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Title:
DEVICE FOR REGULATING THE TEMPERATURE OF SKIN PARTS OF THE HUMAN BODY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/021412
Kind Code:
A2
Abstract:
A device for regulating the temperature of skin parts of the human body comprises a number of cushions (1) each of which contains a fluid channel system (2). Each cushion (1) is connected by a forward flow line (5) and an return flow line (6) to a supply device (114) which is provided with a fluid container with submergible pump. The supply device (114) contains a heating device and a cooling device, both of which can be operated selectively. The pump supplies a supply chamber which has a number of feed connections each of which has its own shut-off valve; the appropriate shut-off valve is activated once a forward flow line (5) has been activated. The individual cushions are supplied independently of one another by the same supply device (114) with temperature-adjusted fluid. More cushions can be connected, or alternatively, cushions can be removed, without affecting the supply to the other activated cushions.

Inventors:
SCHMIDT PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP1996/005466
Publication Date:
June 19, 1997
Filing Date:
December 06, 1996
Export Citation:
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Assignee:
SCHMIDT & LENHARDT OHG (DE)
SCHMIDT PETER (DE)
International Classes:
A23C9/133; A61F7/00; A23C19/076; A23L19/00; A61F7/02; A61F17/00; F16L39/00; (IPC1-7): A61F17/00
Domestic Patent References:
WO1995010251A11995-04-20
Foreign References:
DE3505274A11986-08-21
EP0039443A11981-11-11
US3606890A1971-09-21
US5411541A1995-05-02
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Einπchtung zum Temperieren von Hautpartien des menschlichen Korpers mit einem am Korper anlegbaren Kissen (1), das ein Fiussigkeitskanalsystem (2) mit einer Einlaß (3) und einer Auslaßoffnung (4) aufweist, mit einer, an die Einlaßöffnung (3) angeschlossenen Zulaufleitung (5) und einer, an die Auslaßoffnung (4) angeschlossenen Rucklaufleitung (6), weiterhin mit einem Versorgungsgerat (114), das einen warmeisoherten Behalter (115) mit Deckel (90) sowie eine Pumpe (119) umfaßt, die saugseitig mit dem Inneren des Behalters (115) verbunden ist und mit einem, an die Pumpe (119) angeschlossenen Versorgungsanschluß (14) mit dem die Zulaufleitung (5) kuppelbar ist und mit einer Ausbildung, die die Rucklaufleitung (6) mit dem Behalter (115) verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß im Versorgungsgerat (114) eine, nach außen warmeisoherte Versorgungskammer (96) ausgebildet ist, die über einen Verbindungsschlauch (117) standig mit der Pumpe (119) verbunden ist und daß das Versorgungsgerat (114) mehrere Versorgungsanschlusse (14) aufweist, die zulaufseitig standig mit der Versorgungskammer (96) kommunizieren und denen ablaufseitig je ein manuell betatigbares Absperrventil (7) zugeordnet ist, daß die Einrichtung mehrere Kissen (1) und mehrere Zulauf und Rucklaufleitungen (5, 6) umfaßt, und daß die mehreren Kissen (1) über ihre jeweiligen Zulauf und Rucklaufleitungen (5, 6) zur gleichzeitigen Behandlung verschiedener Hautpartien mit dem Versorgungsgerat (114) verbindbar sind Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Absperrventile (7) als Dosierventile ausgebildet sind, welche den Zulaufleitungen (5) zugeordnet sind Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Absperrventile (7) als beim Kuppeln der Zulaufleitungen (5) öffnende Rückschlagventile ausgebildet sind 4 Einrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitskanal¬ systeme (2) der mehreren Kissen ( 1 ) Strömungswiderstände aufweisen, die den jeweiligen Kissenflächen wenigstens angenähert proportional sind.
2. 5 Kupplungseinrichtung zum Verbinden eines Kupplungsteils ( 1 2) einer, einem Innenschlauch (24) und einen Außenschlauch (22) aufweisenden, insbesondere an ein Kissen ( 1 ) gemäß Anspruch 3 angeschlossenen Doppelschlauchleitung (20) mit einem Versorgungsanschluß ( 1 4), dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsteil ( 1 2) eine geometrische Hauptachse hat, die eine Einsteckrichtung definiert, daß das Kupplungsteil ( 1 2) an einem Einsteckende eine zylindrische Umfangsfläche (52) und der Versorgungsanschluß ( 1 4) eine dazu komplementäre Umfangsfläche (62) aufweist und in einer der Umfangsflachen (52, 62) eine ORing (56) angeordnet ist, daß das Kupplungsteil ( 1 2) mindestens zwei zylindrische Kammern (28, 30) aufweist, deren Achsen parallel zur Hauptachse liegen und die in einer Endfläche (54) des Kupplungsteils ( 1 2) Mündungen aufweisen, daß eine der Kammern (28, 30) an den Innenschlauch (24) und die mindestens eine weitere Kammer (30) an einen, zwischen dem Innenschlauch (24) und dem Außenschlauch (22) gebildeten Ringraum angeschlossen ist, daß der Versorgungsanschluß ( 1 4) mindestens zwei achsparallele Kanäle (68, 70) aufweist, die in der Kupplungsstellung des Kupplungsteils ( 1 2) je mit einer der Kammern (28, 30) des Kupplungsteils ( 1 2) über gegeneinder abgedichtete Strömungswege kommunizieren, daß der Versorgungsanschluß ( 1 4) eine an seine Umfangsfläche (62) anschließende Endfläche (64) aufweist, in der die Kanäle (68 , 70) münden und daß die Mündungen mindestens eines Kanals (68, 70) in der Kupplungsposition des Kupplungsteils ( 1 2) mit der Mündung einer der Kammern (28, 30) des Kupplungsteils ( 1 2) koaxial liegt und daß in einer der Endflächen (54, 64) des Kupplungsteils ( 1 2) und des Versorgungsanschlusses ( 1 4) ein, die jeweilige Mündung umgebender ORing (76) angeordnet ist, der in der Kupplungsposition von der jeweils anderen Endf lache berührt wird, und daß in mindestens einem der Kanäle (68, 70) des Versorgungsanschlusses ( 1 4) ein Absperrventil (72, 74) mit Ventilkorper (72) und einer Feder (74) angeordnet ist, die den Ventilkorper (72) in Schließstellung vorspannt, der mittels eines Stoßeis (78) in der Kupplungsposition des Kupplungsteils ( 1 2) in Offenstellung gehalten wird.
3. 6 Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in beiden Kammern (28, 30) je ein federbetatigtes Absperrventil (32, 34 und 36, 38) angeordnet ist, das einen Ventilkorper (32, 36) umfaßt, welcher in Freigabeposition des Kupplungsteils ( 1 2) die Mündung einer Kammer (28, 30) schließt, daß jedem dieser Ventilkorper (32, 36) ein parallel zur Hauptachse orientierter Stößel (78) zugeordnet ist, der in Kupplungposition des Kupplungsteils ( 1 2) am Versorgungsanschluß ( 1 4) abgestutzt ist und das Absperrventil (72, 74) der Kammer in Offenstellung halt, daß der Stößel (78) an einem Ventilkorper (72) angeordnet ist und in Richtung des mit ihm axial ausgerichteten Ventilkόrpers (32) vorsteht, daß für mindestens einen dieser beiden Ventilkorper (32, 72) ein Hubbegrenzungsmittel (84) vorgesehen ist und daß in der Kupplungsposition der Kupplungsteile ( 1 2, 1 4) der Stößel (78) den einen Ventilkorper (32) gegen das Hubbegrenzungsmittel (84) drückt und den anderen Ventilkorper (72) in Offenstellung halt, wobei die Federn (34, 74) für die beiden Ventilkorper (32, 72) unterschiedlich stark sind und die schwächere Feder (34) dem das Hubbegrenzungsmittel (84) aufweisenden Absperrventil (32, 34) zugeordnet ist.
4. 7 Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangswande des Kupplungsteils ( 1 2) und des Versorgungsanschlusses ( 1 4) unrunde Konturen aufweisen, die ovale und ehptische Formen umfassen und daß die beiden Kammern (28, 30) einerseits und die mit ihnen jeweils axial ausgerichteten Kanäle (68, 70) andererseits jeweils wenigstens angenähert gleichgroße Querschnitte haben und in verschiedenen Hälften des Kupplungsteils ( 1 2) und des Versorgungsanschlusses ( 1 4) angeordnet sind.
5. 8 Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils eine Kammer (28) des Kupplungsteils ( 1 2) und ein Kanal (88) des Versorgungsanschlusses ( 1 4) zur Hauptachse koaxial liegen und das Kupplungsteil ( 1 2) mindestens zwei weitere Kammern (30) kleineren Querschnittes aufweist, deren Achsen von der Hauptachse gleichgroße Abstände haben und zueinander umfangsversetzt sind.
6. 9 Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß den Mündungen aller Kammern (28, 30) und aller Kanäle (68, 70) jeweils ein Absperrventil zugeordnet ist und daß die Stärken der Federn (34, 74) für die Ventilglieder (32, 72) der Absperrventile so aufeinander abgestimmt sind, daß der Kupplungsvorgang zweistufig erfolgt und in einer Zwischenposition des Kupplungsteils, in der die einander zugewandten Endflächen (54, 64) vom Kupplungsteil ( 1 2) und Versorgungsanschluß ( 1 4) einen Abstand haben, wenigstens eine Kammer (30) des Kupplungsteils ( 1 2) mit einem Kanal (70) des Versorgungsanschlusses ( 1 4) kommuniziert, während eine andere Kammer (28) gegenüber dem ihm zugeordneten Kanal (68) abgesperrt ist.
7. 0 Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Versorgungskammer (96) in einem Einsatz (92) an der I nnenseite einer den Deckel (90) umfassenden Außenwand des Versorgungsgerätes ( 1 1 4) ausgebildet ist, daß in dem Einsatz (92) eine Anzahl paralleler Bohrungen (94) vorgesehen ist, in die je ein, an jedem Versorgungsanschluß ( 1 4) zentral angeordneter Stutzen (66) abdichtend eingreift, der den Kanal (68) mit Absperrventil enthält, daß alle Bohrungen (94) durch ein, in dem Einsatz (92) ausgebildetes Kanalsystem mit einem gemeinsamen Schlauchanschluß (98) an der Innenseite des Einsatzes (94) verbunden sind, wobei das Kanalsystem die Versorgungskammer (96) bildet, daß der Einsatz (92) an seiner, der Wand (90) zugewandten Seite eine flache Tasche (108) aufweist, die von den Stutzen (66) der Versorgungsanschlusse (14) durchsetzt werden und in die alle Kanäle (70) der Versorgungsanschlusse (14) mit Ausnahme der in den Stutzen (66) vorgesehenen Kanäle (68) frei munden und daß eine in der Tasche (108) mundende Entleerungsbohrung (110) den Einsatz (92) durchsetzt.
Description:
EINRICHTUNG ZUM TEMPERIEREN VON HAUTPARTIEN DES MENSCHLICHEN KÖRPERS

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Temperieren von Hautpartien des menschlichen Körpers, mit einem am Körper anlegbaren Kissen, das ein Flüssigkeitskanalsystem mit einer Einla ß- und einer Auslaßöffnung aufweist, mit einer, an die Einlaßöffnung angeschlossenen Zulaufleitung und einer, an die Auslaßöffnung angeschlossenen Rücklaufleitung, weiterhin mit einem Versorgungsgerät, das einen wärmeisolierten Behälter mit Deckel sowie eine Pumpe umfaßt, die saugseitig mit dem Inneren des Behälters verbunden ist, und mit einem, an die Pumpe angeschlossenen Versorgungsanschluß, mit der die Zulaufleitung kuppelbar ist und mit einer Ausbildung, die die Rücklaufleitung mit dem Behälter verbindet.

Einrichtungen dieser Art sind aus der WO 95/1 0251 , EP-0039443, US-5, 41 1 ,541 , US- 3,807,939, US-5, 1 90,033, DE-3505274 bekannt. Nachteilig ist bei den bekannten Vorschlägen, daß an das Versorgungsgerät nur ein einziges Therapiekissen angeschlossen werden kann. In der Praxis besteht aber ein dringendes Bedürfnis, bei Patienten gleichzeitig mehrere distanzierte Hautoberflächen mit Wärme und/oder Kälte zu behandeln. Nach dem Stand der Technik würde jedes Kissen ein eigenes Versorgungsgerät benötigen. Eine andere Möglichkeit bestände darin, eine gemeinsame Zulaufleitung und eine gemeinsame Rücklaufleitung für mehrere Kissen vorzusehen und jeweils T-Abzweigungen einzubauen. Dies hätte aber wiederum den Nachteil, daß die einzelnen Kissen nicht individuell beaufschlagt werden können.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Temperiereinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der gleichzeitig mehrere Therapiekissen von einem Versorgungsgerät mit temperierter Flüssigkeit beschickt werden können und dennoch eine individuelle Beaufschlagung der Kissen mit temperierter Flüssigkeit möglich ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Absperrventile als Dosierventile ausgebildet, welche den Zulaufleitungen zugeordnet sind. Die einzelnen Absperrventile können feinstufig oder stufenlos geöffnet werden, so daß die einzelnen Kissen mit unterschiedlichen Warme- oder Kaltemengen pro Zeiteinheit beaufschlagt werden können Dadurch ist auch indirekt eine unterschiedliche Temperatureinsteliung der Kissen möglich Im Deckel des Versorgungsgerates ist vorzugsweise im Umfangsbereich oberhalb des Behalters eine Anzahl Offnungen gleich der Zahl der Versorgungsanschlusse vorgesehen, wobei die Offnungen je einen Querschnitt mindestens gleich dem Außenquerschnitt der Rucklaufleitungen aufweisen, sodaß die Rucklaufleitungen einfach durch die Offnungen hindurch in den Behalter einsteckbar sind. Die Rucklaufleitungen entleeren dann direkt in den Behalter

Eine alternative Losung im Rahmen der Erfindung besteht darin, daß die Absperrventile beim Kuppeln der Zulaufleitungen als selbsttätig öffnende Rückschlagventile ausgebildet sind.

Eine wichtige Weiterbildung der Erfindung besteht noch dann, daß die Flussigkeitskanal- systeme der mehreren Kissen Stromungswiderstande aufweisen, die den Kissenflachen wenigstens angenähert proportional sind Damit wird erreicht, daß bei kleinen Kissen, beispielsweise Nasen- und Wangenauflagekissen die Stromungsquer-schnitte kleiner sind als bei großflächigen Kissen, z B. bei Oberschenkelbandagen, sodaß auch die Flussigkeitsdurchflußmengen den jeweiligen Kissengroßen wenigstens angenähert proportional sind.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kupplungseinrichtung zum Verbinden eines Kupplungsteils einer, einen Innenschlauch und einen Außenschlauch aufweisenden Doppelschlauchleitung mit einem Versorgungsanschluß. Eine solche

Kupplungseinrichtung ist Gegenstand des Patentanspruches 5. Besonders vorteilhaft sind diese Kupplungseinrichtungen zum Anschließen der Therapiekissen, da f ür jedes

Kissen nur eine Kupplungseinrichtung erforderlich ist, die sowohl die Zulaufleitung als auch die Rucklaufleitung mit dem Versorgungsgerat verbindet, sodaß eine falsches Anschließen der Leitungen vermieden wird. Diese Kupplungseinrichtung kann auch zur Verbindung eines Kissens mit den Zulauf- und Rucklaufleitungen verwendet werden, sodaß Doppelschlauchleitungen unterschiedlicher Lange verwendet werden können, wie es a uch möglich ist, Doppelschlauche ganz allgemein miteinander und mit Geraten zu verbinden

Anhand der Zeichnung wird die Erfindung beispielsweise naher beschrieben

Es zeigt

FIG 1 eine Ansicht eines Versorgungsgerates mit mehreren gleichzeitig angeschlossenen Kissen, die über separate Zulauf- und Rucklaufleitungen mit dem Versorgungsgerat verbunden sind.

FIG. 2 eine Ansicht mehrerer kleinerer Kissen am Kopf eines Patienten, bei denen die Zulaufleitungen koaxial in den Rucklaufleitungen gefuhrt sind, sodaß jedes Kissen nur mittels eines einzigen Doppelschlauches an das Versorgungsgerat angeschlossen werden kann,

FIG. 3 ein Versorgungsgerat, das bei der Ausfuhrung gemäß FIG. 1 verwendet wird,

FIG 4 eine Kupplungseinrichtung, die bei einem Versorgungsgerat für Kissen entsprechend FIG 2 mit koaxialen Ein- und Auslaßoffnungen verwendet wird,

FIG 5 bis FIG 7 Teile der Kupplungseinrichtung gemäß FIG 4,

FIG. 8 die Kupplungsemπchtung gemäß FIG. 4 im entkuppelten Zustand, wobei sich Absperrventile der Kupplungstelle in Schließstellung befinden,

FIG. 9 die Kupplungseinrichtung gemäß FIG. 4 in einem teilgekuppelten Zustand, wobei einzelne Ventile geöffnet sind, jedoch mindestens ein Hauptventil geschlossen ist,

FIG. 1 0 die Kupplungseinrichtung im vollständig gekuppelten Zustand, wobei alle Ventile offen sind,

FIG. 1 1 eine Draufsicht auf den Deckel des Versorgungsgerätes mit fünf Versorgungsanschlüssen,

FIG. 1 2 eine Seitenansicht des Deckels gemäß FIG. 1 1 ,

FIG. 1 3 eine Längschnittansicht durch den Deckel längs der Linie 1 3- 1 3 der Figur 1 1 ,

FIG. 1 4 eine Längsschnittansicht durch den Deckel längs der Linie 1 4- 1 4 der Figur 1 1 ,

FIG. 1 5 eine Unteransicht eines an der Innenseite des Deckels befestigten Einsatzes und

FIG. 1 6 eine Explosiondarstellung der am Deckel des Versorgungsgerätes befestigten Einbauteüe für die Versorgungskammer.

Die Einrichtung zum Temperieren von Hautpartien umfaßt mehrere Kissen 1 , die jeweils ein Flüssigkeitskanalsystem 2 mit Einlaßöffnung 3 und Auslaßöffnung 4 sowie Zulaufleitung 5 und Rücklaufleitung 6 aufweisen. Gemäß FIG. 1 sind die Zulauf- und Rücklauf leitungen 5, 6 separat an ein Versorgungsgerät 1 1 4 angeschlossen. Bei der Ausführung gemäß FIG. 2 verlaufen die Zu- und Rücklaufleitungen 5, 6 koaxial und bilden zusammen einen Doppelschlauch 20 (FIG. 4).

Die Zu- und Rücklaufleitungen 5, 6 können auf entsprechende Anschlußnippel der Kissen 1 lösbar aufgesteckt oder fest mit dem Kissen verbunden sein.

Gemäß FIG. 3 weist das Versorgungsgerat 1 1 4 einen oben offenen Behalter 1 1 5 auf, der außenseitig warmeisoliert ist und der von einem Deckel 90 des Versorgungsgerates abgedeckt ist. I m Umfangsbereich des Behalters 1 1 5 sind im Deckel mehrere Locher 8 vorgesehen, durch die die Rucklaufleitungen 6 der Kissen durch den Deckel hindurchgesteckt werden können, sodaß sie direkt in den Behalter 1 1 5 entleeren können. An der Unterseite des Deckels 90 wird eine Versorgungskammer 96 gebildet, aus weicher Versorgungsanschlusse nach oben herausragen, die mit eingebauten Absperrventilen 7 versehen sind. Die Versorgungskammer 96 ist mittels eines Verbindungsschlauches 1 1 7 mit einer elektrischen Tauchpumpe 1 1 9 verbunden, die im Behalter 1 1 5 angeordnet ist. An der Bodenseite des Behalters 1 1 5 befindet sich eine Heizschlange, die elektrisch beheizt wird. Weiterhin ist eine Kuhlschlange 1 1 vorgesehen, die hier nur an einer Wand des Behalters 1 1 5 gezeigt ist, sich jedoch vorzugsweise an mehreren Wanden befindet. Das Versorgungsgerat 1 1 4 weist weiterhin einen Temperaturfühler 1 3 im Inneren des Behälters 1 1 5, einen einstellbaren Thermostat 1 5, einen Elektroanschluß 1 7 zum Laden eines im Versorgungsgerat 1 1 4 außerhalb des Behälters 1 1 5 untergebrachten Akkus sowie Schalter 1 9 und 21 jeweils zum Ein- und Ausschalten der Heiz- und Kuhleinrichtungen auf. Außerhalb des Behalters 1 1 5 ist im Versorgungsgerat 1 1 4 ein Kalteaggregat untergebracht, das hier nicht dargestellt ist und entweder aus Thermoelementen oder einer Kompressionskalteanlage besteht.

In FI G. 3 ist ein Kissen mittels der Zu- und Rucklaufleitungen 5, 6 an das Versorgungsgerat 1 1 4 angeschlossen. Das der Zulauf leitung 5 zugeordnete Absperrventil 7 im Versorgungsanschluß ist voll geöffnet. Die anderen Absperrventile 7 der Versorgungsanschlusse sind geschlossen. Soll ein weiteres Therapiekissen 1 an das Versorgungsgerat 1 1 4 angeschlossen werden, so ist dies möglich, ohne den Temperierbetrieb des schon angeschlossenen Kissens zu unterbrechen. Es ist lediglich notig, die Rucklaufleitung 6 des weiteren Kissens 1 in ein Loch 8 des Deckels 90

einzustecken und die Zulaufleitung 5 auf einen freien Versorgungsanschluß aufzustecken, wonach dieser durch Betatigen des Absperrventils 7 geöffnet wird Je nach Große des jeweils angeschlossenen Kissens wird das Absperrventil mehr oder weniger weit geöffnet Dank dieser Dosierfunktion der Absperrventile können die Durchflußmengen in den jeweiligen Kissen 1 individuell gewählt werden

Die in den Figuren 4 - 1 6 veranschaulichte Kupplungseinrichtung 1 0 ist besonders anwenderfreundlich, da mit einem einzigen Kupplungsvorgang sowohl die Zulaufleitung 5 als auch die Rucklaufleitung 6 an das Versorgungsgerat 1 1 4 angeschlossen werden können, wobei gleichzeitig Absperrventile im Versorgungsanschluß 1 4 als auch in einem Kupplungsteil 1 2 des Doppelschlauches 20 geöffnet werden Im entkuppelten Zustand der Kupplungseinrichtung 1 0 sind diese Absperrventile geschlossen, sodaß Flüssigkeit weder aus dem Versorgungsanschluß 1 4 noch aus dem Kupplungstell 1 2 austreten kann Diese Kupplungseinrichtung 1 0 ist außerordentlich sicher, verhindert ein Vertauschen der Zulauf- und Rucklaufleitungen 5, 6 und laßt sich gemäß einer Ausgestaltung arretieren, sodaß sie auch für andere Anwendungen, beispielsweise bei der Dialyse für die Hmleitung und Rückführung des Blutes von Patienten eingesetzt werden kann

Die Kupplungseinrichtung 1 0 besteht aus dem Kupplungstell 1 2 und dem Versorgungsanschluß 1 4 Das Kupplungsteil 1 2 hat einen Kopf 1 6 und einen Fuß 1 8. Der Kopf 1 6 besteht aus einer Flanschbuchse, in der ein Außenschlauch 22 eines Doppelschlauches 20 mittels einer Klemmhulse 26 abdichtend gehaltert ist. Ein Innenschlauch 24 durchsetzt die Klemmhulse 26 mit Radialabstand. Die Zuleitung 5 (FIG 2) wird durch den Innenschlauch 24 gebildet Die Rucklaufleitung 6 wird im Ringraum zwischen Außenschlauch 22 und Iπnenschiauch 24 gebildet Der Fuß 1 8 hat eine koaxiale Zentralkammer 28 und zwei im Durchmesser kleinere ebenfalls zylindrische Zusatzkammern 30, die einander diametral und im gleichen Abstand von der Hauptachse gegenüber liegen. In allen drei Kammern 28, 30 sind Absperrventile

angeordnet, die Ventilkorper 32 bzw 36 und Ventilfedern 34 bzw 38 aufweisen Die Ventilfedern stutzen sich rückseitig an, mit Lochkranzen versehenen Stutzkorpern 40 bzw 42 ab. In den Zentralkammern 28 ist oben eine Flanschbuchse 44 eingepreßt, auf die der Innenschlauch 24 paßt Dank der Zweiteiligkeit des Kupplungsteils 1 2 ist eine sehr einfache Montage des Doppelschlauches 20 möglich, denn der Außenschlauch 22 wird im Kopf 1 6 abdichtend verklemmt und der Innenschlauch 24 wird vor der Montage der Teile etwas aus dem Außenschlauch 22 herausgezogen, was durch dessen Spiraischlauchausbildung möglich ist und auf die Flanschbuchse 44 aufgesteckt und beim Zusammenschieben von Kopf 1 6 und Fuß 1 8 im Außenschlauch 22 zentriert

Der Fuß 1 8 hat eine obere kreiszylindrische äußere Umfangsfläche 46, die mit der inneren Umfangsf läche 48 des Kopfes eine Klemmsitzpassung bildet Nach dem Zusammendrucken der beiden Teile 1 6, 1 8 ist das Kupplungsteil 1 2 dicht.

Etwa im Mitteibereich hat der Fuß 1 8 einen äußeren Ringflansch 50, an den sich nach unten eine untere Umfangsfläche 52 mit elliptischem oder ovalem Umriß anschließt Diese Umfangsfläche 52 wird durch eine Endwand 54 geschlossen, so daß sich ein topfformiger Aufbau ergibt. Die drei Kammern 28, 30 haben in dieser Endwand 54 Mundungsoffnungen, die als Ventilsitze für die Ventilkorper 32, 36 ausgebildet sind Nahe dem unteren Ende der Umfangswand 52 ist in dieser ein 0-Rιng 56 angeordnet

Der Versorgungsanschluß 1 4 ist als Kupplungsdose ausgebildet, die einen kreiszylindrischen Außenumfang 58 mit an diesen radial nach außen anschließenden und sich aufwärts erstreckenden Rastvorsprungen 60 hat Im I nneren des Versorgungsanschlusses 1 4 befindet sich eine zylindrische Ausnehmung, deren Umfangsfläche 62 zu der äußeren Umfangsfläche 52 des Fußes 1 8 des Kupplungsteils 1 2 komplementär ist. Im Ausführungsbeispiel ist diese Ausnehmung elliptisch kontuπert Diese Ausnehmung endet in einer Endwand 64, in der ein, in einem Stutzen 66 ausgebildeter Zentralkanal 68 sowie zwei radial im Abstand einander diametral

gegenüber liegende zusätzliche Kanäle 70 in Form von Lochkranzen munden Im zentralen Kanal 68 sind ein Ventilkörper 72 mit Dichtring und eine Ventilfeder 74 angeordnet, die ein Absperrventil bilden Die Mundung des zentralen Kanals 68 in der Endplatte 64 ist von einer oben offenen Ringnut umgeben, in der ein O-Ring 76 eingesetzt ist. Vom Ventilkorper 72 erstreckt sich ein Stößel 78 koaxial nach oben in die von der Umfangsfläche 62 umschlossene Vertiefung Die beiden Ventilkorper 36 des Kupplungsteils 1 2 weisen abwärts gerichtete Stößel 80 auf

In der Entkupplungsstellung gemäß FIG 8 sind die Absperrventile im Kupplungsteil 1 2 und in der Versorgungsanschluß 1 4 geschlossen Wird nun das Kupplungsteil 1 2 in den Versorgungsanschluß eingefahren, wozu es aufgrund der elliptischen Umfangsflachen 52, 62 nur zwei definierte Winkelstellungen gibt, εo dichtet zuerst der O-Ring 56 am Kupplungsteil 1 2 die elliptisch kontuπerte Kammer des Versorgungsanschlusses 1 4 ab. Beim weiteren Einschieben stoßen die Stößel 80 auf die Endflache 64 und der Stößel 78 fahrt in ein stirnseitiges Fuhrungsloch des Ventilgliedes 32 ein Ein kurzer weiterer Schiebehub des Kupplungsteils 1 2 hat zur Folge, daß die Absperrventile mit den Ventilghedern 32, 36 des Kupplungsteils 1 2 offnen Diese Stellung ist in FIG 9 gezeigt Dabei rastet der Umfangsflansch 50 in einer ersten Raststufe 82 der hochstehenden Rastvorsprunge 60 ein. Da die Ventilfeder 74 im Zentralkanal 68 des Versorgungsanschlusses 1 4 starker ausgebildet ist, als die Ventilfeder 34 in der zentralen Kammer 28 des Kupplungsteils 1 2, bleibt das Ventilglied 72 im zentralen Kanal 68 in Schließstellung und das Ventilglied 32 in der zentralen Kammer 28 des Kupplungsteils 1 2 kommt a n einem Hubbegrenzungszapfen 84 zur Anlage Flüssigkeit kann somit aus dem Innenschlauch 24 und dem Ringraum zwischen Innenschlauch 24 und Außenschlauch 22 durch die Kanäle 70 auslaufen Durch weiteres Einschieben des Kupplungsteils 1 2 wird nunmehr das Ventilglied 72 vom Ventilsitz abgehoben, so daß unter Druck stehende Flüssigkeit durch den Zentralkanal 68 des Versorgungs¬ anschlusses 1 4 in die zentrale Kammer 28 des Kupplungsteils 1 2 einströmen kann In

der Kupplungsstellung verrastet der Flansch 50 in einer zweiten Raststufe 86 an den hochstehenden Rastvorsprungen 60 Diese Stellung ist in FIG. 1 0 gezeigt Die zentrale Kammer 28 ist mit dem zentralen Kanal 68 axial in der Hauptachse der Kupplung ausgerichtet und die beiden zusätzlichen Kammern 30 im Kupplungsteil 1 2 sind mit den zusätzlichen Kanälen 70 ebenfalls jeweils axial ausgerichtet.

Wie die Figuren 1 1 bis 1 6 zeigen, hat das Versorgungsgerat 1 1 4 einen Deckel 90, in den von außen fünf Versorgungsanschlüsse 1 4 eingesetzt sind und von unten her ist an dem Deckel 90 unter Einlage einer stimseitigen ringsum laufenden Dichtung ein Einsatz 92 befestigt, der eine Anzahl Bohrungen 94 aufweist, in die die Stutzen 66 der fünf Versorgungsanschlussen 1 4 dank eingesetzter O-Ringe abdichtend eingreifen. Die 5 Bohrungen 94 stehen mit einem, eine Versorgungskammer 96 bildenden bodenseitigen Nutensystem miteinander in Verbindung, das mit einem zentralen Schlauchanschluß 98 kommuniziert, der an einer Abdeckplatte 100 angeschraubt ist, welche die Versorgungskammer 96 im Einsatz 92 schließt. Die Versorgungskammer 96 weist eine Zweignut 1 02 auf, die zu einer Kammer 1 04 fuhrt, die mit einem Überdruckventil 1 06 kommuniziert, das in der Abdeckplatte 1 00 gehaltert ist. Der Einsatz 92 weist an der dem Deckel 90 zugewandten Seite eine großflächige, den Bereich aller fünf Versorgungsanschlusse 1 4 abdeckende Tasche 108 auf, in die die Kanäle 70 der Versorgungsanschlusse 1 4 frei entleeren können. In eine Entleerungsbohrung 1 1 0 des Einsatzes 92 ist ein, eine entsprechende Bohrung in der Abdeckplatte 100 durchsetzender Schlauchnippel 1 1 2 eingeschraubt.

FIG. 1 4 veranschaulicht, daß der Einsatz 92 mit jeder der 5 Versorgungsanschlusse 1 4 durch zwei lange Schrauben am Deckel 90 festgeschraubt ist und die Abdeckplatte 1 00 mittels sechs kürzerer Randschrauben am Einsatz 92 angeschraubt ist. Ein von der Druckseite der Pumpe 1 1 9 kommender Schlauch 1 1 7 ist mit dem zentralen Anschluß 98 verbunden und ein entsprechender Schlauch, der auf den Nippel 1 1 2 aufgesteckt ist, fuhrt in den Behalter 1 1 5 zurück.

Die Versorgungsanschlüsse 1 4 sind in den Figuren mit einfachen Auslaßkanälen 70 dargestellt, da diese in die gemeinsame Tasche 1 08 im Einsatz 92 entleeren können. Es versteht sich, daß der Versorgungsanschluß 1 4 aber auch entsprechend dem Kupplungsteil 1 2 zur Verbindung mit einem Doppelschlauch 20 ausgebildet sein kann. In diesem Fall weist der Versorgungsanschluß 1 4 ebenfalls einen Kopf 1 6 und einen Fuß 1 8 auf und statt der Kanäle 70 sind Ventilkammern 30 wie beim Kupplungsteil 1 2 vorgesehen. Nach dem Abziehen des Kupplungsteils 1 2 vom Versorgungsanschluß 1 4 sperren dann also auch die zusätzliche Rücklaufventile im Versorgungsanschluß, so daß aus den beiden miteinander zu verbindenden Doppelschiäuchen 20 keine Flüssigkeit austreten kann.

Die erfindungsgemäße Kupplungseinrichtung ermöglicht es, daß das Kupplungsteil 1 2 aus dem Versorgungsanschluß 1 4 herausgezogen werden kann, wobei die Absperrventile selbstätig schließen und zwar bevor die Dichtung zwischen den Kupplungsteilen aufgehoben ist. Wenn sich der Versorgungsanschluß gemäß Ausf ührungsbeispiel im Deckel 90 des Versorgungsgerätes 1 1 4 befindet, kann die restliche Flüssigkeit aus dem Versorgungsanschluß in den Behälter 1 1 5 ausfließen, sodaß keinerlei Flüssigkeit verloren geht. Die Öffnung der Absperrventile wird nur bewirkt, wenn sich das Kupplungsteil 1 2 in der definierten Kuppiungsstellung befindet. Fehlbedienungen sind also ausgeschlossen. Das Absperrventil im Versorgungsanschluß 1 4 wird in der letzten Phase der Einsteckbewegung des Kupplungsteils 1 2 geöffnet. Dabei wird erreicht, daß eine zweischrittige Arbeitsweise derart erfolgt, daß in der ersten Kupplungsphase die beiden Kupplungsteile 1 2, 1 4 dicht miteinander verbunden und die Absperrventile im Kupplungsteil 1 2 geöffnet werden, sodaß eine Entleerung der Zulauf- und Rücklaufleitungen 5, 6 einschließlich des Wasservorrates im Kissen 1 möglich ist. I m anschließenden zweiten Kupplungsschritt wird dann erst die unter Druck stehende Versorgungskammer 96 mit der Zulaufleitung 5 verbunden.

Die unrunde Ausbildung der Kupplungseinrichtung ermöglicht es in einer Abwandlung zu der in den Figuren dargestellten Ausfuhrung, zwei gleichgroße Kammern 28, 30 in verschiedenen Hälften des Kupplungsteils 1 2 vorzusehen Bei der dargestellten Ausf uhrung mit einer Zentralkammer 28 und zwei kleineren Seitenkammern 30 im Kupplungsteil 1 2 ist ohne weiteres auch eine kreiszylindrische Ausbildung der Umfangsflachen von Kupplungsteil 1 2 und Versorgungsanschluß 1 4 möglich Dabei ist eine Axialfuhrung des Kupplungsteils 1 2 im Versorgungsanschluß 1 4, z B durch Axialrippen und Axialnuten vorteilhaft, sodaß eine Kupplung nur in einer oder allenfalls zwei um 1 80 ° versetzten Drehstellungen möglich ist. Am Ende der Einsteckbewegung sollte die Axialfuhrung aufgehoben werden, sodaß das Kupplungsteil 1 2 in die eigentliche Kupplungsstellung um z B. um 45 ° oder 90° verdreht werden kann Dadurch wird gleichzeitig eine Verriegelung der Kupplungstelle bewirkt und sichergestellt, daß die Kupplungsstellung auch wirklich erreicht wird Diese Drehbewegung des Kupplungsteils 1 2 kann auf einer schraubenförmigen Bahn mit geringer Steigung erfolgen, sodaß die Kupplungstelle mit einer ausreichend hohen axialen Dichtkraft aneinander gehalten werden