Beschreibung

Vorrichtung zur Duftstoff- und/oder Wirkstoffabαabe. insbesondere Lufterfrischer für ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Duftstoff- und/oder Wirkstoffabgabe, insbesondere Lufterfrischer für ein Kraftfahrzeug, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Vorrichtungen zur Duftstoff- und/oder Wirkstoffabgabe in Innenräumen, insbesondere auch in Innenräumen von Fahrzeugen, sind allgemein bekannt, so z. B. als sogenannte Duftbäume. Darüber hinaus sind auch Lufterfrischer zum Anklipsen an Lamellen von in den Fahrzeuginnenraum gerichteten Luftauslassdüsen von Kraftfahrzeugen bekannt (US 4,840,773), bei denen der Luftstrom über ein mit Duftstoff getränktes Dochtelement geführt wird, bevor der Luftstrom in den Fahrzeuginnenraum gelangt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Duftstoff- und/oder Wirkstoffabgabe, insbesondere einen Lufterfrischer für ein Kraftfahrzeug, zur Verfü- gung zu stellen, mittels der eine Duftstoff- und/oder Wirkstoffabgabe hinsichtlich ihrer Intensität auf einfache Weise einstellbar und/oder veränderbar ist und die zudem einen optisch ansprechenden Gesamteindruck vermittelt.

Diese Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Gemäß Anspruch 1 besitzt die Vorrichtung zur Duftstoff- und/oder Wirkstoffabgabe, die insbesondere als Lufterfrischer für ein Kraftfahrzeug ausgebildet ist, ein Gehäuse mit wenigstens einer Lufteintrittsöffnung, durch die ein Luftstrom in einen Gehäuseinnenraum einströmt. Weiter ist am Gehäuse wenigstens eine Luftaustrittsöffnung angeordnet, die mit der wenigstens einen Lufteintrittsöffnung strömungsverbunden ist. Die Vorrichtung weist ferner wenigstens ein Aufnahmebehältnis für einen abzu-

gebenden Duft- und/oder Wirkstoff auf, in das ein Dochtelement einragt, das mit einem aus dem Aufnahmebehältnis ragenden freien Dochtende im Gehäuseinnenraum, im Luftstrom zwischen der wenigstens einen Lufteintrittsöffnung und der wenigstens einen Luftaustrittsöffnung angeordnet ist. Ferner ist eine Einstellein- richtung zur Regulierung der Intensität der Duftstoff- und/oder Wirkstoffabgabe vorgesehen, wobei die Einstelleinrichtung am Gehäuse verschiebbar gelagert ist und wenigstens ein Abdeckelement aufweist, das in einer Abdeckelement-Schließstellung einen Luftstrom zum Dochtende unterbindet und das in einer Abdeckelement-Offenstellung einen Luftstrom auf wenigstens einen Teilbereich des Docht- endes freigibt.

Mit einer derartigen Vorrichtung ist eine funktionssichere Regulierung der Intensität der Duftstoff- und/oder Wirkstoffabgabe im Innenraum, insbesondere im Innenraum eines Kraftfahrzeugs möglich, da das Abdeckelement das freie Dochtende für eine Luftanströmung durch eine einfache Betätigung der Einstelleinrichtung mehr oder weniger freigibt. Eine derartige Einstelleinrichtung am Gehäuse ist zudem relativ einfach in der Herstellung und unkompliziert in der Handhabung.

Gemäß einer konkreten Ausführungsform weist die Einstelleinrichtung wenigstens eine entlang einer Führungseinrichtung verlagerbare Schiebetür auf, die mit dem Abdeckelement gekoppelt ist, so dass bei einer Schiebetürbetätigung das Abdeckelement in die gewünschte Position verlagert wird. Die Führungseinrichtung kann dabei grundsätzlich auf unterschiedliche Art und Weise ausgebildet sein, besonders bevorzugt ist jedoch eine Ausbildung der Führungseinrichtung als einfach herzustel- lende, funktionssichere Linearführungseinrichtung, entlang derer die Einstelleinrichtung bzw. die Schiebetür linear, insbesondere geradlinig verschoben werden kann. Eine derartige Führungseinrichtung ist bevorzugt als Schlitzführungseinrichtung mit einem Führungsschlitz und einem darin verschiebbar geführten und gehaltenen Gleitelement ausgebildet.

Der Verschiebeweg der Einstellvorrichtung, insbesondere der Schiebetüren, entlang der Führungseinrichtung ist dabei bevorzugt durch auf gegenüberliegenden Schlitzseiten liegende Anschläge begrenzt. Selbstverständlich sind zwischen den beiden Maximalstellungen auch Zwischenstellungen einstellbar, wobei definierte Zwischen- Stellungen bevorzugt mittels überdrückbarer Rastverbindungen gehalten werden, die

die Zwischenstellung insbesondere bei einer Handbetätigung für den Bediener fühlbar machen.

Gemäß einer weiteren konkreten Ausgestaltung ist die Schiebetür in der einen Luftstrom zum Dochtende unterbindenden Abdeckelement-Schließstellung so angeordnet bzw. ausgebildet, dass diese Schiebetür wenigstens einen Teilbereich der Luftaustrittsöffnung abdeckt und verschließt. Dagegen gibt die Schiebetür in der den Luftstrom zum Dochtende wenigstens teilweise freigebenden Abdeckelement-Offenstellung wenigstens einen Teilbereich der Luftaustrittsöffnung frei. Mit einer derar- tigen konkreten Anordnung und Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann auf einfache Weise durch die jeweilige Positionierung der Schiebetür relativ zu der dieser Schiebetür zugeordneten Luftaustrittsöffnung sichergestellt werden, dass sich das Abdeckelement in der gewünschten Abdeckstellung bezüglich des freien Dochtendes befindet. Die Stellung der Schiebetür bezüglich der Luftaustrittsöffnung stellt somit eine einfache und bedienerfreundliche Sichtkontrolle dar, mittels der die Intensität des abzugebenden Duft- und/oder Wirkstoffes auf einfache Weise eingestellt werden kann.

Die Schiebetür ist in der Funktionsstellung, d. h. im montierten Zustand der Vorrich- tung, bei der das Behältnis in das Gehäuse eingesetzt ist und der Docht nach oben in Hochachsen- bzw. Himmelsrichtung weist, an einer Gehäusevorderseite angeordnet, so dass diese für einen Bediener einfach und gut zugänglich ist. Das Abdeckelement ist dagegen bei einer derartigen Ausführungsform mit der Schiebetür auf einer der Schiebetür-Sichtseite abgewandten Schiebetür-Rückseite mittelbar oder unmittelbar verbunden. Besonders bevorzugt kann hierbei ein Gleitelement der Schlitzführung an der Schiebetür-Rückseite angeordnet sein, und zwar bevorzugt integral angeordnet sein, so dass das Abdeckelement mittelbar über das Gleitelement mit der Schiebetür verbunden ist. Damit ergibt sich eine insgesamt kompakte, wenig bauteilintensive Bauweise, was fertigungs- und herstellungstechnisch günstig ist.

Ein insgesamt kompakter Aufbau der Vorrichtung ergibt sich zudem dadurch, dass der Führungsschlitz der Schlitzführungseinrichtung auf der Gehäusevorderseite ausgebildet ist, und zwar inmitten oder im Bereich von die Luftaustrittsöffnung ausbil- denden Luftschlitzen, so dass auf einfache Weise sichergestellt werden kann, dass die Luftschlitze in der Abdeckelement-Offenstellung von der jeweils zugeordneten

Schiebetür freigegeben sind, während diese Luftschlitze in der Abdeckelement- Schließstellung von der zugeordneten Schiebetür überdeckt sind.

Gemäß einer besonders bevorzugten, konkreten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Einstellvorrichtung zwei entlang jeweils einer Führungseinrichtung aufeinander zu und voneinander wegverlagerbare Schiebetüren aufweist, die jeweils mit einem schalenförmig, insbesondere mit einem U-förmig und/oder halbkreisförmig ausgebildeten Abdeckteil verbunden sind, die zusammen das Abdeckelement ausbilden. Die einzelnen Abdeckteile sind jeweils so an ihren jeweili- gen Schiebetüren angebunden, dass die Abdeckteile bei einer Schiebetürverlagerung aufeinander zu und voneinander weg verlagerbar sind. Dadurch wird erreicht, dass die Abdeckteile in ihrer aufeinander zu verlagerten Position, die der Abdeckelement-Schließstellung entspricht, im wesentlichen einen wenigstens bereichsweise geschlossenen Ringbereich ausbilden, innerhalb dem das freie Dochtende vom Luft- ström abgesperrt aufgenommen ist. Andererseits geben dagegen die Abdeckteile in ihrer voneinander wegverlagerten Position, die der Abdeckelement-Offenstellung entspricht, den Luftstrom zum Dochtende frei. Damit lassen sich die zuvor genannten Vorteile auf besonders einfache und funktionssichere Weise erzielen.

Gemäß einer weiteren konkreten Ausgestaltung hierzu ist vorgesehen, dass die beiden Schiebetüren auf der Gehäusevorderseite im wesentlichen in einer Ebene liegen und eine erste und eine zweite Schiebetür ausbilden, die auf gegenüberliegenden Seiten der Gehäusevorderseite angeordnet sind. Ein erstes der Abdeckteile, das mit der ersten Schiebetür verbunden ist, erstreckt sich hier dann von der ersten Schiebetür ausgehend in den Gehäuseinnenraum, und zwar je nach Schiebetürstellung bis in den Bereich der zweiten Schiebetür bzw. ggf. sogar in den Bereich hinter die zweite Schiebetür. Ein zweites der Abdeckteile, das mit der zweiten Schiebetür verbunden ist, erstreckt sich dann analog von der zweiten Schiebetür ausgehend in den Gehäuseinnenraum bis in den Bereich der ersten Schiebetür bzw. je nach Schiebetürstellung ggf. ebenfalls wiederum sogar in den Bereich hinter die erste Schiebetür. Die beiden Abdeckteile sind mit ihren jeweiligen öffnungsbereichen zum einen aufeinander zu und zum anderen auf das zwischen den beiden Abdeckteilen liegende Dochtende gerichtet, so dass die beiden Abdeckteile bei einer aufeinander zu gerichteten Verlagerung der Schiebetüren, bei der die Schiebetüren die jeweiligen zugeordneten Luftaustrittsöffnungen freigeben, voneinander weg bewegt werden, um eine Anströmung des Dochtendes freizugeben. Sobald die bei-

den Abdeckteile bei einer voneinander weggerichteten Verlagerung der Schiebetüren, bei der die Schiebetüren die jeweils zugeordneten Luftaustrittsöffnungen verschließen, aufeinander zu bewegt werden, umschließen diese das freie Dochtende wenigstens bereichsweise ringförmig, vorzugsweise ganz, so dass das freie Dochtende vom Luftstrom abgesperrt wird.

Gemäß einer besonders bevorzugten Erfindungsvariante können die beiden Schiebetüren mitsamt den daran angebundenen Abdeckteilen als Gleichteile ausgebildet sein, z. B. als Kunststoff-Spritzgussteile, die im eingebauten Zustand um 180° ver- dreht auf gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses montiert werden können. Dazu ist das Abdeckteil mit der Schiebetür über einen Haltearm verbunden, der so an der Schiebetür angebunden ist, dass die Haltearme im 180° verdrehten Einbauzustand in der Höhe versetzt zueinander liegen. Insbesondere sind hier die Haltearme in Tür- hochachsenrichtung gesehen gegenüber einer Türmitte versetzt. Damit wird auf einfache Weise sichergestellt, dass bei der Ausbildung der Schiebetüre mitsamt daran angebundenen Abdeckteilen als Gleichteile im montierten Zustand der beiden Schiebetüren keine gegenseitige Behinderung erfolgt. Um sicherzustellen, dass die beiden Schiebetüren dann am Gehäuse auch in gleicher Höhe positioniert sind, ist zudem gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung vorgesehen, dass die die Schiebe- türen aufnehmenden Führungseinrichtungen, insbesondere die Führungsschlitze, auf den gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses ebenfalls in der Höhe versetzt zueinander ausgebildet sind.

Besonders vorteilhaft sind der Haltearm und die Führungseinrichtung zudem so ausgebildet und angeordnet, dass sich die Haltearme der beiden Schiebetüren bei deren Verlagerung gleitend aufeinander abstützen.

Für eine vollständige Abdeckung des freien Dochtendes ist gemäß einer weiteren konkreten Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der Haltearm in Hochach- senrichtung des Abdeckteils gesehen endseitig an einem halbzylinderschalenförmig ausgebildeten Abdeckteil angebunden ist, so dass sich die Abdeckteile der beiden Schiebetüren in der Abdeckelement-Schließstellung auch im 180° gegeneinander verdrehten Einbauzustand zu einem zylindrischen Rohrstück ergänzen, deren beide Zylinderhalbschalen auf gleicher Höhe liegen.

Die Schiebetür ist bevorzugt mit einem Griffelement für eine Handbetätigung versehen. Grundsätzlich kann jedoch auch eine elektrische Betätigung der Schiebetüren vorgesehen sein, was jedoch herstellungs- und fertigungstechnisch aufwendig ist.

Für eine einfache und preiswerte Herstellung der Vorrichtung ist zudem vorgesehen, dass im Falle mehrerer, insbesondere zweier Schiebetüren, diese unabhängig voneinander betätigbar sind, z. B. eine der Schiebetüren in die Offenstellung überführt werden kann, während sich die andere noch in der Schließstellung befindet. Auch dadurch kann eine sogenannte Zwischenstellung in Verbindung mit der Einstellung eines gewünschten Intensitätsgrades bzw. auch eine gerichtete Strömung auf z. B. eine gewünschte Seite des Kraftfahrzeuginnenraums erzielt werden. Bauteiltechnisch und auch herstellungstechnisch aufwendiger ist die ebenfalls grundsätzlich gegebene Möglichkeit, dass die mehreren Schiebetüren miteinander zwangsge- koppelt sind, so dass bei der Betätigung der einen Schiebetür gleichzeitig auch die andere Schiebtür eine entsprechende Verlagerung erfährt. Dies kann beispielsweise mittels eines Koppelgestänges und/oder mittels Getriebebauteilen, z. B. Zahnrädern oder dergleichen, ermöglicht werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die beiden Schiebetüren zusätzlich mittels eines ein Vorderteil oder Dekorteil ausbildenden Stabilisierelementes am Gehäuse verschiebbar gehalten, wobei dieses Stabilisierelement von der Grundform her flächig ausgebildet ist und mit dem Gehäuse verbunden ist. Das Stabilisierelement weist den Schiebetüren zugeordnete und diese wenigs- tens bereichsweise freigebende Ausnehmungen bzw. Fenster auf, die mittels eines stabilisierelementseitigen Stabilisiersteges voneinander getrennt sind. Die Schiebetüren und der Stabilisiersteg sind so ausgebildet und angeordnet, dass die Schiebetüren bei einer aufeinander zu gerichteten Verlagerung hinter den Stabilisiersteg gleiten. Der Stabilisiersteg in Verbindung mit dem Stabilisierelement unterstützt damit die Verschiebebewegung der Schiebetüren und erhöht damit die Funktionssicherheit der Vorrichtung merklich.

Die die Schiebetüren freigebenden Ausnehmungen bzw. Fenster des Stabilisierelementes können dabei so ausgebildet sein, dass diese einen maximalen Verschie- beweg der jeweils zugeordneten Schiebetür als Anschlagelement begrenzen. Besonders bevorzugt ist als Anschlaggegenelement hierzu an der Schiebetür selbst ein

Griffelement ausgebildet. Ferner kann der Stabilisiersteg auch so ausgebildet und dimensioniert sein, dass die Schiebetüren in ihrer die zugeordneten Ausströmöffnungen freigebenden, aufeinander zu bewegten Offenstellung mit ihren Innenrand- bereichen aneinander stoßen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausbildung kann der Stabilisiersteg auch so ausgebildet und dimensioniert sein, dass dieser die beiden Schiebetüren in deren maximaler voneinander weg bewegter Stellung in einem vorgegebenen überlappungsbereich innenrandseitig überlappt. Damit ist sichergestellt, dass die Schie- betüren am Gehäuse lagerichtig und positionsgenau gehalten werden, ohne dass dabei die Verlagerung der Schiebetüren selbst beeinträchtigt wird.

Das Stabilisierelement folgt zudem bevorzugt wenigstens in Teilbereichen der Außenkontur des Gehäuses, so dass die beiden eine gleiche Formgebung aufwei- senden Ausnehmungen bzw. Fenster symmetrisch auf gegenüberliegenden Seiten des mittigen Stabilisiersteges liegen. Ein solches symmetrisch ausgebildetes Stabilisierelement ist formschön und bildet insbesondere auch in Verbindung mit unterschiedlichen Farbgestaltungen, die z. B. an unterschiedliche Düfte angelehnt sein können, ein hochwertiges Dekorelement aus, was die Vorrichtung insgesamt auch für hochwertige Innenräume, insbesondere für Fahrzeuge der Oberklasse oder dergleichen, geeignet macht.

Das Stabilisierelement liegt für eine besonders vorteilhafte Verbindung mit dem Gehäuse zudem im Bereich ihrer Außenkontur bevorzugt in einer flächigen Anlage- Verbindung am Gehäuse an und ist dort mit einer lösbaren Rastverbindung gehalten, z. B. über eine einfache als Klemmverbindung ausgebildete Rastnasenverbindung.

Der Gehäuseinnenraum des Gehäuses ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform durch einen das Dochtende kuppel- oder domförmig umgebenden Gehäuse- wandbereich begrenzt, der in der Funktionsstellung der Vorrichtung die Gehäusevorderwand mit der wenigstens einen Ausströmöffnung und die Gehäuserückwand mit der wenigstens einen Einströmöffnung bildet. Die Einströmöffnung ist dabei bevorzugt durch mehrere nebeneinander in der Gehäuserückwand ausgebildete Schlitzöffnungen gebildet, die in der Funktionsstellung der Vorrichtung einer Luftquelle zuge- ordnet sind.

Von dem Gehäuse, insbesondere von der Gehäuserückwand bzw. von einem Mittelsteg derselben, ragt gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung - in der Funktionsstellung der Vorrichtung - ein elastisch rückfedernder Rastclip nach unten weg, der wenigstens ein Rastelement aufweist, das im montierten, in das Gehäuse eingesetzten Zustande des Aufnahmebehältnisses mit einem entsprechend am Aufnahmebehältnis ausgebildeten Rastgegenelement zusammenwirkt. Das Rastgegenelement und das Rastelement sind bevorzugt als einfach herzustellende und funktionssichere Rastnasen/Rastnut-Verbindung ausgebildet. Das Aufnahmebehältnis selbst ist z. B. aus einem durchsichtigen Material, z. B. aus Glas, hergestellt, damit neben dem Inhalt auch der Füllstand des Duft- und/oder Wirkstoffes im Aufnahmebehältnis einfach kontrolliert werden kann. Das Aufnahmebehältnis selbst weist eine flache, ebene Bodenwand als Aufstandsfläche auf, um z. B. beim Befüllen eine hohe Standfestigkeit vorzusehen.

Weiter kann vorgesehen sein, dass einer in der Funktionsstellung der Vorrichtung vorderen Behälterwand des Aufnahmebehältnisses ein das Aufnahmebehältnis von unten her abstützender Raststeg an einer Gehäusevorderseite zugeordnet ist, der vorzugsweise so ausgebildet ist, dass beim Einsetzen des Aufnahmebehältnisses ein hörbares Klickgeräusch entsteht. Dadurch weiß der Bediener stets zuverlässig, dass sich das Aufnahmebehältnis in der korrekten Position befindet.

Das Aufnahmebehältnis stützt sich im eingesetzten Zustand gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung mit Behälterschultern an Anlagebereichen der Gehäusewand ab.

Zudem kann der den Gehäuseinnenraum begrenzende Gehäusewandbereich voneinander beabstandete, sich in der Funktionsstellung von vorne von der Gehäusevorderseite nach hinten zur Gehäuserückseite verlaufende Versteifungssicken aufweisen, die dem Gehäuse insgesamt eine hohe Stabilität verleihen.

Der den Gehäuseinnenraum begrenzende Gehäusewandbereich kann als Innenschale ausgebildet sein, der wenigstens bereichsweise von einer die Außenkontur des Gehäuses festlegenden Außenschale umgeben ist. Diese Außenschale geht auf der Sichtseite des Gehäuses in die Gehäusevorderwand des den Gehäuse- innenraum begrenzenden Gehäusewandbereichs über, wobei im rückwärtigen Spaltbereich zwischen Außenschale und Innenschale voneinander beabstandete Verbin-

dungsstege angeordnet sind. Mit einem derartigen Aufbau ist auf einfache Weise sichergestellt, dass mit der Außenschale eine gewünschte Außenkontur und damit Formgebung des Gehäuses für einen ansprechenden optischen Gesamteindruck einfachst zur Verfügung gestellt werden kann, während die Innenschale ganz hinsichtlich der Bedürfnisse für die Lagerung und Abstützung des Aufnahmebehältnisses und die Luftführung im Gehäuseinnenraum mit der erforderlichen Stabilität, insbesondere auch im Hinblick auf den daran angebundenen Rastclip zur Behälterverrastung, ausgelegt werden kann.

Bevorzugt ist an der Rückseite des Gehäuses wenigstens eine Haltevorrichtung ausgebildet, mittels der die Vorrichtung vor einer Luftauslassdüse eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, angeordnet werden kann. Die Haltevorrichtung ist bevorzugt als Klemmvorrichtung ausgebildet, mittels der das Gehäuse an einer im Bereich der Luftauslassdüse angeordneten Lamelle eines Lamellenpaketes fixiert werden kann. Auch eine Anordnung vor z. B. einem Luftauslass einer Klimaanlage in Gebäuden etc. ist grundsätzlich möglich.

Zur Vermeidung großer Umverpackungsgrößen ist die Haltevorrichtung vorzugsweise als lösbar mit dem Gehäuse verbundene Rastclipverbindung ausgebildet. Grundsätzlich kann jedoch die Rastclipverbindung selbstverständlich auch fest mit dem Gehäuse verbunden sein.

Das Gehäuse und seine Bauteile selbst sind bevorzugt aus einem einfachen und preiswerten Kunststoffmaterial hergestellt, mit dem auch eine einfache Färb- und Formgebung möglich ist. Besonders geeignet hierzu ist das Spritzgießen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische, perspektivische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Lufterfrischers für ein Kraftfahrzeug,

Fig. 2 schematisch eine Seitenansicht des Gehäuses mitsamt einer daran zu fixierenden Klemmvorrichtung,

Fig. 3 eine schematische Vorderansicht des Gehäuses,

Fig. 4 eine schematische Rückansicht des Gehäuses,

Fig. 5 eine schematische Vorderansicht des Gehäuses mit eingesetzten Schiebetüren,

Fig. 6 eine Darstellung entsprechend Fig. 5 mit strichliniert eingezeichnetem, Aufnahmebehältnis,

Fig. 7 eine Vorderansicht des Stabilisierelementes,

Fig. 8 eine Rückansicht des Stabilisierelementes der Fig. 7,

Fig. 10 eine Vorderansicht mit die Luftaustrittsschlitze verschließenden Schiebetüren,

Fig. 11 eine Darstellung entsprechend Fig. 10 mit geöffnetem und die Luftaustrittsschlitze freigebenden Schiebetüren,

Fig. 12 die als Gleichteile ausgebildeten Schiebetüren,

Fig. 13 eine schematische Prinzipskizze der Schiebetüren in deren die Luftaustrittsschlitze verschließenden Geschlossenstellung, in der sich die Abdeckteile in ihrer Abdeckelement-Geschlossenstellung befinden und das freie Dochtende vom Luftstrom absperren,

Fig. 14 schematisch eine Prinzipskizze ähnlich der Fig. 13, bei der die Schiebetüren aufeinander zu verlagert sind und die Luftaustrittsschlitze am Gehäuse freigeben, wobei sich die den Schiebetüren zugeordneten

Abdeckteile in ihrer Abdeckelement-Offenstellung befinden, in der der Luftstrom zum freien Dochtende freigegeben ist, und

Fig. 15 eine schematische Seitenansicht des erfindungsgemäßen Lufterfrischers, der im Innenraum eines Kraftfahrzeugs an einer Lamelle einer

Luftauslassdüse angeordnet ist.

In der Fig. 1 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung einer als Lufterfrischer 1 für ein Kraftfahrzeug ausgebildeten Vorrichtung zur Duftstoff- und/oder Wirkstoffabgabe dargestellt. Dieser Lufterfrischer 1 besteht im Einzelnen aus einem Gehäuse 2, zwei in das Gehäuse 2 einsetzbaren und als Gleichteile ausgebildeten Schiebetüren 3, 4, einem als Stabilisierelement ausgebildeten Dekorring 5, einer Haltevorrichtung 6 sowie einem als Duftstoffflasche 7 ausgebildeten Aufnahmebehältnis, in das ein Docht 8 eingesetzt ist, der mit einem freien Dochtende 9 aus der Duftstoffflasche 7 ragt.

Wie dies den Fig. 2 bis 4, die jeweils unterschiedliche Ansichten des Gehäuses 2 zeigen, entnommen werden kann, besteht dieses Gehäuse 2 aus einer Innenschale 10, die einen Gehäuseinnenraum 11 kuppel- bzw. domförmig umgibt, was insbesondere der Fig. 4, die eine Rückansicht des Gehäuses 2 zeigt, in Zusammenschau mit der Fig. 2, die eine Seitenansicht des Gehäuses 2 zeigt, entnommen werden kann.

Die den Gehäuseinnenraum 11 begrenzende Innenschale 10 ist von einer die Außenkontur des Gehäuses 2 festlegenden Außenschale 12 umgeben, die zur Ausbildung einer einwandigen Gehäusevorderseite 13 (Fig. 3) als Sichtseite des Gehäuses 2 in die Gehäusevorderwand 14 der Innenschale 10 übergeht, was insbesondere einer Zusammenschau der Darstellungen der Fig. 3 (Frontansicht) und der Fig. 2 (Seitenansicht) zu entnehmen ist.

Die Innenschale 10 weist diese verstärkende Versteifungssicken 55 auf. Zudem ist, wie dies der Fig. 4 zu entnehmen ist, zwischen der Außenschale 12 und der Innenschale 10 ein Spaltbereich 56 ausgebildet.

An der Außenschale 12 des Gehäuses 2 ist an einer in der Bildebene der Fig. 3 und 4 obersten, höchsten Stelle eine Griffmulde 15 ausgebildet.

Wie dies der Fig. 3 weiter entnommen werden kann, ist in der Gehäusevorderwand 14 eine großflächige, mittige Ausnehmung 16 ausgebildet, zu deren linker und rechter Seite jeweils Führungsschlitze 17, 18 ausgebildet sind, die in die mittige Ausnehmung 16 münden. Ferner sind diese Führungsschlitze 17 und 18 in eine Reihe von sich in Hochachsenrichtung gesehen zu beiden Seiten der Führungsschlitze 17 und 18 nach oben und unten anschließenden Luftaustrittsschlitze 19, 20 eingebettet.

Diese Luftaustrittsschlitze 19, 20 bilden die gehäusevorderseitige Luftaustrittsöffnung aus.

Auf der Rückseite des Gehäuses 2 befinden sich, wie dies insbesondere der Fig. 4 zu entnehmen ist, großdimensionierte Lufteinlassöffnungen 21 , 22 zu beiden Seiten eines rückwandseitigen Mittelsteges 23, in dem weitere Lufteinlassschlitze 24, 25 ausgebildet sind.

Unterhalb dieser Lufteinlassschlitze 24, 25 befindet sich eine Rasteinrichtung 26, in die die Haltevorrichtung 6 mittels eines Rastendes 27 formschlüssig eingeschoben werden kann, wie dies in der Fig. 2 durch den Pfeil 28 dargestellt ist. Diese Rasteinrichtung 26 ist so ausgebildet, dass das flanschförmig ausgebildete Rastende 27 im montierten Zustand der Haltevorrichtung 6 im Bereich ihrer Rastnut 29 für einen sicheren Halt um- bzw. hintergriffen ist.

An den Mittelsteg 23 der durch die Innenschale 10 ausgebildeten Gehäuserückwand schließt sich nach unten hin ein elastisch rückfedernder Rastclip 30 an, der eine Rastnut 31 in Verbindung mit einer Rastnase 32 aufweist, denen an der Rückwand der Duftstoffflasche 7 (Fig. 1 ) entsprechende Gegenelemente als Rastnutgegen- element 33 bzw. Rastnasengegenelement 34 zugeordnet sind. Wie dies der Fig. 9 entnommen werden kann, die den eingesetzten Zustand der Duftstoffflasche 7 zeigt, stehen die Rastnut 31 und die Rastnase 32 mit ihren entsprechenden Gegenelementen 33 und 34 in einer formschlüssigen Wirkverbindung. Ein Raststeg 35 stützt, wie dies der Fig. 9 weiter entnommen werden kann, die Duftstoffflasche 7 in einem vorderen, unteren Behälterwandbereich von unten her ab. In diesem eingesetzten Zustand der Duftstoffflasche 7 stützt sich diese mit ihren Behälterschultern 36, 37 an an der Innenschale 10 ausgebildeten Anlagebereichen 38, 39 der Innenschale 10 ab. Der Raststeg 35 ist hier so dimensioniert und ausgebildet, dass beim Einsetzen der Duftstoffflasche 7 ein hörbares Klickgeräusch entsteht, welches dem Bediener die vorschriftsmäßige Verrastung der Duftstoffflasche 7 im Gehäuse 2 signalisiert.

Wie dies den Fig. 5 und 6 in Zusammenschau mit den Fig. 12 bis 14 entnommen werden kann, werden in die Führungsschlitze 17 und 18 zu beiden Seiten der mittigen Schiebetür-Ausnehmung 16 die Schiebetüren 3, 4 eingesetzt, die wie dies den Fig. 12a und 12b entnommen werden kann, als Gleichteile ausgebildet sind.

Dazu weisen die Schiebetüren 3, 4 jeweils ein Gleitelement 40 auf, das an der Schiebetür-Rückseite integral mit der jeweiligen Schiebetür 3, 4 ausgebildet ist. Das Gleitelement 40 ist hierbei so ausgebildet, dass es im eingesetzten Zustand der Schiebetüren 3, 4 den Führungsschlitz 17 bzw. 18 hintergreift und lediglich eine geradlinige Verschiebung entlang der Führungsschlitze 17 bzw. 18 gestattet. Die Gleitelemente 40 sind gegenüber der Schiebetürmitte - in Hochachsenrichtung gesehen - versetzt, so dass die als Gleichteile ausgebildeten Schiebetüren 3, 4 auf den gegenüberliegenden Seiten jeweils um 180° verdreht montiert werden können, und zwar in Verbindung mit in der Höhe gegeneinander versetzten Führungs- schlitzen 17, 18, um sicherzustellen, dass die Schiebetüren 3, 4 auf der Gehäusevorderseite 13 auf gleicher Höhe angeordnet sind.

An den Schiebetüren 3, 4 ist jeweils über einen Haltearm 41 ein halbzylinder- schalenförmig ausgebildetes Abdeckteil 42 bzw. 43 angebunden, wobei sich ein erstes Abdeckteil 42, das mit der ersten Schiebetür 3 verbunden ist, von dieser ersten Schiebetür 3 ausgehend in den Gehäuseinnenraum 11 nach schräg hinten bis in den Bereich der zweiten Schiebetür 4 erstreckt. Analog erstreckt sich das zweite Abdeckteil 43 der zweiten Schiebetür 4 nach schräg hinten bis in den Bereich der ersten Schiebetür 3. Dies ist der schematischen Darstellung der Fig. 5 und auch den schematischen Prinzipdarstellungen der Fig. 13 und 14 sehr gut zu entnehmen.

Die Abdeckteile 42, 43 sind über ihren an das Gleitelement 40 angebundenen Haltearm 41 so versetzt an der jeweiligen Schiebetür 3, 4 angebunden, dass diese Schiebetüren 3, 4 einander im montierten und um 180° gegeneinander verdrehten Einbauzustand nicht behindern, sondern die beiden Abdeckteile 42, 43 vielmehr auf gleicher Höhe liegen und sich in ihrer in der Fig. 5 und Fig. 6 dargestellten Schließstellung vielmehr zu einem in etwa zylindrischen Rohrstück ergänzen. Dieses Rohrstück umschließt, wie dies insbesondere der Fig. 6 entnommen werden kann, das freie Dochtende 9 im wesentlichen vollständig und sperrt diesen somit vom Luftstrom 45 ab, wie dies schematisch in der Fig. 13 dargestellt ist.

Wie dies weiter den Fig. 7 bis 11 entnommen werden kann, wird auf die Gehäusevorderseite 13 ferner noch der Dekorring 5 aufgesetzt, der in der Fig. 7 in einer Frontansicht und in der Fig. 8 in einer Rückansicht dargestellt ist. Dieser Dekorring 5 weist Rastelemente 46 auf, mittels denen der Dekorring 5 an der Gehäusevorderwand 14 in entsprechenden Rastausnehmungen 47 lösbar festgelegt werden

kann. Der Dekorring 5 liegt dabei mit seinem Ringbereich bevorzugt in einer flächigen Anlageverbindung an der Außenschale 12 an, während ein zentral zwischen den beiden Ausnehmungen bzw. Fenstern 53, 54 liegender Stabilisiersteg 48 des Dekorrings 5 so ausgebildet und dimensioniert ist, dass dieser die beiden Schiebetüren in deren in der Fig. 5 und Fig. 6 dargestellten, maximalen voneinander wegbewegten Stellung lediglich in einem vorgegebenen überlappungsbereich innen- randseitig überlappt. Der Stabilisiersteg 48 ist so ausgebildet und angeordnet, dass die Schiebetüren 3, 4 bei einander zugerichteten Verlagerung hinter den Stabilisiersteg 48 gleiten, können, d. h. er ist gegenüber dem äußeren Ringbereich nach außen versetzt.

An den Schiebetüren 3, 4 sind zudem hier lediglich schematisch dargestellte Griffelemente 49 ausgebildet, mittels denen die Schiebetüren 3, 4 betätigt werden können. Wie dies der Fig. 10 und der Fig. 11 entnommen werden kann, die unterschiedliche Betätigungszustände der Schiebetüren 3, 4 zeigen, überdecken die Schiebetüren 3, 4 in der in der Fig. 10 gezeigten Darstellung die Luftaustrittsschlitze 19 und 20, wobei sich die Abdeckteile 42, 43 gleichzeitig in der in der Fig. 5 und Fig. 6 dargestellten Abdeckposition befinden, in der diese einen Luftstrom 45 zum freien Dochtende 9 unterbinden, wie dies schematisch in der Fig. 13 dargestellt ist.

Werden nun die Schiebetüren 3, 4, wie dies schematisch in den Fig. 11 und 14 dargestellt ist, aufeinander zu bewegt, wobei die Griffelemente 49 als Anschlagelemente am Dekorring 5 dienen, so werden die Luftauslassschlitze 19, 20 freigegeben und zudem die Abdeckteile 42, 43 vom freien Dochtende weg bewegt, so dass der Luftstrom 45 nunmehr ungehindert auf das freie Dochtende 9 treffen und angereichert mit Duftstoff bzw. Wirkstoff über die Luftaustrittsschlitze 19, 20 in den Fahrzeuginnenraum entweichen kann.

Selbstverständlich kann auch lediglich eine der Schiebetüren 3 bzw. 4 betätigt wer- den, falls dies vom Bediener so gewünscht ist.

Eine besonders stabile und funktionssichere öffnung der Schiebetüren 3, 4 ergibt sich, wenn sich die Haltearme 41 , wie dies in der Fig. 12c lediglich äußerst schematisch dargestellt ist, in der montierten Stellung der Schiebetüren 3, 4 gleitend aufeinander abstützen.

Wie dies der die Funktionsstellung des Lufterfrischers 1 zeigenden Fig. 15 zudem weiter entnommen werden kann, kann der Lufterfrischer 1 mit seiner Haltevorrichtung 6 an einer Lamelle 50 eines Lamellenpaketes 51 einer Luftausströmdüse 52 des Kraftfahrzeugs festgeklemmt werden, so dass die aus der Luftausströmdüse 52 ausströmende Luft über entsprechende Lufteinlassöffnungen 21 und 22 in den Gehäuseinnenraum 11 des Lufterfrischers 1 und von dort ggf., je nach Stellung der Schiebetüren 3, 4, über die Luftaustrittsschlitze 19, 20 duftstoffgeschwängert in den Fahrzeuginnenraum gelangen kann.