Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Druckentlastung an Hydraulikleitungen, insbesondere bei Kupplungsstellen aufweisenden Verbindungsleitungen zwischen hydraulisch betätigbare Aktoren aufweisenden Anbaugeräten und diese versorgenden Arbeitsgerätschaften.

Arbeitsgerätschaften unterschiedlichster Art, wie sie beispielsweise im Baugewerbe oder in der Land- oder Forstwirtschaft zum Einsatz kommen, weisen in aller Regel ein Hydrauliksystem zur Versorgung unterschiedlicher Verbraucher, wie Arbeitszylinder, Fahrantriebe, Lenk- oder Bremssysteme auf. Über Verbindungsleitungen, wie Schlauchleitungen und Kupplungsstellen, sind vom Hydrauliksystem auch Anbaugeräte mit hydraulischer Energie versorgbar, die an der betreffenden Arbeitsgerätschaft als Arbeitswerkzeug für verschiedene Tätigkeiten anbringbar und bei Nichtgebrauch ablegbar sind. Solche Anbaugeräte, wie Grabschaufeln, Greifer oder dergleichen, weisen üblicherweise Arbeitszylinder als Aktoren für Arbeitsbewegungen durch Druckmittelzufuhr aus dem System der zugehörigen Arbeitsgerätschaft auf.

Das Ablegen des betreffenden Anbaugeräts für den Nichtgebrauch kann bei drucklosem Systemzustand einfach und sicher durch Trennen von Kupplungen durchgeführt werden. Wenn es zu einer Wärmeeinwirkung auf das abgestellte Anbaugerät kommt, beispielsweise durch Sonneneinstrahlung am Ablageort, steigt der Druck des Hydrauliköls innerhalb des Systems des abgestellten Anbaugeräts erheblich an. Temperaturerhöhungen um einige Grad Kelvin können bereits zu einem Druckanstieg auf mehr als 100 bar führen. Ein Verbinden der üblichen selbstschließenden Kupplungen für die Benutzung des abgelegten Anbaugeräts wird bei einem derartigen Druckniveau nahezu unmöglich und ist mit einem hohen Verletzungsrisiko verbunden. Um Leitungen verbinden zu können ist man daher gezwungen, eine Schraubverbindung zu lockern, was nicht nur einen unangenehmen Mehraufwand bedeutet, sondern auch einen Ölaustritt zur Folge hat und bei ei- ner abgeschraubten Kupplung möglicherweise zu einem Schmutzeintrag in das System führen kann.

Im Hinblick auf diese Problematik stellt sich die Erfindung die Aufgabe, eine einfach bedienbare und kompakte Vorrichtung zur Verfügung zu stel- len, die eine sichere Druckentlastung einer betreffenden Hydraulikleitung ermöglicht.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch eine Vorrichtung gelöst, die die Merkmale des Patentanspruchs 1 in seiner Gesamtheit aufweist.

Demgemäß weist die erfindungsgemäße Vorrichtung in einem Steuerblock, an dem die zu entlastende Leitung angeschlossen ist, ein Entlastungsventil in Form eines entsperrbaren Rückschlagventils auf, über das ein den Leitungsdruck abbauendes Entlastungsvolumen einem Druckspeicher zuführ- bar ist, wobei das Rückschlagventil mittels eines manuell bewegbaren Betätigungsgliedes entsperrbar ist, das am Gehäuse des Druckspeichers bewegbar angeordnet ist. Dadurch ist auf einfache und sichere Weise vor Durchführen eines Kupplungsvorgangs für die Inbetriebnahme eines abgestellten Arbeitsgeräts eine Druckabsenkung eines möglicherweise aufgebauten Sys- temdrucks im Arbeitsgerät auf einen Druckwert durchführbar, bei dem der Kupplungsvorgang für die Verbindung mit der Arbeitsgerätschaft einfach und sicher ausführbar ist. Die erfindungsgemäße Druckentlastung hilft nicht nur bei der Druckentlastung durch Temperaturanstieg, sondern generell, da beim Einkuppeln Ölvolumen im zunächst noch abgeschlossenen System verdrängt werden muss. Außerdem wirkt die Kraft immer exakt im richtigen Moment, eben dann, wenn die Gegenkraft durch die Kupplung auftritt (nicht zu früh und nicht zu spät). Dadurch, dass erfindungsgemäß das zum Auslösen der Druckentlastung manuell bewegbare Betätigungsglied am Gehäuse des Druckspeichers bewegbar angeordnet ist und dieser dadurch Bestandteil der Betätigungseinrichtung ist, lässt sich die Vorrichtung besonders einfach und kompakt ausbilden und kostengünstig herstellen.

In besonders vorteilhafter Weise können das Gehäuse des Speichers und der Steuerblock zu einem Baukörper vereinigt sein, in dem eine direkte Verbindung des Fluidraums des Druckspeichers mit dem Entlastungsaus- gang des Rückschlagventils gebildet ist. Bei einer derartigen Bauweise ist für die Vorrichtung ein Mindestmaß an Bauraum erforderlich, so dass die Gesamtvorrichtung, einschließlich Druckspeicher, ohne Schwierigkeit unmittelbar am Anbaugerät montierbar oder in eine zwischen diesem und dem Arbeitsgerät verlaufende Schlauchleitung einfügbar ist.

Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen ist ein Druckspeicher mit einem sich entlang einer Längsachse erstreckenden Gehäuse vorgesehen, wobei das Betätigungsglied in Form einer Betätigungsstange koaxial durch das Gehäuse hindurch zum Schließkörper des Rückschlagventils ge- führt ist, der mittels der Betätigungsstange gegen eine Schließkraft in die Entsperrstellung bewegbar ist. Dadurch, dass dergestalt die Betätigungsmechanik in den Druckspeicher integriert ist, lässt sich die Vorrichtung mit einem Mindestmaß an Gesamtabmessung realisieren. Bevorzugt fällt die Betätigungsrichtung des Rückschlagventils durch die entsprechende Ge- staltung des Steuerblockes immer mit der Betätigungsrichtung der Kupplung zusammen, was eine einfache Handhabung, bevorzugt eine Einhand- Bedienung, erlaubt.

Mit besonderem Vorteil ist ein Druckspeicher in Form eines Federspeichers vorgesehen, der einen axial bewegbaren Speicherkolben aufweist, der auf seiner vom Fluidraum abgewandten Seite durch eine Druckfeder belastet und von der koaxialen Betätigungsstange durchgriffen ist, die sich mit ihrem inneren Ende durch den Fluideingang des Gehäuses hindurch zum Schließkörper des Rückschlagventils erstreckt. Als Federspeicher lässt sich auch der Druckspeicher kostengünstig und kleinvolumig ausführen. Das Entlastungssystem kann auch als Gasspeicher ausgeführt sein, was unter Umständen zu erhöhten Anforderungen betreffend die Gasdichtigkeit führt.

Für eine einfache und bequeme Betätigung kann am äußeren Ende der Be- tätigungsstange, das über das außenliegende Ende des Gehäuses des Speichers übersteht, ein Betätigungsknopf für eine manuelle Verschiebung der Betätigungsstange angebracht sein.

Für eine besonders bequeme Handhabung der Vorrichtung kann der aus Speicherblock und Speichergehäuse gebildete Baukörper ein neben der vom Gehäuse gebildeten Betätigungsachse gelegenes Griffteil ausbilden. Für die Durchführung eines Kupplungsvorgangs kann dadurch mit einer Hand sowohl das Griffteil am Steuerblock ergriffen als auch mit einem Finger der gleichen Hand gleichzeitig der Betätigungsknopf gedrückt werden, so dass die zweite Hand des Bedieners frei ist, um den Kupplungsvorgang, beispielsweise durch Einstecken einer Steckkupplung, durchzuführen.

Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen kann das Griffteil zwischen einem ersten, einen Leitungsanschluss aufweisenden Anschlussteil, das sich neben dem Speichergehäuse entlang der Betätigungsachse auskragend erstreckt, und einem auf der Betätigungsachse gelegenen zweiten Lei- tungsanschluss ein Verbindungsteil bilden, das sich in geschwungener Form zwischen dem Anschlussteil und dem zweiten Leitungsanschluss erstreckt. Bei dieser Formgebung bildet der Baukörper eine bequeme und sichere Handhabe für den Bediener. Da der zweite Leitungsanschluss auf der Betä- tigungsachse liegt, fallen die Betätigungsrichtung zum Entsperren des Rückschlagventils und die Betätigungsrichtung, beispielsweise für die Bildung einer Steckverbindung am zweiten Leitungsanschluss, zusammen, so dass sich für das Betätigen der Vorrichtung eine günstige Kraftrichtung ergibt. Bei einer bevorzugten Bauform des Federspeichers ist dessen Gehäuse an dem vom Fluidraum abgekehrten Ende durch einen Verschlusskörper geschlossen, an dem sich die den Speicherkolben belastende Druckfeder in Form einer Schraubenfeder abstützt und der einen sich innerhalb der Druckfeder axial erstreckenden, rohrförmigen Fortsatz aufweist, in dem die das Verschlussteil durchgreifende Betätigungsstange axial beweglich geführt ist. Das Gehäuseabschlussteil bildet dadurch mit seinem Fortsatz sowohl die Verschiebeführung für die Betätigungsstange als auch einen inneren Führungskern für die den Fortsatz umgebende Schraubenfeder. Nachstehend ist die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im Einzelnen erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Schrägansicht eines Ausführungsbeispiels der erfind ungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 2 eine Symboldarstellung der Hydraulikschaltung des Ausführungsbeispiels; Fig. 3 einen gegenüber einer praktischen Ausführungsform in etwa doppelter Größe gezeichneten Längsschnitt des gesondert dargestellten Druckspeichers des Ausführungsbeispiels und Fig. 4 eine der Fig. 1 entsprechende perspektivische Schrägansicht eines abgewandelten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Das in Fig. 1 gezeigte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung weist einen Steuerblock 2 in Form eines Quaders mit rechteckförmiger Stirnfläche 4 auf. An dieser und an der dazu entgegengesetzten Rückseite befinden sich Leitungsanschlüsse 6 bzw. 8, die innerhalb des Steuerblocks 2 über eine Fluidführung 10 (Fig. 2) miteinander verbunden sind. Über die Anschlüsse 6 und 8 ist die Vorrichtung mit dem Hydrauliksystem des nicht dargestellten Anbaugeräts bzw. mit dem Hydrauliksystem der versorgenden, ebenfalls nicht dargestellten Arbeitsgerätschaft verbindbar. Der Steuerblock 2, der einen Ventilblock bildet, weist außer der Fluidführung 10 ein in Fig. 2 mit 12 bezeichnetes Rückschlagventil auf. Dieses sperrt mit einer durch eine Schließfeder 14 belasteten Schließkugel 16 die Fluidverbindung zwischen der Fluidführung 10 und einem Entlastungsausgang 18. Mit diesem ist die Fluidseite 20 eines Druckspeichers in Form ei- nes Federspeichers 22 verbunden, der in Fig. 3 gesondert im Längsschnitt dargestellt ist. Der Federspeicher 22 weist ein kreiszylinderförmiges Speichergehäuse 24 auf, das an dem dem Steuerblock 2 zugeordneten Ende 26 bis auf einen zum Fluidraum 20 führenden Fluideingang 28 geschlossen ist, der zur Gehäuselängsachse 46 koaxial angeordnet ist. An den Fluideingang 28 schließt sich ein Gewindezapfen 30 an, mit dem das Gehäuse 24 an der Stirnfläche 4 mit dem Steuerblock 2 verschraubt ist. Im Inneren des Gewin- dezapfens 30 befindet sich eine direkte Verbindung 32 zum Entlastungsausgang 18 des Rückschlagventils 12, wobei der Entlastungsausgang 18 unmittelbar in die innere Verbindung 32 des Gewindezapfens 30 übergeht, so dass die Ventilkugel 16 für ein Entsperren des Rückschlagventils 12 über die innere Verbindung 32 für ein Betätigungsglied zugänglich ist.

Für ein Auslösen eines Entlastungsvorgangs mittels eines manuell bewegbaren Betätigungsglieds weist die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Betätigungsstange 38 auf, die, zur Gehäuselängsachse 40 koaxial, derart durch das Speichergehäuse 24 hindurchgeführt ist, dass ihr Betätigungsende 40 an der Ventilkugel 16 des Rückschlagventils 12 anliegt. Dabei durchgreift die Betätigungsstange 38 einen an den Fluidraum 20 angrenzenden Speicherkolben 42 sowie einen Verschlusskörper 44, der an dem vom Fluidraum 20 abgekehrten Ende das Speichergehäuse 24 verschließt. Der Verschlusskör- per 44 weist einen rohrförmigen Fortsatz 48 auf, der sich konzentrisch zur Achse 46 axial in Richtung auf das gegenüberliegende Gehäuseende 26 hin auf etwa 2/3 der Gehäuselänge erstreckt.

Der rohrförmige Fortsatz 48 bildet die Verschiebeführung für die Betäti- gungsstange 38, wobei am Durchgang durch den Verschlusskörper 44 eine Schulter 50 gebildet ist, die zusammen mit einem Absatz 52, an dem die Betätigungsstange 38 in einen im Durchmesser verjüngten Endabschnitt 54 übergeht, einen Endanschlag bildet, der die nach außen gerichtete Verschiebebewegung der Betätigungsstange 38 auf die in Fig. 3 gezeigte Posi- tion begrenzt. Eine den Fortsatz 48 umgebende Schraubenfeder 56, die sich am Verschlusskörper 44 und am Speicherkolben 42 abstützt, belastet diesen bei einer Arbeitsbewegung, bei der er bei entsperrtem Rückschlagventil 12 ein Entlastungsvolumen zur Druckentlastung des mit den Anschlüssen 6, 8 verbundenen Systems aufnimmt. Zur manuellen Durchführung des Entlastungsvorgangs ist am äußeren, über das Speichergehäuse 24 überstehenden Endabschnitt 54 der Betätigungsstange 38 ein Betätigungsknopf 58 angebracht, um die Betätigungsstange 38 derart zu verschieben, dass ihr Betätigungsende 40 die Ventilkugel 16 ent- gegen der Kraft der Schließfeder 14 verschiebt und das Rückschlagventil 12 entsperrt. In der Fig. 3 verjüngt sich die Betätigungsstange 38 in ihrem Bereich, an dem sie aus dem rohrförmigen Fortsatz 48 austritt, stufenförmig. Bringt man nun bei einer nicht näher dargestellten Ausführungsform die dahingehende stufenförmige Verringerung respektive den derart gebildeten Absatz in der Betätigungsstange 38 um eine vorgebbare Wegstrecke unterhalb des unteren Endes des Fortsatzes 48 an, ist bewirkt, dass kurz vor Erreichen der mechanischen Endlage des Kolbens gegen die mechanische Feder, der Betätigungsstift gegen die Handkraft des Bedieners, bedingt durch den genannten vorgezogenen Absatz am Betätigungsstift, zurückge- drückt wird, so dass die hydraulische Arbeitskammer wieder verschlossen wird. Folglich kann in diesem Raum dann nur der maximale, durch die Handkraft offenbare Arbeitsdruck und nicht der maximale Systemdruck auftreten. Dergestalt lässt sich der maximale Design- bzw. Auslegedruck des Druckentlastungsventils erheblich reduzieren, was die Bedienung erleich- tert.

Wie Fig. 1 zeigt, ist das Speichergehäuse 24 am Ventilblock 2 zu einem einheitlichen Baukörper vereinigt, wobei die Achse 46 des Speichergehäuses 24 und damit die Betätigungsachse zum Auslösen der Druckentlastung mit dem Leitungsanschluss 8 fluchtet. Zu der Betätigungsachse in Richtung der Ebene der Stirnfläche 4 versetzt, bildet der Baukörper mit dem Steuerblock 2 ein Griffteil 60, an dem sich der zur Betätigungsachse versetzte An- schluss 6 befindet und das für eine bequeme Bedienung der Vorrichtung von der Bedienperson ergreifbar ist. Für eine besonders sichere und bequeme Handhabung ist bei dem in Fig. 4 gezeigten, abgewandelten Ausführungsbeispiel eine spezielle Formgebung für das vom Steuerblock 2 gebildete Griffteil 60 vorgesehen. Wie Fig. 4 zeigt, ist das den Anschluss 6 aufweisende Anschlussteil 62 neben der Betä- tigungsachse des Speichergehäuses 24 in Richtung der Betätigungsachse auskragend ausgebildet, wobei zwischen diesem Anschlussteil 62 und dem auf der Betätigungsachse liegenden Leitungsansehl uss 8 ein Verbindungsteil 66 gebildet ist, das sich in einer derart geschwungenen Form zwischen Anschlussteil 62 und Leitungsanschluss 8 erstreckt, dass der Baukörper eine Art Pistolengriff bildet, so dass die Vorrichtung von der Bedienungsperson mit einer Hand bequem ergriffen und gehalten werden sowie mit Fingern der gleichen Hand der Betätigungsknopf 58 gedrückt werden kann.

Der Federspeicher 22 weist eine verhältnismäßig geringe, durch die

Schraubenfeder 56 erzeugte Vorspannung auf, so dass bei entsperrtem

Rückschlagventil 12 der Druck in den Speicher 22 hinein so weit abgebaut wird, dass Kupplungsvorgänge leicht und sicher durchführbar sind. Bei Betriebsphasen, bei denen das System im Anbaugerät drucklos ist, wie auch bei Beendigung des Betriebs des Anbaugeräts, wird aufgrund der Vorspan- nung des Federspeichers 22 das in diesem aufgenommene Ölvolumen über das Rückschlagventil 12 wieder dem System zugeführt. Dieses Arbeitsspiel kann in Wiederholung erfolgen.