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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE ON A ROTARY SCREEN THAT IS TRAVERSED FROM THE EXTERIOR TO THE INTERIOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/047587
Kind Code:
A1
Abstract:
The connection element (20) disclosed in EP-A-0 315 961 has a cross-section that promotes a favourable flow. There is also the danger of clogging in corners along the external contour. This danger is eliminated by the cross-section of the new connection element. Said element is consistent with the flow and is therefore arrow-shaped (34), at least in the direction of the inflowing fluid. The cross-section of the new connection element resembles that of a ship.

Inventors:
LEFFLER MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/052842
Publication Date:
May 26, 2005
Filing Date:
November 08, 2004
Export Citation:
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Assignee:
FLEISSNER GMBH (DE)
LEFFLER MARKUS (DE)
International Classes:
D06B23/02; F26B13/16; (IPC1-7): D06B23/02; F26B13/16
Foreign References:
EP0385208A11990-09-05
EP0315961A21989-05-17
US4912945A1990-04-03
Attorney, Agent or Firm:
Meyer-dulheuer (Frankfurt am Main, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Vorrichtung zum durchströmenden Behandeln von Textilgut, Vliesen oder Papier mit einem gasförmigen oder flüssigen, in der Vorrichtung umgewälzten Behand lungsmittel mit einer unter Saugzug stehenden, stirnseitig Böden (11,12) aufwei senden durchlässigen Trommel (5) als Transportelement, welche an ihrem Um fang mit einem Siebgewebe (9) bedeckt ist, wobei zwischen den Böden (11, 12) der Trommel (5) Blechstreifen (10) ungebogen sich von Boden (11) zu Boden (12) gerade erstrecken, deren Breitenausdehnung sich in radialer Richtung erstreckt, und zwischen den Blechstreifen (10) gleichmäßig über die Länge der Trommel (5) verteilt Verbindungselemente (20) angeordnet sind, die dem Sollabstand der un mittelbar benachbarten Blechstreifen (10) entsprechend breit ausgebildet und beidseitig mit den angrenzenden Blechstreifen (10) fest verbunden sind, wobei das jeweilige Verbindungselement (20) stegförmig ausgebildet und in Umfangs richtung der Trommel (5) mit mindestens einer Bohrung versehen ist, für mindestens eine Schraube (29, 29' ; 30,30') und/oder ähnliches mit einem Ge winde versehenes Befestigungselement, und mit den zwei benachbarten Blech streifen (10) oder Verbindungselementen (20) verbindbar ist, dadurch gekenn zeichnet, dass das Verbindungselement (20") zumindest über einen Teil seiner radialen Länge strömungsgünstig ausgebildet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die radial außen angeordneten Flanken des Verbindungselementes (20") pfeilförmig (34) ausge bildet sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die radial innen angeordneten Flanken des Verbindungselementes (20") pfeilförmig (35) ausgebildet sind.
4. Vorrichtung mit einem Verbindungselement, das zwei jeweils eine radial außen und eine radial innen angeordneten Bohrungen für jeweils eine hindurch sich erstreckende Schraube aufweist, nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass das Verbindungselement (20") zwischen den Schraublöchern gleichbreit wie in Höhe der Bohrungen (34,35) ausgebildet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (20") in Höhe zwischen den Bohrungen (34,35) mit einem parallel zu den Bohrungen (34,35) verlaufenden Hohlraum (36) versehen ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5. dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (20") in Höhe des Hohlraumes nur mit einer der Stabilität des Verbindungselementes (20") ausreichenden Wandung (37,38) versehen ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beidseitig des Hohlraumes (36) vorgesehenen Wandung (37,38) parallel verlaufen.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass das Verbindungselement lediglich aus einem pfeilförmig gebogenen Blech besteht, das die beiden Schrauben (29,30) oder deren Teile abdeckend umfasst. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Büro am 08 April 2005 (08.04. 2005) eingegangen ursprüngliche Ansprüche 18 durch geänderte Ansprüche 15 ersetzt (2 Seiten)] 1. Vorrichtung zum durchströmenden Behandeln von Textilgut, Vliesen oder Papier mit einem gasförmigen oder flüssigen Behandlungsmittel in einer durchlässigen Trommel (5), welche mit einem Siebgewebe (9) bedeckt ist, wobei sich zwischen den Böden (11,12) der Trommel (5) gerade Blech streifen (10) befinden, deren Breitenausdehnung sich in radialer Richtung erstreckt, und zwischen den Blechstreifen (10) gleichmäßig über die Län ge der Trommel (5) verteilt Verbindungselemente (20) angeordnet sind, die beidseitig mit den angrenzenden Blechstreifen (10) fest verbunden und mit mehr als einer Bohrung für Schrauben (29, 29' ; 30,30') und/oder ähn liche Befestigungselemente versehen sind, wodurch zwei benachbarte Blechstreifen (10) oder Verbindungselementen (20) verbindbar sind, da durch gekennzeichnet, dass die radial innenund/oder außen angeord neten Flanken des Verbindungselements (20") pfeilförmig ausgebildet sind und dieses zwischen den Schraubenlöchern gleich breit wie in Höhe der Bohrungen (34,35) ist.
9. 2 Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbin dungselement (20") in Höhe zwischen den Bohrungen (34,35) mit einem parallel zu den Bohrungen (34,35) verlaufenden Hohlraum (36) versehen ist.
10. 3 Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbin dungselement (20") in Höhe des Hohlraumes nur mit einer der Stabilität des Verbindungselementes (20") ausreichenden Wandung (37,38) verse hen ist.
11. 4 Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beidsei tig des Hohlraumes (36) vorgesehenen Wandung (37,38) parallel verlau fen.
12. 5 Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass das Verbindungselement lediglich aus einem pfeilför mig gebogenen Blech besteht, das die beiden Schrauben (29,30) oder deren Teile abdeckend umfasst.
Description:
Vorrichtung an einer von außen nach innen durchströmten Siebtrommel Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum durchströmenden Behandeln von Textilgut, Vliesen oder Papier mit einem gasförmigen oder flüssigen, in der Vorrichtung umgewälzten Behandlungsmittel mit einer unter Saugzug stehenden, stirnseitig Böden aufweisenden durchlässigen Trommel als Transportelement, welche an ihrem Umfang mit einem Siebgewebe bedeckt ist, wobei zwischen den Böden der Trommel Blech- streifen ungebogen sich von Boden zu Boden gerade erstrecken, deren Breitenaus- dehnung sich in radialer Richtung erstreckt, und zwischen den Blechstreifen gleich- mäßig über die Länge der Trommel verteilt Verbindungselemente angeordnet sind, die dem Sollabstand der unmittelbar benachbarten Blechstreifen entsprechend breit aus- gebildet und beidseitig mit den angrenzenden Blechstreifen fest verbunden sind, wobei das jeweilige Verbindungselement stegförmig ausgebildet und in Umfangsrichtung der Trommel mit mindestens einer Bohrung versehen ist, für mindestens eine Schraube und/oder ähnliches mit einem Gewinde versehenes Befestigungselement, und mit den zwei benachbarten Blechstreifen oder Verbindungselementen verbindbar ist, Eine Vorrichtung dieser Art ist durch die EP-A-0 315 961 bekannt. Sie hat den unüber- troffenen Vorteil, dass sie höchst luftdurchlässig ist, ohne dass dadurch die Stabilität der Trommel vermindert ist. Ohne auf eine Schweißkonstruktion zurückgreifen zu müs- sen, sind durch die hier vorgesehene Schraubverbindung die in Umfangsrichtung ver- laufenden Verbindungselemente mit den längs über die Trommel sich erstreckenden Blechstreifen rund über die Trommel fest verbunden. Die so nachteiligen Gefügever- wandungen im Metall beim Herstellen von ansonsten notwendigen Schweißnähten sind bei dieser Schraubkonstruktion vermieden.

Die Verbindungselemente gemäß der EP-A-0 315 961 weisen nur eine der Stabilität genügende Wandstärke auf. Deshalb sind sie stegförmig ausgebildet und im Bereich der Schrauben zur Aufnahme der Schrauben dicker als im mittleren Bereich herge- stellt. Es hat sich in der Praxis herausgestellt, dass in den Übergängen von der Wan- dung in Höhe der Schrauben zu dem mittleren Bereich und auch an anderen Stellen Verschmutzungen auftraten. Flusen setzten sich an den Verbindungselementen fest und hinderten den Durchströmungseffekt.

Es liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Konstruktion zu finden, bei der eine Verschmutzung an den Verbindungselementen nicht mehr auftritt, mit Vorteil sogar der Durchströmungseffekt vergrößert wird.

Ausgehend von der Vorrichtung nach der EP-A-0 315 961 ist die Lösung der gestellten Aufgabe dadurch gefunden, dass das Verbindungselement zumindest über einen Teil seiner radialen Länge strömungsgünstig ausgebildet ist. Dies ist erreicht, wenn der ra- dial außen liegende Bereich des Verbindungselementes pfeilförmig ausgebildet ist, sich in dieser Breite dann bis zur radial inneren Schraube erstreckt und mit Vorteil dann wieder pfeilförmig spitz zuläuft. Zwischen den Schrauben ist die Breite des Kör- pers nur von geringer, die Stabilität beeinflussender Bedeutung, weswegen hier der Körper aus Gewichtsgründen hohl ausgebildet sein kann.

Eine Vorrichtung der erfindungsgemäßen Art ist in der Zeichnung beispielhaft darge- stellt. Es zeigen : Fig. 1 Einen Schnitt längs durch eine übliche Siebtrommelvorrichtung, deren Mantel aus einer streifenförmigen Blechstruktur mit Siebgewebe außen besteht, Fig. 2 in vergrößerter Darstellung der Mantel dieser vorbekannten Siebtrommel- vorrichtung im gleichen Schnitt wie Fig. 1 und Fig. 3 in vergrößerter Darstellung ein gleicher Schnitt durch ein neues Verbindungs- element und Fig. 4 das Verbindungselement nach Fig. 3 mit einem Schnitt senkrecht zu dem nach Fig. 3.

Die Siebtrommelvorrichtung nach Fig. 1 entspricht der z. B. nach der EP-A-0 315 961.

Auf die Offenbarung in dieser Schrift wird Bezug genommen.

Eine Siebtrommelvorrichtung besteht grundsätzlich aus einem etwa rechteckigen Ge- häuse 1, das durch eine Zwischenwand 2 in einen Behandlungsraum 3 und einen Ven- tilatorraum 4 unterteilt ist. Im Behandlungsraum 3 ist die Siebtrommel 5 und konzen- trisch zu dieser im Ventilatorraum 4 ein Ventilator 6 drehbar gelagert. Selbstverständ- lich kann der Ventilatorraum auch in einem von dem Siebtrommelgehäuse 1 abge- trennten, hier nicht dargestellten, gesonderten Ventilatorgehäuse angeordnet sein.

Jedenfalls setzt der Ventilator das Innere der Trommel 5 unter Saugzug. Auch ist die Trommelkonstruktion an einer Nassbehandlungsvorrichtung, die auch nur zum Absau- gen von Flüssigkeit dienen kann, Gegenstand des Patentes. Die Gesamtkonstruktion ist dann entsprechend anzupassen.

Gemäß der Fig. 1 sind ober-und unterhalb des Ventilators 6 jeweils Heizaggregate 7 angeordnet, die aus mit Heizmedium durchflossenen Rohren bestehen. Die Siebtrom- mel ist in dem nicht vom Textilgut 9 bedeckten Bereich innen von einer Innenab- deckung 8 gegen den Saugzug abgedeckt. Die wirksame Haut der Siebtrommel ist durch die weiter unten beschriebene Blechstreifenstruktur nach Fig. 2 gebildet. Diese ist außen von einem feinmaschigem Sieb 19 umschlungen, das an der Stirnseite der Trommel an den beiden Böden 11,12 gespannt gehalten ist.

Die vorbekannte Blechstreifenstruktur besteht aus axial ausgerichteten Blechstreifen 10, deren radial ausgerichtete Höhe aus Fig. 2 hervorgeht. Damit liegt also der sieb- förmige Belag 19 nur auf den radial außen angeordneten Kanten der Blechstreifen 10 auf. Die Blechstreifen 10 sind mit einem definierten Abstand nebeneinander an den beiden Böden 11,12 durch nicht dargestellte Schrauben befestigt. Damit dieser Ab- stand über die Breite der Trommel fixiert ist, sind als Abstandhalter dienende, im ganzen mit 20 bezeichnete Verbindungselemente vorgesehen, die mittels Schrauben 29,29'und 30,30'mit den Blechstreifen 10 verbunden sind.

Die Verbindungselemente 20 weisen gemäß Fig. 2 an ihren Anlageflächen an den Blechstreifen 10 einen rechteckigen Flansch 22 auf. Der radial außen sich er- streckende Bereich des Verbindungselementes 20 besteht aus dem Steg 24. Radial innen weist das Verbindungselement 20 einen verbreiterten Fuß 28 auf, während der übrige Bereich 26 des Verbindungselementes mit Ausnahme in Höhe der Schrauben- durchgänge 25, 27 schmal im Querschnitt ausgebildet ist. Die Verbindung der Verbin- dungselemente 20 untereinander erfolgt mittels Stangen 29, 29'und 30 30'mit Gewin- den zumindest an den beiden Enden, auf die dann die Muttern 31 innerhalb eines Ver- bindungselementes 20'aufgeschraubt werden.

Das neue Verbindungselement 20"nach Fig. 3 und 4 ist über seine radiale Er- streckung insgesamt stromlinienförmig ausgebildet. Es weist an seinen beiden mit den Bohrungen 32,33 versehenen Enden eine radial gerichtete Pfeilspitze 34,35 auf, die dem vorbeiströmenden Fluid weniger Widerstand bietet. Zwischen dem Bereich in Höhe der Bohrungen 32,33 verbleibt das Verbindungselement 20"unverändert breit entsprechend der Breite wie sie für die Bohrungen 34,35 nötig ist. Infolge dieser Formgebung des Verbindungselementes 20"ist keine Kante oder Rille mehr vorhan- den, die Anlass für eine Verschmutzung geben kann.

Um eine Gewichtsverminderung zu erzielen, ist in dem mittleren Bereich das Verbin- dungselement 20"mit einem Hohlraum 36 versehen, dessen nur der Stabilität genü- genden Wandungen 37,38 gleich dick und parallel verlaufen.

Die Querschnittsbreite der Wandungen 37,38 in Höhe des Hohlraumes 36 entspricht etwa auch der Breite der Wandungen in Höhe der Bohrungen 32, 33, wie es aus der Fig. 4 zu entnehmen ist.

Das Verbindungselement gemäß Fig. 3,4 ist aus Metall und aus einem Stück gegos- sen. Lediglich die Bohrungen 32, 33 sind nachzuarbeiten. Zumindest an einer Stelle rund um die Trommel sind die einzelnen Schrauben 29,30, deren Fuss mit einem Hohigewinde und deren Kopf mit einem normalen in das Hohigewinde passenden Dorngewinde versehen ist, durch ein sogenanntes Schloss zu einem Kreis zu verbin- den. Zumindest an dieser einen Stelle hat die notwendige Mutterschraube einen grö- ßeren Durchmesser. Ein Verbindungselement gemäß Fig. 3 ist nicht mehr brauchbar.

Zumindest an dieser Stelle kann zur Erfüllung der gestellten Aufgabe das Verbin- dungselement lediglich aus einem pfeilförmig gebogenen Blech bestehen, das die Wandstärke gemäß der Wandungen 37,38 aufweist, ansonsten aber zur Aufnahme des Schlosses hohl ist.