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Title:
DEVICE FOR ROTATING A MOUNTING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/001864
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a device for rotating a mounting element (2, 24, 25), whereby the outer surface thereof engages with a screw (9), said screw being arranged in a tool (R¿l? - R¿7?), which comprises a mouth (6.1 - 6.6) with a mouth opening (7.1 - 7.7), whereby the mounting element (2, 24, 25) can be inserted therein, the inner diameter of the mouth opening (7.1 - 7.7) of the tool (R¿l? - R¿7?) being able to be modified.

Inventors:
AUER BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/007019
Publication Date:
January 09, 2003
Filing Date:
June 25, 2002
Export Citation:
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Assignee:
AUER BERND (DE)
International Classes:
B25B13/50; B25B17/00
Attorney, Agent or Firm:
Weiss, Dr. Peter (Zeppelinstrasse 4 Engen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Drehen eines Montageelementes (2,24, 25), dessen Aussenfläche (10) eine Schnecke (9) angreift, welche sich in einem Handwerkzeug (R1 bis R7) befindet, das ein Maul (6.16. 7) mit einer Maulöffnung (7.17. 7) aufweist, in welches das Montageelement (2,24, 25) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die lichte Weite der Maulöffnung (7.17. 7) des Handwerkzeuges (Ri bis R7) veränderbar ist.
2. Vorrichtung zum Drehen eines Montageelementes (2,24, 25), dessen Aussenfläche (10) eine Schnecke (9) angreift, welche sich in einem Handwerkzeug (Ri bis R7) befindet, das ein Maul (6.16. 7) mit einer Maulöffnung (7.17. 7) aufweist, in welche das Montageelement (2,24, 25) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Handwerkzeug (R2 bis R7) von der Seite her an das Montageelement (2,24, 25) ansetzbar ist, wobei die Maulöffnung (7.27. 7) schräg bis etwa senkrecht zur Schnecke (9) ausgerichtet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Maulöffnung (7.1) des Handwerkzeugs (R1) mit einem Verschlusselement (60) verschliessbar ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (60) ein Bügel od. dgl. ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (60) an einem Ende eines Drehstabes (61) angeordnet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehstab (61) in dem Gehäuse (3) des Handwerkzeuges (R1) geführt ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehstab (61) an seinem anderen Ende einen Handhebel (62) zum Verstellen des Bügels (60) aufweist.
8. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Maulteil (44) des Handwerkzeuges (R1) einen Zapfen (63) aufweist, auf welchem der Bügel (60) in Schliesslage aufliegt.
9. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Maul (6.1 bis 6.7) von zwei Maulteilen (13,14, 44,45, 55,56, 66,71, 88,112, 120, 123) gebildet wird.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Maulteil (13,14, 44,45) in Gebrauchslage mit einer Überund/oder Unterfläche (46,47) das Montageelement (2) überbzw. untergreift.
11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Maul (6.1) von der Maulöffnung (7.1) zu einem Maulgrund (8.1) hin verengt.
12. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Maulteile (13,14, 44,45) in Gebrauchslage das Montageelement (2,24, 25) nahezu vollständig umgreifen.
13. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Maulteil (13,56, 66,120) mit dem anderen Maulteil (14,55, 71,88, 123) eine gelenkige Verbindung eingeht.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Maulteil (13,56, 120) ein eigenes Griffstück (42,18, 118) aufweist, welches mit einem Griffstück (43, 19,119) des anderen Maulteiles (14,55, 120) gelenkig verbunden ist.
15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass beide Griffstücke (42,43) über eine Schubhülse (16) festlegbar sind.
16. Vorrichtung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecke (9), gegebenenfalls zusammen mit einer Antriebswelle (4), drehbar in dem Griffstück (18, 42,118) des anderen Maulteiles (13,56, 120) gelagert ist.
17. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 9 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Maulteil (55,56, 66,71, 88,112, 120,123) zumindest eine Rolle (17,67, 74,90, 115,122, 125) vorgesehen ist.
18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Rollen (17,67, 74,90, 115,122, 125) um ein Achse (68,72, 89, 114, 121,124) drehbar gelagert sind und das Montageelement (2,24, 25) überbzw. untergreifen.
19. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Handwerkzeug (R3 bis R7) ein Gehäuse (3.23. 4) aufweist, welches sich aus zwei Gehäuseteilen (53,56, 65,66, 118,123) zusammensetzt.
20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (56,66, 123) hakenförmig ausgebildet ist und das Montageelement (2) teilweise umgreift.
21. Vorrichtung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (65) an seinem vorderen Bereich eine Lasche (69) aufweist, mit welcher über eine gelenkige Verbindung (70) ein Winkelhebel (71) oder Hebelstreifen (88) verbunden ist.
22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Winkelhebel (71) zwei übereinanderliegende Rollen (74), ein Hebel (75) und eine Spannfeder (128) angeordnet sind.
23. Vorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hebel (75) ein Anschlagbolzen (77) gelenkig angeordnet ist.
24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagbolzen (77) mit einem Knauf (78) versehen ist.
25. Vorrichtung nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagbolzen (77) in einer Führung (79) geführt ist.
26. Vorrichtung nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Knauf (78) an einen Gewindeabschnitt (80) einer Verstellschraube (81) anstösst, welche in einer Schraubenführung (84) geführt ist.
27. Vorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (79) und die Schraubenführung (84) an dem hinteren Ende des Gehäuseteils (65) angeordnet sind.
28. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (79) über die Spannfeder (128) mit dem Winkelhebel (71) verbunden ist.
29. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass an dem anderen Ende des Hebelstreifens (88) zwei übereinanderliegende Rollen (90) und eine Gelenkstange (91) um eine Achse (89) drehbar angeordnet sind.
30. Vorrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkstange (91) mit einem Gewindebereich (92) versehen ist, welcher mit einem Aussengewinde (93) in ein Innengewinde (94) einer Bohrung (95) in einer Verbindungshülse (96) eingeschraubt ist.
31. Vorrichtung nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Gelenkstange (91) gegenüberliegenden Seite eine weitere Gelenkstange (98) mit einem Aussengewinde (97) in das Innengewinde (94) der Bohrung (95) eingeschraubt ist.
32. Vorrichtung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkstange (91) über ein Gelenk (99) mit einer weiteren Gelenkstange (100) verbunden ist.
33. Vorrichtung nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkstange (100) über ein Gelenk (101) mit einer Lasche (102) verbunden ist, welche an dem hinteren Ende des Gehäuseteils (65) angeordnet ist.
34. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 31 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkstange (98) ein Dämpfungsring (103) zugeordnet ist, welcher in Gebrauchslage an einem Dämpfungselement (104) anliegt.
35. Vorrichtung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass dem Gehäuseteil (65) eine Schiebehülse (105) zugeordnet ist.
36. Vorrichtung nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebehülse (105) an ihrem oberen Bereich mit einer Nase (106) versehen ist, die etwa mittig ein Gelenk (111) aufweist.
37. Vorrichtung nach Anspruch 35 oder 36, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebehülse (105) mit ihrem hinteren Ende an einer Verstellschraube (107) anliegt.
38. Vorrichtung nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellschraube (107) mit einem Innengewinde (108) auf ein Aussengewinde (109) einer Gewindehülse (110) aufgeschraubt ist, welche an dem Gehäuseteil (65) befestigt ist.
39. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 36 bis 38, dadurch gekennzeichnet, dass um das Gelenk (111) ein Handhebel (112) drehbar angeordnet ist.
40. Vorrichtung nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, dass der Handhebel (112) mit einem Griffstück (113) versehen ist.
41. Vorrichtung nach Anspruch 39 oder 40, dadurch gekennzeichnet, dass dem Handhebel (112) zwei übereinanderliegende Rollen (115) zur Anlage an das Rohr (49) zugeordnet sind, welche über eine Achse (114) mit dem Handhebel (112) verbunden sind.
42. Vorrichtung wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 41, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecke (9) Teil einer Antriebswelle (4) ist.
43. Vorrichtung nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, dass an die Antriebswelle (4) eine Kurbel (23), ein Handrad (22) oder auch ein Motor (21) zum Drehen der Antriebswelle (4) um ihre Längsachse anschliesst.
44. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 19 bis 43, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schnecke (9) in dem Gehäuse (3) des Handwerkzeuges (R1 bis R6) befindet.
45. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 44, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement als Adapter (24 bzw. 25) ausgebildet ist.
46. Vorrichtung nach Anspruch 45, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (24 bzw. 25) eine innere Öffnung mit einer Innenkontur (28 bzw. 34) aufweist, welche einem Drehelement (2.1) angepasst ist.
47. Vorrichtung nach Anspruch 45 oder 46, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (24 bzw. 25) mehrteilig ausgebildet ist.
48. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 45 bis 47, dadurch gekennzeichnet, dass in die lichte Weite der inneren Öffnung des Adapters (25) schräggestellte Klingen (26) einragen.
49. Vorrichtung nach Anspruch 48, dadurch gekennzeichnet, dass die Klingen (26) federbelastet sind.
50. Verwendung einer Vorrichtung zum Drehen eines Montageelementes (2,24, 25), dessen Aussenfläche (10) eine Schnecke (9) angreift, welche sich in einem Handwerkzeug (R1 bis R7) befindet, das ein Maul (6.16. 6) mit einer Maulöffnung (7.17. 7) aufweist, in welches das Montageelement (2,24, 25) einsetzbar ist, zum Drehen von Stellfüssen eines höhenverstellbaren Gegenstandes.
Description:
Vorrichtung zum Drehen eines Montageelementes Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Drehen eines Montageelementes, dessen Aussenfläche eine Schnecke angreift, welche sich in einem Handwerkzeug befindet, das ein Maul mit einer Maulöffnung aufweist, in welches das Montageelement einsetzbar ist.

Derartige Vorrichtungen sind in vielfältiger Form und Ausführung auf dem Markt bekannt und gebräuchlich. Sie dienen dazu, Muttern, Verschraubungen, Rohre, Muffen od. dgl. zu verschrauben und zu verstellen.

Aus der DE 196 06 460 A1 oder der DE 33 36 375 A1 sind Vorrichtungen bekannt, bei welchen das Verstellen des Stellfusses über eine Schnecke erfolgt, welche drehbar in

einem Gehäuse der in der Höhe zu verstellenden Maschine selbst gelagert ist. Der Stellfuss besteht aus einem in einem gehäusefesten Verstellgehäuse geführten, senkrechten Gewindeschaft mit Fussteller, wobei über den Gewindeschaft eine in dem Verstellgehäuse drehbar gelagerte Mutter geschraubt ist, die an ihrem Aussenumfang als Schneckenrad ausgebildet ist und über die mit einer Verstellstange verbundene Schnecke angetrieben wird. Der Stellfuss wird beim Verstellvorgang nicht mitgedreht.

Nachteilig an diesen Vorrichtungen ist, dass die Schnecke in dem Maschinengehäuse selbst angeordnet und nicht frei beweglich ist. Sie kann also nur für den einen Stellfuss verwendet werden, mit dem sie über die Mutter verbunden ist. Befindet sich der Stellfuss an der Frontseite des zu verstellenden Gerätes, so bereitet das Verstellen keine Schwierigkeiten. Befindet sich der Stellfuss jedoch an der rückwärtigen Seite eines solchen Gerätes, ist also schwer zugänglich, kann das Verstellen Probleme bereiten.

Aus der DE 100 02 224 Cl ist eine weitere Vorrichtung bekannt, welche dem Verbinden einer Rohrleitung mit einem Rohrleitungselement dient. Hierbei wird die Rohrleitung durch eine Hülse mit einem Klemm-oder Schneidring bis zum Anschlag in das Rohrleitungselement eingeschoben.

Anschliessend wird ein Adapter auf die Hülse aufgeschoben, so dass ein Zahnkranz auf der Hülse und ein Schneckentrieb in dem Adapter in Eingriff kommen. Ein Abschnitt des Adapters kommt dabei in Eingriff mit der Aussenkontur des Rohrleitungselementes. Über den Schneckentrieb ausgeübte Kräfte werden auf den Zahnkranz übertragen, welcher somit radial verdreht wird. Auf den Klemm-oder Schneidring wirkt dadurch eine axiale Bewegung. Durch die Bewegung des Klemm-

oder Schneidringes in Richtung des Rohrleitungselementes wird eine Verbindung von Rohrleitung und Rohrleitungselement bewirkt.

Der Nachteil bei dieser Vorrichtung ist, dass sie sich nicht für das Verstellen von Stellfüssen von Haushaltsgeräten, Möbeln, Maschinen, Geräten od. dgl. eignet. Ferner besteht die Vorrichtung aus zu vielen Bestandteilen. So ist der Adapter mit einer Kupplungsvorrichtung versehen, welche wiederum mit einem Werkzeug verbunden werden muss, um überhaupt verwendet werden zu können. Desweiteren ist keine Einrichtung vorgesehen, welche verhindert, dass die Rohrleitung aus der Öffnung des Adapters wieder herausrutscht.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die oben genannten Nachteile zu beseitigen und eine Vorrichtung zu schaffen, mit welcher Muttern, Verschraubungen, Rohre, Muffen od. dgl. auch an schwer zugänglichen Geräten zu verschrauben oder zu verstellen sind, und mit welcher gleichzeitig eine einfache Handhabung ermöglicht wird. Ferner soll ein Herausrutschen der zu verstellenden Gegenstände aus dem Vorrichtung verhindert werden.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass die lichte Weite der Maulöffnung des Handwerkzeugs veränderbar ist. In einem weiteren Ausführungsbeispiel, für das auch gesondert Schutz begehrt wird, ist das Handwerkzeug von der Seite her an das Montageelement ansetzbar, wobei die Maulöffnung schräg bis etwa senkrecht zur Schnecke ausgerichtet ist.

In einem ersten Ausführungsbeispiel wird Schutz dafür begehrt, dass die Maulöffnung des Handwerkzeuges mit einem Verschlusselement verschliessbar ist. Hierzu ist ein Verschlusselement vorgesehen, welches beispielsweise ein Bügel, ein Haken od. dgl. sein kann, dessen Ausgestaltung im vorliegenden Fall von Schlichtheit geprägt ist. Jede andere Ausgestaltung ist jedoch denkbar und soll von der vorliegenden Erfindung umfasst sein.

Das Verschlusselement ist mit einem Drehstab verbunden, welcher in dem Gehäuse des Handwerkzeuges geführt ist. Es ist jedoch auch denkbar, ihn aussen an der Längsseite des Gehäuses entlang zu führen.

An der dem Verschlusselement gegenüberliegenden Seite des Drehstabes ist ein Handhebel angeordnet, über welchen das Verschlusselement gedreht werden kann. Die Ausgestaltung des Handhebels kann alle möglichen Arten umfassen. Die Ausgestaltung sollte jedoch nicht zu gross sein, damit nach dem Drehen des Handhebels ein Antriebselement zum Antreiben der Schnecke noch ohne Schwierigkeiten bedient werden kann.

In Schliesslage liegt das Verschlusselement auf einem Zapfen auf, welcher an einem Maulteil des Handwerkzeuges angeordnet ist, das von dem Gehäuse abragt und somit dem Verschlusselement gegenüberliegt. Jede andere Möglichkeit der Auflage bzw. Befestigung des Verschlusselementes in Schliesslage ist jedoch denkbar und soll von der vorliegenden Erfindung umfasst sein. So kann das Verschlusselement beispielsweise so angeordnet sein, dass es lediglich vor und zurück zu bewegen ist. Die Vor-und Zurückbewegung kann durch Hoch-bzw. Herunterklappen eines

über ein Gelenk auf dem Gehäuse angeordneten Hebels erfolgen.

Das Handwerkzeug kann ein-oder mehrstückig ausgebildet sein. Je nach Ausgestaltung umfasst das Handwerkzeug einen oder zwei Griffe, welche dann über ein Gelenk miteinander verbunden sind. Am vorderen Ende ist ein Maul zur Aufnahme des Montageelementes vorgesehen, welches aus zwei Maulteilen gebildet wird. Diese können entweder einstückig mit einem Griff verbunden sein oder den zwei Griffstücken angesetzt werden. Hierbei sei der Erfindung keine Grenzen gesetzt.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel soll die Ausgestaltung des Maules des Handwerkzeuges variabel sein.

So kann das Handwerkzeug ein das Montageelement ganz oder nur teilweise umschliessendes Maul aufweisen. Ist ein über die Hälfte umschliessendes Maul vorgesehen, so kann ein zusätzliches Verschlusselement entfallen, denn die Funktion des Verschlusselementes wird dann von dem umschliessenden Maul übernommen. Dadurch wird auch eine gewisse Schutzwirkung beispielsweise gegen Verletzungen durch die Schnecke oder gegen eine Beschädigung der Schnecke erreicht. Je nach Verwendung kann, wie oben bereits beschrieben, ein zusätzlicher Sicherungsbügel od. dgl. vorgesehen sein, welcher das Montageelement in dem Maul behält.

Ferner über-bzw. untergreifen die Maulteile das Montageelement, so dass dieses beim Drehen der Schnecke nicht nach oben oder unten ausweichen kann.

An dem Maul können Rollen od. dgl. vorgesehen sein, welche der Anlage an beispielsweise ein Rohr, auf das das Montageelement aufgesetzt ist, dienen und eine zu starke Reibung am Maulteil od. dgl. verhindern sollen. Sie erleichtern das Drehen des Montageelementes gegenüber den Maulteilen.

Die Schnecke ist bei der vorliegenden Erfindung nicht mehr an der Vorrichtung selbst angeordnet, sondern befindet sich separat in einem Handwerkszeug als Teil einer Antriebswelle, welche mittels einer Kurbel, eines Handrades oder auch eines Motors um ihre Längsachse dreht. Das Handwerkzeug mit der Schnecke kann direkt dort angesetzt werden, wo ein Verstellen des Montageelementes notwendig ist.

Das Handwerkzeug kann in unterschiedlichen Längen gefertigt werden. Dies ermöglicht es, auch Stellfüsse an schwer zugänglichen Stellen zu erreichen und zu verstellen. Da es beim Drehen der Schnecke nicht bewegt werden muss, benötigt es auch nur einen sehr geringen Arbeitsraum.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass die Schnecke fest oder lösbar mit der Antriebswelle verbunden sein kann, so dass verschiedene Grössen von Schnecken und auch verschiedene Oberflächenformen von Schnecken eingesetzt werden können.

So kann die Oberfläche der Schnecke beispielsweise eine gradverzahnte, schrägverzahnte, pfeilverzahnte od. dgl.

Oberfläche aufweisen, sie kann aber ebenso eine lediglich aufgerauhte Oberfläche od. dgl. aufweisen. Wichtig ist, dass die Umfangsfläche des Montageelementes eine ähnliche Oberfläche wie die Schnecke aufweist, damit beide in

Eingriff kommen können. D. h., die Umfangsfläche kann Vorsprünge, wie eine Zahnung aufweisen, aber auch nur eine aufgerauhte oder mit Partikeln belegte Umfangsfläche.

Auch die Antriebswelle kann fest oder lösbar mit dem Antrieb verbunden sein.

Als Montageelement kann jedes beliebige drehbare Element Anwendung finden. Hierzu zählen insbesondere Muttern, Verschraubungen, Muffen, ineinandergeschraubte Rohre usw..

Hier soll der Erfindung keine Grenze gesetzt sein.

Das Handwerkzeug kann ein sich aus bevorzugt zwei Gehäuseteilen zusammensetzendes Gehäuse aufweisen, wobei sich das eine Gehäuseteil nochmals aus einem Griffstück und einem Maulteil zusammensetzt, welches das Montageelement in Schliesslage teilweise umgreift. Das Maulteil ist mit zumindest zwei übereinanderliegenden Rollen versehen, wobei die Rollen feststehend oder beweglich angeordnet sein können. Statt der Rollen sind jedoch auch andere Anlageelemente denkbar. Die Rollen über-bzw. untergreifen in Gebrauchslage das Montageelement.

Das andere Gehäuseteil bidet ein weiteres Maulteil aus, welches bevorzugt ebenfalls mit bevorzugt zwei übereinanderliegenden, feststehenden oder beweglichen Rollen versehen ist.

Die beiden Gehäuseteile sind über ein Gelenk miteinander verbunden, wobei jede Möglichkeit der gelenkigen Verbindung zwischen den beiden Gehäuseteilen vom Erfindungsgedanken umfasst sein soll.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel des Handwerkzeuges weist ein sich ebenfalls aus bevorzugt zwei Gehäuseteilen zusammensetzendes Gehäuse auf, wobei ein Gehäuseteil hakenförmig ausgebildet ist und das Montageelement teilweise umgreift. Dieses Gehäuseteil ist mit bevorzugt zwei übereinanderliegenden Rollen zum Über-bzw.

Untergreifen des Montageelementes versehen, wobei die Rollen feststehend oder beweglich angeordnet sein können.

Auch hier können anstelle der Rollen auch andere Anlageelemente verwendet werden.

Das andere Gehäuseteil weist eine Lasche und mit dieser verbunden einen Winkelhebel auf, welcher ebenfalls mit zumindest zwei übereinderliegenden Rollen zum Über-bzw.

Untergreifen des Montageelementes versehen ist. Die Rollen können auch in diesem Fall feststehend oder beweglich angeordnet sein.

Mit dem Winkelhebel ist ferner ein Hebel und mit diesem Hebel wiederum ein Anschlagbolzen mit Knauf gelenkig verbunden. Der Anschlagbolzen ist dabei in einer Führung geführt. Der Knauf stösst an einen Gewindeabschnitt einer Verstellschraube an, welche in einer Schraubenführung neben der Führung für den Anschlagbolzen geführt ist. Sowohl die Führung als auch die Schraubenführung sind an dem hinteren Ende des Gehäuseteils angeordnet. Die Führung ist über eine Spannfeder mit dem Winkelhebel spannbar verbunden. Eine andere Verbindung zwischen der Führung und dem Winkelhebel ist jedoch denkbar.

Durch das unterschiedliche Eindrehen der Schraube in die Schraubenführung kann die lichte Weite der Maulöffnung verstellt werden, je nachdem, welche Grösse das zu

verstellende Montageelement aufweist. Muss die lichte Weite der Maulöffnung aufgrund eines kleinen Montageelementes klein sein, so wird die Verstellschraube weit in die Schraubenführung eingeschraubt. Dementsprechend weiter kann der Winkelhebel nach links geschwenkt werden, bis die Rollen an einem Rohr od. dgl. anliegen und das Montageelement über-bzw. untergreifen.

Handelt es sich um ein grosses Montageelement, d. h. die lichte Weite der Maulöffnung muss gross sein, so erfolgt der umgekehrte Vorgang. Die Verstellschraube wird weit aus der Schraubenführung herausgedreht. Somit wird der Winkelhebel nur ein wenig nach links bewegt und die Rollen liegen früher an einem Rohr an und über-bzw. untergreift das Montageelement.

Das Verstellen der lichten Weite der Maulöffnung des Handwerkzeuges kann auch auf andere Art und Weise erfolgen.

So ist beispielsweise mit der Lasche über die gelenkige Verbindung ein Hebelstreifen verbunden, an dessen anderen Ende ebenfalls zumindest zwei übereinanderliegende Rollen und eine Gelenkstange drehbar angeordnet sind. Die Gelenkstange ist in eine Verbindungshülse eingeschraubt.

Der Gelenkstange gegenüberliegend ist eine weitere Gelenkstange in die Verbindungshülse eingeschraubt und über ein Gelenk mit noch einer weiteren Gelenkstange drehbar und diese über eine Gelenk mit einer Lasche verbunden. Die Lasche ist an dem hinteren Ende des Gehäuseteils angeordnet.

Ein Einstellen der lichten Weite der Maulöffnung erfolgt über die Verbindungshülse, welche die zwei oben genannten Gelenkstangen verbindet. Je grösser die lichte Weite der

Maulöffnung sein soll, desto enger müssen die beiden Gelenkstangen durch die Verbindungshülse verbunden werden und umgekehrt müssen die beiden Gelenkstangen voneinander entfernt werden, wenn die lichte Weite der Maulöffnung klein sein soll. Die jeweilige gewünschte Position der beiden Gelenkstangen zueinander erfolgt durch ein einfaches Drehen der Verbindungshülse. Das Innengewinde der Verbindungshülse ist hierzu einends mit einem Linksgewinde und anderenends mit einem Rechtsgewinde versehen. Die Aussengewinde der beiden Gelenkstangen weisen dementsprechend ebenfalls ein Links-oder ein Rechtsgewinde auf.

Eine dritte Möglichkeit des Veränderns der lichten Weite der Maulöffnung ist darin zu sehen, dass das Handwerkzeug als Rohrzange ausgebildet ist, wobei einem Gehäuse eine Schiebehülse zugeordnet ist, welche mit ihrem hinteren Ende auf einer Verstellschraube aufliegt. Die Verstellschraube wiederum ist auf eine Gewindehülse aufgeschraubt, welche an dem Gehäuse befestigt ist.

An ihrem oberen Ende ist die Schiebehülse mit einer Nase versehen, welche etwa mittig ein Gelenk aufweist, um welches ein Handhebel drehbar angeordnet ist. Zur besseren Handhabung ist der obere Teil des Handhebels als Griff ausgebildet. Das untere Ende des Handhebels ist über eine Achse wieder mit zumindest zwei übereinanderliegenden- feststehend oder beweglich-Rollen zum Über-bzw.

Untergreifen des Montageelementes versehen.

Ein Verstellen der lichten Weite der Maulöffnung des Handwerkzeuges, der Grösse des Montageelementes entsprechend, erfolgt mittels Verstellen der Schiebehülse

durch die Verstellschraube. Je nach Grösse des Montageelementes wird die Verstellschraube so weit auf die Gewindehülse aufgeschraubt, wie notwendig ist, damit die Rollen des Handhebels an der Oberfläche des Montageelementes anliegen. Da die Schiebehülse auf der Verstellschraube aufliegt, kann auch zunächst die Schiebehülse mit dem Handhebel entsprechend der Grösse des Montageelementes verschoben werden und anschliessend kann die Verstellschraube so weit auf die Gewindehülse aufgeschraubt werden, bis sie an der Unterseite der Schiebehülse anstösst.

Neben den oben genannten Möglichkeiten der Veränderung der lichten Weite der Maulöffnung sind selbstverständlich noch weitere Möglichkeiten denkbar und sollen von der vorliegenden Erfindung umfasst sein. So kann beispielsweise ein Mischung von verschiedenen Ausführungsbeispielen ein Handwerkzeug ergeben, bei welchem eine Schiebehülse mit daran angeordneten Rollen nicht mittels einer Gewindehülse, sondern mittels einer Verstellschraube verstellt wird, welche separat an dem Gehäuse des Handwerkzeuges angeordnet ist. Durch Verdrehen der Verstellschraube wird die Schiebehülse an dem Gehäuse des Handwerkzeuges nach oben oder unten verstellt. Eine Führung für die Verstellschraube verhindert dabei eine Verschiebung der Verstellschraube selbst.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist ein Adapter vorgesehen, welcher beispielsweise in dem Fall eingesetzt wird, in dem die Umfangsfläche des Montageelementes nicht der Schnecke entspricht. Der Adapter weist in der Regel eine Innenkontur

auf, welche dem zu drehenden Element entspricht. Die Umfangsfläche entspricht dem Schneckenrad.

Ein anderes Beispiel für den Einsatz eines Adapters ist der Fall, wenn der Stützfuss selbst das Montageelement bildet.

Um diesen zu verstellen, ragen in die Innenfläche des Adapters schräggestellte Klingen ein, welche federbelastet sind und sich in Gebrauchslage gegen das Rohr abstützen.

Der Adapter kann ein-oder mehrteilig sein. Ist er einteilig, so muss er schon vor dem Verstellen auf das Montageelement aufgesteckt werden. Zweiteilige Adapter werden entweder durch das umfassende Handwerkzeug zusammengehalten oder sie weisen eine beliebige Verbindung durch beispielsweise Nut-und Federelemente auf, mit welchen sich der Adapter zusammmenstecken lässt.

Der Adapter kann selbstverständlich auch auf das Handwerkzeug aufgeschraubt werden und erst dann mit dem Montageelement in Berührung kommen. Auf diese Weise muss lediglich ein Adapter verwendet werden.

Die Adapter können aus Kunststoff gefertigt sein, was kostengünstig ist. Aber auch jeder andere Werkstoff ist zur Herstellung solcher Adapter geeignet, solange er auf der Aussenfläche die notwendige Profilierung zum Angreifen des Handwerkzeuges aufweist. Der Form und Ausgestaltung eines Adapters sind keine Grenzen gesetzt.

Insgesamt ist eine einfache Vorrichtung geschaffen worden, welche in Form und Ausgestaltung vielfältig sein kann und dadurch den Anforderungen gerecht wird, welche an sie gestellt werden. Mit ihr können schwer zugängliche Montageelemente erreicht werden, und ein Herausrutschen der Gegenstände aus der Vorrichtung wird verhindert.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung ; diese zeigt in Figur 1 eine perspektivische Ansicht auf ein Ausführungsbeispiel eines Handwerkzeuges mit zugeordnetem Montageelement in Gebrauchslage an einem Stützelement gemäss der vorliegenden Erfindung ; Figur la eine schematische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Handwerkzeuges mit zugeordnetem Verschlusselement gemäss der vorliegenden Erfindung in Öffnungslage ; Figur 1b eine schematische Ansicht des Ausführungsbeispiels des Handwerkzeuges gemäss Figur la mit dem Verschlusselement in Schliesslage ; Figur 2 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Handwerkzeuges gemäss der vorliegenden Erfindung in Schliesslage um das Montageelement ; Figur 3 eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel des Handwerkzeuges gemäss Figur 2 in Öffnungslage ; Figur 4 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Handwerkzeuges gemäss der vorliegenden Erfindung ;

Figur 5 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Handwerkzeuges gemäss der vorliegenden Erfindung ; Figur 6 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Handwerkzeuges gemäss der vorliegenden Erfindung in Schliesslage um das Montageelement ; Figur 7 eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel des Handwerkzeuges gemäss Figur 5 in Öffnungslage ; Figur 8 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Handwerkzeuges gemäss der vorliegenden Erfindung in Schliesslage um das Montageelement ; Figur 9 eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel des Handwerkzeuges gemäss Figur 8 in Öffnungslage ; Figur 10 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Handwerkzeuges gemäss der vorliegenden Erfindung ; Figur 11 eine Seitenansicht eines Teils des Handwerkzeuges gemäss Figur 1 ;.

Figur 12 eine Seitenansicht eines Teils des Handwerkzeuges gemäss Figur 1 ; Figur 13 eine Seitenansicht eines Teils des Handwerkzeuges gemäss Figur 1 ;

Figur 14 eine Explosionsdarstellung eines Montageelementes mit zugeordnetem Adapter ; Figur 15 eine Draufsicht auf den Adapter gemäss Figur 14 ; Figur 16 eine Explosionsdarstellung eines Stützelementes ohne Montageelement jedoch mit einem zugeordneten Adapter ; Figur 17 eine Draufsicht auf den Adapter gemäss Figur 16.

Gemäss Figur 1 wird ein Ausführungsbeispiel eines Handwerkzeuges R1 zum Drehen eines Montageelementes 2 gezeigt. Das Handwerkzeug Ri besteht aus einem Gehäuse 3, in dem sich eine Antriebswelle 4 befindet. Mit der Antriebswelle 4 ist ein Antriebselement 5 zum Antreiben der Antriebswelle 4 um ihre Längsachse verbunden.

Das Gehäuse 3 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Maulteil 44 auf, welches in Gebrauchslage mit einer Oberfläche 46 und einer Unterfläche 47 das Montageelement 2 über-bzw. untergreift. Das Maulteil 44 ist einstückig mit einem Maulteil 45 verbunden, das ebenfalls in Gebrauchslage mit einer Ober-bzw. Unterfläche das Montageelement 2 über- bzw. untergreift. Das Maulteil 45 und das Maulteil 44 bilden zusammen ein Maul 6.1 zur Aufnahme des Montageelementes 2. Das Maul 6.1 verengt sich von einer Maulöffnung 7.1 zu einem Maulgrund 8.1 hin.

Die Antriebswelle 4 ist in ihrem vorderen Bereich als Schnecke 9 ausgebildet. Diese Schnecke 9 kann sich teilweise in die lichte Weite des Maules 6.1 erstrecken, so dass sie das Montageelement 2 angreifen kann.

Ein Stützelement 12 weist einen Stützfuss 48 und ein mit dem Stützfuss 48 verbundenes Rohr 49 auf. Das Rohr 49 weist an seinem oberen Ende ein Aussengewinde 50 auf, welches in ein Innengewinde 51 eines Rohres 52 eines in der Höhe zu verstellenden Gegenstandes (nicht gezeigt) eingreift. An dem Rohr 49 ist das Montageelementes 2 angeordnet. Mit diesem Montageelement 2 kann das Rohr 49 in dem Rohr 52 verstellt werden, denn es weist eine Oberfläche 10 auf, in welche die Schnecke 9 ein-bzw. angreifen kann.

Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende : Das Handwerkzeug Ri wird an das Montageelement 2 herangeführt. Dieses wird von dem Maul 6.1 aufgenommen und trifft dort auf die Schnecke 9. Nun wird die Schnecke 9 über das Antriebselement 5 bzw. die Antriebswelle 4 gedreht. Das Antriebselement 5 kann, gemäss der Figuren 11 bis 13, wahlweise ein Motor 21, ein Handrad 22, eine Kurbel 23 od. dgl. umfassen. Durch die Drehung greift die Schnecke 9 in die gezahnte Oberfläche 10 des Montageelementes 2 ein.

Dadurch gelangt das Montageelement 2 weiter in die Öffnung des Maules 6.1, bis sich das Maulteil 44 an dem Rohr 49 abstützt, wobei das Montageelement 2 zwischen seiner Oberfläche 46 und seiner Unterfläche 47 aufgenommen ist.

Beim weiteren Drehen erfolgt die Verstellung des Montageelementes 2 und damit des Stützelementes 12 in dem Rohr 52.

Um die Maulöffnung 7.1 des Handwerkzeuges R1 verschliessen zu können, ist bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäss den Figuren la und lb ein Bügel 60 vorgesehen, welcher an einem Ende eines Drehstabes 61 angeordnet ist. Der Drehstab 61 ist in dem Gehäuse 3 des

Handwerkzeuges R1 geführt und weist auf der dem Bügel 60 gegenüberliegenden Seite einen Handhebel 62 auf, mit welchem der Bügel 60 auf der gegenüberliegenden Seite in Pfeilrichtung gedreht werden kann. Die Grösse des Handhebels 62 kann dabei gering gehalten werden, so dass der Gebrauch des Antriebselementes 5 in Gebrauchslage nicht behindert wird.

An dem oberen Ende der Längsseite des Maulteiles 44 ist ferner ein Zapfen 63 vorgesehen, welcher als Auflage für den Bügel 60 dient, wenn dieser sich in Schliesslage befindet.

Die Funktionsweise des vorliegenden Ausführungsbeispieles ist folgende : Nach der Aufnahme des Montageelementes 2 in dem Maul 6.1 des Handwerkzeuges R1 und dem dortigen Eingreifen in die Schnecke 9 wird der Handhebel 62 in Pfeilrichtung nach rechts gedreht. Dadurch dreht sich auch der Bügel 60 in Pfeilrichtung nach rechts und kommt auf dem Zapfen 63 zu liegen. Das Montageelement 2 wird somit in der Maulöffnung 7.1 des Handwerkzeuges R1 eingeschlossen. Anschliessend erfolgt dieselbe Vorgehensweise, wie bereits oben beschrieben. Die Schnecke 9 wird über das Antriebselement 5 bzw. die Antriebswelle 4 gedreht und es erfolgt die Verstellung des Montageelementes 2 und damit des Stützelementes 12 in dem Rohr 52. Dabei ist es jedoch gleichgültig, in welche Richtung die Antriebswelle 4 gedreht wird. In der einen Richtung wird das Montageelement 2 weiter in das Maul 6.1 eingezogen, in der anderen Richtung wird ein Austreten aus dem Maul 6. 1 durch den

Bügel 60 verhindert. Damit braucht keine Rücksicht mehr auf das richtige Ansetzen des Werkzeuges genommen zu werden.

Gemäss Figur 2 ist ein Gehäuse 3.1 eines Handwerkzeug R2 zweistückig ausgebildet und besteht aus einem feststehenden Gehäuseteil 40 und einem mit diesem über ein Gelenk 15 verbundenen beweglichen Gehäuseteil 41. Jedes Gehäuseteil 40 oder 41 weist einen Griff 42 bzw. 43 und ein damit einstückig verbundenes Maulteil 13 bzw. 14 auf, welche in Schliesslage ein Maul 6.2 (siehe Figur 3) bilden. Die Schnecke 9 ist dabei drehbar in dem feststehenden Gehäuseteil 40 gelagert. Eine Schubhülse 16 wird in Schliesslage des Werkzeuges über die Griffe 42 und 43 geschoben, um so ein Auseinanderklappen der beiden während dem Drehen zu vermeiden.

In Figur 3 wird das oben genannte Ausführungsbeispiel des Handwerkzeuges R2 in Öffnungslage dargestellt. Dabei ist die Schubhülse 16 nach hinten verschoben und der bewegliche Gehäuseteil 41 um das Gelenk 15 gedreht.

In Gebrauchslage wird das Montageelement 2 von den zwei Maulteilen 13 und 14 des Handwerkzeuges R2 umfasst. Da die beiden Maulteile 13 und 14 das Montageelement 2 dabei vollständig umgreifen, ersetzen sie die Funktion des Bügels. Ein zusätzlicher Bügel ist daher nicht erforderlich und kann weggelassen werden. Das Maulteil 14 dreht sich beim Öffnen und Schliessen des Handwerkzeuges R2 um das Gelenk 15. Ist das Montageelement 2 in dem Maul 6. 2 eingeschlossen, so wird die Schubhülse 16 über die beiden Griffe 42 und 43 geschoben. Anschliessend kann die Schnecke 9 wieder durch Drehen des Antriebselementes 5 in die

gezahnte Oberfläche 10 des Montageelementes 2 eingreifen und dieses drehen.

Figur 4 stellt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Handwerkzeuges R3 dar, wobei die gestrichelte Linie dessen Öffnungslage zeigt. Ein Gehäuse 3.2 dieses Handwerkzeuges R3 ist ebenfalls zweistückig ausgebildet. Es umfasst ein Gehäuseteile 53 mit einem Griffstück 18 und ein Gehäuseteil 54 mit einem Griffstück 19, welche beide über ein Gelenk 20 drehbar miteinander verbunden sind. Einstückig mit den Griffen 18 und 19 verbunden sind zwei Maulteile 55 und 56.

Da die beiden Maulteile 55 und 56 das Montageelement 2 in Gebrauchslage ebenfalls vollständig umgreifen, ist auch hier ein zusätzlicher Bügel nicht erforderlich.

Bei diesem Ausführungsbeispiel sind Rollen 17 vorgesehen, welche der Anlage an das Rohr 49 dienen und eine zu starke Reibung am Maulteil od. dgl. verhindern sollen.

Das Ausführungsbeispiel eines Handwerkzeuges gemäss Figur 5 ist ähnlich ausgebildet wie das Ausführungsbeispiel gemäss Figur 4. Die gestrichelte Linie zeigt auch hier die Öffnungslage des Handwerkzeuges R4.

Ein Gehäuse 3.3 dieses Handwerkzeugs R4 setzt sich aus zwei Gehäuseteilen 117 und 118 zusammen. Das Gehäuseteil 117 umfasst dabei ein Griffstück 119 und ein Maulteil 120, wobei das Maulteil 120 so ausgebildet ist, dass es in Schliesslage des Handwerkzeuges R4 das Montageelement 2 teilweise umgreift. Das Maulteil 120 weist an seinem vorderen Ende zwei übereinanderliegende, über eine Achse 121 drehbar angeordnete Rollen 122 zur Anlage an das Rohr

49 auf. Die beiden Rollen 122 über-bzw. untergreifen das Montageelement 2.

Dem Gehäuseteil 118 ist noch ein Arm 123 zugeordnet, welcher an dem vorderen, dem Maul 6.4 zugewandten Bereich angeordnet ist. Der Arm 123 weist an seinem freien Ende ebenfalls zwei übereinanderliegende, über eine Achse 124 angeordnete Rollen 125 zur drehbaren Anlage an das Rohr 49 auf. Die beiden Rollen 125 über-bzw. untergreifen das Montageelement 2. Der Arm 123 bildet mit dem Maulteil 120 zusammen in Schliesslage das Maul 6.4.

Im Bereich der Schnecke 9 weist das Gehäuseteil 118 eine Lasche 126 auf, welche mit einem Gelenk 127 versehen ist.

Das Gelenk 127 verbindet das Gehäuseteil 117 und das Gehäuseteil 118 miteinander.

Die Funktionsweise des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist folgende : Das Handwerkzeug R4 wird mit geöffnetem Maul 6.4 (siehe gestrichelte Linie) um das Montageelement 2 gelegt und anschliessend wird das Gehäuseteil 117 in die mit Vollstrich dargestellte Position gebracht. Somit liegen die Rollen 122 und 125 an dem Rohr 49 an und über-bzw. untergreifen das Montageelement 2. Das Montageelement ist nunmehr in dem Handwerkzeug R4 festgelegt. Ein Verstellen des Montageelementes 2 mittels der Antriebswelle 4 und damit der Schnecke 9 kann erfolgen.

Die lichte Weite der Maulöffnung 7.4 richtet sich dabei nach der Grösse des Montageelementes 2. Da die beiden Gehäuseteile 117 und 118 über das Gelenk 127 miteinander

verbunden sind, fahren die beiden Gehäuseteile 117 und 118 nur so weit zusammen, wie es die Grösse des Montageelementes 2 zulässt.

Gemäss den Figuren 6 und 7 ist ein Gehäuse 3.4 eines Handwerkzeuges R5 als einstückiger Haken ausgebildet, welcher das Montageelement 2 etwa zur Hälfte umgreift. Ein längliches Gehäuseteil 65 des Gehäuses 3 dient dabei der Aufnahme der Antriebswelle 4 mit der Schnecke 9 und geht im Bereich der Schnecke 9 in ein weiteres Gehäuseteil 66 über, welches von dem Gehäuseteil 65 abgekrümmt ist und das Montageelement 2 teilweise umgreift. Die Schnecke 9 erstreckt sich aufgrund der Krümmung des Gehäuseteils 66 bzw. des Maulgrundes 8.5 teilweise in die lichte Weite des Maules 6.5, so dass sie die Oberfläche 10 des Montageelementes 2 angreifen kann.

Das Gehäuseteil 66 ist einends mit zwei übereinanderliegenden Rollen 67 versehen, welche über eine Achse 68 drehbar sind. In Gebrauchslage dienen die Rollen 67 der Anlage des Handwerkzeuges R5 an das Rohr 49 und dem Über-bzw. Untergreifen des Montageelementes 2.

An dem vorderen, der Maulöffnung 7.5 zugewandten Bereich des Gehäuseteils 65 ist eine Lasche 69 angeordnet, welche eine gelenkige Verbindung 70 mit einem dreieckförmigen Winkelhebel 71 eingeht, der dort schwenkbar gelagert ist, wobei sich die gelenkige Verbindung 70 an einer Ecke dieses Winkelhebels 71 befindet.

In den beiden anderen Ecken ist ein Gelenk 73 bzw. eine Achse 72 vorgesehen. Um die Achse 72 sind zwei übereinanderliegende Rollen 74 zur drehbaren Anlage an dem

Rohr 49 gelagert. Sie über-bzw. untergreifen in Gebrauchslage das Montageelement 2. An dem Gelenk 73 ist ein Hebel 75 schwenkbar angeordnet. Dieser Hebel 75 ist wiederum über ein Gelenk 76 mit einem Anschlagbolzen 77 verbunden, dessen vorderes Ende als Knauf 78 ausgebildet ist.

Der Anschlagbolzen 77 ist in einer Führung 79 geführt, welche an dem hinteren Bereich des Gehäuseteils 65 angeordnet ist und den Anschlagbolzen 77 gleitbar aufnimmt.

Eine Spannfeder 128 verbindet die Führung 79 mit dem Winkelhebel 71.

Der Knauf 78 des Anschlagbolzens 77 stösst gegen einen Gewindeabschnitt 80 einer Verstellschraube 81, welche mit ihrem Aussengewinde 82 in einem Innengewinde 83 einer Schraubenführung 84 geführt ist. Mittels eines Rändels 85, welcher gleichzeitig der besseren Handhabung der Verstellschraube 81 dient, kann die Verstellschraube 81 verstellt werden.

Die Funktionsweise des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist folgende : Das Werkzeug R5 wird von der Seite her an das Montageelement 2 herangeführt, bis die Oberfläche 10 des Montageelementes 2 in der Maulöffnung 7.5 an der Schnecke 9 anliegt und das Gehäuseteil 66 das Montageelement 2 teilweise umgreift.

Anschliessend wird der Hebel 75 aus der in Figur 7 ersichtlichen Position in die in Figur 6 ersichtliche Position in Pfeilrichtung nach oben gedrückt. Gleichzeitig

dreht sich der Winkelhebel 71 sowohl um die gelenkige Verbindung 70 an der Lasche 69 als auch um das Gelenk 73 mit dem Hebel 75 in die Richtung des teilweise zu umschliessenden Montageelementes 2. Die Spannfeder 128 beginnt sich zu spannen. Der Knauf 78 des Anschlagbolzens 77 wird durch die Bewegungen fest gegen den Gewindeabschnitt 80 der Verstellschraube 81 gedrückt.

Beim weiteren Schliessen des Hebels 75 überschreitet das Gelenk 76 eine gedachte Gerade zwischen dem Gelenk 73 und dem Knauf 78, wobei ein Nullpunkt der Spannfeder 128 überschritten und der Hebel 75 weiter in Richtung des Gehäuseteils 65 gedrückt wird. Der Knauf 78 des Anschlagbolzens 77 ist nun fest gegen den Gewindeabschnitt 80 der Verstellschraube 81 und die Rollen 74 des Winkelhebels 71 dagegen fest gegen das Rohr 49 gedrückt. In dieser Lage öffnet der Hebel 75 nicht mehr selbsttätig, ferner kann das Montageelement 2 nicht mehr verrutschen und ein Verstellen des Montageelementes 2 mittels Drehen der Antriebswelle 4 und damit der Schnecke 9 kann erfolgen.

Zum Öffnen der gesamten Vorrichtung muss lediglich der Hebel 75 in die entgegengesetzte Richtung bewegt werden, bis die gedachte Gerade zwischen dem Gelenk 73 und dem Knauf 78 erneut überschritten wird. Die Spannfeder 128 entspannt sich und zieht dabei den Winkelhebel 71 mit den Rollen 74 von dem Rohr 49.

Die Einstellung bezüglich der Grösse des Montageelementes und damit der lichten Weite des Maules 6.5 in Gebrauchslage erfolgt mittels der Verstellschraube 81. Handelt es sich um ein kleines Montageelement 2, d. h. die lichte Weite der Maulöffnung 7.5 muss klein sein, so wird die

Verstellschraube 81 entsprechend weit in die Schraubenführung 84 eingeschraubt. Dementsprechend früh stösst der Knauf 78 des Anschlagbolzens 77 an den Gewindeabschnitt 80 der Verstellschraube 81 und dementsprechend weiter kann der Winkelhebel 71 nach links geschwenkt werden, bis die Rollen 74 an dem Rohr 49 anliegen und das Montageelement 2 über-bzw. untergreifen.

Handelt es sich um ein grosses Montageelement 2, d. h. die lichte Weite der Maulöffnung 7.5 muss gross sein, so erfolgt der umgekehrte Vorgang. Die Verstellschraube 81 wird entsprechend weit aus der Schraubenführung 84 herausgedreht und somit verlagert sich der Knauf 78 des Anschlagbolzens 77. Dadurch schwenken die Rollen 74 an dem Winkelhebel 71 nur ein wenig nach links, liegen früher an dem Rohr 49 an und über-bzw. untergreifen das Montageelementes 2.

Das Handwerkzeug R6 ist ähnlich dem in den Figuren 6 und 7 gezeigten. Das Festlegen des Montageelementes 2 bzw. des Rohres 49 in einem Maul 6.6 erfolgt jedoch auf eine andere Art. Mit der Lasche 69 ist ein Hebelstreifen 88 gelenkig verbunden. Das andere Ende des Hebelstreifens 88 ist ebenfalls um eine Achse 89 angeordnet. Um diese Achse 89 sind weiterhin zwei übereinanderliegende Rollen 90 zur Anlage an das Rohr 49 drehbar angeordnet, welche das Montageelement 2 in Gebrauchslage über-bzw. untergreifen.

Ebenfalls um die Achse 89 ist eine Gelenkstange 91 drehbar angeordnet. Die Gelenkstange 91 weist an dem der Achse 89 gegenüberliegenden Ende einen Gewindeabschnitt 92 auf, welcher mit seinem Aussengewinde 93 in ein Innengewinde 94 einer Bohrung 95 einer Verbindungshülse 96 eingeschraubt

ist. Die Bohrung 95 durchquert die Verbindungshülse 96 vollständig.

In das Innengewinde 94 der Bohrung 95 ist auf der der Gelenkstange 91 gegenüberliegenden Seite ein Aussengewinde 97 einer weiteren Gelenkstange 98 eingeschraubt.

Das Innengewinde 94 der Verbindungshülse 96 ist dabei einends linksdrehend und anderenends rechtsdrehend, damit durch eine Drehen der Verbindungshülse 96 ein Verstellen der beiden Gelenkstangen 91 und 98 möglich wird. Die Aussengewinde 93 bzw. 97 der beiden Gelenkstangen 91 bzw.

98 sind dementsprechend ebenfalls entweder linksdrehend oder rechtsdrehend.

Die Gelenkstange 98 ist erneut über ein Gelenk 99 mit einer weiteren Gelenkstange 100 verbunden, welche über ein Gelenk 101 mit einer weiteren Lasche 102 am unteren Ende des Gehäuseteils 65 verbunden ist.

Etwa mittig um die Gelenkstange 98 ist ein Dämpfungsring 103 angeordnet, welcher in Gebrauchslage auf ein entsprechendes Dämpfungselement 104 trifft.

Die Funktionsweise des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist folgende : Nachdem das Handwerkzeug R6 an das Montageelement 2 angelegt wurde, wird auf die Gelenkstange 100 gemäss Figur 9 Druck ausgeübt. Dadurch wird die gesamte Anordnung der Gelenkstangen 100,98 und 91 schräg nach oben gedrückt, wodurch der Hebelstreifen 88 nach links geschwenkt wird,

bis die Rollen 90, welche das Montageelement 2 über-bzw. untergreifen, an dem Rohr 49 zu liegen kommen.

Ein Einstellen der lichten Weite der Maulöffnung 7.6 erfolgt über die Verbindungshülse 96, welche die beiden Gelenkstangen 98 und 91 verbindet. Je grösser die lichte Weite der Maulöffnung 7.6 sein soll, desto enger müssen die beiden Gelenkstangen 98 und 91 durch die Verbindungshülse 96 verbunden werden und umgekehrt müssen die beiden Gelenkstangen 98 und 91 voneinander entfernt werden, wenn die lichte Weite der Maulöffnung 7.6 klein sein soll. Die jeweilige gewünschte Position der beiden Gelenkstangen 91 und 98 zueinander erfolgt durch ein einfaches Drehen der Verbindungshülse 96.

Damit die Gelenkstangen 100 und 98 in Schliesslage in einer Geraden liegen, ist der Dämpfungsring 103 vorgesehen, welcher auf das Dämpfungselement 104 trifft und so die Bewegung der Gelenkstangen 98 und 100 begrenzt und gleichzeitig dämpft.

Ein Verstellen des Montageelementes 2 durch Drehen der Antriebswelle 4 und damit der Schnecke 9 kann erfolgen.

Gemäss Figur 10 ist ein Handwerkszeug R7 als eine Rohrzange ausgebildet, welche wiederum das hakenförmige Gehäuse 3.4 aufweist, dessen Gehäuseteil 66, wie oben beschrieben, das Montageelement 2 teilweise umfasst.

An dem Gehäuseteil 65 ist eine Schiebehülse 105 bewegbar angeordnet, welche in ihrem oberen Bereich mit einer Nase 106 versehen ist.

Ein unteres Ende der Schiebehülse 105 liegt auf einer Verstellschraube 107 auf, welche mit einem Innengewinde 108 versehen ist, das auf ein Aussengewinde 109 einer Gewindehülse 110 aufgeschraubt ist und an dieser Gewindehülse 110 hin und her bewegbar ist. Die Gewindehülse 110 selbst ist an dem Gehäuseteil 65 befestigt.

Die Nase 106 der Schiebehülse 105 ist etwa mittig mit einem Gelenk 111 versehen, um welches ein Handhebel 112 schwenkbar angeordnet ist. Der Handhebel 112 weist an seinem einen Ende ein Griffstück 113 zur besseren Handhabung auf. An seinem dem Montageelement 2 zugewandten Ende weist der Handhebel 112 eine Achse 114 und darum drehbar gelagert zwei übereinanderliegende Rollen 115 zur Anlage an das Rohr 49 auf, welche in Gebrauchslage das Montageelement 2 über-bzw. untergreifen.

Die Funktionsweise des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist folgende : Das Handwerkzeug R7 wird um das Montageelement 2 gelegt.

Anschliessend wird der Handhebel 112 aus der gestrichelt dargestellten Stellung in die Stellung gebracht, welche mit durchgezogenen Linien dargestellt ist. Dazu wird der Handhebel 112 lediglich so weit um das Gelenk 111 gedreht, bis die Rollen 115 an dem Rohr 49 anliegen. Ein Verstellen des Montageelementes 2 durch Drehen der Antriebswelle 4 und damit der Schnecke 9 kann nun erfolgen.

Ein Verstellen der lichten Weite der Maulöffnung 7.7 des Handwerkzeuges R7 der Grösse des Montageelementes 2 entsprechend erfolgt mittels Verstellen der Schiebehülse 105 durch die Verstellschraube 107. Je nach Grösse des

Montageelementes 2 wird die Verstellschraube 107 so weit auf die Gewindehülse 110 aufgeschraubt, wie notwendig ist, damit das Griffstück 113 des Handhebels 112 bei einem Schwenken desselben bequem auf dem Gehäuseteil 65 aufliegt und die Rollen 115 des Handhebels 112 an dem Rohr 49 anliegen. Da die Schiebehülse 105 auf der Verstellschraube 107 aufliegt, kann auch zunächst die Schiebehülse 105 mit dem Handhebel 112 entsprechend der Grösse des Montageelementes 2 verschoben werden und anschliessend kann die Verstellschraube 107 so weit auf die Gewindehülse 110 aufgeschraubt werden, bis sie an der Unterseite der Schiebehülse 105 anstösst.

Ist das Stützelement 12 nicht mit einem geeigneten Montageelement versehen, so können entsprechende Adapter 24 verwendet werden. Beispielsweise kann, wenn das Montageelement 2.1, wie in den Figuren 14 und 15 gezeigt, als Sechskant ausgebildet ist, ein Adapter 24 auf diesen aufgesetzt werden, welcher eine dem Sechskant 2.1 entsprechende Innenkontur 28 aufweist sowie eine entsprechende Aussenfläche 29 für den Eingriff mit der Schnecke 9. Der Adapter ist aus zwei Adapterteilen 32 und 33 gebildet. Diese weisen jeweils endwärtig Elemente für eine Nut-und Federverbindung 31 auf, mittels derer die beiden Adapterteile 32 und 33 in Gebrauchslage um das Montageelement 2.1 verbunden werden. Stifte 30 halten die beiden Adapterteile 32 und 33 zusammen.

Ein weiterer Adapter 25 ist gemäss den Figuren 16 und 17 für Stützelemente 12 vorgesehen, welche kein Montageelement besitzen. Hier drehen bspw. die Rohre 49 und 52 nur ineinander. Bei diesem Adapter 25 können schräggestellte Klingen 26.1 bis 26.4 über eine Innenfläche 34 hinausragen.

In Gebrauchslage stützen sich die Klingen 26.1-26. 4 an dem Rohr 49 oder 52 ab. Um dies zu ermöglichen, sind Federn 27 vorgesehen. Die Klingen 26.4 und 26.3 befinden sich in Figur 17 in Gebrauchslage, während die Klingen 26.1 und 26.2 noch ausser Eingriff mit dem Rohr 49/52 stehen.

Auch der Adapter 25 ist zweiteilig aus zwei Adapterteilen 38 und 39 gebildet, welche ebenfalls durch Nut-und Federverbindungen 37 verbunden werden. Stifte 36 halten die beiden Adapterteile 38 und 39 zusammen.

DR. PETER WEISS & DIPL. -ING. A. BRECHT<BR> Paten. tanwälte European Patent Attorney Aktenzeichen : P 2670/PCT Datum : 25.06. 2002 W/HE Positionszahlenliste 1 34 Innenfläche 67 Rolle 2 Montageelement 35 Aussenfläche 68 Achse 3 Gehäuse 36 Stifte 69 Lasche 4 Antriebswelle 37 Nut-/Federelem. 70 Gelenkige Verb. 5 Antriebselem. 38 Adapterteil 71 Winkelhebel 6 Maul 39 Adapterteil 72 Achse 7 Maulöffnung 40 Feststehendes 73 Gelenk Gehäuseteil 8 Maulgrund 41 Bewegliches 74 Rolle Gehäuseteil 9 Schnecke 42 Griff 75 Hebel 10 Oberfläche 43 Griff 76 Gelenk 11 44 Maulteil 77 Anschlagbolzen 12 Stützelement 45 Maulteil 78 Knauf 13 Maulteil 46 Oberfläche 79 Führung 14 Maulteil 47 Unterfläche 80 Gewindeabschnitt 15 Gelenk 48 Stützfuss 81 Verstellschraube 16 Schubhülse 49 Rohr 82 Aussengewinde 17 Rollen 50 Aussengewinde 83 Innengewinde 18 Griffstück 51 Innengewinde 84 Schraubenführung 19 Griffstück 52 Rohr 85 Rändel 20 Gelenk 53 Gehäuseteil 86 21 Motor 54 Gehäuseteil 87 22 Handrad 55 Maulteil 88 Hebelstreifen 23 Kurbel 56 Maulteil 89 Achse 24 Adapter 57 90 Rolle 25 Adapter 58 91 Gelenkstange 26 Klingen 59 92 Gewindeabschnitt 27 Feder 60 Verschlusselem. 93 Aussengewinde 28 Innenkontur 61 Drehstab 94 Innengewinde 29 Aussenfläche 62 Handhebel 95 Bohrung 30 Stifte 63 Zapfen 96 Verbindungshülse 31 Nut-/Federelem. 64 97 Aussengewinde 32 Adapterteil 65 Gehäuseteil 98 Gelenkstange 33 Adapterteil 66 Gehäuseteil 99 Gelenk 100 Gelenkstange 101 Gelenk 102 Lasche 103 Dämpfungsring 104 Dämpfungselement 105 Schiebehülse 106 Nase 117 Gehäuseteil Ri Handwerkzeug 107 Verstellschraube 118 Gehäuseteil R2 Handwerkzeug 108 Innengewinde 119 Griffstück R3 Handwerkzeug 109 Aussengewinde 120 Maulteil R4 Handwerkzeug 110 Gewindehülse 121 Achse R5 Handwerkzeug 111 Gelenk 122 Rolle R6 Handwerkzeug 112 Handhebel 123 Arm ~~-R7 Handwerkzeug 113 Griffstück 124 Achse 114 Achse 125 Rolle 115 Rolle 126 Lasche 116 127 Gelenk 128 spannfeder