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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR THE SAFE KEEPING OF CONTACT LENSES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1993/020730
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a device for the safe keeping of contact lenses, the device having a main body (2) on which is located a container (8) designed to house the contact lenses. The container (8) has at least one reservoir (30 or 32) designed to hold lens-treating fluid and fitted with a pipette (9 or 10) for transferring cleaning fluid from the reservoir (30 or 32) to the lens container (8), the pipette (9 or 10) being mounted on the main body (2) of the device and having a height essentially the same as that of the lens container (8).

Inventors:
FECHT MONIKA (DE)
Application Number:
PCT/EP1993/000880
Publication Date:
October 28, 1993
Filing Date:
April 10, 1993
Export Citation:
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Assignee:
FECHT MONIKA (DE)
International Classes:
A45C11/00; A61L12/08; G02C13/00; (IPC1-7): A45C11/00
Domestic Patent References:
WO1991011936A11991-08-22
Foreign References:
US4856647A1989-08-15
US4925017A1990-05-15
US3113579A1963-12-10
US4852592A1989-08-01
US3326358A1967-06-20
US5046605A1991-09-10
US4909382A1990-03-20
Attorney, Agent or Firm:
Jeck, Anton (Schwieberdingen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Aufbewahren von Kontaktlinsen mit einem Grundkörper (2), auf dem ein die Kontaktlinsen aufnehmender Kontaktlinsenbehälter C8) angeordnet ist, der mit wenigstens einem eine Flüssigkeit zum Behandeln der Kontaktlinsen aufnehmenden Vorratstank C30 bzw. 32) versehen ist, der eine Pipette (9 bzw. 10) zum Transport der Flüssigkeit aus dem Vorratstank (30 bzw. 32) versehen ist, der eine Pipette (9 bzw. 10) zum Transport der Flüssigkeit aus dem Vorratstank C30 bzw. 31) in den KontaktlinsenbehäLter C8) aufweist, wobei die Pipette C9 bzw. 10) auf dem Grundkörper (2) angeordnetet ist und eine im wesentlichen der Höhe des Kontaktl nsenbehäLters C8) entsprechende Höhe aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der KontaktLinsenbehälter C8) von der Vorrichtung C1) entfernbar ist. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zwei Vorratstanks C30 und 31) aufwei st.
2. 4 Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Vorratstank (30 und 31) eine Pipette (9 und 10) zugeordnet ist.
3. 5 Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Pipette (9 bzw. 10) an die Vorrichtung (1) ans ch raubbar ist.
4. 6 Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Pipette (9 bzw. 10) in Funktion eines Versch Luße lementes für den Vorratstank (30 bzw. 31) ausgebi ldet ist. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Versch Luße Lement ein Schraubdeckel oder Bajonettverschluß ist.
5. 8 Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bei als Schraubverschlüsse ausgebildeten Pipetten (9 und 10) diese ein Rechts bzw. ein Linksgewinde aufweisen. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit jeder Pipette (9 bzw. 10) zusammenwirkende Anzeige (20) vorgesehen ist, welche die zuletzt verwendete oder die als nächste zu verwendende Transportvorri chtung (11 oder 12) anzeigt.
6. 10 Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeige (20) selbsttätig über die Pipette (9 bzw. 10) manipuliert wird.
7. 11 Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeige (20) ein über die Pipette (9 bzw. 10) bei deren Bewegung von der Schließ in die OffenstelLung oder umgekehrt verschiebbares Element (24) aufweist, welches Anzeigefelder (25T freigibt bzw. verdeckt.
8. 12 Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Pipette (9 bzw. 10) eine Markierung aufweist und/oder beschriftbar ist.
9. 13 Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kontaktlinsenbehälter (8) nur in einer Position in den Grundkörper (2) einsetzbar ist.
10. 14 Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenzei chnet, daß sie eine konvex gewölbte Außenoberfläche aufweist.
11. 15 Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein aufklappbarer Deckel (3) vorgesehen ist, der den Kontakt L i nsenbehä Lter (8) und die Pipetten (9 und 10) übergreift und abdeckt.
12. 16 Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennze chnet, daß der Deckel (3) einen Schnappverschluß aufweist.
13. 17 Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) an seiner Innenseite (13) einen Spiegel (14) aufweist.
14. 18 Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Spiegel (14) als Vergroßerungsspi ege L ausgebi Ldet ist.
Description:
Vorrichtung zum Aufbewahren von Kontaktlinsen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbewahren von Kontaktlinsen.

KontaktLinsenträger benötigen einen Aufbewahrungsbehälter für ihre Linsen, Pflegemittel zur Reinigung und Neutralisation und in den meisten FälLen einen Spiegel zum kontrollierten Einsetzen der Linsen. Derzeit sind im wesentlichen zwei Linsenbehälter odelle bekannt. Eine zylinderförmige Dose, in deren Schraubverschluß zwei sich gegenüberliegende Körbchen integriert sind, die mittels Kippmechanismus die Linsen aufnehmen, und ein flacher, länglicher Behälter mit zwei getrennten, schalenförmigen Kammern, die mit Schraubdeckeln verschlossen werden. Tei lweise sind die Kammern mit' herausnehmbaren. Plastikkörbchen versehen. Dieses Modell wird oft als Schmuckdose angeboten, der Deckel ist dabei mit einem Spiegel ausgestattet. Beide Modelle erweisen sich bei der Handhabung als problematisch.

Es hat sich gezeigt, daß insbesondere auf Reisen die Aufbewahrung und Reinigung der Kontaktlinsen umständlich ist, da neben dem Kontaktlinsenbehälter auch ein oder mehrere Flaschen mit Reinigungs- bzw.

Neutralisationsflüssigkeit mitgeführt werden müssen. Insbesondere bei Personen, die noch unsicher die Kontaktlinsen in das ewei lige Auge einsetzen, besteht außerdem das Bedürfnis, einen Spiegel mitzuführen.

Aus der US 3,089,500 ist eine Aufbewahrungsvorri chtung für Kontaktlinsen bekannt, in die ein Kontakt linsenbehä Iter sowie Vorratstanks für die Behandlungsflüss gkeiten einsetzbar sind. Bei dieser Vorrichtung sind der Kontaktli nsenbehä Lter und die für die Reinigung und Aufbewahrung der Kontaktlinsen erforderlichen Flüssigkeiten in einem Gegenstand vereint, so daß nicht mehrere einzelne Behälter und Gefäße auf die Reise mitgenommen werden müssen. Diese Aufbewahrungsvorri chtung hat jedoch den Nachteil, daß die Flüssigkeit umständlich über die Vorratstanks in die Behälter eingefüllt werden muß.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, mit der der Umgang mit Kontaktlinsen erleichtert wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung zum Aufbewahren von Kontaktlinsen mit einem Grundkörper gelöst, auf dem ein die Kontaktlinsen aufnehmender Kontakt li nsenbehä Lter angeordnet ist, ' der mit wenigstens einem eine Flüssigkeit zum Behandeln der Kontaktlinsen aufnehmenden Vorratstank versehen ist, der eine Pipette zum Transport der Flüssigkeit aus dem Vorratstank in den Kontaktli nsenbehä lter aufweist, wobei die Pipette auf dem Grundkörper angeordnet ist und eine im wesentlichen der Höhe des Kontakt li nsenbehä Iters entsprechende Höhe aufweist.

Über die Pipette kann die Behandlungsflüssigkeit auf einfache Weise .dem V.orratstank entnommen werden, wobei über die Pipette die erforderliche zu entnehmende Menge bereits voreingestellt werden kann. Es kann also nicht zuviel oder zuwenig Flüssigkeit entnommen werden. Außerdem

weist die Pipette den Vorteil auf, daß die Flüssigkeit nicht mit anderen Gegenständen in Berührung kommt, so daß eine Kontamination ausgeschlossen ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Pipette weist die erfindungsgemäße Vorrichtung eine handliche Form auf, so daß sie gut z.B. in einer Jackentasche unterbringbar ist.

Vorteilhaft ist die Pipette an der Vorrichtung anschraubbar. Insbesondere ist die Pipette in Funktion eines Verschlußelementes, insbesondere eines Schraubdeckels, für den Vorratstank ausgebildet. Über diese Pipette kann also der Vorratstank abgeschlossen, das heißt direkt zugeschraubt werden, so daß die erfindungsgemäße Aufbewah rung_vorri chtung beliebige Transportste l lungen einnehmen kann, ohne daß Flüssigkeit aus den Vorratstanks austritt. Bei einer als Verschlußelement ausgebi ldeten Pipette befinden sich in deren Nichtgebrauchslage die die Flüssigkeit ansaugende Kanüle vorteilhaft im Vorratstank, der seinerseits durch den Schraubdeckel der Pipette verschlossen ist. Die Kanülen befinden sich also bei aufgeschraubter Pipette innerhalb des Vorratstanks und sind vor einem direkten Zugriff geschützt, so daß eine Kontaminat on ausgeschlossen ist.

Wie bereits erwähnt, weist die Aufbewahrungs orri chtung zwei Vorratstanks auf, falls sie für weiche Kontaktlinsen verwendet wird. Diese Vorratstanks können gleiche oder unterschiedliche Volumina aufweisen. Eine andere Ausführungsform sieht vor, daß lediglich ein einz ger Vorratstank vorgesehen ist, wobei diese Aufbewah rungsvorri chtung für harte Kontaktlinsen geeignet ist. Dieser einzige Vorratstank weist demgemäß ein doppeltes Volumen auf als einer der beiden Vorratstanks der anderen Ausfüh rungsform .

Vorzugsweise weisen die beiden Pipetten bei einer Aufbewah rungsvorri chtung mit zwei Vorratstanks ein Rechts- bzw. Linksgewinde auf. Hierdurch wird sichergestellt, daß stets die einem Tank zugeordnete Pipette in den jeweils richtigen Tank eingesetzt wird. Verwechslungen sind ausgeschlossen, so daß auch eine Verunre nigung der einen Flüssigkeit durch die andere ausgeschlossen ist. Bei einer anderen Ausführungsform weisen die beiden Pipetten unterschiedlich große Schraubgewinde auf, so daß auf diese Weise ein irrtümlich falsches Einsetzen der Pipette ausgeschlossen wird.

Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, daß eine mit der Transportvorrichtung zusammenwirkende Anzeige vorgesehen ist, welche die zuletzt verwendete oder die als nächste zu verwendende Transportvorrichtung anzeigt. Mit dieser Anzeige wird sichergestellt, daß der Benutzer der erfindungsgemäßen Aufbewahrungsvorri chtung sofort erkennt, welche Transportvorrichtung bzw. Pipette er zuletzt benutzt hat, so daß er auf diese Weise informiert wird, welche Flüssigkeit sich augenblickli h im Kontaktlinsenbehä lter befindet. Die Anzeige ist so ausgestaltet, daß sie, wie bereits erwähnt, die zuletzt benutzte Pipette markiert. Sie kann bei einem anderen Ausführungsbeispiel aber auch so ausgestaltet sein, daß sie die als nächste zu verwendende Pipette markiert. Für den Benutzer ist eine eindeutige Identifikation der zuletzt angewandten Flüssigkeit gewährleistet. Hierdurch wird vermieden, daß eine sich in Reinigungsflüssigkeit befindliche Kontaktlinse entnommen und ins Auge eingesetzt wird, was zu Verätzungen führen kann .

Vorzugsweise arbeitet die Anzeige, welche die zuletzt verwendete oder die als nächste zu verwendende Transportvorrichtung anzeigt, selbststätig. Dies erfolgt dadurch, daß dann, wenn eine Pipette vom Vorratstank abgeschraubt wird bzw. auf den Vorratstank wieder aufgesetzt wi rd, die Anzeige in die andere Stellung umgeschaltet wird. Hierdurch wird sichergestellt, daß die Umschaltung in die andere Stellung nicht vergessen wird.

Bei einer Ausführungsform dieser Anzeige ist vorgesehen, daß die Anzeige ein über die Transportvorri chtung bei deren Bewegung von der Schließ- in die Offenstellung oder umgekehrt verschiebbares Element aufweist, welches Anzeigefelder freigibt bzw. verdeckt. Dieses Element ist z.B. als Schieber oder als verschwenkba res Kreissegment ausgebi ldet und wird beim Abschrauben bzw. beim Aufschrauben der Pipette über diese in die andere Lage bewegt. Die Anzeigefelder können z.B. als Farbfelder mit roter und grüner Farbe ausgestaltet sein, wobei die rote Farbe die zuletzt verwendete Pipette und die grüne Farbe die als nächste zu verwendende Pipette anzeigt. Es können auch andere Symbole vorgesehen sein.

Vortei lhaft weist die Pipette eine Markierung auf, wobei auch vorgesehen sein kann, daß sie zusätzlich beschriftbar ist. Diese Markierung kann z.B. an der Oberseite des Schraubdeckels vorgesehen sein, wobei die eine Markierung den Aufdruck R und die andere Markierung den Aufdruck N besitzt. R bedeutet z . B . ' Reinigungsflüssigkeit und N bedeutet z.B. Neutralisationsflüssigkeit.

Bei einem erfindungsgemäßen Ausführungsbei sp e l ist vorgesehen, daß die Aufnahme des Kontaktli nsenbehä Iters derart ausgebildet ist, daß der Kontaktlinsenbehä lter nur in einer bestimmten Position einsetzbar ist. Es kann also die rechte mit der linken Seite nicht vertauscht werden, wodurch sichergestellt wird, daß die Kontaktlinsen nicht vertauscht in das Auge eingesetzt werden. Zwar besitzt der Kontakt Li nsenbehä lter selbst Markierungen, die die rechte und die linke Seite bzw. die für das rechte und das linke Auge bestimmte Kontaktlinsen markieren, jedoch stellt die eindeutige Lage des Kontakt linsenbehä Iters in der erfindungsgemäßen Aufbewahrungsvorri chtung eine zusätzliche Sicherheit gegen ein vertauschtes Einsetzen der Kontaktlinsen ins Auge dar.

Vorteilhaft weist die erfindungsgemäße Aufbewahrungsvorri chtung eine konvex gewöLbte AußenoberfLache auf. Insbesondere weist die Tankoberseite e ne gewöLbte Form auf, so daß darauf befindliche Flüssigkeitstropfen ablaufen können.

Eine bequeme Handhabung sowohl der Aufbewahrungsvorr chtung als auch der Kontaktlinsen wird dadurch erzielt, daß ein aufklappbarer Deckel vorgesehen ist, der den Kontaktlinsenbehälter und die Pipetten übergreift und abdeckt. Bevorzugt weist der Deckel einen Schnappversc Luß und an seiner Innenseite einen Spiegel, insbesondere einen Vergrößerungsspiege L auf. Der Vergrößerungsspiegel dient insbesondere Personen, die noch keine Übung beim Einsetzen der Kontaktlinsen ins Auge besitzen. Ferner eignet sich der im DeckeL sich befindende Vergroßerungsspi ege L auch als Schminkspiegel oder für die Rasur.

Weiter Vortei le, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein besonders bevorzugtes Ausfüh rungsbei spi e L im einzelnen beschrieben ist. Dabei zei gen :

Fig. 1 eine erste Ausführungsform eines Aufbewah rungsbehä Ite rs für Kontaktlinsen;

Fig. 2 eine erste Ausführungsform eines Tanks in Draufsicht;

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Tank gemäß Figur 2, auf den der Aufbewah rungsbeh Lte r gemäß Figur 1 aufgesetzt ist;

Fig. 4 eine Seitenansicht des

Kontak Li nsenkombi nati onsbehä Iters der Figur 4;

Fig. 5 eine andere Seitenansicht des Kontakt Li nsenkombi nati onsbehä Iters der Fig. 3 bzw. der Fig. 4;

Fig. 6 eine Seitenansicht eines anderen Ausfüh rungsbei spi e L s eines

Konta kt L i nsenkombi nat i onsbehä lters, bei dem der Tank und der Aufbewah rungsbehä Lte r voneinander getrennt sind;

Fig. 7 der Kontaktlinsen ombinationsbehälter der Figur 6, wobei der Tank und der Aufbewahrungsbehä Lter miteinander verbunden s ind;

Fig. 8 eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform eines Aufbewahrungsbehä Iters;

Fig. 9 eine Seitenansicht des Aufbewahrungsbehä Lters gemäß Fig. 8;

Fig. 10 eine Seitenans cht einer wei teren Ausführungsform eines Tanks;

Fig. 11 das Ausführungsbeispi e L eines

KontaktL nsenbehä lters gemäß Figuren 9 und 10, wobei der Aufbewahrungsbehä lter auf den Tank aufgesetzt ist;

Fig. 12 eine Seitenansicht des

Kontaktlinsenkombinationsbehälters der Fig. 11;

Fig. 13 eine Draufsicht auf den Kontaktlinsenkombi nationsbehä Lter der Figur 11 bzw. der Figur 12;

Fig. 14 eine weitere Ausfü rungsform eines Kontaktlinsenkombinationsbehälters mit in den Behälter eingesetztem Tank und eingesetztem Aufbewahrungsbehälter, wobei

am Kontaktlinsenkombinationsbehälter ein klappbarer Deckel angeordnet ist;

Fig. 15 einen Schnitt XV-XV gemäß Figur 14, wobei der Deckel in seiner Schließlage wiedergegeben ist;

Fig. 16 eine weitere Ansicht eines Ausführungsbeispiels des Kontaktlinsenkombinationsbehälters, obei der Behälter mit geschlossenem Deckel und tei lweise geschnitten dargestellt ist, und im Behälterinnern einen in den Deckelbereich ragenden Tank und ein in den Deckelbereich ragender Ausführungsbehälter schematisch wiedergegeben sind;

Fig. 17 ein weiteres Ausführungsbeispiel des Konta kt L i nsenkombi nat i onsbehä lte rs , der die Form eines Bri llenetuis aufweist und in dem der Aufbewah rungsbehä lte r fest und der Tank herausnehmbar angeordnet sind;

Fig. 18 eine weitere Ausführungsform des Kontaktlinsenkombinationsbehälters mit einem in ein Gehäuse einsetzbaren und bajonettartig verriegelbaren Tank, auf den der Aufbewahrungsbehä lte r aufclipsbar ist;

Fig. 19 eine modifizierte Ausführungsform des Kontaktlinsenkombinationsbehälters der Figur 18, wobei zwei Tanks in ein Gehäuse eingesetzt

sind und über eine verri ege Lbare Platte im Gehäuse festgehalten werden und auf der vβ rriegelbaren Platte der

Aufbewa rungsbehä Lter aufclipsbar ist;

Fig. 20 eine Seitenansicht der Ausführungsbeispiele der Figuren 18 und 19;

Fig. 21 einen Schnitt XXI-XXI gemäß Fig. 19;

Fig. 22 ein weiteres Ausführungsbeispiel des Kontakt linsenko bi nati onsbehä Lters, bei dem der Tank seitlich an einen Aufbewahrungsbehä lter anclipsbar ist;

Fig. 23 eine Draufsicht auf den KontaktLinsenkombinati onsbehä lter gemäß Fig. 22;

Fig. 24 einen Schnitt XXIV-XXIV gemäß Figur 23;

Fig. 25 eine weitere Ausführungsform des Kontakt linsenkombi nationsbeh Lters ähnlich der Ausführungsformen der Figuren 18 und 19, wobei jedoch der Tank mit einer Membran und einem Füllrüssel versehen ist; und

Fig. 26 eine Seitenansicht des

Kontaktlinsenkombinationsbehälters der Fig. 25.

In den Figuren 1 bis 5 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines insgesamt mit 1 bezeichneten Kontakt l i nsenkombi nat i onsbehä lers wiedergegeben, der in den Figuren 3 bis 5 in zusammengebautem Zustand und in den Figuren 1 und 2 in seinen Einzeltei len gezeigt ist. In der Figur 1 ist ein Aufbewah rungsbehä lter 2 wiedergegeben, der im wesentlichen aus zwei Aufbewah rungsscha Len 3 und 4 und einem diese Aufbewah rungs s cha Len 3 und 4 verbindenden Fede rstah Lbüge l 5 besteht. Dieser Federstah lbüge L 5 umgreift mit seinen Enden jede Aufbewahrungsschale 3 und 4 über einen Umfangswi nke L vom mehr als 180°, so daß die Aufbewahrungsschalen 3 und 4 sicher am Federstah lbüge l 5 festgelegt sind. Über den Federstah Lbüge l 5 können die beiden Aufbewahrungsschalen 3 und 4 federnd geringfügig aufeinander zu und voneinander weg bewegt werden. Außerdem wi rd eine Verwechslung der beiden Aufbewahrungsschalen 3 und 4 durch den einseitig angeordneten Fede rstah lbüge L 5 ausgeschlossen.

In der Figur 2 ist ein Tank 6 für eine Behandlungsflüssigkeit für die in den Aufbewahrungsschalen

3 und 4 sich befindenden Kontaktlinsen dargestellt, dessen Öffnung mit einem Schraubverschluß 7 verschließbar ist. Der Aufbewah rungsbehä Ler 2, insbesondere der Fede rstah lbüge l 5 mit den daran befestigten Aufbewahrungsschalen 3 und

4 ist so ausgebi ldet, daß er über den Schraubverschluß 7 des Tanks 6 stülpbar ist. Dabei werden die beiden Aufbewahrungsschalen 3 und 4 geringfügig auseinander gedrängt und liegen mit der Rückste l Lkraft des Fede rstah lbüge L s 6 am Umfang des Sc raubverschlusses 7 an. Diese Zusammenbaulage ist in Fig. 3 gezeigt, in der

auch ersichtlich ist, daß der Federstah lbüge L 5 nun die Kontur der konvex gekrümmten Fläche des Tanks 6 einnimmt. Der Tank 6 ist nach Art eines FLachmanns ausgestaltet, so daß er problemlos am Körper betragen werden kann. Durch eine geeignete Oberfläche des Schraubverschlusses 7, die z.B. gummiert sein kann, wird ein Abrutschen des aufgeklemmten Aufbewahrungsbehä lters 2 verhindert.

D e in der Fig. 4 dem Betrachter zugewandte Seitenfläche 8 des Tanks 6 ist mit einem Spiegel 9 versehen. Dieser Spiegel 9 kann z.B. von einer aufgeklebten hochglanzpolierten Metallplatte gebildet werden. Bei einer anderen Ausführungsform wird der Spiegel 9 von einer aufgedampften spiegelnden Schicht gebildet.

In der in der Fig. 5 dargestellten Seitenansi ht ist insbesondere der den Schraubverschluß 7 des Tanks 6 und die beiden Aufbewahrungsschalen 3 und 4 umgreifende Federstahlbügel 5 erkennbar.

In den Figuren 6 und 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines KontaktlinsenkombinationsbehäLters 1 dargestellt, bei dem der Schraubverschluß 7 des Tanks 6 zwischen die beiden Aufbewahrungsschalen 3 und 4 klemmend eingesteckt wird. Vorteilhaft ist der Schraubverschluß 7 elastisch ausgeführt und weist an seinem Umfang zwei konkave Ausschnitte auf, in die die beiden Auf ewahrungsscha Len 3 und 4 eingreifen können. Der Tank 6 und der Aufbewahrungsbehä lter 2 bzw. der

Kontakt li nsenkombinationsbehä Lter 1 können bei diesem Ausführungsbei spie L ebenfalls die Form eines Flachmanns aufweisen, sie können aber auch eben ausgeführt sein. Bei

diesem Ausführungsbeispiel bi ldet der Aufbewahrungsbehälter 2 eine Bodenplatte, in die der Tank 6 von oben her eingeclipst wird.

Bei dem in den Figuren 8 bis 13 dargestellten Ausführungsbeispiel eines weiteren

Kontaktlinsenkombinationsbehälters 1 ist gemäß Figur 8 der Aufbewah rungsbehä Lte r 2 mit einem im wesentlichen starren Bügel 10 versehen. Dieser Aufbewah rungsbehä lter

2 wird ähnlich wie bei den beiden Ausführungsbeispielen der Figuren 1 bis 7 von oben auf den Schraubverschluß 7 des Tanks 6 aufgeschoben. Er kann aber auch von der Seite her aufgeclipst werden. Die Oberseite 11 des Tanks 6 weist eine entsprechende Aufnahme für die Aufbewahrungsschale

3 auf. Der Tank 6 ist bei diesem Ausführungsbeispiel flaschen- oder flankonartig ausgebi ldet. Er weist im oberen Bereich der einen Seitenfläche 8 den Spiegel 9 auf.

Bei dem in den Figuren 14 und 15 wiedergegebenen Ausführungsbeispiel sind der Aufbewah rungsbehä Lter 2 und der Tank 6 herausnehmbar im

Kontakt L i nsenkombi nat i onsbehä lter 1 angeordnet. Sie stehen dabei nicht in Verbindung, sondern werden vom Kontakt Li nsenbehä lter 1 gehalten. Bei dieser Ausführungsform weist der Tank 6 im wesentlichen die Kontur eines Tei ls des Innenraumes des Kontaktlinsenkombinat ionsbehäLters 1 auf. Dieser ist nach Art einer Schatulle ausgebi ldet und besitzt einen aufklappbaren Deckel 12, der an seiner Innenseite den Spiegel 9 trägt.

Beim Ausführungsbeispiel der Figur 16 ist der Kontaktlinsenbehälter 1 bauchiger ausgebi ldet, so daß ein

Tank 6 mit einem größeren Volumen untergebracht werden kann. Außerdem sitzt bei diesem Tank 6 der Schraubverschluß 7 in einem Winkel zur Mittelebene des Tanks 6, wodurch ein Ausgießen der BehandlungsfLüssigkei t aus dem Tank 6 erleichtert wird. Auch hier ist die Innenseite des Deckels 12 mit einem Spiegel versehen.

Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 17 ist der Kontakt linsenkombinati onsbehä Lter 1 nach Art eines Brillenetuis mit einem aufklappbaren Deckel 12 ausgebildet. Die beiden Aufbewahrungsschalen 3 und 4 sind fest im KontaktLinsenkombinationsbehä lter 1 angeordnet und Lassen sich nicht herausnehmen. Der Tank 6 ist jedoch herausnehmbar angeordnet und füllt den Raum zwischen den beiden Aufbewahrungsschalen 3 und 4 nahezu vollständig aus.

In den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen ist jeweils ein einziger Tank gezeigt. In den Schutzbereich sollen jedoch auch Tanks fallen, die mehrere Kammern aufweisen. Ferner soll der Tank 6 nachdem die Behandlungsflüssigkeit aufgebraucht worden ist gegen einen neuen Tank austauschbar sein der anstelle des alten Tanks in den Kontakt lin senkombinationsbehäLter 1 einsetzbar ist. Leere Tanks müssen dann nicht mehr mit neuer BehandlungsfLüssigke t nachgefüllt werden, was stets mit der Gefahr einer Kontamination der Flüssigkeit verbunden i st .

Bei dem in der Figur 18 dargestellten Ausführungsbeispiel des Kontakt L i nsenkombinationsbehä Lters 1 ist der Tank 6 mit zwei Kammern versehen, die zwei Schraubverschlüsse

13 und 14 aufweisen. Der Tank 6 kann also zwei

unterschiedliche Behandlungsflüssigkeiten beinhalten. Dieser Tank 6 ist über Bajonettverschlüsse 15 in das Gehäuse 16 einsetzbar und verriegelbar. Auf der Oberseite 11 des Tanks 6 sind die als Pipetten 17 und 18 ausgebildeten Sc raubverschlüsse 13 und 14 vorgesehen, mit denen die Behand lungsf Lüssi gkei t auf einfache Weise in die beiden Aufbewahrungsschalen 3 und 4 transportierbar ist. Zwischen den beiden Pipetten 17 und 18 befindet sich eine Anzeige 19, über die die zuletzt verwendete Pipette bzw. die als nächstes zu verwendende Pipette angezeigt wird. Hierfür weisen die Pipetten 17 und 18 Mitnehmer 20 und 21 auf, die nach Art einer Nase am Umfang der Pipetten 17 und 18 angeordnet sind. Außerdem ist die Pipette 17 mit einem Linksgewinde und die Pipette 18 mit einem Rechtsgewinde versehen. Hierdurch wird ein vertauschtes Aufschrauben auf den Tank 6 verhindert.

Wird die Pipette 17 durch Drehung in Richtung des Pfeils 22 von der Obereite 11 des Tanks 6 abgeschraubt, so wird der Mitnehmer 20 in den Bereich der Anzeige 19 verschwenkt. Dabei wird ein keilförmiges Element 23 nach rechts verlagert und gibt ein Anzeigefeld 24 frei, über welches angezeigt ird, daß die in unmittelbarer Nachbarschaft zu diesem Anzeigefeld 24 liegende Pipette 17 zuletzt bewegt worden ist. Wird die Pipette 18 durch Drehung in Richtung des Pfeils 22 von der Oberseite 11 des Tanks 6 abgeschraubt, so wird der Mitnehmer 20 in den Bereich der Anzeige 19 verschwenkt. Dabei wird ein keilförmiges Element 23 nach rechts verlagert und gibt ein Anzeigefeld 24 frei, über welches angezeigt wird, daß die in unmittelbarer Nachbarschaft zu diesem Anzeigefeld 24 Liegende Pipette 17 zuletzt bewegt worden ist. Wird die Pipette 18 ' durch Drehung in Richtung des Pfeiles 25 von der Obereite 11

des Tanks 6 abgeschraubt, so wird über den Mitnehmer 21 das Element 23 in Richtung auf die Pipette 17 verschwenkt, so daß das darunterliegende Anzeigefeld sichtbar wird. Das Element wird also in Richtung des Doppelpfeils 26 hin und her verschwenkt. Dabei ist das Element 23 so ausgestaltet, daß es Lediglich über die Mitnehmer 20 und 21 verschwenkt werden kann, also nicht durch eine Lageveränderung des Kontakt linsenkombinationsbehä Lters 1 verschwenkt wird. Allgemein kann festgestellt werden, daß die Anzeige 19 selbsttätig bei der Benutzung einer der Pipetten 17 bzw. 18 die zuletzt benutzte Pipette anzeigt.

Ferner ist aus Figur 18 erkennbar, daß der Deckel 12 ebenfalls mit einem Spiegel 9 versehen ist, und daß der AufbewahrungsbehäLter 2 auf die Oberseite 11 des Tanks 6 aufclipsbar ist.

Beim Ausführungsbeispiel der Figur 19 sind zwei Tanks 6 und im Gehäuse 16 angeordnet und über eine

Verschlußplatte 27 gegen ein Herausfallen gesichert. Die VerschlußpLatte 27 ist ebenfalls über Bajonettverschlüsse 15 mit dem Gehäuse 16 verriegelbar.

Wie aus den Figuren 20 und 21 ersichtlich, sind die beiden Tanks 6 und 6* so in das Gehäuse 16 eingesetzt, daß sie die Versch LußpLatte 27 untergreifen und von dieser sicher gehalten werden.

Beim Ausführungsbeisp eL der Figur 22 ist der Tank 6 seitlich an den AufbewahrungsbehäLter 2 angeclipst, so daß der Kontakt li nsenkomb nationsbehälter 1 eine im wesentlichen flache Gestalt besitzt. Der Tank 6 ist mit

einer als Schraubverschluß 7 ausgeführten Pipette 17 versehen, über die die Behandlungsflüssigkeit in die beiden Aufbewahrungsschalen 3 und 4 transportiert werden kann. Zwischen den beiden Aufbewahrungsschalen 3 und 4 befindet sich der Spiegel 9, was aus der Figur 23 ersichtlich ist. In den Figuren 22 bis 24 ist mit 28 schematisch eine Verbindungsvorrichtung dargestellt, die lediglich beispielhaft für jede beliebige Vorrichtung treten soll, die ein Anclipsen des Tanks 6 an den Aufbewah rungsbehä lte r

2 ermög licht.

Beim Ausführungsbeispiel der Figuren 25 und 26 ist der Tank 6 mit einer Membran 29 versehen, über die der Innendruck des Tanks 6 erhöht werden kann. Dadurch kann Behand Lungsf lüssi gkei t über einen Rüssel 30 in die Aufbewahrungsschale 3 bzw. 4 gepumpt werden. Der Rüssel 30 ist hierfür in einem Lager 31 schwenkbar am Tank 6 festgelegt. Er ist außerdem über eine Kappe 32 dicht verschließbar. Die Öffnung des Rüssels 30 liegt jewei ls oberhalb der Öffnungen der beiden Aufbewahrungsschalen

3 und 4. Bei leerem Tank 6 wird dieser durch Drehung in Richtung des Pfei les 33 vom Gehäuse 16 gelöst, indem die Bajonettverschlüsse 15 geöffnet werden. Der leere Tank 6 wird dann gegen einen vollen ausgetauscht. Auf diesen w rd dann der Aufbewahrungsbehälter 2 wieder aufgeclipst, und der Kontakt L i nsenbehä lter 1 ist wieder einsatzbereit.

Wie in der Figur 26 dargestellt, endet die Öffnung des Rüssels 30 unmittelbar oberhalb der Aufbewah rungsscha len 3 und 4. Die Ruhelage des Rüssels 30 befindet sich zwischen den beiden Aufbewahrungsschalen 3 und 4.




 
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