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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR A SANITARY FITTING COMPRISING A DIAPHRAGM VALVE, AS WELL AS A SANITARY FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/148150
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for a sanitary fitting (2), at least comprising: a supply (3) for a fluid; a diaphragm valve (4) having a diaphragm (5) for controlling an outlet (6) and having a counter pressure chamber (7) connected to the at least one supply (3); and a controller (8) for controlling the at least one diaphragm valve (4), wherein the controller (8) has at least one control channel (9) with a control valve (10), wherein the at least one control channel (9) connects the counter pressure chamber (7) of the at least one diaphragm valve (4) with the outlet (6), bypassing the diaphragm (5), and wherein the controller (8) is designed to periodically change a position (11, 12, 13) of the diaphragm (5). The invention also relates to a sanitary fitting (2) comprising a corresponding device (1).

Inventors:
FLÜGGE SIMON (DE)
HEUBROCK DOMINIK (DE)
MAY SASCHA (DE)
TCHANA TCHUINOU BERTRAND (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/077072
Publication Date:
July 29, 2021
Filing Date:
September 28, 2020
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
E03C1/04; A61H9/00
Domestic Patent References:
WO2015030724A12015-03-05
WO2016059458A12016-04-21
Foreign References:
EP2169288A12010-03-31
DE102007059395A12009-06-18
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (1) für eine Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend:

- einen Zulauf (S) für eine Flüssigkeit, - ein Membranventil (4) mit einer Membran (5) zum Steuern eines Ablaufs (6) und mit einer mit dem zumindest einen Zulauf (S) verbundenen Gegendruckkammer (7), und

- eine Steuerung (8) zum Steuern des zumindest einen Membranventils (4), wobei die Steuerung (8) zumindest einen Steuerkanal (9) mit einem Steuerventil (10) aufweist, wobei der zumindest eine Steuerkanal (9) die Gegendruckkammer (7) des zumindest einen Membranventils (4) unter Umgehung der Membran (5) mit dem Ablauf (6) ver bindet, und wobei die Steuerung (8) dazu eingerichtet ist, eine Stellung (11, 12, 13) der Membran (5) periodisch zu verändern.

2. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 1, wobei die Stellung (11, 12, 13) der Membran (5) mit einer einstellbaren Frequenz veränderbar ist.

3. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Steuerventil (10) durch einen Druck der Flüssigkeit in dem Steuerkanal (9) steuerbar ist. 4. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Steuerventil

(10) einen Ventilkörper (14) umfasst, der durch einen Energiespeicher (15) betätigbar ist.

5. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 4, wobei der Ventilkörper (14) linear verstellbar ist. 6. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 4 oder 5, wobei der Energiespeicher (15) eine Feder

(16) umfasst. 7. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 6, wobei eine Federkraft der Feder (16) einstellbar ist.

8. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 7, wobei die Federkraft mittels einer Schraube (17) einstellbar ist.

9. Vorrichtung (1) nach einem der Patentansprüche 4 bis 8, wobei der Ventilkörper (14) zu mindest teilweise eine Druckkammer (18) der Steuerung (8) begrenzt. 10. Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend:

- ein Armaturengehäuse (19) mit zumindest einem Strahlbildner (20); und

- eine Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei ein Ab lauf (6) der Vorrichtung (1) mit dem zumindest einen Strahlbildner (20) verbunden ist.

Description:
Vorrichtung für eine Sanitärarmatur mit einem Membranventil sowie eine Sanitärarmatur

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine Sanitärarmatur sowie eine Sanitär armatur mit einer entsprechenden Vorrichtung. Derartige Sanitärarmaturen dienen insbeson dere der bedarfsgerechten Bereitstellung einer Flüssigkeit zum Beispiel an Duschen, Badewan nen, Spülbecken oder Waschbecken.

Bekannt sind Sanitärarmaturen, beispielsweise nach Art von Brauseköpfen, durch die eine Flüs sigkeit, insbesondere Wasser, in verschiedenen Strahlarten, beispielsweise Normalstrahl, Voll strahl, Massagestrahl, Regenstrahl, etc., abgebbar ist. Zur Ausbildung der Strahlarten weisen die Sanitärarmaturen regelmäßig zumindest einen Strahlbildner auf. Um einen Massagestrahl zu erzeugen, ist es beispielsweise bereits bekannt, die Flüssigkeit pulsierend abzugeben. Hierzu werden Teilbereiche des Strahlbildners periodisch geöffnet und geschlossen. Ein solches perio disches Öffnen und Schließen von Teilbereichen des Strahlbildners führt jedoch zu einem un gleichmäßigen Strahlbild.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Vorrichtung für eine Sanitärar matur anzugeben, die eine pulsierende Abgabe einer Flüssigkeit mit einem gleichmäßigen Strahlbild durch eine Sanitärarmatur ermöglicht. Weiterhin wird eine Sanitärarmatur angege ben, die eine Vorrichtung aufweist, durch die eine Flüssigkeit durch die Sanitärarmatur pulsie rend und mit einem gleichmäßigen Strahlbild abgebbar ist.

Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Vorrichtung und einer Sanitärarmatur gemäß den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Er findung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger techno logisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausge staltungen der Erfindung dargestellt werden. Hierzu trägt eine Vorrichtung für eine Sanitärarmatur bei, die zumindest die folgenden Kompo nenten aufweist:

- einen Zulauf für eine Flüssigkeit,

- ein Membranventil mit einer Membran zum Steuern eines Ablaufs und mit einer mit dem zumindest einen Zulauf verbundenen Gegendruckkammer, und - eine Steuerung zum Steuern des zumindest einen Membranventils, wobei die Steuerung zumindest einen Steuerkanal mit einem Steuerventil aufweist, wobei der zumindest eine Steuerkanal die Gegendruckkammer des zumindest einen Membranventils unter Umgehung der Membran mit dem Ablauf verbindet, und wobei die Steuerung dazu eingerichtet ist, eine Stellung der Membran periodisch zu verändern.

Die Vorrichtung ist insbesondere für eine Sanitärarmatur verwendbar, die beispielsweise als Duscharmatur oder Waschtischarmatur ausgebildet ist. Die Sanitärarmatur kann insbesondere der bedarfsgerechten Bereitstellung einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, an beispielsweise Duschen, Badewannen, Spülbecken oder Waschbecken dienen. Weiterhin kann die Sanitärar- matur nach Art eines Brausekopfs ausgebildet sein oder einen Brausekopf aufweisen, der bei spielsweise nach Art einer Handbrause und/oder nach Art einer Kopfbrause ausgebildet ist. Die Vorrichtung umfasst zumindest einen Zulauf, über den die Flüssigkeit zumindest einem Memb ranventil der Vorrichtung zuführbar ist. Der Zulauf kann zumindest teilweise als Rohr, (flexibler) Schlauch und/oder als Flüssigkeitsführung ausgebildet sein. Weiterhin ist die Vorrichtung über den Zulauf mit einer Flüssigkeitsquelle verbindbar, bei der es sich beispielsweise um ein öffent liches Flüssigkeitsversorgungsnetz, eine Warmwasserquelle oder ein Mischventil zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu einem Mischwasser handeln kann. Durch das Membran ventil ist ein Ablauf der Vorrichtung verschließbar und öffenbar, so dass die Abgabe von Flüs- sigkeit mit der Sanitärarmatur bedarfsgerecht geregelt werden kann. Der Ablauf kann insbe sondere zu zumindest einem Strahlbildner für eine spezifische Strahlart führen. Somit ist durch Öffnen des zumindest einen Membranventils insbesondere eine bestimmte Strahlart der Sani tärarmatur aktivierbar. Das Membranventil umfasst eine Membran und eine mit dem Zulauf verbundene Gegendruckkammer.

Weiterhin ist das Membranventil durch eine Steuerung steuerbar. Die Steuerung umfasst zu mindest einen Steuerkanal mit einem Steuerventil. Durch das Steuerventil ist eine Stellung der Membran, insbesondere variabel, einstellbar, sodass der Ablauf öffenbar oder schließbar ist und/oder sodass ein Volumenstrom der über den Ablauf abfließenden Flüssigkeit variabel ein stellbar ist. Dies kann insbesondere bedeuten, dass durch das Steuerventil die Membran nicht nur zwischen einer vollständig geschlossenen und vollständig geöffneten Stellung bewegbar ist, sondern auch in beliebige Zwischenstellungen (zum Beispiel einer halbgeöffneten Stellung) ver stellbar und/oder in dieser haltbar ist. Die Membran ist insbesondere je weiter in Richtung ihrer (vollständig) geöffneten Stellung verstellbar, desto weiter das Steuerventil geöffnet wird. Ent sprechend ist die Membran insbesondere je weiter in Richtung ihrer (vollständig) geschlosse nen Stellung verstellbar, desto weiter das Steuerventil geschlossen wird. Der zumindest eine Steuerkanal verbindet die Gegendruckkammer des Membranventils unter Umgehung der Membran mit dem Ablauf des Membranventils. Die Flüssigkeit kann aus dem zumindest einen Zulauf und/oder einer Zulaufkammer des zumindest einen Membranventils über eine Aus gleichsbohrung in der Membran und/oder sonstigen Komponenten der Vorrichtung oder Sani- tärarmatur in die Gegendruckkammer fließen, sodass die Flüssigkeit auf beiden Seiten der Membran den gleichen Flüssigkeitsdruck aufweist. Da die Membran die Gegendruckkammer mit einer größeren Fläche begrenzt als der Zulauf und/oder die Zulaufkammer, ist die aus dem Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit in der Gegendruckkammer resultierende Kraft auf die Memb ran größer als die aus dem Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit in dem Zulauf und/oder der Zulauf kammer resultierende Kraft. Hierdurch wird die zumindest eine Membran auf einen Ventilsitz gedrückt, sodass das Membranventil geschlossen ist. Von der Gegendruckkammer führt ein Steuerkanal bzw. ein erster Abschnitt des Steuerkanals zu dem Steuerventil. Bei dem Steuer ventil kann es sich beispielsweise um ein hydromechanisches Ventil handeln. Das Steuerventil kann in der Vorrichtung, in der Sanitärarmatur oder außerhalb der Vorrichtung oder Sanitärar matur, beispielsweise in einer Wand, angeordnet sein. Befindet sich das Steuerventil außerhalb der Vorrichtung oder Sanitärarmatur, kann der zumindest eine Steuerkanal zumindest teilweise als (flexible) Schlauchleitungen ausgebildet sein. Durch Öffnen des Steuerventils kann die Flüs sigkeit über den zumindest einen Steuerkanal aus den Gegendruckkammern abfließen, sodass der Flüssigkeitsdruck in den Gegendruckkammern sinkt. Hierdurch wird das Membran von dem Membransitz abgehoben, sodass sich das zumindest eine Membranventil zumindest teilweise öffnet. Damit das zumindest eine Membranventil zumindest teilweise öffnet, sollte der Flüssig keitsdruck in der Gegendruckkammer durch den stationären Zustand, der sich zwischen der über die Ausgleichsöffnung nachfließenden Flüssigkeit und der über den zumindest einen Steu erkanal aus der Gegendruckkammer abfließenden Flüssigkeit einstellt, stark genug abfallen. Hierzu kann der zumindest eine Steuerkanal größer bzw. mit einem größeren Durchmesser ausgeführt sein als die Ausgleichsbohrung. Durch die Verwendung einer Mehrzahl von Vorrich tungen in einer Sanitärarmatur oder durch die Ausbildung der Vorrichtung mit einer Mehrzahl von Membranventilen können verschiedene Strahlarten der Sanitärarmatur ohne aufwendige Mechanik eingestellt und/oder ausgebildet werden. Die Steuerung ist dazu eingerichtet, eine Stellung der Membran periodisch zu verändern. Die periodische Veränderung der Stellung der Membran durch die Steuerung erfolgt dabei automatisch, d. h. insbesondere ohne manuelle Betätigung der Steuerung durch einen Benutzer. Die Steuerung ist hierzu insbesondere (rein) mechanisch ausgebildet. Insbesondere weist die Steuerung keine elektronischen Komponenten auf und/oder benötigt keine elektrische Energie. Insbesondere kann die Steuerung dazu einge richtet sein, die Membran periodisch zumindest teilweise zwischen einer Schließstellung, in der die Membran den Ablauf verschließt, und einer Offenstellung, in der die Membran den Ablauf (vollständig) freigibt, zu verstellen. Dies kann bedeuten, dass die Steuerung das Membranventil periodisch öffnet und schließt. Unter „periodisch" ist insbesondere zu verstehen, dass die Membran von Zeit zu Zeit, phasenweise wiederkehrend, regelmäßig und/oder in (gleichen oder veränderlichen) zeitlichen Abständen zumindest teilweise zwischen der Schließstellung und Offenstellung verstellbar ist. Die periodische Veränderung der Stellung der Membran kann mit einer Frequenz erfolgen, die beispielsweise 0,1 bis 5 Hertz beträgt. Durch die periodische Ver änderung der Stellung der Membran ist die Flüssigkeit über den Ablauf der Vorrichtung pulsie- rend abgebbar bzw. dem Strahlbildner der Sanitärarmatur pulsierend zuführbar. Somit müssen für eine pulsierende Abgabe der Flüssigkeit keine Teilbereiche des Strahlbildners geschlossen und wieder geöffnet werden, sodass die Flüssigkeit mit einem gleichmäßigen Strahlbild abgeb bar ist. Die Stellung der Membran kann mit einer einstellbaren Frequenz veränderbar sein. Insbesonde re kann die Steuerung durch den Benutzer der Vorrichtung bzw. der Sanitärarmatur derart ein stellbar sein, dass die Steuerung die Stellung der Membran mit einer gewünschten Frequenz verändert. Das Steuerventil kann durch einen Druck der Flüssigkeit in dem Steuerkanal steuerbar sein. Dies kann insbesondere bedeuten, dass das Steuerventil in Abhängigkeit von dem Druck der Flüssig keit in dem Steuerkanal öffenbar und/oder schließbar ist.

Das Steuerventil kann einen Ventilkörper umfassen, der durch einen Energiespeicher betätigbar ist. Bei dem Ventilkörper handelt es sich insbesondere um ein mechanisches Element, mittels dem der zumindest eine Steuerkanal zumindest teilweise verschließbar ist. Der Ventilkörper kann beispielsweise zylinderförmig und/oder nach Art eines Kolbens ausgebildet sein. Weiter hin kann der Ventilkörper insbesondere (begrenzt) in einem Ventilgehäuse des Steuerventils bewegbar sein. Der Ventilkörper ist insbesondere durch den Energiespeicher in dem Ventilge- häuse bewegbar. Der Ventilkörper kann linear verstellbar sein. Insbesondere ist der Ventilkörper innerhalb des Ventilgehäuses linear verstellbar. Weiterhin ist der Ventilkörper in dem Ventilgehäuse insbe sondere nicht drehbar. Der Energiespeicher kann eine Feder umfassen. Zudem kann der Energiespeicher aus der Feder bestehen. Die Feder kann insbesondere zumindest teilweise aus Metall bestehen und/oder bei spielsweise nach Art einer Schraubenfeder ausgebildet sein.

Die Federkraft der Feder kann einstellbar sein. Hierzu kann beispielsweise eine Vorspannung der Feder gegen den Ventilkörper und/oder ein Federweg der Feder einstellbar sein. Unter der Federkraft ist insbesondere eine Kraft zu verstehen, die die Feder auf den Ventilkörper ausübt.

Die Federkraft kann mittels einer Schraube einstellbar sein. Hierdurch ist mittels der Schraube insbesondere die Frequenz der periodischen Veränderung der Stellung der Membran einstell- bar. Die Schraube ist insbesondere über ein Gewinde mit dem Ventilkörper verbunden, sodass eine Stellung der Schraube gegenüber dem Ventilkörper veränderbar ist. Die Feder ist insbe sondere über die Schraube gegen den Ventilkörper vorspannbar. Weiterhin kann die Vorspan nung der Feder über die Schraube soweit reduziert werden, dass der zweite Abschnitt des Steuerkanals dauerhaft geöffnet ist. Hierdurch ist die periodische Veränderung der Stellung der Membran durch die Steuerung deaktivierbar, sodass die Flüssigkeit dem Strahlbildner über den Ablauf mit einem (im Wesentlichen) konstanten Volumenstrom zuführbar ist.

Der Ventilkörper kann zumindest teilweise eine Druckkammer der Steuerung begrenzen. Die Druckkammer ist insbesondere in dem Ventilgehäuse ausgebildet. Weiterhin kann die Gegen- druckkammer des Membranventils über den ersten Abschnitt des Steuerkanals mit der Druck kammer verbunden sein. Weiterhin kann der Ventilkörper durch den Druck der Flüssigkeit in der Druckkammer gegen die Federkraft der Feder in dem Ventilgehäuse verstellbar sein. Insbe sondere kann der Ventilkörper bei steigendem Druck der Flüssigkeit in der Druckkammer so- weit gegen die Federkraft der Feder in dem Ventilgehäuse verstellbar sein, bis dass der Ventil körper einen zweiten Abschnitt des Steuerkanals freigibt. Der zweite Abschnitt des Steuerka nals verbindet die Druckkammer unter Umgehung der Membran mit dem Ablauf. Ist der zweite Abschnitt des Steuerkanals durch den Ventilkörper freigegeben, kann die Flüssigkeit aus der Druckkammer durch den zweiten Abschnitt des Steuerkanals abfließen, sodass der Flüssigkeits druck in der Druckkammer abnimmt. Durch den abnehmenden Druck der Flüssigkeit in der Druckkammer wird der Ventilkörper durch die Feder zurück in die Druckkammer verstellt, so dass der Ventilkörper den zweiten Abschnitt des Steuerkanals wieder verschließt. Hierdurch steigt der Druck der Flüssigkeit in der Druckkammer wieder an, bis dass der Ventilkörper durch den Druck der Flüssigkeit in der Druckkammer wieder entgegen der Federkraft der Feder ver stellt und den zweiten Abschnitt des Steuerkanals erneut freigibt. Somit ist der Ventilkörper in dem Ventilgehäuse durch den Druck der Flüssigkeit in der Druckkammer und die Feder perio disch bewegbar und dadurch der Steuerkanal periodisch öffenbar und schließbar. Hierdurch ist die Stellung der Membran durch das Steuerventil periodisch veränderbar.

Zudem wird der Betrieb einer Vorrichtung mit einer Sanitärarmatur vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung zumindest folgendes aufweist:

- einen Zulauf für eine Flüssigkeit,

- ein Membranventil mit einer Membran zum Steuern eines Ablaufs und mit einer mit dem zumindest einen Zulauf verbundenen Gegendruckkammer, und

- eine Steuerung zum Steuern des zumindest einen Membranventils, wobei die Steue rung zumindest einen Steuerkanal mit einem Steuerventil aufweist, wobei der zumin dest eine Steuerkanal die Gegendruckkammer des zumindest einen Membranventils unter Umgehung der Membran mit dem Ablauf verbindet. Die Steuerung verändert dabei periodisch eine Stellung der Membran. Zum Ablauf des Be triebsverfahrens kann auf die verschiedenen Erläuterungen zum Betrieb bzw. der Funktions weise der unterschiedlichen Ausführungsformen der Vorrichtung vollumfänglich Bezug ge nommen werden. Einem weiteren Aspekt der Erfindung folgend wird auch eine Sanitärarmatur vorgeschlagen, die zumindest die folgenden Komponenten aufweist:

- ein Armaturengehäuse mit zumindest einem Strahlbildner; und - eine hier vorgeschlagene Vorrichtung, wobei ein Ablauf der Vorrichtung mit dem zumindest einen Strahlbildner verbunden ist.

Die Sanitärarmatur kann beispielsweise als Duscharmatur oder Waschtischarmatur ausgebildet sein und/oder kann insbesondere der bedarfsgerechten Bereitstellung einer Flüssigkeit, insbe- sondere Wasser, an beispielsweise Duschen, Badewannen, Spülbecken oder Waschbecken die nen. Weiterhin kann die Sanitärarmatur nach Art eines Brausekopfs ausgebildet sein oder einen Brausekopf aufweisen, der beispielsweise nach Art einer Handbrause und/oder nach Art einer Kopfbrause ausgebildet ist. Das Armaturengehäuse kann zumindest teilweise aus Metall und/oder Kunststoff bestehen. Der zumindest eine Strahlbildner und/oder die Vorrichtung können zumindest teilweise in dem Armaturengehäuse angeordnet sein. Hierzu kann das Arma turengehäuse zumindest teilweise als Hohlkörper ausgebildet sein. Für weitere Einzelheiten wird auf die Beschreibung der hier vorgeschlagenen Vorrichtung verwiesen.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher er- läutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsva riante der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bautei le in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schema tisch: Fig. 1: eine Sanitärarmatur in einer schematischen Darstellung; und

Fig. 2: ein Steuerventil einer Steuerung einer Vorrichtung der Sanitärarmatur im Längsschnitt. Die Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Sanitärarmatur 2 mit einem Armaturenge häuse 19. Bei der Sanitärarmatur 2 kann es sich beispielsweise um einen Brausekopf, zum Bei spiel nach Art einer Kopfbrause oder Handbrause, handeln. In dem Armaturengehäuse 19 ist eine Vorrichtung 1 mit einem Membranventil 4 angeordnet. Dem Membranventil 4 ist über einen Zulauf 3 eine Flüssigkeit zuführbar. Die Flüssigkeit strömt von dem Zulauf 3 zunächst in eine Zulaufkammer 21 des Membranventils 4, die hier ringförmig ausgebildet ist. Anschließend strömt die Flüssigkeit von der Zulaufkammer 21 durch eine Ausgleichsbohrung 22 einer Memb ran 5 in eine Gegendruckkammer 7. Die Gegendruckkammer 7 befindet sich auf einer der Zu laufkammer 21 gegenüberliegenden Seite der Membran 5. Die Membran 5 ist zwischen einer Schließstellung 11 und einer Offenstellung 13 (gepunktet dargestellt) verstellbar. Hierzu weist die Membran 5 einen flexiblen Abschnitt 27 auf, über den die Membran 5 verstellbar an einem Membrangehäuse 24 befestigt ist. In der Fig. 1 befindet sich die Membran 5 zwischen der Schließstellung 11 und der Offenstellung 13 in einer Zwischenstellung 12. In der Schließstellung 11 der Membran 5 herrscht in der Zulaufkammer 21 und der Gegendruckkammer 7 der gleiche Flüssigkeitsdruck. Da die Membran 5 in ihrer Schließstellung 11 die Gegendruckkammer 7 mit einer größeren Fläche begrenzt als die Zulaufkammer 21, ist die aus dem Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit in der Gegendruckkammer 7 resultierende Kraft auf die Membran 5 größer als die aus dem Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit in der Zulaufkammer 21 resultierende Kraft. Hierdurch wird die Membran 5 auf einen ringförmigen Ventilsitz 23 gedrückt. Der Ventilsitz 23 ist an ei- nem längsseitigen Ende eines Ablaufs 6 ausgebildet. Der Ablauf 6 führt von dem Membranven til 4 zu einem Strahlbildner 20 der Sanitärarmatur 2. In der Schließstellung 12 der Membran 5 ist der Ablauf 6 geschlossen, sodass keine Flüssigkeit durch den Ventilsitz 23 in den Ablauf 6 strömen kann. Das Membranventil 4 ist durch eine Steuerung 8 steuerbar bzw. die Membran 5 durch die Steu erung 8 zwischen der Schließstellung 11 und der Offenstellung 13 verstellbar. Die Steuerung 8 umfasst einen Steuerkanal 9, der einen ersten Abschnitt 25 und einen zweiten Abschnitt 26 umfasst. Der erste Abschnitt 25 des Steuerkanals 9 verbindet die Gegendruckkammer 7 mit einem Steuerventil 10 und der zweite Abschnitt 26 des Steuerkanals 9 das Steuerventil 10 unter Umgehung der Membran 5 mit dem Ablauf 6. Wenn das Steuerventil 10 (vollständig) geschlos sen ist, wird die Membran 5 in die Schließstellung 11 verstellt. Wird das Steuerventil 10 geöff net, kann die Flüssigkeit aus der Gegendruckkammer 7 abfließen, sodass der Flüssigkeitsdruck in der Gegendruckkammer 7 sinkt. Hierdurch wird die Membran 5 von dem Ventilsitz 23 abge hoben und bewegt sich aus der Schließstellung 11 in die Offenstellung IS. Wird das Steuerventil 10 nur halb geöffnet, wird die Membran 5 in die Zwischenstellung 12 verstellt. D. h. je weiter das Steuerventil 10 geöffnet wird, desto weiter wird die Membran 5 von der Schließstellung 11 in die Offenstellung 13 verstellt. Im (zumindest teilweise) geöffneten Zustand der Membran 5 fließt die Flüssigkeit von der Zulaufkammer 21 über den Ventilsitz 23 in den Ablauf 6. Wird das Steuerventil 10 geschlossen, steigt der Druck der Flüssigkeit in der Gegendruckkammer 7, so dass die Membran 5 wieder in die Schließstellung 11 verstellt wird. Die Steuerung 8 ist dazu eingerichtet, die Position der Membran 5 zwischen der Schließstellung 11 und der Offenstellung 13 periodisch zu verändern. Hierdurch ist die Flüssigkeit dem Strahlbildner 20 pulsierend zu- führbar.

Die Fig. 2 zeigt das Steuerventil 10 der Steuerung 8 in einem Längsschnitt. Der erste Abschnitt 25 des Steuerkanals 9 mündet in einer Druckkammer 18 eines Ventilgehäuses 28 des Steuer ventils 10. Die Druckkammer 18 wird durch das Ventilgehäuse 28 und einem Ventilkörper 14 begrenzt. Der Ventilkörper 14 ist nach Art eines Kolbens ausgebildet und auf einer der Druck kammer 18 gegenüberliegenden Seite an einem Energiespeicher 15 gelagert. Der Energiespei cher 15 ist nach Art einer Feder 16 ausgebildet. Hierdurch ist der Ventilkörper 14 in dem Ventil gehäuse 28 begrenzt verlagerbar. Steigt der Druck der Flüssigkeit in der Fig. 1 gezeigten Gegen druckkammer 7 des Membranventils 4 und damit in der Druckkammer 18 des Steuerventils 10 an, wird der Ventilkörper 14 entgegen einer Federkraft des Energiespeichers 15 verstellt, bis dass der Ventilkörper 14 den zweiten Abschnitt 26 des Steuerkanals 9 freigibt und somit den Steuerkanal 9 öffnet. Hierdurch sinkt der Flüssigkeitsdruck in der Gegendruckkammer 7 des Membranventils 4 und der Druckkammer 18 des Steuerventils 10, sodass der Ventilkörper 14 durch die Federkraft des Energiespeichers 15 in dem Ventilgehäuse 28 verstellt wird, bis dass der zweite Abschnitt 26 des Steuerkanals 9 wieder verschlossen ist. Dies hat zur Folge, dass der Flüssigkeitsdruck in der Gegendruckkammer 7 des Membranventils 4 und der Druckkammer 18 des Steuerventils 10 wieder ansteigt, bis dass der Ventilkörper 14 den zweiten Abschnitt 26 des Steuerkanals 9 erneut öffnet. Das automatische Öffnen und Schließen des Steuerventils 10 durch den Druck der Flüssigkeit führt zu einem periodischen Verstellen der in der Fig. 1 gezeig ten Membran 5 zwischen der Schließstellung 11 und der Offenstellung 13, sodass die Flüssigkeit dem Strahlbildner 20 über den Ablauf 6 pulsierend zuführbar ist. Das Steuerventil 10 weist eine Schraube 17 auf, durch die die Feder 16 gegen den Ventilkörper 14 spannbar ist. Je stärker die Feder 16 gegen den Ventilkörper 14 gespannt ist, desto größer ist die auf den Ventilkörper 14 wirkende Federkraft. Ein Benutzer der in der Fig. 1 gezeigten Sanitärarmatur 2 kann daher über die Schraube 17 eine Frequenz einstellen, mit der die Membran 5 zwischen der Schließstellung 11 und der Offenstellung 13 verstellt wird. Je größer die auf den Ventilkörper 14 wirkende Fe derkraft eingestellt wird, desto geringer ist die Frequenz, und je kleiner die auf den Ventilkörper 14 wirkende Federkraft eingestellt wird, desto größer ist die Frequenz.

Die vorliegende Erfindung ermöglicht eine pulsierende Abgabe einer Flüssigkeit mit einem gleichmäßigen Strahlbild durch eine Sanitärarmatur.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Sanitärarmatur S Zulauf

4 Membranventil

5 Membran

6 Ablauf

7 Gegendruckkammer 8 Steuerung

9 Steuerkanal

10 Steuerventil

11 Schließstellung

12 Zwischenstellung 13 Offenstellung

14 Ventilkörper

15 Energiespeicher

16 Feder

17 Schraube 18 Druckkammer

19 Armaturengehäuse

20 Strahlbildner

21 Zulaufkammer

22 Ausgleichsbohrung 23 Ventilsitz

24 Membrangehäuse

25 erster Abschnitt

26 zweiter Abschnitt 27 flexibler Abschnitt

28 Ventilgehäuse