Vorrichtung zum Verschrauben mediumführender Gewindeverbindungen, insbesondere Luer-Lock-Verbindungen Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschrauben medium- führender Gewindeverbindungen, insbesondere Luer-Lock-Verbindungen, mit einem Aussenteil und einem darin drehbar aufgenommenen Innenteil, welcher über Mittel zur Aufnahme des einen, gewindetragenden Verbindungsteils oder eines mit diesem verdrehgesicherten Zusatzteils verfügt, wobei Hemmmittel vorhanden sind, welche eine Drehung des Innenteils gegenüber dem Aussenteil nur in eine Drehrichtung zulassen und dieser Drehung einen Widerstand entge- gensetzen.

Luer-Lock Befestigungen werden insbesondere im Bereich der Medi- zintechnik eingesetzt, um Teile miteinander zu verbinden, in deren Innerem ein Medium, insbesondere eine Flüssigkeit fliesst. Zu diesen Teilen gehören bei- spielsweise Infusionsbehälter und zugehörige Leitungen oder Injektionsspritzen und zugehörige Nadeln. Damit solche Verbindungen dicht sind und sich nicht lösen, müssen sie mit einem gewissen Drehmoment angezogen werden. Ande- rerseits dürfen die meistens aus Kunststoff bestehenden Gewindeteile auch nicht zu stark angezogen werden, weil sie sonst brechen können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum An- ziehen flüssigkeitsführender Gewindeverbindungen, insbesondere Luer-Lock- Verbindungen vorzuschlagen, die einfach und kostengünstig herzustellen, ein- fach zu bedienen ist und das Drehmoment beim Anziehen von Gewindeverbin- dungen sowohl nach unten als auch nach oben sicher begrenzt.

Die Erfindung löst diese Aufgabe, indem der Widerstand beim Dre- hen bis zu einer Maximallast zunimmt und anschliessend stark abfällt. Der Wi- derstand verläuft also vorzugsweise sägezahnförmig, wobei die starke Abnah- me des Drehmoments vom Benutzer der Vorrichtung taktil und/oder akustisch wahrgenommen werden kann, wodurch ihm signalisiert wir, dass das zum An- ziehen der Gewindeverbindung gewünschte Drehmoment erreicht ist.

Nach einer bevorzugten Ausführungsart der Erfindung bestehen die Mittel zur Aufnahme aus einer im Innenteil vorhandenen Bohrung mit axial darin angeordneten Längsnuten. Diese Längsnuten nehmen die an einem üblichen Nadelträger des Luer-Lock-Typs oder an einem Zusatzteil vorhandenen Längs- rippen auf und sorgen so für eine sichere Übertragung des Anzugs- Drehmoments. Der Zusatzteil ist bevorzugt eine auf den Verbindungsteil aufge- steckte Nadelschutzkappe.

Nach einer weiteren Ausführungsart der Erfindung weisen die Hemm-Mittel im Aussenteil angeordnete, im Wesentlichen axial ausgerichtete Vorsprünge auf, die mit am Innenteil angeordneten, im Wesentlichen axial aus- gerichteten Vertiefungen zusammenwirken und es sind Federmittel vorhanden, welche den Aussenteil und den Innenteil in axialer Richtung gegeneinander spannen. Diese Vorsprünge und Vertiefungen können in vorteilhafter Weise eine fühl-und sichtbare periodische axiale Verschiebung des Innenteils gegen- über dem Aussenteil bewirken. Selbstverständlich ist auch eine kinematische Umkehr dieses Prinzips möglich, bei der die Vertiefungen im Aussenteil und die Vorsprünge am Innenteil angeordnet sind.

Eine andere Ausführungsart der Erfindung sieht vor, dass die Hemm- Mittel im Aussenteil angeordnete, im Wesentlichen radial ausgerichtete Vor- sprünge aufweisen, die mit am Innenteil angeordneten, im Wesentlichen tan- gential ausgerichteten Lamellen zusammenwirken, wobei die Lamellen in im Wesentlichen radialer Richtung federnd ausgebildet sind. Dies erlaubt eine be- sonders einfache Realisation der Vorrichtung mit nur zwei Teilen. Natürlich ist auch hier die kinematische Umkehr möglich, indem die Vorsprünge am Innenteil und die Lamellen im Aussenteil angeordnet werden.

Ein anderer Aspekt der Erfindung betrifft eine Ladestation für die Vorbereitung einer Injektionsvorrichtung, welche eine erfindungsgemässe Vor- richtung enthält. Dabei kann die Ladestationen noch andere funktionelle Ele- mente enthalten, die der Vorbereitung einer Injektionsvorrichtung, insbesondere eines Autoinjektors, dienen. Die erfindungsgemässe Vorrichtung ist vorzugs- weise herausnehmbar in der Ladestation aufgenommen. Eine besondere Aus- führungsart der Ladestation ist gleichzeitig als Behältnis zur Aufbewahrung von

Teilen einer Injektionsvorrichtung ausgebildet. Dies ermöglicht dem Benutzer einer Injektionsvorrichtung, die benötigten Einzelteile einfach mit sich zu tragen und übersichtlich aufzubewahren.

Besondere Ausführungsarten der Erfindung werden nachfolgend un- ter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beispielsweise näher erläu- tert. Es zeigt : Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Injektionsnadel mit Luer-Lock- Verbindung, Figur 2 eine teilweise auseinander gezogene Ansicht von schräg oben auf eine erste Ausführungsart der erfindungsgemässen Vorrichtung, Figur 3 eine teilweise auseinander gezogene Ansicht von schräg unten auf die erste Ausführungsart gemäss Figur 2, Figur 4 einen Längsschnitt durch die erste Ausführungsart gemäss den Figu- ren 2 und 3, Figur 5 eine Ansicht von schräg unten auf eine zweite Ausführungsart der erfindungsgemässen Vorrichtung, Figur 6 einen Längsschnitt durch die zweite Ausführungsart gemäss Figur 5 und Figur 7 eine perspektivische Ansicht einer Ladestation für eine Injektionsvor- richtung, mit einer Vorrichtung zum Anziehen einer Gewindeverbin- dung.

Die Figur 1 zeigt ein bekanntes Beispiel einer Injektionsnadel 1 mit einem Nadelträger 2 aus Kunststoff, in welchem eine Kanüle 3 aus Metall ein- gegossen ist. Der Nadelträger 2 weist an seinem in der Figur oberen Rand zwei Lappen 17 auf, welche die Funktion eines Aussengewindes übernehmen, das in ein entsprechendes Innengewinde eingeschraubt werden kann, um die Injekti-

onsnadel mit einer Spritze zu verbinden. Aussen am Nadelträger 2 sind Rippen 4 angeformt, die in entsprechenden Längsnuten in einer Nadelschutzkappe 18 aufgenommen sind und so mit dieser eine drehfeste Verbindung bilden. Die Nadelschutzkappe 18 weist ihrerseits äussere Rippen 19 auf, die ebenfalls der Übertragung eines Drehmoments dienen. Die im folgenden beschriebenen Aus- führungsarten einer erfindungsgemässen Vorrichtung zum Anziehen flüssig- keitsführender Gewindeverbindungen sind speziell für Injektionsnadeln dieser Art bestimmt.

Die in den Figuren 2 bis 4 dargestellte erste Ausführungsart der Vor- richtung weist eine äussere Hülse 5 auf, die über eine Schnapp-Verbindung 7 mit einem Boden 6 verbunden ist. Damit sich die Hülse 5 gegenüber dem Bo- den 6 nicht drehen kann, sind beide Teile mit einer Verzahnung 8 versehen. In der Hülse 5 ist ein Drehteil 9 gelagert, der eine axiale Öffnung aufweist, in der Längsnuten 11 zur Aufnahme der Rippen 19 der Nadelschutzkappe 18 vorhan- den sind. Zwischen der Hülse 5 und dem Drehteil 9 befindet sich eine als Druckfeder ausgebildete Feder 12, die sich axial an einem oberen Rand 15 der Hülse 5 und einem unteren Flansch 10 des Drehteils 9 abstützt und den Dreh- teil 9 gegen den Boden 6 drängt. Auf diesem Boden 6 sind eine Anzahl, im vor- liegenden Beispiel vier Vorsprünge 13 angeordnet, von denen jeder eine verti- kale und eine geneigte Flanke hat. In der unteren Stirnseite des Drehteils 9 sind Vertiefungen 14 eingearbeitet, die bezüglich Anzahl und Form den Vorsprüngen 13 entsprechen. Wenn nun beispielsweise eine Injektionsnadel 1 in den Drehteil 9 eingeführt wird, greifen die Rippen 4 am Nadelträger 2 in die Längsnuten 11 des Drehteils 9, so dass sich der Nadelträger 2 nicht im Drehteil 9 drehen kann.

Wird nun die Spritze im Uhrzeigersinn gedreht, erfolgt zuerst eine relative Dre- hung zwischen der Spritze und dem Nadelträger 2, wobei das Gewinde ange- zogen wird. Wird ein vorbestimmtes minimales Drehmoment erreicht, beginnt sich der Drehteil 9 gegenüber der Hülse 5 zu drehen. Dabei gleiten die Vertie- fungen 14 des Drehteils über die Vorsprünge 13 des Bodens 6, wobei der Dreh- teil entgegen der Kraft der Feder 12 so weit angehoben wird, bis-im vorliegen- den Beispiel nach einem Drehwinkel von 90°-die Vertiefungen 14 wiederum mit den Vorsprüngen 13 fluchten. In diesem Moment wird der Drehteil 9 durch die Feder 12 nach unten gestossen und schlägt auf dem Boden 6 auf, wodurch dem Benutzer sowohl über das Gefühl als auch das Gehör signalisiert wird,

dass das gewünschte Drehmoment erreicht ist. Am Aussenumfang der Hülse 5 vorgesehene Längsrippen 16 dienen einerseits dem besseren Halt, wenn die Vorrichtung mit der Hand gehalten wird und andererseits als Verdrehschutz, wenn die Vorrichtung in einer Ladestation angeordnet wird, wie dies weiter un- ten noch beschrieben wird.

Die Figuren 5 und 6 zeigen eine zweite, vorteilhafte Ausführungsart der erfindungsgemässen Vorrichtung, welche aus nur zwei Teilen besteht, näm- lich aus einer Hülse 25 und einem in der Hülse angeordneten Drehteil 29, die beide aus Kunststoff im Spritzgiessverfahren hergestellt werden können. Der Drehteil 29 weist in seinem unteren Teil tangential angeformte Lamellen 33 auf.

Diese Lamellen 33 wirken als Biegefedern und werden beim Drehen des Dreh- teils 9 an Längsrippen 28 vorbei geführt, die innen im Drehteil angeformt sind, wobei die Lamellen 33 radial federnd nachgeben. Nach dem Passieren der Längsrippen 28 schnappen die Lamellen 33 wieder nach aussen, wobei ein kli- ckendes Geräusch entsteht, das dem Benutzer anzeigt, dass das gewünschte Drehmoment erreicht ist. Diese Vorrichtung ist sehr einfach zu montieren, in- dem der Drehteil 29 von oben in die Hülse 25 geschoben wird, wobei sich die Lamellen 33 im oberen, leicht konischen Teil der Hülse 25 symmetrisch nach innen verformen und nach dem Passieren des Absatzes 27 der Hülse 25 nach aussen schnappen. Dadurch ist der Drehteil nach oben gehalten. Nach unten ist der Drehteil 29 in der Hülse 25 durch einen am Drehteil 29 angeformten obe- ren Rand 30 gehalten, der an einem weiteren Absatz 26 der Hülse 25 ansteht.

Auch bei diesem Ausführungsbeispiel sind am Aussenumfang der Hülse 25 Längsrippen 36 vorgesehen, die dem besseren Halt dienen, wenn die Vorrich- tung mit der Hand gehalten wird, oder als Verdrehschutz dienen, wenn die Vor- richtung in einer Ladestation angeordnet wird, wie dies nachstehend beschrie- ben wird.

Aus der vorangehenden Beschreibung der beiden Ausführungsarten der Erfindung geht hervor, dass der Innenteil 9 beziehungsweise 29 nur in einer Richtung gedreht werden kann und in der Gegenrichtung gesperrt wird. Die er- findungsgemässe Vorrichtung kann daher auch zum Lösen von Gewindever- bindungen verwendet werden.

Figur 7 zeigt eine Ladestation 40 für die Vorbereitung eines Autoin- jektors. Autoinjektoren dienen insbesondere zur Verabreichung von Medika- menten, die sich der betroffene Patient selbst injiziert. Sie arbeiten üblicherwei- se mit Federkraft, wobei automatisch zuerst eine Injektionsnadel eingestochen und danach ein Wirkstoff ausgeschüttet wird. Wenn der Autoinjektor zur Ver- wendung von gefüllten Spritzen ausgestattet ist, gehören das Spannen der Fe- dern, das Aufsetzen der Injektionsnadel auf die Spritze und das Einsetzen der Spritze in den Autoinjektor zu diesen Vorbereitungen. Elemente, welche diese Vorbereitungen ermöglichen oder erleichtern, können beispielsweise einen Spannzapfen 43 umfassen, der zum Spannen der Federn dient, und es kann eine Aufnahme 44 für eine (nicht dargestellte) Montagehilfe vorgesehen sein, mit deren Hilfe der Autoinjektor nach dem Einsetzen der Spritze zusammenge- setzt wird. Weiter kann die Ladestation 40 mit Aufnahmemulden 41 und 42 ausgestattet sein, die zur Aufbewahrung des Autoinjektors oder Teilen davon und/oder der erwähnten Montagehilfe dienen. Die vorliegende Ladestation ent- hält ferner eine Vorrichtung 45, wie sie vorangehend anhand zweier Ausfüh- rungsbeispiele beschrieben wurde und die zum Anziehen der Gewindeverbin- dung zwischen der Injektionsnadel und der Spritze dient. Diese Vorrichtung 45 ist vorzugsweise herausnehmbar in einer zylindrischen Ausnehmung der Lade- station aufgenommen, welche Ausnehmung Längsnuten aufweist, in welche die Längsrippen 16 beziehungsweise 36 der Vorrichtung passen.