Vorrichtung zum Abdichten von Reifen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abdichten von Reifen mit wenigstens einem ein Abdichtmittei enthaltenden Behälter.

Stand der Technik

Aus der US 5960 863 ist eine Einrichtung bekannt, mit der sowohl Abdicht- als auch Ausgleichsfiüssigkeit in einen pneumatischen Reifen eingeführt werden kann. Hierzu ist eine Ventilvorrichtung an dem Reifen vorgesehen, die über eine Schlauchverbindung mit einem Behälter in Verbindung steht und über diese Schiauchverbindung dem Reifen Flüssigkeit, bzw. Druckluft zuführt.

Weiterhin ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster 29812740 U1 ein Reparatursatz mit einem tragbaren Behälter bekannt. Dieser Reparatursatz kann auch geeignet sein, um an einem Fahrzeugreifen ein Dichtmitte! einzufetten. Hierzu ist der Reparatursatz so gestaltet, dass er in einem Reserverad Platz findet.

Ein Nachteil der bisher bekannten Einrichtungen zum Abdichten von defekten Reifen liegt darin, dass das Dichtmittel oder Dichtmittei- Aerosol- Gemisch nur unzureichend gesichert ist. So werden beispielsweise im Handel Aerosol- Flaschen mit Dichtmittelinhait verkauft, die ohne besondere Vorkehrungen im Fahrzeug gelagert werden. Dies beeinträchtigt nicht nur die zuverlässige Anwendung des Dichtmitteis sondern auch die Verkehrssicherheit, da bei einer Beschädigung der Flasche das hochentflammbare Aerosol ungehindert ausströmen kann. Außerdem ist bei solchen bekannten Flaschen nicht gewährleistet, dass ein defekter Reifen ausreichend mit Druckluft versorgt wird um eine längere Strecke genutzt werden zu können. Gerade bei Fahrzeugen mit voluminösen Reifen sind solche Flaschen nur unzureichend geeignet

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die geschilderten Nachteile zu vermeiden und eine Einrichtung zum Zuführen von Dichtungsflüssigkeit in einen Luftreifen zu schaffen, die bei Gebraucht zuverlässig arbeitet und bei der Lagerung in einem Fahrzeug betriebssicher ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 geiöst.

Ein Verfahren zum Abdichten von Reifen wird in dem nebengeordneten Anspruch 13 beschrieben.

Der wesentliche Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, dass zwei hochdruckfeste Behälter verwendet werden, die benachbart angeordnet sind, wobei ein Behälter das Treibgas enthält und der weitere Behälter das Abdichtmittel. Beide Behälter stehen über eine Schiauchverbindung miteinander in Kontakt, so dass im Bedarfsfall das Abdichtmittei durch das Treibgas über einen Anschiuss der mit dem Reifen verbunden wird in den defekten Reifen geleitet werden kann. Durch das Trennen von Treibgas und Abdichtmittel kann einerseits eine große Abdichtmittelmenge bereitgesteiit werden, andererseits auch die erforderliche Menge an zur Verfügung stehendem Treibgas wesentlich erhöht werden.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist an dem Abdichtmittelbehälter eine universelle Verschlusskappe angeordnet. Dieser wird einerseits das erforderliche Treibgas zugeführt, andererseits beinhaltet sie einen absprengbaren Verschluss für das Dichtmittei und hat ferner einen Anschiuss für einen Schlauch der mit einem Reifen verbunden werden kann.

Weiterbildungsgemäß ist der Treibgasbehälter mit einer manuell zu betätigenden Verschlusskappe ausgestattet, d.h. bei der Betätigung wird der Füll- und Dichtvorgang gestartet.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, die beiden Behälter beispielsweise über einen umfassenden Schrumpfschlauch oder eine elastische Binde zu koppeln. Dies erleichtert erheblich die Handhabung im Einsatzfall und vermeidet das Suchen oder Zusammenstöpseln unterschiedlicher Systeme.

Weiterbiidungsgemäß ist das Treibgas ein Propan- Butan- Gasgemisch. Der Behälter ist zu 60 % seines Volumens gefüllt. Die maximal zulässige Füllung beträgt 70%

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, das Ventil, welches das Einströmen des Druckmittels ermöglicht, als absprengbares Rohr auszuführen, weiches sich um ein Steigrohr erstreckt und welches andererseits auch das Steigrohr zum Ausströmen des Abdichtmitteis bis zum Bedarfsfall verschließt. Hierzu ist das Rohr in der Verschiusskappe eingerastet und wird beim Anlegen des Treibgasdruckes aus der Rastposition in eine Offenstellungsposition bewegt. Für diese Art der öffnung des Steigrohres ist am unteren Ende des Rohres eine öffnung vorgesehen, die ein Durchströmen der Dichtflüssigkeit aus dem Behälter in das Steigrohr ermögiicht.

Die Zuführung von Dichtmitte! und von Treibgas zum Reifen erfolgt am einfachsten und in vorteilhafter Ausgestaltung über einen Schlauch. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, das Reifenventü direkt mit dem Auslass an der Verschlusskappe des Abdichtmittel behäiters zu koppeln.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Ventifanschluss am Schlauch, der die Verbindung zum Reifen herstellt, einen Ventiischraubendreher aufweist, der eine Aufnahme zur lösbaren Verbindung mit dem Ventileinsatz besitzt und axial in dem Gehäuse derart beweglich gelagert ist, dass der Ventileinsatz zum Zuführen der Dichtungsflüssigkeit aus

dem Flüssigkeitsstrom entfernbar ist. Ein solcher Ventiischraubendreher ist beispielsweise aus der DE 10 2005 028257 zu entnehmen.

Der Ventilanschluss kann weiterbildungsgemäß mit einem Hebel- Steck- Nippel ausgestattet sein. Dieser ermöglicht ein rasches und probiemloses Aufsetzen auf das Reifenventii. Es besteht auch die Möglichkeit, einen Ventilanschluß mit einer überwurfmutter zu versehen, welche die Verbindung zu einem Ventilgewinde herstellt.

Vorzugsweise besitzen die beiden Behälter eine ebene Standfläche, die zur problemlosen Handhabung der Vorrichtung im Falle eines schnell zu reparierenden, defekten Reifens beiträgt. Die gesamte Vorrichtung ist darauf ausgelegt, dass die Reparatur eines Reifens nur eine extrem kurze Zeit beansprucht. Gerade bei Notfällen und an viel befahrenen Straßen wie zum Beispiel Autobahnen, besteht die- Notwendigkeit, die Reifenreparatur innerhalb weniger Minuten durchzuführen, um sich und andere nicht zu gefährden. Dies ist mit der beschriebenen Vorrichtung problemlos möglich.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Abdichten von Reifen, das den Ablauf und die Prozessschritte zum Füllen des Reifens beschreibt. Bei diesem Verfahren wird das System über eine Verbindungsleitung mit dem Reifen gekoppelt und der Druckmittelbehäiter durch einen manuellen Druck auf die Verschlusskappe geöffnet. Daraufhin strömt sowohl das Dichtmitte! als auch das Druckmittel innerhalb kurzer Zeit in den Reifen. Nach dem Befülien und Abdichten wird das System abgekoppelt und der Reifen ist wieder funktionsfähig.

Diese und weitere Merkmale gehen nicht nur aus den Ansprüchen, sondern auch aus den Beschreibungen und Zeichnungen hervor.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 die Außenansicht einer Einrichtung zum Abdichten von Reifen.

Fig. 2 die Schnittdarstellung einer Einrichtung zum Abdichten von Reifen.

Fig. 3 eine weitere Schnittdarstellung mit einem geöffneten Steigrohr.

Fig. 4 eine Gesamtdarstellung einer Einrichtung zum Abdichten von Reifen.

Fig. 5 eine Draufsicht der in Fig. 4 gezeigten Gesamtdarstellung.

Fig. 6 einen Hebel- Steck- Nippel zum Anschluss an ein Reifenventil.

Die Fig. 1 zeigt in einer Außenansicht eine Einrichtung zum Abdichten von Reifen mit einer Treibgasfiasche 10 die beispielsweise ein Volumen von 800 ml aufweist und mit einem Behälter 11 welcher das Abdichtmittel beinhaltet. In der Treibgasflasche befindet sich ein Propan- Butan- Gasgemisch. Die Treibgasflasche ist mit einer manueli zu betätigenden Verschlusskappe 12 versehen. In dieser Verschlusskappe ist ein handelsübliches Ventil angeordnet das beim Ausüben eines Drucks von oben das Treibgas aus der Treibgasflasche 10 entweichen iässt und über das Verbindungsrohr 13 dem Behälter 11 zuführt.

Die Verschlusskappe 12 ist mit einem Sicherheitsverschluss versehen, der vor dem Gebrauch entfernt werden muss, um das Ventil betätigen zu können. Der Behälter 11 ist ebenfalls mit einer Verschlusskappe 14 versehen. Diese Verschiusskappe ist mit dem Behälter 11 fest gekoppelt und weist einen Anschiussstutzen 15 zum Anschließen eines Schlauchs oder zum direkten Anschließen an ein entsprechendes Reifenventil auf. Der Anschlussstutzen kann starr oder flexibel ausgeführt sein.

Aus diesem Anschiussstutzen treten beim Gebrauch des Systems das Dichtmittel und das Treibgas aus. Die beiden Behälter sind miteinander gekoppelt, beispielsweise über eine hier gezeigte Ummantelung 16, diese kann ein Schrumpfschlauch sein oder ein anderes geeignetes Verbindungsmaterial. Auf dieser Ummanteiung 16 können sich Hinweise zur

Benutzung oder auch ablösbare Warn- oder Sicherheitsplaketten befinden, beispielsweise ein Klebeschiid das nach dem Reparieren eines Fahrzeugreifens den Fahrzeugführer darauf hinweist, dass eine bestimmte Grenzgeschwindigkeit mit dem Fahrzeug nicht mehr überschritten werden darf.

Fig. 2 zeigt die in Fig. 1 gezeigten Behälter in einer Schnittdarstellung. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Während die Treibgasflasche 10 lediglich mit ihrem maximalen Füilvolumen und in einem schematisch angedeuteten Ventil 17 innerhalb der Verschlusskappe 12 gezeigt ist, wird der Behälter 11 mit seinen Merkmalen hier näher erläutert, innerhalb des Behälters befindet sich das Dichtmittel 18 bis zu einer bestimmten maximalen Füllhöhe. Dieses Dichtmittel ist beispielsweise eine microfaserbasierende, iatexfreie Flüssigkeit.

Der Behälter hat im oberen Bereich einen Aufnahmestutzen 19 zur Befestigung der Verschlusskappe 14. Die Verschiusskappe ist mit dem Aufnahmestutzen 19 verschraubt oder verrastet. Die Verschiusskappe 14 ist mit einem Anschlussstück 20 versehen, in welches das Verbindungsrohr 13 der Treibgasflasche eingesteckt ist. Ferner weist die Verschlusskappe 14 den Anschlussstutzen 15 auf, der über eine öffnung 21 mit einem Steigrohr 22 kommuniziert. Das Steigrohr 22 ist im unteren Bereich über ein Dichtelement 23, das an einem Außenrohr 24 angeordnet ist abgedichtet. Das Außenrohr ist in einem Ringspalt 25 der Verschlusskappe 14 befestigt, und zwar iösbar wie weiter unten noch näher beschrieben wird. Das Außenrohr weist einen im oberen Bereich angeordneten, radial ausgeformten Flansch 26 auf. Dieser Flansch dient einerseits zum Befestigen des Außenrohrs, andererseits aber auch zum Verschließen des Durchgangs 27 im Anschlussstück 20. Durch die Anordnung des Dichtelements 23 am Außenrohr 24 kann das Dichtmittel 18 nicht über den Anschlussstutzen 15 ausströmen. Das Dichtmittel kann ebenso nicht in den Durchgang 27 für das Treibgas einströmen. Damit ist das System bei Nichtgebrauch geschlossen.

Zur iπbetriebnahme des Systems ist ein Einströmen des Treibgases in den Behälter 11 erforderlich. Dies wird in Fig. 3 in einer Schnittdarstellung einer Einrichtung zum Abdichten von Reifen mit geöffnetem Steigrohr gezeigt.

Ein Betätigen des Ventils 17 an der Verschlusskappe 12 leitet das Treibgas zu dem Durchgang 27. Aufgrund des Gasdruckes wird das Außenrohr 24 aus seiner in Fig, 2 dargestellten Position abgesprengt und bewegt sich nach unten. Damit kann das Treibgas in den Behälter 11 einströmen. Gleichzeitig mit dem öffnen des Treibgasdurchgangs wird auch das Steigrohr an seinem unteren Ende durch das Entfernen des Dichtelements 23 nach unten geöffnet, das Außenrohr weist im unteren Bereich zumindest eine öffnung 28 auf durch weiche das Dichtmittei 18 in das Steigrohr einströmt, nach oben steigt und über den Anschiussstutzen 15 nach außen tritt. Wie bereits erwähnt, ist an dem Anschlussstutzen 15 eine Verbindung zu einem zu befüilenden Reifen über dessen Reifenventii erforderlich.

Der Befüiivorgang wird durch einen Druck auf das Ventil 17 gemäß dem Pfeil 29 solange ausgeübt, bis einerseits das Dichtmitte! 18 dem Reifen zugeführt worden ist, andererseits das Treibgas den Reifen auf den erforderlichen Betriebsdruck aufgepumpt hat. Sowohl die Dichtmitteimenge als auch die Treibgasmenge reicht aus, um auch größere Reifen von Nutzfahrzeugen oder Transportfahrzeugen abzudichten unά aufzupumpen, damit die Benutzung des Reifens fortgesetzt werden kann.

Fig. 4 zeigt eine Gesamtdarstellung des Systems. In der Außenansicht wird deutlich, dass es sich hier um ein All- in- one- System handelt, bei dem die beiden Behälter miteinander gekoppelt sind und am Anschlussstutzen 15 ein Schlauch 30 befestigt ist, der an seinem Ende einen Hebei- Steck- Nippel 31 aufweist. Der Schlauch ist mit mehreren Windungen 32 um die beiden Behälter gewickelt und dort für das rasche Lösen fixiert.

Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf die beiden Behälter, hier ist die Befestigung des Schlauchs 30 an der Verschlusskappe 14 zu sehen, sowie die Verschiusskappe 12 mit dem Betätigungsorgan 32 für das Ventil 17.

Fig. 6 zeigt einen Hebel- Steck- Nippel zum Anschluss an ein Reifenventil. Mit diesem Handgerät kann die Dichtflüssigkeit dem Luftreifen zugeführt werden. Das Handgerät weist ein Gehäuse 111 auf, an dem ein Anschlussstutzen 112 zum Zuführen von Dichtflüssigkeit angeordnet ist. Dieser Anschiussstutzen verläuft unter einem Winkel von etwa 30 - 60 °, bezogen auf die Längsachse der Befülleinrichtung 110 in diese hinein, so dass die zugeführte Flüssigkeit lediglich eine geringe Strömungsumlenkung erfährt. Am linksseitigen Bereich ist die Befülleinrichtung 110 mit einem Betätigungselement 113 versehen. Am gegenüberliegenden Ende der Befülleinrichtung 110 befindet sich ein Ventilschraubendreher mit einem Griff 114.

Ein solcher Ventiischraubendreher ist beispielsweise der DE 1012005028257 zu entnehmen. Selbstverständlich besteht die Möglichkeit, anstelle des Anschlussstutzens 112 den Schlauch am rechtsseitigen Ende des Hebel- Steck- Nippels anzuordnen und auf einen Ventilschraubendreher zu verzichten. Solche Hebel- Steck- Nippel sind allgemein bekannt und werden hier nicht näher erläutert. Es besteht auch die Möglichkeit, einen Ventiianschluß mit einer überwurfmutter zu versehen, weiche die Verbindung zu einem Ventilgewinde herstellt.