B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines wesentlichen Bauelementes, insbesondere eines Schließzylinders, einer Schließzylinderattrappe etc., einer Handhabe eines Kraftfahrzeuges, mit einem Träger, der innenseitig an einem beweglichen Teil, insbesondere an einer Klappe, Hecklappe oder Tür befestigbar ist.

In der DE 10 2007 027 848 ist eine Handhabe eines Kraftfahrzeuges beschrieben, die einen Träger aufweist, der an der Innenseite einer Tür befestigbar ist. Der Träger weist hierbei unterschiedliche Funktionen auf, beispielsweise kann das für den Benutzer vorgesehene Griffelement, welches türaußenseitig positioniert ist, an einer geeigneten Stelle am Träger bewegbar gelagert sein. Ferner bietet der Träger einen geeigneten Befestigungsbereich für den Schließzylinder, der bei der Montage der Handhabe vom Monteur entsprechend am Träger zu fixieren ist. Insbesondere die Fixierung des Schließzylinders gestaltet sich bei unterschiedlichen Anwendungssituationen als schwierig. Da häufig standardisierte Handhaben in unterschiedlichen Kraftfahrzeugmodellen zum Einsatz kommen, ist das Interesse groß, wesentliche Bauelemente wie einen Schließzylinder mit einem geringen Montageaufwand zuverlässig an der Handhabe zu befestigen.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Befestigung eines wesentlichen Bauelementes zu schaffen, bei der der Montageaufwand zur eigentlichen Fixierung des Bauelementes gering halten werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Weiterbildungen ausgeführt.

Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Blockiereinheit am Träger angeordnet ist, die bewegbare Getriebeelemente umfasst, wodurch die Blockiereinheit zwischen einer Blockierlage und einer Freigabelage bringbar ist, in der Freigabelage das Bauelement lose, insbesondere ungesichert sich am Träger befindet und in der Blockierlage das Bauelement zuverlässig am Träger gehalten ist.

Durch den Einsatz bewegbarer Getriebeelemente kann während der Montage das Bauelement auf einfache Weise am Träger fixiert werden. Hierbei bietet die Blockiereinheit eine Blockierlage und eine Freigabelage, wobei in der Freigabelage das Bauelement am Träger zunächst eingesetzt werden kann sowie in die gewünschte Position gebracht werden kann, bevor die eigentliche Fixierung am Träger erfolgt. Im zweiten Schritt wird die Blockiereinheit aus ihrer Freigabelage in die Blockierlage gebracht, in der das Bauelement seine endgültige Befestigungslage einnimmt. Die Blockiereinheit bietet dem Monteur einen standardisierten Befestigungsvorgang, bei dem die Getriebeelemente entsprechend zu bewegen sind, um die Blockiereinheit in ihre Blockierlage zu bringen.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann zumindest ein Getriebeelement von Außen zugänglich sein, um eine Befestigung des Bauelementes zu bewirken. Das bedeutet, dass bei der Montage ein Werkzeug von außen zur Blockiereinheit eingeführt werden kann, um eine entsprechende Bewegung auf zumindest ein Getriebeelement auszuüben, wodurch eine entsprechende Fixierung des Bauelementes am Träger bewirkt werden kann.

Vorteilhafterweise kann von der Innenseite des beweglichen Teils der Zugang von zumindest einem Getriebeelement vorgesehen sein. Die erfindungsgemäße Vorrichtung eignet sich besonders dafür, dass von der Innenseite des beweglichen Teils, insbesondere der Fahrzeugtür über ein Werkzeug eines der Getriebeelemente bei der Montage bewegt werden kann, um eine Überführung der Blockiereinheit von der Freigabelage in die Blockierlage zu schaffen. Nachdem eine entsprechende Fixierung des Bauelementes am Träger erfolgt ist, kann die Innenverkleidung der Kraftfahrzeugtür angebracht werden, so dass die Innenverkleidung den innenseitigen Zugang zum Getriebeelement der Blockiereinheit zuverlässig verdeckt.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann ein außenliegendes Griffelement am Träger angeordnet sein. Das Griffelement kann als Schwenkgriff, Ziehgriff, Klappgriff oder Revolvergriff ausgeführt sein. Vorteilhafterweise ist das außenliegende Griffelement am Träger beweglich gelagert, wobei das Griffelement sowie der Träger eine längliche Erstreckung aufweisen. In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung kann die längliche Erstreckung horizontal am beweglichen Teil, insbesondere an der Tür verlaufen. Horizontal bedeutet hierbei, dass das Griffelement sowie der Träger entlang der Längserstreckung des Kraftfahrzeuges ausgerichtet ist.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann die Erstreckung vertikal am beweglichen Teil insbesondere an der Kraftfahrzeugtür verlaufen, das bedeutet, dass das Griffelement sowie der Träger senkrecht zur Bodenfläche, auf der das Kraftfahrzeug steht, ausgerichtet ist.

In einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung befindet sich die Blockiereinheit innerhalb einer Handhabe, die an einer Schiebetür eines Kraftfahrzeuges befestigt ist. Es hat sich vorteilhafterweise gezeigt, dass der innenseitige Zugang zu der Blockiereinheit bei Schiebetüren, insbesondere bei vertikal verlaufenden Griffelement sowie Träger besonders vorteilhaft bei der Montage ist. Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass die Blockiereinheit eines Sicherung aufweist, die in einem aktivierten Zustand die Beibehaltung der Blockierlage sichert. Die Sicherung kann auch einen deaktivierten Zustand einnehmen, bei dem zwar die Blockiereinheit in ihrer Blockierlage sich befinden kann, jedoch die Blockiereinheit in der Blockierlage nicht zuverlässig gesichert ist.

In einer besonderen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann die Sicherung von außen zugänglich sein, damit der Werker von Außen die Sicherung in den aktivierten Zustand bringen kann.

Vorteilhafterweise besteht der Zugang zur Sicherung von der Innenseite des beweglichen Teils, insbesondere der Kraftfahrzeugtür, das bedeutet, dass sowohl die Blockiereinheit als auch die Sicherung von der gleichen Innenseite getätigt werden können. Hierdurch lässt sich der Montageaufwand erheblich verringern.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass die Anordnung der Getriebeelemente ein einstufiges Getriebe mit einem Antriebselement und einem Abtriebselement ist. Die Verwendung des einstufigen Getriebes stellt eine einfache Kinematik dar, die eine zuverlässige Bewegung der einzelnen Getriebeelemente begünstigt, damit die Blockiereinheit zwischen einer Blockierlage und einer Freigabelage gebracht werden kann. Das einstufige Getriebe stellt ferner eine kompakte Gesamtanordnung dar, um die Blockiereinheit entsprechend in ihre Lage zu versetzen.

In einer möglichen Ausführungsform des einstufigen Getriebes kann das Antriebselement ein Antriebsrad und/oder das Abtriebselement zumindest bereichsweise zahnstangenartig ausgeführt sein. Damit eine zuverlässige Kraftübertragung vom Antriebselement auf das Abtriebselement bewirkt wird, kann es vorteilhaft sein, dass das Antriebselement und das Abtriebselement miteinander verzahnt sind. In einer speziellen Ausführungsform kann es von Vorteil sein, dass die Verzahnung selbsthemmend ausgeführt ist, das bedeutet, dass die Blockiereinheit aus ihrer Blockierlage über eine Bewegung des Abtriebselementes in die Freigabelage nicht möglich ist. In einer möglichen Ausführungsform der Blockiereinheit ist das Antriebsrad um eine Drehachse am Träger gelagert, wobei das Abtriebselement linear beweglich am Träger gelagert ist. Über eine entsprechende Bewegung des Antriebsrades um seine Drehachse erfolgt eine Linearbewegung des Abtriebselementes, so dass in einer entsprechenden Position des Abtriebselementes die Blockiereinheit ihre Blockierlage erreicht und somit das wesentliche Bauelement innerhalb des Trägers zuverlässig fixiert.

In einer weiteren Ausgestaltung kann die Blockiereinheit einen bewegbaren Befestigungsbereicht aufweisen, der in der Freigabelage losgelöst vom Bauelement ist und in der Blockierlage zuverlässig in das Bauelement eingreift. Der bewegbare Befestigungsbereich kann einstückig und/oder materialeinheitlich mit dem zahnstangenartigen Bereich des Abtriebselementes sein. Vorteilhafterweise bilden das Abtriebselement mit dem zahnstangenartigen Bereich und/oder mit dem Befestigungsbereich ein monolithisches Bauteil. Das bedeutet, dass durch die Bewegung des zahnstangenartigen Bereiches des Abtriebselementes gleichzeitig der Befestigungsbereich in Richtung des wesentlichen Bauelementes, insbesondere des Schließzylinders bewegt wird, wenn die Blockiereinheit aus der Freigabelage in Richtung Blockierlage bewegt wird. Ist die Blockierlage erreicht, greift der Befestigungsbereich des Abtriebselementes zuverlässig in das wesentliche Bauelement ein, so dass hierdurch eine zuverlässige Fixierung am Träger gewährleistet ist.

Vorteilhafterweise kann der Befestigungsbereich C-förmig ausgeführt sein, wobei in der Blockierlage der Befestigungsbereich zumindest bereichsweise das Bauelement umfasst. Der Schließzylinder weist in der Regel eine zylinderartige Erstreckung auf, die über einen C-förmigen Befestigungsbereich sehr gut am Träger befestigt werden kann. Das zu fixierende Bauelement weist vorteilhafterweise eine entsprechende Kontur an der Mantelfläche auf, in die der Befestigungsbereich, insbesondere der C-förmige Befestigungsbereich eingreifen kann, wodurch eine zuverlässige Fixierung des zu befestigenden Bauelementes erzielbar ist.

Damit die Blockiereinheit leichtgängig zwischen der Blockierlage und der Freigabelage bewegt werden kann, kann der Träger mit definierten Führungsflächen ausgeführt sein, die eine Bewegung des Befestigungsbereiches und/oder des Abtriebselementes ermöglichen. Die Führungsflächen am Träger begünstigen hierbei eine entsprechende Bewegung der zum Einsatz kommenden Getriebeelemente.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass der Träger mit einer Aufnahme für das Antriebselement ausgeführt ist, wobei das Antriebselement über eine Rastverbindung an der Aufnahme gehalten ist und/oder das Antriebselement federnd in der Aufnahme gelagert ist. Die Aufnahme am Träger ist derart gestaltet, dass auf einfache Weise das Antriebselement am Träger montiert werden kann. Die Rastverbindung bewirkt, dass auch während der Bewegung der Getriebeelemente das Antriebselement zuverlässig in seiner Position innerhalb der Aufnahme verbleibt. Gleichzeitig kann das Antriebselement um seine Drehachse rotieren, um das Abtriebselement entsprechend zu bewegen. Die federnde Lagerung des Antriebselementes, die eine Leichtgängigkeit bei der Bewegung der Getriebeelemente begünstigt, kann beispielsweise durch federnde Stege erzielt werden, die die Aufnahme aufweist. Beispielsweise können sich die Stege von außen der Aufnahme in Richtung der Drehachse des Antriebselementes erstrecken. Vorteilhafterweise sind mehrere federnde Stege in der Aufnahme vorgesehen. Beim Einsetzen des Antriebselementes in die Aufnahme kann es vorgesehen sein, dass die federnden Stege elastisch verformt werden und anschließend ihre Ursprungslage wieder einnehmen, wenn das Antriebselement entsprechend in der Aufnahme eingesetzt ist. Der Träger bildet vorzugsweise mit der Aufnahme ein monolithisches Bauteil, welches z. B. ein Spritzgussteil aus Kunststoff ist.

In einer die Erfindung verbessernden Maßnahme kann die Aufnahme eine erste Öffnung aufweisen, durch die das Antriebselement in die Aufnahme einbringbar ist, und/oder eine zweite Öffnung aufweisen, durch die das Abtriebselement in Richtung des Abtriebselementes ragt. Hierbei ist es weiterhin denkbar, dass die federnden Stege die erste Öffnung zumindest bereichsweise begrenzen. Vorteilhafterweise sind vier federnde Stege an der Aufnahme vorgesehen. Das Antriebselement weist vorzugsweise eine Nabe auf, die um die Drehachse des Antriebselementes bewegbar ist. Der Träger kann vorteilhafterweise über eine entsprechende Lagerstelle innerhalb der Aufnahme verfügen, an der die Nabe bewegbar aufgesetzt ist. Zusätzlich kontaktieren die Stege mit ihren freien Enden die Nabe, so dass das Antriebselement zuverlässig in der Aufnahme gehalten ist, ohne dass die Gefahr besteht, dass das Antriebselement aus der ersten Öffnung ungewollt herausfallen kann. Die zweite Öffnung befindet sich vorteilhafterweise an der der ersten Öffnung gegenüberliegenden Seite der Aufnahme, durch die es zumindest bereichsweise ragt und in das Abtriebselement angreift. Die Gesamtkonstruktion der Aufnahme bildet eine Art Käfig für das Antriebselement, das zuverlässig innerhalb der Aufnahme gehalten ist und gleichzeitig Schnittstellen nach außen bildet, um beispielsweise durch ein Werkzeug angetrieben zu werden sowie das Abtriebselement entsprechend zu bewegen.

Die Aufnahme sowie die Blockiereinheit sind platzsparend ausgeführt, indem zum einen die Getriebeelemente flach ausgeführt sind und zum anderen die Geometrie der Aufnahme der Gestaltung des Antriebselementes angepasst ist, insbesondere die erste und/oder die zweite Öffnung der Aufnahme schlitzförmig ausgeführt sind. In einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung ist das Antriebselement scheibenartig ausgebildet.

Denkbar ist, dass am zahnstangenartigen Bereich des Abtriebselementes, der in Wrkverbindung mit dem Antriebselement ist, eine Sicherung vorgesehen ist. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass in der Blockierlage durch den zahnstangenartigen Bereich des Abtriebselementes ein Sicherungselement der Sicherung sich erstreckt und gleichzeitig in die Führungsfläche eindringt. Das Sicherungselement ist von außen zugänglich, so dass über ein Werkzeug das Sicherungselement zuverlässig an der Führungsfläche fixiert werden kann, wobei gleichzeitig das Abtriebselement durch das Sicherungselement in der Blockierlage gesichert werden kann. Das Sicherungselement kann eine Schraube sein.

Damit eine zufriedenstellende Bewegung des Abtriebselementes entlang der Führungsfläche des Trägers möglich ist, kann die Führungsfläche ein Führungselement aufweisen, das in ein Gegenführungselement des Abtriebselementes eingreift. Beispielsweise kann das Führungselement des Trägers vorsprungartig aus der Führungsfläche herausragen und in eine entsprechende Öffnung, die durch das Gegenführungselement gebildet ist, eingreifen. Somit wird sichergestellt, dass das Abtriebselement zuverlässig sich innerhalb der Führungsfläche hin und her bewegen kann, ohne den definierten Verfahrweg innerhalb der Führungsfläche des Trägers zu verlassen. Selbstverständlich ist es denkbar, das Abtriebselement mit einem vorsprungartigen Gegenführungselement auszuführen, welches in eine entsprechende Ausnehmung der Führungsfläche eingreift.

Zweckmäßigerweise ist zur Vereinfachung der Montage für den Werker ein Montagefenster vorgesehen, welches einen Eingriff mit einem Werkzeug am Antriebselement sowie an der Sicherung erlaubt. Vorteilhafterweise ist das Antriebselement sowie die Sicherung und/oder das Montagefenster mit einer entsprechenden Signalfarbe ausgestattet, um etwaige Montagefehler weiter zu reduzieren.

Zweckmäßigerweise kann die Sicherung und/oder das Antriebselement eine Kraftaufnahmekontur aufweisen, damit ein Werkzeug auf die Sicherung und/oder auf das Antriebselement wirken kann.

In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung kann die Sicherung als ein Federelement ausgeführt sein, das ein monolithisches Bauteil mit dem Träger ist und/oder das materialeinheitlich mit dem Träger verbunden ist, wobei das Federelement mit einem ersten Rastelement ausgebildet ist, das die Blockiereinheit in der Blockierlage zuverlässig hält, wobei insbesondere das erste Rastelement den zahnstangenartigen Bereich des Abtriebselement in der Blockierlage der Blockiereinheit hält. Während die Blockiereinheit in Richtung Blockierlage bewegt wird, liegt das Rastelement des Federelementes zwar an der sich bewegenden Blockiereinheit an, wobei das Federelement unter Spannung steht und elastisch verformt ist und in Richtung Blockiereinheit eine gewisse Kraft ausübt. Erreicht die Blockiereinheit die Blockierlage, schnappt das Federelement in Richtung Blockiereinheit, wobei gleichzeitig das erste Rastelement, welches am Federelement angeordnet ist, verhindert, dass ungewollt die Blockiereinheit zurück aus der Blockierlage in die Freigabelage gelangt.

Vorzugsweise kann der Träger ein zweites und/oder ein drittes Rastelement aufweisen, wobei das zweite und/oder das dritte Rastelement im Bereich der Führungsflächen die Blockiereinheit in der Blockierlage und/oder in der Freigabelage zuverlässig halten. Das zweite und/oder das dritte Rastelement können ebenfalls federnd ausgeführt sein. Ferner ist es denkbar, dass das zweite und/oder das dritte Rastelement nur in der Blockierlage oder nur in der Freigabelage oder sowohl in der Blockierlage als auch in der Freigabelage an der Blockiereinheit eingerastet ist und diese somit entsprechend fixiert. Das zweite und/oder das dritte Rastelement bilden mit dem Träger vorzugsweise ein monolithisches Bauteil.

In einer weiteren die Erfindung verbessernden Maßnahme kann vorgesehen sein, dass die Blockiereinheit eine Aufnahme aufweist, in die das erste Rastelement in der Freigabelage der Blockiereinheit eingreift, wobei insbesondere das Federelement sich im ungespannten Zustand befindet. In einem vormontierten Zustand der erfindungsgemäßen Vorrichtung befindet sich das erste Rastelement des Federelementes in der Aufnahme der Blockiereinheit, wobei gleichzeitig das Federelement sich in einem ungespannten und/oder nicht elastisch verformten Zustand befindet. Gleichzeitig wird die Blockiereinheit in der Freigabelage durch das erste Rastelement des Federelementes derart fixiert, dass eine Verschiebung der Blockiereinheit in die Blockierlage ausgeschlossen ist. Vorteilhaft hierbei ist, dass bis zum eigentlichen Montagevorgang das Federelement sich im ungespannten Zustand befindet und somit keine Materialbelastungen erfährt.

In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung kann das erste Rastelement die Blockiereinheit gegen eine Verschiebung in Richtung Freigabelage sichern und/oder das zweite und/oder das dritte Rastelement die Blockiereinheit gegen ein ungewolltes Herausfallen ungefähr senkrecht zur Bewegungsrichtung zwischen der Blockierlage und der Freigabelage sichern.

Ebenfalls kann vorgesehen sein, dass das Montagefenster senkrecht und oder diagonal zur Bewegungsrichtung der Blockiereinheit ausgerichtet ist. Hierbei ist das Montagefenster derart ausgeführt, dass der Werker sowohl am Antriebselement als auch an der Sicherung mit einem geeigneten Werkzeug angreifen kann. Zweckmäßigerweise ist das Montagefenster länglich und/oder schlitzartig ausgeführt und dient als eine Öffnung für beide Funktionsteile, d. h. für das Antriebselement und für die federnde Sicherung. Falls nämlich der Werker die Blockiereinheit, die sich bereits in ihrer Blockierlage befindet, zurück in die Freigabelage bewegen möchte, kann durch ein entsprechendes Werkzeug die federnde Sicherung über das Montagefenster gut erreicht werden und der aktivierte Zustand der Sicherung beendet werden. Durch ein gleichzeitiges Drehen über ein weiteres Werkzeug am Antriebselement kann der Werker eine Bewegung der Blockiereinheit aus der Blockierlage in die Freigabelage zurück auslösen. In einer weiteren Variante der Erfindung kann der zahnstangenartige Bereich stabartig oder C-artig ausgeführt sein, wobei der C-artige Bereich zwei voneinander beabstandete Verzahnungen aufweist und zwischen den Verzahnungen am Träger das Antriebselement drehbar gelagert ist. Bei dieser Ausführungsform ist weniger Montagevolumen notwendig, welches ein wesentlicher Vorteil darstellt. Die Aufnahme für das Antriebselement befindet sich zwischen den beiden voneinander beabstandeten Verzahnungen der Blockiereinheit, wobei vorteilhafterweise das Antriebselement lediglich mit einer der beiden Verzahnungen in Wirkverbindung steht. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann sowohl für linke als auch für rechte Kraftfahrzeugtüren eingesetzt werden, wobei der Werker für die Überführung der Blockiereinheit aus der Freigabelage in die Blockierlage das Antriebselement lediglich in eine Richtung (im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn) für beide Fahrzeugtüren drehen muss. Für die gegenüberliegende Fahrzeugtür ist es nur notwendig, die Drehachse des Antriebselementes zur gegenüberliegenden Verzahnung zu verschieben, um dort eine Wrkverbindung mit der Verzahnung des Antriebselementes zu schaffen. Gleichzeitig besteht ein definierter Abstand zur zweiten Verzahnung des zahnstangenartigen Bereiches mit dem Antriebselement.

Vorteilhafterweise kann der Träger Halteelemente aufweisen, die das Antriebselement verliersicher zwischen den Verzahnungen halten, wobei insbesondere die Halteelemente als federnde Rasthaken ausgeführt sind. Die Halteelemente sind derart ausgeführt, dass das Antriebselement über ein Werkzeug vom Werker rotiert werden kann, um eine translatorische Bewegung auf die Blockiereinheit zu bewirken. Gleichzeitig sind die Halteelemente derart ausgeführt, dass eine zuverlässige Befestigung des Antriebselementes in seiner Aufnahme am Träger erzielt wird.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung im einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Es zeigen:

Figur 1 einen Träger einer erfindungsgemäßen Handhabe eines Kraftfahrzeuges, eine vergrößerte Darstellung des Trägers mit einer Blockiereinheit, die in einer Freigabelage sich befindet, die erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß Figur 2, wobei die Blockiereinheit in der Blockierlage sich befindet, eine Schnittansicht gemäß der Schnittlinie IV-IV aus Figur 3, eine weitere Teilansicht auf den Träger gemäß Figur 1 , eine schematische Ansicht der erfindungsgemäßen Handhabe an einem Kraftfahrzeug, eine dreidimensionale Draufsicht auf ein Bauteil der Blockiereinheit, insbesondere auf das Abtriebselement, eine weitere dreidimensionale Ansicht von unten auf das Abtriebselement gemäß Figur 7, eine Darstellung eines weiteren Trägers mit einer Blockiereinheit, die in einer Blockierlage sich befindet, die Ansicht gemäß Figur 9, wobei die Blockiereinheit sich in der Freigabelage befindet, eine schematische Ansicht der Blockiereinheit gemäß Figur 9 und Figur 10, eine Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Trägers mit einer Blockiereinheit, die in der Blockierlage sich befindet, die Ansicht gemäß Figur 12, wobei die Blockiereinheit in der Freigabelage sich befindet und Figur 14 eine schematische Ansicht der Blockiereinheit gemäß Figur 12 und Figur 13.

In Figur 1 ist ein Träger 10 einer Handhabe eines Kraftfahrzeuges gezeigt. Der Träger 10 wird innenseitig an einem beweglichen Teil 41 befestigt, welches in Figur 6 dargestellt ist. Hierbei kann der Träger 10 beispielsweise an einer Tür 41 angeordnet sein. Ebenfalls ist es denkbar, den Träger 10 an einer beweglichen Klappe oder Heckklappe eines Kraftfahrzeuges anzuordnen, welches explizit nicht dargestellt ist.

Die Handhabe ist Bestandteil eines Schließsystems eines Kraftfahrzeuges, um das bewegliche Teil 41 zu öffnen, zu schließen, zu verriegeln oder zu entriegeln. Die Handhabe weist ein außenliegendes Griffelement 11 auf, welches in Figur 6 gezeigt ist. Dieses Griffelement 11 ist durch den außenstehenden Benutzer betätigbar, um beispielsweise die Tür 41 des Kraftfahrzeuges zu öffnen. Das Griffelement 1 1 kann am Träger 10 bewegbar gelagert sein, wobei in Figur 1 beispielsweise das Griffelement 11 an der Achse 5 verschwenkbar gelagert ist. Der Träger 10 weist ferner eine Öffnung 6 auf, durch die ein Bestandteil des Griffelementes 11 hindurchragt. Durch eine Betätigung des Griffelementes 1 1 können entsprechende Aktionen seitens des Schließsystems des Kraftfahrzeuges ausgelöst werden. Die Handhabe weist ferner ein wesentliches Bauelement 40 gemäß der Figuren 2 bis 14 auf, das bei der Montage entsprechend am Träger 10 zu befestigen ist. Das Bauelement 40 ist in vorliegendem Ausführungsbeispiel ein Schließzylinder 40, der über einen Schlüssel vom Benutzer zu betätigen ist. Der Schließzylinder 40 befindet sich in einer Aufnahme des Trägers 10. Damit der Schließzylinder 40 zuverlässig während der Montage der Handhabe an der Fahrzeugtür 41 fixiert werden kann, ist eine Blockiereinheit 20 vorgesehen, die zwischen einer Blockierlage 1 und einer Freigabelage 2 gebracht werden kann. Die Blockiereinheit 20 weist zwei Getriebeelemente 21 ,22 auf. Hierbei ist das Getriebeelement 21 von außen zugänglich. Das Getriebeelement 21 ist ein Antriebselement 21 in Form eines Antriebsrades 21. Das weitere Getriebeelement 22 ist ein Abtriebselement 22, welches einen zahnstangenartigen Bereich 30 aufweist. Das Antriebsrad 21 ist mit dem zahnstangenartigen Bereich 30 verzahnt. Figur 2 zeigt die Blockiereinheit 20 in ihrer Freigabelage 2, bei der der Schließzylinder 40 lose sich im Träger 30 befindet. Um nun den Schließzylinder 40 zuverlässig am Träger 10 zu befestigen, kann über ein Werkzeug das Antriebselement 21 bewegt werden, welches sich um die Drehachse 25 bewegt. Die Bewegung des Antriebsrades 21 gegen den Uhrzeigersinn bewirkt gleichzeitig, dass das Abtriebselement 22, welches im Detail in Figur 7 und Figur 8 dargestellt ist, in Richtung Schließzylinder 40 bewegt wird.

Figur 3 zeigt die Blockierlage 1 , bei der sich das Abtriebselement 22 ausgehend von Figur 2 bereits in Richtung des Schließzylinders 40 bewegt hat und diesen Schließzylinder 40 entsprechend am Träger 10 zuverlässig fixiert, ohne das die Gefahr besteht, dass der Schließzylinder 40 sich vom Träger 10 löst.

Damit die Blockierlage 1 zuverlässig gehalten wird, ist eine Sicherung 23 vorgesehen. Die Sicherung 23 ist wie die Blockiereinheit 20 von außen beispielsweise durch ein Werkzeug zugänglich. Hierfür bietet die Erfindung für den Monteur ein entsprechendes Montagefenster 27, welches in Figur 3, Figur 9 und Figur 12 exemplarisch dargestellt ist. Das Montagefenster 27 sowie die einzelnen zu betätigenden Elemente der Blockiereinheit 20 sowie der Sicherung 23 können mit einer entsprechenden Signalfarbe versehen sein, welches als Montagehilfe dient.

Gemäß den dargestellten Ausführungsbeispielen weist die Blockiereinheit 20 ein einstufiges Getriebe auf, welches platzsparend innerhalb des Trägers 10 angeordnet ist. Hierbei weist der Träger 10 eine Aufnahme 13 auf, in der das Antriebselement 21 über eine Rastverbindung wirkungsvoll gehalten ist. Die Aufnahme 13 weist gemäß Figur 2, Figur 3 und Figur 5 eine erste Öffnung 14 auf, durch die das Antriebselement 21 in die Aufnahme 13 einbringbar ist. Zudem weist die Aufnahme 13 eine zweite Öffnung 15 auf, durch die das Antriebselement 21 in Richtung des Abtriebselementes 22 ragt. Die Aufnahme 13 weist zudem federnde Stege 16 auf, die von außen der Aufnahme 13 in Richtung der Drehachse 25 des Antriebselementes 21 sich erstrecken. Während das Antriebselement 21 in die Aufnahme 13 montiert wird, verformen sich elastisch die federnden Stege 16, wobei im eingesetzten Zustand des Antriebselementes 21 gemäß Figur 2 und Figur 3 die Stege 16 zurück in ihre Ursprungslage sich bewegen. Der Träger 10 weist zudem eine Lagerstelle 17 auf, die das Antriebselement 21 zuverlässig aufnimmt. Das Antriebselement 21 ist mit einer mittig angeordneten Nabe 29 ausgeführt, die zuverlässig in der der Lagerstelle 17 sowie von den freien Enden der Stege 16 gelagert ist.

Um das Antriebselement 21 zuverlässig in die Aufnahme 13 zu montieren, ist die Aufnahme 13 mit einer ersten Öffnung 14 gemäß Figur 5 ausgeführt, die im gezeigten Ausführungsbeispiel schlitzförmig ist. Auch die zweite Öffnung 15 ist schlitzförmig, durch die das Antriebselement 21 mit seiner Verzahnung aus der Aufnahme 13 ragt und in den zahnstangenartigen Bereich 30 des Abtriebselementes 22 eingreift.

Wie insbesondere die Figuren 7 bis 14 zeigen weist das Abtriebeselement 22 einen Befestigungsbereich 24 auf, der in der Freigabelage 2 (siehe Figur 2) losgelöst vom Schließzylinder 41 ist. In der Blockierlage 1 , die in Figur 3, Figur 9 und Figur 12 gezeigt ist, greift der Befestigungsbereich 24 mit seiner Zahnstruktur 33 in den Schließzylinder 40 ein (siehe Figur 4 und Figur 3), wodurch eine zuverlässige Befestigung des Schließzylinders 40 am Träger 10 erreicht wird.

Die Sicherung 23 gemäß Figur 2 und Figur 3 weist ein Sicherungselement 26 am zahnstangenartigen Bereich 30 des Abtriebselementes 22 auf. Hat das Abtriebselement 22 seine Lage gemäß Figur 3 erreicht, kann über eine entsprechende Einwirkung auf das Sicherungselement 26, das zum Beispiel eine Schraube ist, eine endgültige Fixierung des Abtriebselementes 22 erfolgen. Hierbei greift das Sicherungselement 26 in eine Öffnung 19 (siehe Figur 5) des Trägers 10 ein. Eine Gefahr, dass sich dann das Abtriebselement 22 mit seinem Befestigungsbereich 24 aus dem Schließzylinder 40 löst, besteht nicht.

Der Träger 10 weist Führungsflächen 12 für das Abtriebselement 22 auf, die in Figur 1 bis Figur 3, in Figur 5 sowie in Figur 9 bis Figur 13 gezeigt sind.

Zudem ist die Führungsfläche 12 gemäß Figur 1 bis Figur 5 mit einem Führungselement 18 ausgeführt, welches vorsprungartig aus der Führungsfläche 12 sich erstreckt. Dieses Führungselement 18 greift in ein nutförmiges Gegenführungselement 31 am Abtriebselement 22 ein. Hierdurch wird bezweckt, dass eine zuverlässige Linearbewegung des Abtriebselementes 22 möglich ist, um die Blockiereinheit 20 zwischen der Blockierlage 1 und der Freigabelage 2 zu bringen. Gemäß Figur 6 ist die Blockiereinheit 20 mit der Sicherung 23 von der Innenseite 42 der Tür 41 betätigbar, um eine Befestigung des Schließzylinders 40 am Kraftfahrzeug zu bewirken. Gemäß Figur 6 ist der Träger 10 gemäß Figur 2 und Figur 3 vertikal zur Bodenfläche, auf dem das Kraftfahrzeug steht, in der Tür 41 montiert. Wie in Figur 6 zu erkennen ist verläuft auch das außenliegende Griffelement 11 vertikal zur Bodenfläche.

Damit das Sicherungselement 26 zuverlässig in die Öffnung 19 der Führungsfläche 12 eingreifen kann, ist der zahnstangenartige Bereich 30 mit einer entsprechenden Öffnung 32 ausgeführt. Der Befestigungsbereich 24 ist C-förmig ausgeführt, wobei im Innenbereich eine Zahnstruktur 33 vorgesehen ist, die in der Blockierlage 1 in entsprechende Nuten 43 des Schließzylinders 40 eingreift, wodurch eine zuverlässige Fixierung und Befestigung des Schließzylinders am Träger 10 sowie an der Handhabe des Kraftfahrzeuges erzielt wird.

Bei dem Schließzylinder 40 kann es sich alternativ um eine Schließzylinderattrappe handeln, die entsprechend den oben ausgeführten Ausführungen ebenfalls zu befestigen ist.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass zwei Aufnahmen 13 vorgesehen sind, wobei gemäß Figur 2 und Figur 3 die zweite Aufnahme unterhalb des zahnstangenartigen Bereiches 30 am Träger 10 angeordnet ist. In Abhängigkeit von der Einbausituation des Trägers 10 ist es lediglich notwendig an der oberen Aufnahme 13 oder an der unteren Aufnahme 13 das entsprechende Antriebselement 21 zu montieren.

Gemäß aller gezeigten Ausführungsbeispiele verfügen das Antriebselement 21 sowie das Sicherungselement 26 über eine Kraftaufnahmekontur 28, in die das Werkzeug von Außen wirksam eingreifen kann, um eine Bewegung des Abtriebselementes 22 zu bewirken und/oder das Sicherungselement 26 von dem deaktivierten Zustand 3 in den aktivierten Zustand 4 zu bringen, wobei der aktivierte Zustand 4 in Figur 3, Figur 9 und Figur 12 gezeigt ist.

In dem aktivierten Zustand 4 gemäß Figur 3 ist das Sicherungselement 26 fest am Abtriebselement 22 angeschraubt, so dass das Abtriebselement 22 unbeweglich in seiner Position gehalten wird und gleichzeitig den Schließzylinder 40 am Träger 10 fixiert. In Figur 9 bis Figur 1 1 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Trägers 10 einer Handhabe eines Kraftfahrzeuges gezeigt. In Figur 9 befindet sich die Blockiereinheit 20 in der Blockierlage 1 , in der sie das Bauelement 40 zuverlässig fixiert. Das Antriebselement 21 ist wie in Figur 2 und Figur 3 in einer entsprechenden Aufnahme 13 angeordnet. Die Funktionsweise ist bereits in Figur 2 und Figur 3 entsprechend beschrieben, sodass an dieser Stelle auf die oben angeführten Ausführungen verwiesen wird. Der Träger 10 ist mit einer Sicherung 23 ausgeführt, die als Federelement gebildet ist. Der Träger 10 sowie die Sicherung 23 bilden ein monolithisches Bauteil. Zudem weist das Federelement 23 ein erstes Rastelement 23a auf, dass die Blockiereinheit 20 in der Blockierlage 1 gemäß Figur 9 zuverlässig hält. Das erste Rastelement 23a ist als Rastnase ausgeführt und greift am linken Ende des zahnstangenartigen Bereiches 30 an und verhindert, dass die Blockiereinheit 20 aus der Blockierlage 1 in Richtung Freigabelage 2, die in Figur 10 gezeigt ist, ungewollt sich bewegt.

Wie Figur 9 und Figur 10 zeigen weist der Träger 10 ein zweites 23b und ein drittes Rastelement 23c auf, wobei das zweite 23b und das dritte Rastelement 23c im Bereich der Führungsflächen 12 die Blockiereinheit 20 sowohl in der Blockierlage 1 gemäß Figur 9 als auch in der Freigabelage 2 gemäß Figur 10 zuverlässig halten. Gemäß Figur 9 wird die Blockiereinheit 20 durch das dritte Rastelement 23c in der Führungsfläche 12 zuverlässig gehalten, wobei das dritte Rastelement 23c am zahnstangenartigen Bereich 30 angreift. Die beiden gegenüberliegenden zweiten Rastelemente 23b liegen in der Blockierlage 1 der Blockiereinheit 20 beabstandet zur Blockiereinheit 20 frei. In Figur 10 greifen die beiden zweiten Rastelemente 23b sowie das dritte Rastelement 23c rastend an der Blockiereinheit 20 an. Hierbei greift das dritte Rastelement 23c direkt am zahnstangenartigen Bereich 30 an. Die beiden zweiten Rastelemente 23b hingegen greifen am Befestigungsbereich 24 der Blockiereinheit 20 an.

Gemäß Figur 9 bis Figur 1 1 weist die Blockiereinheit 20 eine Aufnahme 34 auf. Die Aufnahme 34 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Einbuchtung ausgebildet. Gemäß Figur 10 greift das erste Rastelement 23a in die Aufnahme 34 ein, wobei gleichzeitig das Federelement 23 sich in einer ungespannten Lage befindet. Das Montagefenster 27 ist derart ausgebildet, dass es diagonal bzw. schräg zur Bewegungsrichtung der Blockiereinheit 20 ausgerichtet ist. Wenn der Werker nun in das Antriebselement 21 gemäß Figur 10 mit einem Werkzeug in die Kraftaufnahmekontur 28 eingreift und eine Drehbewegung gegen den Uhrzeigersinn durchführt, erfolgt eine Kraftübertragung auf die nicht sichtbare Verzahnung, die auf der Rückseite, der Führungsfläche 12 zugewandt des zahnstangenartigen Bereiches 30 angeordnet ist. Über eine Rotation des Antriebselementes

21 erfolgt eine Translationsbewegung der Blockiereinheit 20 nach rechts, das bedeutet in die Blockierlage 1 , die in Figur 9 erreicht ist. Während die Blockiereinheit 20 die Freigabelage 2 verlässt, drückt die Kontur der Aufnahme 34 das Rastelement 23a des Federelementes 23 in die Zeichenebene federnd hinein, bis das Federelement 23 federnd zurück springt, wenn die Blockiereinheit 20 die Blockierlage 1 gemäß Figur 9 erreicht hat. Gemäß Figur 9 hat die Sicherung 23 den aktivierten Zustand 4 erreicht.

Gemäß Figur 1 1 ist deutlich die Verzahnung des zahnstangenartigen Bereiches 30 gezeigt, wobei gleichzeitig die Aufnahme 34 dargestellt ist, in die das erste Rastelement 23a des Federelementes 23 gemäß Figur 10 eingreift. Der Befestigungsbereich 24 hat die gleiche Funktion wie in den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen, worauf im Folgenden nur Bezug genommen wird.

In Figur 12 bis Figur 14 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Befestigung des Bauelementes 40 gezeigt. In Figur 12 befindet sich die Blockiereinheit 20 in der Blockierlage 1. Im Gegensatz zu den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen ist die Blockiereinheit 20 im Bereich des zahnstangenartigen Bereiches 30 andersartig ausgeführt. Der zahnstangenartige Bereich 30 weist hierbei eine C-artige Ausführung auf, wobei der C- artige Bereich 30 zwei voneinander beabstandete Verzahnungen 35 aufweist und zwischen den Verzahnungen 35 am Träger 10 das Antriebselement 21 drehbar gelagert ist. Hierbei ist das Antriebselement 21 lediglich mit einer der beiden Verzahnungen 35 in Wrkverbindung. Gemäß Figur 12 und Figur 13 ist die untere Verzahnung 35 des zahnstangenartigen Bereiches 30 mit dem Antriebselement 21 im Eingriff. Ferner weist der Träger 10 Halteelemente 1 1a auf, die das Antriebselement 21 verliersicher zwischen den Verzahnungen 35 halten. Die Halteelemente 1 1a sind hierbei als federnde Rasthaken ausgeführt, wobei drei Rasthaken zur zuverlässigen Fixierung des Antriebselementes 21 vorgesehen sind, die ungefähr in einem 120° Wnkel zueinander angeordnet sind. In der Blockierlage 1 greift die Sicherung 23 am freien Ende der oberen Verzahnung 35 an, sodass ein ungewolltes Verschieben der Blockiereinheit 20 aus der Blockierlage 1 in Richtung Freigabelage 2 gemäß Figur 13 ausgeschlossen ist. Zusätzlich wird die Blockiereinheit 20 durch zweite Rastelemente 23b im Bereich des zahnstangenartigen Bereiches 30 gehalten, damit die Blockiereinheit 20 zuverlässig an den Führungsflächen 12 gehalten ist und nicht ungefähr senkrecht zur Bewegungsrichtung der Blockiereinheit 20 aus dem Träger 10 herausfallen kann. Die Sicherung 23 weist gemäß des Ausführungsbeispiel aus Figur 12 und Figur 13 zwei Federelemente 23 auf, die jeweils nach oben bzw. nach unten sich elastisch verformen können, wenn die Blockiereinheit 20 in Richtung Freigabelage 2 bewegt wird. Um aus der Freigabelage 2 gemäß Figur 13 die Blockiereinheit 20 in Richtung Blockierlage 1 gemäß Figur 12 zu bewegen, führt der Werker ein Werkzeug in die Kraftaufnahmekontur 23 des Antriebselementes 21 und kann über eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn eine lineare Bewegung der Blockiereinheit 20 nach links, das bedeutet in Richtung Blockierlage 1 bewirken. In der Freigabelage 2 befindet sich das obere Federelement 23 innerhalb einer nicht explizit dargestellten Aufnahme, die an der oberen Verzahnung 35 ausgebildet ist und der Wrkungsweise der Aufnahme 34 gemäß Figur 11 entspricht. In der Freigabelage 2 befindet sich das Federelement 23 im ungespannten Zustand und ist nicht elastisch verformt. Erfolgt nun eine Bewegung der Blockiereinheit 20 in Richtung Blockierlage 1 , wird das obere Federelement 23 nach oben elastisch verformt, wobei gleichzeitig das untere Federelement 23 nach unten elastisch verformt wird. Somit kann die Blockiereinheit 20 translatorisch in Richtung Blockierlage 1 sich verschieben.

Der Werker kann aus der Blockierlage 1 gemäß Figur 9 und Figur 12 über entsprechende Werkzeuge die Blockiereinheit 20 wieder zurück in die Freigabelage 2 bringen. Hierzu ist es notwendig, dass ein entsprechendes Werkzeug durch das schräg zur Bewegungsrichtung der Blockiereinheit 20 ausgerichtete Montagefenster 27 geführt wird, wobei gleichzeitig das erste Rastelement 23a elastisch verformt wird, damit es nicht mehr am zahnstangenartigen Bereich 30 angreift. Gleichzeitig erfolgt eine Drehbewegung des Antriebselementes 21 , wodurch eine Überführung der Blockiereinheit 20 in Richtung Freigabelage 2 erzielbar ist.

Gemäß Figur 14 ist die vergrößerte Darstellung der Blockiereinheit 20 gezeigt, die in Figur 12 und in Figur 13 zum Einsatz kommt. Die Funktionsweise entspricht im Wesentlichen der Beschreibung bzgl. Figur 2 und Figur 3. Die Verzahnungen 35 sind parallel zueinander ausgerichtet. Vorteilhaft ist, dass die Blockiereinheit 20 sowohl für die linke als auch für die rechte Fahrertür zum Einsatz kommen kann, wobei gleichzeitig die Drehachse des Antriebselementes 21 zur oberen Verzahnung 35 versetzt werden kann. Hierdurch kann erzielt werden, dass der Werker sowohl für die linke als auch für die rechte Fahrzeugtür nur eine Drehrichtung verwenden muss, um die Blockiereinheit 20 in die Blockierlage bzw. in die Freigabelage zu bringen. Das bedeutet, dass bei einer Tür nur die obere Verzahnung 35 mit dem Antriebselement 21 und bei der gegenüberliegenden Tür nur die untere Verzahnung 35 mit dem Antriebselement 21 in Wirkverbindung steht. Dieses erhöht die Montagefreundlichkeit.

Zudem ist gemäß Figur 12 ein Stopper 36 am Träger 10 angeordnet, der verhindert, dass bei einer Bewegung der Blockiereinheit 20 in Richtung Freigabelage 2 die Blockiereinheit 20 nicht gegen das Antriebselement 21 stößt bzw. nicht kontaktiert.

B ez u g s ze i c h e n l i ste Blockierlage

Freigabelage

deaktivierter Zustand

aktivierter Zustand

Achse

Öffnung Träger

Griffelement

a Halteelement

Führungsflächen

Aufnahme

erste Öffnung

zweite Öffnung

Steg

Lagerstelle

Führungselement

Öffnung für Sicherung 26 Blockiereinheit

Getriebeelement, Antriebselement, Antriebsrad Getriebeelement, Abtriebselement

Sicherung, Federelement

a erstes Rastelement

b zweites Rastelement

c drittes Rastelement

Befestigungsbereich

Drehachse

Sicherungselement

Montagefenster Kraftaufnahmekontur Nabe

Zahnstangenartiger Bereich Gegenführungselement Öffnung für 26

Zahnstruktur

Aufnahme

Verzahnung

Stopper Bauelement

bewegliches Teil, Tür Innenseite von 41

Nut