Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR SECURING GOODS TO BE TRANSPORTED ONTO A LOAD CARRIER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/007281
Kind Code:
A1
Abstract:
A device for securing goods (1) to be transported onto a load carrier (2), in particular a pallet (2), having a rod-shaped fastening element (3), which can be fastened to the load carrier (2), and a retaining element (4) for engaging with the goods (1) to be transported, said retaining element cooperating with the fastening element (3), is designed and developed, with regard to secure fastening of goods to be transported with universal usability and ease of handling, in such a way that a thread (5) for fastening to the load carrier (2) is formed at an end of the fastening element (3).

Inventors:
STRAUCH ALEXANDER (DE)
Application Number:
PCT/DE2014/200272
Publication Date:
January 22, 2015
Filing Date:
June 20, 2014
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
STRAUCH ALEXANDER (DE)
International Classes:
B65D19/44
Foreign References:
US4403556A1983-09-13
US3217892A1965-11-16
US2443684A1948-06-22
US6073768A2000-06-13
DE1043952B1958-11-13
US5190273A1993-03-02
JP2010276577A2010-12-09
US2702641A1955-02-22
DE4111692C21994-01-20
JP2010276577A2010-12-09
Attorney, Agent or Firm:
ULLRICH & NAUMANN (DE)
Download PDF:
Claims:
A n s p r ü c h e

1. Vorrichtung zur Sicherung von Transportgut (1 ) an einem Ladungsträger (2), insbesondere an einer Palette (2), mit einem am Ladungsträger (2) befestigbaren, stabförmigen Befestigungselement (3) und einem mit dem Befestigungselement (3) zusammenwirkenden Halteelement (4) zum Eingriff mit dem Transportgut (1 ),

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass an einem Ende des Befestigungsele- ments (3) ein Gewinde (5) zur Befestigung am Ladungsträger (2) ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (5) als selbstschneidendes Gewinde ausgebildet ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (5) als metrisches oder zölliges Gewinde ausgebildet ist und dass im oder am Ladungsträger (2) ein mit dem Gewinde (5) korrespondierendes Gegengewinde ausgebildet ist. 4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) einen Durchgang (8) für das Befestigungselement (3) aufweist und dass das Befestigungselement (3) einen radial erweiterten Abschnitt zur Anlage an dem Halteelement (4) aufweist. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (3) am mit dem Halteelement zusammenwirkenden Ende einen Schraubenkopf (6), insbesondere in Form eines Senkkopfes, aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (3) als Schraube ausgebildet ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement mindestens eine bogenförmige Ausnehmung oder Nut (7) zur Aufnahme eines Randes des Transportgutes (1 ) aufweist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) aus Kunststoff ausgebildet ist. 9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) aus Metall, insbesondere aus Aluminium oder Stahlblech, ausgebildet ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) im Bereich der Ausnehmung oder Nut (7) zur Dämpfung Abschnitte oder Einlagen aus Kunststoff, Gummi oder dgl. aufweist.

Description:
VORRICHTUNG ZUR SICHERUNG VON TRANSPORTGUT AN

EINEM LADUNGSTRÄGER

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherung von Transportgut an einem Ladungsträger, insbesondere an einer Palette, mit einem am Ladungsträger befestigbaren, stabförmigen Befestigungselement und einem mit dem Befestigungselement zusammenwirkenden Halteelement zum Eingriff mit dem Transportgut.

Vorrichtungen der in Rede stehenden Art sind aus dem Stand der Technik bekannt. So ist aus der DE 41 1 1 692 C2 eine Transportpalette für Fässer bekannt, die eine auf einer Wannenpalette 10 befestigte Konsole 26 mit einem stabförmigen Befestigungselement 24 und daran mittels einer weiteren Konsole 30 montierte Halteelementen 38, 42 aufweist. Damit ist eine Befestigung von Fässern an der speziell ausgebildeten Transportpalette möglich. Ferner ist aus der JP 2010- 276577 A eine Vorrichtung zur Sicherung von Fässern bekannt, die ein Befestigungselement 1 aufweist, an dem ein gabelförmiges Ende 3 ausgebildet ist, mit dem das Befestigungselement 1 an einer dafür geeigneten Palette eingehängt werden kann. Ferner umfasst das Befestigungselement 1 an dem der Palette abgewandten Ende ein Gewinde 4, mit dem über eine Mutter 6 ein mit dem Befestigungselement 1 zusammenwirkendes Halteelement 2 am Befestigungselement 1 anbringbar ist.

Bei den bekannten Vorrichtungen zur Sicherung von Transportgut ist nachteilig, dass diese nur bei besonders hergestellten oder geeigneten Ladungsträgern verwendbar sind. Eine universelle Einsetzbarkeit bei unterschiedlichen Ladungsträgern ist nicht gegeben. Zudem ist bei den bekannten Sicherungsvorrichtungen problematisch, dass diese in der Handhabung aufwändig sind. So bestehen diese aus einer Vielzahl einzelner Komponenten, die während des Befestigungsvorgan- ges gehalten und/oder mit großer Sorgfalt eingehängt werden müssen oder es ist selbst bei der Arretierung lediglich eines Fasses eine Handhabung mehrerer Befestigungselemente und/oder Stellglieder notwendig. Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass bei universeller Einsetzbarkeit und einer einfachen Handhabung eine sichere Befestigung von Transportgut ermöglicht ist.

Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist die in Rede stehende Vorrichtung derart ausgestaltet und weitergebildet, dass an einem Ende des Befestigungselements ein Gewinde zur Befestigung am Ladungsträger ausgebildet ist.

In erfindungsgemäßer Weise ist zunächst erkannt worden, dass eine einfache Handhabung in der Befestigung von Transportgütern ermöglicht ist, wenn das Befestigungselement unmittelbar am Ladungsträger befestigt werden kann. Hierzu ist an einem Ende des Befestigungselements ein Gewinde ausgebildet, welches zur Befestigung am Ladungsträger dient. Hierdurch ist eine besonders einfache und stabile Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ermöglicht, da das Befestigungselement unmittelbar am Ladungsträger, das heißt bspw. an einer Palette befestigt werden kann. Dabei erfolgt eine Befestigung lediglich von einer Seite aus, nämlich durch Einschrauben des Befestigungselements von oben. Zugleich ist hier eine universelle Einsetzbarkeit gegeben, da eine derartige Befestigung an jeglicher Art von Ladungsträgern und somit auch an Paletten, bspw. an den in der Speditionsbranche weithin verwendeten Euro-Paletten ermöglicht. Dabei wird eine besonders sichere Befestigung des Transportguts am Ladungsträger realisiert, da über das auf das Halteelement wirkende Befestigungselement und dessen Ge- winde eine hohe Zugkraft in Richtung des Ladungsträgers aufgebracht werden kann. Somit ist das Transportgut sicher am Ladungsträger fixiert, so dass auch bei einem Kippen des Ladungsträgers eine sichere Arretierung gewährleistet ist. Eine zusätzliche Sicherung durch Bänder, Folien oder Seile ist nicht erforderlich. Im Ergebnis ist eine in der Handhabung einfache und zugleich stabile Befestigung von Transportgut realisiert.

Somit ist mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart ausgestaltet und weitergebildet, dass bei universeller Einsetzbarkeit und einer einfachen Handhabung eine sichere Befestigung von Transportgut ermöglicht ist.

Der Begriff Transportgut ist im vorliegenden Fall im weitesten Sinne zu verstehen. So kann es sich bei den zu sichernden Transportgütern um Behälter, Fässer, Tonnen oder dgl. handeln. Das Gewinde an einem Ende des Befestigungselements kann als selbstschneidendes Gewinde ausgebildet sein. Hierbei kann das Gewinde wie bei einer Holzschraube oder einer Blechschraube ausgeführt sein, so dass das Gewinde beim Einbringen des Befestigungselements in den Lan- dungsträger selbst ein mit seinem Gewinde korrespondierendes Gegengewinde im Ladungsträger ausbildet. Bei dem Gewinde des Befestigungselements handelt es sich um ein Außengewinde. Bei der Ausgestaltung als selbstschneidendes Gewinde ist eine Verwendung der Vorrichtung bei jeglicher Art von Ladungsträgern ohne Vorbereitung des Ladungsträgers möglich. Insoweit ist die Vorrichtung bspw. bei einer herkömmlichen Euro-Palette verwendbar, wobei keine die weitere Verwendbarkeit der Palette verhindernden Beschädigungen auftreten, so dass die Palette anschließend in üblicher Weise weiterverwendet werden kann. Ein Bereithalten von speziell vorbereiteten oder gefertigten Ladungsträgern oder Paletten ist daher nicht erforderlich.

Im Wege einer alternativen Ausbildung kann das Gewinde als metrisches oder zölliges Gewinde ausgebildet sein und kann im oder am Ladungsträger ein mit dem Gewinde korrespondierendes Gegengewinde ausgebildet sein. Bspw. ist denkbar, dass das mit dem Gewinde korrespondierende Gegengewinde als Innen- gewinde einer an dem Ladungsträger befestigten Büchse oder Hülse ausgebildet ist. Das Gegengewinde korrespondiert dabei mit dem als Außengewinde ausgebildeten metrischen oder zölligen Gewinde des Befestigungselements. Zur besonders einfachen Positionierung des Befestigungselements im beladenen Zustand des Ladungsträgers kann die Büchse oder Hülse an dem vom Ladungsträger ab- gewandten Ende einen konischen und/oder sich im Durchmesser erweiternden Abschnitt aufweisen, der ein Einführen des Befestigungselements auf einfache Weise ermöglicht, auch wenn die Büchse oder Hülse für den den Ladungsträger beladenden Werker nicht mehr sichtbar ist, da diese durch das Transportgut verdeckt ist. Im Konkreten kann das Halteelement einen Durchgang oder eine Bohrung für das Befestigungselement aufweisen und kann das Befestigungselement einen radial erweiterten Abschnitt zur Anlage an dem Halteelement aufweisen. Damit ist auf konstruktiv einfache Weise ein stabiles Widerlager gebildet, so dass durch das Zusammenwirken von Halteelement und Befestigungselement eine hohe Kraft übertragen und das Transportgut sicher am Ladungsträger befestigt werden kann. Zur Vermeidung einer Verletzungsgefahr für den Werker ist denkbar, dass der Durchgang eine Ansenkung oder Vertiefung, insbesondere eine konische Ansenkung oder zylinderförmige Vertiefung, aufweist, so dass der radial erweiterte Abschnitt des Befestigungselements in der Ausnehmung, Vertiefung oder Ansenkung aufgenommen ist.

Das Befestigungselement kann am mit dem Halteelement zusammenwirkenden Ende einen Schraubenkopf aufweisen. Der Schraubenkopf kann in Form eines Senkkopfes ausgebildet sein. Hiermit ist eine konstruktiv einfache Umsetzung realisiert, da der radial erweiterte Abschnitt als Schraubenkopf ausgeführt ist. Im Falle einer Ausnehmung oder Vertiefung kann der Schraubenkopf gänzlich darin aufgenommen sein, so dass sich am Halteelement eine im Wesentlichen ebene Oberfläche ergibt. Vorteilhaft sind eine Ansenkung des Durchgangs und eine Ausgestaltung des Schraubenkopfes in Form eines Senkkopfes, wobei durch die sich daraus ergebende große Oberfläche eine große Zugkraft übertragen werden kann. Bei einer alternativen vorteilhaften Ausgestaltung kann der Schraubenkopf als Flachkopf oder Linsensenkkopf mit vorzugsweise angepresster Scheibe ausgebildet sein. Auch hierdurch ist eine sehr sichere Befestigung von Transportgut am Ladungsträger ermöglicht.

Im Wege einer konstruktiv besonders einfachen Ausgestaltung kann das Befestigungselement als Schraube ausgebildet sein. Dies ermöglicht neben einer einfa- chen Handhabung auch ein Aufbringen von hohen Kräften auf die Schraube, so dass das Transportgut sicher am Ladungsträger befestigt werden kann. Die Schraube kann verschiedene Schraubenkopfantriebe aufweisen, bspw. einen Innensechskant, einen Philips-, Pozidriv- oder Torx-Schraubenkopfantrieb. Ebenfalls denkbar ist eine Ausgestaltung mit einem Schraubenkopfantrieb in Form einer Rändelschraube oder Flügelschraube, so dass ein Befestigen oder Lösen der Schraube ohne Werkzeug möglich ist. Dies trägt insbesondere bei einer Ausgestaltung des Gewindes des Befestigungselements als metrisches oder zölliges Gewinde und einen damit korrespondierenden Gegengewinde zu einer einfachen Handhabung der Vorrichtung bei.

Das Halteelement kann mindestens eine bogenförmige Ausnehmung oder Nut zur Aufnahme eines Randes des Ladungsträgers aufweisen. Ausnehmung oder Nut ist hier im weitesten Sinne zu verstehen, so ist damit eine jegliche Ausführung gemeint, die einen Rand des Transportgutes komplementär aufnimmt. Insoweit kann es sich hierbei um eine Ausnehmung, Nut, Aussparrung oder um einen im Halteelement ausgebildeten Falz handeln.

In Bezug auf die konstruktive Ausgestaltung des Halteelements ist denkbar, dass dieses aus Kunststoff ausgebildet ist. Zusätzlich zum geringen Gewicht des Kunststoffs ist damit auch eine korrosionsbeständige Ausführung realisiert. Zudem werden Beschädigungen des Transportguts weitestgehend verhindert. Zum Eingriff mit dem Transportgut, bspw. Tonnen oder Fässern, kann das Halteelement im Falle einer Kunststoffausführung eine bogenförmige Ausnehmung oder Nut aufweisen. Sind zwei oder vier bogenförmige Ausnehmungen im Halteelement ausgebildet, so können damit zwei oder vier Fässer bzw. Tonnen am Ladungsträger befestigt werden, und zwar durch Einbringen lediglich eines Befestigungselements in den Ladungsträger. Es ist jedoch auch eine Ausgestaltung mit drei bogenförmigen Ausnehmungen nützlich, so dass auch drei Transportgüter, bspw. drei Fässer oder Tonnen, sicher befestigt werden können. Das Halteelement könnte hierfür eine im Wesentlichen dreieckige Form aufweisen mit vorzugsweise den Ausnehmungen an den Ecken des Dreiecks.

Ebenfalls kann das Halteelement aus Metall, insbesondere aus Aluminium oder Stahlblech ausgebildet sein. Auf diesem Wege ist eine stabile Ausführung des Halteelements möglich. Dabei kann insbesondere bei einer Ausgestaltung aus Stahlblech aufgrund dessen hoher Elastizität, eine hohe Spannkraft auf das Transportgut aufgebracht werden, ohne das Halteelement plastisch zu verformen. Das Halteelement kann dabei im Wege eines Spanns- und/oder Pressvorgangs auf einfache und kostengünstige Weise hergestellt werden. Zur Erhöhung der Formstabilität des Halteelements können aus Gründen der Versteifung Sicken oder Rippen ausgebildet sein.

Zur Dämpfung kann das Halteelement im Bereich der Ausnehmung oder Nut Abschnitte oder Einlagen aus Kunststoff, Gummi oder dgl. aufweisen. Durch die Abschnitte oder Einlagen können Beschädigungen am Transportgut vermieden werden. Zudem ist damit eine besonders sichere Aufnahme eines Randes des Transportgutes ermöglicht, der durch die Abschnitte oder Einlagen ein komplementärer Eingriff begünstigt wird.

Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Anspruch 1 nachgeordneten Ansprüche und andererseits auf die nachfolgende Erläuterung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung der bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im Allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in teilweise geschnittener Darstellung,

Fig. 2 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Halteelements einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Draufsicht,

Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Halteelements einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Draufsicht und

Fig. 4 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Halteelements einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer geschnittenen Seitenansicht entlang der Linie A-A. Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in teilweise geschnittener Darstellung. Die Vorrichtung dient zur Sicherung von Transportgut 1 an einem Ladungsträger 2. Der Ladungsträger 2 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Palette 2 ausgebildet. Die Vorrichtung weist ein an der Palette 2 befestigbares stabförmiges Befestigungselement 3 und ein mit dem Befestigungselement 3 zusammenwirkendes Halteelement 4 zum Eingriff mit dem Transportgut 1 auf. Das Transportgut 1 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Fass 1. Das Befestigungselement 3 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Schraube 3 mit einem selbstschneidenden Gewinde 5 an dem der Palette 2 zugewandtem Ende ausgebildet. Die Schraube 3 weist einen Schraubenkopf 6 auf, der als Senkkopf ausgebildet ist. An der im Fass 1 zugewandten Seite weist das Halteelement 4 eine bogenförmige Ausnehmung 7 auf, die komplementär mit einem Rand des Fasses 1 eingreifen kann.

Das Halteelement 4 weist einen Durchgang 8 oder eine Bohrung 8 für die Schraube 3 auf. Der Schraubenkopf 6 kann in einer Ausnehmung 9 aufgenommen sein. Der Schraubenkopf 6 weist ferner einen Schraubenkopfantrieb in Form von Torx auf. Mit einem geeigneten Werkzeug, bspw. einem Schraubendreher oder einem Akkuschrauber, kann die Schraube 3 in die Palette 2 eingebracht und anschließend wieder gelöst werden.

Ein Befestigen von Fässern 1 auf der Palette 2 läuft folgendermaßen ab:

Zunächst werden die Fässer 1 , bspw. zwei oder vier Fässer auf der Palette 2 positioniert. Anschließend wird das Halteelement 4 derart auf die Fässer 1 aufgelegt, dass die Ausnehmungen oder Nuten 7 komplementär mit den Rändern der Fässer 1 eingreifen. Anschließend wird mit einem geeigneten Werkzeug, bspw. mit einem Schraubendreher oder einem Akkuschrauber die Schraube 3 in die Palette 2 eingebracht. Hierdurch ist eine sichere und stabile Befestigung der Fässer 1 auf der Palette 2 realisiert. Fig. 2 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel eines Halteelements einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Draufsicht. Das Halteelement 4 weist eine rechteckige oder quadratische Ausgestaltung mit abgeschrägten oder abgerundeten Kanten 10 auf, die der Übersichtlichkeit lediglich einmal mit Bezugszeichen ver- sehen sind. Der Durchgang 8 für die Schraube 3 ist in der Mitte des Halteelements 4 angeordnet. Zum komplementären Eingriff mit Rändern der Fässer weist das Halteelement 4 bogenförmige Nuten 7 auf. Die Nuten 7 weisen einen im Wesentlichen halbkreisförmigen Querschnitt auf, so dass ein komplementärer Eingriff mit den Fassrändern ermöglicht ist. Das Halteelement 4 ist gemäß diesem Ausfüh- rungsbeispiel aus Kunststoff ausgebildet.

Fig. 3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel eines Halteelements einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Draufsicht. Das Halteelement 4 weist eine im Wesentlichen rautenförmige Grundform auf, wobei an den Rändern des Halteele- ments 4 Ausnehmungen oder Nuten 7 zur Aufnahme der Fassränder ausgebildet sind. Der Durchgang 8 für die Schraube 3 ist in der Mitte des Halteelements 4 ausgebildet. Das Halteelement 4 im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Stahlblech ausgebildet und im Wege eines Pressen- und/oder Stanzvorganges hergestellt. Fig. 4 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel eines Halteelements einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in der geschnittenen Seitenansicht entlang einer Linie A-A (siehe Fig. 3). Die Ausnehmungen oder Nuten 7 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Falz 7 ausgebildet, der zur komplementären Aufnahme der Fassränder dient.

Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf den allgemeinen Teil der Beschreibung sowie auf die beigefügten Patentansprüche verwiesen. Schließlich sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die voranstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Vorrichtung lediglich zur Erörterung der beanspruchten Lehre dienen, diese jedoch nicht auf die Ausführungsbeispiele einschränken. Bezugszeichenliste

1 Transportgut, Fass

2 Ladungsträger, Palette

3 Befestigungselement, Schraube

4 Halteelement

5 Gewinde

6 Schraubenkopf

7 Ausnehmung, Nut

8 Durchgang, Bohrung

9 Vertiefung, Ansenkung

10 Abschrägung, Abrundung