Vorrichtung zum Feststellen einer schwenkbaren Einrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Feststellen einer schwenkbaren Einrichtung, wie einer Türe, eines Fensters oder dergleichen, sowie eine An- Ordnung zum Feststellen einer schwenkbaren Einrichtung an einer Türe oder an einem Fenster.

Vorrichtungen der in Rede stehenden Art sind aus dem Stand der Technik bekannt. So existieren beispielsweise im Stand der Technik Türfeststeller, welche in Form ei- nes mittels einer Schraube am Widerlager, d.h. dem (Fuß-)Boden, festgelegten Körpers ausgebildet sind, gegen welchen die Türe stößt. Darüber hinaus sind Türfeststeller bekannt, welche mittels Schrauben an der Türe bzw. dem Türflügel befestigt sind. Deren Betätigung erfolgt, indem ein Feststellbolzen in Richtung des Widerlagers verschoben wird, bis dieser mit dem Widerlager in Eingriff gelangt. Problema- tisch bei diesen Vorrichtungen ist jedoch, dass durch die Verschraubung auf dem Widerlager oder dem Türflügel eine Beschädigung in Form von Bohrlöchern hervorgerufen wird. Darüber hinaus ist insbesondere bei den am Türflügel befestigten Türfeststellern problematisch, dass Bereiche um den Türfeststeller aufgrund der Betätigung des Türfeststellers verschmutzt werden.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Feststellen einer schwenkbaren Einrichtung, wie einer Türe, eines Fensters oder dergleichen, sowie eine entsprechende Anordnung einer Vorrichtung zum Feststellen einer schwenkbaren Einrichtung an einer Türe oder einem Fenster vorzusehen, welche einfach zu betätigen ist, betriebssicher in der Funktionsweise ist sowie eine Befestigung ermöglicht, ohne eine Beschädigung bei der Türe oder des Fensters zu bewirken. Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung zum Feststellen einer schwenk ^¬ baren Einrichtung, wie einer Türe, eines Fensters oder dergleichen, mit den Merk ^¬ malen des Anspruchs 1 sowie durch eine Anordnung einer Vorrichtung zum Feststellen einer schwenkbaren Einrichtung, wie einer Türe, eines Fensters oder der- gleichen, an einer Türe oder einem Fenster mit den Merkmalen des Anspruchs 20. Bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung zum Feststellen einer schwenkbaren Einrichtung, wie einer Türe eines Fensters oder dergleichen, vorgesehen, umfassend eine Befestigungseinheit zur Befestigung der Vorrichtung an einer Kante der schwenkbaren Einrichtung, eine Stoppereinheit, welche ausgelegt ist, mit einem Widerlager in Eingriff gebracht zu werden, und eine Betätigungseinheit, welche an der Befestigungseinheit gelagert ist und derart operativ mit der Stoppereinheit verbunden ist, dass eine rotatorische Verlagerung der Betätigungseinheit zu einer translatori- sehen bzw. linearen bzw. geradlinigen Verlagerung der Stoppereinheit führt. Die Vorrichtung kann somit als Feststellvorrichtung ausgebildet sein und dient der Festlegung der Position einer schwenkbaren Einrichtung. Insofern kann die Vorrichtung nicht nur, wie ein Türstopper, in einer bestimmten Position der schwenkbaren Einrichtung wirken, sondern kann in einer beliebigen Position bzw. Winkeleinstellung der schwenkbaren Einrichtung wirken. Anders als Türschließer oder Türöffner bewirkt die Feststellvorrichtung jedoch keine Kraft auf die schwenkbare Einrichtung in deren Öff- nungs- oder Schließrichtung, so dass die erfindungsgemäße Feststellvorrichtung sich hinsichtlich auf diese einwirkenden Kräfte von einem Türschließer oder -Öffner unterscheidet. Die schwenkbare Einrichtung ist hierbei insbesondere eine Türe, d.h. ein Türflügel bzw. -blatt oder ein Fenster bzw. dessen Fensterflügel. Es versteht sich, dass die Vorrichtung gleichfalls an ähnlichen Elementen, die schwenkbar sind, Anwendung finden kann. Um die Vorrichtung an der schwenkbaren Einrichtung zu befestigen, weist diese eine Befestigungseinheit auf, die ausgelegt ist, eine Fixierung bzw. Montage bzw. Befestigung der Vorrichtung an einer Kante der schwenkbaren Einrichtung zu ermöglichen. Bei einer Ausbildung der schwenkbaren Einrichtung als Türe oder Fenster weist diese eine umlaufende, stirnseitig orientierte Fläche auf, welche die Kante ausbildet. Weiterhin weist die Vorrichtung eine Stoppereinheit auf, die dazu dient, mit einem Widerlager in Eingriff gebracht zu werden. Das Widerlager ist vorzugsweise bei einer Türe der Boden bzw. bei einem Fenster eine Fensterbank. Durch den Eingriff der Stoppereinheit mit dem Widerlager wird bewirkt, dass eine Verlagerung der schwenkbaren Einrichtung verhindert wird. Der Eingriff der Stoppereinheit mit dem Widerlager ist hierbei insbesondere form- und/oder kraft- und/oder reibschlüssig. Ferner ist eine Betätigungseinheit vorgesehen, die an der Befestigungseinheit gelagert ist. Die Lagerung ist derart ausgestaltet, dass die Betätigungseinheit in Relation zu der Befestigungseinheit rotierbar bzw. schwenkbar ist, d.h. die Lagerung ist zweckmäßigerweise als Schwenklager ausgebildet. Ferner ist zwischen der Betätigungseinheit und der Stoppereinheit eine operative Verbindung derart vor- gesehen, dass eine rotatorische Verlagerung der Betätigungseinheit zu einer translatorischen Verlagerung der Stoppereinheit führt. Die translatorische Verlagerung der Stoppereinheit folgt einer Linie, zweckmäßigerweise entlang einer Geraden. Die Betätigungseinheit und die Stoppereinheit sind zweckmäßigerweise direkt oder indirekt derart miteinander verbunden, dass eine Verlagerung der Betätigungseinheit zu einer Verlagerung der Stoppereinheit führt. Die Verlagerung der Stoppereinheit ist zweckmäßigerweise in einer Richtung zu dem Widerlager hin orientiert, so dass die Stoppereinheit mit dem Widerlager in Eingriff gebracht werden kann.

Zweckmäßigerweise ist die Befestigungseinheit derart ausgebildet, dass sie an zwei entgegengesetzten Flächen der schwenkbaren Einrichtung sich abstützend zur Anlage bringbar ist. Die entgegengesetzten Flächen der schwenkbaren Einrichtung sind - insbesondere bei einer Ausbildung als Türblatt - die voneinander beabstandeten und entgegengesetzt orientierten Türblattflächen. Insofern ist die stirnseitig orientierte Kante der schwenkbaren Einrichtung an dem äußeren Umfang der entgegenge- setzten Flächen der schwenkbaren Einrichtung angeordnet. Von besonderem Vorteil ist, dass die Befestigungseinheit derart ausgebildet ist, dass sich diese an den zwei entgegengesetzten Flächen abstützend zur Anlage bringbar ist. In anderen Worten kann die Vorrichtung zum Feststellen der schwenkbaren Einrichtung mittels der Befestigungseinheit an den entgegengesetzten Flächen festgelegt werden, indem die Befestigungseinheit entgegengesetzt orientierte Kräfte an den entgegengesetzten Flächen einleitet und die Vorrichtung somit an der schwenkbaren Einrichtung festklemmt. Vorteilhafterweise weist die Befestigungseinheit ein Stützelement und ein Konterelement auf, welche gegeneinander derart verlagerbar, vorzugsweise translatorisch verlagerbar, sind, dass die schwenkbare Einrichtung mit bzw. zwischen diesen eingeklemmt werden kann. Das Stützelement weist vorteilhafterweise eine plattenförmi- ge Basis auf, deren Erstreckung größer ist als der Abstand der zwei entgegengesetzten Flächen der schwenkbaren Einrichtung. Von der Basis des Stützelements ragt ein Haltebereich hervor, an welchem das Konterelement derart festlegbar oder lagerbar ist, dass das Konterelement in Relation zum Stützelement verlagerbar ist. Die Verlagerungsrichtung ist vorzugsweise parallel zur Erstreckung der Basis. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Haltebereich derart ausgebildet, dass er einen Bolzen oder eine Schraube aufnehmen kann, welche mit dem Konterelement verbunden ist oder sich an diesem abstützt. Auf dem Bolzen oder der Schraube kann eine Mutter geführt sein, deren Position in Verlagerungsrichtung des Konterelements relativ zum Stützelement durch den Haltebereich unveränderlich bzw. festgelegt bzw. gehalten ist. Die Schraube oder der Bolzen kann in einem umfänglich geschlossenen Durchgangsloch des Haltebereichs ausgebildet sein oder in einer nach außen hin offenen U-förmigen Ausnehmung. Der Haltebereich kann derart ausgebildet sein, dass dieser durch zwei - in Verlagerungsrichtung - voneinander beabstandete Wandungen gebildet ist, zwischen welchen eine Mutter angeordnet oder anordenbar ist. Das Konterelement ist derart ausgebildet, dass es - im montierten Zustand der Vorrichtung - zwischen der schwenkbaren Einrichtung und dem Haltebereich des Stützelements angeordnet ist. Somit kann - bei einer Verlagerung des Konterelements weg vom Haltebereich - der im Stützelement vorliegende Raum für die schwenkbare Einrichtung derart in seiner Breite verringert werden, dass die schwenkbare Einrich- tung zwischen Konterelement und Stützelement eingeklemmt werden kann. In anderen Worten gelangt das Stützelement mit einer der entgegengesetzten Flächen der schwenkbaren Einrichtung in Eingriff und das Konterelement mit der anderen der entgegengesetzten Flächen der schwenkbaren Einrichtung. Vorteilhafterweise weist das Stützelement eine Stützfläche zur Anlage an einer der entgegengesetzten Flächen auf, wobei das Konterelement eine Anlagefläche zur Anlage an der anderen der entgegengesetzten Flächen aufweist, wobei die Stützfläche und die Anlagefläche im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, und wobei die Stützfläche vorzugsweise in einem Abstand zwischen 30 mm und 55 mm zur Anlagefläche anordenbar oder angeordnet ist. Die Stützfläche des Stützelements ragt vorteilhafterweise quer von der Basis des Stützelements hervor. Die Stützfläche kann vorteilhafterweise in einem Winkel zwischen 85° und 89° zu der Basis derart geneigt sein, dass das freie Ende der Stützfläche zu dem Haltebereich hin geneigt ist. Hierdurch wird eine noch sicherere Befestigung des Stützelements an der schwenkbaren Einrichtung gewährleistet. Der Stützfläche im Wesentlichen gegenüberliegend weist das Konterelement eine Anlagefläche auf. Die Stützfläche und die Anlagefläche sind vorteilhafterweise im Wesentlichen parallel zueinander ausge- richtet. "Im Wesentlichen parallel" bedeutet hierbei, dass auch Abweichungen von bis zu 5° unter "im wesentlichen parallel" zu verstehen sind, was insbesondere durch eine nicht rechtwinklige Anordnung der Stützfläche zur Basis des Stützelements hervorgerufen wird. Zusätzlich oder alternativ kann jedoch auch die Anlagefläche des Konterelements derart angeordnet sein, dass deren von der Basis des Stützelements weiter beabstandetes freies Ende zu der Stützfläche des Stützelements hin geneigt ist. Auch hier kann die Neigung der Anlagefläche des Konterelements zur Basis des Stützelements in einem Winkel zwischen 85° und 89° liegen. Die Stützfläche und die Anlagefläche weisen einen Abstand auf, der von der Basis des Stützelements überbrückt wird. Der Abstand beträgt vorteilhafterweise zwischen 30 mm und 55 mm, be- sonders vorzugsweise zwischen 37 mm und 50 mm. Hierdurch lässt sich besonders vorteilhafterweise eine große Flexibilität hinsichtlich der Dicke bzw. Stärke der schwenkbaren Einrichtung, an welcher die Vorrichtung angeordnet wird, ermöglichen. Vorteilhafterweise ist an der Stützfläche und/oder der Anlagefläche eine reibungser- höhende Schicht vorgesehen. Die Schicht kann sich über die gesamte Stützfläche und/oder Anlagefläche erstrecken. Vorteilhafterweise erstreckt sich die Schicht jedoch insbesondere bei der Anlagefläche nur über eine Vielzahl von kleineren Einzelbereichen. Die reibungserhöhende Schicht kann als stoffschlüssig mit der Stütz- und/oder Anlagefläche ausgebildete Beschichtung oder als separate Elemente ausgebildet sein. Gleichfalls kann die reibungserhöhende Schicht auch derart ausgebildet sein, indem die Stütz- und/oder Anlagefläche einer Oberflächenbehandlung unterzogen wird oder mittels einer bestimmten Oberflächengeometrie ausgestattet wird. Weiterhin bevorzugt weist die Befestigungseinheit, insbesondere das Konterelement, einen Führungsbereich zur translatorischen bzw. linearen bzw. geradlinigen Verlagerung der Stoppereinheit auf, wobei der Führungsbereich vorzugsweise als - einen Schlitz begrenzende - gegenüberliegende Kanten ausgebildet ist. Mittels des Führungsbereichs wird somit gewährleistet, dass die Stoppereinheit nur entlang einer geradlinigen Richtung verlagerbar ist und eine Verlagerung quer hierzu in andere Richtungen verhindert wird. Hierfür kann der Führungsbereich derart ausgebildet sein, dass er durch an der Befestigungseinheit und besonders vorzugsweise dem Konterelement vorgesehene Kanten ausgebildet ist, welche einen Schlitz begrenzen. Die Kanten bzw. der Schlitz erstrecken sich besonders zweckmäßigerweise im Wesentlichen senkrecht zur Basis des Stützelements. Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Kanten im Wesentlichen parallel zueinander ausgebildet sind, um somit eine Führung für die Stoppereinheit zu bilden.

Vorzugsweise sind die Befestigungseinheit, insbesondere das Konterelement und die Betätigungseinheit, über einen Befestigungseinheit-Lagerbereich der Befestigungseinheit, insbesondere des Konterelements, und über einen ersten Betätigungseinheit-Lagerbereich der Betätigungseinheit schwenkbar bzw. rotatorisch zuei- nander und/oder aneinander gelagert. Die Betätigungseinheit ist somit schwenkbar an der Befestigungseinheit festgelegt. Besonders bevorzugt ist die Betätigungseinheit schwenkbar an dem Konterelement gelagert. Die Betätigungseinheit weist einen Betätigungseinheit-Lagerbereich auf. Dieser kann als Ausnahme für eine Achse, eine Welle oder - im Querschnitt gesehen - Segmente eines Rundprofils ausgebildet sein. Entsprechend kann der Befestigungseinheit-Lagerbereich als Welle, Achse o- der - im Querschnitt gesehen - Segmente eines Rundprofils ausgebildet sein. Es versteht sich, dass auch eine umgekehrte Anordnung an Befestigungseinheit und Betätigungseinheit vorgesehen sein kann. Durch den ersten Betätigungseinheit- Lagerbereich und den Befestigungseinheit-Lagerbereich wird eine Schwenk- oder Rotationsachse für eine rotatorische Verlagerung der Betätigungseinheit gebildet.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Hebelelement vorgesehen, welches schwenk- bzw. drehbar an der Betätigungseinheit und der Stoppereinheit gelagert ist. Das Hebelelement stellt somit zweckmäßigerweise eine operative Verbindung zwischen Betätigungseinheit und Stoppereinheit dar und bewirkt insbesondere eine Umwandlung einer rotatorischen Bewegung der Betätigungseinheit in eine geradlinige bzw. translatorische Bewegung der Stoppereinheit. Das Hebelelement kann ins- besondere in Form eines Kniehebels ausgebildet sein bzw. zusammen mit der Betätigungseinheit eine Kniehebelanordnung ausbilden. Das Hebelelement weist einen ersten Hebelelement-Lagerbereich zur Verbindung mit der Betätigungseinheit und einen zweiten Hebelelement-Lagerbereich zur Verbindung mit der Stoppereinheit auf. So kann beispielsweise der erste Hebelelement-Lagerbereich eine umfänglich geschlossene Ausnehmung oder ein Zapfen bzw. Bolzen bildender Vorsprung sein, der in eine entsprechende Ausnehmung in der Betätigungseinheit eingreift bzw. eingreifen kann. Der zweite Hebelelement-Lagerbereich kann gleichfalls als zur Stoppereinheit hin ragender Vorsprung ausgebildet sein oder alternativ als Ausnehmung, welche entweder umfänglich geschlossen ist oder ein Kreissegment bildet und somit umfänglich nicht geschlossen ist, sondern einen Schlitz aufweist, durch welchen ein Bolzen oder eine Schraube in die Ausnehmung von außen radial einführbar ist.

Zweckmäßigerweise ist das Hebelelement aus zwei nicht-linearen, insbesondere L- förmigen, Schenkeln ausgebildet, welche an einem ihrer distalen Enden über einen Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sind. So kann der erste Hebelelement- Lagerbereich zwischen den distalen Enden der Schenkel ausgebildet sein, während der zweite Hebelelement-Lagerbereich an einem dem Verbindungsabschnitt gegenüberliegenden distalen Ende der Schenkel vorgesehen ist. Die Schenkel können beispielsweise gekrümmt ausgebildet sein. In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Schenkel im Wesentlichen L-förmig ausgebildet.

Bevorzugt weist die Stoppereinrichtung einen Führungsabschnitt auf, über welchen eine translatorische Führung zwischen Stoppereinheit und Befestigungseinheit, insbesondere dem Konterelement, bewirkt wird. Der Führungsabschnitt der Stopperein- heit kann hierbei insbesondere derart ausgebildet sein, dass dieser aus zwei gegenüberliegenden bzw. entgegengesetzt gerichteten Rücksprüngen oder Nuten ausgebildet ist. In die Rücksprünge bzw. Nuten können die den Führungsbereich des Konterelements bildenden Kanten eingreifen, so dass sichergestellt ist, dass eine Verla- gerung des Stopperelements relativ zur Befestigungseinheit, insbesondere dem Konterelement, nur entlang einer Richtung, welche vorzugsweise senkrecht zur Basis des Stützelements steht, möglich ist. Insbesondere kann durch das Zusammenwir ^¬ ken zwischen Führungsabschnitt der Stoppereinheit und Führungsbereich der Befes- tigungseinheit sichergestellt werden, dass sich das Stopperelement nicht in einer Richtung parallel oder mit einer Komponente parallel zur Erstreckungsrichtung der Basis des Stützelements relativ zur Befestigungseinheit bzw. Konterelement verlagern kann. Vorteilhafterweise ist der Führungsabschnitt der Stoppereinheit als Schlitten ausgebildet, welcher in dem Führungsbereich der Befestigungseinheit führbar bzw. geführt ist. Der als Schlitten ausgebildete Führungsabschnitt kann somit insbesondere in die den Führungsbereich definierenden Kanten der Befestigungseinheit, insbesondere des Konterelements, eingreifen.

Bevorzugt weist die Stoppereinheit ein elastisches Stopperelement auf, welches vorzugsweise keilförmig ausgebildet ist. Das Stopperelement kann beispielsweise aus einem elastischen oder rückstellfähigen Material ausgebildet sein, beispielsweise einem Gummi. Besonders vorteilhaft ist, wenn das Stopperelement keilförmig derart ausgebildet ist, dass sich das Stopperelement in einer von der Stützfläche des Stützelements zu dessen Haltebereich hin gerichteten Richtung verjüngt. Insofern ist der Teil des Stopperelements am dicksten bzw. stärksten, welcher der Stützfläche des Stützelements am nächsten ist. Hierdurch wird vorteilhafterweise ermöglicht, dass die Kontaktfläche zum Widerlager möglichst nahe an der schwenkbaren Einrichtung bzw. der entgegengesetzten Flächen der schwenkbaren Einrichtung positioniert ist.

Bevorzugt weist die Stoppereinheit einen Stoppereinheit-Lagerbereich für ein bzw. das Hebelelement auf, wobei die Position des Stoppereinheit-Lagerbereichs an der Stoppereinheit veränderbar ist. Der Stoppereinheit-Lagerbereich dient zur Aufnahme des zweiten Hebelelement-Lagerbereichs des Hebelelements. In anderen Worten ist durch den zweiten Hebelelement-Lagerbereich und den Stoppereinheit-Lagerbereich eine Rotationsachse definiert, um welche das Hebelelement relativ zur Stoppereinheit schwenkbar ist. Bevorzugt ist der Stoppereinheit-Lagerbereich an einer Spindelmutter ausgebildet, welche in eine drehbare Spindel der Stoppereinheit eingreift. Die Spindel kann insbesondere als Schraube ausgebildet sein, welche sich im Wesentlichen senkrecht zur Erstreckung der Basis des Stützelements erstreckt. Die Spindel ist hierbei an zwei gegenüberliegenden Bereichen, vorzugsweise an zwei gegenüberliegenden Endbereichen, derart an der Stoppereinheit bzw. einem Grundkörper der Stoppereinheit festgelegt, dass die Spindel um die eigene Achse zwar rotierbar ist, jedoch hinsichtlich ihrer Position an der Stoppereinheit nicht verlagerbar ist. Auf der Spindel geführt ist vorteilhafterweise die Spindelmutter, an welcher der Stoppereinheit- Lagerbereich vorgesehen ist. Durch die Verbindung der Spindelmutter mit der Betätigungseinheit über das Hebelelement ist eine Rotation der Spindelmutter verhindert. In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Spindelmutter an ihrem Außenumfang eine Konfiguration auf, mittels welcher diese derart an der Stoppereinheit , ins- besondere dem Grundkörper, geführt ist, dass diese sich entlang der Längsachse der Spindel verlagern kann, nicht jedoch um die eigene Achse rotierbar ist. So kann die Spindelmutter vorteilhafterweise einen umfänglichen Vorsprung aufweisen, der in einen entsprechenden nutförmigen Rücksprung des Grundkörpers der Stoppereinheit eingreift.

Zweckmäßigerweise ist die Vorrichtung derart ausgebildet, dass die Betätigungseinheit zwischen einer Offenposition und einer Feststellposition verschwenkbar ist. In der Offenposition ist die Stoppereinheit in eine Lage bzw. Position gebracht, in welcher sie nicht mit dem Widerlager (beispielsweise dem Boden) in Eingriff steht, so dass in der Offenposition die Vorrichtung zum Festlegen einer schwenkbaren Einrichtung inaktiv bzw. außer Kraft gesetzt ist. Von der Offenposition Position kann die Betätigungseinheit über eine Zwischenposition in die Feststellposition verschwenkt werden. In der Feststellposition der Betätigungseinheit ragt die Stoppereinheit, insbesondere deren Stopperelement, weiter über die Basis des Stützelements hervor als in der Offenposition. In der Feststellposition ist die Stoppereinheit insbesondere in einer Lage bzw. Position, in welcher diese mit einem Widerlager in Eingriff steht. Zweckmäßigerweise ist der Winkel zwischen der Verlagerungsrichtung der Stoppereinheit und der Erstreckungsrichtung des Hebelelements in der Offenposition kleiner als 90°, vorzugsweise kleiner als 85°. Die Verlagerungsrichtung der Stoppereinheit entspricht im Wesentlichen der Rotationsachse der Spindel bzw. der Richtung der Rotationsachse der Spindel und steht bevorzugt im Wesentlichen senkrecht zur Er- streckung der Basis des Stützelements. Die Verlagerungsrichtung der Stoppereinheit ist insbesondere dem linearen Verlagerungsweg der Stoppereinheit entsprechend bei einer Verlagerung zwischen der Offenposition und der Feststellposition. Die Erstreckungsrichtung des Hebelelements entspricht zweckmäßigerweise einer Gera- den, auf welcher die Rotationsachsen des ersten und zweiten Hebelelement- Lagerbereichs liegen. Insbesondere eine Ausbildung des Winkels zwischen der Verlagerungsrichtung der Stoppereinheit und der Erstreckungsrichtung des Hebelelements in der Offenposition der Betätigungseinheit kleiner 85° führt zu einer besonders betriebssicher von der Offenposition in die Feststellposition verlagerbaren Betä- tigungseinheit, da einer Selbst- bzw. Eigenblockade entgegengewirkt wird.

Der maximale Winkel zwischen der Verlagerungsrichtung der Stoppereinheit und der Erstreckungsrichtung des Hebelelements in der Offenposition kann auch begrenzt werden durch einen Anschlag, welcher an der Befestigungseinheit vorgesehen ist und gegen welchen die Stoppereinheit zur Anlage gebracht werden kann. So kann der Anschlag beispielsweise als Teil des an der Befestigungseinheit, insbesondere dem Konterelement, angeordneten Führungsbereichs ausgebildet sein, beispielsweise als ein sich zwischen dem den Schlitz begrenzenden Kanten erstreckender Verbindungsabschnitt, gegen welchen ein dem Stopperelement gegenüberliegender Be- reich bzw. Ende der Stoppereinheit zur Anlage bringbar ist.

Weiterhin bevorzugt ist vorgesehen, dass der Winkel zwischen der Verlagerungsrichtung der Stoppereinheit und der Erstreckungsrichtung des Hebelelements in der Feststellposition kleiner 10°, vorzugsweise kleiner 5° und besonders vorzugsweise kleiner 0° ist. So ist es besonders bevorzugt, den Teil der Betätigungseinheit, welcher den zweiten Betätigungseinheit-Lagerbereich aufweist, möglichst nahe an eine Fläche der schwenkbaren Einrichtung heranzuführen. Je kleiner der Winkel in der Feststellposition ist, desto betriebssicherer kann die Vorrichtung be- dient werden, da die Feststellposition sich weniger leicht von selbst löst. So ist es besonders bevorzugt, wenn der Winkel kleiner 0°, d.h. negativ, ist, so dass die ursprünglich auf einer Seite der Verlagerungsrichtung der Stoppereinheit orientierte Erstreckungsrichtung des Hebelelements und/oder der zweite Betätigungseinheit- Lagerbereich und/oder der erste Hebelelement-Lagerbereich beim Übergang zur Feststellposition auf die gegenüberliegende Seite gebracht wird, so dass der in der Offenposition positive Winkel zu einem negativen Winkel übergeht.

Vorteilhafterweise ist der zweite Betätigungseinheit-Lagerbereich in der Offenposition weiter und in der Feststellposition näher an der Anlagefläche des Konterelements angeordnet als der Stoppereinheit-Lagerbereich. So kann es vorgesehen sein, dass der zweite Betätigungseinheit-Lagerbereich in der Offenposition auf einer Seite der Rotationsachse der Spindel vorgesehen ist und in der Feststellposition auf einer entgegengesetzten, gegenüberliegenden Seite der Rotationsachse der Spindel. Hier- durch wird eine besonders betriebssichere Vorrichtung zum Feststellen einer schwenkbaren Einrichtung bereitgestellt, da ein selbsttätiges Lösen der Betätigungseinheit aus der Feststellposition verhindert werden kann.

Vorteilhafterweise ist der Winkel zwischen der Verlagerungsrichtung der Stopper- einheit und der Erstreckungsrichtung des Hebelelements bei einer Verschwenkung der Betätigungseinheit von der Offenposition zur Zwischen-Position größer 0° und bei einer Verschwenkung der Betätigungseinheit von der Zwischen-Position zur Feststellposition kleiner 0°. Auch hierdurch ist es möglich, dass ein selbsttätiges Lösen der Betätigungseinheit aus der Feststellposition verhindert werden kann, da bei Verlagerung von der Feststellposition zur Zwischen-Position eine durch ein vorzugsweise elastisches Stopperelement auf die Stoppereinheit ausgeübte Kraft überwunden werden müsste.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist eine Fixiervorrichtung zum Festlegen oder Halten oder Zwingen der Betätigungseinheit in der bzw. die Offenposition vorgesehen, welche zwischen der Befestigungseinheit, insbesondere dem Konterelement, und der Betätigungseinheit wirkt, wobei die Fixiervorrichtung vorzugsweise aus einem Federelement oder einem Vorsprung ausgebildet ist, der ausgelegt ist, in eine Hinterschneidung einzugreifen, und wobei weiterhin vorzugsweise der Vorsprung an einem und die Hinterschneidung am anderen der Elemente Betätigungseinheit und Befestigungseinheit, insbesondere Konterelement, vorgesehen ist. Auch ist es möglich, ein Federelement, wie eine Schraubenfeder, vorzugsehen, welches bzw, deren Enden an der Stoppereinheit und der Betätigungseinheit und/oder der Befestigungseinheit, insbesondere dem Konterelement, befestigt sind. Hierdurch wird die Stoppereinheit vorteilhafterweise in die Offenposition vorgespannt.

Weiterhin erfindungsgemäß kann eine Anordnung einer Vorrichtung zum Feststellen einer schwenkbaren Einrichtung, wie einer Türe, eines Fensters oder dergleichen, an einer Türe oder einem Fenster vorgesehen sein, wobei die Vorrichtung eine Befestigungseinheit, eine Stoppereinheit, welche ausgelegt ist, mit einem Widerlager in Eingriff gebracht zu werden, und eine Betätigungseinheit, welche an der Befestigungseinheit gelagert ist und derart operativ mit der Stoppereinheit verbunden ist, dass eine rotatorische Verlagerung der Betätigungseinheit zu einer translatorischen Verlagerung der Stoppereinheit führt, aufweist, wobei die Vorrichtung an einer Kante der Türe oder des Fensters, vorzugsweise einer Unterkante, befestigt ist. Die Befestigung der Vorrichtung an der Kante der Türe oder des Fensters erfolgt insbesondere derart, dass die Befestigungseinheit ein Stützelement und ein Konterelement auf- weist, welche gegeneinander derart verlagerbar sind, dass die Kante, insbesondere Unterkante, der Türe oder des Fensters zwischen diesen eingeklemmt werden kann. Hierfür weist das Stützelement insbesondere eine plattenförmige Basis auf, welche sich entlang der Stirnseite bzw. -fläche, insbesondere der Unterseite, der Türe oder des Fensters erstreckt und somit die Dicke oder Stärke der Türe oder des Fensters überbrückt. Insbesondere bei einer Anordnung der Vorrichtung an einer Unterkante Fensters oder einer Türe ist es bevorzugt, dass die Basis des Stützelements platten- förmig und dünnwandig ausgebildet ist, da üblicherweise zwischen Türunterkante und Boden nur wenige Millimeter Raum zur Verfügung stehen. So ist es besonders vorteilhaft, wenn die Basis des Stützelements eine Dicke bzw. Stärke aufweist, die kleiner 4 mm, bevorzugt kleiner 2 mm ist. Es versteht sich, dass die weiteren Vorteile und Merkmale der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Feststellen einer schwenkbaren Einrichtung sowie deren bevor ^¬ zugte Ausführungsformen ebenfalls in der erfindungsgemäßen Anordnung einer Vorrichtung an einer Türe oder einem Fenster Anwendung finden können.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich anhand der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Feststellen einer schwenkbaren Einrichtung, wobei einzelne Merkmale verschiedener Ausführungsformen zu neuen Ausführungsformen kombiniert werden können. Es zeigen:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer Ausführungsform

der erfindungsgemäßen Vorrichtung in der Offen-Position;

Fig 2 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer Ausführungsform

der erfindungsgemäßen Vorrichtung in der Feststell-Position;

Fig 3 eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung als

perspektivische Explosionsdarstellung;

In den Figuren ist eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Feststellen einer schwenkbaren Einrichtung dargestellt. Diese umfasst eine Befestigungseinheit 2, eine Stoppereinheit 4 und eine Betätigungseinheit 6. Die Befestigungseinheit weist ein Stützelement 8 und ein Konterelement 10 auf, welche entlang einer Verlagerungsrichtung V gegeneinander derart translatorisch verlagerbar sind, dass die hier als Türe ausgebildete schwenkbare Einrichtung 100, und insbesondere deren zwei entgegengesetzte Flächen 102, 104 eingeklemmt werden kann. Hierfür weist das Stützelement 8 eine Stützfläche 12 zur Anlage an der Fläche 102 auf. Das Konterelement 10 weist eine Anlagefläche 14 zur Anlage an der anderen Fläche 102 auf. In der dargestellten Ausführungsform sind die Stützfläche 12 sowie die Anlagefläche 14 jeweils mit einer reibungserhöhenden Schicht 16 ausgebildet. Das Stützelement 8 weist eine plattenförmige Basis 18 auf, von welcher sich auf einer Seite die Stützfläche 12 quer weg erstreckt. Beabstandet hiervon erstreckt sich im Wesentlichen in die gleiche Richtung ein Haltebereich 20 von der Basis 18 weg, der in Form von zwei Paar zueinander beabstandeter Wandungen 22 ausgebildet ist, zwischen welchen jeweils eine Mutter anordenbar ist, welche jeweils in ein an dem Konterelement 10 vorgesehenes Gewinde eingreifen, so dass der Abstand zwischen Stützfläche 12 und Anlagefläche 14 einstellbar ist. Infolgedessen entspricht die Er- streckungsrichtung der Schraube bzw. des Gewindebolzens des Konterelements 10 im Wesentlichen der Verlagerungsrichtung V des Konterelements 10.

Das Konterelement 10 weist darüber hinaus einen Führungsbereich 24 auf, der dazu dient, die Stoppereinheit 4 translatorisch zu verlagern. Der Führungsbereich ist hier als Schlitz ausgebildet, welcher durch zwei gegenüberliegende Kanten 26 definiert bzw. begrenzt wird. Die Kanten 26 enden in einem Verbindungsabschnitt 29, welcher gleichfalls als Anschlag für eine Verlagerung der Stoppereinheit dient.

Das Konterelement 10 weist einen Betätigungseinheit-Lagerbereich 28 auf, über welchen die Betätigungseinheit 6 über deren ersten Betätigungseinheit-Lagerbereich 30 um eine Rotationsachse X rotatorisch gelagert ist. Die Betätigungseinheit 6 weist einen oberen Betätigungsbereich 32 und einen unteren Betätigungsbereich 34 auf, über welchen die Betätigungseinheit 6 zwischen einer Offenposition und einer Feststellposition um die Rotationsachse X verschwenkbar ist. Weiterhin vorgesehen ist ein Hebelelement 36, welches aus zwei L-förmigen Schenkeln 38 besteht, die an einem ihrer distalen Enden über einen Verbindungsabschnitt 40 miteinander verbunden sind. Das Hebelelement 36 ist über einen ersten Hebelelement-Lagerbereich 42 an einem zweiten Betätigungseinheit-Lagerbereich 44 um eine Rotationsachse Y schwenkbar gelagert. Darüber hinaus ist das Hebelele- ment 36 über einen zweiten Hebelelement-Lagerbereich 46 an einem Stoppereinheit- Lagerbereich 48 einer Spindelmutter 50 drehbar um eine Rotationsachse Z gelagert. Die Spindelmutter 50 ist Teil der Stoppereinheit 4, welche aus einem Grundkörper 52 ausgebildet ist, an welchem eine um eine Rotationsachse R drehbare Spindel 54 festgelegt ist. Durch Drehung der Spindel 54 wird die mit dieser in Eingriff stehende Spindelmutter entlang der Längsachse entlang einer Verlagerungsrichtung U der Stoppereinheit 4 verlagert. Die Stoppereinheit 4 weist einen Führungsabschnitt 56 auf, welcher in dem durch die Kanten 26 gebildeten Führungsabschnitt 24 des Konterelements 10 entlang bzw. parallel zur Verlagerungsrichtung U bzw. Rotationsachse R geführt wird. An der Unterseite des Grundkörpers 52 ist ein elastisches Stopperelement 58 angeordnet, welches sich keilförmig verjüngt. Das Stopperelement 58 ist ausgebildet, mit einem Widerlager 108, wie einem Fußboden, in der Feststellposition in Eingriff zu gelangen. Um die Betätigungseinheit 6 in der Offenposition festzulegen und/oder zu halten und/oder zu zwingen ist bevorzugt eine Fixiervorrichtung vorgesehen, die zwischen der Befestigungseinheit 2, vorliegend dem Konterelement 10, und der Betätigungseinheit 6 wirkt. Die Fixiervorrichtung ist aus einem Vorsprung 60 ausgebildet, der ausgelegt ist, in eine Hinterschneidung 62 einzugreifen. In der in Figur 2 dargestell- ten Ausführungsform ist der Vorsprung 60 an der Betätigungseinheit 6 und die Hinterschneidung 62 an dem Konterelement 10 vorgesehen.

Der erste und zweite Hebelelement-Lagerbereich 42, 46 liegen auf einer Geraden, welche eine Erstreckungsrichtung W definiert. In der Offenposition der Vorrichtung bzw. der Betätigungseinheit 6 ist der von der Erstreckungsrichtung W und Verlagerungsrichtung U eingeschlossene Winkel α vorzugsweise kleiner 85°. In der Feststellposition ist der erste Hebelelement-Lagerbereich 42 über die Rotationsachse R der Spindel 54 derart hinaus verlagert, dass der Winkel α einen negativen Wert, d.h. kleiner 0°, einnimmt.

Durch die Ausbildung des Stützelements 8 derart, dass die Basis 18 plattenförmig ausgebildet ist, kann die Vorrichtung an einer Unterkante 106 einer Türe 100 angeordnet werden. Bezuqszeichenliste:

2 Befestigungseinheit

4 Stoppereinheit

6 Betätigungseinheit

8 Stützelement

10 Konterelement

12 Stützfläche

14 Anlagefläche

16 Reibungserhöhende Schicht

18 Basis

20 Haltebereich

22 Wandung

24 Führungsbereich

26 Kante

28 Befestigungseinheit-Lagerbereich

29 Verbindungsabschnitt

30 Erster Betätigungseinheit-Lagerbereich

32 Oberer Betätigungsbereich

34 Unterer Betätigungsbereich

36 Hebelelement

38 Schenkel

40 Verbindungsabschnitt

42 Erster Hebelelement-Lagerbereich

44 Zweiter Betätigungselement-Lagerbereich 46 Zweiter Hebelelement-Lagerbereich

48 Stoppereinheit-Lagerbereich

50 Spindelmutter

52 Grundkörper 54 Spindel

56 Führungsabschnitt

58 Stopperelement

60 Vorsprung

62 Hinterschneidung

00 schwenkbare Einrichtung / Türe

102, 104 entgegengesetzte Flächen

106 Unterkante

108 Widerlager

U Verlagerungsrichtung

V Verlagerungsrichtung

W Erstreckungsrichtung

R Rotationsachse

X Rotationsachse

Y Rotationsachse

Z Rotationsachse

α Winkel