Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung einer Verkehrsleuchte an einer Absperrvorrichtung . Ferner betrifft die Erfindung eine Absperreinrichtung .

In EP 1 388 61 2 A1 ist eine Absperrschranke zur Absicherung von Straßenbaustellen beschrieben . Derartige Absperrschranken bzw. Absperrgitter werden beispielsweise als Absturzsicherung an Baugruben oder an Baustellen aufgestellt. Somit dienen derartige Absperrgitter zur Absicherung von Straßenbaustellen oder dergleichen .

Außerdem ist in DE 20 2006 01 1 394 U 1 ein Absperrgitter zur Absicherung von Straßenbaustellen beschrieben .

Darüber hinaus ist im Stand der Technik bekannt, dass auf den Ab- sperrgittern zur Erhöhung der Sicherheit Verkehrsleuchten oder dergleichen angeordnet werden . Hierbei sind die Absperrgitter mit Zapfen an der Oberseite ausgebildet, auf die die Verkehrsleuchten aufgesetzt werden .

Ausgehend von diesem Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung darin, die Befestigung einer Verkehrsleuchte an einer Absperrsicherung, insbesondere einer Verkehrsabsperrsicherung, zu erhöhen .

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung zur Befestigung einer Verkehrsleuchte an einer Absperrvorrichtung, insbesondere Absperrgitter, mit einem Zapfen, der mit der Verkehrsleuchte verbindbar oder verbunden ist, und mit einem Verbindungsstück zur Verbindung mit der Oberseite der Absperrvorrichtung, wobei das Verbindungsstück einen ersten, vorzugsweise unbeweglichen, Verbindungsschenkel und einen zweiten bewegbaren, insbesondere verschwenkbaren, Verbindungsschenkel aufweist.

Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, dass an der Oberseite einer Absperrvorrichtung, zum Beispiel Absperrgitter oder (mobile) Absperrschranke oder (mobile) Absturzsicherung oder dergleichen, die als Adapter ausgebildete Vorrichtung angeordnet und befestigt wird, wobei zwischen den beiden unterseitigen Verbindungsschenkeln ein Teil der Absperrvorrichtung oder des Absperrgitters aufgenommen wird, so dass die Absperrvorrichtung oder das Absperrgitter auf beiden Seiten, d.h . auf der Vorderseite und auf der Rückseite, in Kontakt mit jeweils einem Verbindungsschenkel ist. Ferner wird auf den nach oben ragenden Zapfen eine Verkehrsleuchte, z.B. eine Warnleuchte, aufgesetzt, die gegebenenfalls mit dem Zapfen fest verbunden wird. Dadurch, dass wenigstens ein Verbindungsschenkel schwenkbar gelagert ist, wird beim Aufsetzen der erfindungsgemäßen Vorrichtung auf die Oberseite der Absperrvorrichtung bzw. des Absperrgitters eine einfache Montage erreicht, wobei zur Montage die beiden Verbindungsschenkel vorzugsweise in Kontakt mit der Vorderseite bzw. der Rückseite der Absperrvorrichtung bzw. des Absperrgitters gebracht werden . Insbesondere wird unter einer Absperrvorrichtung auch eine mobile Absperrschranke oder eine mobile Absturzsicherung verstanden.

Darüber hinaus ist in einer Ausführungsform vorgesehen, dass einer der beiden Verbindungsschenkel eine Bohrung für eine Schraube aufweist und der andere der beiden Verbindungsschenkel eine Aufnahme für eine Schraubenmutter aufweist. Dadurch werden die Verbindungsschenkel miteinander verbunden .

Dazu ist insbesondere vorgesehen, dass der erste, vorzugsweise unbewegliche, Verbindungsschenkel die Bohrung für die Schraube aufweist und der zweite bewegbare Verbindungsschenkel die Aufnahme für eine Schraubenmutter aufweist.

Nach Aufsetzen der erfindungsgemäßen Vorrichtung auf ein Absperrgitter wird zur sicheren Verbindung der beiden Schenkel eine Schraube von einer Seite eingeführt, so dass die Schraube die eine Bohrung des Verbindungsschenkels und eine Bohrung des Absperrgitters durchdringt und die durchsetzende Schraube in eine am zweiten Verbindungsschenkel aufgenommene Schraubenmutter eingreift. Durch die Schraubverbindung wird erreicht, dass dauerhaft der zweite Verbindungsschenkel sicher im oberen Bereich des Absperrgitters gehalten wird und die Vorrichtung am Absperrgitter befestigt ist. Dadurch, dass der zweite Verbindungsschenkel eine dem ersten Verbindungsschenkel zugewandte kegelförmige Erhebung an der Innenseite aufweist, wobei insbesondere die kegelförmige Erhebung eine Durchbrechung für die Aufnahme eines Abschnitts einer Schraube aufweist, ist es möglich, dass die Vorrichtung verrutschsicher auf der Oberseite des Absperrgitters angeordnet wird, da die kegelförmige Erhebung beispielsweise in ein Loch der Absperrvorrichtung, zum Beispiel Absperrgitter, eingreift, so dass nach Durchsetzen des Loches mit einer Schraube und einer Verschraubung die erfindungsgemäße Vorrichtung fest an der Oberseite des Absperrgitters oder dergleichen platziert ist.

Darüber hinaus ist es vorteilhaft, dass der zweite bewegbare Verbindungsschenkel mittels eines Gelenks an der Vorrichtung angeordnet ist. Dazu ist beispielsweise vorgesehen, dass der verschwenkbare Verbindungsschenkel mit einem Schwenkgelenk an dem Verbindungsstück angeordnet ist.

Außerdem wird eine verrutschsichere Anordnung der Vorrichtung auf einem Absperrgitter dadurch erreicht, dass der zweite bewegbare Verbindungsschenkel an der dem ersten Verbindungsschenkel zugewandten Seite eine Hinterschneidung aufweist, wodurch aufgrund der Hinterschneidung des Verbindungsschenkels zum Beispiel ein Wulst an der Oberseite des Absperrgitters hintergreift.

Eine einfache Ausgestaltung der Vorrichtung wird dadurch erreicht, dass der erste Verbindungsschenkel und/oder der zweite Verbindungsschenkel jeweils mit einer Verjüngung ausgebildet sind .

Des Weiteren ist es in einer Ausführungsform bevorzugt, dass der Zapfen ein polygonalartiges, insbesondere rechteckformiges oder quadratförmiges, Querschnittsprofil aufweist. Ferner ist der Zapfen in einer Weiterbildung mit Durchgangsbohrungen zur Aufnahme von Verbindungsstiften oder -schrauben ausgebildet.

Insbesondere ist die Vorrichtung aus Kunststoff hergestellt.

Des Weiteren ist es in einer bevorzugten Weiterbildung der Vorrichtung vorgesehen, dass die Vorrichtung als Adapter ausgebildet ist.

Ferner wird die Aufgabe gelöst durch eine Absperreinrichtung mit einer Verkehrsleuchte und einer Absperrvorrichtung, insbesondere Absperrgitter, wobei die Verkehrsleuchte und die Absperrvorrichtung unter Verwendung einer voranstehend beschriebenen Vorrichtung zur Befestigung der Verkehrsleuchte an der Absperrvorrichtung miteinander verbunden sind .

Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die obigen Ausführungen ausdrückl ich verwiesen .

Dadurch, dass die Vorrichtung zur Befestigung der Verkehrsleuchte an der Absperrvorrichtung einen schwenkbaren bzw. klappbaren Verbindungsschenkel aufweist, wird eine einfache und rutschsichere Positionierung einer Verkehrsleuchte auf einer Absperrvorrichtung erreicht. Darüber hinaus ist es möglich, je nach Standort einer Absperrvorrichtung die Anzahl der Verkehrsleuchten entsprechend anzupassen, so dass beispielsweise eine Absperrvorrichtung mit drei oder fünf Leuchten auf einfache Weise bereitgestellt wird. Die Verkehrsleuchte ist dabei vorzugsweise als Warnleuchte ausgebildet.

Weitere Merkmale der Erfindung werden aus der Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsformen zusammen mit den Ansprüchen und den beigefügten Zeichnungen ersichtlich. Erfindungsge- mäße Ausführungsformen können einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllen .

Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, wobei bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird . Es zeigen :

Fig . 1 a, Fig . 1 b schematisch jeweils eine perspektivische Ansicht eines Befestigungsadapters für eine Verkehrsleuchte auf einem Absperrgitter in jeweils perspektivischen Ansichten;

Fig. 2 schematisch eine perspektivische Ansicht

Teils des Befestigungsadapters;

Fig. 3 schematisch eine perspektivische Ansicht eines

Verbindungsschenkels des Befestigungsadapters;

Fig. 4 einen Querschnitt durch ein Absperrgitter mit einem daran angeordneten Befestigungsadapter im

Ausschnitt und

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines an einem Absperrgitter angeordneten Befestigungsadapters mit einer Verkehrsleuchte im Ausschnitt.

In den Zeichnungen sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente und/oder Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer erneuten Vorstellung jeweils abgesehen wird. ln Fig . 1 a und 1 b sind jeweils perspektivische Ansichten eines Befestigungsadapters 10 dargestellt. Der Befestigungsadapter 1 0 ist dafür eingerichtet, um auf einem Absperrgitter, zum Beispiel einem Absperrzaun oder dergleichen, angeordnet zu werden, so dass mittels des Befestigungsadapters 10 das Absperrgitter und eine auf dem Befestigungsadapter 10 angeordnete Verkehrsleuchte miteinander verbunden werden (vgl . Fig . 5). Hierzu weist der Befestigungsadapter 1 0 einen nach oben ragenden Zapfen 12 auf, der ein quadratförmiges Querschnittsprofil aufweist und von einer Verkehrsleuchte aufgenommen wird .

Der einem Absperrgitter zugewandte untere Teil des Befestigungsadapters 1 0 weist zwei voneinander beabstandete Verbindungsschenkel 14, 1 6 auf, wobei der Verbindungsschenkel 16 an seiner Oberseite mittels eines Schwenkgelenks mit dem Körper des Befestigungsadapters 1 0 verbunden ist. Der Verbindungsschenkel 16 ist hier relativ zu dem gegenüberliegend angeordneten und unbeweglichen Verbindungsschenkel 14 relativ bewegbar bzw. verschwenkbar.

In Fig . 2 ist ein Teil des Befestigungsadapters 10 ohne den Verbindungsschenkel 1 6 dargestellt. Der Verbindungsschenkel 16 ist in einer perspektivischen Darstellung in Fig . 3 gezeigt.

Der Befestigungsadapter 1 0 ist aus Kunststoff hergestellt, wobei der Zapfen 12 und der unbewegliche Verbindungsschenkel 14 als ein Bauteil ausgebildet sind . Der Verbindungsschenkel 14 ist nach Art eines umgedrehten L ausgebildet, so dass der Verbindungsschenkel 14 eine oberseitige Auflagefläche 1 8 zur Auflage auf einem Kopfteil eines Absperrgitters aufweist. Hierbei kommt bei Anordnung des Befestigungsadapters 1 0 auf ein Absperrgitter die Auflagefläche 18 zur Anlage auf der Oberseite des Absperrgitters.

Darüber hinaus weist der Befestigungsadapter 1 0 seitlich zwei voneinander beabstandete Mulden 20 auf (vgl . Fig . 2), die am horizontalen Ende des Verbindungsschenkels 14 angeordnet sind . Die Mulden 20 dienen zur Aufnahme von jeweils einem Endstück 22 des zweiten bewegbaren Verbindungsschenkels 16 (vgl . Fig . 3). Sowohl die Endstücke 22 des Verbindungsschenkels 1 6 als auch der Befestigungsadapter 1 0 zwischen den beiden Mulden 20 weisen jeweils eine Bohrung auf, durch die bei Anordnung der Endstücke 22 in den Mulden 20 ein Stift 24 eingebracht wird, wodurch das Verbindungsstück 1 6 gelenkig am Befestigungsadapter 10 angeordnet ist. Dadurch ist der Verbindungsschenkel 16 verschwenkbar.

Sowohl der Verbindungsschenkel 14 als auch der Verbindungsschenkel 16 sind jeweils verjüngend ausgebildet. An der Innenseite ist der Verbindungsschenkel 14 an der einem Absperrgitter zugewandten vertikalen Innenseite glatt ausgebildet, wobei im unteren Bereich eine vertikale Nut 26 vorgesehen ist. Darüber hinaus weist der Verbindungsschenkel 14 eine Durchbrechung 28 bzw. eine Bohrung auf, durch die von der Außenseite ein Verbindungsstift oder eine Verbindungsschraube 32 eingebracht wird oder ist.

In Fig . 4 ist schematisch ein Querschnitt durch ein Absperrgitter 30 gezeigt, wobei zwischen dem Verbindungsschenkel 1 6 und dem Verbindungsschenkel 14 das Absperrgitter 30 angeordnet ist. Wie aus Fig . 4 hervorgeht, ist der Verbindungsschenkel 14 von einer Verbindungsschraube 32 durchsetzt.

Der zweite Verbindungsschenkel 1 6 weist im oberen Bereich eine Hinterschneidung 34 auf, so dass bei Anordnung des Verbindungsschenkels 16 an einem Absperrgitter 30 (vgl . Fig . 4) ein Wulst an der Oberseite des Verbindungsgitters 30 hintergriffen wird . Darüber hinaus weist der Verbindungsschenkel 1 6 an der Innenseite eine kegelförmige Erhebung 36 auf, die von einer Durchbrechung 38 durchsetzt ist.

Außerdem weist der Verbindungsschenkel 1 6 an der von der Innenseite abgewandten Außenseite eine Schraubmutter 40 auf, in die die Verbindungsschraube 32 mit ihrem Gewinde eingreift (vgl . Fig . 4).

Fig . 5 zeigt schematisch eine Anordnung des Befestigungsadapters 1 0 an der Oberseite eines Absperrgitters 30, wobei der Zapfen 12 des Befestigungsadapters 1 0 in einer Tasche oder Aufnahme einer Verkehrsleuchte 42 aufgenommen ist.

Zur verrutschsicheren Anordnung des Befestigungsadapters 10 auf dem Absperrgitter 30 wird der Befestigungsadapter 1 0 auf die Oberseite des Absperrgitters 30 aufgesetzt, wobei anschl ießend die Verbindungsschraube 32 den Verbindungsschenkel 14 und einen Durchgang des Absperrgitters 30 durchsetzt, so dass die Schraube 32 an der vom Verbindungsschenkel 14 abgewandten Seite herausragt. Anschließend wird der verschwenkbare Verbindungsschenkel 1 6 nach unten geklappt, so dass durch eine formschlüssige Anlage des Verbindungsschenkels 16 an der Außenseite des Absperrgitters 30 zur Anlage kommt, und anschl ießend durch Drehen der Verbindungsschraube 32 der Verbindungsschenkel 1 6 angezogen wird .

Durch Anziehen der Verbindungsschraube 32 wird eine Klemmwirkung erreicht, so dass der Befestigungsadapter 10 verrutschsicher auf dem Absperrgitter 30 angeordnet ist. Hierbei hintergreift der Verbindungsschenkel 16 eine oberseitige Wulst des Absperrgitters 30, wobei zusätzlich die konusförmige bzw. kegelförmige Erhebung 36 in eine konusförmige Ausformung im Absperrgitter 30 eingreift (vgl . Fig . 4).

Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden sowie auch einzelne Merkmale, die in Kombination mit anderen Merkmalen offenbart sind, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen . Erfindungsgemäße Ausführungsformen können durch einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllt sein . Im Rahmen der Erfindung sind Merkmale, die mit „insbesondere" oder „vorzugsweise" gekennzeichnet sind, als fakultative Merkmale zu verstehen .

Bezuqszeichenliste

10 Befestigungsadapter

12 Zapfen

14 Verbindungsschenkel

16 Verbindungsschenkel

18 Auflagefläche

20 Mulde

22 Endstück

24 Stift

26 Nut

28 Durchbrechung

30 Absperrgitter

32 Verbindungsschraube

34 Hinterschneidung

36 Erhebung

38 Durchbrechung

40 Schraubenmutter

42 Verkehrsleuchte