Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lagefixierung einer Ventileinheit gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Insbesondere in Ventilgehäusen von Lenkventilen müssen ver¬ schiedene druckbeaufschlagte Ventileinheiten, wie z.B. Ab- schneid- bzw. Rückschlagventile, als kompakte Einheiten in dafür vorgesehene Stufenbohrungen des Ventilgehäuses von außen eingeführt und in der Bohrung in einer bestimmten Stellung sowohl radial als auch axial fixiert werden.

Während auf der von der Einführseite abgewandten Seite her eine axiale Lagefixierung auf einfache Weise durch eine ent¬ sprechende Stufe oder einen Anschlag in der S ufenbohrung erreicht werden kann, an der die Ventileinhei mit ihrer Stirnseite auf dieser Seite anschlägt, ist die axiale Fixie¬ rung auf der anderen, d.h. der Einführseite, problemati¬ scher. Es soll nämlich neben einem absolut sicheren Sitz auch eine montagegerechte Bauweise, d.h. eine leichte Mon¬ tage und Demontage, möglich sein.

Bekannt sind zur Fixierung Seegerringe. Nachteilig dabei ist jedoch, daß hier nur eine geringe Anlagefläche vorhanden ist und eine sichere Halterung bei der Montage nicht erkennbar ist.

Eine bessere Möglichkeit bieten Runddrahtsprengringe, aber dabei ergeben sich Demontageprobleme bzw. auch hier ist eine sichere Halterung nicht immer garantierbar.

Bekannt ist weiterhin auch die Anbringung eines Gewindes am Außendurchmesser der Ventileinheit, womit es in das Gehäuse eingeschraubt wird. Nachteilig dabei ist jedoch, daß eine derartige Vorrichtung relativ lang baut und im Durchmesser sehr groß wird. Weiterhin ist diese Befestigungsart relativ teuer .

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die eine sichere und trotzdem preiswerte Fixierung einer Ventil¬ einheit ermöglicht, wobei hierzu auch nicht zuviel Bauraum benötigt werden soll. Weiterhin soll die Montage bzw. Demon¬ tage mit einfachen Mitteln und schnell durchgeführt werden können.

Erfindungs emäß wird diese Aufgabe durch die im gekennzeich¬ neten Teil von Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung und Anordnung des scheibenförmigen Segmentes wird eine wesentlich sichere Fixierung der Ventileinheit erreicht, wobei gleichzeitig auch noch eine Kontrolle über einen sicheren Sitz gegeben ist. Durch die in die Gewindebohrung einzuschraubende Schrau¬ be wird dies nämlich auf einfache Weise erreicht. Die Schrau¬ be kann nur eingeschraubt werden, wenn sich das scheiben¬ förmige Segment in der Umfangsnut befindet. Dies bedeutet, läßt sich in der Praxis die Schraube nicht einführen, so heißt dies, daß das Segment noch nicht ausreichend in radia-

ler Richtung verschoben ist und daß damit auch ^' noch keine Lagefixierung eingetreten Ist. Erst wenn das scheibenf rmige Segment richtig in die Umfangsnut eingeschoben ist, läßt sich die Schraube einführen.

Die Schraube hat neben ihrer Kontrollwirkung auch die Auf¬ gabe die Scheibe in der Umfangsnut zu sichern, denn wenn sie eingeschraubt ist, kann sich das Segment nicht mehr radial nach innen bewegen.

Im Bedarfsfalle kann die Schraube auch noch eine Anschlagauf¬ gabe übernehmen. Wenn das Segment spielfrei in die Umfangs¬ nut eingesetzt wird, und eine entsprechende Stabilität be¬ sitzt, kann auf diese Weise die Ventileinheit in beiden Richtungen gehalten werden, da die Schraube in diesem Falle eine Klemmwirkung übernimmt. Dies bedeutet, daß ggf. der auf der anderen Seite vorgesehene Anschlag, Ansatz oder die Stu¬ fe entfallen kann, so daß die Bohrung zur Aufnahme der Ven¬ tileinheit in dem Gehäuse einfacher ausgestaltet werden kann .

Grundsätzlich läßt sich die Sicherung mit einem einzigen scheibenförmigen Segment erreichen, wobei in diesem Falle es selbstverst ndlich nicht notwendig ist, daß sich die Umfangs¬ nut über den ganzen Umfang der Bohrung erstreckt. Aus Stabi¬ li tsgründen wird man jedoch im allgemeinen wenigstens zwei sich gegenüberliegende scheibenförmige Segmente vorsehen, welche identisch ausgebildet sein können. Zur leichteren Montage der Segmente kann vorgesehen sein, daß diese mit in Ventillängsrichtung verlaufenden Bohrungen versehen sind, in die Demontage- oder Montagewerkzeuge einsteckbar sind.

Eine vorteilhafte und sehr einfache Ausgestaltung der Erfin¬ dung mit nur einem Segment kann darin bestehen, daß die Ge¬ windebohrung gegenüber der Ventillängsachse exzentrisch liegt, und daß eine Scheibe vor die Stirnwand gesetzt wird, die eine ebenfalls exzentrische Bohrung aufweist, deren Durchmesser mindestens so groß ist, wie der Durchmesser der Gewindebohrung, wobei die Lage von Gewindebohrung und Schei¬ be und deren Bohrungsexzentrizitäten so gewählt sind, daß bei fluchtenden Bohrungen die Scheibe wenigstens teilweise mit ihrer Umfangswand in der Umfangsnut liegt.

Diese Ausgestaltung bedeutet, daß man auch In diesem Falle die Schraube nur eindrehen kann, wenn die Bohrungen fluch¬ ten.

Zur Montageerleichterung und zur Verhinderung, daß sich beim Einschrauben der Schraube in die Gewindebohrung der Ventil¬ einheit diese mitdreht, kann vorgesehen sein, daß die Ventil¬ einheit auf der den Segmenten zugewandten Seite und die Seg¬ mente jeweils am Umfang mit einer Aussparung oder Abflachung versehen sind, wobei in den so entstandenen Freiraum Werk¬ zeugteile zur Verdrehsicherung bei der Montage einschiebbar sind.

Verschiedene Montagewerkzeuge zur Montage und ggf. Demontage des oder der scheibenförmigen Segmente ergeben sich aus den Unteransprüchen und aus den nachfolgend anhand der Zeichnung prinzipmäßig beschriebenen Ausführungsbeispielen.

Es zeigt:

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Fig. 1: einen Längsschnitt durch die erfindungsgemäße

Vorrichtung nach der Linie I - I nach der Fig. 3;

Fig. 2: eine Stirnansicht aus Pfeilrichtung A der Fig. 1 mit zwei Segmenten im eingese zten, jedoch noch nicht im eingerasteten Zustand;

Fig. 3: eine Stirnansicht entsprechend der nach der Fig. 2 mit eingerasteten Segmenten;

Fig. 4: eine Seitenansicht einen ersten Montagewerk¬ zeuges;

Fig. 5: eine Stirnansicht des Montagewerkzeuges nach Fig. 4;

Fig. 6: eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, eines zweiten Montagewerkzeuges;

Fig. 7: eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, eines dritten Montagewerkzeuges vor Einführung von zwei scheibenförmigen Segmenten;

Fig. 8: das Montagewerkzeug nach der Fig. 7 mit einge¬ führten und eingeras eten Segmenten;

Fig. 9: eine Ansicht aus Pfeilrichtung B auf das Montage¬ werkzeug gemäß Fig. 7;

Fig. 10: einen Längsschnitt durch eine andere Ausge¬ staltung der Erfindung;

Fig. 11: eine Ansicht aus Pfeilrichtung B in ^' der Fig. 10;

Fig. 12: eine Ansicht aus Pfeilrichtung B in der Fig. 10 vor dem Einschieben des Segmentes in die Umfangs¬ nut;

Fig. 13: Stirnansicht der Ventileinheit ohne Segment;

Fig. 14: Draufsicht auf das Segment nach den Fig. 11 und 12.

Die In der Fig. 1 prinzipmäßig dargestellte Ventileinheit 1 ist grundsätzlich von bekannter Bauart, weshalb sie nachfol¬ gend nicht näher beschrieben wird. Sie wird als bereits vor¬ montierte Einheit in eine Stufenbohrung 2 in einem Gehäuse 3, das z.B. das Ventilgehäuse eines Lenkventiles sein kann, eingeschoben, wobei es — bezogen auf die Darstellung in der Zeichnung - von rechts her eingeschoben und an der Stufe 4 der S ufenbohrung 2 anschlägt.

Neben einem durch eine Feder 5 vorgespannten Absperrglied 6, das zwischen einer Zuleitung 7 in dem Gehäuse 3 und Boh¬ rungen 8 und 9 und der Auslaßbohrung 10 in der Ventilein¬ heit, die in die Stufenbohrung 2 mündet., angeordnet ist, weist die Ventileinheit auf der der Stufe 4 abgewandten Stirnseite 11 eine Gewindebohrung 12 auf.

In Höhe der Stirnseite 11 befindet sich in dem Gehäuse 3 eine Umfangsnut 13. Von der rechten Seite der Stufenbohrung 2 aus, d.h. von der Seite des größeren Durchmessers aus, werden zwei scheibenförmige Segmente 14A und 14B einge¬ bracht. Damit sich diese leichter einführen lassen, sind sie

jeweils mit einer in Ventillängsrichtung verlaufenden Boh¬ rung 15 versehen, in die ein Montagewerkzeug einsteckbar is .

Die Ventileinheit 1 ist auf dieser Stirnseite mit zwei Ab¬ flachungen 16 versehen, die sich gegenüberliegen. An glei¬ cher Stelle sind die beiden Segmente 14A und 14B ebenfalls mit einer Abflachung versehen (in der Zeichnung auf der Un¬ terseite und der Oberseite, siehe Fig. 2 und 3).

Die beiden Segmente 14A und 14B werden so in die Stufenboh¬ rung 2 eingeschoben, daß sich die Abflachungen der beiden Segmente vor den Abflachungen 16 der ^' Ventileinheit 1 befin¬ den. Anschließend wird eine Montagehülse 17, wie sie in den Fig. 4 und 5 als ein Beispiel dargestellt ist, so in die Stu¬ fenbohrung eingeführt, daß eine große Schräge ^' 18 von zwei nach vorne vorstehenden Lappen 19, die sich gegenüberliegen, die Segmente 14A und 14B in die Nut 13 des Gehäuses 3 schie¬ ben. Dabei ragen die beiden Lappen 19 in die Abflachungen der Segmente 14A und 14B und erstrecken sich bis in die Ab¬ flachungen 16 der Ventileinheit. Die beiden Segmente 14A und 14B werden beim Einschieben der Montagehülse 17 durch die große Schräge 18 radial nach außen - wie aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich ist - in die Umfangsnut 13 eingeschoben. Die beiden zentralen Aussparungen 20 in den beiden Segmenten 14A und 14B bewegen sich dabei auseinander und bilden in dem Zustand, in dem die beiden Segmente radial ganz nach außen und in die Umfangsnut 13 eingeschoben sind, einen freien Innendurchmesser, der wenigstens geringfügig größer ist als der Durchmesser der Gewindebohrung 12. Mit einer sich an die große Schräge 18 fortsetzenden kleineren Schräge 21 werden die Segmente 14A und 14B letztlich bis zur exakten Anlage in

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den Nutgrund der Umfangsnut 13 gedrückt.

Da die Montagehülse 17 hohl ist, kann eine selbstsichernde Gewindeschraube 22 durch sie hindurchgeschoben und in die Gewindebohrung 12 eingeschraubt werden. Vorzugsweise verwen¬ det man hierzu eine Innensechskantschraube. Dadurch daß die beiden Lappen 19 der Montagehülse 17 In diesem Zustand in die Abflachungen 16 der Ventileinheit 1 ragen, wird die Ven¬ tileinheit 1 beim Einschrauben der Schraube 22 festgehal en.

Durch die Fixierung der beiden Segmente 14A und 14B in der Umfangsnut 13 des Gehäuses 3 und durch die Schraube 22 ist die Ventileinheit 1 in ihrer Lage in beiden Richtungen in der S ufenbohrung 2 fixiert. Nach Montage kann die Montage¬ hülse 17 wieder abgezogen werden.

In der Fig. 6 Ist eine andere Ausgestaltung eines Montage¬ werkzeuges 27 dargestellt. Dieses Werkzeug eignet sich ins¬ besondere für die Montage von kleinen Scheiben. Hierzu wird ein Träger 28 in eine Montagehülse 29 gesteckt. Die beiden scheibenförmigen Segmente 14A und 14B werden zwischen dem Träger 28 und einer Nadel 30 mit einem pilzförmigen Kopf 31 geklemmt. Die Klemmkraft wird durch eine Feder 32 festge¬ legt, die die Nadel 30 bzw. den pilzförmigen Kopf 31 gegen die untere Stirnseite des Trägers 28 drückt. Die Klemmkraft der Feder 32 kann über eine Gewindehülse 33, die auf das zu diesem Zweck an der von dem Kopf 31 der Nadel abgewandten Seite die Nadel 30 mit einem Gewinde versehen ist, einge¬ stellt werden. Die Gewindehülse 33 wird hierzu je nach gewün¬ schter Klemmkraft mehr oder weniger weit auf das Gewinde der Nadel 30 aufgedreht.

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Ein Tiefenbegrenzer 34 des Montagewerkzeuges 27 wird so ein¬ gestellt und mittels einer Sicherungsmutter 35 gesichert, daß der Träger 28 stehen bleibt, wenn sich die scheibenförmi¬ gen Segmente 14A und 14B in der Ebene der Nut 13 befinden. Anschließend wird die Montagehülse 29 weiter in Richtung auf die Ventileinheit 1 zubewegt. Die Montagehülse 29 selbst ist in gleicher Weise ausgestaltet wie die Montagehülse 17, d.h. daß die beiden Segmente zuerst durch die steilere Schräge 18 in den Lappen 19 und anschließend durch die flache Schräge 21 in die Umfangsnut 13 eingedrückt werden.

Es ist dabei lediglich dafür zu sorgen, daß der Durchmesser des pilzförmigen Kopfes 31 der Nadel 30 geringfügig kleiner ist, als der Gewindeaußendurchmesser der Schraube 22. In End¬ lage der beiden Segmente 14A und 14B kann auf diese Weise ihr Kopf 31 der Nadel 30 durch die inzwischen kreisförmig ge¬ wordene Öffnung, die aus den beiden Aussparungen 20 der Seg¬ mente gebildet ist, zurückschnappen und der Träger 28 kann abgezogen werden. Die Montagehülse 29 bleibt jedoch so lange in Endstellung, bis die Schraube 22 nunmehr durch den frei¬ gewordenen Innenraum durchgesteckt und montiert ist.

Das in den Fig. 7 bis 9 dargestellte dritte Montagewerkzeug 37 hat gegenüber dem vorstehend beschriebenen Montagewerk¬ zeug 27, bei dem eine Montage in zwei Schritten stattfindet, den Vorteil, daß mit diesem Montagewerkzeug eine Montage in einem Ablauf erfolgen kann.

Über die mit zwei Schlitzen 38 versehene Montagehülse 39, die ähnlich der Montagehülse 17 nach der Fig. 1 ist, wird eine Lagerhülse 40 geschoben. In der Lagerhülse 40 sind ge¬ genüberliegend zwei Haltestifte 41, jeweils über einen Bol-

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zen 42 drehbar gelagert. Die Haltestifte 41 werden in die Bohrungen 15 der Segmente 14A und 14B gesteckt und halten somit die Segmente.

Jeweils eine Feder 43 zwischen einer winkelförmigen Ab- knickung 44 des Haltestiftes 41 an seinem oberen Ende und der Lagerhülse 40 zieht die beiden Segmente 14A und 14B so zusammen, daß das Montagewerkzeug 45 mit den beiden Segmen¬ ten 14A und 14B in die Stuf nbohrung 2 eingeführt werden kann. Nach Aufliegen der Lagerhülse 40 an der Stirnseite des Gehäuses 3 befinden sich die beiden Segmente 14A und 14B in der Ebene der Umfangsnut 13 des Gehäuses 3. In dieser Posi¬ tion kann die Schraube 22 mit einem nicht dargstellten Schraubwerkzeug nach unten gedrückt werden. Dadurch werden die Segmente 14A und 14B gleichzeitig durch die Haltestifte 41 nach außen in die Umfangsnut 13 eingedrückt.

Zur Verdrehsicherung beim Schraubvorgang wird wiederum die

Montagehülse 39, entsprechend dem Teil 17 in den Fig. 4 und

-5, nachgeschoben und die Schraube 22 kann eingeschraubt werden.

Der Einführvorgang der Schraube 22 ist aus den Fig. 7 und 8 ersichtlich, wobei in der Fig. 7 die Schraube sich noch im oberen Bereich befindet und beginnt die beiden Haltestifte 41 nach außen zu drücken. Es ist dabei lediglich dafür zu sorgen, daß der Durchmesser der Haltestifte nur so groß ist, daß sie den Raum zwischen der Lagerhülse 40 und dem Innen¬ durchmesser der Montagehülse 39, der geringfügig größer ist, als der Durchmesser des Schraubenkopfes, nicht überschrei¬ ten. Mit anderen Worten bedeutet dies, daß sie beim Nachun- tenschleben der Schraube 22 die beiden Haltestifte 41 in den

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Schlitz 38 der Montagehülse 19 drücken.

In der Fig. 10 ist ein Ausführungsbeispiel der Ventileinheit 1 dargestellt, wobei zu dessen Lagesicherung nur ein schei¬ benförmiges Segment 44 verwendet wird, das in diesem Falle in der Draufsicht eine Kreisform besitzen kann. Wie ersicht¬ lich, ist dabei die Gewindebohrung 12A in der Stirnseite 11 exzentrisch um das Maß el angeordnet. In gleicher Weise be¬ sitzt die Scheibe 44 eine exzentrische Bohrung 45, die in der Fig. 14 mit e2 angegeben ist.

Die Montage der Ventileinheit 1 nach diesem Ausführungsbei¬ spiel erfolgt auf folgende Weise:

Wie bekannt, wird die Ventileinhei 1 in die Bohrung des Gehäuses 3 eingeschoben. Anschließend wird die Scheibe 44 auf die Stirnseite 11 der Ventileinhei gelegt und um den Betrag e2 - el in die Umfangsnut 13 des Gehäuses geschoben, so daß in diesem Falle die beiden Bohrungen der Scheibe 44 und der Gewindebohrung 12A übereinander stehen. Diese Ausge¬ staltung ist in den Fig. 10 und 11 ersichtlich, während in der Fig. 12 der Montagestand dargestellt ist, in welchem noch keine Fluchtung der beiden Bohrungen erfolgt ist. Um die gewünschte Fluchtung zu erreichen, kann ein entsprechend konisch geformtes Einführwerkzeug verwendet werden, das in die sich teilweise überlappenden Bohrungen 45 und 12A einge¬ schoben wird, wobei durch den sich erweiternden Konus des Werkzeuges dann die Scheibe 44 in die entsprechend vollstän¬ dig fluchtende Position verschoben wird, in der auch ein Teil der Umfangswand der Scheibe 44 in die Umfangsnut 13 ein¬ geschoben wird.

Erst wenn die beiden Bohrungen überelnanderstehen kann die Schraube 22A eingeschraubt werden.

Um zu verhindern, daß sich beim Montieren der Schraube 22A die Ventileinheit 1 mitdreht, wird die Exzentrität ausge¬ nutzt. Durch die exzentrische Gewindebohrung 12A in der Ven¬ tileinheit 1 ist auch eine einfache Vorrichtung möglich, um das Ventil am Drehen zu hindern und zwar ohne direkt auf die Ventileinheit eingreifen zu müssen. Dies kann z.B. durch einen Hebel 46 erfolgen, der zwischen das Gehäuse 3 und einem Schraubwerkzeug eingeführt und in. eine Bohrung 47 in der Scheibe und eine Bohrung 48 in der Ventileinheit einge¬ schoben wird. Auf diese Weise kann die Ventileinheit am Drehen gehindert werden.

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BezugszeichenIIste

21 Schräge

22 Gewindeschraube

23 bis 26 frei

27 Montagewerkzeug

28 Träger

29 Montagehülse

30 Nadel

31 Kopf

32 Feder

33 Gewindehülse

34 Tiefenbegrenzer

35 Sicherungsmutter

36 frei

37 Montagewerkzeug

38 Schlitz

39 Montagehülse

40 Lagerhülse

41 Haltestift

42 Bolzen 43 Feder

44 Segment

45 Bohrung

46 Hebel

47 Bohrung

48 Bohrung