Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Vor- richtung zum Abtrennen von Verunreinigungen aus dem Schmieröl einer Brennkraftmaschine, wobei die Vorrichtung unten einen Filtereinsatz und darüber eine Zentrifuge mit einem mittels durchströmenden Schmieröls antreibbaren Ro- tor aufweist, wobei der Filtereinsatz und die Zentrifuge übereinander in einem gemeinsamen, im Betrieb der Vor- richtung verschlossenen, zweiteiligen Gehäuse mit einem abnehmbaren oberen Schraubdeckel und einem festen unteren Gehäuseteil angeordnet sind, wobei in dem Gehäuse zwi- schen Filtereinsatz und Zentrifuge ein herausnehmbarer Zwischendeckel angeordnet ist, wobei der Zwischendeckel und der Filtereinsatz erste miteinander in Eingriff bringbare, lösbare Verbindungsmittel zur Übertragung axialer Zugkräfte aufweisen und wobei aus dem Gehäuse in dessen geöffnetem Zustand die Zentrifuge, der Zwischen- deckel und der Filtereinsatz herausnehmbar sind.

Eine Vorrichtung der vorstehend an erster Stelle genann- ten Art ist beispielsweise aus DE 296 10 290 U1 bekannt.

Hier ist eine als Flüssigkeitsfilter ausgeführte Vorrich- tung beschrieben, bei der vorgesehen ist, daß die obere Stirnscheibe des Filtereinsatzes mit nach oben vorstehen- den, elastisch einfederbaren Rastzungen versehen ist.

Diese Rastzungen greifen im zusammengebauten Zustand der Vorrichtung in eine am Innenumfang des Schraubdeckels um- laufende Rastnut ein. Dies erlaubt ein Losdrehen des Schraubdeckels unter Mitnahme des Filtereinsatzes aus dem Filtergehäuse heraus, so daß eine einfache Handhabung bei einem Wechsel des Filtereinsatzes erreicht wird, wobei ein unmittelbares Ergreifen des verschmutzten, mit Öl be- hafteten Filtereinsatzes nicht nötig ist. Das Trennen ei- nes verbrauchten Filtereinsatzes von dem Schraubdeckel , erfolgt üblicherweise so, daß die beiden Teile gegenein- ander verkantet werden, bis sich die Rastverbindung löst.

Hierzu ist es erforderlich, daß das Verkanten über einen bestimmten Winkel hinaus möglich ist, damit-sich die Rastverbindung auch löst. Bei Schraubdeckeln, die nur we- nig seitliches Bewegungsspiel für den zum Teil darin lie- genden Filtereinsatz bieten, was besonders bei relativ langen Schraubdeckeln der Fall ist, kann die Rastverbin- dung nicht durch Verkanten gelöst werden, weil der erfor- derliche Auslenkungswinkel zwischen den beiden Teilen nicht erreicht wird, da vorher der Filtereinsatz an den Innenumfang des Schraubdeckels anstößt. In diesem Fall muß dann mit sehr hohem Kraftaufwand die Rastverbindung durch Ausübung einer Zugkraft in Axialrichtung gelöst werden, wozu der verschmutzte Filtereinsatz erfaßt werden muß und wobei es leicht zu einem Austrag von verschmutz- tem Schmieröl in die Umgebung kommen kann. Dabei ist es zudem schwierig, an einem öligen Filtereinsatz die erfor- derliche Zugkraft beim Ergreifen überhaupt auszuüben.

Eine Vorrichtung der vorstehend an zweiter Stelle genann- ten Art ist aus der DE 43 06 431 Cl bekannt. Wenn bei dieser bekannten Vorrichtung der Schraubdeckel als ab- nehmbarer Teil des Gehäuses in seiner Losdrehrichtung verdreht wird, bewegt sich zunächst nur der Schraubdeckel in seinem Gewinde vom festen Teil des Gehäuses weg nach oben. Der im oberen Teil des Gehäuses angeordnete Rotor der Zentrifuge behält dabei seine Lage bei. Nach dem Ab- nehmen des Gehäusedeckels steht der Rotor der Zentrifuge in seinem unteren Lager. Dann kann als nächstes der Zen- trifugenrotor abgenommen werden. Danach ist der Zwischen- deckel zugänglich. Der Zwischendeckel muß aus dem unteren Teil des Gehäuses nach oben herausgezogen werden. Dabei nimmt der Zwischendeckel den unter ihm angeordneten Fil- tereinsatz nach oben mit. Diese Mitnahme wird durch die ersten lösbaren Verbindungsmittel zwischen dem Zwischen- deckel und der oberen Stirnscheibe des Filtereinsatzes bewirkt. Nach Herausnehmen der Kombination aus Zwischen- deckel und Filtereinsatz kann der Filtereinsatz durch Verkanten oder durch Ausüben einer Zugkraft in Axialrich- tung aus dem Zwischendeckel ausgerastet und herausgezogen werden und es kann ein frischer Filtereinsatz in den Zwi- schendeckel eingesteckt und mit diesem über die lösbaren Verbindungsmittel durch Ausüben einer Schubkraft in Axi- alrichtung verrastet werden. Der Zusammenbau der Vorrich- tung erfolgt dann in umgekehrter Reihenfolge wie das Zer- legen, nämlich indem zuerst der Zwischendeckel zusammen mit dem Filtereinsatz in den unteren Teil des Gehäuses eingeführt wird. Danach wird dann der Zentrifugenrotor mit seinem unteren Lager auf den Zwischendeckel aufge- setzt. Als letztes wird der Schraubdeckel aufgeschraubt, wobei darauf zu achten ist, daß das obere Lager des Zen- trifugenrotors seine Soll-Position im Zentrum des oberen Endes des Schraubdeckels einnimmt. Die Zerlegung und der Zusammenbau dieser Vorrichtung sind ersichtlich relativ aufwendig und umständlich. Zudem ist es bei der Zerlegung erforderlich, mit Öl behaftete Teile, insbesondere den Zwischendeckel, manuell zu ergreifen. Hierbei ergibt sich neben der Verschmutzung der Hände des Bedienungspersonals das weitere Problem, daß ein ausreichend festes Ergreifen des Zwischendeckels aufgrund seiner öligen Oberfläche schwierig ist. Dadurch ist das Herausziehen des Zwischen- deckels gegen die auftretenden Reibungskräfte und gegen ein gegebenenfalls vorliegendes Vakuum aus dem unteren Teil des Gehäuses erschwert.

Für die vorliegende Erfindung stellt sich deshalb die Aufgabe, Vorrichtungen der eingangs genannten Art zu schaffen, die die aufgeführten Nachteile vermeiden und bei denen insbesondere das Zerlegen und das Zusammenbauen einfacher, schneller und sauberer von statten geht.

Eine erste Lösung'dieser Aufgabe gelingt erfindungsgemäß mit einer Vorrichtung der eingangs an erster Stelle ge- nannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Ver- bindungsmittel durch Verdrehen des Schraubdeckels in sei- ner Losdrehrichtung in Eingriff miteinander und durch Verdrehen des Schraubdeckels in seiner Festdrehrichtung außer Eingriff bringbare Verbindungsmittel sind.

Vorteilhaft sind bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung die Verbindungsmittel durch eine einfache Drehbewegung bedarfsweise in Eingriff und außer Eingriff bringbar. Da- bei ist für das Herstellen und für das Lösen des Ein- griffs praktisch kein Kraftaufwand erforderlich, wie dies bei einer Rastverbindung der Fall ist, wenn die Rastverbindung hergestellt oder gelöst werden soll.

Gleichzeitig ist aber bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung gewährleistet, daß bei einem Losdrehen des Schraubdeckels der Filtereinsatz in gewünschter Weise die Bewegung des Schraubdeckels vom übrigen Filtergehäuse weg mitmacht. Dadurch wird auch bei dieser Vorrichtung eine saubere Entnahme des Filtereinsatzes aus dem Filtergehäuse ermöglicht, weil der Filtereinsatz beim Abnehmen des Deckels gleichzeitig aus dem Filtergehäuse mitgenommen wird und vom Bedienungspersonal nicht separat für sich aus dem Filtergehäuse herausgenommen werden muß.

Zum Trennen des Filtereinsatzes vom Schraubdeckel genügt wieder eine kleine Drehbewegung, nun in Festdrehrichtung des Schraubdeckels, wodurch der Eingriff der- Verbindungsmittel zwischen dem Filtereinsatz und dem Schraubdeckel gelöst wird und der Filtereinsatz vom Schraubdeckel getrennt ist. Danach kann der verbrauchte Filtereinsatz entsorgt und durch einen frischen Filtereinsatz ersetzt werden. Der frische Filtereinsatz kann dann in ebenso einfacher Weise durch eine einfache Drehbewegung mit dem Schraubdeckel über die Ver- bindungsmittel verbunden werden und dann zusammen mit dem Schraubdeckel in das Filtergehäuse eingesetzt und durch Festdrehen des Schraubdeckels im Filtergehäuse fixiert werden. Diese Art der Verbindungsmittel funktioniert un- abhängig von dem Maß eines möglichen seitlichen Bewe- gungsspiels des Filtereinsatzes innerhalb des Schraubdek- kels, da für das Herstellen und Lösen des Eingriffs zwi- schen den Verbindungsmitteln keine seitliche Bewegung be- nötigt wird, sondern lediglich eine Verdrehung relativ zueinander. Damit ist diese Art von Verbindungsmitteln besonders vorteilhaft bei langen Schraubdeckeln einsetz- bar, die bei der Verwendung einer bisher üblichen Rast- verbindung zu Problemen bei der Lösung der Rastverbindung führten.

Eine erste bevorzugte Weiterbildung der Vorrichtung sieht vor, daß der Drehwinkel, den der Schraubdeckel zwischen der Nichteingriffsstellung und der Eingriffsstellung der Verbindungsmittel zurücklegt, zwischen etwa 15° und 30° beträgt. Mit einem solchen kleinen Drehwinkel genügt für das Herstellen und Lösen des Eingriffs eine sehr kleine, sehr schnell und einfach manuell ausführbare Drehbewegung der die Verbindungsmittel aufweisenden Teile der Vorrich- tung relativ zueinander.

Um in der erfindungsgemäßen Vorrichtung auch gängige, schon auf dem Markt eingeführte und vorhandene Filterein- sätze weiter verwenden zu können, schlägt eine weitere Ausgestaltung der Vorrichtung vor, daß die filtereinsatz- seitigen Verbindungsmittel durch einen an einer oberen Stirnscheibe des Filtereinsatzes ohnehin vorhandenen kon- zentrischen Kranz von, Schnapphaken gebildet sind und daß die zugehörigen Verbindungsmittel des Schraubdeckels durch einen an der Unterseite von dessen oberem Teil kon- zentrisch angeordneten Ring mit Nockensegmenten gebildet sind, wobei in einer ersten, durch Verdrehen des Schraub- deckels in seiner Festdrehrichtung einstellbaren Verdreh- stellung relativ zueinander der Kranz von Schnapphaken axial in den Ring und aus dem Ring mit den Nockensegmen- ten bewegbar ist und wobei in einer zweiten, durch Ver- drehen des Schraubdeckels in Losdrehrichtung einstellba- ren Verdrehstellung relativ zueinander der in den Ring bewegte Kranz von Schnapphaken axial nicht aus dem Ring mit den Nockensegmenten heraus bewegbar ist. Bei dieser Ausgestaltung der Vorrichtung muß lediglich an der Innen- seite des Schraubdeckels eine Änderung erfolgen, wonach dann auf erfindungsgemäße Art und Weise die Verbindung zwischen dem Schraubdeckel einerseits und dem Filterein- satz andererseits herstellbar und lösbar ist. Auf der Seite des Filtereinsatzes sind keine Änderungen im Ver- gleich zu bisher schon üblichen Filtereinsätzen nötig, so daß eine Umstellung auf die neue Art der Verbindung mit einem sehr geringen technischen Aufwand durchführbar ist.

Um den Schraubdeckel des Gehäuses möglichst einfach mit seinen Verbindungsmitteln ausstatten zu können, ist in weiterer Ausgestaltung der Vorrichtung vorgesehen, daß der Ring mit den Nockensegmenten als separates Bauteil verdrehfest und verliersicher in eine Ausnehmung des Schraubdeckels eingesetzt ist. Der Deckel kann damit zu- nächst mit einer relativ einfachen Formgebung im Bereich seiner Ausnehmung hergestellt werden. Anschließend wird dann in diese Ausnehmung der Ring eingebaut, wobei hier eine gegenseitige Verschweißung oder Verklebung oder Ver- rastung möglich ist, um die beiden Teile verdrehfest und verliersicher miteinander zu verbinden.

Eine zweite Lösung dieser Aufgabe gelingt erfindungsgemäß mit einer Vorrichtung der eingangs an zweiter Stelle ge- nannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, - daß zusätzlich der Schraubdeckel und der Zwischendeckel zweite miteinander in Eingriff bringbare, lösbare Ver- bindungsmittel zur Übertragung axialer Zugkräfte auf- weisen, - daß die zweiten Verbindungsmittel durch Verdrehen des Schraubdeckels in seiner Losdrehrichtung relativ zum Zwischendeckel in Eingriff und durch Verdrehen des Schraubdeckels in seiner Festdrehrichtung relativ zum Zwischendeckel außer Eingriff bringbar sind und - daß die ersten Verbindungsmittel durch Verdrehen des Schraubdeckels in dessen Losdrehrichtung unter Mitnahme des Zwischendeckels relativ zum Filtereinsatz in Ein- griff und durch Verdrehen des Zwischendeckels in entge- gengesetzter Richtung relativ zum Filtereinsatz außer Eingriff bringbar sind.

Vorteilhaft wird der Eingriff zur Übertragung von in Axi- alrichtung wirkenden Zugkräften nur dann hergestellt, wenn er tatsächlich benötigt wird, nämlich beim Zerlegen der Vorrichtung. Dieser Eingriff wird einfach dadurch er- zeugt, daß der Schraubdeckel in Losdrehrichtung verdreht wird, was für das Abschrauben des Schraubdeckels vom fe- sten Teil des Gehäuses ohnehin erforderlich ist. Durch die Drehbewegung des Schraubdeckels in seiner Losdreh- richtung werden sowohl die ersten als auch die zweiten Verbindungsmittel in Eingriff miteinander gebracht. Am Ende des Abschraubvorganges des Schraubdeckels vom festen Teil des Gehäuses besteht also ein Eingriff zwischen dem Schraubdeckel und dem Zwischendeckel sowie zwischen dem Zwischendeckel und dem Filtereinsatz. Damit genügt es für das Bedienungspersonal, lediglich den außen in der Regel sauberen Schraubdeckel zu ergreifen ; ein Ergreifen der mit Öl behafteten weiteren Teile der Vorrichtung, die aus dem Gehäuse entnommen werden, ist für das Herausziehen nicht erforderlich. Vielmehr nimmt der Schraubdeckel bei seiner Bewegung nach oben den Zentrifugenrotor, den Zwi- schendeckel und den Filtereinsatz in der gleichen Bewe- gungsrichtung mit nach oben. Die aus dem Gehäuse entnom- mene Einheit von Schraubdeckel, Zentrifugenrotor, Zwi- schendeckel und Filtereinsatz kann dann auf einfache Art und Weise durch Verdrehung relativ zueinander in entge- gengesetzter Drehrichtung getrennt werden, da durch diese nun entgegengesetzte Verdrehung der Eingriff zwischen den Verbindungsmitteln sowohl zwischen dem Schraubdeckel und dem Zwischendeckel als auch zwischen dem Zwischendeckel und dem Filtereinsatz aufgehoben wird. Nach der Aufhebung dieses Eingriffs können-dann alle vom festen Gehäuseteil abgenommenen Teile der Vorrichtung, nämlich der Filter- einsatz, der Zwischendeckel, der Zentrifugenrotor und der Schraubdeckel voneinander getrennt werden. Nach Ersatz des Filtereinsatzes und des Zentrifugenrotors durch fri- sche Bauteile erfolgt dann der Zusammenbau in umgekehrter Reihenfolge und mit umgekehrten Drehrichtungen. Danach liegt dann eine frische, vormontierte Einheit aus Schraubdeckel, Zentrifugenrotor, Zwischendeckel und Fil- tereinsatz vor, die als Einheit in den unteren Teil des Gehäuses eingesetzt und durch Verdrehen des Schraubdek- kels mit dem übrigen Gehäuse verbunden werden kann. Die Verdrehung des Schraubdeckels in seiner Festdrehrichtung sorgt für eine Aufhebung der zuvor hergestellten Verbin- dungseingriffe, da diese während des Festschraubens des Schraubdeckels und im festgeschraubten Zustand des Schraubdeckels nicht benötigt werden.

In weiterer Ausgestaltung der zweiten Vorrichtung gemäß Erfindung ist bevorzugt vorgesehen, daß der Drehwinkel, den der Schraubdeckel relativ zum Filtereinsatz zwischen der Nichteingriffsstellung und der Eingriffsstellung der ersten und der zweiten Verbindungsmittel zurücklegt, ins- gesamt zwischen etwa 45° und 120° beträgt. Durch diesen trotz zweier herzustellender oder zu lösender Verbin- dungseingriffe relativ kleinen Drehwinkel werden die Ein- griffe beim Losdrehen des Schraubdeckels zügig und auf kurzem Wege hergestellt und beim Festdrehen des Schraub- deckels ebenso zügig und auf kurzem Wege wieder aufgeho- ben.

In einer konkreteren Weiterbildung der zweiten Vorrich- tung ist vorgesehen, daß der Zwischendeckel Glockenform hat und auf seinem Außenumfang axial verlaufende Rippen aufweist, die jeweils mit mindestens einer in Umfangs- richtung weisenden Verbreiterung oder Durchbrechung aus- gebildet sind, und daß der Schraubdeckel an seinem unte- ren Rand in seiner Losdrehrichtung weisende Haken oder Nasen aufweist, die mit den Verbreiterungen oder Durch- brechungen durch Verdrehen des Schraubdeckels in seiner Losdrehrichtung relativ zum Zwischendeckel in Eingriff und durch Verdrehen des Schraubdeckels in seiner Fest- drehrichtung relativ zum Zwischendeckel außer Eingriff bringbar sind. Bei dieser Ausgestaltung müssen am Schraubdeckel lediglich über dessen Umfang verteilt an seiner unteren Stirnkante mehrere, z. B. drei, Haken oder Nasen angeformt werden, was bei der Herstellung des Schraubdeckels nur einen sehr geringen zusätzlichen Auf- wand erfordert. Auch der auf der Seite des Zwischendek- kels zusätzlich erforderliche Aufwand zur Bildung der Verbreiterungen oder Durchbrechungen als mit den Haken oder Nasen zusammenwirkende Verbindungsmittel ist relativ gering, so daß auch für die Herstellung des Zwischendek- kels kein merklicher zusätzlicher Aufwand entsteht, der die Vorrichtung verteuern würde.

Eine Weiterbildung der Vorrichtung sieht vor, daß die die Verbreiterungen oder Durchbrechungen aufweisenden Rippen zugleich als Stabilisierungs-und Kraftableitungsrippen zur Versteifung des Zwischendeckels und zur Ableitung von durch einen Öldruck im Inneren des Gehäuses unterhalb. des Zwischendeckels hervorgerufenen Kräften auf den Schraub- deckel dienen. Damit erhalten die Rippen zwei Funktionen, wodurch der Material-und Herstellungsaufwand bei Erzie- lung möglichst'vieler Funktionen so gering wie möglich gehalten wird.

Damit bei von dem festen Gehäuseteil abgeschraubtem Schraubdeckel der mit diesem über die Verbindungsmittel, die sich nun in Eingriff befinden, verbundene Zwischen- deckel und der damit verbundene Filtereinsatz nicht unge- wollt abfallen und dadurch beschädigt werden können, ist vorzugsweise weiter vorgesehen, daß die Verbreiterungen oder Durchbrechungen einerseits und/oder die Haken oder Nasen andererseits an ihren in Eingriff miteinander tre- tenden Flächen jeweils mit einer die Eingriffsstellung sichernden Schräge oder Stufe ausgebildet sind. Hierdurch wird bewirkt, daß zum Lösen des Verbindungseingriffs mit- tels Verdrehens der Teile gegeneinander ein. gewisser, aber relativ kleiner Bewegungswiderstand überwunden wer- den muß, der aber in jedem Fall groß genug ist, ein unge- wolltes selbsttätiges Lösen der Teile voneinander zu ver- hindern.

Statt im Bereich der Rippen auf dem Außenumfang des Zwi- schendeckels können die zweiten Verbindungsmittel auch an anderer Stelle angeordnet sein. Eine bevorzugte weitere Ausgestaltung sieht hierzu vor, daß der Zwischendeckel Glockenform hat und radial außen auf seiner Oberseite mehrere axial nach oben weisende, in Umfangsrichtung von- einander beabstandete Flügel aufweist, die jeweils mit mindestens einer in Umfangsrichtung weisenden Verbreite- rung oder Durchbrechung oder einer radial nach innen ein- springenden Eintiefung als Verbindungsmittel ausgebildet sind, und daß der Schraubdeckel an seinem unteren Rand in seiner Losdrehrichtung oder radial nach innen weisende Haken oder Nasen als Verbindungsmittel aufweist, die mit den Verbindungsmitteln des Zwischendeckels durch Verdre- hen des Schraubdeckels in seiner Losdrehrichtung relativ zum Zwischendeckel in Eingriff und durch Verdrehen des Schraubdeckels in seiner Festdrehrichtung relativ zum Zwischendeckel außer Eingriff bringbar sind. Diese Aus- führung ist insbesondere bei Vorrichtungen mit einem kür- zeren Schraubdeckel, der sich nicht bis in den Bereich unterhalb des Oberteils des Schraubdeckels erstreckt, vorteilhaft.

Um zu vermeiden, daß beim Festschrauben des Schraubdek- kels sich die zweiten Verbindungsmittel in Axialrichtung voreinander legen und verklemmen, ist vorgesehen, daß die zweiten Verbindungsmittel so angeordnet und ausgebildet sind, daß sie bei einem Aufsetzen des Schraubdeckels auf das übrige Gehäuse vor deren Gewindeeingriff einander in Axialrichtung überlappen.

Für eine einfache und schnelle Montage der Vorrichtung ist es zweckmäßig, Teile der Vorrichtung zu vormontierten Baugruppen zusammenfügen zu können. Hierfür ist vorgese- hen, daß die Flügel radial außen eine mit Bewegungsspiel in das Innere des Schraubdeckels passende Führungskontur haben. Diese Führungskontur sorgt dafür, daß der Zwi- schendeckel mit dem von ihm getragenen Zentrifugenrotor in einer exakten axialen Ausrichtung in den Schraubdeckel eingesetzt werden kann, wobei sichergestellt ist, daß ein oberes Wellenende einer Rotorwelle genau in eine Wellen- aufnahme im Zentrum der. oberen Innenseite des Schraubdek- kels gelangt. Auf der anderen Seite des Zwischendeckels kann schon der Filtereinsatz angebracht werden, sodaß dann vorteilhaft die vormontierte Baugruppe alle in das Gehäuse einzubauenden bzw. mit dem Gehäuse zu verbinden- den Teile umfaßt.

Unterhalb des Zwischendeckels herrscht im Betrieb der Vorrichtung ein erheblicher Schmieröldruck, wogegen der Bereich über dem Zwischendeckel drucklos ist. Um die durch die Druckdifferenz hervorgerufenen Kräfte auf den Zwischendeckel aufzunehmen und in den Schraubdeckel abzu- leiten, ist vorgesehen, daß an oder neben den Flügeln je eine radial nach außen vorspringende Stufe vorgesehen ist, auf denen im festgeschraubten Zustand des Schraub- deckels dessen Unterkante aufsteht.

Um die Flügel und den Zwischendeckel insgesamt stabiler und belastbarer zu machen, wird vorgeschlagen, daß die Flügel über einen durchgehenden, umlaufenden Kragen mit- einander verbunden oder zu einem durchgehenden, umlaufen- den Kragen zusammengefaßt sind.

Eine weitere Maßnahme zur Vermeidung eines zusätzlichen Herstellungsaufwands und zur Ermöglichung der Verwendung von gängigen Filtereinsätzen auch bei der zweiten erfin- dungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, daß die filter- einsatzseitigen Verbindungsmittel durch einen an einer oberen Stirnscheibe des Filtereinsatzes ohnehin vorhande- nen konzentrischen Kranz von Schnapphaken gebildet sind und daß die zugehörigen Verbindungsmittel des Zwischen- deckels durch einen an der Unterseite von dessen oberem Teil konzentrisch angeordneten Ring mit Nockensegmenten gebildet sind, wobei in einer ersten, durch Verdrehen in Festdrehrichtung einstellbaren Verdrehstellung relativ zueinander der Schnapphakenkranz axial in den Ring und aus dem Ring mit den Nockensegmenten bewegbar ist und wo- bei in einer zweiten, durch Verdrehen in Losdrehrichtung einstellbaren Verdrehstellung relativ zueinander der in den Ring bewegte Schnapphakenkranz axial nicht aus dem Ring mit den Nockensegmenten heraus bewegbar ist. Mit dieser Ausführung der Vorrichtung werden vorteilhaft die an dem Filtereinsatz ohnehin vorhandenen Verbindungsmit- tel, die üblicherweise zu einer Verrastung mit dem Zwi- schendeckel oder zur unmittelbaren Verrastung mit dem Schraubdeckel bei einem Filter ohne Zentrifuge dienen, genutzt. Damit wird vermieden, daß ein spezieller Filter- einsatz bereitgestellt werden muß.

Weiter ist bevorzugt vorgesehen, daß der im vorhergehen- den Absatz erwähnte Ring mit den Nockensegmenten als se- parates Bauteil verdrehfest und verliersicher in eine Ausnehmung des Zwischendeckels eingesetzt ist. Auf diese Weise besteht die Möglichkeit, den Ring einerseits und den Zwischendeckel andererseits aus unterschiedlichen Ma- terialien zu fertigen, wobei jeweils ein Material mit für die jeweiligen Aufgaben besonders passenden Eigenschaften ausgewählt werden kann. Auch wird so die Herstellung des Zwischendeckels vereinfacht, da an dessen Unterseite nur eine Ausnehmung vorgesehen werden muß, in die dann der Ring eingesetzt wird. Wenn der Ring als separates Bauteil hergestellt wird, ist dessen Fertigung insbesondere als Spritzgußteil vereinfacht, da hinsichtlich der Entformung keine Einschränkungen durch Teile des Zwischendeckels be- stehen.

Um die an den erfindungsgemäßen Vorrichtungen vorgesehe- nen Verbindungsmittel selbst sowie den Eingriff dieser Verbindungsmittel miteinander mit möglichst geringem Auf- wand herstellen und aufheben zu können, sind die Verbin- dungsmittel bevorzugt bajonettverschlußartig oder als Kurzgewinde ausgeführt.

Weiter ist für die Vorrichtung bevorzugt vorgesehen, daß der Schraubdeckel, die obere Stirnscheibe des Filterein- satzes sowie gegebenenfalls der Zwischendeckel und gege- benenfalls der Ring mit den Nockensegmenten jeweils ein- stückige Spritzgußteile aus Kunststoff sind. Dies erlaubt eine kostengünstige Massenfertigung und ergibt ein gerin- ges Gewicht der Vorrichtung.

Zur weiteren Vereinfachung der Herstellung und'Montage der Vorrichtung kann schließlich der Schraubdeckel ein- schließlich seines Rings mit den Nockensegmenten oder der Zwischendeckel einschließlich seines Rings mit den Nok- kensegmenten jeweils ein einstückiges Spritzgußteil aus Kunststoff sein. Hierdurch wird vorteilhaft die Zahl der Einzelteile und die Zahl der Montageschritte verringert.

Im folgenden werden drei Ausführungsbeispiele der Erfin- dung anhand einer Zeichnung erläutert. Die Figuren der Zeichnung zeigen : Figur 1 eine erste Vorrichtung zum Abtrennen von Verun- reinigungen aus dem Schmieröl einer Brennkraft- maschine, mit einem Filtereinsatz, in Seitenan- sicht und teils im Vertikalschnitt, in fest zu- sammengebautem Zustand, Figur 2 die Vorrichtung aus Figur 1 in einem Zustand während eines Verdrehen eines Schraubdeckels der Vorrichtung in Losdrehrichtung, in gleicher Darstellungsweise wie in Figur 1, Figur 3 eine zweite Vorrichtung zum Abtrennen von Ver- unreinigungen aus dem Schmieröl einer Brennkraftmaschine mit einem Filtereinsatz und einer Zentrifuge, in Seitenansicht, teils im Vertikalschnitt und teils in weggebrochener Darstellung, im fest zusammengebauten Zustand, Figur 4 die Vorrichtung aus Figur 3 in einer Ansicht schräg von oben in teilweise aufgeschnittener Darstellung und unter Weglassung einzelner Tei- le der Vorrichtung, Figur 5 die Vorrichtung aus Figur 3 in gleicher. Dar- stellungsweise wie in Figur 3, nun aber in ei- ner ersten Verdrehstellung eines Schraubdeckels zu Beginn eines Losdrehens beim Öffnen der Vor- richtung, Figur 5a das in Figur 5 eingekreiste Detail in einer ab- geänderten Ausführung, Figur 6 die Vorrichtung aus Figur 5 in gleicher Dar- stellungsweise wie in Figur 4 und im gleichen Verdrehzustand wie in Figur 3, Figur 7 die Vorrichtung aus Figur 3 in einem Verdrehzu- stand des Schraubdeckels nach einem weiteren Verdrehen in Losdrehrichtung, in gleicher Dar- stellungsweise wie in Figur 3 und in Figur 5, und Figur 8 die Vorrichtung aus Figur 7 in gleicher Dar- stellungsweise wie in den Figuren 4 und 6 im Verdrehzustand gemäß Figur 7.

Figur 9 eine dritte Vorrichtung zum Abtrennen von Ver- unreinigungen aus dem Schmieröl einer Brenn- kraftmaschine mit einem Filtereinsatz und einer Zentrifuge, im Vertikalschnitt, im fest zusam- mengebauten Zustand, Figur 10 die Vorrichtung aus Figur 9 unter Weglassung von Zentrifugenrotor und Filtereinsatz in einer teilweise weggebrochenen perspektivischen An- sicht mit festgedrehtem Schraubdeckel, Figur 11 die Vorrichtung aus Figur 9 in gleicher Dar- stellung wie in Figur 10, nun mit teilweise losgedrehtem Schraubdeckel, und Figur 12 die Vorrichtung aus Figur 9 in gleicher Dar- stellung wie in Figur 10 und 11, nun mit voll- ständig losgedrehtem Schraubdeckel.

Wie die Figur 1 der Zeichnung zeigt, ist das hier darge- stellte erste Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung 1 zum Abtrennen von Verunreinigungen aus dem Schmieröl einer Brennkraftmaschine als reines Filter ausgeführt. Die Vor- richtung besitzt hierzu ein Gehäuse 4, das einen festste- henden, unteren Gehäuseteil 42 und einen damit lösbar verbunden, oberen Schraubdeckel 41 umfaßt. In einem unte- ren, in der Figur 1 nicht dargestellten Teil des Filter- gehäuses 4 sind Kanäle zumindest für die Zuführung von zu reinigendem Schmieröl und für die Abführung von gereinig- tem Schmieröl in üblicher Art und Weise vorgesehen.

Der untere Gehäuseteil 42 und der Schraubdeckel 41 sind mittels eines Schraubgewindes 43 durch Verdrehen mitein- ander verbindbar oder voneinander trennbar. Mit dem Pfeil 41''am Schraubdeckel 41 ist dessen Festdrehrichtung ge- kennzeichnet.

In dem in Figur 1 gezeigten Zustand der Vorrichtung 1 ist der Schraubdeckel 41 fest mit dem unteren Gehäuseteil 42 verschraubt und durch einen Dichtring abgedichtet.

Im Inneren des Gehäuses 4 ist ein Filtereinsatz 2 ange- ordnet, der von üblicher Ausführung ist und aus einem zickzackförmig gefalteten, zu einem Hohlzylinder rundge- bogenen Filterstoffkörper 21 besteht. Der Filterstoffkör- per 21 ist an seinen beiden Stirnenden mit je einer Stirnscheibe dichtend verbunden, wobei in Figur 1 nur die obere Stirnscheibe 22 sichtbar ist.

Von der Oberseite der Stirnscheibe 22 erstreckt sich ein Kranz von Schnapphaken 24 nach oben, der bei üblichen Filtern für das Schmieröl einer Brennkraftmaschine zur Herstellung einer Rastverbindung zwischen Schraubdeckel und Filtereinsatz dient. Bei der in Figur 1 gezeigten Vorrichtung 1 wird ein Filtereinsatz 2 in einer gegenüber gängigen Ausführungen unveränderten Form verwendet, wobei aber hier die Funktion der ohnehin vorhandenen Schnappha- ken 24 anders ist.

Die Schnapphaken 24 der oberen Stirnscheibe 22 des Fil- tereinsatzes 2 bilden hier Verbindungsmittel 25, die wahlweise mit Verbindungsmitteln 45 in und außer Eingriff bringbar sind. Die Verbindungsmittel 45 sind an der In- nenseite des Schraubdeckels 41 passend zu den Verbin- dungsmitteln 25 radial unmittelbar außen von diesen ange- ordnet.

Die Verbindungsmittel 45 sind hier durch einen konzen- trisch. zur Längsmittelachse des Schraubdeckels 41 ange- ordneten, verdrehfest und unverlierbar mit dem übrigen Schraubdeckel 41 verbundenen Ring 46 mit Nockensegmenten gebildet. In dem in Figur l gezeigten Zustand liegen die Nocken der Nockensegmente des Ringes 46 so, daß sie je- weils zwischen zwei benachbarten Schnapphaken 24 der Stirnscheibe 22 liegen. Damit befinden sich also die Ver- bindungsmittel 25,45 hier außer Eingriff.

Gleichzeitig sorgt der Schraubdeckel 41 in seiner in Fi- gur 1 gezeigten festgedrehten Stellung dafür, daß der Filtereinsatz 2 innerhalb des Gehäuses 4 eine fixierte Lage einnimmt, indem der Schraubdeckel 41 in Anlage an die Oberseite der oberen Stirnscheibe 22 des Filterein- satzes 2 tritt.

Dieser Zustand des Schraubdeckels 41 und diese Position des Filtereinsatzes 2 liegt im normalen Betrieb der Vor- richtung 1 vor.

Figur 2 der Zeichnung zeigt nun die Vorrichtung 1 aus Fi- gur 1 in gleicher Darstellung, jedoch in einem zweiten Betriebszustand während des Losdrehens des Schraubdeckels 41. Durch den Pfeil 41'ist die Losdrehrichtung des Schraubdeckels 41 dargestellt.

Durch die Losdrehbewegung des Schraubdeckels 41 wird die- ser nicht nur gegenüber dem feststehenden Gehäuseteil 42 des Gehäuses 4 sondern in gleichem Sinne auch relativ zu dem Filtereinsatz 2 verdreht. Der Filtereinsatz 2 hat an seinem unteren Ende in üblicher Ausführung in seiner un- teren Stirnscheibe eine zentrale Durchbrechung, die mit- tels einer axialen und/oder radialen Dichtung auf einem Anschlußstutzen sitzt. Eine Verdrehung des Filtereinsat- zes 2 auf diesem Anschlußstutzen ist zwar möglich, jedoch nur unter Überwindung einer gewissen Reibungskraft, die zwischen der unteren Stirnscheibe des Filtereinsatzes 2 und dem Anschlußstutzen zwangsläufig auftritt.

Nach einem geringen Verdrehungswinkel des Schraubdeckels 41 in seiner Losdrehrichtung 41'von beispielsweise etwa 15° bis 30° gelangen die an dem Ring 46 vorhandenen Nok- kensegmente in Gegenüberstellung zu den Schnapphaken 24.

Sobald sich die Nockensegmente des Ringes 46 und die Schnapphaken 24 gegenüberstehen, ist infolge von im Ring 46 vorgesehenen Anschlägen eine weitere relative Verdre- hung von Schraubdeckel 41 und Filtereinsatz 2 in dersel- ben Richtung nicht mehr möglich. Die Verbindungsmittel 25,45 befinden sich nun also in Eingriff miteinander. Da eine weitere relative Verdrehung von Schraubdeckel 41 und Filtereinsatz 2 in derselben Richtung über das erreichte Maß hinaus nicht mehr möglich ist, wird bei einem weite- ren Losdrehen des Schraubdeckels 41 der Filtereinsatz 2 synchron mit dem Schraubdeckel 41 weitergedreht, wobei der Verbindungseingriff der Verbindungsmittel 25,45 be- stehen bleibt.

Die Verbindungsmittel 25,45 sind in der Lage, eine aus- reichende axiale Zugkraft vom Schraubdeckel 41 auf den Filtereinsatz 2 zu übertragen, so daß dieser gegen die Reibung auf seinem Anschlußstutzen zusammen mit dem Schraubdeckel 41 bei dessen Losdrehen nach oben bewegt und so schließlich aus dem Filtergehäuse 4 herausbewegt wird.

Um danach den Filtereinsatz 2 vom Schraubdeckel 41 zu trennen, genügt eine kurze Verdrehung des Schraubdeckels 41 in seine Festdrehrichtung relativ zum Filtereinsatz 2.

Durch diese Verdrehung werden die Verbindungsmittel 25, 45 außer Eingriff gebracht und der Filtereinsatz 2 kann in Axialrichtung aus dem Schraubdeckel 41 herausgezogen werden, ohne daß dabei eine Zugkraft aufgewendet oder ei- ne Verkantungsbewegung zum Entrasten ausgeführt werden müßte.

Ein frischer Filtereinsatz 2 kann dann in Axialrichtung mit seinen Verbindungsmitteln 25 zunächst in den Schraub- deckel 41 axial eingeführt und dann durch eine kleine Verdrehung des Schraubdeckels 41 in Losdrehrichtung rela- tiv zum Filtereinsatz 2 mit diesem verbunden werden, wo- durch die Verbindungsmittel 25,45 in Eingriff treten. In diesem Zustand. kann der Schraubdeckel 41 ergriffen werden und zusammen mit dem Filtereinsatz 2 zum unteren, fest- stehenden Gehäuseteil 42 bewegt und dann mit diesem durch eine Schraubbewegung verbunden werden.

Beim Festdrehen des Schraubdeckels 41 gelangen zwar die Verbindungsmittel 25,45 zwischen Schraubdeckel 41 und Filtereinsatz 2 außer Eingriff, was jedoch hier keine Rolle spielt, da der Filtereinsatz 2 nun bereits mit sei- nem unteren Ende auf seinem Anschlußstutzen sitzt. Die für das weitere Aufschieben des Filtereinsatzes 2 auf den Anschlußstutzen erforderliche Schubkraft überträgt der Schraubdeckel 41 auf die Oberseite der oberen Stirnschei- be 22, wo eine unmittelbare Anlage zwischen diesen beiden Teilen vorliegt.

Wie die Figur 3 der Zeichnung zeigt, besitzt das darge- stellte zweite Ausführungsbeispiel der Vorrichtung 1 zum Abtrennen von Verunreinigungen aus dem Schmieröl einer Brennkraftmaschine ebenfalls ein Gehäuse 4, das durch ei- nen unteren, festen Gehäuseteil 42 und einen oberen Schraubdeckel 41 gebildet ist. Der Schraubdeckel 41 ist mittels einer durch einen Dichtring abgedichteten Gewin- deverbindung 43 in den festen Gehäuseteil 42 einschraub- bar, wobei in Figur 1 der Schraubdeckel 41 in seinem fest eingeschraubten. Zustand dargestellt ist.

Im Gehäuse 4 ist in dessen unterem Teil ein Filtereinsatz 2 in Form eines Filterstoffkörpers 21 mit einer oberen Stirnscheibe 22 und einer unteren, hier nicht sichtbaren Stirnscheibe angeordnet. Fluchtend mit dem Filtereinsatz 2 ist über diesem im oberen Teil des Gehäuses 4 eine Zen- trifuge 3 vorgesehen, die einen auf einer Drehachse 32 drehbar gelagerten Rotor 31 umfaßt.

Das Innere des Gehäuses 4 ist durch einen glockenförmigen Zwischendeckel 5 in einen unteren Bereich 40 und einen oberen Bereich 40'unterteilt. Der Zwischendeckel 5 um- faßt einen oberen Teil 50, der oberhalb des Filtereinsat- zes 2 und unterhalb des Rotors 31 der Zentrifuge 3 liegt.

Vom äußeren Rand des oberen Teils 50 des Zwischendeckels 5 erstreckt sich eine Umfangswand 51 nach unten. Diese ist an ihrem unteren Ende mittels eines Dichtrings 51' dichtend in das feststehende Gehäuse 42 eingesetzt. Un- terhalb des Zwischendeckels 5 herrscht im Betrieb der Vorrichtung 1 der Betriebsöldruck ; oberhalb des Zwischen- deckels 5 liegt ein druckloser Bereich 40'als Ablauf für das aus dem Zentrifugenrotor 31 austretende Öl, wobei der Bereich 40'üblicherweise mit einer Ölwanne der zugehöri- gen Brennkraftmaschine verbunden ist.

Zentral in der Oberseite des oberen Teils 50 des Zwi- schendeckels 5 ist das untere Ende der Rotorachse 32 ge- haltert. Das obere Ende der Rotorachse 32 ist zentral im oberen Endbereich der Innenseite des Schraubdeckels 41 gelagert.

Zwischen der oberen Stirnscheibe 22 und dem Zwischendek- kel 5 sind Verbindungsmittel 23,53 angeordnet, die wahl- weise in und außer Eingriff miteinander bringbar sind.

Die an der Stirnscheibe 22 vorgesehenen Verbindungsmittel sind durch einen Schnapphakenkranz 23 gebildet, der durch mehrere im Abstand voneinander nach oben. aufragende Haken 24 mit je einer radial nach außen weisenden Nase 26 ge- bildet ist. Radial außerhalb dieses Schnapphakenkranzes 23 liegt ein Ring 53 als zwischendeckelseitiges Verbin- dungsmittel, wobei hier der Ring 53 mit Nockensegmenten ausgeführt ist, die den wahlweise herstellbaren oder auf- hebbaren Eingriff zu dem Schnapphakenkranz 23 ermögli- chen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Ring 53 mit den Nockensegmenten, als separates Bauteil von unten her in eine passende Ausnehmung 52 in den Zwischendeckel 5 eingesetzt und in der Durchbrechung 52 verdrehfest und unverlierbar gehaltert. zweite Verbindungsmittel sind zwischen dem unteren Ende des Schraubdeckels 41 und dem Außenumfang des Zwischen- deckels 5 vorgesehen. Die Verbindungsmittel sind auf der Seite des Schraubdeckels 41 durch in Umfangsrichtung und in dessen Losdrehrichtung weisende Haken 44 gebildet, die an der Unterkante des Schraubdeckels 41 angeformt sind.

Auf der Seite des Zwischendeckels 5 sind auf der Außen- seite von dessen Umfangswand 51 in Axialrichtung verlau- fende Rippen 56 mit Verbreiterungen 54 an deren oberem Ende angeformt. Die Verbreiterungen 54 und die Haken 44 bilden dabei die Verbindungsmittel, die, je nach Verdre- hungszustand, wahlweise außer Eingriff oder in Eingriff treten.

In Figur 3 ist die Vorrichtung 1 in einem Zustand ge- zeigt, in dem der Schraubdeckel 41 fest mit dem festste- henden Teil 42 des Gehäuses 4 verschraubt ist. Diese Stellung wird durch Verdrehen des Schraubdeckels 41 in dessen Festdrehrichtung 41''erreicht. In dieser Stellung sind sowohl die ersten Verbindungsmittel 23,53 als auch die zweiten Verbindungsmittel 44,54 außer Eingriff, da eine Verdrehung dieser Teile relativ zueinander in der Weise beim Festdrehen des Schraubdeckels 41 erfolgt ist, daß der Eingriff der genannten Verbindungsmittel aufgeho- ben ist. In diesem Zustand können die Verbindungsmittel 23, 53 und 44,54 keine Kräfte in Axialrichtung überträ- gen, was im zusammengebauten Zustand der Vorrichtung 1 auch nicht erforderlich ist.

Die Vorrichtung 1 aus Figur 3 ist in Figur 4 in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben unter Weglassung einiger Teile der Vorrichtung 1 dargestellt. Insbesondere ist hier aus Übersichtlichkeitsgründen die Zentrifuge 3 weggelassen. Von dem Zwischendeckel 5 ist in Figur 2 le- diglich der das Verbindungsmittel bildende Ring 53 ge- zeigt. Im Zentrum der Figur 2 ist der Filtereinsatz 2 mit seiner oberen Stirnscheibe 22 erkennbar, von deren Ober- seite der Schnapphakenkranz 23 mit den einzelnen Haken 24 mit jeweils einer nach außen weisenden Nase 26 vorragt.

Mit diesem Schnapphakenkranz 23 wirkt der Ring 53, der Teil des nicht dargestellten Zwischendeckels 5 ist, zu- sammen. In der in Figur 2 sichtbaren Verdrehstellung, die der Verdrehstellung gemäß Figur 1 entspricht, besteht kein Eingriff zwischen dem Schnapphakenkranz 23 und dem Ring 53, so daß in diesem Zustand keine axialen Kräfte zwischen den beiden Teilen übertragen werden können. Die Schraubverbindung 43 zwischen dem Schraubdeckel 41 und dem festen Teil 42 des Gehäuses 4 ist hier, entsprechend dem Zustand in Figur 1, vollständig in Richtung der Fest- drehrichtung 41''festgedreht.

Figur 5 der Zeichnung zeigt in einer der Figur 3 entspre- chenden Darstellung die Vorrichtung 1 nach einem Verdre- hen des Schraubdeckels 41 um etwa 45° in dessen Losdreh- richtung 41'. Durch diese Verdrehung des Schraubdeckels 41 gelangen dessen Haken 44 in Eingriff mit den Verbrei- terungen 54, wie in dem in Figur 5 eingekreisten Bereich sichtbar ist.

Bis zu dem hier erreichten Drehwinkel wird lediglich der Schraubdeckel 41'bewegt ; eine Verdrehung des Zwischen- deckels 5 ist hier noch nicht erfolgt. Aus diesem Grunde befinden sich die Verbindungsmittel 23 der Stirnscheibe 22 des Filtereinsatzes 2 und die Verbindungsmittel 53 in Form des Ringes an dem Zwischendeckel 5 immer noch außer Eingriff.

In dem in Figur 5 eingekreisten Bereich sind die mitein- ander in Eingriff tretenden Flächen der Verbindungsmittel 44,54 geradlinig ausgebildet. Um zu vermeiden, daß hier das Lösen des Eingriffs zu leicht und dadurch ungewollt selbsttätig geschehen kann, kann gemäß Figur 5a eine Ab- wandlung vorgesehen sein. Bei dieser Abwandlung gemäß Fi- gur 5a sind die miteinander in Eingriff tretenden Flächen oder Bereiche der Verbindungsmittel 44,54 mit je einer Stufe 47,57 versehen. Diese Stufen 47,57 sorgen dafür, daß bei Ausübung einer Zugkraft in Axialrichtung der Ein- griff sich nicht mehr ohne weiteres selbsttätig lösen kann.

Im oberen Teil der Figur 5a ist noch ein kleiner Teil des Schraubdeckels 41 mit seinem Gewinde 43 erkennbar. Rechts unten in Figur 5a ist noch ein Abschnitt einer der Rippen 56 auf der Außenseite der Umfangswand 51 des Zwischendek- kels 5 sichtbar.

Figur 6 zeigt die'Vorrichtung 1 in dem schon in Figur 5 gezeigten Verdrehzustand des Schraubdeckels 41, in per- spektivischer Ansicht schräg von oben in einer gleichen Darstellungsweise wie in Figur 4. Figur 6 verdeutlicht, daß der Schraubdeckel 41 gegenüber der Position in Figur 4 nun um etwa 45° in Losdrehrichtung 41'verdreht ist.

Bei dieser Verdrehung wird allein der Schraubdeckel 41 verdreht, da dessen Verdrehung sich noch nicht auf den Zwischendeckel 5 übertragen hat. Aus diesem Grund sind auch nach wie vor die Verbindungsmittel 23 der oberen Stirnscheibe 22 des Filtereinsatzes 2 und die Verbin- dungsmittel 53 als Teil des in Figur 4 nicht dargestell- ten Zwischendeckels 5 außer Eingriff.

Figur 7 zeigt die Vorrichtung 1 in einem Zustand, in dem der Schraubdeckel 41 noch weiter in Losdrehrichtung 41' verdreht ist. Aufgrund dieser weiteren Verdrehung des Schraubdeckels 41 nimmt dieser den Zwischendeckel 5 in- folge eines Auflaufens der Haken 44 auf die Verbreiterun- gen 54 in Losdrehrichtung mit. Dadurch verdreht sich der Zwischendeckel 5 nun relativ zum Filtereinsatz 2 in einer solchen Weise, daß zwischen den Verbindungsmitteln 23 des Filtereinsatzes 2 und den Verbindungsmitteln 53 des Zwi- schendeckels 5 nun ein Eingriff hergestellt wird, wie er oberhalb der oberen Stirnscheibe 22 an den Verbindungs- mitteln 23,53 sichtbar ist. In diesem Zustand sind also sowohl die ersten Verbindungsmittel 23, 53 zwischen dem Zwischendeckel 5 und dem Filtereinsatz 2 als auch die zweiten Verbindungsmittel 44,54 zwischen dem Schraubdek- kel 41 und dem Zwischendeckel 5 in Eingriff. Hieran än- dert sich bei weiterer Verdrehung des Schraubdeckels 41 in dessen Losdrehrichtung 41'nichts mehr. Bei weiterem Verdrehen des Schraubdeckels 41 kommt dieser von dem fe- sten Teil 42 des Gehäuses 4 frei. Aufgrund des Eingriffs der Verbindungsmittel 23,53 und 44,54 nimmt dabei der Schraubdeckel 41 die Zentrifuge 3, den Zwischendeckel 5 und den Filtereinsatz 2 mit nach oben. Dabei kann der Zwischendeckel 5 problemlos auch. gegen ein Vakuum aus dem festen Gehäuseteil 42 herausgezogen werden.

Danach kann das Trennen des Filtereinsatzes 2 von dem Zwischendeckel 5 einfach durch eine kurze Verdrehung der beiden Teile gegeneinander in einer zu der vorherigen Drehrichtung umgekehrten Drehrichtung erfolgen, wodurch ohne besonderen Kraftaufwand der Eingriff zwischen den Verbindungsmitteln 23,53 aufgehoben wird und der Filter- einsatz 2 in Axialrichtung nach unten aus dem Zwischen- deckel 5 herausgezogen werden kann. Vorteile ergeben sich hier insbesondere bei solchen Vorrichtungen 1, bei denen der Zwischendeckel 5 den Filtereinsatz 2 über einen gro- ßen Teil von dessen Höhe überdeckt, da hier das übliche Verkanten zum Ausrasten nicht möglich wäre.

Zur Trennung des Zwischendeckels 5 von dem Schraubdeckel 41 genügt ebenfalls eine kurze Verdrehung entgegen der vorherigen Drehrichtung, wodurch die Verbindungsmittel 44, 54 außer Eingriff gelangen. Auf diese Weise kann zu- nächst der Schraubdeckel 41 von dem Zwischendeckel 5 in Axialrichtung entfernt werden. Hierdurch wird gleichzei- tig die Zentrifuge 3 für einen gegebenenfalls erforderli- chen Austausch des Zentrifugenrotors 31 zugänglich.

Der Zusammenbau der einzelnen Teile der Vorrichtung 1 er- folgt in umgekehrter Reihenfolge und mit umgekehrten Drehrichtungen. Danach kann dann eine zusammengefügte Einheit aus Schraubdeckel 41, Zentrifuge 3, Zwischendek- kel 5 und Filtereinsatz 2 gemeinsam durch Festdrehen des Schraubdeckels 41 mit dem feststehenden Teil 42 des Ge- häuses 4 verbunden werden.

Figur'8. zeigt die Vorrichtung 1 im Zustand gemäß Figur 7, nun wieder in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben unter Weglassung einzelner Teile und in teilweise aufgeschnittenem Zustand. Hier wird deutlich, daß nun der Schraubdeckel 41 noch weiter in seiner Losdrehrichtung 41'verdreht ist. Hierdurch wird, wie anhand von Figur 7 schon beschrieben, auch der in Figur 8 nicht dargestellte Zwischendeckel 5 zusammen mit dem daran verdrehfest ange- brachten Ring 53 mit den Nockensegmenten entsprechend verdreht. Die Verdrehung des Rings 53, erfolgt dabei rela- tiv zu dem Filtereinsatz 2 und zu dem auf dessen oberer Stirnscheibe 22 angeordneten Schnapphakenkranz 23. In dieser Stellung sind die Verbindungsmittel 23,53 in Ein- griff, so daß eine axiale Zugkraft von dem Zwischendeckel 5 über die Verbindungsmittel 23,53 auf den Filtereinsatz 2 übertragen werden kann.

Die Figuren 9 bis 12 zeigen ein drittes Ausführungsbei- spiel einer Vorrichtung 1, die ebenfalls eine Zentrifuge 3 und einen Filtereinsatz 2 innerhalb eines gemeinsamen Gehäuses 4 umfaßt.

Der Längsschnitt gemäß Figur 9 zeigt diese Anordnung von Zentrifuge 3 oben und Filtereinsatz 2 unten im Gehäuse 4.

Auch hier ist das Gehäuse 4 mit einem feststehenden unte- ren Gehäuseteil 42 und einem damit über ein Gewinde 43 verbundenen, losdrehbaren Schraubdeckel 41 ausgeführt.

Durch den Zwischendeckel 5 ist das Innere des Gehäuses 4 in einen unteren Gehäusebereich 40, der den Filtereinsatz 2 aufnimmt, und einen oberen Gehäuseteil 40', der die Zentrifuge 3 aufnimmt, unterteilt. Der Zwischendeckel 5 ist auch hier etwa glockenförmig ausgeführt und besitzt einen gewölbten oberen Teil 50 sowie einen sich daran nach unten anschließenden Umfangsbereich 51. Unten an diesem. Umfangsbereich 51 ist ein Dichtring 51'in eine radial nach außen weisende Nut eingelegt, womit der Zwi- schendeckel 5 dichtend im unteren Teil 42 des Gehäuses 4 liegt.

An der Unterseite des oberen Teils 50 des Zwischendeckels 5 sind Verbindungsmittel 53 angeordnet, die mit Verbin- dungsmitteln 23 an der Oberseite der oberen Stirnscheibe 22 des Filtereinsatzes 2 in Eingriff gebracht sind. Mit- tels dieser Verbindungsmittel 23,53 sind. axiale Zugkräf- te vom Zwischendeckel 5 auf den Filtereinsatz 2 mit sei- nem Filterstoffkörper 21 ausübbar. Die Verbindungsmittel 23 auf der Seite des Filtereinsatzes 2 sind hier durch einen Kranz von Rasthaken 24 mit Rastnasen 26 gebildet.

Die Verbindung kann hier als Rastverbindung oder als Drehverbindung gestaltet sein.

Die Zentrifuge 3 besitzt einen Zentrifugenrotor 31, der drehbar auf einer Rotorachse 32 gelagert ist. Mit ihrem unteren Ende sitzt diese Rotorachse 32 in einer. passenden Ausnehmung in der Oberseite des Zwischendeckels 5. Mit ihrem oberen Ende sitzt die Rotorachse 32 in einer pas- senden zentralen Ausnehmung an der Innenseite des Schraubdeckels 41.

Weiterhin sind auch bei diesem Ausführungsbeispiel der Vorrichtung 1 zwischen dem Schraubdeckel 41 und dem Zwi- schendeckel 5 Verbindungsmittel 45, 54 vorgesehen, die durch Verdrehen des Schraubdeckels 41 wahlweise in Ein- griff und außer Eingriff bringbar sind. In dem in Figur 9 gezeigten Zustand der Vorrichtung l mit vollständig fest- gedrehtem Schraubdeckel 41 befinden sich die Verbindungs- mittel 45,54 außer Eingriff.

Im Betrieb der Vorrichtung 1 strömt zu reinigendes Schmieröl durch einen nicht sichtbaren Einlaß zunächst in den unteren Gehäusebereich 40 und von dort radial von au- ßen nach innen durch den Filterstoffkörper 21. Ein Teil des durch diesen Filterstoffkörper 21 geströmten Schmier- öls gelangt nach oben in die Zentrifuge 3 und von dort nach dem Verlassen des Zentrifugenrotors 31 in den oberen Gehäusebereich 40'. Dieser Gehäusebereich 40'ist drucklos und über eine nicht gezeigte Rückführleitung mit dem Ölsumpf einer zugehörigen Brennkraftmaschine verbun- den.

Im Gegensatz zu dem oberen Gehäusebereich 40'herrscht im Gehäusebereich 40 unterhalb des Schraubdeckels 5 der vol- le Öldruck. Um die durch diese Druckdifferenz erzeugte, in Axialrichtung nach oben auf den Zwischendeckel 5 wir- kende Kraft aufzunehmen und abzuleiten, besitzt der Zwi- schendeckel 5 radial außen an seinem oberen Teil 50 nach außen vorspringende Stufen 59. Auf diesen Stufen 59 steht der Schraubdeckel 41 in seinem festgeschraubten Zustand mit seiner Unterkante 49 auf. Hierdurch wird der Zwi- schendeckel 5 in seiner Lage gesichert und kann die durch die Druckdifferenz auftretende Kraft problemlos aufnehmen und an das Gehäuse 4 der Vorrichtung 1 ableiten.

Bei der Montage der Vorrichtung 1 wird eine möglichst ra- tionelle Arbeitsweise angestrebt. Die Vorrichtung 1 gemäß Figur9 bietet die Möglichkeit einer weitgehenden Vormon- tage. Hierzu wird zunächst der Filtereinsatz 2 über seine Verbindungsmittel 23 mit den Verbindungsmitteln 53 am Zwischendeckel 5 in Eingriff gebracht. Danach kann die Rotorwelle 32 mit dem darauf angeordneten Zentrifugenro- tor 31 von oben her in den Zwischendeckel 5 eingesteckt werden. Anschließend wird diese vormontierte Einheit aus Filtereinsatz 2, Zwischendeckel 5 und Zentrifuge 3 von unten her in den Schraubdeckel 41 eingeführt, bis das obere Ende der Rotorachse 32 passend in der zugehörigen Ausnehmung an der Innenseite des Deckels 41 sitzt. Diese nun auch den Schraubdeckel 4 umfassende vormontierte Bau- einheit kann dann durch Festschrauben des Schraubdeckels 41 mit dem festen Gehäuseteil 40 der Vorrichtung 1 ver- bunden werden.

Um Schwierigkeiten bei der Einführung des oberen Endes der Rotorachse 32 in die zugehörige Ausnehmung im Deckel 41 zu vermeiden und um die weiter oben schon erwähnten Verbindungsmittel 45,54 zwischen Schraubdeckel 41 und Zwischendeckel 5 unterzubringen, ist der Zwischendeckel 5 hier radial außen an seinem oberen Teil 50 mit mehreren sich nach außen und oben erstreckenden Flügeln 56'ausge- stattet. Die Flügel 56'sind in einem gleichmäßigen Ab- stand in Umfangsrichtung über den Zwischendeckel 5 ver- teilt, wobei hier insgesamt vier Flügel 56'im Abstand von jeweils 90° vorgesehen sind.

Jeder Flügel 56'besitzt radial außen eine in Axialrich- tung verlaufende Führungskontur 58, die mit einem gerin- gen Bewegungsspiel in das Innere des unteren Teils des Schraubdeckels 41 paßt. Durch diese Führungskontur 58 wird sichergestellt, daß beim Zusammenfügen von Zwischen- deckel 5 und Schraubdeckel 41 keine Verkantungen auftre- ten. Vielmehr wird das Zusammenfügen mit exakt axialer Ausrichtung zwangsläufig hergestellt, wofür die Führungs- kontur 58 sorgt. Damit wird gleichzeitig gewährleistet, daß das obere Ende der Rotorachse 32 immer zielgenau in die zugehörige Ausnehmung an der Innenseite des Schraub- deckels 41 gelangt.

Figur 10 zeigt die Vorrichtung 1 aus Figur 9 in perspek- tivischer Ansicht in aufgeschnittener Darstellung, wobei aus Übersichtlichkeitsgründen hier der Filtereinsatz und der Zentrifugenrotor weggelassen sind.

Der Deckel 41 des Gehäuses 4 befindet sich hier in seiner vollständig festgedrehten Stellung. Die Festdrehrichtung des Schraubdeckels 41 ist durch den Drehpfeil 41"verlan- schaulicht.

Besonders deutlich wird aus Figur 10 die Anordnung, und Verteilung der Flügel 56'an dem Zwischendeckel 5 erkenn- bar. Jeder Flügel 56'besitzt radial außen die zuvor schon erläuterte Führungskontur 58, die in Axialrichtung des Schraubdeckels 41 verläuft. Außerdem besitzt jeder Flügel 56'eine radial nach außen hin offene, rechteckige Durchbrechung, die das Verbindungsmittel 54 zum Eingriff mit den Verbindungsmitteln 45 am Schraubdeckel 41 bildet.

In Figur 10 ist der Schraubdeckel 41, wie erwähnt, voll- ständig festgedreht. In dieser Verdrehstellung des, Schraubdeckels 41 sind die Verbindungsmittel 45,54 außer Eingriff. Die Verbindungsmittel 45 am Schraubdeckel 41 liegen hier lediglich in Umfangsrichtung betrachtet an den Flügeln 56'an, wobei nun zwar eine Drehbewegung vom Schraubdeckel 41 auf den Zwischendeckel 5 in Festdreh- richtung übertragbar ist, nicht jedoch ein axiale Zug- kraft.

Neben jedem Flügel 56'ist an dem Zwischendeckel 5 je- weils eine nach außen springende Stufe 59 ausgebildet.

Diese Stufen 59 dienen zur Ableitung von axialen Kräften, die durch die Druckdifferenz zwischen der Unterseite und der Oberseite des Zwischendeckels 5 entstehen. Auf diesen Stufen 59 steht im festgedrehten Zustand des Schraubdek- kels 41 dessen im Bereich der Verbindungsmittel 45 lie- gende Unterkante 49 auf. Dadurch werden die entstehenden, axial nach oben wirkenden Kräfte großflächig auf den Schraubdeckel 41 und über das Gewinde 43 auf den übrigen Teil des Gehäuses 4 abgeleitet.

Figur 11 der Zeichnung zeigt die Vorrichtung 1 aus Figur 9 und Figur 10 nun zu Beginn eines Losdrehens des Schraubdeckels 41. Die Losdrehrichtung des Schraubdeckels 41 ist durch den Drehpfeil 41'dargestellt.

Durch das Verdrehen des Schraubdeckels 41 im Sinne des Drehpfeils 41'gelangen die Verbindungsmittel 45 am Schraubdeckel 41 in Eingriff mit den Verbindungsmitteln 54 am Zwischendeckel 5, wie links oben in Figur 11 sicht- bar ist. Die drei weiteren Verbindungsmittel 45 des Schraubdeckels 41 sind aufgrund von dessen weggebrochener Darstellung in Figur 11 nicht sichtbar, stehen aber im gleichen Verbindungseingriff mit den weiteren Verbin- dungsmitteln 54 des Zwischendeckels 5.

Bei weiterer Verdrehung des Schraubdeckels 41 in seiner Losdrehrichtung 41'wird der Zwischendeckel 5 sowohl in Losdrehrichtung mitgedreht als auch in gewünschter Weise in Axialrichtung mit nach oben genommen und so aus dem unteren Teil 42 des Gehäuses 4 herausbewegt.

Figur 12 schließlich zeigt den Schraubdeckel l in einem vollständig vom unteren Teil 42 des Gehäuses 4 losgedreh- ten und getrennten Zustand. Hier ist nun also das Gewinde 43 von Schraubdeckel 41 und unterem Gehäuseteil 42 außer Eingriff. Die zunächst gemeinsam vom feststehenden Gehäu- seteil 42 gelösten einzelnen Teile der Vorrichtung 1 kön- nen nun durch einfache Drehbewegung voneinander getrennt werden und die zu erneuernden Teile, hier der Zentrifu- genrotor und der Filtereinsatz, können ersetzt werden.

Wie an dem losgedrehten Schraubdeckel 41 in Figur 12 an dessen unterem Bereich deutlich erkennbar ist,-ragen die Verbindungsmittel 45 etwas nach unten hin vor, wodurch die Unterkante 49 des Schraubdeckels 41 hier etwas tiefer liegt als die Unterkante des Gewindes 43 am Schraubdeckel 41. Gleichzeitig erstrecken sich die Flügel 56'am Zwi- schendeckel 5 in Axialrichtung so weit nach oben, daß vor einem Eingriff der Gewinde 43 miteinander sich die Ver- bindungsmittel 45 des Schraubdeckels 41 und die Flügel 56'des Zwischendeckels 5 in Axialrichtung überlappen.

Hierdurch wird sicher vermieden, daß sich die Unterkante 49 während des Festschraubens des Schraubdeckels 41 in Axialrichtung gesehen von oben her auf das obere Ende der Flügel 56'setzten kann, so daß auch hierdurch verursach- te Verklemmungen beim Festdrehen des Schraubdeckels 41 vermieden werden. Vielmehr kann der Gewindeeingriff der Gewinde 43 erst dann erfolgen, wenn die Verbindungsmittel 45 in Axialrichtung gesehen zwischen zwei benachbarten Flügeln 56'des Schraubdeckels 5 liegen.