Vorrichtungen zum Speichern und Ausgeben von Banknoten sind beispielsweise in Form der von Banken betriebenen Geldautomaten bekannt, die aufgrund einge- führter Kredit-oder Scheckkarten und nach Eingabe einer Geheimzahl im Rahmen des vorhandenen Kredits abgerufene Geldbeträge ausgeben. Derartige Geldauto- maten sind jedoch sehr aufwendig. Bei Geldspielgeräten besteht beispielsweise nach Gewinn aufgrund einer Sonderspielserie das Bedürfnis, Geldbeträge bis bei- spielsweise DM 200,00 auszuzahlen, was gegenwärtig grundsätzlich durch Aus- zahlung von Geldmünzen geschieht. Um jedoch die Auszahlung einer gröReren Anzahl von Geldmünzen zu vermeiden, besteht das Bedürfnis, größere Beträge auch aus Geldspielgeräten durch Banknoten auszuzahlen, insbesondere wenn die Geldspielgeräte zur Einzahlung des Spieleinsatzes auch auf die Annahme von Geldscheinen ausgelegt sind. Für Geldspieigeräte kommen jedoch nur Vorrichtun- gen zum Ausgeben von Banknoten in Betracht, die sich kostengünstig herstellen lassen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung der eingangs angegebenen Art zu schaffen, die sich durch eine einfache und daher wirtschaftlich ausführbare Bauweise bei der gebotenen Auszahisicherheit auszeichnet.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einer Vorrichtung der eingangs angege- benen dadurch gelöst, daß in Führungen eines Gehäuses eine Fächerbatterie mit nebeneinander liegenden, durch Zwischenwände voneinander getrennte, endseitig offenen Fächern in Form eines Blockes durch einen gesteuerten Antrieb hin-und herverschieblich geführt ist, daß vor einer die Einschubseite der Fächerbatterie bil- denden Seite eine die flachliegenden Banknoten zuführende Fördereinrichtung oder Rutsche mündet, daß zur Speicherung der Banknoten in der Quermittelebene in der jeweils zugeführten Banknote in dem Gehäuse ein durch einen gesteuerten Antrieb hin-und herverfahrbarer Schieber geführt ist, der unter mitiger Faltung die Banknoten schlaufenartig in ein in die Mittelebene verfahrenes Fach der Fächer- batterie einschiebt, und daß zur Ausgabe einer Banknote das diese speichernde Fach vor eine Ausgabeeinrichtung verfahren wird, in die eine Auszugseinrichtung, beispielsweise ein gesteuerter Greifer oder Schieber, die in diesem Fach gespei- cherte Banknote einführt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung läßt sich konstruktiv einfach verwirklichen und zeichnet sich im wesentlichen durch die in einem Gehäuse verschieblich geführte Fächerbatterie aus, in deren Fächern die Banknoten nach ihrer Wertigkeit geordnet in schlaufenartig auf sich gefalteter Form gespeichert werden. Zu ihrer Speicherung lassen sich die Banknoten einfach in die Fächer durch einen Schieber einführen. In entsprechend einfacher Form erfolgt die Ausgabe durch eine Auszugseinrichtung oder einen Greifer, der die jeweils zur Ausgabe angeforderte Banknote aus ihrem in die Ausgabeposition verfahrenen Fach herauszieht und in die Ausgabeeinrichtung eingibt.

Zweckmäßigerweise ist zur Befestigung des Schiebers ein Mitnehmer vorgesehen.

Dabei weisen die einzelnen Fächer der Fächerbatterie eine so große Breite auf, daß der Schwenkhebel sich in diesem nicht verklemmt.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Ausgabeein- richtung aus einem Abzugswalzenpaar besteht. Hinter dem Abzugswaizenpaar kann sich dabei direkt der Ausgabeschacht bzw.-schlitz befinden. Liegt der Ausga- beschacht dagegen von dem Abzugswalzenpaar weiter entfernt, so schiießt sich hinter dem Abzugswalzenpaar eine Fördereinrichtung an, die beispielsweise aus und angetriebenen Zahnriemen bestehen kann, unter denen die mittig gefalteten Banknoten transportiert werden. Die angetriebenen Zahnriemen sind dabei parallel nebeneinander angeordnet über ein Blech geführt, so daß der gefaltete Schein zwi- schen dem Blech und den beiden Riemen transportiert wird. Durch die Förderein- richtung ist es somit möglich, den Ausgabeschacht je nach Anwendung an ver- schiedenen Stellen des betreffenden Gehäuses zu positionieren. Zum einen kön- nen die Ausgabe und die Eingabe der Banknoten über denselben Schacht erfolgen.

Weiterhin ist es möglich, daß ein getrennter Ausgabeschacht und ein getrennter Eingabeschacht vorhanden sind, wobei die Ausgabe der Banknoten an einen un- terhalb des Eingabeschachtes befindlichen Ausgabeschacht erfolgt. Die Ausgabe der Banknoten kann aber auch an eine von dem Eingabeschacht entfernte Stelle, z. B. in eine Auszahlschale, erfolgen.

Zweckmäßigerweise sind durch einen Mikroprozessor gesteuerte Antriebe für die Fächerbatterie, den Schieber und die Auszugseinrichtung für die Banknoten vorge- sehen.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die erfin- dungsgemäße Vorrichtung zum Speichern und Ausgeben von Banknoten an einen an sich bekannten Banknotenprüfer ankoppelbar ist. Die Einzugsvorrichtung für die Banknoten ist dabei derart ausgeführt, daß die Banknoten entlang ihres Förder- wegs den entsprechenden Banknotenprüfer passieren und dabei entsprechend ge- prüft werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher eriäutert. In dieser zeigt Fig. 1 einen Querschnitt durch die Vorrichtung zum Speichern und Aus- geben von Banknoten, Fig. 2 die Position der Banknote nach dem Durchlaufen des Banknoten- prüfers, Fig. 3 die Situation gemäß Fig. 2 mit dem Schieber in Bereitschaftsstel- lung, Fig. 4 die Banknote in der Warteposition für den Faltvorgang, Fig. 5 eine teilweise gefaltete Banknote vor dem Einschieben in die Fä- cherbatterie, Fig. 6 die Fächerbatterie mit einer eingeschobenen Banknote, Fig. 7 die Ausgabe einer Banknote aus der Fächerbatterie, Fig. 8 eine Vorrichtung mit einem Banknoteneinschub und einer darunter liegenden Banknotenausgabe und Fig. 9 eine Vorrichtung mit einer Banknotenausgabe an der Auszahl- schale.

Fig. 1 zeigt einen Querschnitt durch die Vorrichtung zum Speichern und Ausgeben von Banknoten. Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist einen Banknotenprüfer 1 auf, wie er beispielsweise aus der DE 40 05 291 C2 bekannt ist. Die an sich be- kannte Einrichtung zum Prüfen und Speichern von Banknoten 1 und die erfin- dungsgemäße Fächerbatterie 2 zum Speichern und Ausgeben von Banknoten sind in der dargestellten Form in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht.

Das Gehäuse weist einen Einführschlitz 3 für die zu prüfenden und zu speichern- den Banknoten auf, in die die Banknoten einzeln in Richtung des Pfeils A eingeführt werden. Die Banknoten werden entlang dem angedeuteten Weg 4 gefördert, auf dem sie den Banknotenprüfer 1 entlang des Förderwegs C passieren.

Nach Passieren des Banknotenprüfers 1 wird die jeweilige Banknote durch das Einzugsrollenpaar 18 eingezogen und entlang des Förderwegs D befördert, bis das vordere Ende der Banknote die Lichtschranke 19 erreicht.

Die Vorrichtung zum Speichern der Banknoten besteht aus einer Fächerbatterie 2, die vertikal an Führungsstangen 5,6 geführt ist. Die Rasthebel 7,8 stellen dabei sicher, daß die Fächerbatterie 2 durch einen nicht näher dargestellten Motor in passenden Schritten entlang der Führungsstangen 5,6 bewegt wird.

Die Fächerbatterie 2 ist in ihren Fächern mit schwertartigen Schiebern 10 bestückt.

Durch den Schieber können die zu speichernden Banknoten in die Fächer unter schlaufenartiger Faltung auf sich selbst eingeschoben werden, nachdem das be- treffende Fach durch den gesteuerten Antrieb in die Mittelebene der zu speichern- den Banknote verfahren worden ist. Zur Bewegung des Schiebers ist ein Mitnehmer 9 vorgesehen, der durch den Zahnriemenantrieb 11 verfahren werden kann. Über den Mitnehmer 9 kann somit der jeweilige Schieber in horizontaler Richtung entlang der Führung 12 geführt werden.

Ausgangsseitig der Fächerbatterie befinden sich Abzugsrolienpaare 13,14, mit de- nen die jeweilige Banknote aus der Fächerbatterie 2 abgezogen und entlang des Förderwegs E zur Banknotenausgabe befördert werden kann.

Fig. 2 zeigt die Position einer Banknote nach dem Durchlaufen des Banknotenprü- fers. In der Position 20 wird die Banknote 21 angehalten, wobei das Erreichen der Position 20 durch die Lichtschranke 19 erkannt wird. Soweit die Banknote durch den Banknotenprüfer freigegeben wird, wird die Banknote 20 zum Speichern in der Fächerbatterie weiterbefördert. Im anderen Fall wird die Banknote 21 dagegen zu- rück zum Banknoteneinschub 3 befördert und dort ausgegeben.

Fig. 3 zeigt die Situation gemäß Fig. 2 mit einem Schieber in Bereitschaftsstellung.

Sobald eine Banknote 21 in der Position 20 gemäß Fig. 2 freigegeben worden ist, wird der Mitnehmer 9 mit einem daranhängenden Schieber 10 in die in Fig. 3 ge- zeigte Bereitschaftsstellung 30 gefahren. Die Banknote 21 wird dabei so lange in der Position 20 gehalten, bis der Schieber vollständig die Bereitschaftsposition 30 eingenommen hat.

Fig. 4 zeigt die Banknote in der Warteposition für den Faltvorgang. Von der Position 20 gemäß Fig. 2 bzw. Fig. 3 wird die Banknote dabei durch die Riemenantriebe 41, 42 in die Position 40 verfahren. In dieser Position befindet sich die Banknote unge- fähr mittig zum Führungsschlitz 12.

Fig. 5 zeigt eine teilweise gefaltete Banknote vor dem Einschieben in die Fächer- batterie. Der Mitnehmer 9 wird dabei entlang des Verschiebewegs B durch den Zahnriemen 11 bewegt und drückt den Schieber gegen die zwischen dem Zahn- riemen 41 und 42 eingespannte Banknote 21. In der gezeigten Position 15 wird die mittig gefaltete Banknote gerade in ein freies Fach der Fächerbatterie 2 eingescho- ben. Der Riemenantrieb 41 kann dabei weggeschwenkt werden, so daß die Bank- note 21 ohne Klemmbelastung im Schlitz steht.

Fig. 6 zeigt die Fächerbatterie mit einer eingeschobenen Banknote. Wie in Fig. 6 genauer zu sehen, ist die Fächerbatterie 2 in ihren Fächern jeweils mit Schiebern voll bestückt. Der unterste Schieber 10 trägt in diesem Fall eine gefaltete Banknote, nachdem die Banknote von der Position 50 gemäß Fig. 5 durch den Mitnehmer 9 und den Schieber 10 vollständig in das Fach eingeschoben wurde. In der darge- stellten Position 60 des Mitnehmers 9 ist es nun auch möglich, daß die Fächerbat- terie entlang der Führungsstangen 5,6 auf-und abgefahren werden kann, um ein weiteres Fach zur Be-und Entladung auszuwählen.

Fig. 7 zeigt die Ausgabe einer Banknote aus der Fächerbatterie. Durch den Rie- menantrieb 11 wird der Mitnehmer 9 dabei mit dem ausgewähtten Schieber auf die äußerst rechte Endposition zu dem Abzugsrolienpaar 13 gefahren. Auf diese Weise können die Abzugsrollen 13 den Schein erfassen und von dem Schieber 10 herun- terziehen. Vorzugsweise weist der Schieber hierzu eine entsprechende Aussparung auf, so daß der Schieber rechts und links neben den Rollen mit den Aussparungen vorbeifahren kann, so daß der Schein ohne den dazwischen befindlichen Schieber erfaßt werden kann. Die Banknote wird von dem Abzugsrolienpaar 13,14 weiter gefaltet und in den nachfolgenden Förderkanal gedrückt. Fig. 8 zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung mit untereinanderliegendem Bank- noteneinschub und Banknotenausgabe. Die ausgegebene Banknote wird in den Förderkanal 80 gedrückt und von dort über ein Rollensystem 81 mit Zahnriemen entlang des Förderweges F bis zur Banknotenausgabe weiterbefördert.

Fig. 9 zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung mit einer Banknotenausgabe, die im Bereich einer Auszahischale 92 endet. Entsprechend zu Fig. 8 wird die gefaltete Banknote in den Förderkanal 90 gedrückt und über ein Rollensystem 91 entlang des Förderweges G zu der Banknotenausgabe weiterbefördert, von wo der Geld- schein in die Auszahischale 92 fällt und dort entnommen werden kann.