Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern, insbesondere Einmaltüchern, nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 und ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern nach dem Oberbegriff von Anspruch 11.

Bekannt ist es, dass Tuchstationen mit Tuchvorrat, insbesondere Tuchrollen mit Des- infektionsfunktion, unsachgemäß gehandhabt werden, insbesondere unsachgemäß nachbefüllt oder eine zu lange Nutzungsdauer aufweisen und somit zu einem Sicherheitsrisiko für Patienten oder zu reinigender Umgebung werden können. Insbesondere die Befüllung mit selbst-anzumischenden Desinfektionsmitteln, die Wirksamkeit der Tuch/Flüssigkeitskombination, sowie ein schwer/schlecht zu verschie- ßendes/zu öffnendes Gefäß und die gegebenenfalls nicht ganz sterile Entnahme der getränkten Tücher, werden in den letzten Jahren besonders kritisch betrachtet. Im ungünstigsten Fall kann dies zu einem unsicheren Produkt und damit zu einer nicht vorschriftsgemäßen Desinfektion in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, sowie wie in allgemeinen Arztpraxen führen, bei welchen eine Routinedesinfektion Pflicht ist. Die Folge davon ist eine erhöhte Verkeimungsgefahr, beispielsweise MRSA, und dadurch ein steigendes Risiko für nosokomiale Infektionen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine einfache und sichere Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern, insbesondere Einmaltüchern, be- reitzustellen, die die genannten Nachteile vermeidet.

|Bestätigungskopie| Die Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern, insbesondere Einmaltüchern, insbesondere Feuchttüchern mit einer Arbeitsflüssigkeit, insbesondere zur Reinigung und/oder Desinfektion, umfassend einen Vorratsbereich, insbesondere mit einem innen eingebrachten Vorratsge ^¬ binde für Tücher, insbesondere eine Tuchrolle, ein vorzugsweise festwandiges Ge- fäß, und insbesondere einen nicht rückstandslos zu entfernenden Abdeckungsbereich an einer Oberseite, der eine Entnahmeöffnung aufweist, durch die die Tücher entnommen werden können, und die durch ein Verschlussmittel abdeckbar ist, wobei die Entnahmeöffnung insbesondere einen Durchmesser aufweist, der derart an einen Durchmesser des Vorratsgebindes angepasst ausgebildet ist, dass eine Durchfüh- rung des Vorratsgebindes als Ganzes durch die Entnahmeöffnung verhindert ist, wobei eine Dockingstation vorgesehen ist, wobei der Vorratsbereich über ein Schnittstellenmittel mittels Signalaustausch, insbesondere zur Verbindung und/oder Erkennung und/oder Aktivierung, mit einem Sensor- und/oder Empfangsmittel der Dockingstation verbindbar ist, wobei die Dockingstation insbesondere angepasst aus- gebildet ist zum Andocken für den Vorratsbereich.

Die Erfindung ermöglicht eine sichere und überwachbare, nachfüllbare Tuchstation, insbesondere Desinfektionsstation und deren Einweg-Nachfüllsysteme, die mittels elektronischem/ elektromagnetischem Datentransfer, insbesondere RFID, NFC, Blue- tooth und weiterem mit entsprechenden Datenempfängern als Verbindungsstation, insbesondere auch Computern, Handy etc. kommunizieren können und so eine möglichst risikofreie Anwendung sicherstellen, insbesondere auch die Bereitstellung einer Bedienungsanleitung, Informationen zum Produkt, sowie ein Nachbestellungsservice etc. Die Technologie basiert vorteilhaft auf RFID bzw. NFC, die über eine Schnittstel- le (Chip/Tag) zum Datentransfer sowohl in der Station, als auch in das Nachfüllsystem eingebracht sind. Die Erfindung ermöglicht folgende sichere Verwendung, insbesondere Sicherheit in der Verwendung durch LED-Anzeige, Einklicken ermöglicht Aktivierung, Füllstandsanzeige überprüft Produktgewicht und dadurch ausreichende Flüssigkeitsmenge etc., Manipulationen, z.B. Verdünnung/Wiederbefüllung, werden ausgeschlossen, Nachbestellung kann automatisch ausgelöst werden, System kann per Akku/Netz/USB angeschlossen werden, Produktdaten können abgerufen wer- den, insbesondere Chargenrückverfolgung etc., auch eine einfache Anwendung durch aktualisierbare Gebrauchsanweisung z.B. auf Display, eine Kontrolle des Min- desthaltbarkeitsdatums von 28 Tagen Verwendung bei Flächendesinfektionsprodukten. Mehrere Stationen könnten mit einer "Master'-Station vernetzt werden. Vorteilhaft ist es, wenn das Sensor- und/oder Empfangsmittel ein RFID- und/oder NFC-Mittel und/oder Bluetooth umfasst, das in der Dockingstation, insbesondere Computer und/oder Smartphone, und/oder in dem Vorratsbereich, der insbesondere ein Sensor- und/oder Empfangsmittel aufweist, eingebracht ist. Vorteilhaft ist es, wenn das Sensor- und/oder Empfangsmittel der Dockingstation und/oder des Vorratsbereichs für Tücher von mehreren Dockingstationen über eine Master-Station vernetzt sind.

Vorteilhaft ist es, wenn das Sensor- und/oder Empfangsmittel, insbesondere der Do- ckingstation, eine integrierte Gewichtsmessvorrichtung umfasst, durch die das Gewicht und/oder der Gewichtsunterschied des Vorratsbereichs zu registrieren ist.

Vorteilhaft ist es, wenn durch das Sensor- und/oder Empfangsmittel der Dockingstation und/oder des Vorratsbereichs der Verbrauch für Tücher festzustellen ist, insbe- sondere durch Messung des Gewichts des Vorratsbereichs, somit insbesondere des Produktgewichts der Tücher und/oder der Menge der Arbeitsflüssigkeit, insbesondere durch eine integrierte Waage, wobei eine Nachbestellung zu aktivieren ist, wenn vorgetränkte Tücher überwiegend verbraucht sind, insbesondere zu mehr als etwa 50%, insbesondere bis zu etwa 80% verbraucht sind, wobei insbesondere eine Kontrolle des Mindesthaltbarkeitsdatums für Verwendung bei Flächendesinfektionsprodukte vorzunehmen ist und/oder der Abruf von Produktdaten, insbesondere Chargenrück ^¬ verfolgung, und/oder ein Strom-/Ladekabel-/USB-Anschluss aufweist.

Vorteilhaft ist es, wenn eine Aktivierung des Sensor- und/oder Empfangsmittels durch Einklicken des Vorratsbereichs und/oder in die Dockingstation vorzunehmen ist, wo- bei insbesondere die Dockingstation und/oder der Vorratsbereich eine angepasste Kontur aufweist.

Vorteilhaft ist es, wenn ein Signalmittel, insbesondere LED-Lampe, insbesondere für Füllstand und/oder Systembereitschaft und/oder Fehlermeldung vorgesehen ist, ins- besondere als Füllstandsanzeige für den Verbrauch, insbesondere als Signalmittel der Waage, insbesondere in der Dockingstation, insbesondere ein Display, insbesondere auch für die Darstellung eines Bedienungsvideos, insbesondere unter Einbeziehung eines Touch-Displays, insbesondere mit Tonübertragung. Vorteilhaft ist es, wenn der Abdeckungsbereich ein an das Gefäß angepasst ausgebildetes, insbesondere folienartiges Abdeckungsmittel aufweist, insbesondere eine stabile und/oder flüssigkeitsdichte und/oder keimdichte Deckel und/oder Verbundfolie, beispielsweise umfassend PET/PE und/oder PET/PP und/oder PE und/oder PP und/oder PET/Aluminium/PE oder andere fixierbare Folienmaterialien und/oder die Entnahmeöffnung einen Verbindungsbereich, insbesondere ein Gewinde, aufweist und ein Gegenstück, insbesondere eine Gegenmutter, umfasst, die ein Rechtsgewinde und/oder ein Linksgewinde aufweist, wobei das Gegenstück in das folienartige Abdeckungsmittel fest eingebracht, insbesondere eingeschweißt, ist, insbesondere zentral, das Gegenstück in dem Abdeckungsbereich, insbesondere in dem folienartigen Abdeckungsmittel, derart abgedichtet ist, mit einem nicht rückstandslos entfernbaren Dichtmittel, insbesondere in Form eines Rings oder direkt mit dem Abdeckungsbereich, dass keine rückstandslose Entfernung des Gegenstücks aus dem Abdeckungsbereichs und/oder des Abdeckungsbereichs von dem Gefäß möglich ist, wobei die Entnahmeöffnung im Wesentlichen rund ausgebildet ist und/oder auf der Entnahmeöffnung ein Abdeckungsmittel, insbesondere ein Etikett und/oder eine abnehmbare Verschlussfolie angebracht ist, insbesondere über den Verbindungsbereich gespannt und/oder der Verbindungsbereich einklipsbar und/oder eindrehbar und/oder mit einem Bajonettverschluss und/oder einem Schiebever- schluss ausgebildet ist, wobei ein Entnahmemittel in die Entnahmeöffnung einsetzbar ist, durch die die Tücher entnommen werden können, wobei das Entnahmemittel eine im wesentlichen geschlossene Öffnungsfläche mit einem zentralen, kreuzartigen Durchführungsbereich aufweist, die im Verhältnis zur Öffnungsfläche insbesondere weniger als etwa ein Viertel des Durchmessers der Öffnungsfläche umfasst, insbesondere weniger als ein Fünftel.

Vorteilhaft ist es, wenn das Gefäß des Vorratsbereichs mit einer Arbeitsflüssigkeit zusätzlich zu dem Vorratsgebinde befüllt ist und/oder nachträglich nach dem Einsetzen eines Vorratsgebindes zu befüllen ist, insbesondere mit einer Reinigungsflüssigkeit und/oder Kosmetikflüssigkeit und/oder Desinfektionsflüssigkeit, insbesondere umfassend Wasser, Ethanol, Isopropanol, Quaternäre Ammoniumsalze, Biguanide, Organischen Fruchtsäuren, Silberionen, Kupferverbindungen und beliebigen geeig- neten Mischungen und Hilfsstoffen.

Vorteilhaft ist es, wenn das Tuch einen Vliesstoff aufweist, insbesondere ein Vliesstofftuch ausgebildet als Waschhandschuh, der mit einer Arbeitsflüssigkeit getränkt ist, wobei der Vliesstoff insbesondere ein thermisch Heißluft- und/oder andere Verfestigungsarten, beispielsweise chemisch verfestigt oder wasserstrahlverfestigter Vliesstoff ist, insbesondere umfassend Polyester und Mischungen mit PP/CV- und/oder PET/PE und/oder PE/PP und/oder PET/Co-PET- Bikomponenten, und/oder reines PP und/oder dass die Tücher mit einer Desinfektionsflüssigkeit getränkt sind, umfassend Endlosfasern und/oder Stapelfasern, umfassend Cellulose, insbesondere Viskose und/oder Tencel und/oder Baumwolle und/oder PP und/oder PE und/oder PES und/oder Bicofasern, insbesondere eine Kombination umfassend PP und PE, PP/PES, PES und CoPES, und/ oder PLA und/oder PLA Bico oder Mischungen aus den genannten Fasern, insbesondere hergestellt durch Herstellungsverfahren als Spinnvlies und/oder Vlies umfassend Stapelfasern, insbesondere thermoverfestigt und/oder nadelverfestigt und/oder wasserstrahlverfestigt und/oder heißluftverfestigt und/oder bindermittelverfestigt und/oder das Tuch mit einem Sensor- und/oder Empfangsmittel versehen ist.

Die Aufgabe wird ebenfalls gelöst durch ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrich- tung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern, insbesondere Einmaltüchern, insbesondere Feuchttüchern, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, insbesondere Feuchttüchern mit einer Arbeitsflüssigkeit, insbesondere zur Reinigung und/oder Desinfektion, umfassend einen Vorratsbereich, insbesondere mit einem innen eingebrachten Vorratsgebinde für Tücher, insbesondere eine Tuchrolle, ein vorzugsweise festwandiges Gefäß, und insbesondere einen nicht rückstandslos zu entfernenden Abdeckungsbereich an einer Oberseite, der eine Entnahmeöffnung aufweist, durch die die Tücher entnommen werden, und die durch ein Verschlussmittel abgedeckt wird, wobei die Entnahmeöffnung insbesondere einen Durchmesser aufweist, der derart an einen Durchmesser des Vorratsgebindes angepasst ausgebildet ist, dass eine Durchführung des Vorratsgebindes als Ganzes durch die Entnahmeöffnung verhindert ist, wobei eine angepasst ausgebildete Dockingstation an den Vorratsbereich angedockt wird, wobei eine Dockingstation vorgesehen ist, wobei der Vorratsbereich über ein Schnittstellenmittel mittels Signalaustausch mit einem Sensor- und/oder Empfangsmittel der Dockingstation verbunden wird, wobei die Dockingstation insbesondere angepasst ausgebildet ist zum Andocken für den Vorratsbereich.

Ein vorteilhafter Herstellungsprozess einer gebrauchsfertigen Desinfektionsstation kann umfassen ein Einweg-Nachfüllsystem in Dockingstation einzupassen, der RFID/NFC-Tag aktiviert die Dockingstation, die Gebrauchsanweisung kann im Display erscheinen, ggf. mit Ton, Charge und andere Produktionsdaten können abgeru- fen werden, das Nachfüllsystem kann durch die integrierte Waage gewogen werden, der Füllstand wird angezeigt, die Systembereitschaft wird mit LED oder z.B. "OK" im Display angezeigt, der Deckel kann geöffnet und Tücher zur Desinfektion entnommen werden etc. Wenn vorgetränkte Tücher zu z.B. 80% verbraucht sind, insbesondere durch Messung über die Waage, kann die Nachbestellung aktiviert werden. Durch WLAN-Vernetzung kann Nachbestellung automatisch erfolgen. Das leere System kann aus der Station genommen und direkt im Hausmüll entsorgt werden Ein neues Nachfüllsystem kann eingesetzt werden und wieder aktiviert werden.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachstehenden Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele des Gegenstands der Erfindung in Verbindung mit den Zeichnungen näher erläutert sind. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Vorrichtung in perspektivischer Ansicht. Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern 2, insbesondere Einmaltüchern, insbesondere Feuchttüchern mit einer Arbeitsflüssigkeit, insbesondere zur Reinigung und/oder Desinfektion, insbesondere eine Desinfektionsstation mit Nachfüllsystem, insbesondere als Einwegprodukt mit vorgetränkten Desinfektionstücher im Gefäß, umfassend einen Vorratsbe- reich 3, insbesondere mit einem innen eingebrachten Vorratsgebinde für Tücher, insbesondere eine Tuchrolle, ein vorzugsweise festwandiges Gefäß 6, und insbesondere einen nicht rückstandslos zu entfernenden Abdeckungsbereich an einer Oberseite 21 , der eine Entnahmeöffnung 11 aufweist, durch die die Tücher 2 entnommen werden können, und die durch ein Verschlussmittel 70 abdeckbar ist, wobei die Entnah- meöffnung 11 insbesondere einen Durchmesser aufweist, der derart an einen Durchmesser des Vorratsgebindes angepasst ausgebildet ist, dass eine Durchführung des Vorratsgebindes als Ganzes durch die Entnahmeöffnung 1 1 verhindert ist, wobei eine Dockingstation 4 vorgesehen ist, wobei der Vorratsbereich 3 über ein Schnittstellenmittel 13 mittels Signalaustausch mit einem Sensor- und/oder Emp- fangsmittel 8, NFC/RFID-Tags zur Datentransfer, insbesondere zur Verbindung, Erkennung, Aktivierung der Dockingstation 4 verbindbar ist, wobei die Dockingstation insbesondere angepasst ausgebildet ist zum Andocken für den Vorratsbereich 3 mit einem optionalen Strom-/Ladekabel-/USB-Anschluss 14 und einer passenden Kontur für das Nachfüllsystem, mit einem Display 15, einem optionalen Touch-Display, bei- spielsweise einschließlich Tonübertragung, ggf. für Bedienungsvideo, beispielsweise Bedienelementen 16 und/oder LED-Lampen für Füllstandsanzeiger und/oder für Systembereitschaft oder Fehlermeldung, sowie einer integrierten Gewichtsmessvorrichtung 9. Eine weitere Schnittstelle kann sich vorteilhaft mittels eines RFID oder ande ^¬ rem Sende/Empfänger, Sensor- und/oder Empfangsmittel 12 an dem Tuch 2 befin- den, so dass beispielsweise die passenden Systemanforderungen leicht erfüllt werden können. Der Eimer/Behälter hat vorteilhaft ein Volumen von etwa 1 - 7 Liter, vorzugsweise mit etwa 2-5 Liter Befüllungsvolumen, die Form kann rundartig oder viereckig mit optional abgerundeten Ecken, insbesondere konisch nach unten verjüngt ausgeführt, damit sie stapelbar sind. Das Deckel/Eimer/Behältersystem kann beispielsweise durch Aufdrücken und/oder Ultraschallschweißen flüssigkeitsdicht verschlossen werden und nur mittels einer Sicherheitsverschlusses, die das mehrmalige Verschließen des Systems verhindert, wieder geöffnet werden, damit die Eimer/Behälter für die Entsorgung ineinander gestapelt werden können. Der Abdeckungsbereich 7 kann ein an das Gefäß 6 angepasst ausgebildetes folienartiges Abdeckungsmittel aufweisen, insbesondere eine stabile und/oder flüssigkeitsdichte und/oder keimdichte Verbundfolie, beispielsweise umfassend PET/PE und/oder PET/PP und/oder PE und/oder PP und/oder PET/Aluminium/PE oder andere fixierbare Folienmaterialien und/oder die Entnahmeöffnung 11 einen Verbindungs- bereich 31 , insbesondere ein Gewinde, aufweist und ein Gegenstück, insbesondere eine Gegenmutter, umfasst, die ein Rechtsgewinde und/oder ein Linksgewinde aufweist, wobei das Gegenstück in das folienartige Abdeckungsmittel fest eingebracht, insbesondere eingeschweißt, ist, insbesondere zentral, das Gegenstück in dem Abdeckungsbereich 7, insbesondere in dem folienartigen Abdeckungsmittel, derart ab- gedichtet ist, mit einem nicht rückstandslos entfernbaren Dichtmittel, insbesondere in Form eines Rings oder direkt mit dem Abdeckungsbereich, dass keine rückstandslose Entfernung des Gegenstücks aus dem Abdeckungsbereichs und/oder des Abdeckungsbereichs 7 von dem Gefäß 6 möglich ist, wobei die Entnahmeöffnung 11 im Wesentlichen rund ausgebildet ist und/oder auf der Entnahmeöffnung 1 ein Abde- ckungsmittel 20, insbesondere ein Etikett und/oder eine abnehmbare Verschlussfolie angebracht ist, insbesondere über den Verbindungsbereich 31 gespannt und/oder der Verbindungsbereich 31 einklipsbar und/oder eindrehbar ist. BEZUGSZEICHENLISTE

1 Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern

2 Tuch

3 Vorratsbereich

4 Dockingstation

5 Sensor- und/oder Empfangsmittel

6 Gefäß

7 Abdeckungsbereich

8 Sensor- und/oder Empfangsmittel

9 Gewichtsmessvorrichtung

10 Signalmittel

1 1 Entnahmeöffnung

12 Sensor- und/oder Empfangsmittel des Tuchs

13 Schnittstellenmittel

14 Anschluss

15 Display

16 Bedienelement

20 Verschlussmittel

21 Oberseite

31 Verbindungsbereich

70 Verschlussmittel