Vorrichtung zum Straffen von überzügen formveränderbarer Kissen

Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtungen zur Straf- fung von überzügen form- und grössenveränderbarer Kissen, nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruches. Formveränderbare Kissen oder Sitze sind diverse bekannt geworden. Beispielsweise werden im Fahrzeugbau zunehmend variable Sitze verwendet. In der Regel verändert sich bei variablen Kissen oder Sitzen die Grosse der Oberfläche, was bei wenig dehnbaren überzügen, beispielsweise bei Leder, bei verkleinerter Oberfläche unter anderem zu Faltenbildung führt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung von Vorrichtungen, um überzüge form- und grössenveränderbarer Kissen oder Sitze zu straffen und Faltenbildung zu minimieren oder ganz zu verhindern. Die Lösung der Aufgabe ist wiedergegeben im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 hinsichtlich ihrer wesentlichen Merkmale, in den folgenden Ansprüchen hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausbildungen.

Anhand der beigefügten Zeichnungen wird der Erfindungsgegenstand mittels mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen

Fig. Ia, b schematische, Darstellungen eines ersten Ausführungsbeispiels einer Straffungsvorrichtung im Querschnitt mit vergrösserten und verkleinerten Kissenelementen,

Fig. 2a, b schematische Darstellungen eines ersten Ausführungsbeispiels einer Straffungsvorrichtung im Querschnitt mit vergrösserten und verkleinerten Kissenelementen,

Fig. 3a, b schematische Darstellungen eines dritten Ausführungsbeispiels einer Straffungsvorrichtung im

Querschnitt mit vergrösserten und verkleinerten Kissenelementen,

Fig. 4a, b schematische Darstellungen eines vierten Ausfüh- rungsbeispiels einer Straffungsvorrichtung im

Querschnitt mit vergrösserten und verkleinerten Kissenelementen.

Die Fig. 1 zeigt schematisch ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Straffungsvorrichtung. Die Darstellung in Fig. 1 ist sehr vereinfacht und zeigt die erfindungsrelevanten Merkmale in schematischer Form. In Fig. Ia ist ein Kissen 1 mit zwei grössenvariablen Kissenelementen 2 gezeigt. Dabei ist es für die Erfindung unerheblich, mittels welcher Aktoren diese Kissenelemente 2 ihre Querschnittsfläche verändern. Es können beispielsweise pneumatische Aktoren sein oder jegliche Art von mechanischen Aktoren. Damit das Kissenelement 2 ganz in das Kissen 1 eingefahren werden kann,- ist es auch denkbar und erfindungsgemäss, das Kissenelement 2 teil- weise oder ganz ins Kissen 1 einzulassen. In Fig. 1 v/erden einfachheitshalber lediglich die veränderbaren Teile als grö- ssenvariable Kissenelemente 2 benannt und dargestellt, was beispielsweise bei pneumatischen Aktoren im Wesentlichen den Tatsachen entspricht. Kissen 1 und Kissenelemente 2 sind von einem überzug 3 überzogen. Dieser überzug 3 ist beispielsweise aus wenig elastischem Material gefertigt/ zum Beispiel aus Leder .

Zwischen den beiden Kissenelementen 2 ist im Kissen 1 eine Nute 4 eingelassen. Zugelemente 5 verbinden den überzug 3 mit vorgespannten Federelementen 6, welche den überzug 3 in die Nute 4 ziehen.' Die Zugelemente 5 sind an auf einer Linie zwischen den Kissenelementen 2 liegenden Verbindungsstellen 7 mit dem überzug 3 verbunden. Das Zugelement 5 und/oder das Federelement 6 führen durch einen Kanal 8 durch das Kissen 1 hindurch.

Fig. Ia zeigt die Straffungsvorrichtung bei vergrösserten Kissenelementen 2. Die Federelemente 6 sind in die Länge ge-

dehnt und gespannt. Der überzug 3 wird im Wesentlichen vollständig durch die Kissenelemente 2 ausgefüllt und gespannt. Fig. Ib zeigt die Straffungsvorrichtung bei verkleinerten Kissenelementen 2. Der überzug 3 wird von den Federelementen 6 in die Nute 4 hineingezogen und straff gespannt. Die Nute 4 muss lediglich breit genug sein, um den überzug 3 doppellagig aufzunehmen.

In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel für eine Straffungsvorrichtung bei mittig angeordneter Nute 4 und symmetrischer Vergrösserung der Kissenelemente 2.

Fig. 2 zeigt, wiederum schematisch, ein zweites Ausführungsbeispiel mit seitlich an einem Kissenelement 2 positionierter Nute 4. Die Verbindungsstelle 7 ist nicht punktförmig. Das Zugelement 5 ist quer zur Nute 4 beweglich am überzug 3 befe- stigt. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass der überzug 3 stets optimal in die Nute 4 gezogen wird. Fig. 2a zeigt das zweite Ausführungsbeispiel mit vergrössertem Kissenelement 2, Fig. 2b mit verkleinertem Kissenelement 2. In den Fig. 3, 4 werden die beiden schematischen Ausführungs- beispiele am Beispiel einer verstellbaren Seitenwange konkretisiert. Die Kissenelemente 2 bestehen in diesem Fall aus pneumatischen Kissen, deren Volumen und Harte mittels Druckluftzufuhr und Entlüftung verändert werden können. In Fig. 3a, 3b ist eine verstellbare Seitenwange im Quer- schnitt dargestellt. In Fig. 3a sind die beiden auf der Seitenwange befestigten Kissenelemente 2 mit Druck beaufschlagt. Der überzug 3 wird durch die Kissenelemente 2 ausgefüllt und gespannt. Fig. 3b zeigt dasselbe Ausführungsbeispiel mit entlüfteten Kissenelementen 2. Der überzug 3 wird mittels in Ka- nal 8 verlaufendem Federelement 6 und Zugelement 5 straff und faltenfrei in die Nute 4 gezogen. Die Verbindungsstellen 7 dieser symmetrischen Straffungsvorrichtung können punktförmig sein. Von beiden Seiten der Nute 4 muss gleich viel überzug 3 eingezogen werden. Fig. 4 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel einer Straf- fungsvorrichtung, wobei hier der Einzug des überzuges 3 asymmetrisch erfolgt. Die Seitenwange weist lediglich ein grös- senvariables Kissenelement 2 auf. Die Nute 4 ist seitlich des

pneumatisch variablen Kissenelementes 2 in Richtung Sitzfläche angebracht. Die Verbindungsstellen 7 sind für einen optimalen Spanneffekt analog dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel linienförmig mit längs der Verbindungsstelle 7 be- weglich angebrachten Zugelement 5 ausgeführt.