Die Erfindung ist insbesondere zur Materialaufgabe von Be- hältern und Vorrichtungen geeignet, in welchen das Material bei Unter-oder Überdruck gelagert, be-oder verarbeitet wird.

Ein bevorzugtes Anwendungsgebiet sind Mahlanlagen, in denen Rohmaterial Vertikalmühlen mit Luftstromförderung, bei- spielsweise Luftstrom-Wälzmühlen, mit Hilfe von Förderein- richtungen und einer Aufgabeeinrichtung zur Vermahlung zu- geführt wird.

Es ist bekannt, zur Beschickung einer Vertikalmühle mit zu zerkleinerndem Rohmaterial, beispielsweise vorgetrockneter Rohbraunkohle oder Zementklinker und Zuschlagstoffen, eine Zwei-oder Dreiklappenschleuse oder eine Zellenradschleuse einzusetzen, welche die erforderliche Abdichtung einer im Unter-oder Überdruck gefahrenen Luftstrommühle gewährlei- sten.

Nachteilig sind jedoch die mit dem Einsatz dieser Material- schleusen verbundenen Kosten, welche die Gesamtkosten einer Mahlanlage erheblich erhöhen. Dies ist insbesondere auf die Bauhöhe der Klappen-und Zellenradschleusen selbst und auf deren durch den vertikalen Materialaustrag bedingte Anord- nung etwa in Höhe einer Sichterdecke zurückzuführen. Neben den durch die Gebäudehöhe bedingten Kosten sind außerdem Aufwendungen für die mechanischen und elektrotechnischen Ausrüstungen sowie für die Montage erforderlich, welche sich negativ auf die Gesamtkosten einer Mahlanlage auswir- ken.

Fig. 1 zeigt in einer Teilansicht eine Mahlanlage 2 im Be- reich einer Luftstrom-Wälzmühle als Vertikalmühle 6 mit Luftstromförderung. Als Aufgabeeinrichtung für das zu zer- kleinernde Mahlgut, welches aus einem Silo 37 einer Förder- einrichtung 43 zugeführt wird, ist eine Zellenradschleuse 45 eingesetzt. Die Zellenradschleuse 45 ist oberhalb einer Sichterdecke 46 der Vertikalmühle 6 angeordnet. Das Mahlgut (nicht dargestellt) gelangt über eine Einlaufschurre 47 in den Mahlraum 12 der Vertikalmühle 6. Fig. 1 verdeutlicht die erhebliche Gebäudehöhe, die erforderlichen bautechni- schen Anlagenteile und die Länge der Fördereinrichtung 43, welche die Gesamtkosten der Mahlanlage erhöhen.

Aus der AT-PS 400 684 ist eine Vorrichtung zum Zuführen von Rohkohle zu einer unter Druck stehenden Mühle bekannt. Um die druckstoßfest auszulegenden Teile auf ein Minimum zu beschränken, weist die Zuführeinrichtung nach einem Silo eine erste Förderleitung, danach einen Aufgabebunker, eine zweite Förderleitung, einen Zwischenbunker und eine dritte Förderleitung auf. Die dritte Förderleitung ist ein Trog- kettenförderer, welcher als Zuteilorgan dient und voll- ständig in einem druckstoßfesten Gehäuse angeordnet ist.

Über einen mittig in die Sichterdecke der Mühle mündenden Zufuhrschacht gelangt die Rohkohle von der dritten Förder- leitung in die Mühle. Die gesamte Zuführeinrichtung weist aufgrund der übereinander angeordneten Bunker und horizontal angeordneten, drei Förderleitungen eine relativ große Bau- höhe auf und erfordert einen entsprechenden Investitions-, Montage-und Energieaufwand.

Ein Elevator-Förderer für Schüttgüter mit zwei endlosen Förderbändern, welche an ihren Längsrändern aneinanderlie- gen und von denen zumindest eines in einem vertikalen Be- reich innerhalb eines Luftkastens verläuft, ist aus der DE 27 26 038 C2 bekannt. Für die erforderliche randseitige Ab- dichtung der Förderbänder sind an dem Luftkasten befestigte Dichtungsstreifen und Vorspannmittel vorgesehen.

Ein Doppelgurtbandförderer ist aus der DE 34 32 553 Al be- kannt. Um klebrige, schlammförmige und stark rieselfähige Schüttgüter sicher und ohne Entmischungsgefahr transportie- ren zu können, weist das Deckbandgurt Längs-und Querar- mierungen auf, zwischen denen sich Einbeulungen zur Auf- nahme des zu fördernden Gutes ausbilden. Die Einbeulungen bzw. Förderräume werden nach der anderen Seite von dem zweiten flachen Gurt des Förderbandes abgeschlossen. Durch- gehende Längsführungen bestehen aus U-förmigen Stahlprofil- abschnitten und sorgen für die erforderliche Abdichtungen der Förderräume.

Der Erfindung liegt die A u f g a b e zugrunde, eine Einrichtung zur Zuführung von Material in einen Behälter, insbesondere von zu zerkleinerndem Rohmaterial in eine Ver- tikalmühle, zu schaffen, welche eine besonders einfache und kostensparende Konstruktion aufweist und eine optimierte Materialaufgabe und einen effizienten Mahl-und Sichtpro- zess ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige und vorteil- hafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen und in der Figurenbeschreibung enthalten.

Ein Grundgedanke der Erfindung kann darin gesehen werden, eine Aufgabeeinrichtung zur Aufnahme eines Endbereichs einer Fördereinrichtung für das Material auszubilden und die Aufgabeeinrichtung mit dem darin aufgenommenen Endbe- reich der Fördereinrichtung in das Drucksystem des Behäl- ters, beispielsweise einer Vertikalmühle mit Luftstromför- derung, einzubeziehen.

Insbesondere für Mahlanlagen und die Rohmaterialbeschickung einer Luftstrom-Wälzmühle ist es vorteilhaft, wenn als För- dereinrichtung für das Rohmaterial ein Doppelgurtförderer eingesetzt wird, welcher endseitig mit einer entsprechend ausgebildeten Schleuse als Aufgabeeinrichtung verbunden ist. Durch die erfindungsgemäße Zuführeinrichtung werden Materialschleusen, wie die Zweiklappen-oder Dreiklappen- schleusen oder Zellenradschleusen, nicht mehr erforderlich und erhebliche Kosteneinsparungen im Bereich des Baus, der mechanischen Ausrüstung und der damit verbundenen Elektro- ausrüstung erreicht.

Eine an einen Doppelgurtförderer integrierbare Schleuse kann als eine Sandwichschleuse ausgebildet sein, welche im Vergleich zu den bekannten Materialschleusen eine außeror- dentlich einfache Konstruktion und eine relativ geringe Bauhöhe aufweist. Dadurch werden auch die Fertigungs-und Montagekosten gesenkt. Es ist besonders vorteilhaft, dass die Einrichtung eine seitliche Zuführung und Aufgabe des Materials erlaubt und etwa 7 bis 8 m Gebäudehöhe eingespart werden können. Weitere Vorteile sind mit der möglichen kon- tinuierlichen Materialförderung und-aufgabe verbunden, wo- bei die Förderung horizontal, vertikal und/oder schräg in jedem Neigungswinkel erfolgen kann. Während bei den bekann- ten Materialschleusen ein diskontinuierlicher Materialein- trag erfolgt, ist mit der erfindungsgemäßen Förder-Aufgabe- einheit ein kontinuierlicher Materialstromeintrag reali- sierbar. Daraus ergeben sich Optimierungsmöglichkeiten ei- ner Anlage und insbesondere eines Mahl-und Sichtprozesses bei einer Mahlanlage, welche zu einer Senkung des Energie- verbrauchs und zu wesentlichen Vorteilen in ökologischer Hinsicht führen.

Es ist zweckmäßig, die Sandwichschleuse mit einem gas-und/ oder druckdichten Gehäuse auszubilden, welches rückseitig an eine Behälterwand bzw. ein Mühlengehäuse angrenzt und über eine Aufgabeöffnung mit dem Mahl-und/oder Sichtraum der Mühle in Verbindung steht. Indem das zuzuführende Ma- terial in einem Doppelgurtband transportiert und sandwich- artig zwischen einem unteren und einem oberen Gurtband ein- geschlossen ist, besteht die vorteilhafte Möglichkeit eines luftdichten Abschlusses des Doppelgurtbandes, so dass mate- rialseitig ein Falschlufteintrag weitgehend ausgeschlossen werden kann.

Es ist zweckmäßig, dass Doppelgurtband mit dem darin einge- schlossenen Material vor der Sandwichschleuse insbesondere mehrere Male abzudichten. Als Dichtungseinrichtungen sind Rollendichtungen, Schleifdichtungen und Borstendichtungen geeignet. Für eine abgedichtete Materialzuführung und einen reibungslosen Materialeintrag in die Vertikalmühle ohne Falschluftein-oder austritt ist es zweckmäßig, das von einem unteren und oberen Gurtband gebildete Doppelgurtband randseitig mit abdichtbaren materiallosen Überlappungsbe- reichen zu versehen, welche zweckmäßigerweise nahezu plan ausgebildet sind.

Der in die Sandwichschleuse reichende Endbereich des Dop- pelgurtförderers weist Umlenktrommeln für das untere und obere Gurtband auf. Die Umlenktrommeln sind zweckmäßiger- weise komplementär zu den Gurtbändern ausgebildet und der- art versetzt in der Sandwichschleuse angeordnet, dass das obere Gurtband zur Freigabe des Materials in Förderein- richtung vor der unteren Umlenktrommel angeordnet ist. Die untere Umlenktrommel dient als Abwerfeinrichtung für das Material und ist derart zu der Aufgabeöffnung in dem Behäl- ter bzw. in der Vertikalmühle angeordnet, dass das Material in die Aufgabeöffnung und den Behälter bzw. die Vertikal- mühle gelangt.

Wenn die Gurtbänder zwischen dem randseitigen, im Wesentli- chen ebenen Überlappungsbereichen muldenförmig profiliert sind und spiegelbildlich mit ihren Überlappungsbereichen aufeinander liegen, ist ein im Querschnitt bikonvexer Auf- nahmeraum für das zu transportierende Material gebildet, welcher besonders einfach abgedichtet werden kann.

Da aufgrund der Aufgabeöffnung im Behälter bzw. in der Ver- tikalmühle in dem Gehäuse der Sandwichschleuse derselbe Druck wie in der Vertikalmühle herrscht, sind Abdichtungen im Bereich einer Durchtrittsöffnung für das Doppelgurtband mit eingeschlossenem Material und einer unteren und oberen schlitzförmigen Öffnung für das untere bzw. obere umgelenk- te und zurückgeführte Gurtband erforderlich.

Zweckmäßigerweise sind Labyrinthdichtungen für das rücklau- fende obere Gurtband und für das rücklaufende untere Gurt- band vorgesehen. Die zwischen den Schlitzöffnungen angeord- nete Durchtrittsöffnung ist vorteilhafterweise wenigstens in einem oberen Dichtungsbereich zur Anpassung an ein un- terschiedlich gewölbtes oberes Gurtband höhenverstellbar ausgebildet. Beispielsweise können Dichtlamellen vorgesehen sein, welche federnd oder schleifend an das obere Gurtband des Doppelgurtbandes angedrückt werden können. Das untere Gurtband ist zweckmäßigerweise relativ stabil und mit einer gleichbleibenden Mulde zur Aufnahme des Materials versehen.

Um auch bei dem umgelenkten und zurückgeführten unteren Gurtband die muldenförmige Ausbildung aufrechtzuerhalten, ist es sinnvoll, Stützrollen entsprechend anzuordnen. Als Dichtung kann eine Labyrinthdichtung angeordnet werden.

Die Durchtrittsöffnung und die untere und die obere Schlitzöffnung können unabhängig von den verwendeten Dich- tungen komplementär zu dem Querschnitt des Doppelgurtbandes sowie zu dem umgelenkten unteren und oberen Gurtband ausge- bildet sein. Es ist besonders vorteilhaft, dass durch die Verwendung eines Doppelgurtbandes und einer Sandwichschleuse im Bereich einer Aufgabeöffnung das Rohmaterial frei fallend oder zwangsgeführt dem Behälter oder Mahlraum zugeführt werden kann. Dabei kann durch eine einstellbare Geschwin- digkeit des Doppelgurtbandes in Abhängigkeit vom Abstand der unteren Umlenktrommel von der Aufgabeöffnung das Rohma- terial direkt zur Mühlenmitte gelangen.

Die wesentlichen Vorteile der erfindungsgemäßen Einrichtung sind ein geringerer bautechnischer und maschinenseitiger Aufwand für die Materialzuführung aufgrund der möglichen Anordnung der Sandwichschleuse oberhalb der Mahlwalzen in einem seitlichen Bereich des Mühlengehäuses oder auch im Verbindungsbereich zwischem dem Mühlen-und Sichterhäuse.

Der fertigungstechnische Aufwand und der Montageaufwand für die Sandwichschleuse und den Doppelgurtförderer sind relativ gering. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass mit dem Doppelgurtförderer, welcher horizontal, vertikal und in je- dem beliebigen Neigungswinkel angeordnet werden kann, eine kontinuierliche Materialaufgabe gewährleistet wird. Damit verbunden ist ein geringerer Energieverbrauch der Einrich- tung und ein optimierter Mahl-und Sichtprozess.

Die Erfindung wird nachstehend anhand einer Zeichnung wei- ter erläutert ; in dieser zeigen in einer stark schemati- sierten Darstellung Fig. 1 eine Teilansicht einer Mahlanlage mit einer Zuführeinrichtung für Rohmaterial gemäß dem Stand der Technik ; Fig. 2 eine Teilansicht einer Mahlanlage mit einer erfindungsgemäßen Zuführeinrichtung ; Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer er- findungsgemäßen Zuführeinrichtung an einer ausschnittsweise gezeigten Wand eines Behälters und Fig. 4 eine stark schematisierte Darstellung eines Doppelgurtbandes mit eingeschlossenem Mate- rial sowie eines umgelenkten unteren und oberen Gurtbandes.

Die in Fig. 2 gezeigte Teilansicht einer Mahlanlage 2 weist zunächst analog zu der Fig. 1, welche im Stand der Technik beschrieben ist, eine Luftstrom-Wälzmühle als Vertikalmühle 6 mit Luftstromförderung sowie Silos 37, in denen das in der Vertikalmühle 6 zu zerkleinernde Material gelagert ist, auf. Die erfindungsgemäße Zuführeinrichtung weist als För- dereinrichtung einen Doppelgurtförderer 3 und als Aufgabe- einrichtung für das mit dem Doppelgurtförderer 3 herange- führte Material (nicht dargestellt) eine an den Doppel- gurtförderer 3 angepasste Schleuse auf, welche nachfolgend als Sandwichschleuse 5 bezeichnet wird.

Diese Sandwichschleuse 5 ist gas-und/oder druckdicht im Bereich einer Aufgabeöffnung 11 (siehe Fig. 3) am Gehäuse 10 der Vertikalmühle 6 befestigt.

Ein Vergleich der Mahlanlage des Standes der Technik in Fig. 1 und der Mahlanlage nach Fig. 2 mit einer erfindungs- gemäßen Materialzuführung, welche eine Sandwichschleuse 5 und einen mit dieser zusammenwirkenden Doppelgurtförderer 3 aufweist, zeigt, dass eine wesentlich geringere Gebäudehöhe bei der Mahlanlage 2 der Fig. 2 erreicht wird.

In diesem Ausführungsbeispiel weist der Doppelgurtförderer 3 im Bereich der Silos 37 einen unteren horizontalen För- derbereich 30 auf, an den sich ein vertikaler Förderbereich 31 anschließt, welcher über einen oberen horizontalen För- derbereich 32 bis in die Sandwichschleuse 5 reicht. Die mit der geringeren Bauhöhe und den reduzierten Anlage-und Bau- teilen verbundene Kosteneinsparung ist offensichtlich.

Grundsätzlich kann die Ausrichtung des Doppelgurtförderers 3 entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten und Erforder- nissen der Anlage erfolgen und beispielsweise auch über den gesamten Förderweg vertikal und/oder schräg in jedem belie- bigen Neigungswinkel und/oder horizontal angeordnet sein.

Fig. 3 und Fig. 4 verdeutlichen Ausbildung und Anordnung einer Sandwichschleuse 5 an einer Vertikalmühle 6 mit Luft- stromförderung, wobei von der Vertikalmühle 6 lediglich ein Bereich des Gehäuses 10 dargestellt ist. Die Sandwich- schleuse 5 ist kastenförmig ausgebildet und weist ein Ge- häuse 8 mit einer Stirnseite 28 auf, welche mit einer Durchtrittsöffnung 23 für das Doppelgurtband 13 mit darin eingeschlossenem und insbesondere luftdicht abgeschlossenen Material 4 (siehe Fig. 4) auf. Ein Endbereich 7 des Doppel- gurtförderers 3 ist innerhalb des Gehäuses 8 angeordnet und damit in das Drucksystem der Sandwichschleuse 5 und der Vertikalmühle 6 über die Aufgabeöffnung 11 einbezogen. Zur Vermeidung von Falschlufteintritt oder-austritt sind das Doppelgurtband 13 mit dem darin aufgenommenem Material und die Sandwichschleuse 5 abgedichtet, wobei die Sandwich- schleuse 5 in Fig. 3 ohne vordere Seitenwand gezeigt ist, um die Ausbildung des Endbereichs 7 und die Umlenkung des Doppelgurtbandes 13 zu zeigen.

Das Doppelgurtband 13 weist ein unteres Gurtband 14 und ein oberes Gurtband 15 auf. Zur Ausbildung eines Aufnahmeraums 20 für das Material 4 (Fig. 4) sind das untere 14 und das obere Gurtband 15 muldenförmig ausgebildet und liegen im Bereich von randseitigen materiallosen Überlappungsberei- chen 19 spiegelsymmetrisch aufeinander, so dass ein im Querschnitt bikonvexer Aufnahmeraum 20 gebildet wird (siehe auch Fig. 4). Durch geeignete Dichtungseinrichtungen, wel- che zweckmäßigerweise vor der Sandwichschleuse 5 angeordnet sind (nicht dargestellt), wird das Doppelgurtband 13 vor- zugsweise mehrere Male abgedichtet, so dass materialseitig eine Falschlufteintrag in die Sandwichschleuse 5 und in die Vertikalmühle 6 weitgehend ausgeschlossen werden kann.

Der innerhalb der Sandwichschleuse 5 aufgenommene Endbe- reich 7 des Doppelgurtförderers 3 weist eine untere Umlenk- trommel 17 auf, die relativ nahe der Aufgabeöffnung 11 an- geordnet ist. Eine obere Umlenktrommel 18 für das obere Gurtband 15 ist versetzt angeordnet, so dass das auf dem unteren, weitergeführten Gurtband 14 aufliegende Material (nicht dargestellt) bis an eine durch die Umlenktrommel 17 gebildete Abwurfstelle gelangt und je nach Geschwindigkeit des Doppelgurtbandes 13 und in Abhängigkeit vom Abstand zur Aufgabeöffnung 11 nahezu mittig in die Vertikalmühle 6 ab- geworfen wird.

Komplementär zu den muldenförmig ausgebildeten und spie- gelsymmetrisch aufeinanderliegenden Gurtbändern 14,15 sind die Umlenktrommeln 17,18 ausgebildet. Entsprechend den na- hezu plan ausgebildeten materiallosen Überlappungsbereichen 19 sind die Umlenktrommeln 17,18 mit kreiszylindrischen Stirnbereichen 21 versehen, während zwischen den kreiszy- lindrischen Stirnbereichen 21 komplementär zu den mulden- förmigen Gurtbändern 14,15 die Umlenktrommeln 17,18 nahe- zu als ein einschaliger Hyperboloid ausgebildet sind.

Um die erforderliche Abdichtung der Sandwichschleuse 5 ge- genüber dem Atmosphärendruck auch im Bereich der stirnsei- tigen Durchtrittsöffnung 23 und einer unteren Schlitzöff- nung 24 für das umgelenkte untere Gurtband 14 sowie einer oberen Schlitzöffnung 25 für das umgelenkte obere Gurtband 15 zu gewährleisten, sind mit Dichtungen versehen, von de- nen in Fig. 3 nur ein oberer Dichtungsbereich 34 einer Dichtung 33 der Durchtrittsöffnung 23 und ein unterer Dich- tungsbereich 35 gezeigt sind. Der obere Dichtungsbereich 34 weist höhenverstellbare Dichtlamellen auf, welche federnd oder schleifend auf dem oberen Dichtband 15 aufliegen. Der untere Dichtungsbereich 35 der Dichtung 33 ist nur teil- weise gezeigt. Dichtungen der unteren Schlitzöffnung 24 und der oberen Schlitzöffnung 25 sind nicht dargestellt. Diese Dichtungen und der untere Dichtungsbereich 35 können insbe- sondere als Labyrinthdichtung ausgebildet sein.

Fig. 4 zeigt Ausbildung und Anodnung des Doppelgurtbandes 13 zwischem dem oberen, umgelenkten Gurtband 15 und des un- teren, umgelenkten Gurtbandes 14. Zur Abstützung des mul- denförmigen Bereichs des umgelenkten unteren Gurtbandes 14 sind Stützrollen 26 angeordnet. Das obere umgelenkte Gurt- band 15 benötigt im Prinzip keine Umlenkrollen. Das Doppel- gurtband 13 zwischen dem umgelenkten unteren und oberen Gurtband 14,15 weist in dem im Querschnitt bikonvexen Auf- nahmeraum 20 das zuzuführende Mahlgut 4 auf.