Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Unterstützen wenigstens eines Armes eines Benutzers, wobei die Vorrichtung wenigstens ein Armstützelement mit je ei- ner Armschale zum Anlegen an jeweils einen Arm, wenigstens einen passiven Ak- tuator, der eingerichtet ist, eine Kraft auf wenigstens eines der Armstützelemente auszuüben, und wenigstens ein Gegenlager für die aufzubringende Kraft aufweist, das wenigstens ein Kraftübertragungselement und ein Gegenlagerelement auf- weist, wobei die Vorrichtung wenigstens einen Kraftangriffshebel aufweist, der mit einem der Armstützelemente oder dem Kraftübertragungselement drehfest ver- bunden ist und einen Winkel einschließt, an dem der wenigstens eine passive Ak- tuator angreift.

Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise aus der nicht vorveröffentlichten DE 10 2017 112 436 bekannt.

Vorrichtungen, mit denen Arme unterstützt werden können, sind aus unterschiedli- chen Dokumenten bekannt. Die in der US 2016/0081871 A1 beschriebene Vor- richtung verfügt beispielsweise über ein Gegenlagerelement, das in Form eines um den Rumpf des Benutzers herumlegbaren Gurtes ausgebildet ist. An ihm be- finden sich zwei entlang des Rückens zur Schulter verlaufende Stützstreben, die oberhalb und seitlich neben den Schultern des Benutzers mit jeweils einem Ge- lenk verbunden sind, so dass der Arm angehoben werden kann. Dabei handelt es sich um die Kraftübertragungselemente. An den entsprechenden Gelenken sind Federelemente angeordnet, durch die eine nach oben gerichtete Kraft auf die

Armschalen ausgeübt werden kann, so dass beispielsweise beim hieben schwerer Gegenstände oder beim Arbeiten über Kopf eine Unterstützung der Arme erfolgen kann. Sollen die Arme gesenkt werden, muss durch die Arme ein Druck auf die Armschalen ausgeübt werden, der die von den Federelementen aufgebrachte Kraft übersteigt, so dass die Arme absinken.

Aus der WO 2014/0093804 A1 und der US 9,427,865 B2 ist eine ähnliche Vorrich- tung bekannt, bei der als mechanischer Energiespeicher, der als passiver Aktuator wirkt, jeweils eine Feder, insbesondere eine Zugfeder vorgesehen ist, die mit ei- nem Bowdenzug verbunden ist. Der Bowdenzug wird über eine Umlenkrolle ge- führt, so dass beim Verschwenken eines Armes, was eine Bewegung des Amnstüt- zelementes relativ zum Gegenlagerelement bedeutet, die Feder gedehnt wird, so dass der mechanische Energiespeicher mit Energie aufgeladen wird.

Aus der EP 3 156 193 A1 ist eine aktive Vorrichtung, die Arme beim Arbeiten über Kopf unterstützt, bekannt. Die Armschalen sind über eine Vielzahl verschiedener Gelenke und Verbindungsrahmenelemente miteinander verbunden. Dadurch sol- len möglichst viele der Bewegungen, die ein Schultergelenk durchführen kann, auch mit der angelegten Vorrichtung möglich sein. Diese Vorrichtung ist jedoch aufgrund der Vielzahl an Elementen groß, konstruktionsaufwendig und damit teuer. Weitere Unterstützungsvorrichtungen, die insbesondere beim hieben von schweren Gegenständen oder beim Arbeiten über Kopf unterstützen, sind aus der WO 2014/195373 A1 und der US 2016/339583 A1 bekannt.

Nachteilig bei allen genannten Vorrichtungen ist, dass die von dem wenigstens ei- nen passiven Aktuator auf das Armstützelement ausübbare Kraft zwar gegebe- nenfalls vom Winkel zwischen dem Armstützelement und dem Kraftübertragungs- element abhängig ist, und die Größe der Kraft gegebenenfalls einstellbar ist, der Kraftverlauf ist jedoch durch die Konstruktion der jeweiligen Vorrichtung festgelegt.

Dies ist beispielsweise von Nachteil, wenn die Vorrichtung nacheinander von zwei unterschiedlich großen Benutzern verwendet werden soll. Während ein kleinerer Benutzer zum Arbeiten an einem bestimmten Werkstück die Arme ganz über den Kopf heben muss, muss ein größerer Benutzer die Arme lediglich teilweise anhe- ben. Nachteilig ist die Konstruktion aus dem Stand der Technik zudem, wenn ein einzelner Benutzer unterschiedliche Tätigkeiten in unterschiedlichen Höhen aus- führen soll oder die Benutzer der Vorrichtung unterschiedlich stark sind, so dass sie unterschiedlich starke Unterstützung brauchen. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beheben oder zumindest zu mindern.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch eine Vorrichtung zum Unterstützen wenigstens eines Armes eines Benutzers gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , die sich dadurch auszeichnet, dass der Winkel zwischen dem Kraftangriffshebel und dem Armstützelement oder dem Kraftangriffshebel und dem Kraftübertra- gungselement einstellbar ist.

Durch den wenigstens einen passiven Aktuator kann eine Kraft auf das Armstütze- lement ausgeübt werden, wobei diese Kraft an einem Kraftangriffshebel angreift. Der Kraftangriffshebel ist in einer ersten Ausgestaltung mit einem der Armstützele- mente, auf die vom Aktuator aufbringbare Kraft ausgeübt werden soll, drehfest verbunden. In diesem Fall kann beispielsweise der Aktuator eine Feder oder ein elastisches Element sein, dessen eines Ende beispielsweise am Gegenlager an- geordnet ist. Das andere Ende greift am Kraftangriffshebel an. Vorteilhafterweise ist das Armstützelement schwenkbar am Kraftübertragungselement angeordnet. Da in dieser ersten Ausgestaltung der Kraftübertragungshebel drehfest am Arm- element angeordnet ist, ist folglich auch der Kraftübertragungshebel schwenkbar am Kraftübertragungselement befestigt. Durch die vom passiven Aktuator auf den Kraftübertragungshebel wirkende Kraft wird folglich ein Drehmoment auf das Arm- stützelement und damit eine unterstützende Kraft ausgeübt. Dieses Drehmoment ist am größten, wenn der Kraftübertragungshebel senkrecht auf der Richtung der wirkenden Kraft steht.

Hebt ein Benutzer einer derartigen Vorrichtungen den Arm, wird das Armstützele- ment und damit auch der drehfest mit ihm verbundene Kraftangriffshebel um das Kraftübertragungselement herum verschwenkt. Der Winkel zwischen dem Kraftan- griffshebel und dem Kraftübertragungselement verändert sich folglich. Gleichzeitig verändert sich auch der Winkel zwischen dem Kraftangriffshebel und der Wirkrich- tung der durch den wenigstens einen passiven Aktuator aufbringbaren Kraft. Bei einer bestimmten Stellung der Arme steht der Kraftangriffshebel senkrecht auf der Richtung der wirkenden Kraft. In diesem Moment ist das durch den Aktuator auf den Kraftangriffshebel und damit auf das Armstützelement aufgebrachte Drehmo- ment am größten und somit die Unterstützungskraft für den Arm und das Armstüt- zelement maximal.

Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass der Winkel zwischen dem Armstütze- lement und dem Kraftangriffshebel einstellbar ist. Der Winkel kann folglich verän- dert werden und ist in wenigstens zwei, vorzugsweise vielen, insbesondere vorteil- haft stufenlos, feststellbar, so dass eine drehfeste Verbindung zwischen dem

Kraftangriffshebel und dem Armstützelement erreicht wird. Durch die Einstellung dieses Winkels lässt sich die Position der Arme des Benutzers verändern, in der der Kraftangriffshebel senkrecht auf der durch den wenigstens einen Aktuator auf- bringbaren Kraft steht.

In einer anderen Ausführungsform ist der Kraftangriffshebel drehfest am Kraftüber- tragungselement befestigt. Auch in diesem Fall kann der Aktuator beispielsweise eine Feder oder ein elastisches Element sein, dessen eines Ende nun jedoch nicht am Kraftübertragungselement oder dem Gegenlager angeordnet ist, sondern mit dem Armstützelement verbunden ist. Der Aktuator ist mit dem anderen Ende mit dem Kraftangriffshebel verbunden. Auch in diesem Fall kann durch den wenigs- tens einen passiven Aktuator ein Drehmoment auf den Kraftangriffshebel ausge- übt werden, so dass eine unterstützende Kraft auf das Armstützelement ausgeübt wird. Auch in diesem Fall ist es von Vorteil, wenn das Armstützelement drehbar am Kraftübertragungselement angeordnet ist.

Auch in dieser Ausgestaltung ist das durch den wenigstens einen passiven Aktua- tor erzeugte Drehmoment und damit die auf das Armstützelement ausübbare Kraft maximal, wenn der Winkel zwischen dem Kraftangriffshebel und der durch den Ak- tuator ausübbaren wirkenden Kraft 90° ist. Ist nun der Winkel zwischen dem Kraft- angriffshebel und dem Kraftübertragungselement einstellbar, lässt sich auch in dieser Ausgestaltung diese Position, in der das Drehmoment und damit die Unter- stützungskraft maximal ist, verändern. Wird bezüglich der vorliegenden Anmeldung von einer Richtung des Kraftangriffs- hebels oder einem Winkel zwischen einem Bauteil und dem Kraftangriffshebel ge- sprochen, ist mit dieser Richtung immer die Richtung vom Kraftangriffspunkt, also dem Punkt, an dem die vom Aktuator ausübbare Kraft am Kraftangriffshebel an- greift, und dem Drehpunkt gemeint, um den das Armstützelement relativ zum Kraftübertragungselement schwenkbar ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist der Kraftan- griffshebel in einem ersten Zustand, in dem er relativ zu dem Armstützelement und dem Kraftübertragungselement schwenkbar ist, und in einen zweiten Zustand bringbar, in dem er drehfest mit dem Armstützelement oder dem Kraftübertra- gungselement angeordnet ist. Während sich der Kraftangriffshebel im ersten Zu- stand befindet, wird ein Winkel zwischen dem Kraftangriffshebel und dem Armstüt- zelement oder dem Kraftangriffshebel und dem Kraftübertragungselement einsteil- bar. Er kann durch Verschwenken des Kraftangriffshebels verändert werden. Ist der gewünschte Winkel eingestellt, wird der Kraftangriffshebel in den zweiten Zu- stand überführt, so dass er nicht mehr relativ zum Armstützelement und dem Kraftübertragungselement verdreht werden kann.

Vorzugsweise weist die Vorrichtung zwei Armstützelemente mit jeweils einer Arm- schale zum Anlegen an jeweils einen Arm des Benutzers auf.

In einer bevorzugten Ausgestaltung verfügt das Kraftübertragungselement und/0- der das Armstützelement über zwei Bauteile, die durch ein Schwenkgelenk mitei- nander verbunden sind, so dass ein Winkel zwischen diesen beiden Bauteilen ein- stellbar ist. Vorteilhafterweise ist das Schwenkgelenk lösbar und feststellbar.

Durch diese Ausgestaltung des Schwenkgelenkes kann eine Richtung des Kraft- Übertragungselementes verändert werden. Die Richtung des Kraftübertrag ungs- elementes, die beispielsweise wichtig ist, um den Winkel zwischen dem Kraftüber- tragungselement und dem Kraftangriffshebel zu bestimmen, ist die Richtung zwi- sehen dem Drehpunkt, um den das Armstützelement relativ zum Kraftübertra- gungselement verschwenkbar ist, und dem Lagerpunkt, an dem das Kraftübertra- gungselement am Gegenlagerelement angeordnet ist. In einer bevorzugten Ausgestaltung handelt es sich bei dem Gegenlagerelement des Gegenlagers beispielsweise um einen Hüftgurt, der vom Benutzer der Vorrich- tung um die Hüfte oder den Bauch herum getragen wird. Das Kraftübertragungs- element ist beispielsweise eine aus einem oder mehreren Bauteilen bestehende Stange, wobei zwischen mehreren Bauteilen der Stange ein oder mehrere

Schwenkgelenke angeordnet sein können, durch die der Winkel zwischen den ein- zelnen Bauteilen einstellbar aber feststellbar ist. Dieses Kraftübertragungselement ist mit einem Ende am Gegenlagerelement befestigt. Am anderen Ende ist um ein Schwenkgelenk schwenkbar das Armstützelement angeordnet, das beispielsweise ein Abstandselement in Form einer Stange, die beispielsweise teleskopierbar oder nicht teleskopierbar ausgebildet sein kann. Alle Richtungen, die zur Bestimmung des Winkels, der erfindungsgemäß einstellbar sein soll, verwendet werden, sind in Richtung auf den jeweiligen Drehpunkt dieses Schwenkgelenkes gerichtet. Ist der Kraftangriffshebel drehfest mit dem Armstützelement verbunden, wird der Winkel gebildet zwischen der Richtung zwischen dem Kraftangriffspunkt am Kraftangriffs- hebel und dem Drehpunkt des Schwenkgelenkes einerseits und der Richtung des Kraftübertragungselementes andererseits, die durch die Verbindungslinie zwi- schen dem Drehpunkt des Schwenkgelenkes einerseits und dem Lagerpunkt an- dererseits gebildet wird, an dem das Kraftübertragungselement am Gegenlager positioniert ist.

Ist hingegen der Kraftangriffshebel drehfest mit dem Kraftübertragungselement verbunden, wird der Winkel bestimmt zwischen der Richtung des Kraftangriffshe- bels, also der Richtung zwischen dem Kraftangriffspunkt und dem Drehpunkt des Schwenkgelenkes einerseits und der Richtung des Armstützelementes, also der Richtung zwischen der Armschale, in die der Arm eingelegt wird, und dem Dreh- punkt des Schwenkgelenkes zwischen Armstützelement und Kraftübertragungs- element. Vorzugsweise weist das Kraftübertragungselement wenigstens ein erstes Bauteil und ein zweites Bauteil auf, die durch ein Gelenk miteinander verbunden sind. Be- sonders vorteilhafterweise handelt es sich bei dem ersten Bauteil und/oder dem zweiten Bauteil um Stangen oder Stäbe, die durch ein Scharnier oder Schwenkge- lenk miteinander verbunden sind, das eine einzige Schwenkachse aufweist. Durch das Kraftübertragungselement, das Teil des Gegenlagers ist, ist vorteilhafterweise eine Druckkraft übertragbar. Das Armstützelement soll durch eine Kraft, die von unten wirkt, unterstützt werden. Das Kraftübertragungselement soll die entspre- chende Gegenkraft in das Gegenlagerelement übertragen, so dass es Druckkräfte übertragen können muss. Ist dies gewährleistet, wird durch die gelenkige Anord- nung der beiden Bauteile des Kraftübertragungselementes aneinander erreicht, dass eine optimale Ausgestaltung des Kraftübertragungselementes je nach Bewe- gung und/oder Position des Benutzers erreicht wird. Die beiden Bauteile des Kraft- Übertragungselementes können sich relativ zueinander neu ausrichten, indem ei- nes der Bauteile relativ zum anderen der Bauteile um das Schwenkgelenk herum verschwenkt wird. Dadurch können Abstände zwischen dem Gegenlagerelement und dem am Stützelement verändert und an die jeweilige Position und/oder Bewe- gung des Benutzers angepasst werden. Besonders bevorzugt sind das erste Bauteil und/oder das zweite Bauteil längen- veränderlich ausgebildet. Dabei kann das jeweils längenveränderliche Bauteil als Teleskopstange ausgebildet sein. Auf diese Weise lässt sich die Vorrichtung be- sonders leicht an unterschiedlich große Benutzer anpassen, indem durch die Tele- skopierbarkeit oder die Längenveränderbarkeit wenigstens eines der Bauteile auch die Gesamtlänge des Kraftübertragungselementes angepasst werden kann. Besonders bevorzugt ist das längenveränderliche erste Bauteil und/oder das län- genveränderliche zweite Bauteil in ihrer Länge veränderbar in unterschiedlichen Positionen, vorzugsweise stufenlos, jedoch auch arretierbar, so dass die einmal gewünschte Länge eingestellt werden kann und dann nicht mehr veränderlich ist, ohne einen entsprechenden Feststellmechanismus zu lösen.

Vorteilhafterweise handelt es sich bei dem Gelenk um ein Schwenkgelenk mit ei- ner Schwenkachse. In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung sind das erste Bauteil und/oder das zweite Bauteil derart mit dem Gelenk verbunden, dass eine Bewegung des je- weiligen Bauteils um seine Längsachse relativ zu dem Gelenk möglich ist. Vorteil- hafterweise befindet sich am oberen Ende eines der beiden Bauteile, das dem Ge- genlagerelement abgewandt ist, das Armstützelement. Das Armstützelement und insbesondere ein Abstandselement des Armstützelementes ist vorteilhafterweise schwenkbar an dem jeweiligen Bauteil des Kraftübertragungselementes angeord- net. Wird dieses Bauteil, an dem sich das Armstützelement befindet, relativ zum Gelenk zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil um seine Längs- achse drehbar ausgestaltet, kann auch das Armstützelement drehbar um die Längsachse des jeweiligen Bauteils ausgebildet sein. Es werden damit weitere Bewegungen möglich, so dass die Position des Armstützelementes und insbeson- dere die Erstreckung und gegebenenfalls Form des jeweiligen Kraftübertragungs- elementes an die Position und/oder Bewegung des Benutzers der Vorrichtung an- gepasst werden kann.

Vorteilhafterweise ist das Kraftübertragungselement drehbar und/oder schwenkbar an dem Gegenlagerelement angeordnet. Dazu kann das Kraftübertragungsele- ment beispielsweise an dem Gegenlagerelement durch ein Scharnier, ein Kugel- gelenk oder ein sonstiges Gelenk befestigt oder beispielsweise mit einem Ende des Kraftübertragungselementes in eine dafür vorgesehene Tasche oder Halte- rung am Gegenlagerelement eingesteckt oder eingeführt sein. In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist folglich eines der Bauteile des Kraftübertrag ungs- elementes drehbar und/oder schwenkbar am Gegenlagerelement angeordnet und das jeweilige Bauteil um seine eigene Längsachse drehbar relativ zu dem Gelenk angeordnet, durch das das jeweilige Bauteil mit dem jeweils anderen Bauteil des Kraftübertragungselementes verbunden ist. Besonders bevorzugt ist auch dieses andere Bauteil um seine eigene Längsachse drehbar am Gelenk zwischen den beiden Bauteilen befestigt. Dadurch wird eine umfassende Bewegung der Bauteile des Kraftübertragungselementes relativ zueinander, relativ zum Gegenlagerele- ment und vorzugsweise auch relativ zum Armstützelement möglich. Das Armstüt- zelement verfügt über die Armschiene, in die der Arm eingelegt wird. Diese Arm- schiene lässt sich durch die vielseitig positionierbare und drehbare sowie ver- schwenkbare Ausgestaltung des Kraftübertragungselementes in eine Vielzahl un- terschiedlicher Positionen bringen, wodurch nicht nur eine Bewegung des eigentli- chen Schultergelenkes, also eines Kugelgelenkes, gefolgt werden kann, sondern auch andere Bewegungen möglich werden, die eine Bewegung der gesamten Schulter zur Folge haben.

Vorzugsweise ist das Gegenlagerelement ein Anlageelement zum Anlegen an den Rumpf des Benutzers. Es kann ein Gurt, ein Gürtel, eine Bandage oder ein Scha- lenelement sein und kann vorteilhafterweise in ein Kleidungsstück, beispielsweise eine Hose oder eine Weste integriert sein. Alternativ oder zusätzlich dazu weist das Gegenlagerelement ein Schulterelement zum Anlegen an einer Schulter des Benutzers auf.

Vorzugsweise weist das Kraftübertragungselement mehrere, vorzugsweise flächig ausgebildete, Teilelemente auf, die gegeneinander verschieblich ausgebildet sind. Diese Teilelemente sind vorzugsweise gebogen und weisen besonders bevorzugt zumindest abschnittsweise den gleichen Krümmungsradius auf. Sie können bei- spielsweise kreisbogenförmig ausgebildet sein. Sie weisen eine erste Erstre- ckungsrichtung auf, die größer als eine senkrecht dazu verlaufende zweite Erstre- ckungsrichtung ist. Entlang dieser ersten Erstreckungsrichtung sind die Teilele- mente gegeneinander verschieblich ausgebildet, so dass sich durch Verschieben der wenigstens zwei Teilelemente die Länge und ein Gesamt-Krümmungswinkel des Kraftübertragungselementes einstellen lassen. Ist das Kraftübertragungsele- ment aus mehr als zwei, beispielsweise drei, vier oder fünf Teilelementen aufge- baut, die jeweils paarweise aneinander verschieblich angeordnet sind, lässt sich ein Gesamt-Krümmungswinkel des Kraftübertragungselementes zumindest be- reichsweise, vorzugsweise jedoch vollständig, unabhängig von der Länge des Kraftübertragungselementes einstellen. Dazu ist es von Vorteil, wenn die verschie- denen Teilelemente in den Bereichen, in denen sie aneinander anliegen und rela- tiv zueinander verschiebbar sind, den gleichen Krümmungsradius, ansonsten je- doch unterschiedliche Kürmmungsradien aufweisen. Die Teilelemente sind vorzugsweise aus einem Metall, beispielsweise Stahl, oder einem Kunststoff oder einem faserverstärkten Kunststoff, insbesondere kohlefa- serverstärktem Kunststoff ausgebildet.

Mit Hilfe der beigefügten Zeichnungen werden nachfolgend einige Ausführungs- beispiele der vorliegenden Erfindung näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1 - die schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbei- spiels der vorliegenden Erfindung,

Figur 2 - die schematische Darstellung eines weiteren Ausführungs- beispiels der vorliegenden Erfindung, Figur 3 - die schematische Darstellung eines weiteren Ausführungs- beispiels,

Figur 4 die schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung im angelegten Zustand,

Figur 5 eine weitere schematische Darstellung eines Ausführungs- beispiels,

Figur 6 die schematische Darstellung eines weiteren Ausführungs- beispiels der vorliegenden Erfindung,

Figur 7 - die schematische Darstellung eines weiteren Ausführungs- beispiels der vorliegenden Erfindung,

Figur 8 - eine vergrößerte Darstellung eines Teils der Figur 7 und

Figuren 9 und 10 - die schematische Darstellung eines Kraftübertragungsele- mentes aus drei Teilelementen. Figur 1 zeigt eine Vorrichtung zum Unterstützen eines Armes des Benutzers, die ein Armstützelement 2 mit einem Abstandselement 4 sowie eine Armschale 6 auf- weist und über ein Gegenlager 8 verfügt, das im gezeigten Ausführungsbeispiel ein Kraftübertragungselement 10 sowie ein Gegenlagerelement 12 aufweist. Die Vorrichtung verfügt zudem über einen passiven Aktuator 14 in Form eines elasti- schen Elementes.

Das Armstützelement 2 ist um eine Schwenkachse 16, die auch Drehachse ge- nannt werden kann, herum schwenkbar am Kraftübertragungselement 10 des Ge- genlagers 8 befestigt. Drehfest am Armstützelement 2 ist zudem ein Kraftangriffs- hebel 18 angeordnet, an dem sich ein Kraftangriffspunkt 20 befindet, an dem die Kraft, die durch den passiven Aktuator 14 ausübbar ist, angreift. Der Kraftangriffshebel 18 ist in zwei Zustände bringbar. Er ist im gezeigten Aus- führungsbeispiel im ersten Zustand dargestellt, indem er drehfest am Armstützele- ment 2 und insbesondere am Abstandselement 4 angeordnet ist. Er ist jedoch in einen zweiten Zustand bringbar, indem er relativ zum Abstandselement 4 des Armstützelementes 2 verschwenkbar angeordnet ist. Auf diese Weise lässt sich ein Winkel zwischen dem Kraftangriffshebel 18 und dem Armstützelement 2 ein- stellen. Der Winkel wird dabei gebildet zwischen zwei Richtungen. Die eine Rich- tung ist die Richtung des Kraftangriffshebels 18, die die Richtung zwischen dem Kraftangriffspunkt 20 und der Schwenkachse 16 ist. Die zweite Richtung, die zum Bestimmen des Winkels benötigt wird, ist die Richtung des Armstützelementes 2. Dabei handelt es sich um die Richtung zwischen der Armschale 6, in der der Arm eingelegt wird, und der Schwenkachse 16.

Das Kraftübertragungselement 10 ist mit einem unteren Ende 22, das im gezeig- ten Ausführungsbeispiel einen Lagerpunkt bildet, in einer Tasche 24 positioniert, die am Gegenlagerelement 12 angeordnet ist. Das untere Ende des passiven Ak- tuators 14 ist über ein Zugelement 26 am Gegenlagerelement 12 angeordnet. Auf diese Weise wird eine vom passiven Aktuator 14 auf den Kraftangriffshebel 18 übertragene Kraft über das Gegenlager 8 auf den Körper des Benutzers übertra- gen. Das untere Ende 22 ist in der Tasche 24 schwenkbar und drehbar, so dass eine optimale Position des Gegenlagers 8 für jede Position des Arms gefunden werden kann.

Figur 2 zeigt eine alternative Ausgestaltung. Auch sie verfügt über ein Armstütze- lement 2 mit einem Abstandselement 4 und einer Armschale 6, sowie über ein Ge- genlager 8 mit Kraftübertragungselement 10 und Gegenlagerelement 12 sowie über einen passiven Aktuator 14. Im Unterschied zu der in Figur 1 gezeigten Aus- führungsform ist zwischen dem Abstandselement 4 des Armstützelementes 2 und dem Kraftangriffshebel 18 ein weiteres Schwenkgelenk 28 angeordnet, das schwenkbar aber feststellbar ausgebildet ist. Durch die Veränderung des Winkels des Schwenkgelenkes lässt sich ein Winkel zwischen dem Kraftangriffshebel 18 und dem Abstandselement 4 einstellen, so dass auch hier die Position des Armes und damit der Armschale 6 einstellbar ausgebildet ist, in der die durch den passi- ven Aktuator 14 auf den Kraftangriffshebel 18 übertragene Kraft und damit auch die Unterstützungskraft maximal ist.

Figur 3 zeigt eine alternative Ausführungsform. Anders als bei den in den Figuren 1 und 2 gezeigten Ausführungsformen ist hier der Kraftangriffshebel 18 drehfest mit dem Kraftübertragungselement 10 verbunden. Der passive Aktuator 14 ist in Form eines elastischen Elementes zwischen dem Kraftangriffshebel 18 und einem Element des Armstützelementes 2 angeordnet. Das Abstandselement 4 des Arm- stützelementes 2 ist wieder um die Schwenkachse 16 herum schwenkbar am Kraftübertragungselement 10 angeordnet. Dessen unteres Ende 22 ist wieder in der Tasche 24 des Gegenlagerelementes 12 positioniert.

Ein Winkel zwischen dem Kraftangriffshebel 18 und dem Kraftübertragungsele- ment 10 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel einstellbar und feststellbar ausgebil- det. Auf diese Weise lässt sich insbesondere die Position des Armes und damit des Armstützelementes 2 einstellen, in der die von dem passiven Aktuator 14 auf- gebrachte Kraft maximal ist. Figur 4 zeigt eine dem Ausführungsbeispiel aus Figur 3 ähnliche Ausgestaltung der Erfindung im angelegten Zustand. Das Gegenlagerelement 12 ist um die Hüfte des Trägers herum angeordnet. Das Abstandselement 4 des Armstützelementes 2 ist um die Schwenkachse 16 herum am Kraftübertragungselement 10 schwenkbar angeordnet. Der passive Aktuator 14 ist wie in Figur 3 ausgebildet.

Figur 5 zeigt die Ausgestaltung aus Figur 3 im verschwenkten Zustand. Man er- kennt, dass ein Winkel zwischen dem Abstandselement 4 des Armstützelementes 2 sowie dem Kraftübertragungselement 10 um die Schwenkachse 16 herum ver- ändert wurde. Durch die erfindungsgemäße Einsteilbarkeit des Winkels ist es möglich, den Kraftangriffshebel 18, der im gezeigten Ausführungsbeispiel drehfest mit dem Kraftübertragungselement 10 verbunden ist, in die gezeigte Position zu bringen, in dem auch er relativ zum Kraftübertragungselement 10 um die

Schwenkachse 16 herum verschwenkt wird. Dazu ist es von Vorteil, wenn der Kraftangriffshebel 18 in einen ersten Zustand und in einen zweiten Zustand bring bar ist, wobei er im ersten Zustand relativ zum Kraftübertragungselement 10 und relativ zum Abstandselement 4 verschwenkbar ist.

Figur 6 zeigt eine alternative Ausgestaltung. Das Kraftübertragungselement 10 verfügt über ein erstes Bauteil 30 sowie über ein zweites Bauteil 32, die um ein

Schwenkgelenk 34 schwenkbar aneinander angeordnet sind. Dabei ist ein Winkel zwischen dem ersten Bauteil 30 und dem zweiten Bauteil 32 über das Schwenk- gelenkt 34 einstellbar und feststellbar, so dass eine einmal gefundene Position über das Schwenkgelenk 34 arretiert werden kann. Das Abstandselement 4 des Armstütz-elementes 2 ist um die Schwenkachse 16 herum relativ zum zweiten Bauteil 32 verschiebbar angeordnet.

Da der Kraftangriffshebel 18 relativ zum zweiten Bauteil 32 drehfest angeordnet ist, lässt sich durch Verschwenken des zweiten Bauteils 32 relativ zum ersten Bauteil 30 um das Schwenkgelenk 34 herum auch der Winkel zwischen dem Kraft- angriffshebel 18 und dem ersten Bauteil 30 einstellen. Eine alterative Ausführungsform ist in Figur 7 dargestellt. Auch hier ist wieder das Abstandselement 4 des Armstützelementes 2 relativ zum Kraftübertragungsele- ment 10 um die Schwenkachse 16 herum schwenkbar. Der Kraftangriffshebel 18 ist drehfest aber einstellbar mit dem Kraftübertragungselement 10 verbunden. Da- für ist ein Schwenkgelenk 34 vorhanden, so dass der Winkel einstellbar ist. Der passive Aktuator 14 erstreckt sich von einem Kraftangriffspunkt 20 bis zu einem Element im Bereich der Armschale 6. Figur 8 zeigt einen vergrößerten Bereich. Man erkennt den passiven Aktuator 14, der an einer gleitbaren Rolle 36 angeord- net ist. Diese kann in einem Langloch 38 verschoben werden, indem ein Seilele- ment 40 verändert wird. Ein erstes Ende des Seilelementes 40 ist an einem Schei- benelement 42 angeordnet, das Teil des Armstützelementes 2 ist. Das Seilele- ment 40 verläuft um die Rolle 36 und das Scheibenelement 42 herum und wird im gezeigten Ausführungsbeispiel durch einen Pin 44, der in ein Loch 46 gesteckt ist, befestigt.

Wird der Pin 44 aus dem in Figur 8 gezeigten Zustand gelöst und in eines der wei- ter links angeordneten Löcher 46 eingesteckt, führt dies dazu, dass die Rolle 36 im Langloch 38 im gezeigten Ausführungsbeispiel nach rechts verschoben wird. Dadurch wird der passive Aktuator 14 gespannt und so die Kraft, die auf den Kraft- angriffshebel 18 wirkt, erhöht.

Die Figuren 9 und 10 zeigen jeweils ein Kraftübertragungselement 10, das aus je- weils drei Teilelementen 48 aufgebaut ist. Die drei Verteilelemente 48 sind über je- weils zwei Verbindungselemente paarweise miteinander gekoppelt und verfügen in diesem Bereich über den gleichen Krümmungsradius. Sie können somit gegen- einander verschoben werden. Dadurch lassen sich die in den Figuren 9 und 10 dargestellten unterschiedlichen Krümmungsradien zwischen den beiden Richtun- gen erreichen, in die sich das Kraftübertragungselement an seinen Enden er- streckt. Insbesondere durch die Verschiebung der unteren beiden Teilelemente 48, die im aneinander anliegenden Bereich gerade ausgebildet sind, lässt sich die

Länge des Kraftübertragungselementes einstellen. Bezugszeichenliste

2 Armstützelement

4 Abstandselement

6 Armschale

8 Gegenlager

10 Kraftübertragungselement

12 Gegenlagerelement

14 passiver Aktuator

16 Schwenkachse

18 Kraftangriffshebel

20 Kraftangriffspunkt

22 unteres Ende

24 Tasche

26 Zugelement

28 Schwenkgelenk

30 erstes Bauteil

32 zweites Bauteil

34 Schwenkgelenk

36 Rolle

38 Langloch

40 Seilelement

42 Scheibenelement

44 Pin

46 Loch

48 Teilelement