Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Schwenkbewegung einer Scheibe der im Obergriff von Anspruch 1 genannten Art. Solche Vorrichtungen finden üblicherweise bei Theken, insbesondere bei Kühl-, Verkaufs- oder Selbstbedienungstheken Anwendung. Die Waren werden dabei im Inneren der Theke dargeboten und durch die Verwendung einer zumeist durchsichtigen Scheibe für potentielle Kunden sichtbar gemacht. Zum Bestücken bzw. Reinigen der Theke muss diese jedoch für das Bedienpersonal gut zugänglich gemacht werden. Insbesondere beim Einsatz im Lebensmittelbereich ist eine gute und einfache hygienische Reinigung sehr wichtig. Um das Innere der Theke für das Bedienpersonal zugänglich zu machen, wird die Scheibe um eine horizontale Achse verschwenkt. So kann sie aus ihrer üblichen Absenklage in eine Anhebelage gebracht werden.

Um das Verschwenken der Scheibe zu ermöglichen ist ein Gelenkteil vorgesehen, welcher die Scheibe trägt sowie ein ortsfester Lagerteil, an welchem der Gelenkteil angelenkt ist. Der Lagerteil kann ein Teil der Theke selbst sein oder mit der Theke verbunden werden. Um das Anheben der Scheibe für die Bedienperson zu erleichtern, dient ein Kraftspeicher als Hubhilfe, wobei dieser zwei Anschlussenden aufweist, die je mit einem Gegenanschlussende am Gelenkteil und am Lagerteil angeordnet sind. Dabei sind sowohl die Anschlussenden als auch die Gegenanschlussenden als Teile von Kugelgelenken ausgebildet.

Eine bekannte Vorrichtung dieser Art beschreibt die DE 44 02 727 Cl . Als Hubhilfe dienen bei dem Gegenstand dieses Dokuments zwei Kraftspeicher, welche mittels Kugelgelenken am Lagerteil und am Gelenkteil angelenkt sind. Hierbei sind die Anschlussenden des Kraftspeichers jeweils als Kugelköpfe ausgebildet, während die Kugelpfannen am Gelenkteil bzw. am Lagerteil angeordnet sind. Die in der vorbezeichneten Patentanmeldung verwendeten Kraftspeicher, sind üblicherweise als Gasdruckfedern ausgearbeitet. Es kann nun während der Betriebsdauer des Kraftspeichers passieren, dass die Gasdruckfeder an Druck verliert, beispielsweise durch Leckagen oder auch bei Einsatz in sehr kalten Umgebungstemperaturen. In diesem Fall kann der Kraftspeicher das Gewicht der Scheibe in ihrer Anhebelage nicht mehr tragen und die Scheibe kann ungewollt herunterschwenken. Dies kann zu Unfällen führen. Weiterhin kann es passieren, dass die Kugelköpfe des Kraftspeichers aus den Kugelpfannen herausrutschen, da diese in den Kugelpfannen nicht weiter gesichert, sondern nur durch den Druck des Kraftspeichers gehaltert sind. Bei einem Druckverlust können die Kraftspeicher dann in die in der Theke befindlichen Waren fallen, was zu Beschädigungen bzw. Verunreinigungen der Waren führen kann.

Aufgabe der Erfindung ist es daher die vorgenannten Nachteile zu vermeiden und eine gattungsgemäße Vorrichtung zu schaffen, bei der der Kraftspeicher sicher am Lagerteil bzw. am Gelenkteil gehaltert ist und nicht ungewollt herausfallen kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Wenigstens eines der Anschlussenden des Kraftspeichers ist als Kugelpfanne ausgebildet, während der zugehörige Kugelkopf als Gegenanschlussende am Gelenkteil bzw. am Lagerteil ausgebildet ist. Weiterhin ist ein Sicherungselement vorgesehen, welches die beiden Teile zumindest eines Kugelgelenks des jeweiligen Kraftspeichers im eingebauten Zustand aneinander sichert. Dieses Sicherungselement sorgt somit dafür, dass der Kugelkopf nicht aus der Kugelpfanne heraus rutschen kann und dadurch der Kraftspeicher herausfällt, gegebenenfalls in die ausgestellten Waren. Eine sichere Halterung des Kraftspeichers ist somit gegeben.

In einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die beiden Anschlussenden des Kraftspeichers unterschiedlich ausgeführt sind und somit jeweils nur mit einem der Gegenanschlussenden am Gelenk- oder am Lagerteil in mechanische Wirkverbindung bringbar sind. Dies ist besonders vorteilhaft, wenn man Kraftspeicher verwendet, die mit einer Flüssigkeit, wie einem Hydrauliköl gefüllt sind. In diesem Fall ist eine Einbaurichtung vorgegeben, welche dafür sorgt, dass die am Kraftspeicher vorgesehene Dichtung normalerweise immer mit Flüssigkeit benetzt ist, so dass sie nicht austrocknet und somit spröde und undicht wird. Sind beide Anschlussenden des Kraftspeichers identisch ausgeführt, so ist es möglich ihn verkehrt herum einzubauen, wodurch eine Versprödung der Dichtung vorkommen kann. Der Kraftspeicher wird dadurch undicht und unbrauchbar und muss ausgetauscht werden. Werden jetzt beide am Kraftspeicher vorgesehnen Anschlussenden unterschiedlich ausgeführt, so ist die Einbaurichtung durch die vorgegebenen Gegenanschlussenden ebenfalls vorbestimmt und eine Fehlmontage kann vermieden werden.

Ein Beispiel für eine solche unterschiedliche Ausgestaltung der Anschlussenden des Kraftspeichers besteht darin, dass eine Anschlussende des Kraftspeichers als Kugelpfanne und das andere als Kugelkopf auszubilden. Die Gegenanschlussstellen, die am Gelenkteil und am Lagerteil angeordnet sind, weisen dann ebenfalls je einen Kugelkopf und eine Kugelpfanne auf. Bei der Montage des Kraftspeichers wird dann die als Kugelkopf ausgebildete Anschlussstelle mit der als Kugelpfanne ausgebildeten Gegenanschlussstelle in Wirkverbindung gebracht und anders herum. So ist die korrekte Anordnung des Kraftspeichers an der Vorrichtung gegeben. Ein andere Alternative die Anschlussenden des Kraftspeichers unterschiedlich auszugestalten, so dass der Kraftspeicher in der richtigen Richtung montiert wird besteht darin, beide Anschlussenden des Kraftspeichers als Kugelpfannen auszubilden und die Gegenanschlussstellen am Gelenkteil und am Lagerteil dann als Kugelköpfe. Um eine korrekte Montage des Kraftspeichers sicherzustellen können dann die beiden als Kugelköpfe ausgebildeten Gegenanschlussstellen unterschiedliche Durchmesser aufweisen, wobei die beiden als Anschlussstellen dienenden Kugelpfannen jeweils an einen dieser beiden Durchmesser angepasst sind. Hierdurch wird ebenfalls eine falsche Montage vermieden, da jeweils nur ein Kugelkopf mit einer Kugelpfanne in Wirkverbindung bringbar ist.

Als Kraftspeicher werden vorzugsweise kolbenartige Bauteile verwendet, wie Gasdruckzylinder, Hydraulikzylinder, Gasdruckfedern o.ä. Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Figuren ist der Gegenstand der Erfindung in zwei Ausführungsformen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 Eine Theke mit erfindungsgemäßer Vorrichtung.

Fig. 2 Eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen

Vorrichtung in Anhebelage.

Fig. 3 Die Vorrichtung aus Fig. 2 in

Teilexplosionsdarstellung.

Fig. 4 Die Vorrichtung aus Fig. 2 in Vorderansicht in

Absenklage. Fig. 5 Die Vorrichtung aus Fig. 4 in Seitenansicht. Fig. 6 Die Vorrichtung gemäß der Darstellung in Fig. 4 in

Anhebelage.

Fig. 7 Eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 6.

Fig. 8 Ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht gemäß Fig. 2. Fig. 9 Die Vorrichtung aus Fig. 8 in

Teilexplosionsdarstellung.

Fig. 10 Die Vorrichtung aus Fig. 8 in einer Darstellung gemäß

Fig. 4.

Fig. 1 1 Die Vorrichtung aus Fig. 10 in Seitenansicht gemäß

Fig. 5.

Fig. 12 Die Vorrichtung aus Fig. 8 in einer Ansicht gemäß

Fig. 6.

Fig. 13 Die Vorrichtung aus Fig. 12 in Seitenansicht gemäß

Fig. 9. Fig. 14 Einen Teil eines Kraftspeichers mit Kugelgelenk und

Sicherungselement.

Fig. 15 Das Kugelgelenk mit Sicherungselement aus Fig. 14 entlang dem Schnitt A-A. Fig. 16 Das Kugelgelenk mit Sicherungselement in

Seitenansicht.

Fig. l zeigt eine Theke 10 mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die Theke 10 weist eine Scheibe 1 1 auf, welche sich normalerweise in ihrer hier gezeigten Absenklage 1 1.1 befindet. In dieser Position können beispielsweise Kunden in der Theke 10 befindliche Waren betrachten. Zum Befüllen bzw. Reinigen der Theke 10 ist die Scheibe 1 1 entlang der Richtung a in ihre Anhebelage 1 1.2 verschwenkbar. Die Verschwenkung erfolgt dabei entlang der Schwenkachse 12. Die Anhebelage 1 1.2 ist hier strichpunktiert dargestellt. Die Schwenkachse 12 steht senkrecht auf der Schwenkebene 13, in welcher sich auch die Schwenkrichtung a befindet.

Die Fig. 2 und 3 zeigen eine erfindungsgemäße Vorrichtung in einer ersten Ausführungsform in Anhebelage 1 1.2 der hier nicht gezeigten Scheibe 1 1. Am Gelenkteil 20 ist die Halterung für die hier nicht gezeigte Scheibe 1 1 angeordnet. Des Weiteren ist auch der feststehende Lagerteil 15 vorgesehen, der an der Theke 10 befestigbar ist. Die Vorrichtung verfügt über zwei Kraftspeicher 30, welche je zwei Anschlussenden 31, 32 aufweisen, die mit den Gegenanschlussenden 14, 21 am Lagerteil 15 sowie am Gelenkteil 20 insgesamt vier Kugelgelenke 35 bilden. Hierbei sind die Kugelpfannen 33 als Anschlussenden 31 , 32 an den Kraftspeichern 30 ausgebildet, während die Kugelköpfe 34 als Gegenanschlussenden 14, 21 jeweils am Lagerteil 15 und am Gelenkteil 20 vorgesehen sind.

In diesem Ausführungsbeispiel finden pro Scheibe 1 1 zwei Kraftspeicher 30 Verwendung, die zueinander spiegelsymmetrisch in Bezug auf die Schwenkebene 13, welche in Fig. 1 gezeigt ist, angeordnet sind. Dies hat sich als vorteilhaft erwiesen, da sich dann die Scheibe 1 1 besonders einfach verschwenken lässt und sich auch nicht verkanten kann. Die Figuren 4 und 5 zeigen die Vorrichtung gemäß den Figuren 2 und 3, wobei die hier nicht gezeigte Scheibe 1 1 in ihrer Absenklage 1 1. 1 befindlich ist. Es handelt sich bei Fig. 4 um eine Vorderansicht und bei Fig. 5 um eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Auch hier sind wieder zwei Kraftspeicher 30 vorgesehen, wobei die Kugelpfannen 33 als Anschlussstellen 31 , 32 an den Kraftspeichern 30 dienen, während die Gegenanschlussstellen 14, 21 von Kugelköpfen 34 am Lagerteil 15 einerseits und am Gelenkteil 20 andererseits gebildet werden, um insgesamt vier Kugelgelenke 35 zu erzeugen. Die Figuren 6 und 7 entsprechen in ihrer Darstellung denen der Figuren 4 und 5, nur dass sich die nicht dargestellte Scheibe 1 1 hier in ihrer Anhebelage 1 1.2 befindet. Man erkennt, dass sich die Kraftspeicher 30 bei der Schwenkbewegung a um die Schwenkachse 12 der Scheibe 1 1 bewegt haben. Selbstverständlich sind sie immer noch jeweils am Lagerteil 15 und am Gelenkteil 20 mittels der Kugelgelenke 35 angeordnet.

Die Figuren 8 bis 13 zeigen eine andere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die Darstellungen in den Figuren 8 bis 13 sind analog zu denen in den Figuren 2 bis 7. Es sei somit lediglich auf die Unterschiede eingegangen.

Das eine Anschlussende 31 des Kraftspeichers 30 ist als Kugelpfanne 33 ausgebildet, während das andere Anschlussende 32 des Kraftspeichers 30 als Kugelkopf 34 ausgebildet ist. Wie in der Darstellung Fig. 9 näher zu erkennen, ist das eine Gegenanschlussende 14 am Lagerteil 15 als Kugelkopf 34 ausgearbeitet, um mit dem einen Anschlussende 31 , welches als Kugelpfanne 33 ausgebildet ist, zusammenzuwirken. Demgegenüber ist das andere Anschlussende 21 am Gelenkteil 20 als Kugelpfanne 33 ausgebildet, um mit dem anderen Anschlussende 32, welches als Kugelkopf 34 ausgebildet ist, zusammenzuwirken. In den Figuren ist das jeweils als Kugelpfanne 33 ausgebildete eine Anschlussende 31 einmal am Gelenkteil 20 und einmal am Lagerteil 15 angeordnet. Selbstverständlich können auch jeweils die beiden einen Anschlussenden 31 , welche als Kugelpfannen 33 ausgebildet sind, beide am Lagerteil 15 bzw. an dem Gelenkteil 20 angeordnet sein.

Die Figuren 14 bis 16 zeigen eine Art der Sicherung des Kugelkopfes 34 in der Kugelpfanne 33 mit Hilfe des Sicherungselements 40. Das eine Anschlussende 31 des Kraftspeichers 30, der hier nur teilweise dargestellt ist, ist als Kugelpfanne 33 ausgebildet und wirkt mit dem Kugelkopf 34 zusammen, der als erstes Gegenanschlussende 14 am Lagerteil 15 dient. Kugelpfanne 33 und Kugelkopf 34 bilden dabei das Kugelgelenk 35. Diese beiden Teile des Kugelgelenks 35 sind durch ein als Feder ausgebildetes Sicherungselement 40 aneinander gesichert. Die Kugelpfanne 33 weist dabei schlitzförmige Ausnehmungen 36 auf, in welche das als Feder ausgestaltete Sicherungselement 40 im Montagefall eingreift und den Kugelkopf 34 umschließt und so an der Kugelpfanne 33 sichert.

Abschließend sei noch darauf hingewiesen, dass die hier dargestellten Ausführungsformen lediglich beispielhafte Verwirklichungen der Erfindung sind. Diese ist nicht darauf beschränkt. Es sind vielmehr noch Abänderungen und Abwandlungen möglich. Insbesondere ist es auch möglich das Sicherungselement anders auszubilden. Auch die genaue Ausgestaltung von Kugelkopf und Kugelpfanne kann anders erfolgen.

B e z u g s z e i c h e n l i s t e :

10 Theke

11 Scheibe

11.1 Absenklage

11.2 Anhebelage

12 Schwenkachse von 11

13 Schwenkebene

14 Eines Gegenanschlussende

15 Lagerteil

20 Gelenkteil

21 Anderes Gegenanschlussende

30 Kraftspeicher

31 Eines Anschlussende von 30

32 Anderes Anschlussende von 30

33 Kugelpfanne

34 Kugelkopf

35 Kugelgelenk

36 Ausnehmung

40 Sicherungselement