Derartige Vorrichtungen sind in vielfältigster Form und Ausführung auf dem Marke erhältlich und gebräuchlich.

Sie dienen insbesondere zum Reinigen von Gegenständen, wie beispielsweise Sofas, Teppichböden und dgl..

Nachteilig ist bei herkömmlichen Vorrichtungen, dass oftmals die Borsten durch Verunreinigungen stark verschmutzen und permanent und ständig gereinigt werden müssen. Die Fusel, Haare od. dgl. Verunreinigungen müssen von dem Borstenträger, insbesondere von den Borsten entfernt werden. Dies ist äusserst unerwünscht.

Ferner ist nachteilig, dass herkömmliche Vorrichtungen nicht einfach zu betätigen und zu betreiben sind.

Für unterschiedliche Anwendungen, beispielsweise zum Reinigen von Polstern oder Teppichböden müssen unterschiedliche Vorrichtungen verwendet werden.

Die DE 41 12 382 A1 zeigt eine Kehrvorrichtung für Fussböden, Strassen, Plätze oder Tische und dgl. mit einem Gehäuse, in welchem eine drehbare Walze angeordnet ist. Diese Walze ist mit Borsten versehen, deren Enden in einer Arbeitsrichtung abgewinkelt ausgebildet sind.

Ferner ist nach der US 4,325,156 eine Bodenreinigungseinrichtung beschrieben, bei welcher über Antriebsräder entsprechende Reinigungsborsten zum Aufnehmen von Verunreinigungen in eine Auffangschale rotativ angetrieben sind.

Eine ähnliche Vorrichtung zeigt die US 4,084,283, bei welcher gleichfalls zwei Reinigungsborsten gegenläufig in einer manuell bewegbaren Kehrvorrichtung angeordnet sind. Diese werden über Antriebswalzen angetrieben.

Dabei streifen die Borsten entlang einer Abstreiferleiste um Verunreinigungen auszukämmen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche die genannten Nachteile beseitigt und mit welcher

auf einfache, kostengünstige und effektive Weise permanent ein beliebiger Gegenstand, sowie auch ein Lebewesen von Verunreinigungen befreit werden kann.

Dabei soll die Vorrichtung universell einsetzbar, leicht handzuhaben und zu reinigen sein.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass der zumindest eine Abstreifer endseits mit einer Aufnahmespitze versehen ist, die permanent an dem Träger anliegt.

Bei der vorliegenden Erfindung ist von wesentlicher Bedeutung, dass ein Abstreifelement, mit einzelnen zueinander benachbarten Abstreifern an einen Borstenträger einends angelegt wird und andernends auf Höhe der Borsten oder in etwa auf Borstenlänge aus den Borstenreihen austritt. Dort ist dann eine Abstreiferplatte od. dgl. Element gebildet.

Ferner ist wichtig bei der vorliegenden Erfindung, dass im Aufnahmebereich von Verunreinigungen die Borsten aus dem Gehäuse herausragen. Genau dort greifen einends die Abstreifer an den Träger an, wobei in den Abstreifschlitzen zwischen den benachbarten Abstreifern die Borsten entlanglaufen.

Wird eine Verunreinigung, beispielsweise von einer Borste mitgenommen, so wandert diese nicht zum Inneren des Trägers sondern wird über das Abstreifelement, insbesondere über die Abstreifer vom Träger entfernt gehalten und durch Bewegen der Borsten gegenüber dem Abstreifelement in Richtung Abstreifplatte transportiert. Die Abstreifplatte ist zumindest teilweise von einem Gehäuse umfangen und bildet eine sogenannte Sammelkammer, die über ggf. eine Verschlussklappe zu öffnen ist. Durch deren Öffnung können Verunreinigungen entnommen oder sogar, beispielsweise beim Anschliessen an einen Staubsauger, abgesaugt werden.

Wichtig ist ferner, dass die Abstreifer mit einer Abstreiferspitze direkt an dem Träger der Borsten anliegen, so dass sämtliche Verunreinigungen mit aufgenommen werden können.

Ferner ist wichtig, dass die Abstreifschlitze, in welchen sich die Borsten befinden, nur geringfügiges Spiel aufweisen, damit keine Verunreinigungen zwischen Borsten und Abstreifschlitzen in das Innere der Vorrichtung gelangen können.

Es hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, die Vorrichtung als einfaches Handgerät aber sogar auch als Aufsatz oder Zusatz für einen Staubsauger zu verwenden, um zusätzlich, beispielsweise ein Teppichboden oder Polstermöbel von schlecht aufzunehmenden Gegenständen zu reinigen. Dabei kann beispielsweise im Bereich der Öffnung der Sammelkammer ein Anschlussstutzen für

Staubsauger od. dgl. Elemente vorgesehen sein, um diese Vorrichtung aufzunehmen.

Ferner sei auch daran gedacht, diese Vorrichtung als Kombigerät zu verwenden, wenn beispielsweise einerseits dieses als handbetätigbare Vorrichtung zum Reinigen und Pflegen von Gegenständen genutzt wird und andererseits als nachträglich aufrüstbarer Zusatz für einen Saubsauger verwendet werden kann. Hier sei der Erfindung keine Grenze gesetzt.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung ; diese zeigt in Figur 1 eine schematisch dargestellte, perspektivische Ansicht auf eine Vorrichtung zum Pflegen von Gegenständen ; Figur 2 eine schematisch dargstellte Draufsicht, im wesentlichen auf ein Abstreifelement als Bauteil der Vorrichtung gemäss Figur 1 ; Figur 3 eine perspektivisch daragestellte, schematische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer weiteren Vorrichtung gemäss Figur 1 ; Figur 4 eine schematisch dargestellte Draufsicht auf die Vorrichtung zum Pflegen von Gegenständen gemäss Figur 3 ; Figur 5 eine schematisch dargestellte, vergrösserte Seitenansicht auf eine Verbindungsstelle zwischen Abstreifelement und einem Träger zur Aufnahme von Borsten oder Borstenbändern.

Gemäss Figur 1 weist die erfindungsgemässe Vorrichtung RI zum Pflegen von Gegenständen, insbesondere zum Bürsten und Reinigen von Teppichböden, Polstermöbel od. dgl. Gegenständen beliebiger Art sowie auch zum Kämmen von Haaren eines Lebewesens, eines Tieres oder eines Menschens, einen Träger 1 auf, welcher mit einer Mehrzahl von Borsten 2 bestückt ist. Die Borsten 2 sind vorzugsweise um den als Welle 3 ausgebildeten Träger 1 radial in einer Ebene angeordnet. Dabei sind hier weitere angedeutete Borsten 2 in weiteren axial dazu

verschobenen Ebenen ebenfalls radial angeordnet, wobei zwischen den einzelnen radial angeordneten Borsten 2 auf der Welle 3 ein geringer Spalt gebildet ist.

Der Träger 1 kann manuell oder auch elektrisch um die Achse A angetrieben werden, wie es in Pfeilrichtung X dargestellt ist.

In einem Aufnahmebereich 4 ragen die einzelnen Borsten 2 aus einem Gehäuse 5 der Vorrichtung R1 heraus. In diesem Aufnahmebereich 4 ist ein erfindungsgemässes Abstreifelement 6 an dem Träger 1 angelegt. Im wesentlichen besteht das Abstreifelement 6 aus einzelnen Abstreifern 7, die vorzugsweise bogenartig ausgebildet sind. Einends werden die Abstreifer 7 von einer Abstreiferplatte 8 zueinander beabstandet gehalten. Im Wechsel greifen die einzelnen Abstreifer 7 zwischen die einzelnen radial auf dem Träger l angeordneten Borsten 2 ein.

Es hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, den Träger 1 mit radial umlaufenden Nuten zu versehen, damit die Abstreifer 7, insbesondere deren endseitige Aufnahmespitzen 9 zwischen einzelnen radial angeordneten Borstenreihen radial beim Verdrehen des Trägers 1 geführt sind. Dabei sind die Nuten immer zwischen den einzelnen radial angeordneten Borsten 2 im Träger 1 vorgesehen.

Endseits sind die Abstreifer 7, wie es insbesondere in Figur 5 aufgezeigt ist, mit einer Aufnahmespitze 9 versehen, die zum Aufnehmen einer Verunreinigung 10, insbesondere Haar od. dgl. dient. Die Abstreifer 7 münden in die Abstreiferplatte 8.

Zwischen den einzelnen Abstreifern 7 ist ein Abstreifschlitz 11 gebildet. In diese Abstreifschlitze 11 greifen die einezlenn Borsten 2.

Ferner ist zwischen der Abstreiferplatte 8 und dem Gehäuse 5, insbesondere endseits der Abstreiferplatte 8 eine Sammelkammer 12 gebildet, die von einer Verschlussklappe 13 über eine Öffnung 14 zu öffnen ist.

Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende : Wird die Vorrichtung R1 über einen Gegenstand, beispielsweise einen Teppich in Pfeilrichtung Y bewegt und gleichzeitig manuell oder elektrisch der Träger 1 in Pfeilrichtung X bewegt, dessen Geschwindigkeit bevorzugt grösser ist, als die Bewegungsrichtung der Vorrichtung R1 in Pfeilrichtung Y, so werden Verunreinigungen 10 von den einzelnen Borsten 2 aufgenommen.

Durch das Verdrehen der Borsten 2 um die Achse A lassen sich die einzelnen Verunreinigungen 10 über das Abstreifelement 6, insbesondere dessen Abstreifer 7 auf die Abstreiferplatte 8 zubewegen, wobei zwischen dem Anschluss der Abstreiferplatte 8 und dem Abstreifer 7 die Borsten aus dem Abstreiferschlitz 11 austreten.

Die Verunreinigungen 10 werden auf diese Weise nach oben auf die Abstreiferplatte 8 aufgeschoben und können von dort beispielsweise in der Sammelkammer 12 gesammelt und bei Belieben aus dieser entleert werden.

Bevorzugt ist in einem Aufnahmebereich 4 das Gehäuse 5 nach unten hin geöffnet und nach oben auch stirnseitig geschlossen ausgebildet.

Lediglich die Öffnung 14 lässt sich über die Verschlussklappe 13 zum Entleeren der Sammelkammer 12 öffnen. Auf diese Weise lassen sich Verunreinigungen aller Art sehr leicht, präzise und exakt aufnehmen, ohne dass Verunreinigungen zwischen den einzelnen Borsten 2 oder sogar auf dem Träger 1 verbleiben.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäss Figur 3 ist eine Vorrichtung R2 aufgezeigt, bei welcher der Träger 1 als Borstenband 15 mit einer Mehrzahl von Borsten 2 ausgebildet ist. Dabei ist das Borstenband 15, wie in Pfeilrichtung X dargestellt, über zwei benachbart angeordnete Wellen 3, Führungsrollen, Führungselemente od. dgl. manuell und/oder elektrisch bewegbar angeordnet.

Dabei sind die Borsten 2 auf dem Borstenband 15 nebeneinander in Bewegungsrichtung entsprechend der Pfeilrichtung X zueinander beabstandet.

Zwischen die einzelnen Borsten 2 greift in oben beschriebener Weise das Abstreifelement 6 ein, wobei einends die Abstreifer 7 an der Welle 3 bzw. Borstenband 15 anliegen, wobei die Welle 3 zumindest teilweise vom Abstreifer 7 umgriffen ist.

Andernends schliesst an die Abstreifer 7 die Abstreiferplatte 8 an, welche mit dem Gehäuse 5 endseits eine Sammelkammer 12 bildet.

Vorzugsweise ist in diesem Ausführungsbeispiel gemäss Figur 3 das Gehäuse 5 zweiteilig ausgebildet. Über ein Scharnier 16 ist eine Verschlussklappe 13 verschwenkbar ausgebildet, um die Sammelkammer 12 zu entleeren.

Wichtig bei der vorliegenden Erfindung ist hier auch, dass einends die Abstreifer 7 zwischen den einzelnen Borstenreihen an das Borstenband 15, insbesondere im Aufnahmebereich 4 der Welle 3 angeordnet oder dort gelagert sind.

Von dort verlaufen die Abstreifer 7 bogenartig zumindest teilweise um die Welle 3 herum und verlaufen zunehmend beabstandet aus dem Bereich der Borsten 2 heraus.

In diesem Bereich, in welchem die Borsten 2 gerade die Abstreifschlitze 11 verlassen endet der Abstreifer 7 und mündet in die Abstreiferplatte 8. Dort werden die Verunreinigungen 10 zur Aufnahme hingeschoben.

Ein Halteelement 16 lässt die Vorrichtung R1, R2 entsprechend bewegen.

In Figur 4 ist dargestellt, dass eine der beiden Wellen 3 beispielsweise manuell mit einem Drehknopf 18 oder einer Kurbel 19 betätigt werden können. Gleichzeitig kann auch daran gedacht sein, eine der beiden Wellen 3 elektrisch mittels einem Elektromotor, der auch akkubetrieben sein kann, anzutreiben. Die entsprechenden Akkus sowie auch der Elektromotor können im Halteelement 17 untergebracht sein.

Positionszahlenliste 1 Träger 34 67 2 Borsten 35 68 3 Welle 36 69 4 Aufnahmebereich 37 70 5 Gehäuse 38 71 6 Abstreifelement 39 72 7 Abstreifer 40 73 8 Abstreiferplatte 41 74 9 Aufnahmespitze 42 75 10 Verunreinigung 43 76 11 Abstreifschlitz 44 77 12 Sammelkammer 45 78 13 Verschlussklappe 46 79 14 Öffnung 47 15 Borstenband 48 16 Scharnier 49 R1 Vorrichtung 17 Halteelement 50 R2 Vorrichtung 18 Drehknopf 51 19 Kurbel 52 20 53 A Achse 21 54 L Borstenlange 22 55 X Pfeilrichtung 23 56 Y Pfeilrichtung 24 57 25 58 26 59 27 60 28 61 29 62 30 63 31 64 32 65 33 66