Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR TEMPERATURE CONTROL OF CERTAIN AREAS AND FOR RECOGNIZING AN OCCUPATION BY A PERSON AND/OR AN OBJECT AND A SEATING AND/OR RECLINING APPARATUS COMPRISING SUCH A DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/071679
Kind Code:
A1
Abstract:
A device (1) for temperature control and for recognizing an occupation of certain areas by a person and/or an object. The device comprises at least one electrically conductive heating element (23), which is designed for emitting heat energy, and at least one electrode (3, 5) adjacent to the at least one electrically conductive heating element (23), the longitudinal axis of the electrode extending at least in sections along the at least one heating element. The at least one electrode (3, 5) is mechanically coupled to the at least one heating element (23) and is designed as a component of a capacitive sensor, by means of which a presence of persons and/or objects within a defined area can be determined.

Inventors:
WAWROK BJÖRN (DE)
SCHICHO SANDRA (DE)
Application Number:
PCT/DE2016/000381
Publication Date:
May 04, 2017
Filing Date:
October 25, 2016
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
GENTHERM GMBH (DE)
International Classes:
B60R21/015; B60H1/00; B60N2/56; H05B3/56
Domestic Patent References:
WO2011080324A12011-07-07
WO2005061282A12005-07-07
WO1992017344A11992-10-15
Foreign References:
DE202011106363U12012-03-13
JP2007075599A2007-03-29
DE102009016965A12009-10-15
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

Einrichtung (1 ) zur Temperierung bestimmter Areale und zur Erkennung ihrer Personen- und/oder objektbezogenen Belegung, umfassend

- wenigstens einen elektrisch leitfähigen Heizstrang (23), der zur Abgabe von Wärmeenergie ausgebildet ist sowie

- mindestens eine dem wenigstens einen elektrisch leitfähigen Heizstrang (23) benachbarte Elektrode (3, 5), deren Längsachse sich zumindest abschnittsweise entlang des wenigstens einen Heizstranges (23) erstreckt,

wobei die mindestens eine Elektrode (3, 5) mechanisch an den wenigstens einen Heizstrang (23) gekoppelt ist und als Bestandteil einer kapazitiven Sensorik ausgebildet ist, mittels welcher eine Anwesenheit von Personen und/oder Objekten innerhalb eines bestimmten Bereichs (20) feststellbar ist.

Einrichtung nach Anspruch 1 , bei welcher die mindestens eine Elektrode (3, 5) gegenüber dem wenigstens einen Heizstrang (23) eine geringere elektrische Leitfähigkeit besitzt.

Einrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, bei welcher der wenigstens eine Heizstrang (23) durch Metall gebildet ist.

Einrichtung nach Anspruch 3, bei welcher der wenigstens eine Heizstrang (23) aus Kupfer oder einer Kupferlegierung gebildet ist.

Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, umfassend eine Vielzahl an Heizsträngen (23) und ein flexibles Zugentlastungselement (24), wobei die Vielzahl an Heizsträngen (23) kreisförmig um das flexible Zugentlastungselement (24) positioniert sind.

Einrichtung nach Anspruch 5, wobei das Zugentlastungselement (24) als Elektrode (3) ausgebildet ist.

Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, bei welcher die mindestens eine Elektrode (3, 5) durch einen elektrisch leitfähigen Kunststoff ausgebildet ist und/oder bei welcher auf die mindestens eine Elektrode (3, 5) eine elektrisch leitfähige Schicht aufgebracht ist.

8. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, bei welcher mindestens eine Elektrode als Mantel (30) oder Bestandteil eines Mantels (30) ausgebildet ist, innerhalb dessen der wenigstens eine elektrisch leitfähige Heizstrang (23) aufgenommen sind. 9. Einrichtung nach Anspruch 8, bei welcher der Mantel (30) eine außen liegende

Extrusion (28) umfasst, die als Nichtleiter (6) ausgebildet ist und eine innen liegende Extrusion (25) umfasst, die als Elektrode (5) ausgebildet ist.

Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, umfassend eine Steuerungseinheit (16), welche Steuerungseinheit (16)

- mit der mindestens einen Elektrode (3, 5) in Verbindung steht, so dass unter Zuhilfenahme der mindestens einen Elektrode (3, 5) Informationen zur Anwesenheit von Personen und/oder Objekten innerhalb des bestimmten Bereichs (20) an die Steuerungseinheit (16) übertragbar sind und welche Steuerungseinheit (16)

- an den wenigstens einen Heizstrang (23) derart gekoppelt ist,

dass die Steuerungseinheit (16) eine Abgabe von Wärmeenergie über den wenigstens einen Heizstrang (23) unter Berücksichtigung der Informationen selektiv bewirken oder unterbinden kann.

Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, umfassend mindestens ein an die Steuerungseinheit (16) gekoppeltes Arbeitsinstrument, wie einen Airbarg oder dergleichen, welches Arbeitsinstrument über die Steuerungseinheit (16) unter Berücksichtigung der Informationen selektiv aktivierbar oder deaktivierbar ist.

12. Einrichtung nach Anspruch 10 oder Anspruch 1 1 , umfassend mindestens eine mit der Steuerungseinheit (16) in Verbindung stehende Anzeigeeinheit, über welche die Informationen zur Anwesenheit von Personen und/oder Objekten innerhalb des bestimmten Bereichs optisch darstellbar sind.

13. Sitz- und/oder Liegevorrichtung (10), umfassend eine Einrichtung (1 ) gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, bei welcher

- die mindestens eine Elektrode (3, 5) sowie der wenigsten eine elektrisch leitfähi- ge Heizstrang (23) in einer Polsterstruktur der Sitz- und/oder Liegevorrichtung (10) positioniert sind und bei welcher

- die kapazitive Sensorik eine vorzugsweise unterhalb der mindestens einen Elektrode (3, 5) positionierte Gegenelektrode besitzt, die mit der mindestens einen Elektrode (3, 5) zum Feststellen der Anwesenheit von auf der Sitz- und/oder Liegevorrichtung (10) befindlichen Personen und/oder Objekten in Wirkverbindung gebracht ist.

Description:
Einrichtung zur Temperierung bestimmter Areale und zur Erkennung ihrer personen- und/oder objektbezogenen Belegung sowie Sitz- und/oder Liegevorrichtung mit einer solchen Ei nrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Temperierung bestimmter Areale und zur Erkennung ihrer personen- und/oder objektbezogenen Belegung.

Zur Erhöhung des Fahrkomforts für Fahrzeuginsassen werden insbesondere Fahrzeugsitze vermehrt mit Sitzheizungseinrichtungen ausgestattet. Üblicherweise wird bei derartigen Sitzheizungseinrichtungen im Sitz- und/oder Lehnenbereich des Fahrzeugsitzes mittels Heizelementen, wie Heizlitzen oder anderen temperierbaren Elementen, ein Heizfeld aufgespannt, welches bei Bedarf Wärme an die Sitzfläche des Fahrzeugsitzes abgeben kann.

Unabhängig von den Heizelementen können ein oder mehrere Sensoren vorgesehen sein, welche eine Belegung des Sitzes erkennen. Die ein oder mehreren Sensoren können beispielsweise in einer Sitzfläche integriert sein. Die Sitzbelegung kann sodann genutzt werden, um die Heizelemente zu aktivieren und zu deaktivieren. Auch sind Fahrzeuge bekannt, bei welchen die Sitzbelegungserkennung für weitere Funktionen im Kraftfahrzeug genutzt wird. Beispielsweise kann es sein, dass ein akustisches Signal ausge- geben wird, sofern eine Sitzbelegung erkannt wird und ein Sicherheitsgurt nicht oder nicht ordnungsgemäß angebracht ist.

Seit einiger Zeit werden diese bereits verwendeten Heizelemente der Sitzheizung zugleich genutzt, um die Belegung des jeweiligen Fahrzeugsitzes sensorisch zu erfassen. Dies ist von Vorteil, da derartige Fahrzeugsitze aufgrund der nicht notwendigen Installati- on eigener kapazitiver Sensoren unkompliziert, einfach und kostengünstig ausgebildet werden können.

Aus der DE 10 2009 016 965 A1 ist ein solcher Fahrzeugsitz bekannt, bei welchem Heizelemente bzw. Heizdrähte zur sensorischen Erfassung einer Sitzbelegung dienen. Der Heizdraht, über welchen der Fahrzeugsitz erwärmt werden kann, wird in einem ersten

1

BESTÄTIGUNGSKOPIE Betriebszustand zur Temperierung des Fahrzeugsitzes verwendet und dient in einem zweiten Betriebszustand als Elektrode zum Feststellen einer Sitzbelegung.

Die Heizdrähte, wie sie auch durch die DE-Anmeldung beschrieben werden, sind aus metallischen Materialien gebildet. Bei einer intensiven Nutzung des Sitzes werden die Heiz- elemente einer ständigen Belastung ausgesetzt und unterliegen daher einer hohen mechanischen Beanspruchung. Aufgrund ihrer materiellen Ausbildung sind die Heizelemente nicht dauerfest und können infolge von Materialermüdung brechen bzw. beschädigt werden, was zu einem Ausfall der Funktion der Heizelemente führt. Sofern die Heizelemente gemäß dem Stand der Technik zudem als Sensor zur Sitzbelegung genutzt werden, kann auch diese Funktion beeinträchtigt sein. Ein Ausfall der Sitzheizung ist somit bei den aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen mit einer Störung der Sitzbelegungserkennung einhergehend.

Aufgabe der Erfindung ist daher eine entsprechende Einrichtung bzw. eine Sitz- und/oder Liegevorrichtung zur Verfügung zu stellen, die gegenüber dem Stand der Technik eine geringere Wahrscheinlichkeit für eine Fehlfunktion der Belegungserkennung besitzt. Die Einrichtung bzw. Sitz- und/oder Liegevorrichtung soll zudem einen unkomplizierten Aufbau besitzen und kostengünstig herstellbar sein.

Die obige Aufgabe wird durch eine Einrichtung und eine Sitz- und/oder Liegevorrichtung gelöst, welche die Merkmale in den Patentansprüchen 1 und 13 umfassen. Weitere vor- teilhafte Ausgestaltungen werden durch die Unteransprüche beschrieben.

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Temperierung bestimmter Areale und zum Erkennen ihrer personen- und/oder objektbezogenen Belegung. Das jeweilige bestimmte Areal kann beispielsweise auf einem Fahrzeugsitz ausgebildet sein. Hierbei kann es sein, dass der Fahrzeugsitz als Bestandteil eines Personenkraftfahrzeuges oder Luftfahrzeuges ausgebildet ist. Die Erfindung ist jedoch nicht auf derartige Fahrzeugsitze beschränkt. So kann das Areal beispielsweise auf einer Liege und insbesondere auf einem Krankenbett ausgebildet sein. Sofern ein Patient das Krankenbett ungewollt bzw. unbeabsichtigt verläset, kann das ungewollte bzw. unbeabsichtigte Verlassen mittels der nachfolgend noch detailliert beschriebenen Belegungserkennung festgestellt werden. Für weitere Ausführungsformen ist denkbar, dass das bestimmte Areal im Bereich einer Schuhsohle ausgebildet ist, in welcher wenigstens ein nachfolgend noch beschriebener Heizstrang angeordnet ist, um die Schuhsohle selektiv und in Abhängigkeit einer Belegungserkennung zu temperieren. Wird ein Schuh mit der jeweiligen Schuhsohle von einer Person getragen, so kann dies mittels der Belegungserkennung festgestellt werden, woraus resultierend der wenigstens eine Heizstrang zur Temperierung der Schuhsohle automatisch angesteuert wird. Auch für weitere Kleidungsstücke kann die Einrichtung Verwendung finden, wobei unter Berücksichtigung einer Belegungserkennung bzw. Verwen- dung des jeweiligen Kleidungsstückes eine Temperierung des jeweiligen Kleidungsstückes eingeleitet werden kann.

In der Praxis können zudem Ausführungsformen vorgesehen sein, bei welchen die Einrichtung als Bestandteil einer Fußmatte eines Kraftfahrzeuges Verwendung findet. Befindet sich eine Person im Kraftfahrzeug bzw. wird eine Belegung über die als Bestandteil der Fußmatte ausgebildete Einrichtung erkannt, kann eine Temperierung der Fußmatte eingeleitet werden.

Wie vorhergehend erwähnt, umfasst die Einrichtung wenigstens einen elektrisch leitfähigen Heizstrang, der zur Abgabe von Wärmeenergie ausgebildet ist. Der Heizstrang kann in bevorzugten Ausführungsformen als Heizdraht ausgebildet sein. Denkbar ist hierbei, dass der wenigstens Heizstrang bzw. Heizdraht mäanderförmig in einer Sitz- und/oder Liegevorrichtung bzw. in der jeweiligen Vorrichtung, in welcher die Einrichtung Verwendung findet, verlegt ist.

Weiter umfasst die Einrichtung mindestens eine dem wenigstens einen elektrisch leitfähigen Heizstrang benachbarte Elektrode, deren Längsachse sich zumindest abschnittswei- se entlang des wenigstens einen Heizstranges erstreckt. Der wenigstens eine Heizstrang und die mindestens eine Elektrode können zumindest näherungsweise parallel zueinander verlaufen. In denkbaren Ausführungsformen können der wenigstens eine elektrisch leitfähige Heizstrang und die mindestens eine dem wenigstens einen elektrisch leitfähigen Heizstrang benachbarte Elektrode miteinander in Oberflächenkontakt stehen. Weiter ist die mindesten eine Elektrode mechanisch an den wenigstens einen Heizstrang gekoppelt. Beispielsweise kann die mechanische Koppelung derart ausgebildet sein, dass keine oder im Wesentlichen keine Relativbewegung zwischen dem wenigstens einen Heizstrang und der mindestens einen Elektrode erfolgen kann. Hierzu kann die mindestens eine Elektrode, wie nachfolgend noch erwähnt, den wenigstens einen Heizstrang zumindest abschnittsweise aufnehmen bzw. vollständig um den wenigstens einen Heizstrang geführt sein. Weiter kann zur mechanischen Koppelung der mindestens einen Elektrode an den wenigstens einen Heizstrang ein Mantel vorgesehen sein, welcher die mindestens eine Elektrode und den wenigstens einen Heizstrang aufnimmt. Sind mehrere bzw. eine Vielzahl an Heizsträngen vorgesehen, kann die mindestens eine Elektrode um die mehreren bzw. die Vielzahl an Heizsträngen geführt sein. Die mindestens eine Elektrode kann daher als Mantel oder als Bestandteil eines Mantels ausgebildet sein, welcher die mindestens eine Elektrode aufnimmt. Auch kann vorgesehen sein, dass der Mantel eine außen liegende Extrusion umfasst, die als Nichtleiter ausgebildet ist und eine innen liegende Extrusion, die als Elektrode und ggf. durch elektrisch leitenden Kunststoff ausgebildet ist. In weiteren denkbaren Ausführungsformen kann der Mantel lediglich bzw. durchgehend als Nichtleiter und ggf. durch Kunststoff ausgebildet sein. Der wenigstens eine elektrisch leitfähige Heizstrang kann mit Spiel oder spielfrei durch den Mantel aufgenommen sein. Der Mantel kann vollständig oder anteilig durch Kunststoff ausgebildet sein. Die außen liegende Extrusion kann durch nicht elektrisch leitenden Kunststoff ausgebildet sein. Weiter kann die innen liegende Extrusion durch elektrisch leitenden Kunststoff ausgebildet sein.

Die mindestens eine Elektrode ist zudem als Bestandteil einer kapazitiven Sensorik aus- gebildet, mittels welcher eine Anwesenheit von Personen und/oder Objekten innerhalb eines bestimmten Bereichs feststellbar ist. Die kapazitive Sensorik kann beispielsweise als Drucksensor, Abstandssensor, Näherungssensor und/oder weiterer kapazitiver Sensor ausgebildet sein. Demnach kann die Einrichtung eine Gegenelektrode umfassen, die mit der mindestens einen Elektrode zusammenwirkt, um eine Anwesenheit von Personen und/oder Objekten innerhalb des bestimmten Bereichs festzustellen.

Da somit erfindungsgemäß zusätzlich zum wenigstens einen Heizstrang eine hiervon unabhängige Elektrode zur Feststellung einer Anwesenheit von Objekten und/oder Personen vorgesehen ist, kann eine Belegungserkennung auch bei Bruch bzw. Defekt des wenigstens einen Heizstranges zuverlässig erfolgen. Durch die mechanische Koppelung und die erfindungsgemäße Anordnung der mindestens einen Elektrode entlang des wenigstens einen Heizstranges wird eine kompakte und robuste Einrichtung zur Temperierung und Belegungserkennung von Arealen bzw. bestimmten Bereichen zur Verfügung gestellt.

Bewährt haben sich insbesondere Ausführungsformen, bei welchen die mindestens eine Elektrode gegenüber dem wenigstens einen Heizstrang eine geringere elektrische Leitfä- higkeit besitzt. Beispielsweise kann der wenigstens eine Heizstrang einen elektrischen Widerstand bis zu 100 Ω/m und insbesondere bis zu 10 Ω/m besitzen. Der wenigstens eine Heizstrang kann einen maximalen Querschnittsdurchmesser besitzen, der geringer als 200 pm ausgebildet ist bzw. der 200 μητι nicht übersteigt. Die Einrichtung kann als Heizlitze ausgebildet sein bzw. eine Heizlitze umfassen. Wie vorhergehend erwähnt, können der wenigstens eine Heizstrang und die mindestens eine Elektrode innerhalb eines als Nichtleiter ausgebildeten Mantels der Einrichtung bzw. Heizlitze verlaufen. Der Mantel, der wenigstens eine Heizstrang und/oder die mindestens eine Elektrode können einen zumindest näherungsweise kreisrunden Querschnitt besitzen.

Weiter kann es sein, dass der wenigstens eine Heizstrang durch Metall ausgebildet ist. In bevorzugten Ausführungsformen kann der wenigstens eine Heizstrang aus Kupfer oder einer Kupferlegierung gebildet sein. In der Praxis haben sich Ausführungsformen bewährt, bei welchen der wenigstens eine Heizstrang aus Kupfer, Kuper-Zinn, Kupfer-Zink und/oder Kupfer-Nickel besteht.

Weiter kann die Einrichtung bzw. Heizlitze eine Vielzahl an Heizsträngen umfassen, wobei die Vielzahl an Heizsträngen kreisförmig um ein Zugentlastungselement positioniert sind. Das Zugentlastungselement kann innerhalb des vorherig bereits beschriebenen Mantels angeordnet sein. Das Zugentlastungselement kann flexibel und ggf. durch Kunststoff aus- gebildet sein. Denkbar ist weiter, dass das Zugentlastungselement als eine an den wenigstens einen Heizstrang mechanisch gekoppelte Elektrode ausgebildet ist, deren Längsachse sich zumindest abschnittsweise entlang des wenigstens einen Heizstranges erstreckt. Somit kann unter Zuhilfenahme der als Zugentlastungselement ausgebildeten Elektrode eine Anwesenheit von Personen und/oder Objekten innerhalb des bestimmten Bereichs festgestellt werden. Das Zugentlastungselement und der vorherig bereits beschriebene und ggf. als Nichtleiter ausgebildete Mantel können parallel und ggf. konzentrisch zueinander verlaufen. Das Zugentlastungselement kann somit einen kreisrunden Querschnitt besitzen.

Weiter kann die mindestens eine Elektrode bzw. das Zugentlastungselement durch einen elektrisch leitfähigen Kunststoff ausgebildet sein. Denkbar ist auch, dass auf die mindestens eine Elektrode bzw. auf das Zugentlastungselement eine elektrisch leitfähige Schicht aufgebracht ist und das Zugentlastungselement durch einen Nichtleiter ausgebildet wird. Die elektrisch leitfähige Schicht kann beispielsweise durch einen Lack und/oder eine Plattierung ausgebildet werden. Auch kann die mindestens eine Elektrode bzw. das Zugent- lastungselement elastisch verformbar sein, um auch bei hoher mechanischer Beanspruchung keine oder lediglich geringe Ermüdungserscheinungen aufzuweisen.

In weiteren Ausführungsformen kann die Einrichtung eine Steuerungseinheit umfassen, welche Steuerungseinheit mit der mindestens einen Elektrode in Verbindung steht, so dass unter Zuhilfenahme der mindestens einen Elektrode Informationen zur Anwesenheit von Personen und/oder Objekten innerhalb des bestimmten Bereichs an die Steuerungseinheit übertragbar sind und welche Steuerungseinheit - an den wenigstens einen Heizstrang derart gekoppelt ist, dass die Steuerungseinheit eine Abgabe von Wärmeenergie über den wenigstens einen Heizstrang unter Berücksichtigung der Informationen selektiv bewirken oder unterbinden kann.

Sofern unter Zuhilfenahme der mindestens einen Elektrode bzw. der kapazitiven Sensorik eine Anwesenheit von Personen und/oder Objekten innerhalb des bestimmten Bereichs festgestellt wird, kann die Steuerungseinrichtung eine Abgabe von Wärmeenergie über den wenigstens einen Heizstrang bewirken. Sofern unter Zuhilfenahme der mindestens einen Elektrode bzw. der kapazitiven Sensorik eine Anwesenheit von Personen und/oder Objekten innerhalb des bestimmten Bereichs nicht festgestellt wird, kann die Steuerungs- einrichtung eine Abgabe von Wärmeenergie über den wenigstens einen Heizstrang unterbinden.

Weiter kann die Einrichtung mindestens ein an die Steuerungseinheit gekoppeltes Arbeitsinstrument, wie einen Airbag oder dergleichen, umfassen, welches Arbeitsinstrument über die Steuerungseinheit unter Berücksichtigung der Informationen bzw. der Bele- gungserkennung selektiv aktivierbar oder deaktivierbar ist.

In denkbaren Ausführungsformen kann die Einrichtung zudem mindestens eine mit der Steuerungseinheit in Verbindung stehende Anzeigeeinheit umfassen, über welche die Informationen zur Anwesenheit von Personen und/oder Objekten innerhalb des bestimmten Bereichs optisch darstellbar sind. Die Anzeigeeinheit kann beispielsweise als Display ausgebildet sein. Über die Anzeigeeinheit kann ein Benutzer ggf. über eine Abgabe von Wärmeenergie über den wenigstens einen Heizstrang informiert werden.

Die Erfindung betrifft zudem eine Sitz- und/oder Liegevorrichtung, welche eine vorherig bereits beschriebene Einrichtung umfasst. Bei der erfindungsgemäßen Sitz- und/oder Liegevorrichtung sind die mindestens eine Elektrode sowie der wenigstens eine elektrisch leitfähige Heizstrang in einer Polsterstruktur der Sitz- und/oder Liegevorrichtung positioniert bzw. eingebettet. Weiter besitzt die kapazitive Sensorik eine vorzugsweise unterhalb der Elektrode positionierte Gegenelektrode, die mit der mindestens einen Elektrode zum Feststellen der Anwesenheit von auf der Sitz- und/oder Liegevorrichtung befindlichen Personen und/oder Objekten in Wirkverbindung gebracht ist.

Im Folgenden sollen Ausführungsbeispiele die Erfindung und ihre Vorteile anhand der beigefügten Figuren näher erläutern. Die Größenverhältnisse der einzelnen Elemente zueinander in den Figuren entsprechen nicht immer den realen Größenverhältnissen, da einige Formen vereinfacht und andere Formen zur besseren Veranschaulichung vergrößert im Verhältnis zu anderen Elementen dargestellt sind.

Figur 1 zeigt eine schematische Ansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sitzvorrichtung mit einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einrichtung; Figur 2 zeigt einen schematischen Querschnitt durch eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einrichtung;

Figur 3 zeigt einen schematischen Querschnitt durch eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einrichtung;

Für gleiche oder gleich wirkende Elemente der Erfindung werden identische Bezugszei- chen verwendet. Ferner werden der Übersicht halber nur Bezugszeichen in den einzelnen Figuren dargestellt, die für die Beschreibung der jeweiligen Figur erforderlich sind. Die dargestellten Ausführungsformen stellen lediglich Beispiele dar, wie die Erfindung ausgestaltet sein kann und stellen keine abschließende Begrenzung dar.

Figur 1 zeigt eine schematische Ansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sitzvorrichtung 10 mit einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einrichtung 1. Die Einrichtung 1 ist ausgebildet zur Temperierung der Sitzvorrichtung 10 und zum Erkennen ihrer personen- und/oder objektbezogenen Belegung.

Die Einrichtung 1 umfasst ein in einer Sitzfläche 12 der Sitzvorrichtung 10 mäanderförmig eingebettetes Heizelement 14. Denkbare Ausführungsformen für das Heizelement 14, welches als Heizlitze 15 ausgebildet ist, sind in den Figuren 2 bis 4 jeweils im Querschnitt zu erkennen. Über das Heizelement 14 kann die Sitzvorrichtung 10 temperiert werden. Weiter kann über bzw. unter Zuhilfenahme des Heizelementes 14 eine Belegung der Sitzvorrichtung 10 erkannt werden.

Hierzu steht das Heizelement 14 bzw. die Heizlitze 15 mit einer Steuerungseinheit in Ver- bindung, welche in Figur 1 unter Verweis mit Ziffer 16 dargestellt ist. Über die Steue- rungseinheit 16 kann durch einen Benutzer eine bestimmte gewünschte Leistung für das Heizelement 14 vorgegeben werden.

Das Heizelement 14 umfasst, wie nachfolgend zu den Figuren 2 bis 3 noch detailliert beschrieben, wenigstens eine Elektrode 3 bzw. 5, die als Bestandteil einer kapazitiven Sen- sorik ausgebildet ist und unter Zuhilfenahme welcher wenigstens einen Elektrode 3 bzw. 5 die Steuerungseinheit 16 eine Belegung der Sitzvorrichtung 10 feststellen kann. Da das Heizelement 14 mit der wenigsten seinen Elektrode 3 bzw. 5 in der Sitzfläche 12 positioniert ist, erfolgt die Belegungserkennung über den bestimmten Bereich 20, welcher sich in der Umgebung der Sitzfläche 12 befindet. Das Heizelement 14 ist durch eine Polsterstruk- tur sowie einen Sitzbezug abgedeckt, welche in Figur 1 der vorliegenden Patentanmeldung nicht mit dargestellt sind. Die wenigstens eine Elektrode 3 bzw. 5 wirkt mit einer nicht dargestellten Gegenelektrode zusammen, um die Anwesenheit von Personen und/oder Objekten auf der Sitzvorrichtung 10 festzustellen. Die wenigstens eine Elektrode 3 bzw. 5 und die Gegenelektrode sind hierbei Bestandteil einer kapazitiven Sensorik. Die Steuerungseinheit 16 ist zudem in der Lage, in Abhängigkeit eines via die kapazitive Sensorik empfangenen Signals zwischen einer objektbezogenen Belegung und einer personenbezogenen Belegung zu unterscheiden. Unter Berücksichtigung einer objektbezogenen Belegung oder personenbezogen Belegung der Sitzvorrichtung 10 kann die Steuerungseinheit 16 sodann das Heizelement 14 zur Abgabe von Wärmeenergie ansteuern oder eine Abgabe von Wärmeenergie durch das Heizelement 14 unterbinden. Sofern beispielsweise eine Tasche im bestimmten Bereich 20 platziert wird, kann die Steuerungseinheit 16 eine Abgabe von Wärmeenergie durch das Heizelement 14 unterbinden wohingegen eine Abgabe von Wärmeenergie durch das Heizelement 14 über die Steuerungseinheit 16 eingeleitet werden kann, sofern über die als Bestandteil des Heizelementes 14 bzw. der Einrichtung 1 ausgebildete wenigstens eine Elektrode 3 bzw. 5 eine Anwesenheit einer Person im bestimmten Bereich 20 festgestellt wird.

In einem Lenkrad 36 ist ein Airbagsystem 20 integriert, welches bei einer Kollision eines den Fahrzeugsitz 10 und das Lenkrad 36 aufweisenden Personenkraftfahrzeuges vollautomatisch öffnet. Stellt die Steuerungseinheit 16 keine Belegung bzw. keine personenbe- zogene Belegung der Sitzvorrichtung 10 im bestimmten Bereich 20 fest, so unterbindet die Steuerungseinheit 16 ein Öffnen des Airbagsystems 20 für den Fall einer Kollision des in vorliegender Patentanmeldung nicht mit dargestellten Kraftfahrzeuges. Stellt die Steuerungseinheit 16 jedoch eine Belegung bzw. eine personenbezogene Belegung der Sitzvorrichtung 10 im bestimmten Bereich 20 fest, so erlaubt die Steuerungseinheit 16 ein Öffnen des Airbagsystems 20 für den Fall einer Kollision des in vorliegender Patentanmeldung nicht mit dargestellten Kraftfahrzeuges.

Es kann darüber hinaus sein, dass eine Vielzahl an derartigen Fahrzeugsitzen 10 mit jeweiliger Einrichtung 1 als Passagiersitze in einem Flugzeug Verwendung finden. Die Steuerungseinheiten 16 der jeweiligen Einrichtungen 1 können mit einem gemeinsamen Controller in Verbindung stehen, welcher Hinweise zu belegten Passagiersitzen und nicht belegten Passagiersitzen ggf. in Echtzeit ausgibt und/oder darstellt. Auch kann lediglich eine gemeinsame Steuerungseinheit vorgesehen sein, die mit sämtlichen zur Belegungserkennung und Temperierung der Passagiersitze ausgebildeten Einrichtungen 1 bzw. Heizelementen 14 in Verbindung steht und Hinweise zu belegten Passagiersitzen und nicht belegten Passagiersitzen ggf. in Echtzeit ausgibt und/oder darstellt. Sofern im Flugbetrieb eine Belegung sämtlicher Passagiersitze aus Sicherheitsgründen erforderlich ist, kann die jeweilige Belegung unter Zuhilfenahme der Einrichtung 1 festgestellt werden.

Figur 2 zeigt einen schematischen Querschnitt durch eine Ausführungsform einer erfin- dungsgemäßen Einrichtung 1. Eine Steuerungseinheit 16 ist in Figur 2 nicht mit dargestellt, kann jedoch als Bestandteil für eine Einrichtung 1 gemäß Figur 2 vorgesehen sein.

Die Einrichtung 1 umfasst mehrere elektrisch leitfähige Heizstränge 23, die jeweils einen kreisrunden Querschnitt besitzen und durch eine Kupferlegierung gebildet sind. Zwischen den Heizsträngen 23 ist ein Zugentlastungselement 24 positioniert, welches ebenso einen kreisrunden Querschnitt besitzt. Die Heizstränge 23 sind kreisförmig um das Zugentlastungselement 24 bzw. um die Längsachse des Zugentlastungselementes 24 positioniert. Ist eine Temperierung gewünscht, kann eine Abgabe von Wärmeenergie über die Heizstränge 23 mittels der Steuerungseinheit 16 (vgl. Figur 1 ) veranlasst werden.

Das Zugentlastungselement 24 ist durch einen zumindest geringfügig elektrisch leitenden Kunststoff gebildet. An das Zugentlastungselement 24 kann somit Spannung angelegt werden, wobei das Zugentlastungselement 24 als Elektrode 3 mit einer in Figur 2 nicht mit dargestellten Gegenelektrode als kapazitiver Sensor zusammenwirkt, um eine Anwesenheit von Personen oder Objekten in einem bestimmten Bereich 20, welcher beispielsweise in der Umgebung einer Sitzfläche 12 ausgebildet sein kann, zu erkennen. An die Heiz- stränge 23 und das als Elektrode 3 ausgebildete Zugentlastungselement 24 kann über einen gemeinsamen Crimp Spannung angelegt werden.

Das als Elektrode 3 ausgebildete Zugentlastungselement 24 und die Heizstränge 23 sind von einer Hülse 30 formschlüssig aufgenommen, welche aus einer innenliegenden Extru- sion 25 und einer außen liegenden Extrusion 28 besteht. Die innenliegende Extrusion 25 besitzt eine zumindest geringfügige elektrische Leitfähigkeit und ist durch Kunststoff ausgebildet. Wird an die innenliegende Extrusion 25 eine Spannung angelegt, so kann die innenliegende Extrusion 25 als Elektrode 5 mit einer in Figur 2 nicht mit dargestellten Ge- genelektrode als kapazitiver Sensor zusammenwirken, um eine Anwesenheit von Personen oder Objekten in einem bestimmten Bereich 20, welcher beispielsweise in der Umgebung einer Sitzfläche 12 ausgebildet sein kann, zu erkennen.

Die außen liegende Extrusion des Mantels 30 ist als Nichtleiter 6 ausgebildet und besitzt somit keine oder im Wesentlichen keine elektrische Leitfähigkeit. Über die außen liegende Extrusion 6 bzw. über den Mantel 30 wird einem ungewollten Kontakt mit den Heizsträngen 23 bzw. der innen liegenden Extrusion 25 entgegengewirkt.

Durch den Mantel 30 können die Heizstränge 23 sowie das Zugentlastungselement 24 formschlüssig oder mit geringem Spiel aufgenommen sein. Sind ein oder mehrere der Heizstränge 23 aufgrund einer mechanischen Belastung beschädigt, kann die Belegungs- erkennung mittels einer oder beider der Elektroden 3 bzw. 5 aufrechterhalten werden.

Figur 3 zeigt einen schematischen Querschnitt durch eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einrichtung 1. Auch die Einrichtung 1 gemäß Figur 3 besitzt ein Zugentlastungselement 24, das als Elektrode 3 durch elektrisch leitenden Kunststoff ausgebildet ist und mit einer Gegenelektrode als kapazitiver Sensor wirkt. Sowohl das Zugent- lastungselement 24 als auch die Heizstränge 23 sind vollständig von einem Mantel 30 umgeben, der als Nichtleiter 6 ausgebildet ist. Die elektrische Leitfähigkeit der Heizdrähte 23 ist gegenüber der elektrischen Leitfähigkeit des Zugentlastungselementes 24 vergrößert ausgebildet. Die Heizdrähte 23 sind weiterhin durch Kuper oder eine Kupferlegierung gebildet, während der Mantel 30 und das als Elektrode 3 ausgebildete Zugentlas- tungselement 24 aus Kunststoff gefertigt sind. Über den Mantel 30 sind die Heizdrähte 23 mechanisch an das Zugentlastungselement 24 gekoppelt.

Die Erfindung wurde unter Bezugnahme auf eine bevorzugte Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch für einen Fachmann vorstellbar, dass Abwandlungen oder Änderungen der Erfindung gemacht werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehen- den Ansprüche zu verlassen. Bezugszeichenliste Einrichtung

Elektrode

Elektrode

Nichtleiter

Sitzvorrichtung

Sitzfläche

Heizelement

Heizlitze

Steuerungseinheit

Verbindung

Bestimmter Bereich

Airbagsystem

Heizstrang

Zugentlastungselement

Erste Extrusion

Zweite Extrusion

Mantel

Lenkrad