Vorrichtung zur Drosselung des freien Querschnittes einer Dampfleitung oder dergleichen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur manuellen Regulierung der Durchflussmenge von Dampfleitungen oder dergleichen, mit einem einen Einlass und einen Auslass aufweisenden Drosselgehäuse.

Solche Drosselgehäuse sind in unterschiedlichster Ausgestaltung seit Langem bekannt. Gattungsgemäße Drosselarmaturen werden beispielsweise im Rohrleitungs-, Anlagen- und Kesselbau eingesetzt. So ist aus der DE 102 36 118 Al eine Drosselarmatur bekannt, in der ein in einem Drosselgehäuse axial verschiebbarer Kolben in den freien Querschnitt der Rohrleitung hineinfahren kann, um ihn auf das gewünschte Maß zu reduzieren. Während die bekannte

Drosselarmatur zwar in Richtung der Rohrleitung relativ klein baut, ist die Baugröße senkrecht zur Rohrleitung im Bereich des Drosselgehäuses außerordentlich groß.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten und zuvor näher beschriebenen Art so auszugestalten und weiterzubilden, dass bei einfachem konstruktiven Aufbau und geringem Wartungsaufwand eine besonders platzsparende Vorrichtung geschaffen wird. Darüber hinaus soll die Vorrichtung einen modularen Aufbau aufweisen.

Erfindungsgemäß wird die vorgenannte Aufgabe durch eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 gelöst durch

einen im Inneren des Drosselgehäuse exzentrisch angeordneten und um seine Längsachse drehbaren Kolben, der über wenigstens ein Mitnahmeelement von außerhalb des Drosselgehäuses betätigbar und mit einer exzentrischen Längsbohrung versehen ist, dass der Leitungsquerschnitt nach Drehung um einen vorgegebenen Winkel auf einen gewünschten Querschnitt reduziert ist.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung, im Folgenden kurz als Drosselarmatur bezeichnet, wird bevorzugt bei Dampfleitungen eingesetzt, um die Durchflussmenge zu regulieren. Hierdurch wird vermieden, dass mit vorhandenen Absperrhähnen oder Dampfpistolen ein Drosselzustand erzeugt wird, der in diesen Armaturen zu einer Temperaturerhöhung führen würde, welche die Dichtringe in den Absperrelementen zerstört. Insbesondere soll bei der erfindungsgemäßen Drosselarmatur immer eine Mindestdurchflussmenge erhalten bleiben. Die Drosselarmatur soll also nicht als Absperrelement dienen, sondern nur für den Einsatz als Drosselelement bestimmt sein. Sie eignet sich insbesondere auch als Schleichdampfdrossel .

Gemäß einer weiteren Lehre der Erfindung ist als Mitnahmeelement mindestens ein am Kolben befestigter und radial nach außen weisender Stift vorgesehen, welcher in einer Ausnehmung im Drosselgehäuse verschwenkbar ist. Auf diese Weise lässt sich durch Drehen des Kolbens mittels dem Stift die Querschnittsveränderung und damit die Durchflussmenge sehr feinfühlig regulieren.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass zur Betätigung des Stiftes eine äußere Hülse mit einer Ausnehmung zur Aufnahme des Stiftes vorgesehen ist, wobei die Hülse

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drehbar um das Drosselgehäuse angeordnet ist. Diese Ausgestaltung ist besonders vorteilhaft, da der Stift innerhalb der Ausnehmung in der Hülse "verschwindet", also nicht nach außen vorsteht und somit, beispielsweise beim Einbau in Dampfschlauchen bei deren Bewegung nicht beschädigt oder gar zerstört werden kann.

Die Erfindung schlägt mehrere Alternativen zur Ausbildung der Hülse vor, zunächst kann die Hülse mit radialen Bohrungen zur Aufnahme eines Hakenschlüssels versehen sein. Alternativ ist es auch möglich, die Hülse mit wenigstens zwei diametral gegenüberliegend angeordneten planen Flächen zur Aufnahme eines Maulschlüssels auszubilden. Beide dargestellten Alternativen sind besonders klein bauend, benötigen jedoch zur Verstellung regelmäßig ein Werkzeug (Hakenschlüssel bzw. Maulschlüssel) , da die Hülse auf dem Drosselgehäuse gegen selbständiges Verdrehen stabilisiert werden muss, damit sie sich nicht von selbst in ihrer Position verändert. Hier übernimmt die Hülse also gleichzeitig die Funktion eines Reibrings.

Eine weitere Alternative der erfindungsgemäßen Drosselarmatur sieht vor, dass die Hülse mit einem zusätzlichen Handrad versehen ist. Diese Ausführung eignet sich daher besonders für den stationären Einbau.

Als weitere mögliche Ausführungsform ist die Hülse mit einem Isolationskörper versehen. Eine solche Ausbildung ist besonders zweckmäßig, da sie einerseits klein baut und andererseits einen Schutz gegen Verbrennung für die Bedienperson darstellt.

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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Drosselgehäuse zweiteilig ausgebildet ist und ein Hauptelement sowie ein Halteelement umfasst. Hierbei weist das Hauptelement eine exzentrische Bohrung zur Aufnahme des Kolbens auf, der dann mittels dem Halteelement im Hauptelement axial festlegbar ist.

Um sicherzustellen, dass kein Medium über die Ausnehmung im Drosselgehäuse nach außen gelangen kann, weist der Kolben endseitig angeordnete umlaufende Nuten zur Aufnahme von Dichtringen auf.

Je nach Ausbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann zwischen Drosselgehäuse und Hülse ein zusätzlicher Reibring vorhanden sein, um die einmal eingestellte Position des

Kolbens und damit die gewählte Durchflussmenge beizubehalten.

Je nach geometrischer Verteilung der exzentrischen Anordnung des Kolbens und/oder der exzentrischen Anordnung der Längsbohrung im Kolben reicht eine Vierteldrehung aus, um die Querschnittsfläche dosiert von der Stellung "geöffnet" in dies Stellung "voll gedrosselt" zu bringen. Dazu verläuft die Ausnehmung im Drosselgehäuse über etwa ein Viertel seines Umfangs .

Einlass und Auslass des Drosselgehäuses können sowohl als Anschweißenden ausgebildet sein, oder aber mit einem Innen- und/oder Außengewinde versehen sein, je nachdem für welchen Verwendungszweck die jeweilige Drosselarmatur vorgesehen ist.

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Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer lediglich bevorzugte Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1A-1C ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 2A-2C ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 3A-3C ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung und

Fig. 4A-4C ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Alle vier dargestellten Ausführungsbeispiele weisen den gleichen Grundaufbau auf. Sie bestehen zunächst und im Wesentlichen aus einem Drosselgehäuse 1, welches jeweils aus einem Hauptelement 2 und einem Halteelement 3 besteht. Im Hauptelement 2 befindet sich eine exzentrisch angeordnete Bohrung 4 und das Drosselgehäuse ist ferner mit eine Einlass 5 und einem Auslass 6 versehen, wie aus den Fig. Ia, 2A, 3A und 4A zu entnehmen ist. Die exzentrisch angeordnete Bohrung 4 im Hauptelement 2 jedes Drosselgehäuses 1 dient zur Aufnahme eines Kolbens 7, welcher wiederum mit einer exzentrisch angeordneten Bohrung 8 versehen ist. Axial wird der (Dreh-) Kolben 7 im Inneren des Drosselgehäuses 1 vom Halteelement 3 im Hauptelement 2 festgelegt. Dazu weisen das Hauptelement 2 und das Halteelement 3 korrespondierende (nicht näher bezeichnete) Gewinde auf, so dass das

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Halteelement wie ein Stopfen in das Hauptelement 2 hineingeschraubt werden kann. Auch hier, wie an den weiteren Stoßstellen, sorgen Dichtringe S für die nötige Abdichtung. Nicht näher bezeichnete diametral gegenüberliegende Bohrungen im Halteelement 3 erlauben die Montage mit einem geeigneten Werkzeug.

In den dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispielen ist in den Kolben 7 jeweils ein Stift 10 eingelassen und verfügt das Hauptelement 2über eine

Ausnehmung 11, welche eine Drehung des Stiftes 10 um einen Winkel von ca. 90° zulässt. Durch die exzentrische Lage des Kolbens 7 und die wiederum exzentrische Anordnung der Bohrung 8 erfolgt eine Verkleinerung des Durchflussquerschnittes, je weiter die Bohrung 8 aus der Fließachse geschwenkt wird. In den Fig. IB, 2B, 3B und 4B ist die Drosselarmatur in ihrer geöffneten Stellung dargestellt und die Fig. IC, 2C, 3C und 4C zeigen die Drosselarmatur in der Endstellung, also der Stellung mit dem kleinstmöglichen Querschnitt.

Es ist klar, dass sich durch die Veränderung der Geometrie (Anordnung und Lage der Exzenter, Größe von Kolben 7 oder Bohrung 8, etc.) verschiedene Drosselmöglichkeiten ergeben. So erfolgt im dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel die Drosselung relativ linear. Durch entsprechende Veränderung der Geometrie lässt sich jedoch auch eine Drosselarmatur schaffen, bei der beim Anfang der Drosselbewegung eine starke Verengung des Querschnittes stattfindet, wobei ein noch relativ großer Weg zur (Fein- ) Regulierung eines geringen Querschnittes möglich ist. Eine solche Ausführung eignet sich inbesondere als Schleichdampfausführung .

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Die Fig. IA bis C zeigen nun eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei der die Hülse 12 mit Bohrungen 14 versehen ist, um mittels einem (nicht dargestellten) Hakenschlüssel verstellt zu werden.

Sehr ähnlich ist die Ausführung gemäß den Fig. 2A bis 2C. Hier sind zwei diametral gegenüberliegende Abschnitte der Hülse 12' abgeflacht ausgeführt, so dass eine Betätigung mittels einem (Maul-) Schlüssel an den so gebildeten Schlüsselflächen 15 möglich ist.

Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 3A bis 3C ist auf der äußeren Hülse 12' ' ein zusätzliches Handrad 16 vorgesehen, welches zur besseren übersicht nur in den beiden

Querschnittdarstellungen der Fig. 3B und 3C dargestellt ist. Hier sorgt ein zusätzlicher Reibring 13 zwischen Drosselgehäuse 1 und Hülse 12 ' ' dafür, dass sich die einmal gewählte Drosselposition der erfindungsgemäßen Vorrichtung nicht von selbst ändern kann.

In den Fig. 4A bis 4C ist schließlich eine besonders klein bauende Ausführung der erfindungsgemäßen Drosselarmatur dargestellt, bei der die Hülse 12' ' ' (wie bei den Ausführungen gemäß Figurengruppen 1 und 2) als Reibring wirkt und auf ihrer Außenseite zusätzlich mit einem Isolationskörper 17 als Wärmeschutz ausgebildet ist. Im dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel überdeckt der Isolationskörper 17 auch die Ausnehmung 11' der Hülse 12 ' ' ' , so dass ein Eindringen von Schmutz oder anderen Fremdkörpern zuverlässig ausgeschlossen ist. Diese Ausführung ist auch als äußerst bedienerfreundlich anzusehen, da durch

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den Isolationskörper Verbrennungen durch direktes Berühren des vom Dampf aufgeheizten Drosselgehäuses 1 ausgeschlossen sind.

Es versteht sich, dass im Rahmen der Erfindung noch weitere Ausführungsmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Drosselarmatur denkbar sind, welche nicht von den zuvor nur beispielhaft beschriebenen Ausführungsbeispielen umfasst sind.

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