Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erleichterung des Anziehens von Kleidungsstücken wie Mäntel, Jacken od. dgl. mit einer an einer senkrechten Führung mittels eines Verbindungselementes höhenver¬ stellbar angebrachten Haltevorrichtung für die Klei¬ dungsstücke.

Stand der Technik

Vorrichtungen der genannten Art sind bereits bekannt, wobei beispielsweise auf die DE-OS 21 17 080 verwiesen werden kann. Den bekannten Vorrichtungen ist jedoch gemein, daß sie der das Kleidungsstück anziehenden Person keine mit der üblichen Hilfeleistung durch eine Hilfsperson beim Anziehen von Mänteln, Jacken od. dgl. auch nur entfernt vergleichbare Hilfestellung zu leisten in der Lage sind.

Darstellung der Erfindung

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die in der Lage ist, die übliche Hilfeleistung einer Hilfs¬ person vollwertig zu ersetzen.

Die genannte sowie weitere Aufgaben werden gemäß der vorliegenden Erfindung gelöst durch die Angabe einer Vorrichtung, wie sie in Anspruch 1 gekennzeichnet ist.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung leistet vollständig die sonst von Hilfspersonen üblicherweise erbrachte Hilfestellung beim Anziehen von Mänteln, Jacken od. dgl.. Die erfindungsgemäße Vorrichtung hilft der sich anziehenden Person in gewohnter Weise in den Mantel oder die Jacke. Eine Umgewöhnung ist nicht erforder¬ lich. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist einfach und sicher zu bedienen. Sie ist damit insbesondere für ältere Menschen und Behinderte geeignet.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen gekennzeichnet.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sowie die Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ergeben sich aus der nachstehenden ausführlichen Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, insbesondere unter Berück¬ sichtigung der beigefügten Zeichnung.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Vorrichtung nach der Erfindung im Aufriß,

Fig. 2 die Vorrichtung nach Fig. 1 im Seitenriß, und

Fig. 3 die Vorrichtung nach Fig. 1 und 2 im Grundriß.

In den Figuren sind übereinstimmende Teile mit überein¬ stimmenden Bezugszeichen versehen.

Weg zur Ausführung der Erfindung

Es wird nunmehr auf die Zeichnungen Bezug genommen. In diesen ist mit 1 eine senkrechte Führung bezeichnet, die hier beispielsweise durch zwei, im Profil U-fδr- mige, parallele Stangen gebildet wird. Von der senk¬ rechten Führung 1 wird in senkrechter Richtung ein Ver¬ bindungselement 2 geführt, an welchem eine Haltevor¬ richtung für die anzuziehenden, selbst jedoch nicht dargestellten Kleidungsstücke befestigt ist, die im wesentlichen aus den Halbbügeln 3 und 4 besteht. Die Halbbügel 3 und 4 sind mittels Scharnieren 5 und 6 an dem Verbindungselement 2 angelenkt und zwar in gleicher Höhe h in einem Abstand d von etwa 24 cm voneinander, der genannte Abstand könnte auch kleiner, z. B. 16 cm, oder größer, z. B. 30 cm, sein. Er bestimmt sich nach der Schulterbreite der Kleidungsstücke. Prinzipiell ist es ohne weiteres möglich, durch eine geeignete Ausbildung des Verbindungselementes 2 diesen Abstand d einstellbar zu machen. Hierzu könnte beispielsweise das Verbindungselement 2 zweigeteilt ausgebildet sein, so daß die beiden Halbbügel 3 und 4 durch geeignete Verstellelemente, wie ein zwei Zahnstangen kämmendes Zahnrad, wobei mit jedem Teil des Verbindungselementes 2 eine Zahnstange verbunden ist, auseinandergezogen werden können. Dies ist im gewählten Ausführungsbeispiel jedoch nicht vorgesehen.

Die beiden Halbbügel 3 und 4 weisen vorzugsweise eine Länge von jeweils 30 cm auf. Sie sind mittels der Scharniere 5 und 6 an dem Verbindungselement 2 so angelenkt, daß sie in einer im folgenden als ersten bezeichneten Endstellung etwa entlang einer geraden Linie horizontal ausgerichtet sind und in dieser Stellung mit etwa 2/3 ihrer Länge über die Scharniere 5 und 6 nach außen und entsprechend mit etwa 1/3 ihrer Länge über die Scharniere 5 und 6 nach innen, d. h. in den Bereich zwischen den Scharnieren 5 und 6 über¬ stehen.

Die beiden Halbbügel 3 und 4 sind vorzugsweise im Bereich ihrer in der ersten Endstellung äußeren Enden entweder nach oben gebogen oder weisen, wie dies in den Figuren dargestellt ist, dort einen Wulst auf ihrer oberen Seite auf. Dieser Wulst kann, muß aber nicht, vorzugsweise noch mit einem Material wie z. B. Gummi belegt sein, welches einen hohen Reibungskoeffizienten für Kleidungsstücke aufweist. Ansonsten ist die Ober¬ fläche der Halbbügel 3 und 4 glatt.

Die konkrete Ausbildung der senkrechten Führung 1 sowie des Verbindungselementes 2 ist für die vorliegende Erfindung nicht von entscheidender Bedeutung. Wichtig ist nur, daß die senkrechte Führung 1 eine Verstellung der Höhe h des Verbindungselementes 2 mit der an ihr befestigten Haltevorrichtung zwischen etwa 90 cm und 210 c über dem Erdboden erlaubt und daß das Ver¬ bindungselement 2 die Anlenkung der Halbbügel 3 und 4 im genannten Abstand von 10 bis 30 cm von der senk¬ rechten Führung 1 entfernt erlaubt. Zusätzlich muß das Verbindungselement 2 ein Umklappen der Halbbügel 3 und 4, wie nachstehend erläutert, erlauben. Das Verbin¬ dungselement 2 weist vorzugsweise eine gabelförmige Form auf.

Die Achsrichtungen I und II der beiden Scharniere 5 und 6 sind gegeneinander geneigt und zwar gegenüber der senkrechten Führung 1 um etwa 45°. Die genannten Achs¬ richtungen I und II schneiden sich entsprechend ober¬ halb der Haltevorrichtung, etwa in einem rechten Winkel. Die Längsrichtung der beiden Halbbügel 3 und 4 ist ihrerseits um jeweils etwa 45° gegen die beiden Achsrichtungen I und II geneigt. Aus ihrer bereits er¬ wähnten, durch entsprechende erste Anschläge festge¬ legten ersteh Endstellungen können die beiden Halbbügel 3 und 4 nur nach vorne, d. h. von der senkrechten Füh¬ rung 1 weg, geklappt werden. Durch die Ausrichtung der Achsrichtungen I und II der Scharniere 5 und 6 bewegen sie sich dabei gleichzeitig schräg nach unten. Durch zweite Anschläge ist bei einem Drehwinkel von jeweils etwa 90° eine zweite Endstellung definiert, wie sie in Fig. 2 zu sehen ist.

In der in Fig. 1 dargestellten ersten Endstellung sollen die beiden Halbbügel 3 und 4 vorzugsweise zu¬ sätzlich unter der Wirkung der Schwerkraft in einem stabilen Gleichgewicht sein. Dies wird durch eine leichte Kippung der durch die Achsrichtungen I und II der beiden Scharniere 5 und 6 definierten Ebene nach hinten gegen die senkrechte Führung 1 hin erreicht, wie dies ebenfalls aus Fig. 2 zu ersehen ist. Der Ver- kippungswinkel _c C sollte nicht mehr als etwa 10° betragen.

Es ist jedoch auch, wie in Fig. 3 angedeutet, möglich, am Verbindungselement 2 aktivierbare Magnete 17 vorzu¬ sehen, welche mit entsprechenden Gegenflächen 18 in den Halbbügeln 3 und 4 zusammenwirken.

Die Magnete 17 können dabei über entsprechende, nicht näher dargestellte Leitungen und Schleifkontakte zwischen Verbindungselement 2 und senkrechter Führung 1 mit einer Stromquelle in Verbindung stehen. Dabei ist dieser Kontakt bevorzugt so ausgelegt, daß er nach einem vorbestimmten Hub des Verbindungselementes 2 aufgehoben wird, so daß dann die Halbbügel 3 und 4 in ihrer Bewegung zur Übergabe des Kleidungsstückes frei sind.

Zur Verstellung der Höhe h der Haltevorrichtung an der senkrechten Führung 1 ist ein motorischer Antrieb vor¬ gesehen, welcher durch einen Elektromotor 10 sowie ein über zwei Seilrollen 8 und 9 geführtes Seil 7 gebildet wird. Durch den Elektromotor 10 wird die untere Seil¬ rolle 9 angetrieben. Statt der Verwendung eines Seiles und von Seilrollen könnte auch eine Kette in Verbindung mit Zahnrädern oder weitere gleichwirkende Elemente vorgesehen sein. Der Elektromotor 10 ist mittels eines Fußschalters 11, der vorzugsweise ein Taster ist, in Gang setzbar. Der Fußschalter 11 ist beispielsweise auf einer Grundplatte 12 so angeordnet, daß er von der das Kleidungsstück anziehenden Person während des Anziehens mit dem Fuß leicht erreich- und betätigbar ist.

Der Fußschalter 11 betrifft jedoch nur ein Ausführungs¬ beispiel der Erfindung. Behindertengerechter kann sich beispielsweise hier auch eine Fernbedienung anbieten. Für Behinderte, deren Beinmotorik gestört ist, kann ferner ein Einschalten bei in die Ärmel eingeführten Händen möglich sein, indem der Schalter durch den Ärmel hindurch beispielsweise an der senkrechten Führung 1 ertastet wird. Hier soll der Erfindung keine Grenze gesetzt sein.

Weiter sind noch zwei Endschalter 13 und 14 vorgesehen, die die Hδhenverstellbarkeit der Haltevorrichtung zwischen einer unteren und einer oberen extremen Position begrenzen, beispielsweise 70 cm bzw. 170 cm über dem Boden bzw. der Grundplatte 12. Die beiden End¬ schalter 13 und 14 sind vorzugsweise so ausgebildet und mit dem Fußschalter 11 und dem Elektromotor 10 so ver¬ schaltet, daß sich bei ihrer Betätigung durch Anschlag des Verbindungselementes 2 an ihnen die Drehrichtung des Elektromotors 10 jeweils umkehrt. Darüber hinaus sind am Verbindungselement 2 noch zwei in den genannten Schaltkreis geschaltete, mit der Hand betätigbare und dort auch bequem erreichbare, als Tasten ausgebildete Schalter 15 und 16 vorgesehen. Durch Betätigung dieser Schalter läßt sich die Haltevorrichtung an der senkrechten Führung 1 nach oben bzw. nach unten verfahren. Mittels dieser Schalter 15 und 16 findet eine Ärmellochhδhenverstellung entsprechend einer vorgegebenen Körpergröße statt. Dazu kann sich bei¬ spielsweise an der senkrechten Führung 1 eine Skala befinden.

Der untere Endschalter 14 kann manuell verstellbar ausgebildet sein, so daß auch ein Behinderter ohne Hilfe einer anderen Person leicht die Höhe der Halbbügel 3 und 4 entsprechend seiner Ärmellochhöhe, die von der Körpergröße ahängt, einstellen kann.

Anstelle .eines elektromotorischen Antriebes könnte alternativ auch ein hydraulischer oder sonstwie geeig¬ neter mechanischer Antrieb für die Hohenverstellung der Haltevorrichtung an der senkrechten Führung 1 vorgesehen werden. Alle Antriebe müssen jedoch von der das Kleidungsstück anziehenden Person während des An¬ ziehens selbst betätigbar sein.

Was nun die Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrich¬ tung betrifft, so ergibt sich diese wie folgt, wobei angenommen wird, daß der in den Zeichnungen dar¬ gestellte elektromotorische Antrieb mit den ebenfalls dargestellten Schaltern 11 sowie 13 bis 16 vorgesehen ist:

Durch Betätigung des Fußschalters 11 oder einer der beiden Schalter 15 oder 16 wird die Haltevorrichtung zunächst in eine Stellung etwa im Bereich der unteren extremen Position gefahren. Die beiden Halbbügel 3 und 4 werden in die erste Endstellung geklappt. Sodann wird das anzuziehende Kleidungsstück in geöffnetem Zustand mit seiner Innen- bzw. Futterseite nach vorne, d. _ h. von der senkrechten Führung 1 weg, mit seiner Schulterpartie über die Halbbügel 3 und 4 gehängt und zwar so, daß die Halbbügel 3 und 4 mit der Außenseite der Schulterpartien und nicht wie sonst bei Kleiderbügeln üblich, mit der Innenseite in Berührung sind. Durch die gewählte besondere Geometrie der Halte¬ vorrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung bietet sich der Person, die das Kleidungsstück anziehen will, nach der Aufhängung desselben in der beschriebenen Weise an der Haltevorrichtung dieses in der gleichen Weise dar, wie wenn es von einer Hilfsperson für das Anziehen geeignet gehalten würde.

Die Person, die das Kleidungsstück anziehen will, braucht sich entsprechend nur mit dem Rücken gegen die erfindungsgemäße Vorrichtung zu stellen, die Arme ausgestreckt etwas nach hinten zu halten und in die Armlöcher des weit geöffneten Kleidungsstückes zu stecken. Bei geeigneter Einstellung der Höhe der Haltevorrichtung befinden sich die Armlöcher genau in der für diesen Zweck richtigen Höhe. Diese Höhe kann bei Bedarf, selbst nach dem Aufhängen des Kleidungsstückes auf die Halbbügel 3 und 4, durch Betätigung der Schalter 15 und 16 noch korrigiert werden.

Nach dem Hineinschlüpfen in die Armlöcher wird der eigentliche Anziehvorgang durch Betätigung des Fu߬ schalters 11 ausgelöst. Durch Betätigung des Fußschalters 11 wird das anzuziehende Kleidungsstück von der Haltevorrichtung nach oben gezogen, wodurch die Arme der das Kleidungsstück anziehenden Person in die Ärmel des Kleidungsstücks hineingleiten.

Hat nun die Haltevorrichtung bei ihrer Bewegung entlang der senkrechten Führung 1 nach oben eine bestimmte Höhe erreicht, bei welcher sich die Arme der das Kleidungs¬ stück anziehenden Person bereits weitgehend vollständig in den Ärmeln befinden, so wird durch das Kleidungs¬ stück auf die beiden Halbbügel 3 und 4 jeweils ein Zug nach vorne, d. h. zu der das Kleidungsstück anziehenden Person hin, ausgeübt. Dieser Zug veranlaßt die Halb¬ bügel 3 und 4 aus ihrer ersten Endstellung nach vorne in die zweite Endstellung umzuklappen, dabei das Klei¬ dungsstück automatisch freizugeben und der das Klei¬ dungsstück anziehenden Person die Schulterpartien desselben sanft und wirkungsvoll über die Schultern zu legen. Vor diesem automatischen Abwurf des Kleidungs¬ stückes übt dieses lediglich einen Zug nach unten auf die beiden Halbbügel 3 und 4 aus, wodurch diese in der ersten Endstellung festgehalten werden. Dieser Zug ver¬ stärkt sich noch, wenn die Arme der das Kleidungsstück anziehenden Person während des Anziehens in die Ärmel gleiten.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein Überlastschutz vorgesehen, welcher je nach Klei¬ dungsstück und nach Zug eine Umkehrung des Motors 10 bewirkt. Dieser Überlastschutz ist einmal über eine entsprechende Einrichtung am Motor 10 selbst möglich, indem dieser bei Überschreitung eines vorbestimmten Drehmomentes umschaltet.

In einer anderen Ausführungsform ist aber beispiels¬ weise die obere Rolle 8 an in Fig. 1 gestrichelt ange¬ deuteten Federn 19. aufgehängt. Wird ein erhöhter Zug auf die Rolle 8 ausgeübt, beispielsweise, wenn ein Kleidungsstück am Verbindungselement 2 oder den Halb¬ bügeln 3 und 4 hängen bleibt, so wird die Rolle 8 nach unten gezogen und erreicht dort einen Überlastschalter 20, über den die Motordrehung umgeschaltet wird. Dieser Überlastschalter 20 befindet sich beispielsweise an einer kleinen Zahnstange oder Gewindespindel und ist je nach Gewicht des Kleidungsstücks verstellbar. Dies kann stufenlos oder in vorgegebenen Abstufungen (Beispiel: Oberhemd, Jacket, Sσmmermantel, Wintermantel) geschehen.

Bedingt durch die gewählte Form der Halbbügel 3 und 4 sowie durch die ggfs. zusätzlich noch vorgesehene Gummierung ihrer Oberseiten, wird ein vorzeitiges Herabgleiten des Kleidungsstückes von den Halbbügeln 3 und 4 vermieden. Im Hinblick auf spezielle Kleidungs¬ stücke kann eine zusätzliche Arretierung, beispiels¬ weise nach Art von unter Federdruck stehenden Klammern, vorgesehen werden, doch ist eine solche zusätzliche Arretierung normalerweise nicht erforderlich.

Die in der ersten Endstellung nach innen über die Scharniere 5 und 6 überstehenden Teile der Halbbügel 3 und 4 erfüllen folgende Funktion:

Sie dienen dazu, es der das Kleidungsstück anziehenden Person zu ermöglichen, das Umklappen der beiden Halb¬ bügel 3 und 4 aus der ersten Endstellung in die zweite Endstellung zu einem früheren Zeitpunkt nach Belieben auszulösen, als dies selbsttätig erfolgen würde.

Die das Kleidungsstück anziehende Person braucht sich während des Hochfahrens der Haltevorrichtung und dem

Hineingleiten der Arme in die Ärmel des Kleidungsstücks nur etwas nach hinten zu lehnen und mit ihrem Rücken einen sanften Druck auf die beiden genannten, nach innen überstehe -nden Teile der Halbbügel 3 und 4 auszuüben, um deren Umklappen auszulösen oder zu er¬ leichtern. Durch Ausnutzung dieser Steuerungsmöglich¬ keit läßt sich ein perfektes und sanftes Überlegen des Kleidungsstückes über die Schultern erreichen.