Vorrichtung zur übertragung eines Drehmomentes

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur übertragung eines Drehmomentes von einer Abtriebswelle eines an der Karosserie eines Kraftfahrzeuges montierbaren Antriebes auf eine an einer Fahrzeugklappe des Kraftfahrzeuges befestigten ersten Scharnierhälfte eines eine Scharnierachse aufweisenden Scharnieres, wobei im montierten Zustand des Antriebes die Drehachse der Abtriebswelle und die Scharnierachse im wesentlichen miteinander fluchtend angeordnet sind.

Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise aus der DE 102 22 298 Al bekannt. Dabei umfaßt die Vorrichtung einen bügelartig ausgebildeten Antriebshebel, der mit seinem ersten Ende drehfest mit der Abtriebswelle eines Heckklappenantriebes verbindbar ist. Der Antriebshebel ist hinsichtlich seiner Form an die Form der ersten Scharnierhälfte (die auch als Scharnierbügel bezeichnet wird) angepaßt und mit seinem der Abtriebswelle abgewandten, flanschartig ausgebildeten zweiten Ende an dem der Heckklappe zugewandten Ende der ersten Scharnierhälfte befestigbar, so daß im montierten Zustand des Antriebes bei Drehung der Abtriebswelle der parallel zu der Scharnierhälfte angeordnete Antriebshebel verschwenkt wird und die erste Scharnierhälfte sowie die Heckklappe mitnehmen kann.

Bei der bekannten Vorrichtung sind Antriebshebel und die erste Scharnierhälfte derart aneinander angepaßt, daß bei einem nachträglichen Einbau eines Heckklappenantriebes das mit dem Antrieb zu verbindende bereits vorhandene Heckklappenscharnier in der Regel nicht verwendet werden kann. Außerdem können sich aufgrund der Toleranzen der Heckklappen bei unterschiedlichen Fahrzeugen sowie der Toleranzen der Abmessungen der Antriebe Montageprobleme ergeben, sofern nicht über entsprechende Lagerspiele diesen Toleranzen Rechnung getragen werden. Je größer aber das Spiel zwischen Antrieb und Heckklappe ist, umso höher muß die Geschwindigkeit der Heckklappe vor dem Schloß sein, damit die Heckklappe

vollständig schließt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Art anzugeben, bei der auch nachträglich ein Klappenantrieb, vorzugsweise für eine Heckklappe, auf einfache Weise in ein Kraftfahrzeug eingebaut werden kann, ohne daß das vorhandene Scharnier ausgetauscht werden muß. Dabei sollen die Winkel- und Längentoleranzen des Antriebes und der Fahrzeugklappe auf einfache Weise ausgeglichen werden, um eine schnelle Montier- barkeit des Klappenantriebes sicherzustellen und einen optimalen Bewegungsablauf der Fahrzeugklappe bei dem Schließvorgang zu erreichen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere, besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung offenbaren die Unteransprüche.

Die Erfindung beruht im wesentlichen auf dem Gedanken, einen drehfest mit der Abtriebswelle verbindbaren Antriebshebel zu verwenden, der axial beabstandet von dem Verbindungsbereich der Abtriebswelle eine sich in Richtung der Längsachse des Antriebshebels erstreckende Kulisse aufweist, in welcher ein Gleitstein verschiebbar angeordnet ist. Dieser Gleitstein bildet das Drehlager des Zapfens eines vorzugsweise plattenförmigen Adapterteiles, welches den Antriebshebel mit der ersten Scharnierhälfte verbindet.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung braucht der Antriebshebel weder eine an die erste Scharnierhälfte angepaßte bügeiförmige Form aufzuweisen, noch muß das Ende des Antriebshebels mit dem Ende der ersten Scharnierhälfte verbunden sein. Vielmehr hängt die Länge des beispielsweise gerade ausgebildeten Antriebshebels von dem Ort ab, an dem das Adapterteil zweckmäßigerweise an der ersten Scharnierhälfte befestigt werden soll, wobei die Drehachse des Zapfens parallel zur Scharnierachse verläuft. Durch die drehbare Lagerung des mit dem Adapterteiles verbundenen Zapfens in dem Gleitstein und der Verschiebbarkeit des Gleitsteines ist ein Ausgleich der Toleranzen von Antrieb und Heckklappe sichergestellt.

Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn der Antriebshebel und das Adapterteil derart ausgebildet und miteinander verbunden sind, daß das Adapterteil in dem an die Scharnierachse angrenzenden bügeiförmigen Bereich der ersten Scharnierhälfte befestigbar ist.

Gegenüber bekannten Vorrichtungen ist das bei deren bestimmungsgemäßen Verwendung auftretende Spiel zwischen Antrieb und Heckklappe stark reduziert und der Bewegungsablauf und die Funktion somit verbessert.

Außerdem kann bei einem nachträglichen Einbau eines Heckklappenantriebes das bereits vorhandene Klappenscharnier in der Regel weiterverwendet werden. Es ist lediglich erforderlich, zur Verbindung der ersten Scharnierhälfte mit dem Adapterteil eine Bohrung in diese Scharnierhälfte einzubringen, so daß das Adapterteil an der ersten Scharnierhälfte beispielsweise mittels einer Schraube kraftschlüssig befestigt werden kann.

Die Abtriebswelle des Antriebes und der Antriebshebel können über eine Form- oder Kraftschlußverbindung miteinander verbunden werden. Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn im Falle einer Formschlußverbindung eine Keilwellenverbindung verwendet wird.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den folgenden anhand von Figuren erläuterten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:

Fig.l eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, die mit der ersten Scharnierhälfte eines Heckklappenscharnieres verbunden ist, sowie einen Antrieb mit Abtriebswelle vor dem Verbinden der Abtriebswelle mit einem Antriebshebel der erfindungsgemäßen Vorrichtung und

Fig.2 eine Seitenansicht des in Fig.l dargestellten Antriebshebels von der in Fig.l mit II bezeichneten Seite.

In Fig.l sind mit 1 ein an sich bekannter Heckklappenantrieb, mit 2 ein an sich bekanntes Scharnier und mit 3 eine erfindungsgemäße Vorrichtung bezeichnet.

Das Scharnier 2 besteht aus zwei Scharnierhälften 4, 5, die über einen nicht dargestellten Scharnierstift miteinander verbunden und relativ zueinander um eine Scharnierachse 6 schwenkbar sind. Die erste Scharnierhälfte 4 weist einen bügeiförmigen Bereich 7 und einen geraden flanschförmigen Bereich 8 auf, welcher zur Verbindung der ersten Scharnierhälfte 4

mit der nicht dargestellten Heckklappe eines ebenfalls nicht dargestellten Kraftfahrzeuges dient.

Die zweite Scharnierhälfte 5 ist dachträgerseitig mit der Karosserie des nicht dargestellten Kraftfahrzeuges verbindbar.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung 3 umfaßt im wesentlichen einen Antriebshebel 9, der über eine Keilwellenverbindung 10 mit der Abtriebswelle 11 des Antriebes 1 drehfest verbindbar ist, und ein mit dem Antriebshebel 9 verbundenes plattenförmiges Adapterteil 12, das beispielsweise über eine Schraubverbindung drehfest mit der ersten Scharnierhälfte 4 verbindbar ist (in Fig.l sind lediglich die mit 101 bezeichneten Bohrungen für die Schraubverbindung dargestellt).

Wie Fig.l entnehmbar, sind der Antriebshebel 9 und das Adapterteil 12 derart ausgebildet und miteinander verbunden, daß das Adapterteil 12 in dem an die Scharnierachse 6 angrenzenden bügeiförmigen Bereich 7 der ersten Scharnierhälfte 4 befestigt ist.

Die Verbindung zwischen dem Antriebshebel 9 und dem Adapterteil 12 erfolgt mittels eines Gleitsteines 13, in dem ein an dem Ende des Adapterteiles 12 angeordneter Zapfen 14 drehbar gelagert ist. Der Gleitstein 13 ist in einer sich in Richtung der Längsachse 15 (Fig.2) des Antriebshebels 9 erstreckenden Kulisse (Langloch) 16 verschiebbar angeordnet. Dabei sind das Adapterteil 12 und der Gleitstein 13 gegen Herausrutschen aus der Kulisse 16 durch nicht dargestellte Teile (z.B. eine auf dem Zapfen angeordnete Scheibe oder einem Splint u.dgl.) gesichert.

Sind der Heckklappenantrieb 1 und das Scharnier 2 über die erfindungsgemäße Vorrichtung 3 verbunden und dreht sich nun die Abtriebswelle 11 des Antriebes 1, so dreht sich aufgrund der formschlüssigen Verbindung von Abtriebswelle 11 und Antriebshebel 9 auch der Antriebshebel 9 um die Drehachse 17 der Abtriebswelle 11 und damit auch um die Scharnierachse 6, deren Lage im wesentlichen mit der Drehachse 17 übereinstimmt. Dadurch wird auch der in dem Gleitstein 13 in einem axialen Abstand 18 von der Drehachse 17 gelagerte Zapfen 14 des Adapterteiles 12 mit verschwenkt und somit auch die mit der Heckklappe verbundene erste Scharnierhälfte 4.

Da der Antriebshebel 9 sowohl um den Zapfen 14 des Adapterteiles 12 verschwenkbar als auch aufgrund der Kulisse 16 in Richtung seiner Längsachse 15 verschiebbar ist, werden Toleranzen zwischen der Lage des Antriebes 1 (bzw. der Abtriebswelle 11) und der Heckklappe (bzw. der ersten Scharnierhälfte 4) ausgeglichen.

B ezugsz eichenliste

1 Heckklappenantrieb, Antrieb

2 Scharnier

3 erfindungsgemäße Vorrichtung

4 erste Scharnierhälfte

5 zweite Scharnierhälfte

6 S charnier ach s e

7 bügeiförmiger Bereich

8 flanschförmiger Bereich

9 Antriebshebel

10 Keilwellenverbindung

11 Abtriebswelle

12 Adapterteil

13 Gleitstein

14 Zapfen

15 Längsachse

16 Kulisse

17 Drehachse

18 Abstand

100 Verbindungsbereich

101 Bohrune