Die Erfindung befaßt sich mit dem Problem, eine Transportvorrichtung der genannten Art zu schaffen, die mit einfachen Mitteln einen zuverlässigen Flaschentransport entlang der Bewegungsbahn sichert und dabei eine exakte Positionierung der Flaschen auf ihrem Weg durch die Bearbeitungsstationen gewährleistet. Die Erfindung löst dies durch eine Transportvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Hinsichtlich wesentlicher weiterer Vorteile wird auf die Ansprüche 2 bis 12 verwiesen.

Die Transportvorrichtung nach der Erfindung ermöglicht eine schnelle und sichere Übergabe von eine Flaschenreihe bildenden Flaschengruppen an die Trägerleisten, in denen die Flaschen einer Reihe zueinander in ihrem Abstand veränderbar abgestützt sind, so daß die Flaschen nach dem Übergang an die Trägerleisten exakt ausgerichtet werden können, um die in den Bearbeitungsstationen erforderlichen Positionen einnehmen zu können. Die Führungsleisten bilden dabei übeaus einfache Positionierungsmittel, die ihre Positionierungsaufgaben auch bei hoher Transportleistung sicher erfüllen können. Dabei übernehmen die Führungsleisten auch eine Sicherung der Flaschen gegen ungewolltes Herauslösen aus ihren Transportöffnungen während des Transports.

Weitere Einzelheiten und Wirkungen ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung, in der zwei Ausführungsbeispiele des Gegenstands der Erfindung schematisch näher veranschaulicht sind. In der Zeichnung zeigen : Fig. 1 eine abgebrochene Seitenansicht des Einlaufbereiches einer Bearbeitungsanlage mit einer ersten Ausführung einer Transportvorrichtung nach der Erfindung, Fig. 2 eine Seitenansicht ähnlich Fig. 1 des Endbereiches der Bearbeitungsanlage nach Fig. 1, Fig. 3 eine vereinfachte Draufsicht zu Fig. 1, Fig. 4 eine vereinfachte Draufsicht zu Fig. 2, Fig. 5 eine Einzelheit V in Fig. 3 in Vergrößerung, Fig. 6 eine Einzelheit VI in Fig. 4 in Vergrößerung, Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig. 2, Fig. 8 eine abgebrochene Seitenansicht ähnlich Fig. 1 des Einlaufbereiches einer Bearbeitungsanlage mit einer zweiten Ausführung einer Transportvorrichtung nach der Erfindung, Fig. 9 eine Seitenansicht ähnlich Fig. 2 der Bearbeitungsanlage nach Fig. 8, Fig. 10 eine vereinfachte Draufsicht zu Fig. 8, Fig. 11 eine vereinfachte Draufsicht zu Fig. 9, Fig. 12 eine Einzelheit Xll in Fig. 11 in Vergrößerung, Fig. 13 eine Einzelheit XIII in Fig. 11 in Vergrößerung, Fig. 14 eine Darstellung der Anlage im Schnitt nach der Linie XIV-XIV in Fig.

9, und Fig. 15 eine Darstellung der Anlage im Schnitt nach der Linie XV-XV in Fig. 9.

Fig. 16 eine Draufsicht auf zwei Trägerleisten mit abgewandelten Einzelöffnungen.

Die in den Figuren 1 bis 7 veranschaulichte Bearbeitunganlage für Flaschen dient beispielsweise zu deren Sterilisation und Befüllung, kann jedoch irgendeine beliebige Bearbeitungsstation oder beliebige Kombinationen aus Bearbeitungsstationen umfassen, wie dies im Einzelfalle wünschenswert ist.

Die dargestellte Bearbeitungsanlage umfaßt eine gekapselte Flaschenaufgabestation 1, Sterilisations-und Trocknungsstationen 2,3, eine nicht dargestellte Befüllstation, eine Station 4 zur Zugabe von flüssigem C02 od. dgl. flüssigen oder gasförmigen Zusätzen, eine Deckelauflegestation 5, eine Verschließstation 6 und eine Flaschenabgabestation 7. Sämtliche Stationen sind gekapselt, und die kapselnden Gehäuseteile umschließen einen Förderkanal, in dem zumindest abschnittsweise sterile Atmosphäre herrscht.

Zum Transport der zu bearbeitenden Flaschen 8, von denen jeweils eine Mehrzahl zu einer Gruppe 9 in einer quer zur Bewegungsrichtung ausgerichteten Reihe zusammengefaßt sind, dient ein Endlosförderer 10 mit außenseitigen Förderketten 11 od. dgl. Antriebsgliedern, die Kettenräder 12 od. dgl. Führungsräder umiaufen. Zwischen den Förderketten 11 erstrecken sich quer zur Bewegungsrichtung ausgerichtete Träger, welche die Gestalt einer zellenbrettartigen, flachen Trägerleiste 13 aufweisen. Die Träger ! eisten 13 sind über Verbindungsstücke 14 mit den Förderketten 11 verbunden und laufen im Arbeitstrum des Förderers 10 in einer horizontalen, etwas unterhalb der Kettenebene gelegenen Bewegungsebene 15 von der Flaschenaufgabestation 1 zur Flaschenabgabestation 7. Die Förderketten 11 sind über ihre gesamte Länge mit Trägerleisten 13 bestückt, die dabei in gleichem gegenseitigen Abstand zueinander verlaufen.

Bei der Ausführung nach Fig. 1 bis 7 haben die Trägerleisten 13 einen sich im wesentlichen über deren gesamte Länge erstreckenden Längsschlitz 16, der an seinem einen Ende 17 geschlossen und an seinem anderen Ende 18 offen ist.

Dem geschlossenen Ende 17 ist dabei ein verstelibarer Anschlag 17' zugeordnet, der die Lage der jeweils ersten Flasche 8 eine in die Trägerleiste eingeforderten Flaschenreihe 9 begrenzt Dieser Längsschlitz bildet eine durchgehende Öffnung 16 für die gemeinsame Aufnahme der Flaschen 8 einer Flaschenreihe oder-gruppe 9 dergestalt, daß jede Flasche 8 mit ihrem Hals in der Öffnung 16 der Trägerleiste 13 hängend abgestützt ist, wobei bei der am Flaschenhals 25 der Flaschen 8 vorgesehene Tragring 24 den Öffnungsrand der Öffnung 16 in der Trägerleiste 13 übergreift (Fig. 5 und 6). Die derart in die Trägerleisten 13 eingehängten Flaschen 8 stehen mit ihrem an die Füllöffnung angrenzenden Halsteil 25 über die Trägerleiste 13 nach oben vor.

Die Zufuhr von Flaschen 8 in jeweils zwei Gruppen 9 in die Flaschenaufgabestation erfolgt mit Hilfe von Förderern 19, die als Förderbänder ausgebildet sein, aber auch jede sonst geeignete Ausgestaltung haben können.

Die aneinandergrenzend hintereinander herangeförderten Flaschen 8 werden in die beiden in der Flaschenaufgabestation 1 im Stillstand befindlichen Trägerleisten 13 eingefädelt, wonach der Endlosförderer 10 in Bewegungsrichtung 20 (Fig. 3) in Bewegung versetzt wird. Hierfür sind geeignete Antriebsmotoren vorgesehen, die auf die Kettenräder 12 einwirken, jedoch nicht näher dargestellt sind.

Oberhalb der Bewegungsebene 15 der Trägerleisten 13 auf deren Weg zwischen Flaschenaufgabe-und Flaschenabgabestation 1 bis 7 sind eine Anzahl von Führungsleisten 21,22 vorgesehen, die jeweils paarweise untereinander und dabei zur Bewegungsebene 15 parallel verlaufen und zwischen sich Führungsbahnen 23 für die über die Trägerleisten 13 vorstehenden und zwischen die Führungsleisten 21,22 zwischengreifenden Halsteile 25 der Flaschen 8 begrenzen. Für jede Flasche 8 einer Flaschenreihe 9 ist ein gesondertes Paar Führungsleisten 21,22 vorgesehen. Dabei liegen die Führungsbahnen an ihren der Flaschenaufgabestation 1 benachbarten Enden den Ftaschenhätsen 25 von aneinanderangrenzend in der Reihe nebeneinander angeordneten Flaschen 8 gegenüber. Die Führungsbahnen 23 gehen dann in dem an ihre Einlaufenden angrenzenden Bereich 26 in einem bogenförmigen Verlauf auf vergrößerte, nachfolgend gleichmäßig verbleibende Abstände zueinander über, wie sie die Flaschen 8 bei ihrer Bearbeitung in den nachfolgenden Bearbeitungsstationen einnehmen sollen, um eine einwandfreie Bearbeitung sicherzustellen.

In gleicher Weise werden im Bereich 27 unmittelbar vor den der an die Fiaschenabgabestation 7 angrenzenden Enden der Führungsleisten 21,22 die Führungsbahnen 23 durch einen bogenförmigen Verlauf so zusammengeführt, daß die Flaschen 8 einer Reihe 9 bei der Abgabe wieder eine aneinandergrenzende Position einnehmen.

Bei Bewegung einer jeden Trägerleiste 13 werden dementsprechend die Flaschen 8 in dieser Trägerleiste 13 auf Abstand zueinander überführt und nach Passieren der letzten Bearbeitungsstation wieder zusammengeführt, wie das für eine weitere Handhabung erwünscht ist. In jeder Phase der Bearbeitung nehmen die Flaschen 8 nicht nur eine genaue Position innerhalb ihrer Reihe 9 ein, sie sind auch durch das Zusammenwirken der Ränder der Öffnung 16 in den Trägerleisten 13 und der Führungsleisten 21,22 gegen ungewolltes Ablösen von den Trägerleisten 13 gesichert.

Nach Zusammenführen der Flaschen in dem an die Flaschenabgabestation 7 angrenzenden Bereich bewegen sich die Flaschen 8 mit ihren Flaschenhälsen 25 aus den Führungsbahnen 23 heraus, und in der in Fig. 4 veranschaulichten Abgabestellung befinden sich die Flaschen 8 oberhalb von Förderern 29, z. B.

Bandförderern, die nach einem geringfügigen Anheben der Flaschen 8 diese aus den Längsschlitzen 16 der beiden über ihnen befindlichen Trägerleisten 13 herausfördern.

Die in den Fig. 8 bis 15 veranschaulichte Bearbeitungsanlage entspricht im wesentlichen der nach Fig. 1 bis 7, so daß übereinstimmende Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind. Abweichend ist die Ausbildung der Trägerleisten 13, die in diesen vorgesehene Einzelöffnungen 30 für die Aufnahme jeweils einer einzelnen Flasche 8 aufweisen. Dementsprechend haben die Trägerleisten 13 eine der Anzahl der Flaschen 8 in einer Reihe entsprechende Anzahl von z. B. 10 Einzelöffnungen 30, die bei der Ausführung gemäß Fig. 10 in Draufsicht L-förmig ausgebildet sind. Jede Einzelöffnung 30 hat dabei einen ersten, parallel zur Bewegungsrichtung 20 der Trägerleisten 13 ausgerichteten und an eine Längsrandkante 13'der Trägerleiste 13 angrenzenden Schenkel 31 als Ein-und Auslaufteil und einen sich quer zur Bewegungsrichtung 20 der Trägerleisten 13 erstreckenden zweiten Schenkel 32 als Endaufnahmeteil. Das offene Ende des ersten Schenkels 31 der L- förmigen Einzelöffnungen 30 ist dabei der in Bewegungsrichtung 20 vorlaufenden Randkante 13'der Trägerleisten 13 zugewandt.

Die Flaschen 8 werden paralllel zur Bewegungsrichtung 20 des Endlosförderers 10 in seinem Arbeitstrum der Flaschenaufgabestation 1 zugeführt, und die beiden jeweils ersten Reihen 9 von Flaschen 8 werden mittels eines Umsetzgreifers 35 aus den Förderbahnen 34 herausgehoben und den beiden zu bestückenden Trägerleisten 13 in der Flaschenaufgabestation 1 jeweils auf der Seite ihrer in Bewegungsrichtung 20 blickenden Randkante 13'zugeführt, wie dies die Fig. 8 und 10 veranschaulichen. Mit Hilfe des Umsetzgreifers 35 werden dabei die Flaschen 8 mit ihren Hälsen 25 in den ersten Schenkel 31 der jeweiligen Einzelöffnungen 30 eingeführt, womit der Übergabevorgang beendet ist.

Bei Bewegung der so bestückten Trägerleisten 13 in Richtung zur nächsten Bearbeitungsstation gelangen die über die Trägerleisten 13 nach oben vorstehenden Flaschenhalsteile 25 wiederum in die Einlaufenden der Führungsbahnen 23, die in dem sich an die Einlaufenden anschließenden Bereich 26 die Flaschen auf Bearbeitungsabstand überführen, wobei die Flaschenhalsteile 25 in den zweiten Schenkel 32 der Einzelöffnungen 30 gedrückt werden (Fig. 13). Am Ende der Bearbeitungsstrecke werden dann die Flaschen 8 durch die Führungsbahnen 23 in deren Bereich 27 wieder in eine aneinandergrenzende Position überführt, wobei die Flaschenhalsteile 25 wieder aus dem zweiten Schenkel 32 zurück in eine mit dem ersten Schenkel 31 fluchtende Stellung gelangen (Fig. 12).

In der Flaschenabgabestation 7 werden die Flaschen 8 einer Reihe 9 gemeinschaftlich durch einen lediglich schematisch bei 38 (Fig. 9) angedeuteten Stößel bzw. Schieber auf einen Träger 39 aus dem Schenkel 31 der Einzelöffnungen 30 ausgeschoben und umgesetzt, der mittels eines Exzenterantriebs 40 aus einer oberen Annahmestation in eine gestrichelt in Fig.

9 angedeutete untere Abgabestation überführt wird, wo die Flaschen erneut durch einen nicht näher veranschaulichten Stoßet oder Schieber auf einen Förderer 41 umgesetzt werden, mit dem die Flaschen 8 der umgesetzten Reihe 9 in Querrichtung aus der Anlage herausgefördert werden.

Auch bei dieser Ausführung mit Einzelöffnungen 30 für jeweils eine Flasche 8 einer Reihe 9 ist durch das Zusammenwirken mit den Führungsleisten 21,22 und den Rändern der Einzelöffnungen 30 sichergestellt, daß die Flaschen nicht nur während ihres Durchlaufs durch die Bearbeitungsstation (en) eine exakte Abstandsposition zueinander einnehmen, sondern auch gegen ein ungewolltes Herauslösen aus den Trägerleisten 13 gesichert sind. Auch diese Anlage kann mit hoher Fördergeschwindigkeit sicher betrieben und einfach mit Flaschen be- und entladen werden.

Bei der Ausführung der in Fig. 16 dargestellten, abgewandelten Trägerleisten 13 haben die in diesen jeweils vorgesehenen Einzelöffnungen 45 bzw. 46 einen Einlaufteil 47 und einen Endteil 48 für die Aufnahme der Flaschenhalsteile 25 der Flaschen 8 bei deren Transport. Der Endteil 48 ist dabei als etwa halbkreisförmiger Transportsitz ausgebildet, dessen geschlossene Seite 49 jeweils einem der Stirnenden 50,51 der Trägerleiste 13 zugewandt ist. Die Einzelöffnungen 45 bzw. 46 gehören dabei jeweils zu einer von zwei spiegelbildlich zueinander ausgerichteten Gruppen 52,53, innerhalb derer die geschlossenen Seiten 49 der Endteile 48 jeweils dem einen oder dem anderen Stirnende 50 bzw. 51 zugewandt sind.

Der Ein-und Auslaufteil 47 der Einzelöffnungen 45,46 ist von einen bogenförmigen Schlitz bildenden Offnungsrändern 54,55 begrenzt, die jeweils von dem Endteil 48 zu der in Bewegungsrichtung 20 der Trägerleisten 13 beim Transport blickenden Längsrandkante 13'führen. Dabei ist der eine auf der Seite der geschlossenen Längsrandkante 13"der Trägerleiste 13 vom Endteil 48 der Einzelöffnungen 45,46 ausgehende, innere Öffnungsrand 54 in einer langgezogenen Bogenlinie zur offenen Längsrandkante 13'der Trägerleiste 13 geführt. Bei Erreichen der offenen Längsrandkante 13'der Trägerleiste 13 geht diese langgezogene Bogenlinie der inneren Offnungsrandkante 54 in eine gegenläufige Bogenlinie 56 über, die auf den äußeren Offnungsrand 55 des Ein-und Auslaufteils 47 einer benachbarten Einzelöffnung 45 bzw. 46 zuläuft und nahe dem Endteil 48 in den äußeren Öffnungsrand 55 übergeht.

Diese besondere Gestaltungsform der Trägerleisten 13 mit ihren Einzelöffnungen 45,46 ermöglicht es, die Flaschen 8 mit ihrem Flaschenhalsteil 25 in einer durch den Bewegungsbogen 57 angedeuteten, einfachen Schwenkbewegung nicht nur in die Trägerleiste 13 einzuführen, sondern bis in den Endteil 48 und damit in die Endposition zu überführen, so daß es grundsätzlich möglich ist, Führungsleisten vorzusehen, die gerade ausgebildet sind und lediglich die Aufgabe haben, die Flaschenhalsteile 25 der Flaschen 8 während des Transports in ihrer Endposition im Endteil 48 der Trägerleisten 13 zu fixieren. Die Aufteilung der Einzelöffnungen 45,46 auf spiegelbildliche Gruppen 52,53 in der Trägerleiste 13 macht es möglich, die Trägerleisten 13 auf einer durchgehenden, festen Unterstützung 58, z. B. einer Stützschiene, beim Durchlaufen der Bearbeitungsstrecke abzustützen, wobei der Abstand der der Abstützung 58 benachbarten Flaschen 8 unverändert und gleich dem Abstand der übrigen Flaschen 8 zueinander gehalten werden kann.

Während bei der Schlitzöffnung 16 bei der Ausführung nach Fig. 1 bis 7 und den Einzelöffnungen 30 bei der Ausführung nach den Fig. 8 bis 15 die Flaschen 8 während Ihres Transports durch die Trägerleisten 13 in Richtung quer zur Bewegungsrichtung 20 der Trägerleisten 13 ausgerichtet, d. h. auseinandergezogen und wieder zusammengeschoben werden können, bietet die Ausführung nach Fig. 16 die Möglichkeit, die Flaschen 8 mit einer einzigen Schwenkbewegung in die Trägerleisten 13 einzusetzen und in eine Endposition zu überführen, die während des weiteren Transports unverändert bleibt. Auch die Entnahme der Flaschen am Ende der Behandlungsstrecke aus den Trägerleisten 13 ist außerordentlich einfach und mit einer entsprechenden gegenläufigen Schwenkbewegung durchführbar.