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Title:
DEVICE FOR TRANSPORTING ESSENTIALLY NON-RIGID MOULDED BODIES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/184335
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for transporting endless strips of dough or essentially non-rigid moulded bodies such as, in particular cookie dough moulded bodies and similar. Said device comprises a machine frame (1), a closed, continuous conveyor belt (2), a deflection roller (3) which acts upon the conveyor belt (2) for deflecting upon the inner side (4) and the defection axis thereof (5) being rotationally mounted laterally on the machine frame (1), a drive roller (6) which acts upon the conveyor belt (2) for driving on the inner side (4) and the drive shaft thereof (8) being rotationally mounted laterally on the machine frame (1) and is driven by a drive (9), said drive roller (6) being connected to the machine frame (1) by means of a pivoting device (10).

Inventors:
HAAS, Johannes (Taubstummengasse 15/5, Wien, A-1040, AT)
HAAS, Josef (Berggasse 6, Leobendorf, A-2100, AT)
JIRASCHEK, Christoph (Fuglebekkevej 63, Frederiksberg, DK-2000, DK)
JIRASCHEK, Stefan (Tradenbergstr. 25, Königsbrunn, A-2202, AT)
Application Number:
EP2014/060054
Publication Date:
November 20, 2014
Filing Date:
May 16, 2014
Export Citation:
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Assignee:
HAAS FOOD EQUIPMENT GMBH (Gerstlgasse 25, Wien, A-1210, AT)
International Classes:
A21C9/08; B65G39/12
Foreign References:
EP0548661A11993-06-30
DE102010001969A12011-08-18
Attorney, Agent or Firm:
PUCHBERGER, BERGER & PARTNER (Reichsratsstraße 13, Wien, A-1010, AT)
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Claims:
Patentansprüche

1 , Vorrichtung zum Transport von endlosen Teigbändern oder im Wesentlichen biegeschlaffen Formkörpern, wie insbesondere Keksteig-Formkörper und dergleichen, umfassend:

- ein Maschinengestell (1 ),

- ein geschlossenes, umlaufendes Transportband (2),

- zumindest eine Umlenkrolle (3), welche das Transportband (2) zur Umlenkung auf der Innenseite (4) berührt und deren Umlenkachse (5) seitlich am

Maschinengestell (1 ) rotatorisch gelagert ist,

- eine Antriebsrolle (6), welche das Transportband (2) zum Antrieb auf der Innenseite (4) berührt und deren Antriebswelle (8) seitlich am Maschinengestell (1 ) rotatorisch gelagert und von einem Antrieb (9) angetrieben ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Umlenkrolle(n) (3) über als lösbare Lagervorrichtungen (1 1 ) ausgeführte Schnellverschlüsse entriegelbar und entfernbar ist oder sind,

und dass die Antriebsrolle (6) über eine Schwenkvorrichtung (10) mit dem Maschinengestell (1 ) verbunden ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Schwenkvorrichtung (10)

- eine lösbare Lagervorrichtung (1 1 ) für die erste Lagerstelle (12) der

Antriebswelle (8) und

- ein schwenkbares Schwenklager (13) für die zweite Lagerstelle (14) der Antriebswelle (8) im Maschinengestell (1 ) umfasst,

- sodass ein Schwenken der Antriebswelle (8) und der Antriebsrolle (6) gegenüber dem Maschinengestell (1 ) ermöglicht ist.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (13) einen Schwenklagerbock (15) umfasst, in welchem ein Radiallager (16) zur Lagerung der Antriebswelle (8) vorgesehen ist,

und dass das Schwenklager (13) über eine Schwenkachse (17) mit dem

Maschinengestell (1) verbunden ist, sodass der Schwenklagerbock (15) und die darin gelagerte Antriebswelle (8) schwenkbar sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Richtung der Schwenkachse (17) von der Richtung der Drehachse (18) der Antriebswelle (8) abweicht und insbesondere im Wesentlichen normal zur Drehachse (18) der Antriebswelle (8) verläuft.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (9) eine Ausgangswelle (19) umfasst, die mit der Antriebswelle (8) drehverbunden ist und dass der Antrieb (9) ein Gehäuse (20) umfasst, das im Wesentlichen starr mit dem Schwenklagerbock (15) verbunden ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstellen (21 ) der Umlenkrolle (3) jeweils als lösbare Lagervorrichtungen (11 ) ausgeführt sind.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Lagervorrichtung (11 ) der Umlenkrolle (3) einen

Umlenkrollenlagerbock (23) und ein Verriegelungselement (24) umfasst, wobei der Umlenkrollenlagerbock (23) eine im Wesentlichen in radialer Richtung verlaufende Öffnung (22) zum Einlegen und Entfernen der Umlenkachse (5) aufweist, die durch das Verriegelungselement (24) verschließbar ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (25) der Öffnung (22) des Umlenkrollenlagerbocks (23) größer ist als der Durchmesser der gelagerten Umlenkachse (5).

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (24) über ein Betätigungselement (26) bewegbar ist, wobei das Betätigungselement (26) insbesondere als werkzeuglos bedienbares Betätigungselement, als Hebel, als Riegel oder als Schieber ausgeführt ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spannrolle (27) vorgesehen ist, die zur Spannung des Transportbandes (2) an die Außenseite (28) des Transportbandes (2) gedrückt ist.

1 1 . Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Übergabemesser (29) vorgesehen ist, das eine Übergabekante (30) aufweist, um die das Transportband (2) umgelenkt ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Übergabemesser (29) über eine Übergabemesserschwenkachse (31 )

schwenkbar mit dem Maschinengestell (1 ) verbunden ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 1 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Übergabemesser (29) seitlich mit dem Maschinengestell (1 ) verbunden ist, wobei die Verbindung lösbar ausgeführt ist, sodass das Übergabemesser entfernbar ist.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 1 bis 13 dadurch gekennzeichnet, dass alle Umlenkrollen und das Übergabemesser (29) und gegebenenfalls

Tischbleche (37) entfernbar mit dem Maschinengestell (1 ) verbunden sind und dass die Antriebsrolle (6) schwenkbar mit dem Maschinengestell (1 ) verbunden ist, sodass das endlose, geschlossene Transportband ohne Demontage des Antriebs wechselbar ist.

15. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Lagervorrichtung (1 1 ) der Antriebsrolle (6) eine Ausnehmung (34) in der Seitenplatte (32) des Maschinengestells (1 ) umfasst, die über eine radial verlaufende Öffnung (22) nach außen geöffnet ist,

dass das Verriegelungselement (24) der Antriebsrolle (6) drehbar angeordnet ist, dass eine Breite des Verriegelungselements (24) kleiner ist als die Breite der Öffnung (22) und dass eine weitere Breite des Verriegelungselements (24) breiter ist als die Öffnung (22) jedoch kleiner als die Ausnehmung (34), sodass das Verriegelungselement (24) in der Ausnehmung (34) positionierbar und durch Verdrehen arretierbar ist.

16. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Antriebsrolle (6), deren in dem Radiallager (16) gelagerte Antriebswelle (8), der Schwenklagerbock (15) sowie der Antrieb (9) samt Gehäuse (20) über die Schwenkachse (17) schwenkbar gegenüber dem Maschinengestell angeordnet sind.

Description:
Vorrichtung zum Transport von im Wesentlichen biegeschlaffen Formkörpern

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von im Wesentlichen

biegeschlaffen Formkörpern oder endlosen Teigbändern, wie insbesondere Keksteig- Formkörper und dergleichen, umfassend ein Maschinengestell, ein geschlossenes umlaufendes Transportband, eine Umlenkrolle, welche das Transportband zur

Umlenkung auf der Innenseite berührt und deren Umlenkachse seitlich am

Maschinengesteil rotatorisch gelagert ist, eine Antriebsrolle, welche das Transportband zum Antrieb auf der Innenseite berührt und deren Antriebswelle seitlich am

Maschinengesteil rotatorisch gelagert und von einem Antrieb angetrieben ist.

Vorrichtungen zum Transport von Teigbändern, beispielsweise zur Zuführung zu einer Auswalz- oder Ausstechvorrichtung für Keksteig-Formkörper, sind seit langer Zeit bekannt.

Bei diesen herkömmlichen Vorrichtungen wird ein endloses Transportband um mehrere Umlenkrollen geführt und über zumindest eine Antriebsrolle angetrieben.

Gegebenenfalls wird das Transportband über eine Übergabekante eines

Übergabemessers scharf umgelenkt, um die Übergabe auf ein weiteres Modul einer Produktionslinie für Backprodukte zu ermöglichen. Insbesondere bei der industriellen Herstellung von Lebensmittelprodukten und

Backprodukten sind gleichbleibende Qualität, Hygiene und möglichst

unterbrechungsfreier Betrieb der Maschinen von großer Wichtigkeit. Zur

Gewährleistung der hohen Qualität und der Hygiene muss das Transportband in regelmäßigen Abständen entnommen und gegebenenfalls gewechselt werden. Dazu muss bei dem Stand der Technik entsprechenden Vorrichtungen die Maschine angehalten werden. In weiterer Folge werden die Lagerböcke der Lagerungen der einzelnen Walzen bzw. Rollen am Maschinengestell geöffnet. Dann erst können die Rollen entfernt werden, wobei die Rotationslager auf den Wellenzapfen verbleiben. Bei herkömmlichen Vorrichtungen müssen darüberhinaus auch der Antrieb und

gegebenenfalls das Getriebe des Antriebs entfernt werden, da andererseits das

Transportband nicht aus der Vorrichtung entnommen werden kann.

Dies ist ein zeitaufwendiger Vorgang, während dem die gesamte Produktionslinie angehalten werden muss.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Transport von im Wesentlichen biegeschlaffen Formkörpern zu schaffen, die eine rasche, unkomplizierte und saubere Entnahme oder Wechselbarkeit des Transportbandes ermöglicht.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird insbesondere dadurch gelöst, dass die

Antriebsrolle über eine Schwenkvorrichtung mit dem Maschinengestell verbunden ist.

Ferner ist es für die Erfindung von Vorteil, wenn alle weiteren Komponenten der Vorrichtung entfernbar sind, die sich im Inneren des Transportbands befinden. Beispiele für derartige Komponenten sind Umlenkrollen, Übergabekörper und/oder Tischbleche.

Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung sind, dass die Schwenkvorrichtung eine lösbare Lagervorrichtung für die erste Lagerstelle der Antriebswelle und

ein schwenkbares Schwenklager für die zweite Lagerstelle der Antriebswelle im

Maschinengestell umfasst, sodass ein Schwenken der Antriebswelle und der

Antriebsrolle gegenüber dem Maschinengestell ermöglicht ist, dass das Schwenklager einen Schwenklagerbock umfasst, in welchem ein Radiallager zur Lagerung der

Antriebswelle vorgesehen ist, dass das Schwenklager über eine Schwenkachse mit dem Maschinengestell verbunden ist, sodass der Schwenklagerbock und die darin gelagerte Antriebswelle schwenkbar sind, dass die Richtung der Schwenkachse von der Richtung der Drehachse der Antriebswelle abweicht und insbesondere im Wesentlichen normal zur Drehachse der Antriebswelle verläuft, dass der Antrieb eine Ausgangswelle umfasst, die mit der Antriebswelle drehverbunden ist, dass der Antrieb ein Gehäuse umfasst, das im Wesentlichen starr mit dem Schwenklagerbock verbunden ist und/oder dass die Lagerstellen der Umlenkrolle jeweils als lösbare Lagervorrichtungen

ausgeführt sind.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die lösbare Lagervorrichtung der Umlenkrolle einen Umlenkrollenlagerbock und ein Verriegelungselement umfasst, wobei der

Umlenkrollenlagerbock eine im Wesentlichen in radialer Richtung verlaufende Öffnung zum Einlegen und Entfernen der Umlenkachse oder der Antriebswelle aufweist, die durch das Verriegelungselement verschließbar ist, dass die Breite der Öffnung des Umlenkrollenlagerbocks größer ist als der Durchmesser der gelagerten Umlenkachse, dass das Verriegelungselement über ein Betätigungselement bewegbar ist, wobei das Betätigungselement insbesondere als werkzeuglos bedienbares Betätigungselement, als Hebel, als Riegel oder als Schieber ausgeführt ist, dass eine Spannrolle vorgesehen ist, die zur Spannung des Transportbandes an die Außenseite des Transportbandes gedrückt ist und/oder dass ein Übergabemesser vorgesehen ist, das eine

Übergabekante aufweist, um die das Transportband umgelenkt ist.

In bevorzugter Weise kann auch vorgesehen sein, dass das Übergabemesser über eine Übergabemesserschwenkachse schwenkbar mit dem Maschinengestell verbunden ist, dass das Übergabemesser seitlich mit dem Maschinengestell verbunden ist, wobei die Verbindung lösbar ausgeführt ist, sodass das Übergabemesser entfernbar ist, dass alle Umlenkrollen und das Übergabemesser und gegebenenfalls Tischbleche entfernbar mit dem Maschinengestell verbunden sind und dass die Antriebsrolle schwenkbar mit dem Maschinengestell verbunden ist, sodass das endlose, geschlossene Transportband ohne Demontage des Antriebs wechselbar ist, dass die lösbare Lagervorrichtung der Antriebsrolle eine Ausnehmung in der Seitenplatte des Maschinengestells umfasst, die über eine radial verlaufende Öffnung nach außen geöffnet ist,

dass das Verriegelungselement der Antriebsrolle drehbar angeordnet ist,

dass eine Breite des Verriegelungselements kleiner ist als die Breite der Öffnung und dass eine weitere Breite des Verriegelungselements breiter ist als die Öffnung jedoch kleiner als die Ausnehmung, sodass das Verriegelungselement in der Ausnehmung positionierbar und durch Verdrehen arretierbar ist und/oder dass die Antriebsrolle, deren in dem Radiallager gelagerte Antriebswelle, der Schwenklagerbock sowie der

Antrieb samt Gehäuse über die Schwenkachse schwenkbar gegenüber dem

Maschinengestell angeordnet sind. Die unterschiedlichen Breiten werden bevorzugt in radialer Richtung der Antriebsrolle oder der Drehachse des Betätigungselements gemessen.

Um das Transportband zu entfernen, sollen grundsätzlich alle innerhalb des

Transportbandes angeordneten Elemente derart ausgeführt sein, dass sie entweder entfernbar sind oder zumindest schwenkbar sind, sodass das Transportband seitlich entnommen werden kann.

In einer der vorliegenden Ausführungsformen der Erfindung sind die Umlenkrollen entfernbar ausgeführt. Zu diesem Zweck sind Schnellverschlüsse vorgesehen, durch welche die Rollen entriegelt werden können. Das gegebenenfalls angeordnete

Übergabemesser ist ebenfalls entfernbar ausgeführt.

Der Antrieb, der bevorzugt direkt mit der Antriebswelle der Antriebsrolle verbunden ist, kann aufgrund des erhöhten Gewichtes und der Verbindung mit dem Maschinengestell nicht über Schnellverschlüsse entriegelt werden. Aus diesem Grund ist

erfindungsgemäß die Antriebsrolle über eine Schwenkvorrichtung schwenkbar mit dem Maschinengestell verbunden. Insbesondere ist diese Schwenkbarkeit derart ausgeführt, dass jene Seite der Antriebsrolle, die nicht mit dem Antrieb verbunden ist, verschwenkt werden kann, sodass ihr freies Ende seitlich in einen freien Bereich des

Maschinengestells ragt. Dadurch kann das Transportband seitlich über das

verschwenkte Ende der Antriebsrolle gezogen werden und durch den freien Bereich des Maschinengestells aus der Vorrichtung entfernt werden. Die genannten Schnellverschlüsse sind als lösbare Lagervorrichtungen ausgeführt. Die lösbaren Lagervorrichtungen der Umlenkrollen sind bevorzugt als Lagerböcke ausgeführt, die jeweils eine Öffnung aufweisen, welche über ein Verriegelungselement verschließbar ist. Die Öffnungen sind derart ausgeführt, dass die Achsen in im

Wesentlichen radialer Richtung aus dem Lagerbock entfernt werden können.

Beispielsweise ist dies durch eine radial verlaufende Nut ermöglicht. Das

Verriegelungselement ist derart ausgeführt, dass die Öffnung geschlossen werden kann, sodass die Rolle bzw. deren Achse in ihrer gelagerten Position fixiert ist. Zur Entfernung der Umlenkrollen werden die Verriegelungselemente der lösbaren

Lagervorrichtungen gelöst und die Rollen im Wesentlichen in radialer Richtung entnommen.

Auch das Übergabemesser kann in bevorzugter Weise entnommen werden. Dazu weist es eine Drehachse auf, um die das Übergabemesser geschwenkt werden kann. Die Drehachse steht im Wesentlichen normal zu der Transportrichtung des

Transportbandes oder parallel zu den Drehachsen der Rollen. In Betriebsstellung wird das Übergabemesser durch die Bandspannung in einer ersten Position gehalten. In dieser Position kann das Übergabemesser auch über Verbindungselemente, wie beispielsweise Knebelschrauben, starr mit dem Maschinengestell verbunden sein. Zur Entfernung des Übergabemessers kann das Übergabemesser hochgeklappt werden. Durch dieses Klappen wird einerseits das Transportband entlastet und andererseits ist die Entnahme des Übergabemessers erleichtert. Insbesondere kann die Lagerung des Übergabemessers seitlich am Maschinengestell gelöst werden. Dadurch kann das Übergabemesser aus den Befestigungsstellen gezogen und aus der Vorrichtung entnommen werden.

Bevorzugt sind zur Unterstützung des Transportbandes Tischbleche vorgesehen. Diese Tischbleche sind seitlich mit dem Maschinengestell verbunden und folgen im

Wesentlichen dem Verlauf des Transportbandes. Die Tischbleche sind über einfache, bevorzugt lösbare Verbindungsmittel mit dem Maschinengestell verbunden. Dies ermöglicht eine rasche Entnahme der Tischbleche. Sind nun die Umlenkrollen, die Tischbleche und das Übergabemesser entfernt, so ist im Inneren des Transportbandes lediglich die Antriebsrolle vorgesehen. Um das

Transportband entnehmen zu können, wird nun die Antriebsrolle geschwenkt. Dazu wird auf einer Seite die lösbare Lagervorrichtung gelöst. Auf der anderen Seite der Antriebswelle ist die erfindungsgemäße Schwenkvorrichtung vorgesehen. Durch Lösen der Lagervorrichtung kann die Antriebsrolle verschwenkt werden. Diese

Schwenkbewegung wird durch die Schwenkvorrichtung ermöglicht. Beim Schwenken der Antriebsrolle werden einerseits die Antriebsrolle selbst, aber auch der Antrieb und die zwischen Antrieb und Antriebswelle sitzenden Komponenten mitgeschwenkt. Dazu umfasst die Schwenkvorrichtung einen Schwenklagerbock, der gegenüber dem

Maschinengestell um eine Schwenkachse schwenkbar angeordnet ist. Der Antrieb bzw. das Gehäuse des Antriebs sind mit diesem Schwenklagerbock starr verbunden.

Dadurch wird bei Schwenken der Antriebswelle bzw. der Antriebsrolle der Antrieb mitgeschwenkt. Eine Trennung der Antriebswelle und des Antriebes zur Entnahme des Transportbandes ist nicht notwendig.

Die lösbare Lagervorrichtung der Antriebsrolle umfasst ebenfalls ein

Verriegelungselement. Durch dieses Verriegelungselement wird die Verbindung zwischen Antriebsrolle und Maschinengestell gelöst und die Welle kann verschwenkt werden. Insbesondere ist die Antriebsrolle derart schwenkbar ausgeführt, dass sie mit ihrem freien Ende in eine Richtung zeigt, in der sie frei zugänglich ist. Dadurch kann das Transportband über das frei auskragende Ende der Antriebswelle gezogen werden.

Die lösbare Lagervorrichtung der Antriebswelle ist ferner derart ausgeführt, dass die Radiallager mit der Lagervorrichtung mitgeschwenkt werden. Sie müssen somit nicht entfernt und auch nicht geöffnet werden. Dies hat den großen Vorteil, dass

Verschmutzungen wie Abrieb oder Schmiermittel der Radiallager nicht austreten können. Gleiches gilt für die Antriebsseite der Antriebswelle. Dort bleibt der Antrieb mit der Welle in einem festen Verbund. Ein Öffnen von Lagerböcken im herkömmlichen Sinn ist ebenfalls nicht notwendig.

Die Schnellverschlüsse für die Umlenkrollen und insbesondere die Lagerstellen sind bevorzugt derart ausgeführt, dass keine Kontaminierung durch Öl oder Abrieb geschehen kann. Gemäß einer Ausführungsform ist die Umlenkrolle als zylindrischer Körper ausgeführt, aus welchem ein Achszapfen ragt, der gegenüber der zylindrischen Rolle drehbar in der Rolle gelagert ist. Dazu kann beispielsweise in der Umlenkrolle ein Kugellager eingepresst oder vorgesehen sein. Im Inneren dieses Kugellagers ist dann der Achszapfen gelagert. Bevorzugt ist der Achszapfen zylindrisch ausgeführt und ragt in den erfindungsgemäßen Schnellverschluss. Gegebenenfalls ist die Walze rohrförmig ausgebildet und hat in ihrem Inneren einen Hohlraum. Die beidseitig auskragenden Achszapfen können durch eine starre Achse miteinander verbunden sein oder als Achse ausgeführt sein. Diese starre Achse erstreckt sich von der linksseitigen Lagerung bis zur rechtsseitigen Lagerung. Die Walze ist auf dieser beidseitig über Radiallager drehbar gelagert. Bevorzugt weisen die Achse umfassend die beiden Achszapfen und die Umlenkrolle, die insbesondere rohrförmig ausgebildet ist, dieselbe Rotationsachse auf.

Die Achszapfen können gegebenenfalls auch polygonförmig ausgeführt sein. Die polygonförmigen Achszapfen können in komplementären, polygonförmigen

Ausnehmungen am Maschinengestell gehaltert oder gelagert sein.

Zur Verbesserung der Klarheit wird definiert, dass als Lagerbock eine Vorrichtung bezeichnet ist, die zur Halterung von Lagern, insbesondere Rotationslagern,

eingerichtet ist. Dabei muss der Lagerbock nicht im herkömmlichen Sinn als zweiteilige, trennbare Anordnung ausgeführt sein, sondern kann beispielsweise auch als Hülse, Ring, offenbarer Ring oder als anderer Körper ausgeführt sein, der dazu geeignet ist, die Lagerstellen oder das Lager zur Lagerung einer Welle oder einer Achse zu ermöglichen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dazu geeignet und/oder eingerichtet,„in-line" in einer industriellen Fertigungsanlage für Lebensmittelprodukte verwendet zu werden. In weiterer Folge wird die Erfindung anhand der Figuren weiter beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei Teile des Maschinengestells ausgeblendet sind. Fig. 2 zeigt eine Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei das Transportband ausgeblendet ist.

Fig. 3 zeigt eine Schnittdarstellung, die im Wesentlichen der Vorrichtung aus Fig. 2 entspricht - wobei die Antriebsrolle verschwenkt ist.

Fig. 4 zeigt eine Detailansicht der Lagervorrichtung der Antriebsrolle.

Fig. 5 zeigt dieselbe Ansicht wie Fig. 4, jedoch mit verschwenkter Antriebsrolle.

Fig. 6 zeigt eine Detailansicht des Schwenklagers 13 der Vorrichtung.

Fig. 7 zeigt dieselbe Ansicht wie Fig. 6, jedoch in verschwenkter Stellung.

Fig. 8 zeigt eine Schnittdarstellung und insbesondere einen Detailausschnitt einer

Schnittdarstellung der Schwenkvorrichtung.

Fig. 9 zeigt eine Lagervorrichtung einer Umlenkrolle in geöffnetem Zustand.

Fig. 10 zeigt dieselbe Anordnung wie Fig. 9, jedoch in geschlossenem Zustand.

Fig. 11 zeigt eine Schrägansicht eines Details der Vorrichtung, wobei sich das

Übergabemesser in Betriebsstellung befindet.

Fig. 12 zeigt dieselbe Ansicht wie Fig. 11 , jedoch mit hochgeklapptem

Übergabemesser.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem

Maschinengestell 1 , das beispielsweise zwei starr miteinander verbundene

Seitenplatten umfasst, welche über Querträger miteinander verbunden sind. Ferner sind, wenn die Vorrichtung selbststehend ausgeführt ist, mehrere Füße zur Abstützung gegenüber dem Boden vorgesehen. Bevorzugt ist die erfindungsgemäße Vorrichtung „in-line" in einer Produktionslinie zur industriellen Herstellung von Backprodukten vorgesehen. Gegebenenfalls ist das Maschinengestell somit mit weiteren

Komponenten, wie beispielsweise einer Ausstechvorrichtung, einer Auswalzvorrichtung, einem Backofen oder ähnlichen Komponenten, verbunden.

Bei der vorliegenden Ausführungsform sind zwei Transportbänder 2 vorgesehen. Die Transportbänder 2 sind jeweils um eine oder mehrere Umlenkrollen 3 sowie jeweils um zumindest eine Antriebsrolle 6 geführt. Ferner ist das Band bevorzugt um eine

Spannrolle 27 und um ein Übergabemesser 29 geführt. Die Umlenkrollen sowie die Antriebsrollen berühren das Transportband 2 in bevorzugter Weise an dessen

Innenseite 4. Die Spannrolle 27 berührt das Transportband in der vorliegenden

Ausführungsform an dessen Außenseite 28. Über die Antriebsrolle 6 wird das umlaufende Transportband 2 angetrieben. Dabei folgt der in der Darstellung obere Bereich des Transportbandes der Transportrichtung 33. Auf dieser Seite können die zu bearbeitenden und zu fördernden Formkörper entlang der Förderrichtung 33 bewegt werden.

Zum Antrieb der Antriebsrollen 6 ist jeweils ein Antrieb 9 vorgesehen. Dieser ist bevorzugt als Drehantrieb ausgebildet, der mit der Antriebswelle 8 der Antriebsrolle 6 gekoppelt ist. In der Ausführungsform der Fig. 1 sind zwei Transportbänder 2

aneinander gereiht. Es entspricht jedoch ebenfalls dem Erfindungsgedanken, dass nur ein einziges Transportband oder aber auch mehrere Transportbänder vorgesehen sind.

Das Übergabemesser 29 weist eine scharfe Übergabekante 30 auf, um welche das Transportband umgelenkt ist. Ferner umfasst das Übergabemesser 29 in bevorzugter Weise eine Übergabemesserschwenkachse 31 , über welche das Übergabemesser schwenkbar ist. Auch das Übergabemesser 29 berührt das Transportband 2 an dessen Innenseite 4.

Ferner sind im Verlauf des Transportbandes Tischbleche 37 vorgesehen. Diese

Tischbleche sind beispielsweise über beidseitig auskragende Bolzen mit dem

Maschinengestell 1 verbunden. Bevorzugt sind die Tischbleche mit einfachen, dem Stand der Technik entsprechenden Mitteln mit dem Maschinengestell verbunden. Diese Mittel sind derart ausgestaltet, dass eine Entnahme, bevorzugt eine werkzeuglose Entnahme, der Tischbleche aus dem Maschinengestell 1 ermöglicht ist. Die Tischbleche folgen bevorzugt im Wesentlichen der Transportrichtung 33. Sie dienen hauptsächlich der Unterstützung des Transportbandes 2 zum Transport der Teigbänder oder der im Wesentlichen biegeschlaffen Formkörper.

Fig. 2 zeigt eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei das

Transportband 2 ausgeblendet ist. Die Bildebene entspricht im Wesentlichen einer Normalebene des in Fig. 1 dargestellten Vektors der Transportrichtung 33. An dem Maschinengestell 1 sind mehrere Rollen sowie das Übergabemesser 29 vorgesehen. Die Umlenkrollen 3 sowie die Antriebsrolle 6 sind seitlich am Maschinengestell 1 gelagert. Die Antriebsrolle 6 ist über eine erste Lagervorrichtung 11 an der ersten Lagerstelle 12 gelagert. Erfindungsgemäß ist diese Lagervorrichtung 1 1 als lösbare Lagervorrichtung ausgeführt. Auf der anderen Seite der Antriebsrolle 6 ist die

Schwenkvorrichtung 10 vorgesehen. An der Schwenkvorrichtung 10 ist einerseits der Antrieb 9 befestigt. Andererseits ist in der Schwenkvorrichtung 10 die Antriebsrolle 6 bzw. die Antriebswelle 8 gelagert.

In Betriebsstellung verlaufen die Drehachsen der einzelnen Rollen im Wesentlichen waagrecht. Das Maschinengestell 1 umfasst zwei Seitenplatten 32, in welchen die Lagerstellen für die Lagerung der Rollen vorgesehen sind. In der dargestellten Stellung der Fig. 2 sind somit alle Rollen sowie auch das nicht dargestellte Transportband 2 seitlich durch die Seitenplatten 32 abgedeckt.

Fig. 3 zeigt eine Vorrichtung, die im Wesentlichen der Vorrichtung der Fig. 2 entspricht. Jedoch ist die Darstellung der Fig. 3 eine Schnittdarstellung, wobei die Schnittebene im Wesentlichen der Mittel- oder Drehachse der Antriebsrolle 6 folgt. Ferner ist die

Antriebsrolle 6 in einer verschwenkten Stellung dargestellt. Dabei ist analog zu Fig. 2 das Transportband 2 ausgeblendet. Wiederum umfasst die Vorrichtung ein

Maschinengestell 1 , an welchem die Umlenkrollen 3 beidseitig gelagert sind.

Die Antriebsrolle 6 ist einseitig mit dem Antrieb 9 bzw. der Antriebswelle 8 verbunden. Die Antriebswelle 8 ist durch die Schwenkvorrichtung 10 geführt und dort an einer zweiten Lagerstelle 14 gelagert. Die erste Lagerstelle 12, die auf der anderen Seite der Antriebsrolle 6 liegt, befindet sich im Bereich der lösbaren Lagervorrichtung 1 1. In der Darstellung der Fig. 3 ist die Lagervorrichtung 1 1 derart gelöst, dass die Antriebsrolle 6 aus der Seitenplatte 32 entfernt werden kann. In der Lagervorrichtung 11 ist ein

Radiallager 16 vorgesehen, das zur Radiallagerung der Antriebsrolle 6 eingerichtet ist. Auch im Schwenklager 13 ist ein Radiallager 16 vorgesehen, das in einem

Schwenklagerbock 15 angeordnet ist. Der Antrieb 9 bzw. dessen Gehäuse 20 ist mit dem Schwenklagerbock 15 verbunden. Beim Ausschwenken der Antriebsrolle 6 werden somit der Schwenklagerbock, der damit verbundene Antrieb 9, das darin vorgesehene Radiallager 16 sowie die Antriebswelle 8 verschwenkt. Fig. 4 zeigt eine Ansicht der Lagervorrichtung 11 der Antriebsrolle 6. Wie in den vorangegangenen Figuren umfasst das Maschinengestell 1 zumindest eine, bevorzugt zwei Seitenplatten 32. In dem Maschinengestell 1 sind die Umlenkrollen 3 sowie die Antriebsrolle 6 gelagert und mit dem Maschinengestell verbunden. Die Ansicht zeigt die erste Lagerstelle 12, die als lösbare Lagervorrichtung 11 ausgeführt ist. Dazu weist das Maschinengestell eine im Wesentlichen kreisförmige Ausnehmung 34 auf, in welcher das Verriegelungselement 24 angeordnet ist und gegebenenfalls ver- oder entriegelt werden kann. Die Ausnehmung 34 weist eine in etwa radial verlaufende Öffnung 22 auf. Die Öffnung 22 weist eine geringere Größe auf als der größte Durchmesser der

Ausnehmung 34. Das Verriegelungselement 24 ist drehbar angeordnet. Es ist ferner derart ausgestaltet, dass eine Breite des Verriegelungselements kleiner ist, als die Breite der Öffnung 22. Eine weitere Breite des Verriegelungselements 24 ist breiter als die Öffnung 22, jedoch kleiner als die Ausnehmung 34. Dadurch kann das

Verriegelungselement in der Ausnehmung 34 positioniert und durch Verdrehen arretiert werden. Durch Drehung des Verriegelungselements in eine Position, in der die schmale Breite durch die Öffnung 22 geführt werden kann, kann die Antriebsrolle 6 verschwenkt werden. In der Darstellung ist die Lagervorrichtung 11 arretiert. Ferner weist die

Verriegelungsvorrichtung ein Betätigungselement, wie beispielsweise einen

dargestellten Bügelgriff, auf. Darüberhinaus kann das Verriegelungselement blockiert werden. Dies geschieht in der vorliegenden Ausführungsform über die

Blockiervorrichtung 35. Diese ist mit dem Maschinengestell 1 verbunden und weist einen Fortsatz auf, über welchen eine Verdrehung des Verriegelungselements 24 verhindert werden kann.

Fig. 5 zeigt eine ähnliche Vorrichtung wie Fig. 4, jedoch mit verschwenkter Antriebsrolle 6. Wiederum ist im Maschinengestell 1 bzw. in einer Seitenplatte 32 eine Ausnehmung 34 vorgesehen, die durch eine Öffnung 22 radial nach außen geöffnet ist. Die

Lagervorrichtung 11 weist ein Verriegelungselement 24 auf, welches in einer Stellung durch die Öffnung 22 hindurchgeführt werden kann, in einer weiteren Stellung jedoch arretiert ist. Dazu ist, wie bereits erwähnt, durch Drehung des Verriegelungselements 24 ein Hindurchführen durch die Öffnung 22 ermöglicht. In der Darstellung der Fig. 5 ist das Verriegelungselement wieder in die Grundstellung zurückgedreht, in der das

Einführen in die dafür vorgesehene Lagerstelle verhindert ist. Um die Antriebsrolle 6 in Betriebsposition zu bringen, müsste das Verriegelungselement 24 um 90° verdreht werden, die gesamte Anordnung durch die Öffnung 22 hindurchgeführt oder

geschwenkt werden und in weiterer Folge das Verriegelungselement 24 wieder um 90° zurückgedreht werden, um eine Arretierung zu bewirken. Das Verriegelungselement, das Radiallager und der zugehörige Lagerbock bleiben bei der Verschwenkung mit der Antriebsrolle verbunden und werden mitgeschwenkt.

Über die Blockiervorrichtung 35 kann eine selbsttätige Verdrehung des

Verriegelungselements 24 verhindert werden.

In Fig. 4 und 5 ist zur Drehung und Betätigung der Lagervorrichtung 11 jeweils ein Betätigungselement 26 vorgesehen. Dieses ist, wie oben erwähnt, als bügeiförmiger Griff ausgebildet. Dadurch ist in vorteilhafter Weise zur Demontage oder

Verschwenkung der Antriebsrolle 6 kein Werkzeug notwendig.

Fig. 6 zeigt einen Detailausschnitt einer Schrägansicht zur detaillierten Beschreibung des Schwenklagers 13. Die Antriebsrolle 6 ist an der zweiten Lagerstelle 14 im

Maschinengestell 1 gelagert. Dazu ist ein Radiallager 16 vorgesehen, das insbesondere in einem Schwenklagerbock 15 angeordnet ist. Der Schwenklagerbock 15 ist über eine Schwenkachse 17 mit dem Maschinengestell 1 verbunden. Bei Verschwenkung der Antriebsrolle 6 wird somit der Schwenklagerbock 15 mit dem darin angeordneten Radiallager 16 gegenüber dem Maschinengestell 1 verschwenkt und insbesondere um die Schwenkachse 17 gedreht. Ferner ist ein Antrieb 9 vorgesehen, der dazu

eingerichtet ist, die Antriebsrolle 6 rotatorisch anzutreiben. Dazu weist der Antrieb 9 ein Gehäuse 20 auf. Der Antrieb ist mit dem Schwenklagerbock 15 verbunden. Bei

Verschwenkung der Antriebsrolle 6 werden somit auch der Antrieb 9 und das Gehäuse 20 des Antriebs 9 mitgeschwenkt. Dies hat den Vorteil, dass der Antrieb zur Entfernung des Transportbandes nicht von der Antriebsrolle getrennt werden muss.

Fig. 7 zeigt die Anordnung aus Fig. 6, jedoch mit verschwenkter Antriebsrolle 6. Dabei sind die Antriebsrolle 6, die in dem Radiallager 16 gelagerte Antriebswelle 8, der Schwenklagerbock 15 sowie der Antrieb 9 samt Gehäuse 20 um die Schwenkachse 17 verschwenkt. Auch hier ist ein im Wesentlichen fester Verbund zwischen den genannten Komponenten hergestellt. Lediglich die Verdrehung der Antriebsrolle 6 gegenüber dem Maschinengestell 1 sowie die Verschwenkbarkeit um die

Schwenkachse 17 sind ermöglicht. Auch die Verdrehung der Antriebswelle 8 und der bewegten Teile des Antriebs 9 sind nicht blockiert.

Fig. 8 zeigt eine Schnittdarstellung des Details aus Fig. 6, wobei sich die Antriebsrolle 6 in einer normalen Betriebsstellung befindet. Die Antriebsrolle 6 bzw. deren Drehachse 18 verläuft dabei beispielsweise im Wesentlichen waagrecht.

Der Antrieb 9 treibt die Antriebswelle 8 rotatorisch an. Diese verläuft koaxial mit der Antriebsrolle 6. Gegebenenfalls ist die Antriebswelle 8 ein Teil der Antriebsrolle 6. Die Antriebswelle 8 bzw. die Antriebsrolle 6 sind über ein Radiallager 16 gegenüber dem Maschinengestell 1 gelagert. Das Radiallager 16 ist insbesondere in dem

Schwenklagerbock 15 gehaltert. Der Schwenklagerbock 15 ist über eine Schwenkachse 17 gegenüber dem Maschinengestell 1 schwenkbar. Analog zur Beschreibung der vorangegangenen Figuren ist dadurch die Verschwenkbarkeit der Antriebsrolle 6 ermöglicht.

Fig. 9 zeigt eine Schrägansicht eines Details einer Umlenkrolle 3. Diese ist seitlich in dem Maschinengestell 1 und insbesondere an einer Seitenplatte 32 gelagert. Dazu ist bei der Lagerstelle 21 eine lösbare Lagervorrichtung 11 vorgesehen. Diese umfasst einen Umlenkrollenlagerbock 23 sowie ein Verriegelungselement 24. Am

Verriegelungselement 24 ist bevorzugt ein Betätigungselement 26 vorgesehen. Der Umlenkrollenlagerbock 23 umfasst eine Öffnung 22. Durch diese kann die

Umlenkachse 5 der Umlenkrolle 3 aus dem Umlenkrollenlagerbock 23 entfernt werden. Zur Verriegelung und Fixierung der Umlenkrolle 3 kann der Umlenkrollenlagerbock 23 über das Verriegelungselement 24 geschlossen werden. Bei geschlossenem

Verriegelungselement ist eine Drehung der Umlenkrolle 3 um deren Mittellängsachse möglich. Ein Entfernen der Rolle ist jedoch verhindert. Bei geöffnetem

Verriegelungselement 24 ist eine Entnahme der Umlenkrolle 3 ermöglicht. Fig. 9 zeigt die geöffnete Stellung des Umlenkrollenlagerbocks 23. Fig. 10 zeigt dieselbe Anordnung, jedoch ist in dieser Darstellung der

Umlenkrollenlagerbock 23 durch das Verriegelungselement 24 verriegelt. Somit ist die Umlenkrolle 3 bzw. deren Achse rotatorisch gelagert und relativ zum Maschinengestell 1 fixiert.

Fig. 1 1 zeigt eine weitere Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Das

Transportband ist in dieser Ansicht ausgeblendet, um die Funktionsweise des

Übergabemessers 29 beschreiben zu können. Dieses ist mit dem Maschinengestell 1 verbunden. In Fig. 1 1 ist das Übergabemesser in Betriebsposition dargestellt. Die obere Fläche folgt im Wesentlichen der Transportrichtung des Transportbandes. Über

Verbindungselemente 36, die beispielsweise als Knebelschraube ausgeführt sind, ist das Übergabemesser 29 in einer Position fixiert. Das Übergabemesser 29 weist eine Übergabekante 30 auf. Über diese Übergabekante 30 wird das Transportband 2 gegebenenfalls scharf umgelenkt, um eine Übergabe von im Wesentlichen

biegeschlaffen Formkörpern zu ermöglichen. Bei gelösten Verbindungselementen 36 ist das Übergabemesser 29 um eine Übergabemesserschwenkachse 31 schwenkbar.

Fig. 12 zeigt das Übergabemesser 29 in aufgestellter Stellung. Dabei ist das

Übergabemesser 29 gegenüber der Stellung aus Fig. 1 1 um etwa 90° um die

Übergabemesserschwenkachse 31 gedreht. Die Verbindungselemente 36 sind dabei gelöst, sodass keine Fixierung am Maschinengestell 1 gegeben ist. Durch diese

Konfiguration ist das Transportband 2, das in dieser Darstellung nicht eingezeichnet ist, entspannt.

Eine Entnahme des Übergabemessers 29 ist ermöglicht. Gegebenenfalls sind weitere Verbindungselemente 36 zur Fixierung des Übergabemessers 29 am Maschinengestell 1 vorhanden, die gelöst werden müssen, um das Übergabemesser 29 entfernen zu können. Bezugszeichenliste

1. Maschinengestell

2. Transportband

3. Umlenkrolle

4. Innenseite des Transportbandes

5. Umlenkachse

6. Antriebsrolle

7. -

8. Antriebswelle

9. Antrieb

10. Schwenkvorrichtung

1 1. Lagervorrichtung

12. Erste Lagerstelle (Antriebswelle)

13. Schwenklager

14. Zweite Lagerstelle (Schwenklager)

15. Schwenklagerbock

16. Radiallager

17. Schwenkachse

18. Drehachse

19. Ausgangswelle

20. Gehäuse

21. Lagerstelle Umlenkrolle

22. Öffnung

23. Umlenkrollenlagerbock

24. Verriegelungselement

25. Breite

26. Betätigungselement

27. Spannrolle

28. Außenseite des Transportbandes

29. Übergabemesser

30. Übergabekante

31. Übergabemesserschwenkachse

32. Seitenplatte

33. Transport richtung

34. Ausnehmung

35. Blockiervorrichtung

36. Verbindungselement

37. Tischbleche