Filterherstellungsmaschine

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport eines Filtertows von einer Filtertowquelle zu einer Maschine zur Herstellung von Filterstäben für Rauchartikel, insbesondere Zigaretten, aus dem Filtertow, mit einem Transportkanal, der eine Innenwandung aufweist und durch den das Filtertow führbar ist.

Für die Herstellung von Filterstäben für Rauchartikel, insbesondere Zigarettenfil- terstäben, wird eine Vorrichtung zur Aufbereitung eines Filtertows eingesetzt, das von einer Filtertowquelle bezogen wird. In der Vorrichtung zur Aufbereitung des Filtertows für die anschließende Herstellung der Filterstäbe wird das Filtertow gewöhnlich durch Strecken und Behandeln mit Weichmacher aufbereitet, rundgeformt und in einer dadurch gewünschten Form und Konsistenz zur Weiterverarbeitung an eine Filterstrangmaschine abgegeben, welche aus dem aufbereiteten Filtertow durch Umhüllung mit einem Hüllmaterialstreifen einen Filterstrang herstellt, der schließlich in Filterstäbe mit der gewünschten Länge zerschnitten wird.

Die Filtertowquelle ist gewöhnlich zur Aufnahme mindestens eines Filtertowbal- lens vorgesehen, von dem das Filtertow kontinuierlich als Strang, Streifen oder Band abgezogen wird. Üblicherweise steht die Filtertowquelle in direkter Nachbarschaft zur übrigen Vorrichtung oder Anlage.

In der DE 43 00 841 A1 ist eine Transportvorrichtung der eingangs genannten Art beschrieben, welche in der Lage ist, das Filtertow über größere Entfernungen von der Filtertowquelle zur Aufbereitungsvorrichtung zu befördern. Hierzu weist die bekannte Vorrichtung einen im Wesentlichen geschlossenen Transportkanal auf, durch den das Filtertow mit pneumatischer Unterstützung transportiert wird. Die aufgrund dieser bekannten Vorrichtung mögliche entfernte Anordnung der Filtertowquelle von der übrigen Vorrichtung oder Anlage bietet eine erhöhte Flexibilität bei der Auslegung und Dimensionierung der Fabrikbodenfläche und sorgt außerdem für einen leichteren Zugang zur Filtertowquelle.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Funktion einer Vorrichtung der eingangs genannten Art zu optimieren.

Diese Aufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindung gelöst mit einer Vorrichtung zum Transport eines Filtertows von einer Filtertowquelle zu einer Maschine zur Herstellung von Filterstäben für Rauchartikel, insbesondere Zigaretten, aus dem Filtertow, mit einem Transportkanal, der eine Innenwandung aufweist und durch den das Filtertow führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwandung des Transportkanals zumindest abschnittsweise friktionsreduzierende Mittel aufweist.

Durch die erfindungsgemäße Verwendung von friktionsreduzierenden Mitteln für die Innenwandung des Transportkanals lässt sich auf einfache und zugleich wirkungsvolle Weise eine Verbesserung der Funktion des Transportkanals erzielen, welche zu einer leichteren Führung und somit zu einem schonenderen Transport des Filtertows durch den Transportkanal führt. Die Verbesserung der Transporteigenschaften des Transportkanals mithilfe der Erfindung wiederum führt zu einer Optimierung des Betriebes der Transportvorrichtung und somit auch des Prozesses der gesamten Anlage. Bevorzugte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Bevorzugt ist als friktionsreduzierende Mittel eine Vielzahl von an der Innenwandung ausgebildeten und voneinander beabstandeten Erhebungen vorgesehen. Wie erfindungsgemäß gefunden wurde, wird durch derartige Erhebungen eine vollständige flächige Berührung des Filtertows mit der Innenwandung des Transportkanals vermieden. Denn es hat sich herausgestellt, dass gerade eine vollständige flächige Berührung mit der Innenwandung des Transportkanals eine Reibung erzeugt, die sich auf den Transport des Filtertows durch den Transportkanal negativ auswirken kann. Durch die Erhebungen wird das Filtertow sozusagen auf Abstand von der Innenwandung des Transportkanals gehalten, indem es nur noch auf den 'Spitzen' der Erhebungen aufliegt und sich an diesen vorbeibewegt. Dadurch ist das Filtertow nicht mehr einer flächigen Berührung, sondern nur noch einzelnen punktuellen Berührungen ausgesetzt, was zu einer verringerten Reibung führt.

Bei einer Weiterbildung der zuvor erwähnten Ausführung ist mindestens ein Wandabschnitt der Erhebungen gegenüber der Innenwandung geneigt, wobei dieser geneigte Wandabschnitt bevorzugt im Wesentlichen in Längsrichtung des Transportkanals weist. Der geneigte Wandabschnitt kann außerdem vorzugsweise so orientiert sein, dass bei Bewegung des Filtertow über die betreffende Erhebung hinweg der geneigte Wandabschnitt zuerst in Berührung mit dem Filtertow bringbar ist. Derartige Maßnahmen haben ebenfalls eine reibungsvermindernde Wirkung.

Gleiches gilt auch für eine Ausführung, wonach die Erhebungen in Transportrichtung spitz zulaufen.

Vorzugsweise verjüngen sich die Erhebungen in einer Richtung von der Innenwandung weg. Die Erhebungen können bevorzugt eine abgeflachte oder abgerundete Spitze aufweisen. Derartige Maßnahmen tragen dazu bei, die Berührungsfläche mit dem Filtertow so klein wie möglich zu halten. Zweckmäßigerweise kann die Innenwandung eine die Erhebungen bildende Profilierung aufweisen. Bei einer Weiterbildung dieser Ausführung ist die Profilierung im Querschnitt im Wesentlichen wellenförmig ausgebildet.

Eine weitere Ausführung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Grundfläche der erwähnten Erhebungen die Form eines Kreises, einer im Wesentlichen in Längsrichtung des Transportkanals orientierten Ellipse oder eines mit seiner Diagonalen im Wesentlichen in Längsrichtung des Transportkanals orientierten Quadrates, Rechtecks oder Rhombus hat.

Alternativ oder zusätzlich kann als friktionsreduzierendes Mittel eine entsprechend bearbeitete, vorzugsweise polierte, insbesondere hochglanzpolierte, Oberfläche der Innenwandung vorgesehen sein.

Alternativ oder zusätzlich kann auch die innenwandung des Transportkanais selbst aus einem friktionsreduzierenden Werkstoff hergestellt sein.

Bevorzugt sollte der Boden und/oder mindestens ein seitlicher Wandabschnitt des Transportkanals zumindest abschnittsweise die friktionsreduzierenden Mittel aufweisen.

Der Transportkanal kann nach oben offen sein und vorzugsweise einen U- oder V-förmigen Querschnitt besitzen. Alternativ kann der Transportkanal aber auch im Wesentlichen geschlossen ausgeführt sein.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung zum Transport eines Filtertows von einer Filtertowquelle zu einer Maschine zur Herstellung von Filterstäben für Rauchartikel, insbesondere Zigaretten, aus dem Filtertow, mit einem Transportkanal vorgeschlagen, durch den das Filtertow führbar ist und der aus mindestens zwei Segmenten besteht, die an ihren zueinander benachbarten Stirnseiten lösbar miteinander verbunden sind. Mithilfe einer derartigen Segmentbauweise lässt sich der Transportkanal während seiner Montage beim Aufbau der Vorrichtung bzw. Anlage an die räumlichen Gegeben- heiten auf konstruktiv einfache und zugleich effektive Weise entsprechend anpassen. Ferner erlaubt die Segmentbauweise, bei Bedarf und insbesondere für Wartungs-, Reparatur- oder Umbauzwecke den Transportkanal auf einfache Weise öffnen und demontieren zu können.

Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung anhand der beiliegenden Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 schematisch in perspektivischer Ansicht eine Anordnung aus zwei

Transportvorrichtungen, die jeweils an eine Filtertowquelle angeschlossen sind, und einer nachgeschalteten Doppelstrang- Filterherstellungsmaschine;

Fig. 2 schematisch in perspektivischer Ansicht einen aus drei Segmenten zusammengesetzten Abschnitt eines Transportkanals gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung;

Fig. 3 in vergrößerter Darstellung schematisch den Querschnitt des Transportkanals von Fig. 2; und

Fig. 4 in vergrößerter Darstellung schematisch einen Abschnitt der Innenwandung des Transportkanals von Fig. 2.

In den beiliegenden Figuren sind nur schematisch und zum Teil in Einzelheiten Komponenten und eine diese enthaltende Vorrichtung zum Transport und Aufbereiten des Filtertows für die Herstellung von Filterstäben für Rauchartikel, insbesondere Zigaretten, im Strangverfahren dargestellt, wobei die Figuren nur im wesentlichen die für das Verständnis der Erfindung erforderlichen Komponenten, Teile und Einzelheiten zeigen. Im Maschinenbau übliche Bestandteile der Maschine, wie beispielsweise Maschinengestell, Halterungen, Lagerungen und Verkleidungen, sofern sie nicht von Interesse sind, sind in den Figuren zum Zwecke einer besseren Übersichtlichkeit nicht abgebildet. Die jeweils in den Figuren gezeigte Anordnung ist als Teil einer (insgesamt nicht dargestellten) Anlage zur Herstellung von Filterstäben für Rauchartikel, insbesondere Filterzigaretten, zu verstehen.

Von einer Filtertowquelle, die beispielsweise aus einem Behälter oder einer Aufnahme für mindestens einen Filtertowbailen besteht oder alternativ beispielsweise auch direkt von einem Filtertowbailen gebildet sein kann, wird ein Filtertow in Form eines Streifens, Bandes oder Stranges kontinuierlich abgezogen und über eine Transportvorrichtung zu einer gewöhnlich entfernt angeordneten Aufbereitungseinheit transportiert, welche Teil einer Filterherstellungsmaschine ist.

In Figur 1 sind zwei Transportvorrichtungen bzw. eine zwei-kanalige Transportvorrichtung sowie eine Filterherstellungsmaschine 22 gezeigt, welcher somit zwei Filtertowstreifen 4-1 und 4-2 zugeführt werden. Demnach handelt es sich bei der dargestellten Filterherstellungsmaschine 22 um eine Doppelstrang- Filterherstellungsmaschine. Die Filterherstellungsmaschine 22 weist gewöhnlich eine Aufbereitungsvorrichtung, in der der Filtertowstreifen 4 gestreckt, mit Weichmacher behandelt, rundgeformt und in einer dadurch gewünschten Form und Konsistenz zur Weiterverarbeitung an eine der Aufbereitungsvorrichtung nachgeschaltete Filterstrangmaschine abgegeben wird, welche aus dem aufbereiteten Filtertowstreifen durch Umhüllung mit einem Hüllmaterialstreifen einen Filterstrang herstellt, der schließlich in Filterstäbe mit der gewünschten Länge zerschnitten wird.

Die beiden Filtertowstreifen 4-1 und 4-2 werden jeweils von einer zugehörigen Filtertowquelle abgezogen, welche im dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 von einem Filtertowbailen 30-1 bzw. 30-2 gebildet wird, der in einem zugehörigen Behälter 32-1 bzw. 32-2 aufgenommen ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist ferner an jedem der Behälter 32-1 , 32-2 jeweils eine aufrechtstehende Stütze 34-1 bzw. 34-2 befestigt, an deren oberem Ende eine Umlenkeinheit 36-1 bzw. 36-2 angeordnet ist, welche den Filtertowstreifen von seinen vom zugehörigen Filtertowbailen 30-1 bzw. 30-2 kommenden Abschnitt in einen zugehörigen Transportkanal 2-1 bzw. 2-2 umlenkt. Nach Austritt aus dem Transportkanal 2-1 bzw. 2-2 gelangt der Filtertowstreifen 4-1 bzw. 4-2 auf ein Umlenkblech 6-1 bzw. 6-2. Im dargestellten Ausführungsbeispiel haben die Umlenkbleche 6-1 und 6-2 eine mindestens um 90° gebogene Form mit einem im wesentlichen horizontalen Schenkel und einem im wesentlichen vertikalen Schenkel.

Zur Halterung der beiden Umlenkbleche 6-1 und 6-2 ist eine gemeinsame, im wesentlichen vertikale Stütze 80 vorgesehen, an dessen oberem Ende ein im wesentlichen horizontal ausgerichteter erster Galgen 82-1 , der das erste Umlenkblech 6-1 trägt, und ein im wesentlichen horizontal ausgerichteter zweiter Galgen 82-2 angeordnet sind, welcher das zweite Umlenkblech 6-2 trägt. Die Umlenkbleche 6-1 und 6-2 sind so ausgerichtet, dass der vom zugehörigen Transportkanal 2-1 bzw. 2-2 eintreffende Filtertowstreifen 4-1 bzw. 4-2, welcher im dargestellten Ausführungsbeispiel etwa in horizontaler Richtung flächig ausgebreitet ist, in flächige Anlage an die Außenseite des zugehörigen Umlenkbleches 6-1 bzw. 6-2 gelangt, entlang der der jeweilige Filtertowstreifen 4-1 bzw. 4-2 umgelenkt wird. Die Umlenkbleche 6-1 , 6-2 haben die Funktion von Gleitlagern, über deren gekrümmte Außenfläche der jeweilige Filtertowstreifen 4-1 bzw. 4-2 gezogen wird. Alternativ ist es aber auch hier denkbar, zur Verringerung der Reibung als Umlenkmittel eine drehbar gelagerte Rolle oder Walze vorzusehen, über deren Umfang entlang der zugehörige Filtertowstreifen geführt wird. Im dargestellten Ausführungsbeispiel werden die Filtertowstreifen 4-1 , 4-2 über die Umlenkbleche 6-1 , 6-2 etwa vertikal nach unten umgelenkt. Da im dargestellten Ausführungsbeispiel der vom zugehörigen Transportkanal 2-1 bzw. 2-2 definierte Wegabschnitt etwa horizontal verläuft, findet die Umlenkung um etwa 90° in den nachfolgenden Wegabschnitt statt.

An der Stütze 80 ist unterhalb des oberen Endes und somit unterhalb der die Umlenkbleche 6-1 , 6-2 tragenden Galgen 82-1 , 82-2 sowie in einem Abstand von diesen ein weiterer etwa horizontal ausgerichteter Galgen 84 angeordnet, der ein Führungselement 86 trägt, an dem die Filtertowstreifen 4-1 , 4-2 gemeinsam auf einen nachfolgenden (dritten) Wegabschnitt in Richtung auf die Filterherstellungsmaschine 22 umgelenkt werden. Das Führungselement 86 ist mit einer Führungsfläche versehen, die entsprechend der Umlenkung gekrümmt ist und somit im dargestellten Ausführungsbeispiel ebenfalls als eine Art Gleitlager dient, über deren gekrümmte Außenfläche die Filtertowstreifen 4-1 , 4-2 gezogen werden. Alternativ ist es aber auch denkbar, zur Verringerung der Reibung entweder für beide Filtertowstreifen 4-1 , 4-2 gemeinsam oder für jeden Filtertowstreifen 4-1 bzw. 4-2 gesondert eine drehbar gelagerte Rolle oder Walze vorzusehen. Am stromabwärtsseitigen Ende des Führungselementes 86 ist eine Ausbreiterdüse 88 angeordnet, die von einer in der Filterherstellungsmaschine 22 befindlichen und somit nicht dargestellten Druckluftquelle über einen Schlauch 89 mit Druckluft versorgt versorgt wird. Die Stütze 80 ist an einem nicht dargestellten Sockel oder Fundament befestigt.

In Fig. 2 ist vergrößert ein Abschnitt des Transportkanals dargestellt, wie er für die in Fig. 1 gezeigte Anlage verwendet werden kann. Stellvertretend für die in Fig. 1 gezeigten Transportkanäle 2-1 und 2-2 ist der in Fig. 2 gezeigte Abschnitt des Transportkanals mit dem Bezugszeichen "2" gekennzeichnet. Während die in Fig. 1 gezeigten Transportkanäle 2-1 und 2-2 geschlossen sind, ist in den Figuren 2 und 3 der Transportkanal 2 als ein nach oben hin offenes Profil dargestellt. Es ist aber auch denkbar, die in den Figuren 2 und 3 gezeigte Ausführung des Transportkanals 2 an der Oberseite zu verschließen, um der in Fig. 1 gezeigten Ausführung der Transportkanäle 2-1 und 2-2 zu entsprechen. Wie den Figuren 2 und 3 ferner zu entnehmen ist, besitzt die dargestellte Ausführung des Transportkanals 2 einen eckigen U-förmigen Querschnitt mit einem flachen bzw. ebenen Boden 2b und zwei von dem Boden 2b winklig, vorzugsweise etwa rechtwinklig, aufragenden, gegenüberliegenden Seitenwänden 2c (Fig. 3). Grundsätzlich sind aber auch andere Querschnittsformen wie insbesondere ein halbrunder Querschnitt denkbar.

Wie ferner Fig. 2 zu entnehmen ist, ist der dargestellte Transportkanal 2 aus mehreren Segmenten 2a zusammengesetzt, von denen in Fig. 2 drei Transportkanalsegmente 2a dargestellt sind. Die Transportkanalsegmente 2a sind an ihren Enden bzw. Stirnseiten über Verbindungselemente 3 miteinander verbunden, um gemeinsam einen durchgängigen Transportkanal 2 zu bilden. Die Verbindungs- elemente 3 bestehen bevorzugt aus Profilelementen, deren Querschnitt an den Querschnitt des Transportkanals 2 entsprechend angepasst ist, und werden von außen an die Transportkanalsegmente 2a angeordnet. Befestigt werden können die Verbindungselemente 3 an den Transportkanalsegmenten 2a auf unterschiedliche Weise wie beispielsweise durch Schrauben oder Nieten, aber auch bei Bedarf durch Verkleben, Schweißen oder Löten. Bevorzugt sollte die Befestigung der Verbindungselemente 3 an den Transportkanalsegmenten 2a lösbar ausgeführt sein, um den aus den Transportkanalsegmenten 2a zusammengesetzten Transportkanal 2 bei Bedarf insbesondere zum Zwecke einer Wartung, Reinigung oder Reparatur einfach öffnen zu können.

Bei einer bevorzugten, in den Figuren im Einzelnen nicht dargestellten Ausführung können die Verbindungselemente 3 aus Winkelprofilen bestehen, deren einer Schenkel an der Außenseite einer Seitenwandung 2c und deren anderer Schenkel an der Außenseite des Bodens 2b in Anlage bringbar ist. Die somit im Querschnitt etwa L-förmigen Verbindungselemente können bei dieser Ausführung mit Durchbrüchen versehen sein, von denen die Durchbrüche in dem einen Schenkel als Bohrungen und in dem anderen Schenkel als seitlich in Richtung quer zur Längserstreckung des Transportkanals 2 offene Aussparungen ausgebildet sind. Somit ist es möglich, an den Außenseiten der Endabschnitte der Transportkanalsegmente 2a Gewindezapfen (beispielsweise durch Löten oder Schweißen) stationär anzubringen, die bei Anlage der Verbindungselemente 3 an die Transportkanalsegmente 2a von den zugehörigen Durchbrüchen aufgenommen werden und durch diese ragen, so dass auf deren freien Enden jeweils eine Mutter zur Fixierung der Verbindungselemente 3 an den Transportkanaisegmen- ten 2 aufschraubbar ist.

In der in den Figuren 2 bis 4 dargestellten Ausführung ist die Innenwandung (Boden 2b und Seitenwände 2c gemäß Fig. 3) des Transportkanals 2 bzw. der Transportkanalsegmente 2a mit einer Vielzahl von voneinander beabstandeten und nach innen ragenden Erhebungen 5 ausgebildet, die als friktionsreduzieren- de Mitte! vorgesehen sind. Wie Fig. 3 erkennen lässt, bilden die Erhebungen 5 im dargestellten Ausführungsbeispiel sich verjüngende Vorsprünge und weisen abgeflachte oder abgerundete Spitzen auf. Zusätzlich lässt Fig. 4 erkennen, dass die Erhebungen 5 in Längsrichtung des Transportkanals 2 spitz zulaufen und somit ein spitzes Ende aufweisen, so dass das Filtertow bei Bewegung durch den Transportkanal 2 zunächst mit dem spitzen Ende der Erhebungen 5 in Berührung gelangt. Konkret hat im dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 die Grundfläche der Erhebungen 5 die Form eines mit seiner Diagonalen im Wesentlichen in Längsrichtung des Transportkanals 2 orientierten Rhombus.

Ebenfalls ist es beispielsweise aber auch denkbar, dass die Grundfläche der Erhebungen die Form eines Kreises, einer im Wesentlichen in Längsrichtung des Transportkanals 2 orientierten Ellipse oder eines mit seiner Diagonalen im Wesentlichen in Längsrichtung des Transportkanals 2 orientierten Quadrates oder Rechteckes hat. Ebenfalls ist es denkbar, beispielsweise die abstehenden freien Enden der Erhebungen 5 als scharfe Spitzen auszubilden.

Zweckmäßigerweise können die Erhebungen 5 durch eine entsprechende Profilierung der Wände (Boden 2b und Seitenwände 2c im Ausführungsbeispiel von Fig. 3) ausgebildet sein. Bevorzugt kann eine solche Profilierung im Querschnitt im Wesentlichen wellenförmig ausgebildet sein.

Wie bereits zuvor erwähnt, dienen die beschriebenen Erhebungen 5 als friktions- reduzierende Mittel. Denn durch die Erhebungen 5 wird eine vollständige flächige Berührung des Filtertows mit der Innenwandung (Boden 2b und Seitenwände 2c gemäß Fig. 3) des Transportkanals 2 vermieden. Vielmehr wird durch die Erhebungen 5 das Filtertow sozusagen auf Abstand von der Innenwandung des Transportkanals 2 gehalten, indem es nur noch auf den Spitzen der Erhebungen 5 aufliegt und sich an diesen vorbeibewegt. Dadurch ist das Filtertow nicht mehr einer flächigen Berührung mit der gesamten Innenwandung des Transportkanals 2, sondern nur noch einzelnen punktuellen Berührungen ausgesetzt, was zu einer verringerten Reibung führt.