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Title:
DEVICE FOR TRANSPORTING A FLAT SECTION OF A PRODUCT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/053181
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a device for transporting a section of a product (1') that has been separated from a line of said product (1), said section of a product being transferred from a first transport means to a second transport means. The device has means for holding the separated section of a product (1'). The direction of transport (5) of the first transport means is oriented parallel to the longitudinal direction of the line of the product, while the direction of transport (6) of the second transport means is oriented crosswise to the longitudinal direction of the line of the product. The section of the product (1') can be displaced from the plane (I.) of the first transport means into the plane (II.) of the second transport means and delivered to said second transport means by a clamping means (2). The aim of the invention is to provide a transport device of this type which can reach a high number of cycles. To this end, each clamping device (2) consists of a pair of clamping jaws (12, 13), the individual clamping jaws (12, 13) being displaceable independently of each other, vertically in relation to the planes of the line of the product (1) or the sections of the product (1') and parallel to the direction of movement (6) of the sections of the product (1') and parallel to the transport direction (6) of the second transport means.

Inventors:
Reinders, Peter (Kreuzweg 82 Ochtrup, 48607, DE)
Application Number:
PCT/DE2000/004558
Publication Date:
July 26, 2001
Filing Date:
December 19, 2000
Export Citation:
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Assignee:
SCHMALE-HOLDING GMBH & CO. (Lindhorstrasse 12 Ochtrup, 48607, DE)
International Classes:
A41H43/02; B65H20/18; B65H35/04; D05B33/00; (IPC1-7): B65H35/00
Attorney, Agent or Firm:
Köchling, Conrad-joachim (Fleyer Strasse 135 Hagen, 58097, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. l. Vorrichtung zum Transport eines aus einer Warenbahn (1) vereinzelten flächigen Warenstückes (1), beispielsweise eines Abschnittes einer Warenbahn aus textilem Werkstoff, aus Papier, aus Pappe, aus Kunststoff, aus Blech oder aus einer Folie, wobei das Warenstück (1') in vornehmlich horizontaler Ausrichtung von einem ersten Transportmittel an ein zweites Transportmittel übergebbar ist, bestehend aus der ersten diskontinuierlich arbeitenden Transportvorrichtung (erstes Transportmittel), mittels derer eine Warenbahn (1) von einem Warenspeicher abziehbar oder abnehmbar und das zu vereinzelnde freie Ende der Bahn ungespannt oder gespannt gehalten ist, sowie der zweiten kontinuierlich laufenden Transportvorrichtung (zweites Transportmittel), deren Transportebene (II.) im Abstand parallel zur Transportebene (I.) der ersten Transportvorrichtung verläuft und die Mittel zum Halten des vereinzelten Warenstückes (1,1') aufweist, wobei die Transportrichtung (5) der ersten Transportvorrichtung parallel zur Warenbahnlängsrichtung und die Transportrichtung (6) der zweiten Transportvorrichtung quer zur Warenbahnlängsrichtung gerichtet ist, vorzugsweise die erste Transportvorrichtung aus einer Klemmzange (7) für die Warenbahn (1) und einer Transportzange (4) besteht, wobei die Zange. (4) zur Klemmzange (7) hin und von dieser weg verstellbar ist, vorzugsweise zwischen Klemmzange (7) und Transportzange (4) eine Trennvorrichtung (9) angeordnet ist, mittels derer die Warenbahn (1) zur Erzeugung eines vereinzelten Warenstückes (1') durchtrennbar ist, das vereinzelte Warenstück (1') nach oder bei gleichzeitig erfolgtem Trennschnitt und Freigabe von der ersten Transportvorrichtung, insbesondere von der Klemmzange (7) und der Transportzange (4), durch ein Übergabemittel aus der Ebene (I.) der ersten Transportvorrichtung in die Ebene (II.) der zweiten Transportvorrichtung verschiebbar ist und dieser zuführbar ist, wobei das Übergabemittel aus einer Klemmeinrichtung (2) besteht, mittels derer parallel zur Transportrichtung der zweiten Transportvorrichtung (3) gerichteten Bereiche, vorzugsweise die Ränder des vereinzelten Warenstückes (1') mit Abstand von seinen Randkanten in der Ebene (I.) der ersten Transportvorrichtung geklemmt werden und mittels der Klemmeinrichtung (2) in die Ebene (II.) der zweiten Transportvorrichtung (3) verstellt werden, und dass die Klemmeinrichtung (2) in der Ebene (II.) der zweiten Transportvorrichtung (3) zu dieser hin und von dieser weg verstellbar ist dadurch gekennzeichnet, dass jede Klemmeinrichtung (2) aus einem Klemmbackenpaar (12,13) oder zwei voneinander seitlich beabstandeten Klemmbackenpaaren besteht, dass die Klemmbacken (12,13) der Klemmbackenpaare unabhängig voneinander bewegbar sind, und zwar vertikal zu den Ebenen der Warenbahn (1) oder Warenstücke (1') sowie parallel zur Förderrichtung (6) der Warenstücke (1') und parallel zur Transportrichtung (6) der zweiten Transportvorrichtung, und zwar in Transportrichtung und entgegen der Transportrichtung, wobei die oberhalb der Warenstücke (1') befindlichen ersten Klemmbacken (12) zueinander asynchron oder auch synchron bewegbar sind, und die unterhalb der Warenstücke (1') befindlichen zweiten Klemmbacken (13) zueinander asynchron oder auch synchron bewegbar sind, so dass in einer ersten Stellung der Klemmbackenpaare die ersten und zweiten Klemmbacken (12,13) das vereinzelte Warenstück (1') in der Ebene (I.) der ersten Transportvorrichtung klemmend halten und in die Ebene (II.) der zweiten Transportvorrichtung überführen, wobei beide Klemmbackenpaare in geschlossener Stellung anschließend an die oder während der Überführungsbewegung aus der ersten in die zweite Ebene zu der zweiten Transportvorrichtung hin bewegbar sind, beziehungsweise verstellt sind, in einer zweiten Stellung, in der die Übernahme durch die zweite Transportvorrichtung mindestens begonnen hat oder erfolgt ist, und das Warenstück (1') sich noch innerhalb des Übergabeweges von der Ebene (I.) der ersten Transportvorrichtung in die Ebene (II.) der zweiten Transportvorrichtung befindet, die Klemmbacken (12,13) aus der Schließstellung in eine Öffnungsstellung verstellt sind, die ersten Klemmbacken (12) in Richtung zur zweiten Transportvorrichtung hin vorlaufen und nach vollständigem Austritt aus dem Übergabeweg in eine Position jenseits (oberhalb) der Ebene (I.) der ersten Transportvorrichtung verstellbar sind und in eine dritte Stellung zurückgestellt sind, aus der sie in die erste Stellung verfahrbar sind, wobei ferner in der zweiten Stellung die zweiten Klemmbacken (13) von der zweiten Transportvorrichtung weg entgegen deren Transportrichtung verstellbar sind und nach vollständigem Austritt aus der vom an die zweite Transportvorrichtung übergebenen Warenstück (1') gebildeten Überdeckung in die dritte Stellung vor (unterhalb) der Ebene (I.
2. ) der ersten Transportvorrichtung zurückgestellt sind, aus der sie in die erste Stellung verfahrbar sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbacken (12,13) jedes Klemmbackenpaares in ihrem Bewegungsablauf derart eingestellt sind, dass sie gleichzeitig die dritte Stellung erreichen.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der seitliche Abstand der Klemmbackenpaare voneinander einstellbar ist.
5. Ergänzungsanspruch :.
6. Vorrichtung zum Transport eines vereinzelten flächigen Warenstückes (1') mit einer ersten Transportvorrichtung und einer zweiten Transportvorrichtung, wobei das Warenstück (1') von der ersten Transportvorrichtung an die zweite Transportvorrichtung übergebbar ist, deren Transportebene (II.) in lotrechtem Abstand parallel zur Transportebene (I.) der ersten Transportvorrichtung verläuft und die Mittel zum Halten des vereinzelten Warenstückes (1') aufweist, wobei die Transportrichtung (5) der ersten Transportvorrichtung und die Transportrichtung (6) der zweiten Transportvorrichtung zueinander kreuzend gerichtet sind, wobei das Warenstück (1') in der Transportebene (I.) der ersten Transportvorrichtung mittels Haltemitteln gehalten ist und durch ein Übergabemittel in der ersten Ebene (I.) fixierbar sowie aus der Ebene (I.) der ersten Transportvorrichtung in die Ebene (II.) der zweiten Transportvorrichtung verschiebbar ist und ggf. dieser zuführbar ist, wobei das Übergabemittel aus einer Klemmeinrichtung (2) besteht, mittels derer parallel zur Transportrichtung der zweiten Transportvorrichtung (3) gerichtete Bereiche des Warenstückes (1') in der Ebene (I.) der ersten Transportvorrichtung geklemmt werden und das Warenstück (1') mittels der Klemmeinrichtung (2) in die Ebene (II.) der zweiten Transportvorrichtung (3) verstellt wird, und die Klemmeinrichtung (2) in der Ebene (II.) der zweiten Transportvorrichtung (3) vorzugsweise zu dieser hin und von dieser weg verstellbar ist, mit folgenden Merkmalen : dass jede Klemmeinrichtung (2) aus einem Klemmbackenpaar (12,13) oder zwei voneinander seitlich beabstandeten Klemmbackenpaaren besteht, dass die Klemmbacken (12,13) der Klemmbackenpaare unabhängig voneinander bewegbar sind, und zwar lotrecht zu den Ebenen (I., II.) der Transportvorrichtungen sowie ggf. parallel dazu und/oder zur Förderrichtung (6) der Warenstücke (1') und parallel zur Transportrichtung (6) der zweiten Transportvorrichtung, und zwar in Transportrichtung und entgegen der Transportrichtung, wobei die Klemmbacken (12,13) mittels einer Steuereinrichtung derart bewegbar sind, dass in einer ersten Stellung der Klemmbackenpaare die ersten und zweiten Klemmbacken (12,13) das vereinzelte Warenstück (1') in der Ebene (I.) der ersten Transportvorrichtung klemmend halten und in die Ebene (II.) der zweiten Transportvorrichtung überführen, wobei beide Klemmbackenpaare oder mindestens die ersten Klemmbacken (12) in geschlossener Stellung anschließend an die oder während der Überführungsbewegung aus der ersten in die zweite Ebene zu der Eingabeseite der zweiten Transportvorrichtung hin bewegbar sind, oder verstellt sind, in einer zweiten Stellung, in der die Übernahme durch die zweite Transportvorrichtung mindestens begonnen hat oder abgeschlossen ist, und das Warenstück (1') sich noch innerhalb des Übergabeweges von der Ebene (I.) der ersten Transportvorrichtung in die Ebene (II.) der zweiten Transportvorrichtung befindet, die Klemmbacken (12,13) aus der Schließstellung in eine Öffnungsstellung verstellt sind, die ersten Klemmbacken (12) in Richtung zur zweiten Transportvorrichtung hin vorlaufen oder entgegen dieser Richtung verstellbar sind und nach vollständigem Austritt aus dem Übergabeweg des Warenstückes (1') in eine Position jenseits der Ebene (I.) zu der der Ebene (II.) der zweiten Transportvorrichtung abgewandten Seite der Ebene (I.) der ersten Transportvorrichtung verstellbar sind und in eine dritte Stellung zurückgestellt sind, aus der sie in die erste Stellung verfahrbar sind, wobei ferner in der zweiten Stellung entweder die zweiten Klemmbacken (13) stationär gehalten sind und das Warenstück (1') durch die Bewegung der ersten Klemmbacken (12) in Richtung auf die zweite Transportvorrichtung verschoben wird, wobei nach vollständigem Austritt des Warenstückes (1') aus dem Übergabeweg des Warenstückes (1') von der ersten Ebene (I.) in die zweite Ebene (II.) die Klemmbacken in die dritte Stellung vor der Ebene (I.) der ersten Transportvorrichtung auf deren der Ebene (II.) der zweiten Transportvorrichtung zugewandten Seite zurückgestellt sind, oder die zweiten Klemmbacken (13) von der zweiten Transportvorrichtung weg entgegen deren Transportrichtung verstellbar sind und nach vollständigem Austritt aus der vom an die zweite Transportvorrichtung übergebenen Warenstück (1') gebildeten Überdeckung in die dritte Stellung vor der Ebene (I.) der ersten Transportvorrichtung auf deren der Ebene (II.) der zweiten Transportvorrichtung zugewandten Seite zurückgestellt sind, aus der sie in die erste Stellung verfahrbar sind.
Description:
Vorrichtung zum Transport eines flächigen Warenstückes Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport eines aus einer Warenbahn vereinzelten flächigen Warenstückes, beispielsweise eines Abschnittes einer Warenbahn aus textilem Werkstoff, aus Papier, aus Pappe, aus Kunststoff, aus Blech oder aus einer Folie, wobei das Warenstück in vornehmlich horizontaler Ausrichtung von einem ersten Transportmittel an ein zweites Transportmittel übergebbar ist, bestehend aus der ersten diskontinuierlich arbeitenden Transportvorrichtung (erstes Transportmittel), mittels derer eine Warenbahn von einem Warenspeicher abziehbar oder abnehmbar und das zu vereinzelnde freie Ende der Bahn ungespannt oder gespannt gehalten ist, sowie der zweiten kontinuierlich laufenden Transportvorrichtung (zweites Transportmittel), deren Transportebene im Abstand parallel zur Transportebene der ersten Transportvorrichtung verläuft und die Mittel zum Halten des vereinzelten Warenstückes aufweist, wobei die Transportrichtung der ersten Transportvorrichtung parallel zur Warenbahnlängsrichtung und die Transportrichtung der zweiten Transportvorrichtung quer zur

Warenbahnlängsrichtung gerichtet ist, vorzugsweise die erste Transportvorrichtung aus einer Klemmzange für die Warenbahn und einer Transportzange besteht, wobei die Zange zur Klemmzange hin und von diesem weg verstellbar ist, vorzugsweise zwischen Klemmzange und Transportzange eine Trennvorrichtung angeordnet ist, mittels derer die Warenbahn zur Erzeugung eines vereinzelten Warenstückes durchtrennbar ist, das vereinzelte Warenstück nach oder bei gleichzeitig erfolgtem Trennschnitt und Freigabe von der ersten Transportvorrichtung, insbesondere von der Klemmzange und der Transportzange, durch ein Übergabemittel aus der Ebene der ersten Transportvorrichtung in die Ebene der zweiten Transportvorrichtung verschiebbar ist und dieser zuführbar ist, wobei das Übergabemittel aus einer Klemmeinrichtung besteht, mittels derer parallel zur Transportrichtung der zweiten Transportvorrichtung gerichteten Bereiche, vorzugsweise die Ränder des vereinzelten Warenstückes mit Abstand von seinen Randkanten in der Ebene der ersten Transportvorrichtung geklemmt werden und mittels der Klemmeinrichtung in die Ebene der zweiten Transportvorrichtung verstellt werden, und dass die Klemmeinrichtung in der Ebene der zweiten Transportvorrichtung zu dieser hin und von dieser weg verstellbar ist.

Im Stand der Technik ist eine Vorrichtung zum Transport von Warenstücken, insbesondere von aus einer textilen Bahn vereinzelten Textilstücken bekannt. Diese besteht aus einer ersten diskontinuierlich arbeitenden Transporteinrichtung, mittels derer eine textile Bahn von einem Warenspeicher abnehmbar oder abziehbar ist und das zu vereinzelnde freie Ende der Bahn ungespannt oder auch straff gespannt gehalten ist, sowie einer zweiten kontinuierlich laufenden Transportvorrichtung, deren Transportebene parallel zur Transportebene der ersten Transporteinrichtung verläuft, aber bei horizontaler Ausrichtung der Transportebenen unterhalb der ersten Transportebene, und die Mittel zum Halten des vereinzelten Textilstückes aufweist, wobei die Transportrichtung der ersten Transportrichtung parallel zur Bahnlängsrichtung der abgezogenen Waren und die Transportrichtung der zweiten Transporteinrichtung quer zu dieser Bahnlängsrichtung gerichtet ist.

Vorzugsweise besteht die erste Transporteinrichtung aus einer Klemmzange für die textile Bahn und einer Transportzange, wobei die Zange in einer horizontalen Ebene zur Klemmzange hin und von dieser weg verstellbar ist. Zwischen Klemmzange und Transportzange ist eine

Trennvorrichtung angeordnet, mittels derer die Textilbahn zur Erzeugung eines vereinzelten Textilstückes durchtrennbar ist. Das vereinzelte Textilstück ist nach oder bei gleichzeitig erfolgtem Trennschnitt und Freigabe vom ersten Transportmittel, insbesondere Klemmzange und Transportzange, durch ein Übergabemittel aus der Ebene der ersten Transporteinrichtung in die Ebene der zweiten Transportvorrichtung verschiebbar und dieser zuführbar.

Im Stand der Technik ist es üblich, eine textile Bahn von einem Warenspeicher abzuziehen und ein Teilstück von dieser Textilbahn abzutrennen. Dieses vereinzelte Textilstück wird dann zu seiner weiteren Verarbeitung einer Verarbeitungsstation oder einer Weitertransportstation zugeführt. Sobald das Textilstück aus dem Bereich abtransportiert ist, in welchem die Textilbahn von dem Warenspeicher abgezogen wird, kann ein weiteres Textilstück von der textilen Bahn abgetrennt werden und wiederum abtransportiert werden.

Solche Ausbildungen sind insofern nachteilig, als während der Zeitdauer, in der das vereinzelte Textilstück aus dem Bereich abtransportiert wird, in welchem Vereinzelungen der Textilstücke erfolgt,

kein weiteres Textilstück vereinzelt werden kann, oder zumindest nicht an die zweite Ebene übergeben werden kann, sondern dies kann erst dann erfolgen, wenn das schon vereinzelte Textilstück vollständig aus dem Abgabebereich in der zweiten Ebene abtransportiert ist.

Es sind auch schon Vorrichtungen mit übereinander liegenden Quer-und Längstransportebenen bekannt. Dabei wird das Textilstück auf Nadelleisten fixiert, von der Textilbahn abgetrennt und von den Nadelleisten zu Nadelketten als Quertransportmittel verfahren sowie an diese übergeben. Eine solche Vorrichtung ist hinsichtlich der Ausbildung und Ausrichtung der Nadelleisten kompliziert und schwierig zu handhaben, wobei zudem als Nachteil empfunden wird, dass durch die Nadelleisten eine Beschädigung des beispielsweise textilen Werkstückes erfolgt, was in vielen Fällen unerwünscht ist.

Bei einem älteren Vorschlag wurde schon vorgesehen, die beiden Transportvorrichtungen quasi übereinander anzuordnen, so dass es möglich ist, das Warenstück, insbesondere die textile Bahn, von einem Warenspeicher soweit abzuziehen, wie dem Maß des zu vereinzelnden

Warenstückes entspricht. Anschließend kann das Warenstück zum Zwecke der Vereinzelung von der Bahn abgetrennt werden, wobei das Abtrennen mittels eines Kreismessers oder auch mittels eines Schneidbalkens erfolgen kann. Vor dem Trennvorgang wird das zu vereinzelnde Warenstück an den Querrandkanten (in Richtung der Warenbahn gesehen) mittels einer Klemmeinrichtung erfasst und lagerichtig gehalten. Die Klemmeinrichtung wird dann samt dem vereinzelten Warenstück in die zweite Transportebene überführt, in der die zweite kontinuierlich betriebene Transportvorrichtung angeordnet ist. Das Warenstück kann dabei an seinen Randkanten derart gehalten werden, dass die Ränder über die beiden an den beiden Randkanten angeordneten Klemmeinrichtungen vorragen.

Mittels der Klemmeinrichtung wird das vereinzelte Warenstück dann in der Ebene der zweiten Transportvorrichtung zu dieser hin bewegt und an diese übergeben.

Eine solche Ausbildung ist insofern vorteilhaft, als eine Halterung des Warenstückes in der Klemmeinrichtung zwängungsfrei erfolgt, so dass also die Ware frei beweglich und spannungslos gehalten wird. Verzugserscheinungen an dem Warenstück selbst sind damit vermieden. Ein Problem besteht aber bei dieser Ausbildung

nach wie vor darin, dass das Übergabemittel soweit in Richtung auf die Übergabestelle an der zweiten Transportvorrichtung vorgeschoben werden muss, bis der Überdeckungsbereich verlassen ist, der von dem darüber befindlichen zu vereinzelnden Textilstück eingenommen wird. Nur dann ist es möglich, die Elemente der Klemmeinrichtung in die Ausgangsstellung zurückzuführen, bei der ein Element der Klemmeinrichtung oberhalb des zu vereinzelnden Textilstückes in der oberen Ebene und ein anderes Element der Klemmeinrichtung unterhalb des zu vereinzelnden Textilstückes in der ersten Ebene angeordnet wird, um dann das Textilstück zu erfassen, wenn es vereinzelt wird oder während der Vereinzelung.

Hierdurch wird der Arbeitsablauf beeinträchtigt, was insgesamt zu einer unbefriedigenden Anzahl von auszubringenden Warenstücken führt.

Ausgehend von dieser älteren Lösung liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung gattungsgemäßer Art zu schaffen, bei der eine höhere Taktzahl erreicht werden kann, also in gleichen Zeiten eine größere Anzahl von Textilstücken vereinzelt und an die zweite Transportvorrichtung übergeben werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass jede Klemmeinrichtung aus einem Klemmbackenpaar oder zwei voneinander seitlich beabstandeten Klemmbackenpaaren besteht, dass die Klemmbacken der Klemmbackenpaare unabhängig voneinander bewegbar sind, und zwar vertikal zu den Ebenen der Warenbahn oder Warenstücke sowie parallel zur Förderrichtung der Warenstücke und parallel zur Transportrichtung der zweiten Transportvorrichtung, und zwar in Transportrichtung und entgegen der Transportrichtung, wobei die oberhalb der Warenstücke befindlichen ersten Klemmbacken zueinander asynchron oder auch synchron bewegbar sind, und die unterhalb der Warenstücke befindlichen zweiten Klemmbacken zueinander asynchron oder auch synchron bewegbar sind, so dass in einer ersten Stellung der Klemmbackenpaare die ersten und zweiten Klemmbacken das vereinzelte Warenstück in der Ebene der ersten Transportvorrichtung klemmend halten und in die Ebene der zweiten Transportvorrichtung überführen, wobei beide Klemmbackenpaare in geschlossener Stellung anschließend an die oder während der Überführungsbewegung aus der ersten in die zweite Ebene zu der zweiten Transportvorrichtung hin bewegbar sind, beziehungsweise verstellt sind, in einer

zweiten Stellung, in der die Übernahme durch die zweite Transportvorrichtung mindestens begonnen hat oder erfolgt ist, und das Warenstück sich noch innerhalb des Übergabeweges von der Ebene der ersten Transportvorrichtung in die Ebene der zweiten Transportvorrichtung befindet, die Klemmbacken aus der Schließstellung in eine Öffnungsstellung verstellt sind, die ersten Klemmbacken in Richtung zur zweiten Transportvorrichtung hin vorlaufen und nach vollständigem Austritt aus dem Übergabeweg in eine Position jenseits (oberhalb) der Ebene der ersten Transportvorrichtung verstellbar sind und in eine dritte Stellung zurückgestellt sind, aus der sie in die erste Stellung verfahrbar sind, wobei ferner in der zweiten Stellung die zweiten Klemmbacken von der zweiten Transportvorrichtung weg entgegen deren Transportrichtung verstellbar sind und nach vollständigem Austritt aus der vom an die zweite Transportvorrichtung übergebenen Warenstück gebildeten Überdeckung in die dritte Stellung vor (unterhalb) der Ebene der ersten Transportvorrichtung zurückgestellt sind, aus der sie in die erste Stellung verfahrbar sind.

Gegenstand der Erfindung ist ferner eine Vorrichtung zum Transport eines vereinzelten flächigen Warenstückes mit einer ersten

Transportvorrichtung und einer zweiten Transportvorrichtung, wobei das Warenstück von der ersten Transportvorrichtung an die zweite Transportvorrichtung übergebbar ist, deren Transportebene in lotrechtem Abstand parallel zur Transportebene der ersten Transportvorrichtung verläuft und die Mittel zum Halten des vereinzelten Warenstückes aufweist, wobei die Transportrichtung der ersten Transportvorrichtung und die Transportrichtung der zweiten Transportvorrichtung zueinander kreuzend gerichtet sind, wobei das Warenstück in der Transportebene der ersten Transportvorrichtung mittels Haltemitteln gehalten ist und durch ein Übergabemittel in der ersten Ebene fixierbar sowie aus der Ebene der ersten Transportvorrichtung in die Ebene der zweiten Transportvorrichtung verschiebbar ist und ggf. dieser zuführbar ist, wobei das Übergabemittel aus einer Klemmeinrichtung besteht, mittels derer parallel zur Transportrichtung der zweiten Transportvorrichtung gerichtete Bereiche des Warenstückes in der Ebene der ersten Transportvorrichtung geklemmt wird und das Warenstück mittels der Klemmeinrichtung in die Ebene der zweiten Transportvorrichtung verstellt wird, und die Klemmeinrichtung in der Ebene der zweiten Transportvorrichtung vorzugsweise zu dieser hin und von dieser weg verstellbar ist, mit folgenden Merkmalen :

dass jede Klemmeinrichtung aus einem Klemmbackenpaar oder zwei voneinander seitlich beabstandeten Klemmbackenpaaren besteht, dass die Klemmbacken der Klemmbackenpaare unabhängig voneinander bewegbar sind, und zwar lotrecht zu den Ebenen der Transportvorrichtungen sowie ggf. parallel dazu und/oder zur Förderrichtung der Warenstücke und parallel zur Transportrichtung der zweiten Transportvorrichtung, und zwar in Transportrichtung und entgegen der Transportrichtung, wobei die Klemmbacken mittels einer Steuereinrichtung derart bewegbar sind, dass in einer ersten Stellung der Klemmbackenpaare die ersten und zweiten Klemmbacken das vereinzelte Warenstück in der Ebene der ersten Transportvorrichtung klemmend halten und in die Ebene der zweiten Transportvorrichtung überführen, wobei beide Klemmbackenpaare oder mindestens die ersten Klemmbacken in geschlossener Stellung anschließend an die oder während der Überführungsbewegung aus der ersten in die zweite Ebene zu der Eingabeseite der zweiten Transportvorrichtung hin bewegbar sind oder verstellt sind, in einer zweiten Stellung, in der die Übernahme durch die zweite Transportvorrichtung mindestens begonnen hat oder abgeschlossen ist und das Warenstück sich noch innerhalb des Übergabeweges von der Ebene der ersten Transportvorrichtung in die

Ebene der zweiten Transportvorrichtung befindet, die Klemmbacken aus der Schließstellung in eine Öffnungsstellung verstellt sind, die ersten Klemmbacken in Richtung zur zweiten Transportvorrichtung hin vorlaufen oder entgegen dieser Richtung verstellbar sind und nach vollständigem Austritt aus dem Übergabeweg des Warenstückes in eine Position jenseits der Ebene zu der der Ebene der zweiten Transportvorrichtung abgewandten Seite der Ebene der ersten Transportvorrichtung verstellbar sind und in eine dritte Stellung zurückgestellt sind, aus der sie in die erste Stellung verfahrbar sind, wobei ferner in der zweiten Stellung entweder die zweiten Klemmbacken stationär gehalten sind und das Warenstück durch die Bewegung der ersten Klemmbacken in Richtung auf die zweite Transportvorrichtung verschoben wird, wobei nach vollständigem Austritt des Warenstückes aus dem Übergabeweg des Warenstückes von der ersten Ebene in die zweite Ebene die Klemmbacken in die dritte Stellung vor der Ebene der ersten Transportvorrichtung auf deren der Ebene der zweiten Transportvorrichtung zugewandten Seite zurückgestellt sind, oder die zweiten Klemmbacken von der zweiten Transportvorrichtung weg entgegen deren Transportrichtung verstellbar sind und nach vollständigem Austritt aus der vom an die zweite Transportvorrichtung übergebenen

Warenstück gebildeten Überdeckung in die dritte Stellung vor der Ebene der ersten Transportvorrichtung auf deren der Ebene der zweiten Transportvorrichtung zugewandten Seite zurückgestellt sind, aus der sie in die erste Stellung verfahrbar sind.

Mit einer solchen Vorrichtung sind unterschiedliche Handhabungen des Warenstückes möglich. Wird beispielsweise das vereinzelte flächige Warenstück in horizontaler Ausrichtung in der ersten Transportvorrichtung gehalten und soll es in die Ebene der zweiten Transportvorrichtung übergeben werden, so wird das Warenstück zunächst in der Transportebene der ersten Transportvorrichtung mittels Klemmbalken oder Transportzange oder dergleichen gehalten. In dieser Position werden die Klemmbackenpaare so positioniert, dass die ersten Klemmbacken oberhalb des Warenstückes und die zweiten Klemmbacken unterhalb des Warenstückes jeweils im Randbereich des Warenstückes angeordnet sind. Anschließend werden die Klemmbacken in die Klemmstellung verstellt, so dass das Warenstück mit den Klemmbacken in der Ebene der ersten Transportvorrichtung geklemmt ist.

Nachfolgend werden die mittels eines geeigneten Antriebes angetriebenen, balkenartig ausgebildeten Klemmbacken mittels einer Steuereinrichtung bewegt, wobei die Klemmbacken mit dem Warenstück beispielsweise vertikal nach unten in die Ebene der zweiten Transportvorrichtung verstellt werden. Überlagert zu dieser Vertikalbewegung kann, wenn beide Klemmbacken nicht nur vertikal beweglich, sondern auch horizontal beweglich angeordnet und gehaltert sind, auch eine Bewegung in Richtung auf die zweite Transportvorrichtung erfolgen. Sofern, wie dies die Erfindung vorsieht, nur die ersten Klemmbacken in Richtung auf die zweite Transportvorrichtung bewegbar sind, so kann der Bewegungsablauf auch so vorgenommen werden, dass die ersten Klemmbacken relativ zu den stationär verbleibenden zweiten Klemmbacken in Richtung auf die zweite Transportvorrichtung vorgeschoben werden, wobei das Warenstück von diesen ersten Klemmbacken mitgenommen wird und entlang der zweiten Klemmbacken verschoben wird.

Hierbei findet dann eine Relativbewegung zwischen dem Warenstück und den zweiten Klemmbacken statt, während zwischen den ersten Klemmbacken und dem Warenstück keine oder nahezu keine Relativbewegung erfolgt.

Sobald das Warenstück seine entsprechende Zwischenposition erreicht hat, also

beispielsweise die Übernahme durch die zweite Transportvorrichtung begonnen hat oder auch schon abgeschlossen ist, können die Klemmbacken aus der Schließstellung in eine Öffnungsstellung verstellt werden, wozu sie quasi lotrecht zu der vom Warenstück aufgespannten Ebene verstellt werden. Anschließend sind unterschiedliche Bewegungen der Klemmbacken möglich, um wieder die Ausgangsstellung zu erreichen.

Eine erste Möglichkeit ist die, dass die zweiten Klemmbacken, die sich unterhalb des Warenstückes befinden, nicht in Transportrichtung des Warenstückes in Richtung zur zweiten Transportvorrichtung verschieblich sind, sondern lediglich vertikal, also vertikal zum Warenstück bzw. der von diesem aufgespannten Fläche verstellbar sind. Die zweiten Klemmbacken müssen dann so lange in der unteren Position (in der zweiten Ebene) verbleiben, bis das Warenstück, welches sich über diesen Klemmbacken befindet, vollständig den Raum oberhalb der Klemmbacken verlassen hat. Erst dann können die unteren zweiten Klemmbacken lotrecht nach oben in die erste Ebene zurückgestellt werden. Die ersten Klemmbacken, die sich oberhalb des Warenstückes in der zweiten Ebene befinden, können nach vorwärts, in Richtung der zweiten Transportvorrichtung so weit verstellt werden, bis sie sich außerhalb

des Bereiches befinden, der von dem nächsten innerhalb der Ebene der ersten Transportvorrichtung befindlichen Warenstück belegt ist. Die Vorwärtsbewegung der ersten Klemmbacken ist deswegen zu bevorzugen, weil hierdurch die Baulänge der Gesamtvorrichtung nicht verlängert werden muss. Vielmehr können diese Klemmbacken oberhalb der zweiten Transportvorrichtung in Richtung dieser Transportvorrichtung oder auch über diese Transportvorrichtung verschoben werden. Ein entsprechender Freiraum steht dort zur Verfügung.

Alternativ ist es auch möglich, dass die ersten Klemmbacken sich in der Ebene der zweiten Transportvorrichtung entgegengesetzt verstellen lassen, so dass sie von der zweiten Transportvorrichtung weg verstellt werden, und zwar um einen solchen Weg, der ausreicht, dass die ersten Klemmbacken außerhalb der darüber befindlichen Fläche des in der Ebene der ersten Transportvorrichtung angeordneten nächsten Warenstückes angeordnet sind.

Anschließend können die ersten Klemmbacken lotrecht nach oben verstellt werden, so dass sie sich in einer Position oberhalb des Warenstückes befinden, welches in der Ebene der ersten Transportvorrichtung gehalten ist. Die vertikale und die dazu horizontale Bewegung der Klemmbacken kann überlagernd durchgeführt werden, so dass

eine translatorische Bewegung mit Bewegungskomponenten in horizontaler und vertikaler Richtung durchgeführt wird.

Anschließend können die ersten Klemmbacken in eine Position oberhalb des Warenstückes zurückfahren, welches sich in der Ebene der ersten Transportvorrichtung befindet, so dass dann wiederum die obere und die unteren Klemmbacken übereinander angeordnet sind und aufeinander zugefahren werden können, um das in der Ebene der ersten Transportvorrichtung befindliche Warenstück zu halten. Der weitere Bewegungsablauf erfolgt dann wie schon erläutert.

Es ist aber auch möglich, auch die zweiten Klemmbacken nicht nur lotrecht zu dem Warenstück, sondern parallel zu der vom Warenstück aufgespannten Ebene zu verschieben. Hierzu ist der Bewegungsablauf der ersten Klemmbacken gleichermaßen, wie bei der vorbeschriebenen Anordnung. Die Bewegung der zweiten Klemmbacken ist wie folgt. Aus der Ebene der ersten Transportvorrichtung werden die Klemmbacken vertikal in die Ebenen der zweiten Transportvorrichtung verstellt, wobei sie sich gleichzeitig oder zeitgleich überlagert nacheinander in Richtung auf die zweite Transportvorrichtung verschieben können, so dass eine translatorische Bewegung des Warenstückes erfolgt, die aus

vertikalen und horizontalen Komponenten zusammengesetzt ist. Nach der teilweisen oder vollständigen Übernahme des Werkstückes durch die zweite Transportvorrichtung können auch die zweiten Klemmbacken von dem Warenstück, welches sich in der Ebene der zweiten Transportvorrichtung befindet, abgehoben werden. Anschließend können die zweiten Klemmbacken soweit entgegen der zweiten Transportvorrichtung zurückbewegt werden, bis sie sich außerhalb der Überdeckung des in der Ebene der zweiten Transportvorrichtung befindlichen Warenstückes befinden. Nachfolgend können die zweiten Klemmbacken dann in Richtung der Ebene der ersten Transportvorrichtung verstellt werden, so dass die unterhalb des dort befindlichen nächsten Warenstückes angeordnet sind. Durch Zustellung der ersten und zweiten Klemmbacken in dieser Position kann das in der Ebene der ersten Transportvorrichtung befindliche Warenstück geklemmt und analog dem vorbeschriebenen Ablauf bewegt werden.

Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass die Klemmbacken jedes Klemmbackenpaares in ihrem Bewegungsablauf derart eingestellt sind, dass sie gleichzeitig die dritte Stellung erreichen.

Um die Vorrichtung auch auf unterschiedlich breite Warenstücke einstellen zu können, ist vorgesehen, dass der seitliche Abstand der Klemmbackenpaare voneinander einstellbar ist.

Dadurch, dass die Klemmbacken der Klemmbackenpaare voneinander unabhängig bewegbar und verfahrbar sind, und zwar in eine Richtung orthogonal zu dem zu vereinzelnden Textilstück als auch in einer Richtung parallel zur Transportrichtung der zweiten Transportvorrichtung ist es möglich, Bewegungsabläufe für beide Zangen unabhängig voneinander zu steuern, wobei ein Arbeiten in zwei Ebenen ermöglicht ist und die erfasste Ware frei beweglich und spannungslos gehalten wird. Im Ergebnis wird hiermit eine größere Taktzahl, d. h. ein größeres Ausbringen pro Zeiteinheit erreicht.

Die Erfindung ist nachstehend anhand einer schematischen Zeichnung erläutert.

Es zeigt : Figur l wesentliche Bestandteile einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in Stirnansicht ;

Figur 2 desgleichen in einer um 90° um die Hochachse gedrehte Seitenansicht ; Figur 3 bis 6 Ansichten analog der Darstellung gemäß Figur 2.

In der Zeichnung sind die wesentlichen Elemente einer Vorrichtung zum Transport von aus einer Warenbahn l vereinzelten Warenstücken l', vorzugsweise einer textilen Bahn und Textilstücken, gezeigt.

Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einer ersten diskontinuierlich arbeitenden Transporteinrichtung, mittels derer die Warenbahn l von einem nicht gezeigten Warenspeicher oder Warendepot abziehbar oder abnehmbar ist, und das zu vereinzelnde freie Ende der Bahn ungespannt (leicht durchhängend) oder auch gespannt gehalten ist. Ferner besteht die Vorrichtung aus einer zweiten kontinuierlich laufenden Transporteinrichtung, deren Transportebene II. parallel zur Transportebene I. der ersten Transporteinrichtung verläuft und die Mittel zum Halten des vereinzelten Warenstückes l'aufweist. Das Warenstück l' kann gespannt oder ungespannt, nach unten durchhängend gehalten sein, wie in Figur l verdeutlicht ist. Die Transportrichtung der ersten Transporteinrichtung ist bei 5 in Figur l angegeben. Die Transportrichtung

der zweiten Transportvorrichtung ist gemäß Figur l orthogonal zur Zeichnungsebene und in Figur 2 mit dem Pfeil 6 angegeben. Die Transportebenen I. und II. der beiden Transporteinrichtungen verlaufen parallel zueinander und mit Abstand übereinander.

Die Transportrichtung 5 der ersten Transportvorrichtung verläuft parallel zur Bahnlängserstreckung der Warenbahn 1, während die Transportrichtung der zweiten Transporteinrichtung quer zur Bahnlängsrichtung gerichtet ist.

Die erste Transporteinrichtung besteht aus einer Klemmzange 7 für die Warenbahn l und einer Transportzange 4, wobei die Transportzange 4 entsprechend dem Bewegungspfeil 8 zur Klemmzange hin und von diesem weg in der Ebene I. verstellbar ist.

Zwischen der Klemmzange 7 und der Transportzange 4 ist in der Nähe der Klemmzange 7 ein Trennmittel 9 vorgesehen, mittels derer die Warenbahn l zur Erzeugung eines vereinzelten Warenstückes l' durchtrennbar ist. Das Trennmittel 9 ist im Ausführungsbeispiel als Schere dargestellt.

Es kann sich dabei um eine manuell betätigbare Schere oder um ein motorisch betätigtes Scheibenmesser oder auch um einen pneumatisch oder motorisch betriebenen Trennbalken oder dergleichen handeln. Das vereinzelte Warenstück l'wird

nach der Durchführung des Trennschnittes oder gleichzeitig bei Durchführung des Trennschnittes von der Klemmzange 7 und der Transportzange freigegeben und durch ein Übergabemittel aus der Ebene I. der ersten Transporteinrichtung in die Ebene II. der zweiten Transporteinrichtung verstellt.

Das Übergabemittel besteht aus einer Klemmeinrichtung 2. Diese wiederum besteht aus zwei Paaren von Klemmbacken 12,13, deren eine (12) oberhalb der Warenbahn 1 und deren andere (13) unterhalb der Warenbahn 1 angeordnet ist, wobei das vereinzelte Warenstück 1'durch Schließen der Klemmbacken 12,13 der Klemmeinrichtung 2 fixiert wird. Anschließend werden die Klemmbacken 12,13 der Klemmeinrichtung 2 mit dem vereinzelten Warenstück 1'aus der in Figur 1 strichpunktierten Lage in die in Figur 1 hindurchgezogenen Linien gezeigte Stellung überführt. Die Klemmbacken 12,13 der Klemmeinrichtung 2 halten das vereinzelte Textilstück mit geringem Abstand von seinen seitlichen Randkanten, so dass die Randkanten, die quer zur Transportrichtung 5 gerichtet sind, über die Klemmbacken seitlich vorstehen. Die Klemmeinrichtung 2 wird in die Ebene der zweiten Transporteinrichtung verstellt. Der Bewegungsablauf der Klemmbacken 12, 13 wird später noch erläutert. Die zweite

Transportvorrichtung ist aus Transportriemen 3 gebildet, die als endlose umlaufende Riemen ausgebildet sind. Das untere Trum der Transportriemen stützt sich auf einer Gegenfläche 10 ab. Da die Klemmeinrichtung 2 seitlich neben dem Transportriemen 3 der zweiten Transportvorrichtung angeordnet ist, wie insbesondere aus Figur 1 ersichtlich ist, können die beiden Aggregate 2 beziehungsweise 3 einander überdeckend angenähert werden, ohne dass sie sich bei dieser Bewegung gegenseitig stören oder berühren.

Jede Klemmeinrichtung 2 besteht, wie schon ausgeführt, aus einem Klemmbackenpaar 12,13, wobei vorzugsweise zwei voneinander seitlich beabstandete Klemmbackenpaare vorgesehen sind. Die Klemmbacken 12,13 sind unabhängig voneinander bewegbar, und zwar sowohl orthogonal zu den Ebenen I. und II. der Warenbahn 1 beziehungsweise der Warenstücke 1'sowie parallel zur Förderrichtung der Warenstücke 1'und parallel zur Transportrichtung 6 der zweiten Transportvorrichtung, und zwar sowohl in dieser Transportrichtung als auch entgegen der Transportrichtung. Die oberhalb der Warenstücke 1'befindlichen ersten Klemmbacken 12 werden zueinander asynchron oder auch zwangsweise synchron

bewegt. Ebenso werden die unterhalb der Warenstücke 1'befindlichen zweiten Klemmbacken 13 zueinander asynchron oder synchron bewegt.

In einer ersten Stellung, die in Figur 3 gezeigt ist, halten die ersten und zweiten Klemmbacken 12,13 das vereinzelte Warenstück 1' (im Ausführungsbeispiel zwei solcher Waren. stücke 1') in der Ebene I. der ersten Transportvorrichtung klemmend. Die Bewegung der Klemmbacken 12,13 ist mit den Pfeilen 14,15 angegeben. Nach Durchführung des Trennschnittes durch das Trennmittel 9, können die Klemmbackenpaare mit den Klemmbacken 12,13 in die Ebene II. der zweiten Transportvorrichtung überführt werden, wie aus der Abfolge von Figur 3 in Figur 4 ersichtlich ist. Dabei bewegen sich die Klemmbacken 12,13 unter Beibehalt der Klemmlage nach unten und in der Zeichnung nach links entsprechend den Bewegungspfeilen 16. In Figur 4 ist die Position gezeigt, in der die vereinzelten Textilstücke 1'an die zweite Transportvorrichtung übergeben sind oder zumindest der Übergabevorgang eingeleitet ist. Wie aus der Darstellung gemäß Figur 4 ersichtlich, befinden sich dabei die Klemmbacken 12,13 noch in dem von der Textilbahn 1 oben überdeckten Bereich, so dass die Zangenbacke 12 nicht ohne weiteres

nach oben bewegt werden kann, da die Textilbahn 1 dies verhindert. Die Klemmbacken 12,13 werden dann in eine zweite Stellung überführt, die in den Figuren 5 und 6 erläutert ist. Zunächst werden die Klemmbacken 12,13 aus der Klemmlage geöffnet, also die Klemmbacke 12 geringfügig nach oben orthogonal relativ zu den Warenteilstücken 1'verstellt und die Klemmbacke 13 relativ nach unten orthogonal zu den Teilstücken 1'verstellt.

Anschließend wird die obere Klemmbacke 12 entsprechend dem Bewegungspfeil 17 soweit in Transportrichtung 6 verstellt, bis sie außerhalb der Überdeckung der darüber befindlichen Warenbahn 1 in der Ebene I. ist. Gleichzeitig bewegt sich die Zangenbacke 13, die aus der Klemmposition nach unten verstellt ist, in Richtung des Pfeiles 18, und zwar mindestens soweit, bis sie außerhalb der Überdeckung der Warenteilstücke 1'in der Ebene II. ist.

Nachfolgend können dann, wie in Figur 6 gezeigt, sowohl die Zangenbacke 12 entsprechend dem Bewegungspfeil 19 als auch die Zangenbacke 13 entsprechend dem Bewegungspfeil 20 nach oben bewegt werden, so dass zwischen diesen beiden Zangenbacken die Ebene I. aufgespannt ist. Gleichzeitig oder nachfolgend wird dann die Zangenbacke 12 entsprechend dem Bewegungspfeil 21 und die Zangenbacke 13 entsprechend dem

Bewegungspfeil 22 nach rechts beziehungsweise nach links bewegt, bis die Position erreicht ist, die in Figur 3 gezeigt ist, in der dann die beiden Zangenbacken 12,13 wieder geschlossen werden können.

Der Bewegungsablauf wiederholt sich.

Die freie Beweglichkeit der Zangenbacken wird durch entsprechende Halterung an den Vorrichtungsgestell erreicht, wobei übliche Antriebsmittel zur Durchführung von Bewegungsabläufen verwendbar sind, beispielsweise pneumatische Antriebe, hydraulische Antriebe oder Servoantriebe.

Während in dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 und 2 das Warenteilstück 1'durch ein einzelnes Teilstück gebildet ist, ist im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 bis 6 die Zuführung von zwei Warenbahnen 1 in der Ebene I. gleichzeitig gezeigt, wobei diese Warenbahnen 1 gleichzeitig in zwei Teilstücke 1'verteilt werden, die dann durch die Klemmeinrichtung (Zangenbacken 12,13) übernommen und aus der ersten Ebene in die zweite Ebene sowie zu der nachgeordneten Transportvorrichtung überführt werden.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel-und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.