Titel

Vorrichtung zum Transportieren von Lebensmittelscheiben

Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Transportieren von Lebensmittelscheiben mit wenigstens zwei Förderbändern und wenigstens zwei Antriebsrollen.

Derartige Vorrichtungen werden in der Lebensmittelindustrie verwendet, um stangenförmige Produkte wie beispielsweise Wurst oder Käse zu transportieren. Sie können stromabwärts wie auch stromaufwärts von sogenannten „Slicern“ angeordnet sein, d.h.

Schneideinrichtungen mit hohen Schnittleistungen, beispielsweise mit bis zu 1.000 Schnitten pro Minute, welche die stangenförmigen Lebensmittelprodukte in Scheiben schneiden. Dabei werden die Lebensmittelprodukte einspurig, d.h. einzeln, oder mehrspurig, d.h. parallel zueinander, mittels einer Zuführeinheit zu einer Schneidebene im Bereich eines Schneidelements transportiert. In der Schneidebene werden die Lebensmittelprodukte durch das Schneidelement, insbesondere ein rotierendes Kreis- oder Sichelmesser, in Scheiben geschnitten. Die Scheibenstärke ergibt sich aus dem Vorschub der einzelnen Lebensmittelprodukte. Die geschnittenen Scheiben werden in der Regel mit konstanter Scheibenzahl und/oder gewichtsgenau zu Portionen angeordnet und verpackt.

Eine gängige, im Stand der Technik offenbarte Bauweise solcher Vorrichtungen sieht vor, dass die Antriebsrollen ein freies Ende aufweisen, d.h. gleichsam als Kragarm ausgebildet sind und hervorstehen. Durch die einseitige Lagerung der Antriebsrollen liegt mithin eine ungleichmäßige Lastverteilung vor. Zudem können die Antriebsrollen aufgrund ihrer Rotationseigenschaft eine Betriebsgefahr für Umstehende darstellen. Des Weiteren und insbesondere erfordern derartige Vorrichtungen naturgemäß und betriebsbedingt eine regelmäßige Umsetzung von Reinigungsmaßnahmen, um den hohen Hygienestandards der Lebensmittelindustrie gerecht zu werden. Nachteilig können hierbei die hohen Reinigungs- bzw. Wartungszeiten sein, da für Reinigungszwecke eine teilweise Demontage bzw. ein Umrüsten an der Vorrichtung erforderlich sein kann und hierdurch Effizienzeinbuße in der Fertigung hingenommen werden müssen. Offenbarung der Erfindung

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung zum Transportieren von Lebensmittelprodukten zur Verfügung zu stellen, welche die im Zusammenhang mit dem Stand der Technik beschriebenen Nachteile nicht aufweist und insbesondere kürzere Umrüstzeiten ermöglicht.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird gelöst durch eine Vorrichtung zum Transportieren von Lebensmittelscheiben mit wenigstens zwei Förderbändern, wenigstens zwei Antriebsrollen, wobei jedes der Förderbänder um jeweils eine der Antriebsrollen führbar und von diesem antreibbar ist, einem bewegbaren Rahmen, der eine Mehrzahl von Steckachsen umfasst, die jeweils mit dem Rahmen fest verbunden sind, wobei der Rahmen zwischen einer Betriebsstellung und einer Wartungsstellung bewegbar ist, wobei in der Betriebsstellung die Antriebsrollen und die Mehrzahl von Steckachsen parallel zueinander angeordnet sind und jede der Antriebsrollen jeweils lateral zwischen zwei Steckachsen angeordnet ist.

Durch die Bewegbarkeit sowie einfache Entnehmbarkeit des Rahmens kann der Vorteil erzielt werden, dass schnell umgerüstet, Rahmen gegeneinander ausgetauscht und gereinigt werden können. Die Entnahme und Wiedereinsetzung des Rahmens kann durch Bewegung des Rahmens in alle drei Raumrichtungen, insbesondere einer Kombination der Bewegung in alle drei Raumrichtungen erfolgen.

Die Vorrichtung weist mindestens zwei Förderbänder auf. Die Zahl der Förderbänder kann konstruktions- und bauraumbedingt auf maximal sechs begrenzt werden. Bevorzugt weist sie genau sechs Förderbänder auf. Ferner weist die Vorrichtung mindestens zwei Antriebsrollen auf. Die Zahl der Antriebsrollen kann ebenfalls auf sechs begrenzt werden. Bevorzugt weist sie genau sechs Antriebsrollen auf. Jedes der Förderbänder kann um jeweils eine der Antriebsrollen geführt und von dieser angetrieben werden. Der Umschlingungswinkel der Förderbänder um je eine Antriebsachse beläuft sich vorzugsweise auf etwa 180°. Zudem beträgt eine Umschlingungslänge der Förderbänder bevorzugt maximal 5% der Gesamtlänge eines Förderbands, besonders bevorzugt maximal 3%. Denkbar sind einseitig profilierte oder glattflächige Förderbänder mit korrespondierenden profilierten oder glattflächigen Antriebsrollen. Die Antriebsrollen können jeweils einen eigenen Antrieb, insbesondere einen Elektromotor, aufweisen. Denkbar ist auch, dass mehreren Antriebsrollen ein gemeinsamer Antrieb zugeordnet ist, wobei die Antriebsenergie beispielsweise über Keilriemen auf die mehreren Antriebsrollen verteilt werden kann. Zudem können die Antriebe eine Getriebestufe aufweisen.

Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung einen bewegbaren Rahmen auf, der eine Mehrzahl von Steckachsen umfasst, wobei die Steckachsen mit dem Rahmen fest verbunden sind. Die Steckachsen können durch eine Steck-, Klemm-, Rast-, Schweiß- oder sonstige Verbindung mit dem Rahmen verbunden sein. Die Steckachsen und der Rahmen können auch einteilig ausgebildet sein. Der Rahmen ist zwischen einer Betriebsstellung und einer Wartungsstellung bewegbar. In der Betriebsstellung sind die Steckachsen und die Antriebsrollen parallel zueinander angeordnet. Das Förderband kann jeweils zumindest teilweise zwischen einer Steckachse und einer Antriebsrolle geführt sein. Bevorzugt sind die Steckachsen zur Reibungserhöhung aus einem Kunststoff gefertigt und üben Druck auf das Förderband aus, um, zumindest teilweise, das Förderband zu spannen. In der Wartungsstellung ist der Rahmen relativ zur Betriebsstellung bewegt, sodass eine Beabstandung zwischen den Antriebsrollen und den Steckachsen ausgebildet ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Rahmen zwischen der Betriebsstellung und der Wartungsstellung schwenkbar ist, wobei in der Wartungsstellung ein Winkel zwischen den Antriebsrollen und den Steckachsen ausgebildet ist. Der Winkel beträgt vorzugsweise mehr als 15°. Besonders bevorzugt ist ein Winkel von mehr als 20°. Der Rahmen kann in der Wartungsstellung entnommen werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein die Förderbänder umfassender Bandkörper ein klappbares Befestigungselement aufweist, wobei in der Betriebsstellung zumindest eine Antriebsrolle in dem Befestigungselement gelagert ist. Das Befestigungselement kann über einen Winkelbereich von 0° bis 180°, insbesondere von 0° bis 90°, insbesondere mittels eines oder mehrerer Scharniere, geklappt bzw. rotiert werden. Eine Rotations-, Klapp- bzw. Scharnierachse kann bevorzugt senkrecht zu einer Antriebsrollenachse angeordnet sein. Des Weiteren kann das Befestigungselement vorteilhaft mittels einer oder mehrerer Schienen translatorisch, insbesondere parallel zu den Antriebsrollen, bewegbar ausgebildet sein, was die Lagerung, Montage und Demontage der zumindest einen Antriebsrollen in dem Befestigungselement vereinfachen kann. Denkbar ist zudem, dass das Befestigungselement parallel zu der Klappachse bewegbar ausgebildet ist, um die Montage zu vereinfachen. Der eine oder die mehreren Scharniere können mithin ein Spiel gegenüber dem Befestigungselement, beispielsweise von 3mm oder 7mm oder 10mm, aufweisen. Die kragarmförmig ausgebildeten Antriebsrollen können insbesondere über jeweils freie Enden in dem Befestigungselement gelagert werden. Ferner kann das Befestigungselement eine Sicherungsvorrichtung zur Fixierung des Befestigungselements in einer gewünschten Position und mithin zur Vermeidung ungewollten Herunter- und Heraufklappens aufweisen. Es kann zudem mit einer Zug- oder Druckfeder belastet sein. Ferner kann das Befestigungselement einen gezackten Abschnitt umfassen, welcher mehrere Zähne aufweist, wobei sich die Zähne vorzugsweise, zumindest im Wesentlichen, zu dem Rahmen erstrecken. Die Lagerung der zumindest einen Antriebsrolle kann vorteilhafterweise in einem der Zähne erfolgen. Jeder Antriebsrolle kann ein Zahn zugeordnet sein. Als Lagerstellen für die Antriebsrollen in den Zähnen können vorteilhafterweise jeweils eine Zahnausnehmung dienen. Jede Zahnausnehmung kann als kreisförmig oder polygonal ausgebildet sein. Infolge der Lagerung der Antriebsrollen in dem Befestigungselement, insbesondere in den Zähnen, kann ein Durchbiegen der Antriebsrollen vermieden oder zumindest reduziert werden. Ferner kann durch die gezackte Ausgestaltung des die Zähne aufweisenden Abschnitts Material eingespart werden. Das Befestigungselement 6.1 kann ein- oder mehrteilig sein und insbesondere eine mit dem Bandkörper verschraubte Platte aufweisen, wobei der gezackte Abschnitt relativ zu der Platte bewegbar ausgebildet ist.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Rahmen wannenförmig ausgebildet ist. Ein wannenförmiger Rahmen kann Lebensmittelreste, flüssigen und festen Schmutz sowie Staub auffangen. Zudem kann ein wannenförmiger Rahmen als Schutzvorrichtung gegen Unfälle dienen, da er bewegliche, insbesondere rotierende, Bauteile mechanisch abschirmen kann. Der Rahmen kann, beispielsweise schlitzförmige, Öffnungen an einem Grundkörper des Rahmens aufweisen. Die Öffnungen können eine Innensicht für Außenstehende gewähren und ferner das Abfließen flüssiger Substanzen sowie eine Material- und damit einhergehend Kosteneinsparung gewährleisten. Ferner können Steckachsen in einem wannenförmigen Rahmen sicherer angeordnet oder befestigt werden.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Antriebsrollen je ein freies Ende aufweisen, wobei an jedem freien Ende ein Lagerzapfen ausgebildet ist. Die Lagerzapfen können als Funktionselemente, insbesondere zur Lagerung der Antriebsrollen verwendet werden. Hierfür können die Lagerzapfen durch eigens dafür geschaffene Widerlager gestützt werden. Hierdurch kann der Vorteil erzielt werden, dass die Antriebsrollen beidseitig gelagert sind und die Last gleichmäßiger verteilt ist. Die Lagerzapfen können einen zylindrischen, beispielsweise kreiszylindrischen, oder polygonalen Querschnitt aufweisen. Sie können koaxial mit der jeweils dazugehörigen Antriebsrolle oder exzentrisch zu dieser angeordnet sein. Sie können einteilig mit jeweils einer Antriebsrolle ausgebildet sein oder mit der jeweiligen Antriebsrolle verbunden werden, beispielsweise durch Einstecken oder Eindrehen. Ferner können die Lagerzapfen eine Axiallänge aufweisen, die bevorzugt größer als 2cm, besonders bevorzugt größer als 3cm ist. Überdies können die Lagerzapfen gegen die Antriebsrollen bewegbar, insbesondere rotierbar, ausgebildet sein. Denkbar sind auch Lagerzapfen mit einem Außengewinde, auf die Elemente mit jeweils einem Innengewinde und unterschiedlichen Außenkonturen aufgeschraubt werden können.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass in oder an dem Rahmen Ausnehmungen zur Lagerung der Antriebsrollen mittels ihrer Lagerzapfen ausgebildet sind. Die Lagerzapfen können in oder an dem Rahmen ausgebildeten Ausnehmungen angeordnet werden. Bevorzugt können die Lagerzapfen in die Ausnehmungen eingeschoben oder eingesteckt werden. Alternativ kann der Rahmen derart bewegt werden, dass die Lagerzapfen in den Ausnehmungen angeordnet sind, sodass die Ausnehmungen als Widerlager für die Antriebsrollen fungieren. Bevorzugt sind die Ausnehmungen in einer Wandung des Rahmens ausgebildet, die auf einer Stirnseite des Rahmens ausgebildet ist. Die Ausnehmungen können als Durchgangsbohrung oder als an einer Innenfläche des Rahmens ausgebildete Sacklochbohrung ausgestaltet sein.

Eine vorteilhafte Ausgestaltungsform der Erfindung sieht vor, dass jeder Lagerzapfen als Außensechskant und jede Ausnehmung als Innensechskant ausgebildet ist. Durch einander korrespondierende Außenkonturen der jeweiligen Ausnehmungen und Lagerzapfen kann eine gute Verbindung zwischen diesen hergestellt werden. Denkbar ist eine Spielpassung zwischen den Ausnehmungen und Lagerzapfen, um ein einfaches Einschieben oder Einstecken ineinander zu ermöglichen. Für eine besonders robuste Bauweise sowie zum Zwecke von Spielfreiheit und Vibrationsminimierung kann auch eine Übergangspassung zwischen den Ausnehmungen und Lagerzapfen ausgebildet sein. Die Lagerzapfen sind vorzugsweise jeweils rotierbar gegen die Antriebsrolle ausgebildet. Hieraus erwächst der Vorteil, dass durch angemessene Drehung der Lagerzapfen in die richtige Winkelstellung das Einschieben erleichtert und mithin die Entnahme und Wiedereinsetzung des Rahmens beschleunigt wird. Die Ausnehmungen und Lagerzapfen können alternativ auch eine jeweils andere als polygonale Außenkontur aufweisen. Der Vorteil eines Polygons ist zum Einen die optimierte Verbindung zwischen Ausnehmung und Lagerzapfen aufgrund eines Formschlusses. Zum Anderen kann ein polygonaler Lagerzapfen flächenhaft in der Ausnehmung aufliegen und somit geringere Spannungen in der Lagerungsstelle - in Abgrenzung zu einer punkt- oder linienförmigen Lagerung mit entsprechend höherer mechanischer Belastung - verursachen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass in der Betriebsstellung zumindest eine Antriebsrolle in dem Rahmen gelagert ist.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Rahmen von der Vorrichtung abnehmbar und mit ihm wieder verbindbar ausgebildet ist. Aufgrund der Abnehm- und Wiederverbindbarkeit des Rahmens kann die Reinigung des Rahmens erleichtert werden, da ansonsten weniger gut zugängliche und unzugängliche Abschnitte des Rahmens offengelegt und der Säuberung zugänglich gemacht werden können.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Vorrichtung eine Trägereinrichtung zur Aufnahme des Rahmens umfasst. Die Trägereinrichtung kann mindestens zweiteilig ausgebildet sein und den Rahmen umfassen, wobei der Rahmen in oder auf der Trägereinrichtung angeordnet sein kann. Zwischen dem Rahmen und der Trägereinrichtung kann eine bewegbare Verbindung ausgebildet werden. Zur Verhinderung einer Entkoppelung des Rahmens von der Trägereinrichtung können Führungen oder dergleichen an der Trägereinrichtung und/oder an dem Rahmen ausgebildet sein. Zudem kann die Trägereinrichtung lateral angeordnete Elemente und/oder einteilig mit der Trägereinrichtung ausgebildete Überhöhungen aufweisen, die gleichsam als Rausfallschutz, Geländer oder Brüstung für den Rahmen fungieren.

Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung sieht vor, dass der Rahmen entlang der Trägereinrichtung translatorisch verschiebbar ist. Die Trägereinrichtung kann zwei schienenförmige Abschnitte aufweisen, entlang derer der Rahmen translatorisch verschiebbar ist. Der Rahmen kann zu den schienenförmigen Abschnitten korrespondierende Nuten oder Vertiefungen aufweisen. Denkbar ist auch eine Ausgestaltung, in der der Rahmen auf Rollen entlang von in der Trägereinrichtung ausgebildeten Vertiefungen geführt wird. Für eine manuelle Verschiebung kann an dem Rahmen ein Griff vorgesehen werden.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Rahmen mindestens einen an einer Außenfläche des Rahmens ausgebildeten Zapfen zur Positionsbegrenzung aufweist. Der entlang der Trägereinrichtung verschiebbare Rahmen kann in seiner translatorischen Bewegbarkeit eingeschränkt werden. Insbesondere kann der Rahmen zwischen zwei Grenzpositionen hin- und hergeschoben werden. Ein an einer Außenfläche des Rahmens ausgebildeter Zapfen kann zur Bewegungseinschränkung mindestens in einer ersten Richtung verwendet werden. Der Zapfen kann entlang einer in der Trägereinrichtung ausgebildeten Führung geführt werden. Die Führung kann zwischen zwei Gabelzinken eines gabelförmigen Abschnitts der Trägereinrichtung ausgebildet sein. Ferner können auch mehrere, insbesondere zwei, Zapfen an dem Rahmen ausgebildet sein. Für eine Positionsbegrenzung in einer zweiten, der ersten Richtung entgegengesetzten, Richtung können die freien Enden der Gabelzinken miteinander verbunden sein, sodass eine geschlossene Führung entsteht, entlang derer der eine - oder bei mehreren Führungen - die mehreren Zapfen bewegbar angeordnet sind. Eine Bewegungsbegrenzung in die erste und/oder zweite Richtung kann auch mittels an der Trägereinrichtung ausgebildete Begrenzungselemente bewerkstelligt werden. Die Begrenzungselemente können beispielsweise Vorsprünge sein, die in die Bewegungsbahn des Rahmens hineinragen und diesen gleichsam von außen in ihrer Beweglichkeit über eine bestimmte Position hinaus hindern.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Trägereinrichtung scharniergelenkig mit der Vorrichtung verbunden ist. Mittels eines Scharniers kann die Trägereinrichtung samt dem Rahmen verschwenkt werden. Insbesondere kann der Rahmen von der Betriebsstellung in die Wartungsstellung und von der Wartungsstellung zurück in die Betriebsstellung bewegt werden. Das Verschwenken kann manuell durchgeführt werden. Das Verschwenken kann auch elektrisch, beispielsweise mittels eines Elektromotors und eines Schneckengetriebes, vorgenommen werden. Das Scharnier kann vorzugsweise an einer stationären Wandung der Vorrichtung angeordnet sein.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Rahmen zur Überführung von der Wartungs- in die Betriebsstellung zunächst verschwenkt und anschließend parallel zu den Antriebsrollen verschoben wird. Der Rahmen kann translatorisch und soweit verschoben werden, bis alle Antriebsrollen in dem Rahmen gelagert sind.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Förderrichtung der Förderbänder und eine Achsrichtung der Antriebsrollen senkrecht und windschief zueinander angeordnet sind. Der Vorteil einer Konstellation, in der die Förderrichtung der Förderbänder und die Achsrichtung der Antriebsrollen senkrecht zueinander angeordnet sind, liegt darin, dass eine saubere Führung der Förderbänder um die Antriebsrollen und damit einhergehend ein effizienter Antrieb ermöglicht wird. Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Antriebsrollen 7 über jeweils eine Gesamtlänge eine, insbesondere zahnförmige, Profilierung oder Strukturierung zur mechanischen Wechselwirkung mit den Förderbändern 5, insbesondere zur Kraftübertragung, aufweisen. Dadurch, dass die Antriebsrollen über ihre Gesamtlänge eine Strukturierung aufweisen, erwächst der Vorteil einer flexiblen Bestückbarkeit des Bandkörpers mit einer variablen Zahl an Förderbändern. Mindestens zwei der Förderbänder können eine jeweils unterschiedliche Breite aufweisen. Insgesamt ergibt sich der Vorteil, dass der Bandkörper produktionsspezifisch umgerüstet und mit zwei, drei, vier, fünf oder sechs Förderbändern bestückt sein kann.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Zeichnungen, sowie aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform anhand der Zeichnungen. Die Zeichnungen illustrieren dabei lediglich eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung, welche den wesentlichen Erfindungsgedanken nicht einschränken.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Figur 1 zeigt eine erste perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform.

Figur 2 zeigt die Vorrichtung aus der Fig. 1 in einer ersten perspektivischen Detailansicht.

Figur 3 zeigt die Vorrichtung aus der Fig. 1 in einer zweiten perspektivischen Detailansicht.

Figur 4 zeigt die Vorrichtung aus der Fig. 1 in einer dritten perspektivischen Detailansicht.

Figur 5 zeigt die Vorrichtung aus der Fig. 1 in einer vierten perspektivischen

Detailansicht.

Figur 6 zeigt die Vorrichtung aus der Fig. 1 in einer zweiten perspektivischen Ansicht.

Figur 7 zeigt eine erste perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform. Figur 8 zeigt die weitere Ausführungsform aus der Fig. 7 in einer zweiten perspektivischen Ansicht.

Figur 9 zeigt eine erste perspektivische Detailansicht der weiteren Ausführungsform aus der Fig. 7.

Figur 10 zeigt eine zweite perspektivische Detailansicht der weiteren Ausführungsform aus der Fig. 7.

In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zum Transportieren von Lebensmittelscheiben gemäß einer beispielhaften Ausgestaltung gezeigt. In der illustrierten Ausführungsform weist die Vorrichtung 1 vier Förderbänder 5 auf, die parallel zueinander angeordnet sind und Lebensmittelscheiben in eine Förderrichtung F transportieren können. Denkbar ist, die Vorrichtung 1 derart umzugestalten, dass sie bis sechs Förderbänder 5 umfasst. Ferner umfasst die Vorrichtung 1 sechs Antriebsrollen 7, die ebenfalls parallel zueinander angeordnet sind. Die Antriebsrollen 7 sind als Kragarm ausgebildet und ragen durch eine Vorrichtungswandung 8 hindurch und aus der Vorrichtung 1 hervor. Die Förderrichtung F und die Antriebsrollen 7 sind senkrecht zueinander angeordnet. Zudem wird jedes der vier Förderbänder 5 um genau eine der Antriebsrollen 7 geführt und von der jeweils zugeordneten rotierenden Antriebsrolle 7 angetrieben. Mit anderen Worten sind zwei der sechs Antriebsrollen 7 in der illustrierten Ausgestaltung der Erfindung nicht angetrieben, wodurch die Vorrichtung 1 energiewirtschaftlicher betrieben werden kann.

Die Vorrichtung 1 weist ferner einen wannenförmigen Rahmen 9 auf, der sieben Steckachsen 11 umfasst, die aus einem Kunststoff gefertigt sind, wobei in der gezeigten ersten perspektivischen Ansicht in der Figur 1 lediglich sechs der sieben Steckachsen 11 sichtbar sind. Die Steckachsen 11 sind fest mit dem Rahmen 9 verbunden. Zudem weist der Rahmen 9 eine Vielzahl von Öffnungen in seinen seitlichen Wandungen auf, wodurch Material und Kosten eingespart wird.

Des Weiteren weist die Vorrichtung 1 eine Trägereinrichtung 17 auf. Die Trägereinrichtung 17 ist scharniergelenkig mit der Vorrichtungswandung 8 verbunden. Der Rahmen 9 ist auf der Trägereinrichtung 17 angeordnet und kann translatorisch entlang einer Verschiebeachse V bewegt werden.

Die Trägereinrichtung 17 samt dem Rahmen 9 kann zwischen einer Betriebsstellung und einer Wartungsstellung verschwenkt werden, wobei der Rahmen 9 in der Figur 1 in einer Wartungsstellung gezeigt ist. In der Wartungsstellung ist zwischen den Antriebsrollen 7 und den Steckachsen 11 ein Winkel ausgebildet. Der Rahmen kann in der Wartungsstellung, beispielsweise für Reinigungszwecke, manuell entnommen und wiedereingesetzt werden.

Für eine Erleichterung der Entnahme und Wiedereinsetzung ist an dem Rahmen 9 ein Griff G ausgebildet.

Ausgehend von der Wartungsstellung kann die schwenkbare Trägereinrichtung 17 samt dem Rahmen 9 in die Betriebsstellung durch Hochdrücken bewegt, geklappt oder verschwenkt werden. In der nicht gezeigten Betriebsstellung sind die Steckachsen 11 und die Antriebsrollen 7 parallel zueinander angeordnet. Zudem ist in der Betriebsstellung zwischen je zwei Steckachsen 11 jeweils eine Antriebsrolle 7 angeordnet. Die Steckachsen 11 können das ihnen zugeordnete Förderband 5 führen und Druck auf es ausüben. Durch den Druck kann das Förderband 5 zumindest teilweise gespannt werden.

Ferner werden in der Betriebsstellung die rotierenden Antriebsrollen 7 durch die wannenförmige Geometrie des Rahmens 9 gegenüber Umstehende abgeschirmt, sodass der Rahmen 9 auch einen Beitrag zur Arbeitssicherheit leistet. Durch die in der Wandung des Rahmens 9 ausgebildeten Öffnungen wird zudem ein Blick in das Innere des Rahmens 9, insbesondere auf die Antriebsrollen 7, gewährt.

Figur 2 zeigt die Vorrichtung 1 aus der Figur 1 in einer ersten perspektivischen Detailansicht. Jedes der vier Förderbänder 5 wird um genau eine Antriebsrolle 7 geführt, wobei die Umschlingung einer der Antriebsrollen 7 durch eines der vier Förderbänder 5 nicht sichtbar ist. Alle vier Förderbänder 5 umschlingen eine ihnen zugeordnete Antriebsrolle 7 mit einem Umschlingungswinkel von im Wesentlichen 180°. Die genaue Anordnung bzw. Positionierung der Förderbänder 5 sind schematisch zu deuten. Beispielsweise sind bei dem Förderband 5, das in der Figur 2 um die zweite Antriebsrolle 7 von links geführt wird, horizontal angeordnete Abschnitte unmittelbar rechts und links oberhalb der Antriebsrolle 7 scheinbar nach oben gedrückt. Diese in Wirklichkeit von den Steckachsen 11 verursachte Wirkung ist durch Deutung zu verstehen. Mit anderen Worten werden in der Figur 2 die Förderbänder 5 in der Betriebsstellung gezeigt, während der Rahmen 9 und die Trägereinrichtung 17 in der Wartungsstellung illustriert sind.

Figur 3 zeigt die Vorrichtung 1 aus der Figur 1 in einer zweiten perspektivischen Detailansicht. Der entlang der Verschiebeachse V translatorisch bewegliche Rahmen 9 kann zwischen zwei Grenzpositionen verschoben werden. Mit anderen Worten weist der Rahmen 9 einen maximalen Verschiebeweg S auf. Zwei an jeweils einer Außenfläche des Rahmens 9 ausgebildete Zapfen 19 dienen der Positionsbegrenzung in einer ersten Richtung. Einer der beiden Zapfen 19 ist in der Figur 3 nicht sichtbar. In einer zweiten, der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung wird der Rahmen 9 durch ein paar an der Trägereinrichtung 17 ausgebildete Begrenzungselemente 21 in seiner translatorischen Bewegbarkeit eingeschränkt. Die Begrenzungselemente 21 sind einteilig mit der Trägereinrichtung 17 ausgebildet und ragen in die Bewegungsbahn des Rahmens 9 hinein und hindern den Rahmen 9 derart an einer weiteren Verschiebung entlang der Verschiebeachse V in der zweiten Richtung.

Figur 4 zeigt die Vorrichtung 1 aus der Figur 1 in einer dritten perspektivischen Detailansicht. Ein Abschnitt der Trägereinrichtung 17 ist gabel- bzw. u-förmig ausgebildet. Zwischen zwei Gabelzinken des gabelförmigen bzw. zwei Schenkeln des u-förmigen Abschnitts ist eine geradlinige Führung ausgebildet. Entlang dieser Führung kann der Zapfen 19 und mit dem Zapfen 19 auch der Rahmen 9 translatorisch bewegt werden. An einer Grenzposition G wird der Rahmen 9, der in der Figur 4 nach rechts verschoben wird, an einer weiteren translatorischen Bewegung gehindert.

Figur 4 zeigt weiterhin, dass auf jeweils einer Stirnseite jeder Antriebsrolle 7 jeweils ein Lagerzapfen 13 angeordnet ist. Die Lagerzapfen 13 sind jeweils als Außensechskant ausgebildet und erstrecken sich hauptsächlich senkrecht zu einer ihnen zugeordnete Stirnfläche der entsprechenden Antriebsrolle 7. Durch Wechselwirkung mit jeweils einer Stützfläche können die Lagerzapfen 13 zur Lagerung der Antriebsrollen 7 eingesetzt werden, was im Folgenden beschrieben wird.

In Figur 5 ist die Vorrichtung 1 aus der Figur 1 in einer vierten perspektivischen Detailansicht gezeigt. Zu jedem Lagerzapfen 13 ist eine korrespondierende Ausnehmung 15 im Rahmen 9 ausgebildet, wobei in der Figur 5 lediglich eine der sechs Ausnehmungen 15 sichtbar ist. Die Ausnehmungen 15 sind passend zu den Lagerzapfen 13 als Innensechskant ausgebildet. Die Lagerzapfen 13 können in die Ausnehmungen 15 eingeschoben bzw. eingesteckt werden. In der gezeigten Ausführungsform der Erfindung kann vielmehr der Rahmen 9 aus der Wartungsstellung in die Betriebsstellung verschwenkt und anschließend translatorisch derart bewegt werden, dass die Ausnehmungen 15 über die ortsfesten Lagerzapfen 13 geschoben werden. Für einfaches und reibungsarmes Verschieben besteht zwischen den Ausnehmungen 15 und den Lagerzapfen 13 eine Spielpassung. Denkbar ist jedoch auch eine Übergangspassung. In der Figur 5 ist ferner die siebente der sieben Steckachsen 11 , die auf den übrigen Figuren nicht sichtbar ist, gut ersichtlich.

In der Betriebsstellung sind die Steckachsen 11 parallel zu den Antriebsrollen 7 angeordnet und die Steckachsen 11 sind gegen jeweils ein Förderband 5 zumindest teilweise angepresst.

Infolge der Anordnung der Lagerzapfen 13 in den Ausnehmungen 15 sind zudem die

Antriebsrollen 7 beidseitig gelagert. Mit anderen Worten sind die Antriebsrollen 7 in der Betriebsstellung nicht mehr als Kragarm ausgebildet. Durch die zweiseitige Lagerung kann die Last auf die Antriebsrollen 7 gleichmäßiger verteilt werden.

Der auch in der Figur 5 sichtbare Zapfen 19 kann auch zur Fixierung des Rahmens 9 und der Trägereinrichtung 17 in der Betriebsstellung verwendet werden. Mit anderen Worten kann ausgehend von der Wartungsstellung die Trägereinrichtung 17 samt dem Rahmen 9 hochgeschwenkt werden und ein Herunterklappen durch Einschieben des Zapfens 19 in den gabel- oder u-förmigen Abschnitt der Trägereinrichtung 17 verhindert werden.

Figur 6 zeigt die Vorrichtung 1 aus der Figur 1 in einer zweiten perspektivischen Ansicht. Figur 6 gewährt einen Blick auf eine Rückseite der Vorrichtung 1. Jeder der sechs Antriebsrollen 7 ist ein Antrieb zugeordnet, der einen Elektromotor 23 mit je einem Ritzel 25 umfasst. In der Figur 6 ist lediglich einer der sechs Elektromotoren 23, zumindest teilweise, sichtbar. Jeder Antrieb umfasst ferner eine Getriebestufe, wobei die Antriebsenergie über jeweils ein als Zahnriemen ausgebildetes Übertragungselement 27 auf die Antriebsrollen 7 übertragen wird.

In Figur 7 ist eine erste perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 gemäß einer weiteren Ausführungsform dargestellt. Ein Bandkörper 6, der auch vier Förderbänder 5 umfasst, weist ein klappbares Befestigungselement 6.1 auf. Das Befestigungselement 6.1 weist sechs Zähne 6.2 auf und ist um eine Klappachse K heruntergeklappt. Das Befestigungselement 6.1 kann parallel zu der Klappachse um 20mm (-10mm bis +10mm) translatorisch bewegt werden, um die Lagerung und Montage der Antriebsrollen zu vereinfachen. Überdies kann das Befestigungselement 6.1 in eine Richtung senkrecht zu der Klappachse K, insbesondere parallel zu den Antriebsrollen 7, insbesondere mittels zweier Schienen bewegt werden, um die Lagerung der Antriebsrollen 7 weiter zu vereinfachen.

Ferner weist die Vorrichtung 1 vier Antriebsrollen 7 auf, die in dem Befestigungselement 6.1 bzw. in jeweils einem Zahn 6.2 gelagert sind. Die Antriebsrollen 7 weisen jeweils ein freies Ende auf. An jedem freien Ende ist ein als Außensechskant ausgebildeter Lagerzapfen 13 ausgebildet. Die Antriebsrollen 7 sind mittels ihrer Lagerzapfen 13 in jeweils einer Zahnausnehmung 6.3 gelagert.

In Figur 8 ist eine zweite perspektivische Ansicht der weiteren Ausführungsform aus der Figur 7 dargestellt. Das Befestigungselement 6.1 weist eine Platte 6.4 auf, die fest mit dem Bandkörper 6 verbunden ist. Ein gezackter Abschnitt 6.5, der die Zähne 6.2 umfasst, kann relativ zu der Platte 6.4, insbesondere um die Klappachse K, bewegt werden. In Figur 9 zeigt eine erste perspektivische Detailansicht der weiteren Ausführungsform aus der Figur 7. Die vier Förderbänder 5 sind um jeweils eine Antriebsrollen 7 umschlungen und werden von jeweils einer Antriebsrolle 7 angetrieben. Die Antriebsrollen weisen an ihrer Oberfläche und über jeweils eine Gesamtlänge eine Strukturierung auf. Die Förderbänder sind einseitig keilriemenartig ausgebildet und stehen in mechanischer Wechselwirkung mit jeweils einer Antriebsrolle 7. Die Antriebsrollen 7 sind über Lagerzapfen 13 an dem Befestigungselement 6.1 bzw. in jeweils einer Zahnausnehmung 6.3 der Zähne 6.2 gelagert. Figur 10 zeigt eine zweite perspektivische Detailansicht der weiteren Ausführungsform aus der Figur 7.

Bezugszeichenliste

I Vorrichtung

5 Förderband

6 Bandkörper

6.1 Befestigungselement

6.2 Zahn

6.3 Zahnausnehmung

6.4 Platte

6.5 Gezackter Abschnitt

7 Antriebsrollen

8 Vorrichtungswandung

9 Rahmen

I I Steckachsen

13 Lagerzapfen

15 Ausnehmung

17 Trägereinrichtung

19 Zapfen

21 Begrenzungselement

23 Elektromotor

25 Ritzel

27 Übertragungselement

F Förderrichtung

V Verschiebeachse

K Klapp-/Scharnierachse

S Maximaler Verschiebeweg

G Grenzposition