Vorrichtung zur Bearbeitung von mindestens zwei Filtertowsträngen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bearbeitung von mindestens zwei Filtertowsträngen der Tabak verarbeitenden Industrie, mit mindestens zwei Filtertowfüh- rungsstrecken, entlang derer jeweils ein Filtertowstrang geführt wird, und einer Zufuhreinrichtung zur Zufuhr mindestens eines granulat- oder pulverförmigen Additivs zu den Filtertowführungsstrecken für die Einspeisung in die Filtertowstränge.

Durch die Einspeisung von granulat- oder pulverförmigen Additiven, wie beispielsweise Aktivkohle (auch Charcoal genannt), PE-Granulat, Weichmacher oder anderen Substanzen, mit Hilfe einer solchen Vorrichtung in Filtertowstränge lässt sich die Qualität des hieraus herzustellenden Filters in bestimmter Weise gezielt beeinflussen. Ergänzend sei noch angemerkt, dass im vorliegenden Zusammenhang unter dem Begriff „Additiv" sowohl eine einzelne Substanz als auch eine Mehrzahl oder Mischung von Substanzen, die auch jeweils für sich ein Additiv bilden können, zu verstehen ist.

Eine Vorrichtung der eingangs genannten Art ist prinzipiell aus der DE 10 2006 001 643 A1 bekannt. Die WO 00/51451 A1 und EP 1 314 363 A1 beschreiben eine einstrangige Filterstrangherstellungsmaschine, die auch die Möglichkeit zur Einspeisung von, insbe-

sondere granulat- oder pulverförmigen, Additiven, wie beispielsweise Aktivkohle, in die Filtertowstränge aufweist.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, für eine Doppel- oder Mehrstrang- Filterherstellung die Einspeisung mindestens eines Additivs in die Filtertowstränge weiter zu verbessern.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung zur Bearbeitung von mindestens zwei Filtertowsträngen, mit mindestens zwei Filtertowführungsstrecken der Tabak verarbeitenden Industrie, entlang derer jeweils ein Filtertowstrang geführt wird, und einer Zufuhreinrichtung zur Zufuhr mindestens eines granulat- oder pulverförmigen Additivs zu den Filtertowführungsstrecken für die Einspeisung in die Filtertowstränge, dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhreinrichtung mindestens zwei Zufuhrsektionen aufweist, von denen jeweils mindestens eine Zufuhrsektion einer Filtertowführungsstrecke zugeordnet ist, und eine Dosiereinrichtung zur Dosierung der Menge des über die Zufuhreinrichtung zugeführten Additivs und Abgabe an die zugehörige Filtertowführungsstrecke vorgesehen ist.

Dadurch, dass erfindungsgemäß eine Zufuhrsektion, welches Teil der Zufuhreinrichtung ist, jeweils einer Filtertowführungsstrecke zugeordnet ist, lässt sich die Einspeisung mindestens eines Additivs in die Filtertowstränge für eine zwei- oder mehrsträngige Filterherstellung wesentlich flexibler gestalten. Denn die Erfindung bietet die Möglichkeit einer getrennten Zuführung mindestens eines Additivs für die unterschiedlichen Filtertowstränge. Somit ist beispielsweise die Bereitstellung unterschiedlicher Sorten, Zusammensetzungen und Qualitäten mindestens eines Additivs über die Zufuhrsektionen an die verschiedenen Filtertowführungsstrecken möglich. Gleiches gilt auch für die Menge mindestens eines Additivs, welche mit Hilfe der erfindungsgemäßen Anordnung für die einzelnen Filtertowführungsstrecken unterschiedlich gewählt und eingestellt werden kann, wofür erfindungsgemäß eine Dosiereinrichtung zusätzlich vorgesehen ist. Somit bietet die Erfindung ferner die Möglichkeit, das Additiv in einer definierten Menge in die Filtertowstränge einzuspeisen. Bevorzugte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

So weist gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung die Dosiereinrichtung mindestens zwei Dosiermittel auf, von denen jeweils ein Dosiermittel einer Filtertowstre-

cke zugeordnet ist. Bei einer Weiterbildung dieser Ausführung weist mindestens ein Dosiermittel mindestens eine Dosierwalze auf. Somit besteht bei dieser Ausführung die Möglichkeit nicht nur einer getrennten Additivzuführung, sondern auch einer getrennten Dosierung für die unterschiedlichen Filtertowstränge.

Bevorzugt weisen die Zufuhrsektionen jeweils mindestens einen Speicher zur Zwischen- speicherung mindestens eines Additivs auf. Ferner weisen vorzugsweise die Zufuhrsektionen jeweils mindestens einen zur Dosiereinrichtung führenden Schacht auf. Somit können beide Speicher mit unterschiedlichem Additiv befüllt werden, welches in die Schächte zur Dosiereinrichtung gelangt, die dann das Additiv in einer definierten Menge an die Filtertowführungsstrecken und somit die Filtertowstränge abgibt.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung ist eine Umlenkeinrichtung zur Umlenkung der Filtertowführungsstrecken in eine im wesentlichen übereinander liegende Anordnung vorgesehen. Im Bereich, wo die Filtertowstränge im wesentlichen übereinander liegen, werden sie dann von der Dosiereinrichtung mit Additiv bestreut, wodurch sich auf besonders einfache Weise eine gleichzeitige Applikation mindestens eines Additivs erzielen lässt. Dabei können sie bereits gegeneinander versetzt sein. Ein aufwendiges Zusammenführen der Filtertowstränge aus einer nebeneinander liegenden Ausrichtung entfällt bei dieser Ausführung.

Eine weitere bevorzugte Ausführung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Dosiereinrichtung zur Abgabe des Additivs in streifenförmigen Abschnitten auf einen Filtertowstrang ausgebildet ist, wobei die streifenförmigen Abschnitte in einem Winkel kleiner als 90° gegenüber der Bewegungsrichtung des Filtertowstranges angeordnet sind. Bevorzugt ist mindestens eine Dosierwalze mit ihrer Drehachse in einem Winkel kleiner als 90° gegenüber der Bewegungsrichtung des Filtertowstranges angeordnet. In diesem Zusammenhang sei noch der guten Vollständigkeit halber angemerkt, dass sich die gleiche Schrägstellung auch bei einem Winkel von größer als 90° gegenüber der Bewegungsrichtung des Filtertowstranges erzielen lässt, da es geometrisch auf das gleiche Ergebnis hinausläuft, ob nun ein spitzer Winkel oder der benachbarte stumpfe Winkel als Messgröße verwendet wird. Bei dieser Ausführung wird der Applikationsvorgang in Bezug auf die Längserstreckung des Filtertowstranges in die Länge gezogen, so dass sich durch die Schrägstellung des Filtertowstranges gegenüber der Dosiereinrichtung und insbesondere der Dosierwalze eine gleichmäßigere Verteilung des Additivs auf dem Filtertowstrang erzielen lässt. Diese Ausführung ist besonders vorteilhaft bei Verwendung von

Dosierwalzen, die als Nutenwalzen ausgebildet sind, da durch die Schrägstellung der Ausschüttvorgang aus den einzelnen nutenförmigen Mulden in Bezug auf die Strangrichtung in die Länge gezogen wird.

Eine weitere bevorzugte Ausführung der Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Um- lenkeinrichtung mit ersten Umlenkmitteln zur Umlenkung von mindestens zwei Filtertow- führungsstrecken aus einer im wesentlichen übereinander liegenden Anordnung in eine voneinander divergierende Ausrichtung und mit zweiten Umlenkmitteln zur Umlenkung der Filtertowführungsstrecken aus der voneinander divergierenden Ausrichtung in eine im wesentlichen nebeneinander liegende Anordnung, wobei von den ersten Umlenkmitteln jeweils ein Umlenkmittel einer Filtertowführungsstrecke und von den zweiten Umlenkmitteln ebenfalls jeweils ein Umlenkmittel einer Filtertowführungsstrecke zugeordnet ist. Vorzugsweise sind die ersten Umlenkmittel zueinander schräg gestellt. Durch diese Schrägstellung lässt sich über die gesamte Breite der Filtertowstränge eine im wesentlichen konstante Zugspannung erzeugen. Bei einer Weiterbildung sind die zweiten Um- lenkmittel ausgebildet, die von diesen umgelenkten Filtertowführungsstrecken in eine zueinander konvergierende Ausrichtung zu bringen. Dadurch lassen sich die Mittellinien der Filtertowstränge auf einfache Weise zusammenführen, ohne dass eine einseitige Zugspannung auftritt. Anschließend laufen die Filtertowführungsstrecken nebeneinander liegend zur Dosiereinrichtung, wo Additiv in die Filtertowstränge appliziert wird.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 schematisch in perspektivischer Ansicht zu einem größeren Teil eine Anlage zur Herstellung von Zigarettenfiltern im Zweistrangverfahren;

Figur 2 schematisch in Seitenansicht die Anlage von Figur 1 ;

Figur 3 schematisch im Querschnitt einen Teil einer Vorrichtung zur Einbringung von Aktivkohlegranulat gemäß einer bevorzugten ersten Ausführung;

Figur 4 schematisch im Querschnitt eine in der Ausführung von Figur 3 verwendete Anordnung von zwei Dosierwalzen mit zugehörigen Antriebsmotoren;

Figur 5 schematisch im Querschnitt einen Teil einer Vorrichtung zur Einbringung von Aktivkohlegranulat gemäß einer bevorzugten zweiten Ausführung;

Figur 6 schematisch im Querschnitt einen Teil einer Vorrichtung zur Einbringung von Aktivkohlegranulat gemäß einer bevorzugten dritten Ausführung;

Figur 7 schematisch im Querschnitt einen Teil einer Vorrichtung zur Einbringung von Aktivkohlegranulat gemäß einer bevorzugten vierten Ausführung;

Figur 8 schematisch im Querschnitt eine für zwei Stränge gemeinsam verwendete Dosierwalze gemäß einer bevorzugten fünften Ausführung;

Figur 9 schematisch im Querschnitt einen Teil einer Vorrichtung zur Einbringung von Aktivkohlegranulat gemäß einer bevorzugten sechsten Ausführung;

Figur 10 einen Teil einer Vorrichtung zur Einbringung von Aktivkohlegranulat schematisch in einer Seitenansicht (a), einer Vorderansicht (b) und einer Draufsicht (C);

Figur 11 eine schematische Draufsicht auf einen Abschnitt eines Filtertowstreifens sowie auf eine darüber liegende Dosierwalze in einer herkömmlichen, gegenüber der Strangrichtung etwa rechtwinkligen Anordnung (a) sowie in einer demgegenüber schräg gestellten Anordnung gemäß einer bevorzugten achten Ausführung (b);

Figur 12 eine schematische Vorderansicht zweier nebeneinander liegender Dosier- walzen und zweier entsprechend zugeordneter und im Querschnitt dargestellter Filtertowstreifen in paralleler Anordnung zu den Dosierwalzen (a) sowie in demgegenüber schräg gestellter Anordnung gemäß einer bevorzugten neunten Ausführung (b);

Figur 13 einen Teil einer Vorrichtung zur Einbringung von Aktivkohlegranulat in einer ersten Betriebsstellung in Seitenansicht (a) und Vorderansicht (b) sowie in einer zweiten Betriebsstellung in Seitenansicht (c) gemäß einer bevorzugten zehnten Ausführung;

Figur 14 in einer perspektivischen schematischen Prinzipansicht einen modularen Aufbau der Anlage von Figur 1 und 2 (a) und eine hierfür vorgesehene Fördereinrichtung (b) gemäß einer bevorzugten elften Ausführung;

Figur 15 schematisch im Querschnitt einen Teil einer Vorrichtung zur Einbringung von Aktivkohlegranulat gemäß einer bevorzugten zwölften Ausführung;

Figur 16 schematisch in Draufsicht einen Teil einer Vorrichtung zur Einbringung von Aktivkohlegranulat gemäß einer bevorzugten dreizehnten Ausführung;

Figur 17 schematisch in perspektivischer Ansicht einen Teil einer Vorrichtung zur Einbringung von Aktivkohlegranulat gemäß einer bevorzugten vierzehnten Ausführung;

Figur 18 schematisch in perspektivischer Ansicht einen Teil einer Vorrichtung zur Einbringung von Aktivkohlegranulat gemäß einer bevorzugten fünfzehnten Ausführung;

Figur 19 schematisch in perspektivischer Ansicht einen Teil einer Vorrichtung zur Einbringung von Aktivkohlegranulat gemäß einer bevorzugten sechzehnten

Ausführung;

Figur 20 schematisch in perspektivischer Ansicht einen Teil einer Vorrichtung zur Einbringung von Aktivkohlegranulat gemäß einer bevorzugten siebzehnten Ausführung;

Figur 21 einen Teil einer Vorrichtung zur Einbringung von Aktivkohlegranulat schematisch in einer Vorderansicht (a), einer Seitenansicht (b) und einer Draufsicht (c) gemäß einer bevorzugten achtzehnten Ausführung;

Figur 22 einen Teil einer Vorrichtung zur Einbringung von Aktivkohlegranulat schematisch in einer ersten Seitenansicht (a), einer zweiten Seitenansicht (b) und einer Draufsicht (c) gemäß einer bevorzugten neunzehnten Ausführung; und

Figur 23 schematisch im Blockschaltbild eine Anordnung für die Förderung von Prozessluft in einem Kreislauf gemäß einer bevorzugten zwanzigsten Ausführung.

In den Figuren sind nur schematisch Funktionskomponenten, Bauelemente, Anlagenteile und eine diese enthaltende Vorrichtung gemäß der Erfindung zum Aufbereiten von Filter- towsträngen für die Herstellung von Filtern für stabförmige Rauchartikel wie insbesondere Zigaretten im Strangverfahren dargestellt, wobei die Figuren jeweils nur im wesentlichen die für das Verständnis der Erfindung erforderlichen Teile und Komponenten zeigen. Im Maschinenbau übliche Bestandteile der Maschine und Anlage wie beispielsweise Einzel- heiten des Maschinengestells, Halterungen, Lagerungen und Verkleidungen sind in den Zeichnungen im Interesse ihrer besseren überschaubarkeit im allgemeinen nicht dargestellt.

Die anhand der beiliegenden Figuren nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiele bilden Bestandteile einer Anlage für die Herstellung von Filterstäben im Zweistrangver- fahren.

In Figur 1 ist in perspektivischer Ansicht und in Figur 2 in Seitenansicht schematisch eine Anlage zur Herstellung von Zigarettenfiltern im Zweistrangverfahren gezeigt. Diese Anlage besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel aus drei Komponenten, die jeweils eine Vorrichtung bilden und zwar eine Vorrichtung 2 zur gleichzeitigen Herstellung zweier Filtertowstränge, eine Vorrichtung 4 zur Einbringung von Aktivkohlegranulat, auch als Charcoal bezeichnet, in die von der Vorrichtung 2 hergestellten Filtertowstränge und eine Vorrichtung 6 zur Herstellung von Filterstäben aus den Filtertowsträngen.

Wie die Figuren 1 und 2 erkennen lassen, besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel die Vorrichtung 2 zur Herstellung von zwei Filtertowsträngen aus zwei Aufbereitungsmo- dulen 12, die, in Prozessrichtung betrachtet, hintereinander stehen.

Jedes der Aufbereitungsmodule 12 weist ein Gehäuse 14 auf, dessen Oberseite mit einem Einlass 16 versehen ist, durch den ein Filtertowstreifen 8a bzw. 8b eintritt. Der Filtertowstreifen 8a bzw. 8b wird vor Eintritt in das Aufbereitungsmodul 12 von einem in den Figuren nicht dargestellten Filtertowballen abgezogen und über ein oberhalb des Aufbereitungsmoduls 12 befindliches und in den Figuren nicht dargestelltes Umlenk- und

Towausbreitungsorgan, das am oberen Ende eines ebenfalls in den Figuren nicht dargestellten Stützarmes angeordnet ist, in Richtung auf den Einlass 16 gelenkt.

Nach Eintritt durch den Einlass 16 wird der Filtertowstreifen 8a bzw. 8b das Aufbereitungsmodul 12 entlang einer nicht näher bezeichneten Towführungsstrecke geführt. Zum Abbremsen des Filtertowstreifens stromabwärts hinter dem Einlass 16 weist jedes Aufbereitungsmodul 12 im dargestellten Ausführungsbeispiel eine Bremseinrichtung 20 auf, welche gewöhnlich ein in den Zeichnungen nicht erkennbares Bremswalzenpaar enthält.

Nach der Bremseinrichtung 20 durchläuft der Filtertowstreifen 8a bzw. 8b in jedem Aufbereitungsmodul 12 verschiedene Bearbeitungseinrichtungen. Nachdem der Filtertowstrei- fen 8a bzw. 8b zunächst eine Vorreckung zwischen der Bremseinrichtung 20 und einem stromabwärts liegenden Walzenpaar 22 erfährt, wird der Filtertowstreifen 8a bzw. 8b durch eine an sich bekannte Streckeinrichtung geführt, die durch das Walzenpaar 22 und einem weiteren stromabwärts gelegenen Walzenpaar 24 gebildet ist und eine Hauptre- ckung am Filtertowstreifen 8a bzw. 8b vornimmt.

Stromabwärts des unteren Walzenpaares 24 durchläuft im dargestellten Ausführungsbeispiel der Filtertowstreifen 8a bzw. 8b eine Behandlungseinrichtung 26, in der der Filtertowstreifen 8a bzw. 8b mit einem flüssigen Behandlungsmittel besprüht wird.

Nach Austritt aus der Behandlungseinrichtung 26 wird in jedem Aufbereitungsmodul 12 der Filtertowstreifen 8a bzw. 8b über eine Umlenkrolle 28 in Richtung auf die Vorrichtung 4 zur Einbringung von Aktivkohlegranulat umgelenkt. Während im dargestellten Ausführungsbeispiel in jedem Aufbereitungsmodul 12 ein einziger Filtertowstreifen 8a bzw. 8b geformt und aufbereitet wird, treten beide Filtertowstreifen 8a, 8b gemeinsam in die Vorrichtung 4 zur Einbringung von Aktivkohlegranulat ein, wie die Figuren 1 und 2 erkennen lassen. Dort werden sie über untere Umlenkrollen 30a, 30b getrennt in etwa vertikale Richtung und dabei in Richtung auf obere Umlenkrollen umgelenkt, von denen lediglich in Figur 2 eine dem Betrachter zugewandte erste obere Umlenkrolle 32a für den ersten Filtertowstreifen 8a erkennbar ist, während eine direkt neben dieser liegende zweite obere Umlenkrolle, welche in später noch zu beschreibenden Ausführungen mit dem Bezugszeichen „32b" bezeichnet wird, für den zweiten Filtertowstreifen 8b in den Figuren 1 und 2 unsichtbar bleibt. Jene oberen Umlenkrollen wiederum sorgen für eine Umlenkung in etwa horizontale Richtung zu einer Transportdüse 34, an die sich ein Einlauffinger 36 anschließt, in der eine Rundformung des Filtertowstreifens zu einem Filter-

towstrang stattfindet. Figur 1 lässt ferner erkennen, dass die Filtertowstreifen 8a, 8b zumindest vom Austritt aus den Aufbereitungsmodulen 12 der Vorrichtung 2 bis zur Transportdüse 34 am Auslass der Vorrichtung 4 eine flächige Streifenform aufweisen.

In der Vorrichtung 4 wird zwischen den oberen Umlenkrollen und der Transportdüse 34 die Einbringung von Aktivkohlegranulat in die Filtertowstreifen 8a, 8b vorgenommen. Hierzu ist eine Zufuhreinrichtung 40 vorgesehen, die gemäß den Figuren 1 und 2 einen Speicherbehälter 42 aufweist, dessen nicht dargestellter Auslass an seinem unteren Ende über einen Schacht 44 mit einer Dosiereinrichtung 50 verbunden ist. In den Speicherbehälter 42 wird Aktivkohlegranulat gefüllt, welches durch den Versorgungsschacht 44 zur Dosiereinrichtung 50 gelangt. Durch die Dosiereinrichtung 50 wird die Menge des über den Versorgungsschacht 44 erhaltenen Aktivkohlegranulates dosiert und in entsprechend dosierter Form in die Filtertowstreifen 8a, 8b eingebracht. Da im dargestellten Ausführungsbeispiel sich der Versorgungsschacht 44 am unteren Ende des Speicherbehälters 42 anschließt und die Dosiereinrichtung 50 unter dem Versorgungsschacht 44 sitzt, gelangt das Aktivkohlegranulat durch Schwerkrafteinfluss aus dem Speicherbehälter 42 über den Versorgungsschacht 44 zur Dosiereinrichtung 50. Da ferner im dargestellten Ausführungsbeispiel die Filtertowstreifen 8a, 8b unterhalb der Dosiereinrichtung 50 an dieser vorbei geführt werden, erfolgt die Abgabe der dosierten Menge des Aktivkohlegranulates von der Dosiereinrichtung 50 an die Filtertowstreifen 8a, 8b ebenfalls durch Schwerkrafteinfluss, indem das Aktivkohlegranulat von der Dosiereinrichtung 50 auf die Filtertowstreifen 8a, 8b gestreut werden.

Der der Transportdüse 34 nachgeschaltete Einlauffinger 36 bildet den übergang von der Vorrichtung 4 zur Vorrichtung 6 und sorgt dafür, aus dem Filtertowstreifen 8a bzw. 8b einen Filtertowstrang zu bilden, welcher in der Vorrichtung 6 dann zu fertigen Filterstäben verarbeitet wird.

Während gemäß der Abbildung der Figuren 1 und 2 die Zufuhreinrichtung 40 nur einen einzigen Behälterspeicher 42 und einen einzigen Versorgungsschacht 44 aufweist, ist in Figur 3 ein Teil der Vorrichtung 4 gemäß einer bevorzugten ersten Ausführung der Erfindung dargestellt, bei welcher die Zufuhreinrichtung 40 in zwei Zufuhrsektionen 40a, 40b unterteilt ist. Ferner sind in Figur 3 im Querschnitt ein erster Filtertowstreifen 8a und ein zweiter Filtertowstreifen 8b in nebeneinander liegender Anordnung gezeigt. Der erste Filtertowstreifen 8a wird entlang einer ersten Filtertowführungsstrecke und der zweite Filtertowstreifen 8b entlang einer zweiten Filtertowführungsstrecke geführt. Die beiden

Filtertowführungsstrecken sind in den Figuren nicht dargestellt. Von den beiden Zufuhrsektionen 40a, 40b ist der erste Zufuhrsektion 40a der ersten Filtertowführungsstrecke, die den ersten Filtertowstreifen 8a führt, und die zweite Zufuhrsektion 40b der zweiten Filtertowführungsstrecke, die den zweiten Filtertowstreifen 8b führt, zugeordnet.

Wie Figur 3 ferner erkennen lässt, weist der erste Zufuhrsektion 40a einen ersten Speicherbehälter 42a und einen sich daran anschließenden und unterhalb angeordneten ersten Versorgungsschacht 44a und der zweite Zufuhrsektion 40b einen zweiten Speicherbehälter 42b und einen sich daran anschließenden und unterhalb angeordneten zweiten Versorgungsschacht 44b auf. Die beiden Speicherbehälter 42a und 42b dienen zur Aufnahme von Aktivkohlegranulat, wobei zur Vermeidung von Brückenbildung des Aktivkohlegranulates einzelne Wände der Speicherbehälter 42a, 42b oder die Speicherbehälter 42a, 42b insgesamt schwingbar ausgebildet bzw. gelagert sein können. Die Dosiereinrichtung 50 weist in der bevorzugten ersten Ausführung gemäß Figur 3 zwei koaxial nebeneinander liegende, drehbar gelagerte Dosierwalzen 52a, 52b auf, von denen eine erste Dosierwalze 52a zwischen dem ersten Versorgungsschacht 44a und dem ersten Filtertowstreifen 8a und eine zweite Dosierwalze 52b zwischen dem zweiten Versorgungsschacht 44b und dem zweiten Filtertowstreifen 8b angeordnet ist. Die gemeinsame Drehachse 53 der beiden Dosierwalzen 52a, 52b erstreckt sich etwa parallel zu der Ebene, in der die beiden Filtertowstreifen 8a, 8b unterhalb der beiden Dosierwal- zen 52a, 52b laufen. Die Versorgungsschächte 44a, 44b sind oberhalb der Dosierwalzen 52a, 52b angeordnet und enden mit ihrem Auslass direkt oberhalb des Umfanges der Dosierwalzen 52a, 52b, wie Figur 3 erkennen lässt. Demgegenüber verlaufen die beiden Filtertowstreifen 8a, 8b unterhalb der Dosierwalzen 52a, 52b in einer Richtung rechtwinklig zur Drehachse 53 und zu der Bildbetrachtungsebene von Figur 3, wobei der Abstand zwischen den Filtertowstreifen 8a, 8b und dem Umfang der Dosierwalzen 52a, 52b relativ gering ist.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Dosierwalzen 52a, 52b als sog. Nutenwalzen ausgebildet, indem über den Umfang verteilt nutenförmige Mulden ausgebildet sind, die parallel zur Drehachse 53 verlaufen und in Umfangsrichtung nebeneinander liegen. In Figur 3 sind beispielhaft einiger dieser nutenförmigen Mulden 54 schematisch gezeigt.

Durch die beiden Speicherbehälter 42a, 42b, die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel parallel zueinander angeordnet sind, gelangt das Aktivkohlegranulat durch Schwerkraft in die darunter liegenden Versorgungsschächte 44a, 44b. Beide Speicherbehälter

42a, 42b können übrigens bei Bedarf mit unterschiedlichem Aktivkohlegranulat befüllt werden. Durch eine öffnung am unteren Ende der Vorsorgungsschächte 44a, 44b fällt das Aktivkohlegranulat auf den Umfang der Dosierwalzen 52a, 52b, wodurch die nuten- förmigen Mulden 54 befüllt werden. Die Dosierwalzen 52a, 52b fördern dann durch Rota- tion das Aktivkohlegranulat in einer definierten Menge zu den Filtertowstreifen 8a, 8b, wo es dann aus den nutenförmigen Mulden 54 heraus fällt und somit auf die Filtertowstreifen 8a, 8b gestreut wird.

Da die beiden Dosierwalzen 52, 52b im dargestellten Ausführungsbeispiel eng nebeneinander liegen, ist es von Vorteil, zwischen den beiden Dosierwalzen 52a, 52b ein Trennblech 56 anzuordnen, das sich etwa rechtwinklig zur Drehachse 53 erstreckt und die beiden Dosierwalzen 52a, 52b räumlich voneinander trennt. Auf diese Weise wird verhindert, dass Aktivkohlegranulat von der einen Dosierwalze auf die andere Dosierwalze gelangt.

Die Ausführung gemäß Figur 3 bietet somit für eine Zweistrangmaschine die Möglichkeit einer getrennten Aktivkohlegranulatführung für beide Stränge. So kann das zu dosierende Additiv für jeden Strang unterschiedlich sein.

Wie Figur 4 zeigt, wird bei der Ausführung gemäß Figur 3 jede Dosierwalze 52a bzw. 52b einzeln durch einen separaten Motor 58a bzw. 58b angetrieben. Somit kann die Rotationsgeschwindigkeit für jede Dosierwalze 52a, 52b einzeln gesteuert werden, wodurch unterschiedliche Dosierungen und demnach unterschiedliche Beladungen des jeweiligen Filtertowstreifens 8a bzw. 8b realisiert werden können.

Zur Regelung der Aktivkohlegranulatmenge ist eine in den Figuren nicht dargestellte Regelungseinrichtung vorgesehen, die die Antriebe 58a, 58b steuert. Durch den Einsatz einer solchen Regelungseinrichtung, die selbstverständlich online, also beim laufenden Prozess, arbeitet, kommt es zur einer Minimierung der Gewichtsschwankungen in den Filtertowsträngen. Denn um ein konstantes Gewicht der herzustellenden Filter zu erzielen, darf die Menge an zugeführtem Aktivkohlegranulat nicht zu stark schwanken. Dabei lässt sich die zugeführte Menge von Aktivkohlegranulat über einen Sensor kontrollieren, der vorzugsweise ausgebildet ist, optisch und/oder unter Verwendung von Infrarotlicht und/oder Mikrowellen zu arbeiten und/oder die elektrische Leitfähigkeit des Additivs zu messen. Bei Gewichtsschwankungen wird die Fördermenge durch Einstellen der Rotationsgeschwindigkeit der Dosierwalzen 52a, 52b geregelt, indem die Antriebsmotoren 58a,

58b der Dosierwalzen 52a, 52b von der Regelungseinrichtung entsprechend gesteuert werden.

Figur 5 zeigt eine bevorzugte zweite Ausführung, die sich von der ersten Ausführung gemäß Figur 3 dadurch unterscheidet, dass zusätzlich ein Verschließmechanismus 60 vorgesehen ist, durch den bei Bedarf die Aktivkohlegranulatzufuhr vom jeweiligen Versorgungsschacht 44a bzw. 44b zur Dosierwalze 52a bzw. 52b blockiert werden kann. Somit ist es bei dieser Ausführung möglich, bei Bedarf die Aktivkohlegranulatzufuhr bei einem Filtertowstreifen 8a oder 8b abzutrennen und aus diesen sog. weiße Filterstäbe herzustellen.

Während bei den Ausführungen gemäß den Figuren 3 und 4 jeweils eine Zufuhrsektion nur einen einzigen Speicherbehälter mit einem daran angeschlossenen Versorgungsschacht aufweist, zeigt Figur 6 eine bevorzugte dritte Ausführung, bei welcher eine Zufuhrsektion 40a mehrere, im vorliegenden Fall drei, nebeneinander liegende Speicherbehälter 42aa, 42ab, 42ac aufweist, an deren unterem Ende jeweils ein Versorgungs- schacht 44aa, 44ab bzw. 44ac angeschlossen ist. Die Versorgungsschächte 44aa, 44ab, 44ac zeigen auf eine gemeinsame Dosierwalze 52a. Zwischen der Dosierwalze 52a und der den Filtertowstreifen 8a führenden, zugehörigen Filtertowstrecke befindet sich außerdem noch eine Mischkammer 62. Hinsichtlich der übereinstimmenden konstruktiven Einzelheiten wird auf die Beschreibung von Figur 3 verwiesen. Somit können bei der Ausführung von Figur 6 über mehrere Versorgungsstränge verschiedene Sorten von Aktivkohlegranulat vor der gemeinsamen Dosierwalze 52a bereitgestellt werden. Vor Abgabe an den Filtertowstreifen 8a wird das Aktivkohlegranulat in der Mischkammer 62 miteinander vermischt. Alternativ ist es aber auch denkbar, auf die Mischkammer 62 zu verzichten und stattdessen das Aktivkohlegranulat von der gemeinsamen Dosierwalze 52a direkt auf den Filtertowstreifen 8a zu streuen. Diese Ausführung ermöglicht einen raschen Sortenwechsel bzw. individuellen Materialmix durch entsprechendes Umschalten.

Figur 7 zeigt eine bevorzugte vierte Ausführung, die sich von der Ausführung gemäß Figur 6 dadurch unterschiedet, dass zum einen anstelle einer gemeinsamen Dosierwalze separate Dosierwalzen 52a, 52ab und 52ac vorgesehen sind, von denen jede Dosierwalze einem der Versorgungsschächte 44aa, 44ab, 44ac zugeordnet ist, und zum anderen eine Rückführungsleitung 64 vorgesehen ist, die von der den Filtertowstreifen 8a führenden Filtertowführungsstrecke zu einem der Speicherbehälter führt. Die Rückführungslei-

tung 64 besteht insbesondere aus einem Schlauch oder Rohr und arbeitet pneumatisch, vorzugsweise im Saugbetrieb.

Auch bei der Ausführung gemäß Figur 7 können über die mehreren, hier drei, Versorgungsstränge verschiedene Sorten von Aktivkohlegranulat bereit gestellt werden. Dabei entsteht eine Aktivkohlegranulatmischung, die bei diesem Ausführungsbeispiel durch individuelle änderung und Einstellung der Förder- bzw. Rotationsgeschwindigkeit der einzelnen Dosierwalzen 52aa, 52ab, 52ac variabel ist. Durch die Rückführungsleitung 64 wird zu viel gefördertes bzw. überschüssiges Aktivkohlegranulat vom Filtertowstreifen 8a abgezogen und zumindest einem der Speicherbehälter zurückgeführt. Im vorliegenden Fall erfolgt die Rückführung in den (gemäß Figur 7 rechten) Speicherbehälter 42ac, der vorzugsweise nur für die Aufnahme von rückgeführtem Aktivkohlegranulat vorgesehen sein kann.

An dieser Stelle sei noch der guten Vollständigkeit halber angemerkt, dass die in den Figuren 6 und 7 gezeigten Ausführungen nur eine Zufuhrsektion enthalten, somit nur für eine Filtertowführungsstrecke vorgesehen sind und daher nur einen Strang betreffen.

Während bei den bisher anhand der Figuren 3 bis 7 beschriebenen Ausführungen jeder Filtertowführungsstrecke eine individuelle Dosierwalze zugeordnet ist, ist es alternativ aber auch denkbar, eine gemeinsame Dosierwalze für mehrere Filtertowführungsstrecken und dementsprechend für mehrere Filtertowstreifen vorzusehen. Dies ist beispielhaft in Figur 8 als bevorzugte fünfte Ausführung gezeigt, bei welcher eine gemeinsame Dosierwalze 52 zwei Filtertowsträngen 8a, 8b zugeordnet ist. Somit werden bei dieser Ausführung beide Filtertowstreifen 8a, 8b durch die gemeinsame Dosierwalze 52 mit der gleichen Menge von Aktivkohlegranulat beladen. Eine zweite Dosierwalze sowie ein zweiter Antrieb entfallen bei dieser Ausführung.

Figur 9 zeigt eine bevorzugte sechste Ausführung, die sich von der zweiten Ausführung gemäß Figur 5 dadurch unterscheidet, dass anstelle eines Verschließmechanismus ein Dosierschieber 66 am Auslass jedes Versorgungsschachtes 44a, 44b vorgesehen ist, der nicht nur eine öffnungsstellung und eine Schließstellung einnimmt, sondern zwischen diesen beiden Endstellungen jede mögliche Position einnehmen kann. Hierzu ist der Dosierschieber 66 in den Förderweg und somit in den Massestrom des Aktivkohlegranulates hinein bewegbar gelagert. Dabei kann diese Bewegung linear sein oder durch Verschwenken stattfinden. Die Bewegung der Dosierschieber 66, die zweckmäßigerwei-

se aus einem plattenförmigen Element bestehen, erfolgt vorzugsweise durch einen in den Figuren nicht dargestellten zugehörigen Antrieb, welcher von der zuvor erwähnten Regelungseinrichtung gesteuert wird. Durch das teilweise öffnen und Schließen der Dosierschieber 66 lässt sich die Durchflussmenge des Aktivkohlegranulates durch die Versor- gungsschächte 44a, 44b auf die Dosierwalzen 52a, 52b entsprechend einstellen. Somit bilden bei dieser Ausführung die Dosierschieber 66 zusätzliche Dosiermittel der Dosiereinrichtung 50. Bei dieser Ausführung ist es aber auch möglich, die Rotationsgeschwindigkeit der beiden Dosierwalzen 52a, 52b konstant zu halten und die Dosierung ausschließlich über die Dosierschieber 66 vorzunehmen.

Figur 10 zeigt eine Einzelheit der Vorrichtung 4 im Bereich der Umlenkrollen 32a, 32b gemäß einer bevorzugten siebten Ausführung. Das Besondere dieser Ausführung besteht darin, dass die Filtertowstreifen 8a, 8b aus ihrer im wesentlichen vertikalen Ausrichtung über zwei Umlenkrollen 32a, 32b in eine etwa horizontal orientierte und zugleich übereinander liegende Anordnung umgelenkt werden, wie insbesondere Figur 10a erkennen iässt. Nach dieser Umlenkung findet stromabwärts der Umlenkrollen 32a, 32b die Ein- speisung des Aktivkohlegranulates statt. Dabei wird das Aktivkohlegranulat von den Dosierwalzen 52a, 52b über Streuschächte 68a, 68b zu den Filtertowstreifen 8a, 8b geführt, wo diese mit dem Aktivkohlegranulat bestreut werden. An dieser Stelle können die beiden Filtertowstreifen 8a, 8b entlang der Filtertowführungsstrecken so geführt sein, dass sie um den Abstand A, bezogen auf den Mittelachse, versetzt laufen. Bei dieser Ausführung entfällt ein aufwendiges Zusammenführen von nebeneinander liegenden Filtertowstreifen.

Gewöhnlich steht die jeweilige Dosierwalze mit ihrer Drehachse etwa im rechten Winkel zur Längserstreckung bzw. Bewegungsrichtung des zugehörigen Filtertowstreifens. Dies ist in Figur 11a am Beispiel der dem ersten Filtertowstreifen 8a zugehörigen ersten Dosierwalze 52a gezeigt. Sofern die Dosierwalzen als Nutenwalzen ausgebildet sind, was bei der Darstellung von Figur 11 der Fall ist und somit das Aktivkohlegranulat von den nutenförmigen Mulden aufgenommen und transportiert wird, erfolgt die Abgabe des Aktivkohlegranulates auf den Filtertowstreifen in diskreten Mengen, welche sich als voneinander beabstandete, etwa rechtwinklig zur Bewegungsrichtung des Filtertowstreifens 8a verlaufende streifenförmige Abschnitte 70 zeigen. Durch Veränderung des Winkels zwischen der Drehachse 53 der Dosierwalze 52a und der Bewegungsrichtung des Filtertowstreifens 8a wird der Ausschüttvorgang der einzelnen Mulden an der Dosierwalze 52a im Hinblick auf die Strangrichtung in die Länge gezogen. Dadurch kommt

es zu einer gleichmäßigeren Verteilung des Aktivkohlegranulates. Dies erzielt man somit durch Schrägstellung von Dosierwalze 52a und Filtertowstreifen 8a relativ zueinander, wie Figur 11 b gemäß einer bevorzugten achten Ausführung zeigt.

Figur 12a zeigt die gleiche Anordnung für zwei Stränge in Vorderansicht wie Figur 11a für einen Strang in Draufsicht, bei welcher die Dosierwalzen 52a, 52b mit ihrer gemeinsamen Drehachse 53 nicht nur rechtwinklig zur Längserstreckung bzw. Bewegungsrichtung der Filtertowstreifen 8a, 8b, sondern zugleich parallel zur Ebene ausgerichtet sind, in der die beiden Filtertowstreifen 8a, 8b zumindest im Bereich unterhalb der Dosierwalzen 52a, 52b liegen.

Gegenüber der Anordnung von Figur 12a ist es aber auch denkbar, im Bereich der Ein- speisung des Aktivkohlegranulates die beiden nebeneinander laufenden Filtertowstreifen 8a, 8b zueinander schräg zu stellen, in dem die beiden Filtertowstreifen 8a, 8b derart um ihre Längsachse gekippt sind, dass deren das Aktivkohlegranulat von den Dosierwalzen 52a, 52b aufnehmenden Seiten einander zugewandt sind. Diese Anordnung ist in Figur 12b gemäß einer bevorzugten neunten Ausführung gezeigt. Durch das Schrägstellen der Filtertowstreifen 8a, 8b lässt sich der Abstand zwischen deren Mittelachsen verringern, wie ein Vergleich des Abstandes Ba in Figur 12a mit dem Abstand Bb in Figur 12b zeigt. Dadurch wird ein Zusammenführen der Filtertowstreifen 8a, 8b bzw. der daraus resultierenden Towfilterbahnen auf einen später gewünschten Wert des Strangabstandes (bei- spielsweise 38mm) entschärft. Nach dem Schrägstellen der Filtertowstreifen 8a, 8b wird das Aktivkohlegranulat von den Dosierwalzen 52a, 52b in die Filtertowstreifen 8a, 8b eingestreut.

Mit einer sog. Schwenkrevolverausführung lässt sich ein Wechsel in der Herstellung zwischen einem mit Additiv versehenen, sog. „schwarzen" Filterstrang und einem aktiv- kohlefreien, sog. „weißen" Strang durchführen, so dass man zwischen diesen beiden Herstellungsmöglichkeiten hin und her schalten kann.

Figur 13 zeigt eine bevorzugte zehnte Ausführung mit einem derartigen Schwenkrevolver. Dabei ist in Figur 13 der Schwenkrevolver vereinfacht als plattenförmigen Schwenkkörper 74 dargestellt, der zwei rechtwinklig zueinander liegende, plattenförmige Abschnitte 74a, 74b aufweist und somit einen L-förmigen Querschnitt besitzt, wie insbesondere Figur 13b erkennen lässt. Auf dem ersten Abschnitt 74a sind alle erforderlichen Komponenten für die Zuführung und Einspeisung mindestens eines Additivs in einen Filtertowstrang mon-

tiert. Dies sind ein Versorgungsschacht 42a, eine darunter drehbar gelagerte Dosierwalze 52a und ein unterhalb der Dosierwalze 52a angeordneter Streuschacht 68a sowie eine Transportdüse 34a, die in Transportrichtung des zu bearbeitenden Filtertowstreifens 8a stromabwärts hinter dem Streuschacht 68a liegt. Somit dient der erste Abschnitt 74a des Schwenkkörpers 74 als Träger für die Anordnung aus Versorgungsschacht 42a, Dosierwalze 52a, Streuschacht 68a und Transportdüse 34a, wie insbesondere die Figur 13a und b erkennen lässt. Dabei ist die Anordnung so getroffen, dass in der in Figur 13a und b gezeigten Position für die Applizierung von Aktivkohlegranulat der Versorgungsschacht 42a, die Dosierwalze 52a und der Streuschacht 68a im wesentlichen vertikal untereinan- der liegen, so dass das Aktivkohlegranulat mit Hilfe von Schwerkrafteinfluss aus dem Versorgungsschacht 42a über die Dosierwalze 52a in den Streuschacht 68a gelangt und auf den durch den Streuschacht 68a geführten Filtertowstreifen gestreut werden kann.

Am zweiten Abschnitt 74b des Schwenkkörpers 74 ist dagegen nur eine weitere Transportdüse 134a montiert. Somit dient der zweite Abschnitt 74b des Schwenkkörpers 74 als im wesentlichen alleiniger Träger für die weitere Transportdüse 134a, wie die Figuren 13b und c erkennen lassen.

Der Schwenkkörper 74 ist zwischen einer ersten Schwenkstellung und einer zweiten Schwenkstellung um 90° schwenkbar gelagert. Die Lagerung übernimmt ein Schwenkgelenk 76, welches schematisch in Figur 13b dargestellt ist. Das Schwenkgelenk 76 sitzt im Verbindungsbereich zwischen den beiden rechtwinklig zueinander angeordneten Abschnitten 74a, 74b des Schwenkkörpers 74, wobei die Schwenkachse parallel zur Transportrichtung des Filtertowstreifens 8a und somit zur Strangrichtung verläuft.

Die Figur 13a und b zeigt den Schwenkkörper 74 in seiner ersten Schwenkstellung, in der der Streuschacht 68a und die Transportdüse 34a in der den Filtertowstreifen 8a führen- den Filtertowführungsstrecke liegt. In dieser ersten Schwenkstellung findet somit die Applizierung von Aktivkohlegranulat statt. Figur 13a lässt schematisch den Filtertowstreifen 8a erkennen, der nach Austritt aus dem Streuschacht 68a in Richtung der Transportdüse 34a mit Aktivkohlegranulat versehen ist, was in Figur 13a mit schwarzer Farbe kenntlich gemacht ist.

Durch Verschwenken von der ersten Schwenkstellung gemäß Figur 13a und b in die in Figur 13c gezeigte zweite Schwenkstellung wird die Anordnung aus Streuschacht 68a und Transportdüse 34a aus der Filtertowführungsstrecke herausgeschwenkt und statt-

dessen die weitere Transportdüse 134a in die Filtertowführungsstrecke hineingeschwenkt. Somit ist in der zweiten Schwenkstellung gemäß Figur 13c eine Applizierung mit Aktivkohlegranulat nicht möglich, sondern wird der Filtertowstreifen 8a unbeeinflusst direkt zur Transportdüse 134a geleitet, wie Figur 13c ferner erkennen lässt.

Demnach hat der Schwenkkörper 74 zwei definierte Schwenkstellungen, nämlich die erste Schwenkstellung gemäß Figur 13a und b und die zweite Schwenkstellung gemäß Figur 13c. Dabei muss die Anordnung selbstverständlich so getroffen sein, dass in der ersten Schwenkstellung der Streuschacht 68a und die stromabwärts dahinter liegende Transportdüse 34a in der (stationären) Filtertowführungsstrecke liegen und in der zweiten Schwenkstellung gemäß Figur 13c nur die weitere Transportdüse 134a in der Filtertowführungsstrecke liegt. Um eine Arretierung des Schwenkkörpers 74 in der ersten und der zweiten Schwenkstellung zu gewährleisten, sollte eine entsprechende Arretiereinrichtung vorgesehen sein, die bevorzugt Rastmittel zum Einrasten in die jeweilige Schwenkstellung aufweist.

Nach alledem ermöglicht die bevorzugte zehnte Ausführung gemäß Figur 13 einen Wechsel zwischen sog. „schwarzem" Strang mit Aktivkohlegranulat und sog. „weißem" Strang ohne Aktivkohlegranulat. In diesem Zusammenhang sei noch der guten Vollständigkeit halber angemerkt, dass die in Figur 13 gezeigte Ausführung nur für eine Filtertowführungsstrecke vorgesehen ist und somit nur einen Strang betrifft.

Der Wechsel zwischen „schwarzem" und weißem" Strang lässt sich beispielsweise aber auch durch vollständigen Austausch der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Vorrichtung 4 realisieren. Hierzu ist die Vorrichtung 4 zwischen den Vorrichtungen 2 und 6 als modu- lare Funktionsbaugruppe vorzusehen, welche sich leicht austauschen lässt, wie Figur 14 schematisch erkennen lässt, in der eine bevorzugte elfte Ausführung gezeigt ist. Wäh- rend ein in den Figuren nicht dargestelltes, gemeinsames Grundgestell der gesamten Maschine oder Anlage erhalten bleibt, lässt sich die Vorrichtung 4 von einem solchem Grundgestell lösen und mit Hilfe einer in Figur 14b schematisch gezeigten Fördereinrichtung 77 austauschen.

Figur 15 zeigt eine bevorzugte zwölfte Ausführung, die sich von der Ausführung gemäß Figur 9 im wesentlichen dadurch unterscheidet, dass anstelle von am Ausgang der

Versorgungsschächte angeordneten Dosierschiebern zwischen den Dosierwalzen 52a,

52b und den die beiden Filtertowstreifen 8a, 8b führenden Filtertowführungsstrecken

Dosierbleche 78 angeordnet sind, die die effektive Breite des von der jeweiligen Dosierwalze 52a, 52b zum dieser zugeordneten Filtertowstreifen 8a bzw. 8b geführten Aktivgranulatmassestromes und somit die Menge des zu applizierenden Aktivkohlegranulates 70 beeinflussen. Bei der in Figur 15 dargestellten Ausführung sind in der Mitte zwischen den beiden Aktivkohlegranulatströmen und somit zwischen den beiden Strängen zwei Dosierbleche 78 angeordnet und dabei derart beweglich gelagert, dass sich bei Bedarf das linke Dosierblech 78 in den von der linken Zufuhrsektion 40a kommenden linken Aktivkohlegranulatstrom und das rechte Dosierblech 78 in den von der rechten Zufuhrsektion 40b kommenden rechten Aktivkohlegranulatstrom bewegen lässt. Die Bewegung der beiden Dosierbleche 78 erfolgt vorzugsweise unabhängig voneinander. Hierzu sind unabhängig voneinander arbeitende Antriebe vorgesehen, die unabhängig voneinander von der zuvor erwähnten Regelungseinrichtung gesteuert werden. Die Antriebe sind in Figur 15 nicht dargestellt. Die Bewegung der beiden Dosierbleche 78 kann quer zur Bewegungsrichtung des Granulatmassestromes stattfinden, wie durch den Doppelpfeil in Figur 15 angedeutet ist; hierzu sind die Antriebe als Linearantriebe vorzusehen. In diesem Zusammenhang ist es beispielsweise aber auch denkbar, die beiden geneigt angeordneten Dosierbleche 78 zu einer gemeinsamen Einheit zu verbinden, welche einer entsprechenden Linearbewegung unterworfen wird. Alternativ oder zusätzlich ist es aber auch denkbar, die beiden Dosierbleche 78 schwenkbar zu lagern und beispielsweise hierzu gemeinsam an einem Scharnier aufzuhängen, wobei die Schwenkachse im wesentlichen etwa rechtwinklig zur Betrachtungsebene von Figur 15 verlaufen sollte; hierzu sind die Antriebe dann als Schwenkantriebe vorzusehen. Bei dieser Ausführung wirken somit die Dosierbleche 78 als Leitbleche.

Von den Dosierblechen 78 aufgefangenes überschüssiges Aktivkohlegranulat wird mit Hilfe von Rückführungsleitungen in einen in Figur 15 nicht dargestellten Speicherbehälter der zugehörigen Zufuhrsektion 40a bzw. 40b zurückgeführt. Hinsichtlich der Konstruktion und Funktion der Rückführungsleitung 64 wird auf die Beschreibung der in Figur 7 gezeigten bevorzugten vierten Ausführung verwiesen. Anders als in der Ausführung von Figur 7 ist bei der Ausführung von Figur 15 eine Rückführungsleitung 64 für jeden Strang vorgesehen, wobei von den Rückführungsleitungen 64 Figur 15 schematisch im Querschnitt nur ein einlaufseitiges Ende erkennen lässt, welches zur Aufnahme von von dem jeweiligen Dosierblech 78 aufgefangenem Granulat eine nach oben offene Wannenform aufweist.

Figur 16 zeigt eine bevorzugte dreizehnte Ausführung, bei welcher die Dosiereinrichtung 50 zusätzlich zur Dosierwalze 52a für einen Strang auch noch einen Verstellmechanismus 80 zur wahlweisen Verringerung der Breite eines Filtertowstreifens 8a aufweist. Der Verstellmechanismus 80 gemäß Figur 16 weist zwei Führungsbleche auf, die an den Seitenrändern des Filtertowstreifens 8a anliegen und quer zu dessen Längserstreckung bewegbar sind, und zwar zwischen einem Maximalabstand C _max entsprechend der vollen Breite des Filtertowstreifens 8a im ausgebreiteten Zustand und einem minimalen Abstand C _mιn , bei welchem die effektive Breite des Filtertowstreifens 8a entsprechend reduziert ist. Für diesen Verstellmechanismus 80 ist ein nicht dargestellter Antrieb vorgesehen, der von der zuvor erwähnten Regelungseinrichtung entsprechend gesteuert wird. Bei dieser Ausführung wird vorzugsweise das Aktivkohlegranulat stets in gleicher Menge auf voller Breite durch die Dosierwalze 52a eingestreut. Die volle Breite entsprechend dem maximalen Abstand C _max bedeutet maximale Beladung des Filtertowstreifens 8a mit Aktivkohlegranulat 70. Durch die Verringerung der effektiven Breite des Filtertowstreifens 8a wahlweise bis zum Minimalabstand C _mιn wird dagegen entsprechend weniger Aktivkohlegranulat mitgenommen. Somit wird durch den Verstellmechanismus 80 die Menge des applizierten Aktivkohlegranulates beeinflusst. Das überschüssige Aktivkohlegranulat wird dabei in den Prozess wieder zurückgeführt, wozu beispielsweise eine Rückführeinrichtung entsprechend den in den Figuren 7 und 15 dargestellten Rückführleitungen vorzu- sehen ist.

Figur 17 zeigt eine bevorzugte vierzehnte Ausführung anhand eines Stranges, welche sich von der Ausführung gemäß Figur 9 dadurch unterscheidet, dass der Dosierschieber 66 zwischen der Dosierwalze 52a und der zugehörigen Filtertowführungsstrecke und somit dem von dieser geführten Filtertowstreifen 8a angeordnet ist, eine nach oben zur Dosierwalze 52a hin offene Wannenform aufweist und an eine Rückführleitung 64 angeschlossen ist. Der Dosierschieber 66 ist gemäß Doppelpfeil X quer zur Längserstreckung und Transportrichtung des Filtertowstreifens 8a und somit quer zur Strangrichtung bewegbar. Bezüglich der Konstruktion und Funktion der Rückführleitung 64 wird auf die Beschreibung der in der Figuren 7 und 15 gezeigten Ausführungen verwiesen.

Bei der Ausführung gemäß Figur 17 fördert die Dosierwalze 52a vorzugsweise einen konstanten Strom von Aktivkohlegranulat. Durch änderung der Position des Dosierschiebers 66 lässt sich dann die Menge an Aktivkohlegranulat 70 regeln, die auf den Filtertowstreifen 8a eingestreut wird. Der vom Dosierschieber 66 aufgefangene Teil der Aktiv-

kohlegranulatmenge wird durch die Rückführleitung 64 zurückgeführt und kann somit dem Prozess wieder zugeführt werden.

Figur 18 zeigt eine bevorzugte fünfzehnte Ausführung, welche sich von der bevorzugten dritten Ausführung gemäß Figur 6 im wesentlichen dadurch unterscheidet, dass zwischen den Versorgungsschächten 44aa, 44ab, 44ac bewegliche Trennwände 82, 84 vorgesehen sind, die quer zur Längserstreckung und Transportrichtung des Filtertowstreifens 8a und somit quer zur Strangrichtung verschiebbar gelagert sind. Zum Verschieben der Trennwände 82, 84 sind entsprechende Antriebe vorzusehen, die in Figur 18 nicht gezeigt sind und von der zuvor erwähnten Regelungseinrichtung gesteuert werden. Durch diese Anordnung können unterschiedliche Sorten und Qualitäten mindestens eines Additivs zur Verfügung gestellt und gleichzeitig der Dosierwalze 52a zugeführt werden. Die durch die verstellbaren Trennwände 82, 84 einzustellende Breite der einzelnen Versorgungsschächte 44aa, 44ab, 44ac hängt vom angestrebten Mischungsverhältnis ab. Je breiter ein Versorgungsschacht eingestellt wird, desto höher ist der jeweilige Anteil des von diesem Versorgungsschacht zugeführten Additivs in der Dosierwalze 52a und anschließend im Filtertowstreifen 8a.

Figur 19 zeigt eine bevorzugte sechszehnte Ausführung, die sich von der bevorzugten sechsten Ausführung gemäß Figur 9 dadurch unterscheidet, dass eine Dosierwalze fehlt und die Dosiereinrichtung 50 im wesentlichen nur einen dem Zufuhrsektion 40a zugeord- neten Dosierschieber 66 aufweist. Hinsichtlich der Anordnung und Funktion des Dosierschiebers wird auf die Beschreibung der in Figur 9 gezeigten bevorzugten sechsten Ausführung verwiesen. Unterhalb des am Ausgang des Versorgungsschachtes 44a sitzenden Dosierschiebers 66 befindet sich ein Prallblech 86, das mit einer Wiegeeinrichtung 88 gekoppelt ist, welche vorzugsweise eine Wägezelle aufweist. Das Prallblech 86 ist schräg nach unten geneigt und endet unmittelbar am Kopf einer Schüttelrinne 90, die in Richtung auf die den Filtertowstreifen 8a führenden Filtertowführungsstrecke schräg nach unten geneigt ist, wie Figur 19 erkennen lässt. Bei dieser Ausführung findet die Dosierung des Aktivkohlegranulates im wesentlichen ausschließlich mit Hilfe des Dosierschiebers 66 statt. Nach Austritt aus dem Versorgungsschacht 44a fällt unterhalb des Dosierschiebers 66 das Aktivkohlegranulat auf das Prallblech 86, wo mit Hilfe der Wiegeeinrichtung 88 das genaue Gewicht des Aktivkohlegranulates ermittelt wird. Nach übergang vom Prallblech 86 auf die Schüttelrinne 90 wird das Aktivkohlegranulat 70 in der Schüttelrinne 90 zu einem im wesentlichen konstanten Massestrom vergleichmäßigt und zum Filtertowstreifen 8a gefördert.

Figur 20 zeigt eine bevorzugte siebzehnte Ausführung, die sich von der bevorzugten sechszehnten Ausführung gemäß Figur 19 dadurch unterscheidet, dass anstelle eines Prallbleches und einer Wiegeeinrichtung eine Dosierschnecke 92 eingebaut ist, durch die eine im wesentlichen definierte Zuförderung von Aktivkohlegranulat gewährleistet wird. Im übrigen funktioniert diese Ausführung ähnlich wie die in Figur 19 gezeigte bevorzugte sechszehnte Ausführung. So wird auch bei der bevorzugten siebzehnten Ausführung mit Hilfe der Schüttelrinne 90 das Aktivkohlegranulat zu einem im wesentlichen konstanten Massestrom verzogen und in den Filtertowstreifen 8a eingebracht.

An dieser Stelle sei noch der guten Vollständigkeit halber angemerkt, dass die in den Figuren 19 und 20 gezeigten Ausführungen nur eine Zufuhrsektion 40a enthalten, somit nur für eine Filtertowführungsstrecke vorgesehen sind und daher nur einen Strang betreffen.

Figur 21 zeigt eine weitere Einzelheit der Vorrichtung 4 im Bereich der Umlenkrollen 30a, 30b sowie 32a, 32b gemäß einer bevorzugten achtzehnten Ausführung. Das Besondere dieser Ausführung besteht darin, dass die Filtertowstreifen 8a, 8b aus einer etwa horizontal orientierten und zugleich im wesentlichen übereinander liegenden Anordnung zunächst über zwei untere Umlenkrollen 30a, 30b in eine etwa vertikal orientierte und zugleich voneinander divergierende Ausrichtung umgelenkt werden. Um diese divergierende Ausrichtung zu erzielen, sind die beiden unteren Umlenkrollen 30a, 30b, welche in einer etwa horizontalen Richtung hintereinander liegen, gegeneinander schräg gestellt, wie Figur 21a erkennen lässt. Hierzu ist die Schrägstellung der Drehachsen der beiden unteren Umlenkrollen 30a, 30b derart gewährt, dass die von diesen in eine etwa vertikale Richtung umgelenkten Abschnitte der beiden Filtertowstreifen 8a, 8b in einer etwa nebeneinander liegenden Anordnung an zwei nebeneinander liegenden oberen Umlenkrol- len 32a, 32b enden, an denen die Filtertowstreifen 8a, 8b in eine etwa horizontal orientierte und weiterhin nebeneinander liegende Anordnung umgelenkt werden, um dann stromabwärts von diesen unterhalb der Dosierwalzen 52a, 52b mit Aktivkohlegranulat bestreut werden. Wie insbesondere die Figuren 21a und c erkennen lassen, sind auch die oberen Umlenkrollen 32a, 32b zueinander entsprechend schräg gestellt, und zwar derart, dass durch die Schrägstellung sowohl der unteren Umlenkrollen 30a, 30b als auch der oberen Umlenkrollen 32a, 32b in den Filtertowstreifen 8a, 8b über deren gesamte Breite eine im wesentlichen gleichmäßige Zugspannung herrscht. Außerdem kann die Schrägstellung der beiden oberen Umlenkrollen 32a, 32b derart gewählt werden, dass die Filtertowstreifen 8a, 8b nach Umlenkung durch die oberen Umlenkrollen 32a, 32b

wieder zusammengeführt werden, wie insbesondere Figur 21c erkennen lässt, ohne dass einseitige Zugspannungen auftreten. Auf diese Weise wird ein weiteres Zusammenführen der Filtertowführungsstrecken und somit der von diesen geführten Filtertowstreifen 8a, 8b vereinfacht.

Figur 22 zeigt den gleichen Bereich der Vorrichtung 4 wie Figur 21 , jedoch gemäß einer bevorzugten neunzehnten Ausführung. Diese Ausführung unterscheidet sich von der bevorzugten achtzehnten Ausführung gemäß Figur 21 dadurch, dass die etwa in horizontaler Richtung hintereinander liegenden unteren Umlenkrollen 30a, 30b nicht schräg gestellt, sondern parallel zueinander liegen. Ein weiterer Unterschied zur bevorzugten achtzehnten Ausführung gemäß Figur 21 besteht darin, dass nach Umlenkung der Filtertowstreifen 8a, 8b durch die unteren Umlenkrolleη 30a, 30b aus einer im wesentlichen horizontal orientierten und übereinander liegenden Anordnung in vertikale Richtung die Filtertowstreifen 8a, 8b um ihre Längsachse verdreht bzw. getwistet werden, bevor sie um die oberen Umlenkrollen 32a, 32b in eine etwa horizontal orientierte und zugleich nebeneinander liegende Anordnung umgelenkt werden. Wie insbesondere Figur 22a erkennen lässt, beträgt der Twist- bzw. Verdrehwinkel etwa 90°. Somit ist die Anordnung aus den beiden nebeneinander liegenden oberen Umlenkrollen 32a, 32b etwa quer zu den unteren Umlenkrollen 30a, 30b ausgerichtet. ähnlich wie bei der bevorzugten achtzehnten Ausführung gemäß Figur 21 sind auch bei dieser Ausführung die oberen Um- lenkrollen 32a, 32b ein wenig schräg gestellt, um die Filtertowstreifen 8a, 8b wieder etwas zusammenzuführen, wie Figur 22c zeigt, und zwar ohne dass in unerwünschter Weise einseitige Zugspannungen auftreten. Vielmehr ist auch bei dieser Ausführung die Schrägstellung der oberen Umlenkrollen 32a, 32b so gewählt, dass in den Filtertowstreifen 8a, 8b über deren gesamte Breite eine im wesentlichen gleichmäßige Zugspannung erzielt wird. Ferner wird durch die Schrägstellung der oberen Umlenkrollen 32a, 32b ein weiteres Zusammenführen der Filtertowstreifen 8a, 8b vereinfacht. Wie insbesondere Figur 22b schematisch zeigt, laufen die Filtertowstreifen nach Umlenkung durch die oberen Umlenkrollen 32a, 32b unterhalb der Dosiereinrichtung 50 an dieser vorbei, um von dort mit Aktivkohlegranulat beladen zu werden und anschließend jeweils in einen Einlauffinger, wobei in Figur 22b nur der eine Einlauffinger 36a für den Filtertowstreifen 8a erkennbar dargestellt ist.

Durch Förderung der Prozessluft in einem Kreislauf kann der Luftverbrauch der Vorrichtung minimiert werden. Hierzu zeigt Figur 23 eine bevorzugte zwanzigste Ausführung, bei welcher die Prozessluft durch ein Absaugrohr 94 am Ausgang des Einlauffingers 36a mit

Hilfe eines Gebläses 96 angesaugt und über eine weitere Leitung 98 wieder in die Transportdüse 34a geleitet wird, in die der Filtertowstreifen 8a einläuft. Mit dieser Vorrichtung lässt sich nicht nur eine Reduzierung des Luftverbrauches erreichen, sondern auch eine Kontaminierung der Umgebungsluft vermeiden.

Die zuvor erwähnten Ausführungsbeispiele wurden im Zusammenhang mit der Einspei- sung von Aktivkohlegranulat in Filtertowstreifen beschrieben. Grundsätzlich ist es aber auch denkbar, die zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiele allgemein für die Einspei- sung von jeglicher Art von granulat- oder pulverförmigen Additiven zu verwenden.