Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Behandeln von Behältern und ein Verfah- ren zum Behandeln von Behältern.

Es ist bekannt, Behälter auf typischerweise linearen Transportbahnen zu und von einzelnen Behälterbehandlungsstationen zu führen, wo die Behälter behandelt werden. Solche Trans- portbahnen sind beispielsweise aus der DE 10 2013 218 403 A1 und DE 10 201 1 078 555 A1 , sowie der WO 2015/036196 A2 bekannt.

Bei solchen Transportbahnen kann eine Bewegung senkrecht zur Transportrichtung (oder senkrecht zur Richtung der Transportbahn) typischerweise nur schwer erfolgen, beispiels- weise durch komplexe Programmierung oder Übergabe und Rückübergabe der Behälter, was zusätzliche Schritte und Totzeiten hervorrufen kann.

Die Erfindung hat zur Aufgabe eines oder mehrere der oben genannten Probleme zu verbes- sern.

Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung nach Anspruch 1 , sowie ein Verfahren nach Anspruch 10. Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Die zu behandelnden Behälter können beispielsweise Getränkebehälter und/oder Behälter für andere Zwecke, beispielsweise Kosmetika oder andere Flüssigkeiten oder pastöse Produkte sein, insbesondere können die Behälter Flaschen aus Glas, PET oder anderen Kunststoffen und/oder Dosen, beispielsweise aus Metall, umfassen.

Die Vorrichtung zum Behandeln von Behältern umfasst eine Behälterbehandlungsstation.

Typische Behälterbehandlungsstationen können beispielsweise Stationen zum Reinigen, Spü- len, Trocknen oder Befüllen von Behältern, eine Vorrichtung zum Behandeln von Behältern mit einem Plasma (z.B. eine Plasmakammer zur Plasmasterilisation oder einer anderen Plas- mabehandlung), Stationen zum Aufbringen von Direktdruck, Beschichtungsstationen oder an- dere Behälterbehandlungsstationen umfassen oder als solche ausgebildet sein. Beschich- tungsstationen sind in der Regel als Beschichtungskammern aufgebaut welche gegenüber dem Atmosphärendruck mittels Dichtungen luftdicht abgedichtet sind. Diese Dichtungen kön- nen beliebige Profile aufweisen und weisen an ihren Dichtflächen ein elastisches Material auf. Bei dem elastischen Material kann es sich insbesondere um Gummi, Silikon oder dergleichen handeln. Somit kann ein Überdruck als auch ein Unterdrück angelegt werden. Somit werden die Behälter in die Beschichtungskammer eingebracht, der entsprechend gewünschte Umge- bungsdruck hergestellt (bevorzugt Unterdrück gegenüber dem Atmosphärendruck) und die Behälter anschließend in der Beschichtungskammer außen und/oder innen an der Behälter- oberfläche beschichtet. Die Beschichtungskammer enthält ein längliches, stabförmiges Ele- ment, insbesondere eine Lanze. Bevorzugt weist die Beschichtungskammer Öffnungen auf. Durch diese Öffnungen kann bevorzugt ein fließfähiges Medium in die Behältnisse eingeleitet werden. Bevorzugt handelt es sich bei diesem fließfähigen Medium um ein für den Plasma- prozess geeignetes Gas. Vorteilhaft kann es sich bei diesem Gas um ein Gemisch aus einem siliziumhaltigen Präkursor und Sauerstoff handeln, insbesondere für eine PECVD (=plasma enhanced Chemical vapor deposition) mit Siliziumoxid. Es sind jedoch auch andere Gase denkbar, zum Beispiel Acetylen für die Abscheidung von sog. DLC-Schichten. Für eine Plas- masterilisation können z.B. Argon und Wasserdampf in die Behälter eingeleitet werden. Vor- zugsweise erfolgt das Einführen des Gases über die gerade beschriebene Lanze, die ihrerseits Öffnungen zur gewünschten Verteilung des Gases im Behälter und/oder der Kammer aufweist.

Vorteilhaft wird dieses Gas homogen im Inneren der Flasche verteilt.

Vorteilhaft dient die Beschichtungskammer als Elektrode für die Plasmaerzeugung. Die Ener- gie, die das Plasma zünden soll, kann dann in Form von Hochfrequenz über diese Behand- lungseinrichtung in das System eingekoppelt werden.

Bevorzugt weist die Beschichtungskammer eine zweite Elektrode auf. Diese Elektrode kann sich vorteilhaft außerhalb des Behältnisses, vorteilhaft jedoch auch innerhalb des Behältnisses befinden. Diese zweite Elektrode kann vorteilhaft geerdet oder vorteilhaft floatend mit der ersten Elektrode verbunden sein

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform sind die beiden Elektroden im Bereich des Behäl- ters angeordnet. Sofern eine Lanze zur Einleitung des Gases vorhanden ist, sind die beiden Elektroden vorzugsweise in und/oder an und/oder um die Lanze herum angeordnet.

Bei einer alternativen bevorzugten Ausführungsform kann darauf verzichtet werden, dass die Beschichtungskammer als Elektrode für die Plasmaerzeugung dient. Vorteilhaft weist eine sol- che Ausführungsform eine Vorrichtung zur Erzeugung eines elektromagnetischen Feldes auf. Vorteilhaft ist die Vorrichtung dazu geeignet, ein elektromagnetisches Feld zu erzeugen, das dazu geeignet ist, im eingeleiteten Gas ein Plasma zu zünden. Bei diesem erzeugten elektro- magnetischen Feld kann es sich beispielsweise um ein hochfrequentes Feld, jedoch auch z. B. um eine Mikrowelle handeln. Vorteilhaft befindet sich diese Vorrichtung außerhalb des Be- hältnisses. Bevorzugt wird das elektromagnetische Feld somit von außerhalb des Behältnisses in das Behältnis eingestrahlt.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Beschichtungskammer ein Ventil auf, mit dem die Beschichtungskammer, insbesondere nach Beendigung des Plasmaprozesses, be- lüftet werden kann. Während die Behälter der Plasmabehandlung unterzogen wird, wird vor- teilhaft permanent das entstehende Abgas abgepumpt.

Typischerweise wird an einer Behälterbehandlungsstation ein aktiver Behandlungsschritt der Behälter oder eine Inspektion/Messung vorgenommen wie bei den zuvor beschriebenen Be- hälterbehandlungsstationen.

Eine Transportbahn in einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ist typischerweise eine lineare T ransportbahn (an der die T ransportelemente an jeder Stelle nur entlang einer vorgegebenen Linie bewegt werden können). Die Transportbahn kann insbesondere eine Schiene umfassen. Optional kann die lineare Transportbahn in einer (typischerweise horizontalen) Ebene ange- ordnet sein.

Beispielsweise kann die Transportbahn eine Schiene umfassen, entlang der Transportele- mente durch einen Linearmotor einzeln beweglich und ansteuerbar sind (insbesondere z.B. einzeln beschleunigt oder gebremst werden können). Die Transportbahn kann allerdings auch andere Transportbahnelemente umfassen oder als solche ausgebildet sein, beispielsweise Elemente, in denen die Transportelemente durch Luftdruck oder andere bekannte Möglichkei- ten befördert und gesteuert werden.

Die Vorrichtung umfasst mindestens ein Transportelement, das entlang der Transportbahn bewegbar ist. Die Vorrichtung umfasst des Weiteren ein Trägerelement zur Aufnahme von mindestens einem Behälter, das über das Transportelement entlang der Transportbahn ge- führt werden kann. Das Trägerelement kann mit dem Transportelement dauerhaft verbunden sein, beispielsweise durch eine Schweißung, Verklebung oder andere dauerhafte Verbindung, oder lösbar verbunden sein, beispielsweise durch eine Einrastvorrichtung, magnetische Kopp- lung oder lösbare Schrauben.

Typischerweise umfasst eine Vorrichtung zum Behandeln von Behältern mehrere Transpor- telemente und mehrere Trägerelemente. Die Transportelemente können einzeln ansteuerbar sein (insbesondere beispielsweise so- lange sie nicht, zum Beispiel über ein Trägerelement, gekoppelt sind).

Die Transportbahn ist typischerweise so angeordnet, dass entlang der Transportbahn das Transportelement mit einem Trägerelement zur Aufnahme von mindestens einem Behälter in die Nähe der Behälterbehandlungsstation (zur Behälterbehandlungsstation) und aus der Nähe der Behälterbehandlungsstation (von der Behälterbehandlungsstation) weg bewegt werden kann.

Das Trägerelement kann über ein Transportelement oder mehrere Transportelemente an der Transportbahn entlang geführt werden. Beispielsweise kann ein Trägerelement mit der Trans- portbahn über zwei Transportelemente verbunden sein, von denen eines steuerbar ist und das zweite passiv (ohne Steuerung) zur Stabilisierung mitläuft. In einem solchen Fall können bei- spielsweise die steuerbaren T ransportelemente von jedem T rägerelement einzeln ansteuerbar sein.

Das Trägerelement ist zur Aufnahme von mindestens einem Behälter geeignet und umfasst dafür ausgebildete Vorrichtungen (im Folgenden auch Aufnahmen genannt), beispielsweise Klammern oder andere Behälteraufnahmevorrichtungen. Typischerweise sind diese Behäl- teraufnahmevorrichtungen oder Klammern so angeordnet, dass eine Behälterbehandlung in der Behälterbehandlungsstation mit ihnen erfolgen kann, sie also die Behälterbehandlung nicht behindern. Die Klammern können insbesondere passiv sein, d.h. ohne äußeren Einfluss in ihrem jeweiligen Zustand (geöffnet oder geschlossen) verbleiben, sodass nur zum Umschal- ten zwischen geöffnetem und geschlossenem Zustand auf sie eingewirkt werden muss. Ins- besondere können solche passive Klammern dann im geschlossenen Zustand die Behälter von selber halten. Es können in anderen Ausführungsformen auch aktiv gesteuerte Klammern verwendet werden, die aktiv geschlossen gehalten werden müssen und ohne Einwirkung ge- öffnet sind, oder umgekehrt, also Klammern, die aktiv geöffnet gehalten werden müssen und ohne Einwirkung geschlossen sind. Die Aufnahmen können optional höhenverstellbar sein, sodass sie für Behälter verschiedener Größen verwendet werden können.

Die Transportbahn umfasst mindestens ein Segment, das (gegenüber dem Rest der Trans- portbahn) zusammen mit einem Trägerelement bewegt werden kann, sodass durch die Bewe- gung des Segments die am T rägerelement aufgenommenen Behälter zur Behälterbehandlung in die Behälterbehandlungsstation eingebracht werden können. Das Segment kann beispiels- weise entlang einer Schiene geführt werden. Die Bewegung kann pneumatisch oder elektrisch gesteuert sein. Bei einer Transportbahn, bei der die Transportelemente entlang einer Schiene durch einen Linearmotor geführt werden, kann das Segment der T ransportbahn, das gegenüber dem Rest der T ransportbahn bewegt wird, nur die Schiene umfassen und der Linearmotor nicht beweg- lich an der ursprünglichen Stelle verbleiben. In anderen Ausführungsformen kann die Trans- portbahn (und entsprechend das Transportbahnsegment) die Einheit von Schiene, auf der die Transportelemente geführt werden, und dem entsprechenden Linearmotorstück umfassen, so- dass das bewegte Segment ein Segment der Schiene und ein Segment des Linearmotors umfasst.

Die T ransportbahn kann aus mehreren Segmenten modular aufgebaut sein. Sie kann mindes- tens eine geschlossene Kurve umfassen, entlang der die Trägerelemente mit den Transpor- telementen geführt werden können. Außerdem kann sie eine oder mehrere Weichen, und Ab- stellbereiche und/oder Ausleitvorrichtungen für Trägerelemente umfassen.

Die Bewegung des Segmentes der Transportbahn kann senkrecht zur Transportrichtung von Transportelementen entlang der Transportbahn (oder senkrecht zur Transportebene) sein, dies muss aber nicht sein. Beispielsweise kann die Bewegung senkrecht nach unten oder senkrecht zur Seite oder senkrecht nach oben erfolgen, oder schräg im Raum. Die Vorrichtung ist typischerweise so ausgebildet, dass die entsprechende Bewegung auch wieder zurück aus- geführt werden kann, so dass das Trägerelement an dem Segment wieder zurück auf die Transportbahn geführt werden kann. Dadurch können die Behälter nach der Behandlung in der Behälterbehandlungsstation direkt auf die Transportbahn zurückgeführt werden, ohne dass die Behälter für die Behälterbehandlung an die Behälterbehandlungsmaschine überge- ben werden müssen.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung kann mehr als eine Behälterbehandlungsstation umfas- sen. Insbesondere können beispielsweise mehrere gleichartige Behälterbehandlungsstatio- nen parallel angeordnet sein, so dass parallel Behälter an mehreren Trägerelementen behan- delt werden können. Alternativ oder zusätzlich können verschiedene Behälterbehandlungssta- tionen nacheinander angeordnet sein, in die ein oder mehrere Behälter (optional jeweils über bewegliche Segmente der Transportbahn) eingeführt werden können, so dass mehrere ver- schiedene Behälterbehandlungsschritte nacheinander ausgeführt werden können.

Erfindungsgemäß kann die Behälterbehandlungsstation zur gleichzeitigen Behandlung von mehreren Behältern ausgebildet sein (Takt- oder Batchmodul) und das Trägerelement zur Auf- nahme von mehreren Behältern ausgebildet sein. Dadurch kann in einem Durchgang eine Behandlung von mehreren Behältern erfolgen und diese dann, ohne weitere Übergabe oder Ähnliches zurück auf die Transportbahn geführt werden. Insbesondere kann somit eine takt- weise Behandlung erfolgen. Während der Behandlung können andere Trägerelement in einer Warteschleife, oder auf der Transportbahn warten und/oder in anderen Behälterbehandlungs- tationen behandelt werden.

Erfindungsgemäß kann das Trägerelement dazu ausgebildet sein, die Behälterbehandlungs- station luftdicht zu verschließen, wenn die Behälter zu Behälterbehandlung in die Behälterbe- handlungsstation eingebracht sind. Durch eine Ausbildung des Trägerelementes, so dass es als Verschluss für die Behälterbehandlungsstation verwendet werden kann, kann insbeson- dere die Notwendigkeit, einen zusätzlichen Verschließschritt durchzuführen, vermieden wer- den und somit die Zeitdauer der Behälterbehandlung beschleunigt werden. Beispielsweise kann durch das Trägerelement eine Behälterbehandlungsstation luftdicht verschließbar sein, sodass sie evakuiert werden kann. Alternativ kann z.B. bei einer Station zum Bedrucken von Behältern die Behälterbehandlungsstation durch das Trägerelement derart verschlossen wer- den, dass keine UV-Strahlung austreten kann.

Erfindungsgemäß kann die Vorrichtung so ausgebildet sein, dass bei der Bewegung des Seg- ments und dem Einbringen der am Trägerelement aufgenommenen Behälter in die Behälter- behandlungsstation, das bewegte Segment der Transportbahn durch ein weiteres Transport- bahnsegment ersetzt wird. Somit kann die Transportbahn auch während der Behandlung von Behältern in der Behälterbehandlungsstation geschlossen sein, so dass weitere Trägerele- mente vorbeigeführt werden können. Wenn das bewegte Segment an einer Schiene angeord- net ist und entlang dieser bewegt wird, kann in einem Abstand auf der gleichen Schiene das Transportbahnsegment angeordnet sein, das das bewegte Segment ersetzt. Vorteilhafter- weise kann der Abstand so bemessen sein, dass bei Positionierung des bewegten Segmentes in der Position, in der die Behälter in der Behälterbehandlungsstation behandelt werden kön- nen, das ersetzende Transportbahnsegment genau in der Transportbahn angeordnet ist.

Insbesondere für den Fall, dass das bewegte Segment ein Segment eines Linearmotors um- fasst, kann es vorteilhaft sein, wenn jedes der Segmente, die bewegbar sind, einen eigenen und von anderen Segmenten unabhängig steuerbaren Energieanschluss (z.B. für Strom und/oder Druckluft, etc.) haben. Bei einem modularen Aufbau kann die Transportbahn aus lauter Segmenten aufgebaut sein, die einzeln steuerbar mit Strom versorgt werden und auch die optional vorhandenen zusätzlichen Segmente (die bewegte Segmente ersetzen) können einzeln steuerbar mit Strom/Energie versorgt werden. Erfindungsgemäß kann die Behälterbehandlungsstation ebenfalls beweglich angeordnet sein. Beispielsweise kann sie so angeordnet sein, dass sie sich auf das Trägerelement zubewegt, wenn dieses zur Behälterbehandlungsstation hinbewegt wird, sodass zu einem vollständigen Einführen der Behälter in die Behälterbehandlungsstation sowohl eine Bewegung des Seg- ments der Transportbahn mit den Trägerelementen, als auch der Behälterbehandlungsstation notwendig ist. Dadurch kann eine bessere Zugänglichkeit der Behälterbehandlungsstation im nicht benutzen Zustand hervorgerufen werden und/oder sichergestellt werden, dass Behälter nur dann in die Behälterbehandlungsstation eingeführt werden, wenn diese tatsächlich auch benutzt werden kann.

Das Trägerelement kann insbesondere dazu ausgebildet sein, die Behälter kopfüber, also mit Öffnung nach unten, zu transportieren. Dies kann insbesondere für einige Behälterbehand- lungsstationen, wie beispielsweise eine Plasmakammer, Reinigung, Spülung oder Ähnliches hilfreich sein, da die Behälter dann bereits in der richtigen Position zur Behandlung sein kön- nen.

Die Vorrichtung kann des Weiteren eine Wendeeinheit umfassen, mit der die Behälter um 180° gedreht werden können, z.B. sodass sie kopfüber transportiert werden, sowie eine Übergabe- einrichtung, mit der die Behälter von der Wendeeinheit an ein Trägerelement übergeben wer- den können. Durch eine solche Wendeeinheit kann ermöglicht werden, dass Behälter in auf- rechter Position zugeführt werden, aber um 180° gedreht sind, wenn sie an das Trägerelement übergeben werden.

Beispielsweise kann eine Zuführung in einem linearen (optional kontinuierlichen) Strom, bei- spielsweise aus einer Blasmaschine, erfolgen. Dann können die entsprechenden Behälter mit einer Wendeeinheit um 180° gedreht werden und dann an das T rägerelement übergeben wer- den. Insbesondere kann das Trägerelement dazu ausgebildet sein, mehrere Behälter aufzu- nehmen, sodass damit dann eine taktweise Behandlung von Behältern in Gruppen möglich ist.

Die Vorrichtung kann eine Übergabeeinrichtung umfassen, mit der Behälter von einem Trä- gerelement an eine Wendeeinheit übergeben werden können. Die Wendeeinheit kann dafür ausgebildet sein, die Behälter um 180° drehen, sodass diese z.B. nachdem sie kopfüber im Trägerelement transportiert wurden, wieder aufrecht transportiert werden.

Hinter der Wendeeinheit können weitere Bauelemente angeordnet sein, die die Behälter ab- transportieren können, beispielsweise insbesondere Bauteile, die die Behälter in einem linea- ren (optional kontinuierlichen) Strom abtransportieren können (etwa ein Übergabestern, eine Einteilschnecke, oder Ähnliches). Damit kann insbesondere ein (linearer) Weitertransport der behandelten Behälter erfolgen, beispielsweise zu einem Füller und anschließend einem Ver- schließer.

Die Übergabeeinrichtung, mit der Behälter von der Wendeeinheit an ein Trägerelement (oder umgekehrt) übergeben werden können, kann als Teil der Wendeeinheit und/oder des Trä- gerelementes ausgebildet sein, sodass die Übergabe direkt von der Wendeeinheit an das Trä- gerelement (oder umgekehrt) erfolgt. Alternativ können zusätzliche (Transport)elemente der Übergabeeinrichtung zwischen Wendeeinheit und Trägerelement angeordnet sein, sodass eine Übergabe nicht direkt von der Wendeeinheit an das Trägerelement (oder umgekehrt) er- folgt.

Optional kann die Bewegung des Segments zur Behälterbehandlungsstation eine Abwärtsbe- wegung senkrecht zur Transportbahn (senkrecht zur Transportbewegung entlang der Trans- portbahn oder -wenn die Transportbahn nicht gerade verläuft - senkrecht zur Transportebene) sein. Optional ist das Trägerelement in dieser Ausführungsform so ausgebildet, dass es als Deckel für die Behälterbehandlungsstation, beispielsweise eine Plasmakammer oder eine Di- rektdruckkammer, dient und diese verschließen kann.

Die Erfindung umfasst des Weiteren ein Verfahren zum Behandeln von Behältern mit den Schritten: Transportieren der Behälter über ein Transportelement entlang der Transportbahn mit einem Trägerelement; Bewegen eines Segments der Transportbahn mit dem Trägerele- ment, sodass durch die Bewegung des Segments die am Trägerelement aufgenommenen Behälter zur Behälterbehandlung in die Behälterbehandlungsstation eingebracht werden; Be- handeln der Behälter in der Behälterbehandlungsstation; Bewegen des Segments der Trans- portbahn mit dem Trägerelement, so dass die Behälter aus der Behälterbehandlungsstation entfernt werden und auf die Transportbahn zurückgeführt werden.

Optional kann ein solches Verfahren auch noch alle weiteren zuvor im Zusammenhang mit der Behälterbehandlungsstation beschriebenen Verfahrensschritte umfassen, insbesondere sol- che, die mit einer solchen Behälterbehandlungsstation durchgeführt werden. Das Verfahren kann beispielsweise mit einer solchen Vorrichtung durchgeführt werden.

Insbesondere kann ein Verfahren noch einen oder mehrere der folgenden Schritte umfassen: Zuführen von Behältern in einem linearen Strom zu einer Wendeeinheit, Drehen von einem oder mehreren Behältern um 180° mit einer Wendeeinheit (z.B. so, dass sie im weiteren Ver- lauf kopfüber gedreht sind), Übergeben von den Behältern von einer Wendeeinheit an ein T rä- gerelement, wobei die Übergabe direkt oder indirekt erfolgen kann (also direkt von der Wen- deeinheit an das Trägerelement oder über ein oder mehrere Zwischenelemente), Verschlie- ßen der Behälterbehandlungsstation mit dem Trägerelement, Übergeben der Behälter vom Trägerelement an eine Wendeeinheit, wobei die Übergabe direkt oder indirekt erfolgen kann (also direkt vom Trägerelement an die Wendeeinheit oder über ein oder mehrere Zwischen- elemente), Drehen der Behälter um 180° mit der Wendeeinheit (z.B. so, dass sie aus einer Position, in der die Behälter kopfüber gedreht sind, wieder aufrecht gedreht sind), Wegführen von Behältern von der Wendeeinheit in einem linearen Strom, z.B. zur Weiterbehandlung, etwa zu einem Füller. Das Verfahren kann des Weiteren ein Ersetzen des bewegten Segments der Transportbahn durch ein weiteres Transportbahnsegment umfassen, sodass weitere Trä- gerelemente an der Behälterbehandlungsstation vorbeigeführt werden können, während dort Behälter behandelt werden. Optional kann es auch ein Bewegen der Behälterbehandlungssta- tion, beispielsweise in Richtung der Transportbahn, umfassen, beispielsweise so, dass das Trägerelement und die Behälterbehandlungsstation sich aufeinander zubewegen, wenn die Behälter eingebracht werden und sich voneinander wegbewegen, wenn die Behälter wieder zurück zur T ransportbahn geführt werden.

Gemäß einer Weiterbildung können im geschlossenen Zustand der Kammer Stege zwischen den Behältern angebracht sein, sodass eigene Räume innerhalb der Kammer entstehen. Die Stege können dabei derart dimensioniert sein, dass die Räume bei geschlossener Kammer hermetisch voneinander getrennt sind. Die Stege können dabei sowohl an der Kammer als auch am Trägerelement angebracht sein. Insbesondere bei Sterilisations-, Druck- oder Be- schichtungsaufgaben kann eine derartige Trennung der Kammer in (hermetisch abgeschlos- sene) Räume vorteilhaft sein, um die Prozesssteuerung der Einzelprozesse einfacher gestal- ten zu können.

Insbesondere bei einem Unterdruckprozess (z.B. Behälterbeschichtung) wirken sich entspre- chend dimensionierte Stege positiv auf das Volumen in der Kammer aus, sodass eine gerin- gere bzw. schnellere Evakuierung durchgeführt werden kann.

Weitere Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Figuren be- schrieben. Hierbei zeigt

Figur 1 a schematisch Teile einer Vorrichtung vor der Bewegung eines Segments,

Figur 1 b schematisch Teile einer Vorrichtung nach der Bewegung des Segments,

Figur 1 c schematisch eine Behälterbehandlungsstation Figur 2 einen Querschnitt durch eine Vorrichtung,

Figur 3 ein Trägerelement,

Figur 4a und 4b Ausschnitte einer beispielhaften Wendeeinheit,

Figur 5 einen schematischen Aufbau von Teilen einer Vorrichtung,

Figur 6 einen weiteren schematischen Aufbau einer Vorrichtung.

Figur 1 a zeigt einen schematischen Querschnitt durch eine Vorrichtung zum Behandeln von Behältern. Sie umfasst eine Behälterbehandlungsstation 1 und eine Transportbahn 2 mit ei- nem beweglichen Transportbahnsegment 2a.

Die Vorrichtung umfasst ein Trägerelement 3 zur Aufnahme von mindestens einem Behälter 4 (in der gezeigten Figur sind beispielhaft mehrere Behälter eingezeichnet). Das Trägerelement 3 kann über Transportelemente 5a und 5b entlang der Transportbahn 2 geführt werden, und zwar zu der Behälterbehandlungsstation 1 hin und davon weg. Erfindungsgemäß ist das Seg- ment 2a der Transportbahn 2 so ausgebildet, dass es mit dem Trägerelement 3 zusammen bewegt werden kann, sodass durch die Bewegung des Segments 2a die am Trägerelement 3 aufgenommen Behälter 4 zur Behälterbehandlung in die Behälterbehandlungsstation 1 einge- bracht werden können.

In Figur 1 b ist die Situation gezeigt, in der dieser Schritt erfolgt ist und die Behälter 4 in der Behälterbehandlungsstation 1 eingebracht sind, sodass sie dort behandelt werden können.

In Figur 1 a/1 b ist beispielhaft eine Ausführungsform gezeigt, in der das Trägerelement 3 als Verschluss, hier beispielhaft Deckel, der Behälterbehandlungsstation dient.

Ebenfalls gezeigt in Figur 1 a und 1 b ist ein optional bei einer Vorrichtung mögliches weiteres Transportbahnsegment 2b, das das Transportbahnsegment 2a ersetzt, während die Behälter in der Behälterbehandlungsstation eingebracht sind. Somit können weitere Trägerelemente 3 mit Behältern 4 (in Figur 1 b ist beispielhaft eines von ihnen schematisch gezeigt) auf der T rans- portbahn vorbeigeführt werden.

In den Figuren 1 a/1 b werden die Trägerelemente 3 beispielhaft über zwei Transportelemente 5a, 5b entlang der Transportbahn geführt. Alternativ (hier nicht gezeigt) können Trägerele- mente auch über ein oder mehr als zwei Transportelement entlang der Transportbahn geführt werden. Die Transportbahn kann beispielsweise eine Schiene sein oder umfassen, entlang der die Transportelemente (hier 5a, 5b), hier beispielhaft in Form von Movern / Shuttles (auch Läufer oder Schlitten genannt) gezeigt, durch einen Linearmotor bewegt werden. In der ge- zeigten Ausführungsform wird beispielhaft das Transportbahnsegment, bestehend aus einem Segment der Schiene und einem Segment des Linearmotors, bewegt. In anderen Ausfüh- rungsformen (nicht gezeigt), kann der Linearmotor verbleiben und das Segment der Trans- portbahn nur ein Schienensegment umfassen.

Bei solchen Trägerelementen, die mit 2 oder mehr Transportelementen an der Transportbahn entlanggeführt werden, kann insbesondere eines der Transportelemente (z.B. 5a) einzeln an- steuerbar sein und kann insbesondere von anderen Transportelementen an anderen Trä- gerelementen unabhängig ansteuerbar sein. Das oder die weiteren Transportelemente (z.B. 5b) an dem T rägerelement können der Stabilisierung dienen und nicht ansteuerbar sein und/o- der synchron mit dem ersten Transportelement, beispielhaft 5a, ansteuerbar sein.

Fig. 1 c zeigt eine Darstellung einer Behandlungsstation 1 in diesem Fall eine Beschichtungs- station. In die Behandlungsstation 1 ist ein Behältnis 4 eingeführt. Dieses wird von einem Trä- gerelement 3 mithilfe einer Aufnahme 3a gehalten, wobei die Aufnahme 3a derart aufgebaut ist, dass sie einen Befestigungsmechanismus wie einen Greifer umfasst, der das Behältnis im Bereich der Mündung greifen bzw. halten kann. Das Trägerelement 3 kann senkrecht nach oben bewegt werden, so dass das von der Aufnahme 3a gehaltene Behältnis 4 ebenfalls senk- recht nach oben und aus der Behandlungsstation 1 herausbewegt wird.

Die Behandlungsstation 1 umfasst ein stationäres Bodenteil 16 und stationäre Wandungen 18. An dem Trägerelement 3 ist die Aufnahme 3a angeordnet. Dieses ist gemeinsam mit der Auf- nahme 3a beweglich. Das Trägerelement 3 ist gleichzeitig das Verschlusselement, das nach oben bewegt wird und von den Wandungen 18 der Behandlungsstation 1 abgehoben werden kann. Befindet sich das Trägerelement 3 dagegen - wie gezeigt - in seiner tiefsten Position, schließt das Trägerelement 3 als Verschlusselement gemeinsam mit den Wandungen 18 die Behandlungsstation 8 luftdicht ab.

In der Behandlungsstation 1 befindet sich außerdem eine Behandlungseinrichtung 20. Diese ist vorteilhaft ebenfalls stationär angeordnet, so dass das Behältnis 4 beim Einführen in die Behandlungsstation 1 über die Behandlungseinrichtung 20 geschoben wird. Die Behandlungs- einrichtung ist hier als Lanze ausgebildet. Die Lanze 20 ist hohlzylindrischen Aufbaus und weist mehrere Öffnungen 22 auf, durch die vorteilhaft Behandlungsgas in das Innere des Be- hältnisses 4 geführt werden kann. Die Lanze weist an deren Außenumfang zwei hier nicht gezeigte drahtförmige Elektroden auf, die spiralförmig mit vorzugsweise gleichbleibendem Durchmesser um die Lanze herumgewickelt sind. Die Wicklung erfolgt vorzugsweise so, dass sich die Elektroden nicht berühren, einen gleichmäßigen Abstand zwischen den Wicklungen haben.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform ist die Lanze 20 beweglich und wird erst in den Behälter 4 eingefahren, wenn sich dieser in der Kammer 1 befindet. Dabei kann das Fahrprofil derart gestaltet sein, dass sich die Lanze 20 bereits bewegt, wenn der Behälter 4 noch nicht die endgültige Position in der Kammer 1 erreicht hat, um Behandlungszeit zu sparen.

Figur 2 zeigt einen schematischen Querschnitt durch eine Vorrichtung, die beispielhaft zwei parallel zueinander angeordnete Behälterbehandlungsstationen 1 umfasst. An den parallelen Strängen der Transportbahn 2 sind über die Transportelemente 5 Trägerelemente 3 mit Be- hälter 4 in Aufnahme 3a (im Querschnitt ist nur ein Behälter und eine Aufnahme sichtbar, aber jedes Trägerelement kann optional mehr als einen Behälter aufnehmen und entsprechend viele Aufnahmen 3a umfassen) angebracht. In Figur 2 ist schematisch eine Aufnahme 3a für den Behälter als Klammer gezeigt.

In der schematisch gezeigten Ausführungsform werden die Behälter kopfüber transportiert und können zusammen mit der Haltevorrichtung in die Behälterbehandlungsstationen 1 einge- bracht werden. Ebenfalls schematisch eingezeichnet ist eine optionale Bewegung der Behäl- terbehandlungsstationen. In dem gezeigten Beispiel erfolgt die Bewegung der Transportbahn- segmente vertikal - in diesem Fall senkrecht zur Transportbahn (oder zur Transportebene) - und die Bewegung der Behälterbehandlungsstationen senkrecht auf die Transportbahn zu, sodass die Behälter in die Behälterbehandlungsstationen eingebracht werden können (bzw. von ihr weg, wenn die Behälter wieder zurück zur Transportbahn geführt werden).

In Figur 3 ist ein schematisches Trägerelement 3 detaillierter gezeichnet. In dem gezeigten Beispiel umfasst das Trägerelement 3 mehrere Aufnahmen 3a für Behälter (beispielhaft sind hier zehn eigezeichnet, aber es kann auch mehr oder weniger als zehn Aufnahmen für Behäl- ter umfassen). Die Aufnahmen 3a sind schematisch als Klammern gezeichnet, in denen die Behälter 4 kopfüber gehalten werden. In dem gezeigten Beispiel können die Aufnahmen 3a beispielhaft höhenverstellbar sein, sodass das Trägerelement 3 auch für Behälter (hier Fla- schen) anderer Höhen eingesetzt werden kann. Das Trägerelement kann über Transportelemente 5a und 5b entlang der Transportbahn ge- führt werden. Die T ransportelemente 5a und 5b sind hier beispielhaft als Mover eingezeichnet, die an einer Schiene entlang durch einen Linearmotor geführt werden können. In anderen Ausführungsformen können die Transportelemente anders ausgeführt sein (nicht gezeigt).

Die Transportelemente 5a und 5b können gleich oder verschieden sein. Beispielsweise kann Transportelement 5a einzeln ansteuerbar sein, während Transportelement 5b nur der Stabili- sierung dienen und nicht ansteuerbar sein kann und/oder Transportelemente 5a und 5b kön- nen beide synchron steuerbar sein. Das Trägerelement kann auch noch über weitere Trans- portelemente an der T ransportbahn geführt werden, beispielsweise 3 oder mehr oder nur über ein Transportelement an der Transportbahn entlanggeführt werden (hier nicht gezeigt).

Die Transportelemente können fest oder lösbar mit dem Trägerelement 3 verbunden sein.

Figuren 4a und 4b zeigen Ausschnitte aus einer beispielhaften Wendeeinheit 6, die dazu aus- gebildet ist einen Behälter um 180° zu drehen, sodass der Behälter danach kopfüber steht bzw. von einer Position in der er kopfüber steht, wieder aufrecht steht.

Dazu kann die Wendeeinheit 6 ein Befestigungselement 7 für den Behälter (z.B. eine aktive oder passive Klammer) umfassen, das gegenüber einem beweglichen, typischerweise dreh- baren, Teil 8 der Wendeeinheit beweglich angeordnet ist und entlang einer Kurve 9 geführt wird. Durch diese Führungskurve 9 wird das Befestigungsteil so bewegt, dass der daran be- festigte Behälter 4 um 180° gedreht wird und damit kopfüber steht. Eine beispielhafte Anfangs- position ist in Figur 4a gezeigt, eine mögliche Endposition in Figur 4b. Wird der Behälter dann in einer Position kopfüber weitergeführt (aus der Position von Figur 4b wieder zurück zu Posi- tion 4a) wird er noch einmal um 180° gedreht und wieder in die ursprüngliche Lage zurückge- bracht. Typischerweise ist die Führungskurve 9 eine geschlossene Kurve. Durch eine solche Wendeeinheit kann also, wenn der Behälter sie komplett durchläuft, der Behälter um 180° und zurück gedreht werden. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung kann durch eine solche Wende- einheit vor der Übergabe an das Trägerelement 3 und nach dem Transport durch das Trä- gerelement 3 so ausgebildet sein, dass ein Behälter 4 zwar im Trägerelement 3 kopfüber transportiert werden kann, aber der Vorrichtung aufrecht zugeführt und aufrecht wieder von der Vorrichtung weggeführt werden kann.

Figur 5 zeigt einen schematischen Aufbau einer möglichen Vorrichtung. Dort werden die Be- hälter aufrecht zugeführt und über eine Übergabeeinrichtung, beispielsweise einen Übergabe- stern, an die Vorrichtung übergeben. In der Vorrichtung werden Sie über eine Wendeeinheit um 180° gedreht, sodass sie dann kopfüber stehen und über eine Übergabeeinheit 10 (wie zuvor beschrieben kann diese als eigenes Bauteil ausgebildet sein, mehrere Bauteile umfas- sen, und/oder als Teil der Wendeeinheit und/oder des Trägerelementes ausgebildet sein) an das Trägerelement 3 übergeben. Der Behälter 4 ist beispielhaft kopfüber im Trägerelement 3 eingezeichnet und kann dann entlang der Transportbahn 2 durch Transportelement 5 geführt werden und dann in die Behälterbehandlungsstation eingebracht werden (nicht gezeigt).

Figur 6 zeigt schematisch einen möglichen Aufbau einer solchen Vorrichtung zum Behandeln von Behältern. Insbesondere umfasst diese beispielhafte Ausführungsform eine Blasformma- schine 1 1 zur Herstellung von Behältern. Andere Behälterquellen (z.B. Mehrwegbehälter aus einer Zuführung oder ähnliches) können alternativ zur Blasformmaschine 1 1 verwendet wer- den (hier nicht gezeigt). Die Behälter werden dann durch bekannte Mittel, beispielsweise einen Übergabestern oder Ähnliches an eine Wendeeinheit 6 übergeben und von dort an ein Trä- gerelement 3 übergeben.

In dem gezeigten Beispiel erfolgt die Übergabe direkt von der Wendeeinheit 6, sodass die Übergabeeinrichtung als Teil der Wendeeinheit 6 und/oder als Teil des Trägerelementes 3 ausgebildet sein kann. Durch die Trägerelemente 3 werden die Behälter, typischerweise meh- rere Behälter auf einmal, dann entlang der Transportkurve 2 bewegt. In der beispielhaften Vorrichtung sind mehrere Weichen 14 vorgesehen, mit denen die Trägerelemente 3 wahlweise über einen der Wartebereiche 12 zu einer der Behälterbehandlungsstationen 1 geführt werden können. Die Behälterbehandlungsstationen 1 sind hier ebenso wie die Wartebereich 12 paral- lel angeordnet, sodass die Behälter in den verschiedenen Bereichen parallel prozessiert wer- den können. Im Wartebereich 12 können Trägerelemente warten, während das vorige Trä- gerelement behandelt wird. Optional können diese allerdings auch über die Transportbahn an der Stelle vorbeigeführt werden, wenn bei Bewegung des Transportbahnsegments die Trans- portbahn durch ein weiteres Transportbahnsegment geschlossen wird, während die Behälter behandelt werden.

Nach der Behandlung der Behälter werden diese weiter entlang der Transportbahn 2 geführt und können dann an eine weitere Wendeeinheit 6 übergeben werden und durch einen weitere Übergabeeinrichtung 13, beispielsweise ein Transportstern, für die weitere Behandlung über- geben werden, beispielsweise dann einem Füller zugeführt werden.