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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR TREATING A PRODUCT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/068793
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for treating a product in a receiving trough (1) which has at least one opening (5) for receiving the product, wherein the treatment of the product is to be carried out by means of inner and outer blades (8; 9) which are arranged in the receiving trough (1) and can be driven separately via drives (14; 16). According to the invention, the drive (14) for the at least one inner blade (8) is to be placed on the same side of the receiving trough (1) as the drive (16) for the at least one outer blade (9).

Inventors:
DOMLATIL, Miroslav (22 Rosnetstrasse, Reutlingen, Reutlingen, 72766, DE)
Application Number:
EP2018/076968
Publication Date:
April 11, 2019
Filing Date:
October 04, 2018
Export Citation:
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Assignee:
INOTEC GMBH MASCHINENENTWICKLUNG UND VERTRIEB (1 Dieselstrasse, Reutlingen, Reutlingen, 72770, DE)
International Classes:
B01F7/00; A22C5/00; B01F7/02; B01F7/08; B01F15/00; B01F15/02
Foreign References:
DE102010055800A12012-06-28
US2957681A1960-10-25
DE56006C
DE3812931A11989-10-26
EP3138404A12017-03-08
DE19507181A11996-09-05
DE4341569C21995-12-07
EP0191119B11988-10-05
DE19507181A11996-09-05
Attorney, Agent or Firm:
WEISS, ARAT & PARTNER MBB et al. (4 Zeppelinstrasse, Engen, Engen, 78234, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Vorrichtung zum Behandeln eines Produktes in einem Aufnahmetrog (1 ), der zumindest eine Öffnung (5) zur Aufnahme des Produktes aufweist, wobei die Behandlung des Produktes durch innere und äussere Flügel (8; 9) erfolgt, die in dem Aufnahmetrog (1 ) angeordnet und getrennt über Antriebe (14; 1 6) antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (14) für den zumindest einen inneren Flügel (9) auf derselben Seite des Aufnahmetrogs (1 ) angeordnet ist, wie der Antrieb (1 6) für den zumindest einen äusseren Flügel (8).

Vorrichtung zum Behandeln eines Produktes in einem Aufnahmetrog (1 ), der zumindest eine Öffnung (5) zur Aufnahme des Produktes aufweist, wobei die Behandlung des Produktes durch Flügel (8; 9) erfolgt, die in dem Aufnahmetrog (1 ) angeordnet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufnahmetrog (1 ) ein Abstreifer (17) vorgesehen ist.

Vorrichtung zum Behandeln eines Produktes in einem kippbaren Aufnahmetrog (1 ), der zumindest eine Öffnung (5) zur Aufnahme des Produktes aufweist, wobei die Behandlung des Produktes durch Flügel (8; 9) erfolgt, die in dem Aufnahmetrog (1 ) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kippwinkel (w) des Aufnahmetrogs (1 ) durch einen Getriebemotor (7) veränderbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Getriebemotor (7) auf der gleichen Seite des Aufnahmetrogs (1 ) angeordnet ist, wie zumindest ein Antrieb (14; 1 6) für zumindest einen Flügel (8; 9).

5. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Antriebe (14; 1 6) voneinander unabhängig antreibbar sind.

6. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebe (14; 1 6) gleichläufig oder gegenläufig antreibbar sind.

7. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebswelle (13) für den zumindest einen inneren Flügel (9) eine Hohlwelle (15) für den zumindest einen äusseren Flügel (8) durchzieht.

8. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2-7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (17) rahmenartig aus zwei Stirnrahmen (18,19) und einer diese verbindenden Traverse (20) ausgebildet ist.

9. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2-8, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (17) mit der Hohlwelle (15) für den äusseren Flügel (8) verbunden ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Abstreifer (17) und Hohlwelle (15) lösbar ist.

1 1 . Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine HebeVKippvorrichtung zur Beschickung des Aufnahmetrogs (1 ) gegenüber den Antrieben (7; 14; 1 6) vorgesehen ist.

Description:
Vorrichtung zum Behandeln eines Produktes

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln eines Produktes in einem Aufnahmetrog, der zumindest eine Öffnung zur Aufnahme des Produktes aufweist, wobei die Behandlung des Produktes durch innere und äussere Flügel erfolgt, die in dem Aufnahmetrog angeordnet und getrennt über Antriebe antreibbar sind. Stand der Technik

Mischer für organische Massen, insbesondere für Fleisch, sind auf dem Markt in vielerlei Ausführungen bekannt. Sie bestehen meist aus einem zylindrischen Gehäuse mit geschlossenem Boden, in dem zentrisch eine Welle drehbar gelagert ist, die von einem Motor angetrieben wird, der aussen montiert ist. Auf der Welle befindet sich eine Haltevorrichtung für Flügel, die einerseits am Boden und andererseits an der Innenwand des Gehäuses entlangstreifen. Das Gehäuse weist ein bestimmtes Fassungsvermögen auf und ist entweder offen oder mittels eines schwenkbar daran gelagerten Riegels fest verschliessbar.

Die Flügel sind paddeiförmig ausgebildet, und zwar derart, dass das Mischgut durch Drehen der Flügel miteinander vermischt wird. Das Mischgut wird insgesamt in das Gehäuse gefüllt und dann in gewünschter Weise entsprechend lange gemischt, bis alle Zugabestoffe sich mit der organischen Masse vermengt haben. Zum Entleeren wird des Gehäuse geöffnet bzw. umgekippt, so dass das Mischgut, ähnlich wie bei einem Betonmischer, in einem bereitgestellten Auffangbehälter aufgenommen und anderen Verarbeitungsprozessen zugeführt werden kann. Tümmler sind ebenfalls auf gleicher Basis aufgebaut. Die DE 43 41 569 C2 zeigt einen zylindrischen Behälter mit mehreren Mischarmen, wobei die Mischarme einseitig gelagert sind.

Die EP 191 1 19 B1 zeigt auch einen zylindrischen Behälter, in dem der Mischarm einseitig gelagert ist.

Der Nachteil dieser beiden oben genannten Erfindungen ist, dass die Kippbehälter nur bedingt für eine Industrieproduktion geeignet sind, da die einseitig gelagerte Mischarme keine grosse Belastung vertragen und somit für steife Produkte ungeeignet sind.

Weiterhin gibt es seit Jahrzenten sehr viele Kippmischer auf dem Markt, die keinen zylindrischen Mischbehälter besitzen, sondern einen Mischertrog mit zwei parallel laufenden Wellen aufweisen. Eine Ausführung zeigt zwei parallel laufende Mischwellen bestückt mit Paddel. Eine zweite Ausführung besitzt auch zwei parallel laufende Mischwellen bestückt aber mit einem Z-Arm, weshalb dieser Mischer als Z-Arm Mischer bezeichnet wird. Diese Mischer sind stabil gebaut mit beidseitig gelagerten Mischwellen. Der Antrieb erfolgt aber nur von einer Seite, und zwar dort, wo sich der Hauptmotor befindet. Der Hauptmotor treibt dann beide Mischwellen mit Kettenrädern an. Diese Mischer haben den Nachteil, dass die Entleerung nicht optimal verläuft, wenn die Produkte verschiedene Viskositäten haben. Das liegt daran, dass die beiden Mischwellen immer die gleiche Mischgeschwindigkeit haben, die nicht verändert werden können. Weiterhin ist es nicht möglich beide Mischwellen in die gleiche Richtung zu drehen, was auch bei der Entleerung vorteilhaft wäre. Da die Kippbewegung durch einen Hydraulikzylinder geschieht, gibt es nur zwei Endlagen. Entweder ist der Trog gerade oder gekippt. Die Position in der gekippten Lage kann nicht variabel gestalten werden. Diese Mischer besitzen auch keine Abstreifer und aus dem Grunde müssen Produktreste mühsam in der gekippten Lage auskratzen werden. Weiterhin mischen diese Mischer zu langsam und nicht so schonend.

Ein in der DE 195 07 181 beschriebener Mischer ist für die Entleerung im Bereich der Stirnwand konzipiert und somit für eine Kippentleerung nicht geeignet. Den vorhandenen Mischertrog kann nur auf der langen Seite beschickt werden,, da sich die Antriebsmotoren Im Bereich der Hebekippvorrichtung befinden und so im Wege sind.

Aufgabe Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde eine Vorrichtung der o.g. Art aufzuzeigen die die oben genannten Nachteile vermeidet, insbesondere besser beschickt und entleert werden kann und deren

Mischtätigkeit verbessert ist. Lösung der Aufgabe

Zur Lösung dieser Aufgabe führt zum einen, dass der Antrieb für den zumindest einen inneren Flügel auf derselben Seite des Aufnahmetrogs angeordnet ist, wie der Antrieb für den zumindest einen äusseren Flügel.

Durch diese Anordnung wird der HebeVKippvorgang nicht behindert und ist vielseitiger einsetzbar. Insbesondere ist es jetzt möglich, den Aufnahmetrog von einer Stirnseite her zu bedienen, wodurch die Bedienung erleichtert wird.

Beide Antriebe sind voneinander bevorzugt unabhängig antreibbar, was viele Varianten in der Behandlung des Produktes und eine bessere Entleerung des Behälters mit sich bringt und somit auch zeitsparend ist. Die Antriebe sind zudem vorzugsweise noch gleichläufig oder gegenläufig antreibbar, was ebenfalls zu einer variablen Behandlung des Produktes und einer besseren Entleerung des Behälters führt, aber auch die Mischbewegung und das Mischen der Produkte an sich optimiert. Eine Antriebswelle für den zumindest einen inneren Flügel durchzieht im bevorzugten Ausführungsbeispiel eine Hohlwelle für den zumindest einen äusseren Flügel. Somit sind beide Flügel unabhängig voneinander antreibbar, was zu den oben bereits genannten Vorteilen führt. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, für das auch gesondert Schutz begehrt wird, ist dem Aufnahmetrog ein Abstreifer zugeordnet. Dieser Abstreifer erleichtert ungemein das Entleeren des Aufnahmetroges, was den Kratzaufwand minimiert und somit eine enorme Zeitersparnis mit sich bringt. Der Abstreifer der vorliegenden Erfindung ist beispielsweise rahmenartig ausgebildet, was bewirkt dass, der Kratzaufwand minimiert und somit die Entleerung des Behälters auch hiermit optimiert wird. Ausserdem kann der Abstreifer mit der Hohlwelle für den äusseren Flügel verbunden sein und gewährleistet so zusätzlich eine optimale Knetung und Durchmischung der Produkte. Die Verbindung zwischen Abstreifer und Hohlwelle kann lösbar sein, damit eine, dem Industriestandard entsprechende Reinigung der einzelnen Teile ohne Probleme erfolgen kann.

Ebenso wird für ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung im Zusammenhang mit den beiden anderen Ausführungsbeispielen, aber auch gesondert, Schutz begehrt für das Merkmal, dass ein Kippwinkel des Aufnahmetrogs durch einen Getriebemotor veränderbar ist. Das führt dazu, dass je nach Viskosität des Produktes der entsprechende Winkel eingestellt werden und eine optimale Entleerung erfolgen kann.

Der Getriebemotor ist bevorzugt auf der gleichen Seite des Aufnahmetrogs angeordnet, wie zumindest ein Antrieb für zumindest einen Flügel. Auch hier ist eine gute Übersichtlichkeit und Bedienbarkeit gewährleistet. Ausserdem steht den Wagen und dem Aufnahmetrog nichts im Wege. Sie sind somit frei in ihrer Bewegung.

Eine Hebe-/Kippvorrichtung zur Beschickung des Aufnahmetrogs ist gegenüber den Antrieben vorgesehen. Durch diese Anordnung ist eine besonders einfach Beschickung möglich.

Damit werden durch die vorliegenden Erfindung insbesondere folgende Parameter erfüllt:

- Bessere Mischwellenausführung, um schonender und schneller zu mischen. Bessere Durchmischung, da die beiden Wellen unabhängig voneinander drehen und auch die Drehrichtung beliebig geändert werden kann.

Die Kippendlage kann beliebig produktbezogen geändert werden.

Der Mischer erhält Abstreifer, um den Kratzaufwand zu minimieren.

Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1 eine Frontansicht einer Vorrichtung zum Behandeln eines Produktes in einem Aufnahmetrog in einer Gebrauchslage, Figur 2 eine Frontansicht einer Vorrichtung gemäss Fig. 1 in einer weiteren Gebrauchslage,

Figur 3 eine Seitenansicht von Teilen der Vorrichtung gemäss Fig. 1 , Figur 4 eine teilweise geschnitten dargestellte perspektivische Ansicht von Teilen der Vorrichtung gemäss Fig. 1 ;

Gemäss Figur 1 weist eine erfindungsgemässe Vorrichtung zum Behandeln von Produkten, insbesondere zum Behandeln von Fleischprodukten, einen Aufnahmetrog 1 auf, der zwischen einer Hebe-/Kippvorrichtung 2 und einem Antriebs-/Steueraggregat 3 angeordnet ist. Unterhalb des Aufnahmetrogs 1 befinden sich zwei Wagen 4.1 und 4.2 zur Aufnahme des behandelten Produktes. Das Produkt selbst wird über einen dritten Wagen 4.3 in den Aufnahmetrog 1 eingebracht, wobei dieser Wagen 4.3 mittels der HebeVKippvorrichtung 2 angehoben und, wie in Figur 1 gezeigt, gekippt wird, so dass das Produkt durch eine Öffnung 5, siehe insbesondere Figur 4, in den Aufnahmetrog 1 fallen kann. Nach dem Einfüllen des Produktes kann der Aufnahmetrog 1 mittels eines Deckels 6 verschlossen werden. Das Antriebs -/Steueraggregat 3 beinhaltet einen Getriebemotor 7, der in etwa linear mit dem Aufnahmetrog 1 angeordnet ist. Mit diesem Getriebemotor 7 wird das Kippen des Aufnahmetrogs 1 bewirkt, wie es insbesondere in Figur 3 dargestellt ist. Dort ist allerdings der Getriebemotor 7 selbst nicht gezeigt. Der Getriebemotor 7 hat aber den entscheidenden Vorteil, dass ein Winkel w, in dessen Bereich der Aufnahmetrogs 1 gekippt werden kann, beliebig gewählt werden kann. In Figur 2 ist der Aufnahmetrog 1 in gekippter Lage erkennbar, wobei hier auch ein Einblick durch die Öffnung 5 gegeben ist, wobei ein äusserer Flügel 8 und ein innerer Flügel 9 erkennbar sind. Dies wird näher in Figur 4 verdeutlicht.

In dieser Figur 4 ist erkennbar, dass der innere Flügel 9, bevorzugt getwistet, sich zwischen einem inneren Balken 10 und einem äusseren Balken 1 1 erstreckt. Der äussere Balken 1 1 ist drehbar in einem Drehlager 12 gelagert, der innere Balken 10 ist einer Welle 13 aufgesetzt, die wiederum über ein entsprechendes, nicht näher gezeigtes Winkelgetriebe mit einem Antrieb 14, insbesondere einem Elektromotor, verbunden ist.

Die Welle 13 wiederum durchgreift eine Hohlwelle 15, welche mit einem weiteren Antrieb 1 6, ebenfalls bevorzugt ein Elektromotor, über ein entsprechendes Winkelgetriebe verbunden ist.

Der Hohlwelle 15 ist der äussere Flügel 8 zugeordnet, der im vorliegend gezeichneten Ausführungsbeispiel über einen Abstreifer 17 mit der Hohlwelle 15 in Verbindung steht. Dabei ist der Abstreifer 17 zumindest teilweise rahmenartig ausgebildet und weist einen inneren Stirnrahmen 18 und einen äusseren Stirnrahmen 19 auf. Beide Stirnrahmen 18 und 19 sind über eine Traverse 20 miteinander verbunden und besitzen nur teilweise gezeigte Abstreiferlippen 21 . Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende:

Zum Beschicken des Aufnahmetrogs 1 wird ein mit dem Produkt gefüllter Wagen 4.3 mittels der HebeVKippvorrichtung 2 über den Aufnahmetrog 1 gefahren, wobei der Deckel 6 angehoben ist. Diese Gebrauchslage wird in Figur 1 gezeigt. In dieser Gebrauchslage fällt nun das Produkt aus dem Wagen 4.3 in den Aufnahmetrog 1 .

Danach erfolgt ein Behandeln des Produktes, beispielsweise ein Mischen oder Kneten. Hierzu werden die inneren und äusseren Flügel 8 bzw. 9 über die entsprechenden Antriebe 14 bzw. 1 6 in Gang gesetzt. Dabei können die inneren bzw. äusseren Flügel 8 bzw. 9 mit gleicher oder unterschiedlicher Geschwindigkeit, gleich-oder gegenläufig betrieben werden. Sobald das Produkt ausreichend behandelt ist, wird der Aufnahmetrog 1 mittels des Getriebemotors 7 in eine Entleerposition gedreht, die zum Beispiel in Figur 2 angedeutet ist. Durch ein weiteres Drehen insbesondere der äusseren Flügel 8, gegebenenfalls zusammen mit dem Abstreifer 17, wird das Produkt in die Wagen 4.1 und 4.2 ausgetragen. Dabei soll betont werden, dass es denkbar ist, dass der Abstreifer 17 auch unabhängig von dem äusseren Flügel 8 betrieben werden kann, wobei für diesen Fall entsprechende Entkopplungseinrichtungen vorgesehen sind.

Bezugszeichenliste

Aufnahmetrog 34 67

Hebe-/Kippvorichtung 35 68

Antriebs- 36 69

/Steueraggregat

Wagen 37 70

Öffnung 38 71

Deckel 39 72

Getriebemotor 40 73 äusserer Flügel 41 74 innerer Flügel 42 75 innerer Balken 43 76 äusserer Balken 44 77

Drehlager 45 78

Welle 46 79

Antrieb 47

Hohlwelle 48 w Winkel

Antrieb 49

Abstreifer 50

innerer Stirnrahmen 51

äusserer Stirnrahmen 52

Traverse 53

Abstreiferlippen 54

55

56

57

58

59

60

61

62

63

64

65

66