Eine solche Vorrichtung wird in der Praxis zu Behandlung von biogenen Abfällen und Rest- müll eingesetzt. Die Behandlung erfolgt dabei durch den Einsatz von Rottebakterien. Neben- produkte dieser Behandlung sind Wasser, C02 und aggressive, übelriechende Dämpfe. Da- her wird der Prozess in Kammern, sogenannten Rotte-oder Komposttunneln, durchgeführt, die gegenüber der Umgebung abgeschlossen sind.

Um einen optimalen Prozessverlauf für die Bakterienbehandlung zu erreichen, benötigen die Bakterien Luftsauerstoff und Feuchtigkeit, so dass eine regelmäßige Homogenisierung durch Umsetzen der Reststoffe erforderlich ist. Hierzu dient der Rotor, durch den die Schichtungen der Reststoffmasse umgesetzt werden.

Nach der Bauart der Kammern werden zwei Grundtypen unterschieden. Zum einen wird bei einem Durchlauftunnel die Umsetzeinrichtung zugleich auch als Förderaggregat genutzt. Das Material wird bei jedem Umsetzvorgang um eine gewisse Distanz in Richtung des Ausgan- ges versetzt. Der dabei am eingangsseitigen Ende freiwerdende Raum wird dabei mit fri- schem Material aufgefüllt, so dass ein kontinuierlicher Durchlauf der Reststoffmasse ermög- licht wird.

Demgegenüber wird die Reststoffmasse in den Satztunnel in einem einzigen Arbeitsschritt eingetragen, so dass während der Behandlung keine neue Restmasse hinzugefügt wird.

Zum Homogenisieren wird die Umsetzeinrichtung in den Satztunnel eingefahren. Die Rest- stoffmasse wird dabei ähnlich wie beim Durchlauftunnel zunächst nach vorn versetzt, jedoch bei der Rückbewegung der Umsetzeinrichtung im wesentlichen wieder an die ursprüngliche Stelle zurückversetzt. Nach Abschluss der Behandlung wird die Umsetzeinrichtung mit einem als sogenannte Austragsmaschine bekannten Fördermittel gekoppelt, um so die gesamte Reststoffmasse aus der Kammer zu entfernen.

Durch die DE 44 12 638 C 1 ist es außerdem auch bereits bekannt, dass der Rotor aus dem Bereich der Reststoffmasse bis über das Niveau eines Flurbodens beweglich ist. Auf diese Weise ist die Umsetzeinrichtung frei rückführbar, ohne dass dabei der Rotor in die Rest- stoffmasse eingreift.

Als nachteilig erweist sich in der Praxis die aggressive Atmosphäre, die innerhalb der Kam- mer während der Behandlung entsteht. Hierdurch werden insbesondere die elektrischen Kontaktierungen beeinträchtigt, so dass zum Schutz der Leitungen und Kontaktelemente ein erheblicher Vorsorgeaufwand betrieben werden muss, um einen Ausfall zu vermeiden. Dabei erweisen sich insbesondere der Aufwand zum Schutz der elektrischen Antriebe als umständ- lich, weil zudem die auftretenden Temperaturen von bis zu 75°C eine Kühlung der Antriebe erforderlich machen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der genannten Art wesentlich zu vereinfachen. Insbesondere soll der Aufwand für die erforderlichen Schutzmaßnahmen ge- genüber der aggressiven Atmosphäre innerhalb der Kammer verringert werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Vorrichtung gemäß den Merkmalen des Pa- tentanspruchs 1 gelöst. Die Unteransprüche betreffen besonders zweckmäßige Weiterbil- dungen der Erfindung.

Erfindungsgemäß ist also eine Vorrichtung vorgesehen, deren Rotor mittels eines außerhalb der Kammer angeordneten Hydraulikaggregates antreibbar ist. Hierdurch kann auf den Ein- satz eines elektrischen Antriebes für den Rotor verzichtet werden, wodurch der Aufwand für die nach dem Stand der Technik erforderlichen Schutzmaßnahmen wesentlich verringert

werden kann. Zusätzlich kann dabei auf Kontaktierungen und elektrische Steuereinheiten im Inneren der Kammer weitgehend verzichtet werden.

Zusätzlich kann in besonders vorteilhafter Weise auch zugleich das Laufwerk der Umsetzein- richtung mittels des Hydraulikaggregates angetrieben werden. Hierdurch kann auf den Ein- satz von elektrischen Antrieben im Inneren der Kammer verzichtet und dadurch in einfacher Weise die Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit der Vorrichtung gesteigert werden. Weiterhin können neben dem Rotor und dem Laufwerk mittels des Hydraulikaggregates auch weitere bewegliche Bauelemente der Vorrichtung angetrieben werden, die dadurch auch bei bereits vorhandenen Vorrichtungen problemlos ergänzt werden können.

Hierbei erweist sich eine Ausführungsform der Vorrichtung als besonders praxisnah, wenn das Hydraulikaggregat mit einem Wärmetauscher für die Hydraulikflüssigkeit ausgestattet ist.

Hierdurch kann die im Inneren aufgrund des Behandlungsprozesses entstehende Wärme mittels der Hydraulikflüssigkeit nach außen geführt und mittels des Wärmetauschers abge- führt werden. Auf diese Weise können temperatursensitive Bauelemente der Vorrichtung gekühlt werden und die dabei abgeführte Wärme zugleich zum Beheizen anderweitiger Be- reiche oder zum Vorheizen von anderen Behandlungskammern genutzt werden.

Insbesondere kann dabei in besonders vorteilhafter Weise mittels des Wärmetauschers des Hydraulikaggregates eine den Reststoffen zuführbare Prozessflüssigkeit heizbar sein, die anschließend der Reststoffmasse zugeführt wird. Hierbei wird die Prozessflüssigkeit auf die im Inneren der Kammer bzw. in der Reststoffmasse vorherrschende Temperatur erwärmt, so dass mit der Zufuhr der Prozessflüssigkeit kein nachteiliger Einfluss, insbesondere keine Verzögerung des Behandlungsprozesses verbunden ist. Als Prozessflüssigkeit kann dabei Frischwasser oder auch Brauchwasser zur Behandlung eingesetzt werden und wird dem Behandlungsprozess in der erforderlichen Dosierung zum Verbleib zugeführt.

Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung wird auch dadurch erreicht, dass die Umsetzeinrichtung mit einer Wickeleinrichtung für eine oder mehrere Hyd- raulikleitungen ausgestattet ist. Hierdurch wird ein Absenken der Hydraulikleitungen bis auf die Oberfläche der Reststoffmasse und damit eine mögliche Beeinträchtigung oder Beschä- digung der Hydraulikleitungen vermieden.

Dabei erweist es sich als besonders hilfreich, wenn die Wickeleinrichtung zum Ablegen ab- gewickelter Leitungsabschnitte auf einer an zumindest einer Wandfläche der Kammer fixier- ten Aufnahme gegenüber der Vertikalen geneigt ist. Die Abwickelrichtung weist dabei bei-

spielsweise schräg in Richtung auf die Wandfläche der Kammer, so dass abgewickelte Ab- schnitte der Hydraulikleitungen zugleich mit dem Abwickelvorgang auf die geringfügig unter- halb der Wickeleinrichtung angeordneten Aufnahmen der Wandfläche abgelegt werden. Die Aufnahmen sind dabei beispielsweise oberhalb der Ebene der Fahrbahn für das Laufwerk der Umsetzeinrichtung angeordnet und sind dadurch vor Verschmutzung weitgehend ge- schützt.

Bei einer anderen besonders vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist das Laufwerk mit Gleisketten ausgestattet ist. Hierdurch werden die Anforderungen an die Ei- genschaften der Fahrbahn, insbesondere die Oberflächenbeschaffenheit, wesentlich verrin- gert. Insbesondere kann dabei auf Metallprofile als Lauffläche verzichtet und dadurch der Aufwand für die Kammer vermindert werden. Mögliche Toleranzen oder Lücken bei Über- gängen, insbesondere bei Hilfestellen zum Einfahren der Umsetzeinrichtung in die Kammer, bleiben dabei weitgehend ohne nachteiligen Einfluß auf die Funktionstüchtigkeit, wobei auch Laufwerke mit elektrischen Antrieben eingesetzt werden können.

Hierbei ist es besonders zweckmäßig, wenn die Kammer mit einander gegenüberliegenden, in jeweils einer Wandfläche der Kammer angeordneten Führungen für das Laufwerk ausges- tattet ist, deren Oberflächen gegenüber der Horizontalen geringfügig geneigt sind. Hierdurch wird die Richtungsstabilität der Umsetzeinrichtung aufgrund der zueinander geneigten Füh- rungen auf beiden Seiten des Laufwerkes verbessert und dadurch der Aufwand für mögliche Korrekturen der Fahrbewegung verringert. Weiter lassen sich die geneigten Oberflächen der Führungen mühelos reinigen, wodurch auch der Serviceaufwand vermindert werden kann.

Dabei erweist es sich als besonders vorteilhaft, wenn die Führungen jeweils durch einen Vorsprung oder durch eine Ausnehmung in der Wandfläche gebildet sind. Hierdurch kann auf spezielle Gleiskörper für das Laufwerk, wie beispielsweise nach dem Stand der Technik eingesetzte Metallprofile, verzichtet werden. Die insbesondere als Konsole ausgestaltete Führung kann daher mit geringem Aufwand bereits bei der Herstellung der Kammer vorge- sehen werden und erfordert keine nachträglichen Einbauten.

Dabei wird eine besonders einfache Ausgestaltung der Erfindung dadurch erreicht, dass die Führungen der jeweiligen Wandfläche angeformt sind. Hierdurch können die Führungen un- mittelbar während der Herstellung der Wandfläche der Kammer eingefügt werden, wobei die Führungen zugleich bei der bautechnischen Gestaltung der Wandstärke berücksichtigt wer- den können. Zugleich bieten die derart angeformten Führungen nur geringe Angriffsfläche für

die durch die Behandlung der Reststoffmasse entstehende, aggressive Atmosphäre inner- halb der Kammer.

Eine andere ebenfalls besonders praxisnahe Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrich- tung wird auch dadurch erreicht, dass der Rotor von einer in den Reststoff eingreifenden Arbeitsstellung in eine oberhalb des Reststoffs gelegene Ruhestellung beweglich ist und an seinen den seitlichen Wandflächen der Kammer zugewandten Endabschnitten jeweils eine auf die Führung abgestimmte Aussparung hat. Durch die Aussparung an den Endabschnit- ten des Rotors kann die Ruhestellung weiter nach oben verlagert werden, weil durch die Aussparungen die Bewegungsfreiheit, die anderenfalls durch die Vorsprünge der Führungen begrenzt sind, erweitert wird. Das Raumvolumen oberhalb der Reststoffmasse wird dadurch auf ein Minimum reduziert. Durch das entsprechend reduzierte Raumvolumen entstehen daher Kostenvorteile bei der Abluftbehandlung.

Dabei ist es auch besonders hilfreich, wenn der Rotor von einer ersten, im wesentlichen zentral unterhalb des Laufwerkes positionierten Arbeitsstellung in eine weitere, vorverlagerte Arbeitsstellung beweglich ist, um so auch in unmittelbarer Nähe zu einer vorderen Wandflä- che befindliche Reststoffe erreichen zu können. Hierdurch können die beim Umsetzen durch den Rotor auftretenden Kräfte durch die zentrale Position unterhalb des Fahrwerkes in der ersten Arbeitsstellung in optimaler Weise mittels des Fahrwerkes in die Führung eingeleitet werden. In der vorverlagerten zweiten Arbeitsposition können zudem auch Bereiche in unmit- telbarer Nähe zu einer in Bewegungsrichtung der Umsetzeinrichtung stirnseitig angeordne- ten Wandfläche zuverlässig erreicht und die dort befindliche Reststoffmasse umgesetzt wer- den.

Eine andere Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung wird dadurch erreicht, dass die Kammer eine verschließbare Eintragsöffnung aufweist, der ein auf die Abmessungen der Eintragsöffnung abgestimmter Sammelbehälter zugeordnet ist. Hierdurch kann die in die Kammer einzutragende Reststoffmasse in dem Sammelbehälter zwischengelagert und nach Öffnen der Eintragsöffnung schlagartig in den Innenraum der Kammer entleert werden. Der für den Behandlungsprozess nachteilige Einfluss auf die innere Belüftung wird durch die kur- zen Öffnungszeiten daher wesentlich verringert. Dabei kann der so gestaltete Sammelbehäl- ter auch bei nach dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen zur Behandlung einge- setzt werden.

Eine andere besonders vorteilhafte Abwandlung wird auch dadurch geschaffen, dass mittels des Laufwerkes zusätzlich ein Absperrschild zum vorübergehenden Verschließen der Kam- mer verfahrbar ist. Hierdurch ist für das Absperrschild kein eigenes Fahrwerk erforderlich, weil dieses mittels der Umsetzeinrichtung transportiert werden kann. Durch das Absperr- schild wird der Eingang der Kammer während des Umsetzvorgangs verschlossen, wobei die Versorgungsleitungen, beispielsweise Hydraulikleitungen, in einer entsprechenden Ausspa- rung dichtend gehalten sind. Das unerwünschte Entweichen von Atmosphäre aus dem Inne- ren der Kammer in die Umgebung kann dadurch vermieden werden.

Dabei erweist es sich als besonders günstig, wenn das Absperrschild mittels des Laufwerkes in einer gewünschten Position an den Führungen positionierbar und fixierbar ist, um so eine unerwünschte Verlagerung des Absperrschildes zu vermeiden.

Weiterhin hat es sich in der Praxis als besonders hilfreich erwiesen, wenn das Absperrschild mit einem Fördermittel ausgestattet ist. Hierdurch eignet sich das Absperrschild auch zum Austragen der Reststoffmasse, in dem das Absperrschild mit einer Austragsmaschine ge- koppelt wird und gemeinsam mit der Umsetzeinrichtung über die gesamte Länge der Kam- mer verfahren wird. Hierzu ist innerhalb des Absperrschildes beispielsweise ein Schnecken- förderer mit gegenläufigen Schneckenflügeln angeordnet. Das Fördermittel kann dadurch problemlos verfahren werden, ohne dass hierzu ein zusätzliches Laufwerk erforderlich ist.

Dabei erweist es sich als besonders einfach, wenn das Absperrschild mittels einer Abde- ckung verschließbar ist. Durch die Abdeckung ist das Absperrschild in seiner verschlossenen Stellung, in der das Fördermittel gegenüber der Reststoffmasse geschützt ist, zum Absper- ren der Kammer und in der geöffneten Stellung der Abdeckung zum Austragen der Rest- stoffmasse einsetzbar.

Weiterhin ist es auch besonders gewinnbringend, wenn die Vorrichtung mit einer zur kabel- losen Übertragung von Steuerdaten ausgeführten Steuerung ausgestattet ist. Hierdurch ent- fallen die nach dem Stand der Technik erforderlichen Kontaktierung für die Übertragung der Steuerdaten im Inneren der Kammer, wodurch die Zuverlässigkeit der Vorrichtung weiter verbessert werden kann. Hierzu können die Steuerdaten beispielsweise per Funk übertragen werden.

Die Erfindung lässt verschiedene Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben.

Diese zeigt in Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ; Fig. 2 die in Figur 1 gezeigte Vorrichtung in einer Arbeitsstellung im Inneren einer Kammer ; Fig. 3 eine Vorderansicht der Figur in der Arbeitsstellung ; Fig. 4 die mit einem Absperrschild kombinierte Vorrichtung in der Arbeitsstellung.

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zur Behandlung von biogenen Reststof- fen 2, insbesondere Kompost. Die Reststoffe 2 befinden sich hierzu im Inneren einer ge- schlossenen Kammer 3, innerhalb der die zur Umwandlung erforderliche Atmosphäre einge- stellt und zugleich das Austreten von Behandlungsgasen vermieden wird. Zur Homogenisie- rung der Reststoffe 2 in der Kammer 3 ist die Vorrichtung 1 mit einer an einem mit Gleisket- ten 4 ausgestatteten Laufwerk 5 in die Kammer 3 einfahrbaren Umsetzeinrichtung 6 mit ei- nem Rotor 7 ausgestattet. Die Umsetzeinrichtung 6 ist mittels einer Lafette 8 wahlweise un- terschiedlichen Kammern 3 zuführbar. Hierzu ist die Lafette 8 an oberhalb einer Bodenfläche 9 angeordneten Laufflächen 10 insbesondere quer zu der Kammer 3 beweglich. Die Um- setzeinrichtung 6 ist dabei mit dem Rotor 7 um eine im wesentlichen horizontale Achse 11 von einer oberen Ruhestellung in eine lediglich gestrichelt dargestellte Arbeitsstellung schwenkbar.

Die Funktionsweise der Umsetzeinrichtung 6 im Inneren der Kammer 3 wird anhand der Fi- gur 2 näher dargestellt. Zu erkennen ist der in der dargestellten Arbeitsstellung in die Rest- stoffe 2 eingreifende Rotor 7, durch dessen Rotation der Umsetzvorgang zum Homogenisie- ren der Reststoffe 2 erreicht wird. Die Reststoffe 2 werden dabei nach hinten verlagert und können dadurch nach Abschluss der Behandlung durch eine Austrittsöffnung 12 entfernt werden. In der dargestellten, vorverlagerten Arbeitsstellung des Rotors 7 schließt dieser in etwa mit einem vorderen Randbereich 13 des Laufwerkes 5 ab, so dass durch eine Verfahr- bewegung mittels des Laufwerkes 5 auch unmittelbar an einer vorderen Wandfläche 14 lie- gende Reststoffe 2 entfernt werden kann. Durch eine Eintragsöffnung 15 werden wahlweise weitere Reststoffe 2 in die Kammer 3 eingefüllt, wobei durch einen nicht dargestellten, auf die Abmessungen der Eintragsöffnung 15 abgestimmten Sammelbehälter eine unerwünschte

lange Öffnungsdauer vermieden wird. Der Rotor 7 der Umsetzeinrichtung 6 ist dabei mittels eines außerhalb der Kammer 3 und mit diesem durch Hydraulikleitungen 16 verbundenen Hydraulikaggregat 17 verbunden. Hierdurch kann auf den Einsatz von elektrischen Kontak- tierungen oder elektrischen Antrieben im inneren der Kammer 3 und der aggressiven Atmo- sphäre verzichtet und dadurch die Vorrichtung 1 bei zugleich gesteigerter Zuverlässigkeit wesentlich einfacher gestaltet werden. Die Hydraulikleitungen 16 werden bei einer Verfahr- bewegung im Inneren der Kammer 3 auf entsprechende Aufnahmen 18 an einer seitlichen Wandfläche 19 abgelegt, so dass ein unmittelbarer Kontakt mit den Reststoffen 2 verhindert wird.

Figur 3 zeigt die Vorrichtung 1 in einer Vorderansicht. Dargestellt ist die Arbeitsstellung der Umsetzeinrichtung 6, in welcher der Rotor 7 in die Reststoffe 2 eingreift und durch seine Ro- tation eine Homogenisierung ermöglicht. Das Laufwerk 5 der Umsetzeinrichtung 6 ist dabei an als Konsolen ausgeführten Führungen 20 mit Vorsprüngen 21 beweglich geführt, die ein- ander gegenüberliegenden Wandflächen 19,22 der Kammer 3 unmittelbar angeformt sind, und die an ihrer dem Laufwerk 5 zugewandten Seite gegenüber der Horizontalen um ca. 5° zueinander geneigt sind. Um die Schwenkbewegung der Umsetzeinrichtung 6 durch den Rotor 7 nicht unerwünscht einzuschränken, ist der Rotor 7 an seinen den Wandflächen 19, 22 der Kammer 3 zugeordneten Endabschnitten 23,24 mit jeweils einer auf den Vorsprung 21 abgestimmten Aussparung 25 versehen.

Figur 4 zeigt die in die Kammer 3 eingefahrene Umsetzeinrichtung 6, die zusätzlich zum Transport eines Absperrschildes 26 ausgeführt ist. Durch das Absperrschild 26 wird dabei einerseits eine Öffnung 27 der Kammer 3 verschlossen um so das unerwünschte Austreten der aggressiven Atmosphäre zu vermeiden, andererseits trägt das Absperrschild 26 jedoch auch ein als Schnecke ausgeführtes Fördermittel 28. Durch eine Schwenkbewegung einer als Begrenzungsklappe ausgeführten Abdeckung 29 in die gestrichelt dargestellte Position wird der Eingriff des Fördermittels 28 in die Reststoffe 2 erreicht, die mittels einer Austrags- maschine 30 zur vollständigen oder teilweisen Entleerung der Kammer 3 mühelos abtrans- portiert werden können.