Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auslösen einer Gasfeder, mit einer Betä¬ tigungseinrichtung und einem mit der Betätigungseinrichtung wirkverbundenen, un¬ mittelbar auf den endseitigen Auslöser der Gasfeder wirkenden Betätigungsorgan.

Gasfedern sind in den unterschiedlichsten Ausführungsformen aus der Praxis be¬ kannt. Zahlreiche Gasfedem umfassen ein integriertes Ventilsystem, wodurch sich die Gasfeder in jeder Position stufenlos feststellen bzw. blockieren läßt. Dabei ist der Kolben an einem Druckrohr abgedichtet und trennt zwei Gasräume voneinander. Bei geschlossenem Ventil ist die Gasfeder arretiert und ermöglicht eine Blockierung in der gewünschten Position. Durch Betätigung des meist als Auslösestößel ausge¬ führten Auslösers wird das Ventil geöffnet und die Gasfeder läßt sich so stufenlos positionieren. Die Ausschubgeschwindigkeit und Dämpfung kann dabei durch Wahl der Düse im Kolben entsprechend variiert werden.

Gasfedern der hier in Rede stehenden Art werden unterschiedlichst angewendet. Aus der Praxis bekannt ist die Anwendung solcher Gasfedern in Schreibtischstühlen. Ebenso lassen sich durch Gasfedern Autositze verstellen oder können Teile von So¬ larien bewegt werden. Auch lassen sich Schreibtische durch Gasfedern höhenver¬ stellen.

Bei den aus der Praxis bekannten Gasfedern ist ein Betätigungsorgan erforderlich, welches mit einer Betätigungseinrichtung wirkverbunden ist und unmittelbar auf den endseitig der Gasfeder vorgesehenen Auslöser wirkt. Dabei werden bspw. bei Schreibtischstühlen Betätigungsorgane verwendet, die in Form einfacher Hebel aus¬ gebildet sind, die i.d.R. mit einem endseitigen Bereich unmittelbar auf den Auslöser drücken. Eine solche Ausgestaltung des Betätigungsorgans hat den enormen Nach¬ teil, daß doch erhebliche Kräfte zum Auslösen der Gasfeder erforderlich sind. Hinzu kommt der weitere Nachteil, daß sich die Auslösung nur schwer dosieren läßt, so daß eine Regulierung der Gasfedergeschwindigkeit bei erheblichen Auslösekräften so gut wie nicht möglich ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Auslösen einer Gasfeder derart auszugestalten und weiterzubilden, daß eine einfa¬ che und sichere Betätigung bei verringerten Auslösekräften und einer stufenlosen Regulierung der Ausfahrgeschwindigkeit und der Ausfahrposition möglich ist.

Die vorliegende Erfindung löst die zuvor genannte Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruches 1. Danach ist eine Vorrichtung zum Auslösen einer Gasfeder der¬ art ausgebildet, daß das Betätigungsorgan als kraft- und/oder wegmäßig unter- oder übersetzende Hebelanordnung ausgeführt ist und daß einer der Hebel - Auslösehe¬ bel - unmittelbar auf den Auslöser drückt.

Erfindungsgemäß ist erkannt worden, von der Auslösung mittels eines einfachen He¬ bels wegzugehen und statt dessen das Betätigungsorgan derart auszugestalten, daß eine kraft- und/oder wegmäßige Unter- oder Übersetzung gegeben ist. Dazu ist eine ganz besondere Hebelanordnung vorgesehen, wobei einer der Hebel - Auslösehebel - unmittelbar auf den Auslöser drückt. Mit anderen Worten läßt sich aufgrund der He¬ belanordnung die Betätigung des Auslösers dosieren, so daß eine Regulierung ei¬ nerseits der Gasfedergeschwindigkeit und andererseits der Ausfahrposition bei ge¬ ringst möglichen Auslösekräften der Gasfeder möglich ist.

In besonders vorteilhafter Weise, insbesondere hinsichtlich besonders günstiger Un¬ ter- oder Übersetzungsverhältnisse umfaßt die Hebelanordnung einen Stellmecha¬ nismus. Im konkreten könnte die Hebelanordnung einen Exzenter, eine Kurven¬ scheibe bzw. Nocken oder ein Zahnrad oder gar ein Getriebe umfassen. Jedenfalls läßt sich die Hebelanordnung zur Unter- bzw. Übersetzung beliebig ausgestalten, wobei es hier in erster Linie darauf ankommt, daß die Auslösekräfte verringert wer¬ den.

Im konkreten könnte der Auslösehebel an einem Ende um eine ortsfeste Drehachse schwenkbar angelenkt und an seinem anderen Ende mit einem zweiten - Verbin¬ dungshebel - an dessen Ende schwenkbar verbunden sein. Der Verbindungshebel könnte wiederum an seinem anderen Ende schwenkbar mit einem dritten Hebel - Betätigungshebel - verbunden sein, wobei der Betätigungshebel wiederum an einem Ende um eine ortsfeste Drehachse schwenkbar angelenkt und an seinem anderen

Ende mit der Betätigungseinrichtung wirkverbunden sein kann. Insgesamt sind im Rahmen einer solchen Ausgestaltung drei Hebel vorgesehen, die bei entsprechen¬ dem Verhältnis der Hebelabschnitte einerseits des Auslösehebels und andererseits des Betätigungshebels eine Verringerung der Auslösekraft begünstigen. Genauer gesagt könnte das Verhältnis der Hebelabschnitte einerseits des Auslösehebels zwi¬ schen ortsfester Drehachse und Auslöser sowie zwischen Auslöser und Schwenk¬ verbindung mit dem Verbindungshebel und andererseits des Betätigungshebels zwi¬ schen ortsfester Drehachse und Schwenkverbindung mit dem Verbindungshebel so¬ wie zwischen Schwenkverbindung mit dem Verbindungshebel und freiem Ende bzw. Wirkverbindung mit der Betätigungseinrichtung das Maß der Unter- oder Überset¬ zung vorgeben.

Hinsichtlich einer konkreten Anordnung des Betätigungsorgans könnte dieses mit der Gasfeder fluchten und in einem sich an den Auslöser anschließenden Rahmen an¬ geordnet sein. Der Rahmen könnte wiederum insgesamt hier vorzugsweise endseitig frei auslaufende Rahmensäulen zur paarweisen Aufnahme der ortsfesten Drehach¬ sen umfassen.

Des weiteren ist es von ganz besonderem Vorteil, wenn der Rahmen derart dimen¬ sioniert ist, daß er gemeinsam mit der Gasfeder in ein vorzugsweise rohrförmiges Gehäuse eingeschoben ist. Das Gehäuse könnte am freien Ende des Rahmens mit einem Deckel abgeschlossen sein, so daß dadurch das Gehäuse insgesamt - betäti- gungsseitig - geschlossen ist.

Wie bereits zuvor erwähnt, wirkt die Betätigungseinrichtung - direkt oder indirekt - über das Betätigungsorgan auf den Auslöser. Im Rahmen einer ersten Ausgestal¬ tungsmöglichkeit könnte die Betätigungseinrichtung elektrisch, vorzugsweise über einen miniaturisierten Stell- oder Schrittmotor, auf das Betätigungssorgan wirken. Im Rahmen einer zweiten Ausgestaltungsmöglichkeit könnte die Betätigungseinrichtung induktiv auf das Betätigungsorgan wirken. Gemäß einer dritten Ausgestaltungsmög¬ lichkeit könnte die Betätigungseinrichtung über einen Magneten - elektrisch arbeiten¬ der Hub- oder Druckmagnet - auf das Betätigungsorgan wirken. Ebenso wäre es denkbar, im Rahmen einer weiteren Ausgestaltungsmöglichkeit die Betätigungsein¬ richtung hydraulisch oder pneumatisch auf das Betätigungsorgan wirken zu lassen.

Schließlich ist es insbesondere im Hinblick auf eine besonders einfache Ausgestal¬ tung der erfindungsgemäßen Vorrichtung von Vorteil, wenn die Betätigungseinrich¬ tung über einen Seil- bzw. Bowdenzug auf das Betätigungsorgan wirkt.

Für den Fall der Vorkehrung eines Bowdenzuges könnte dieser endseitig am Betäti¬ gungshebel angelenkt sein, bei Zug den Betätigungshebel in Richtung Auslöser schwenken, sich durch den Rahmen hindurch, vorzugsweise innerhalb des Gehäu¬ ses an der Gasfeder vorbei erstrecken und schließlich aus dem Gehäuse auf der dem Auslöser entgegengesetzten Ende herausführen und sich schließlich über Füh¬ rungselemente zur Betätigungseinrichtung erstrecken.

Die Betätigungseinrichtung umfaßt zur einfachen Auslösung einen Hebel, Knopf oder dgl.. Im Falle der Vorkehrung eines Bowdenzuges könnte die Betätigungseinrichtung einen den Bowdenzug endseitig aufnehmenden Hebel umfassen. Jedenfalls läßt sich auf das Betätigungsorgan über einen solchen Hebel einfach zugreifen, so daß kom¬ plizierte Konstruktionen nicht erforderlich sind.

Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Patentanspruch 1 nachgeordneten Ansprüche, andererseits auf die nachfol¬ gende Erläuterung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung des bevorzugten Ausführungsbei¬ spiels der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 in einer schematischen Seitenansicht, geschnitten, ein Ausfüh¬ rungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung bei unbetä- tigtem Auslöser der Gasfeder, wobei hier lediglich das Betäti¬ gungsorgan und der Auslöser dargestellt sind,

Fig. 2 in einer schematischen Seitenansicht, geschnitten, ein Ausfüh¬ rungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung bei betätig¬ tem Auslöser der Gasfeder, wobei hier lediglich das Betätigungs¬ organ und der Auslöser dargestellt sind,

Fig. 3 in einer Seitenansicht, geschnitten, den Rahmen des Betäti¬ gungsorgans ohne Hebelanordnung und

Fig. 4 den Gegenstand aus Fig. 3 in einer Schnittdarstellung entlang der Linie IV-IV.

Die Figuren zeigen eine Vorrichtung zum Auslösen einer hier nur endseitig darge¬ stellten Gasfeder 1 , wobei die Vorrichtung eine hier lediglich angedeutete Betäti¬ gungseinrichtung 2 und ein mit der Betätigungseinrichtung 2 wirkverbundenes, un¬ mittelbar auf den endseitigen Auslöser 3 der Gasfeder 1 wirkendes Betätigungsorgan 4 umfaßt.

Erfindungsgemäß ist das Betätigungsorgan 4 als kraft- und/oder wegmäßig unter- oder übersetzende Hebelanordnung ausgeführt, wobei einer der Hebel, der soge¬ nannte Auslösehebel 6, unmittelbar auf den Auslöser 3 drückt.

Die Fig. 1 und 2 zeigen besonders deutlich, daß der Auslösehebel 6 an einem Ende um eine ortsfeste Drehachse schwenkbar angelenkt und an seinem anderen Ende mit einem zweiten Hebel, dem sogenannten Verbindungshebel 8, an dessen Ende schwenkbar verbunden ist. Der Verbindungshebel 8 ist an seinem anderen Ende schwenkbar mit einem dritten Hebel, dem sogenannten Betätigungshebel 9, verbun¬ den. Der Betätigungshebel 9 ist an einem Ende um eine ortsfeste Drehachse 10 schwenkbar angelenkt und an seinem anderen Ende mit der Betätigungseinrichtung 2 wirkverbunden.

Das Verhältnis der Hebelabschnitte einerseits des Auslösehebels 6 zwischen ortsfe¬ ster Drehachse 7 und Auslöser 3 sowie zwischen Auslöser 3 und der Schwenkver¬ bindung mit dem Verbindungshebel 8 und andererseits des Betätigungshebels 9 zwi¬ schen ortsfester Drehachse 10 und Schwenkverbindung mit dem Verbindungshebel 8 sowie zwischen Schwenkverbindung mit dem Verbindungshebel 8 und freiem Ende bzw. Wirkverbindung mit der Betätigungseinrichtung 2 gibt das Maß der Unter- oder Übersetzung vor.

Die Figuren lassen insgesamt erkennen, daß das gesamte Betätigungsorgan 4 mit der Gasfeder 1 fluchtet. Des weiteren ist das Betätigungsorgan 4 in einem sich an den Auslöser 3 anschließenden Rahmen 11 angeordnet. Der Rahmen 11 weist ins¬ gesamt vier endseitig frei auslaufende Rahmensäulen 12 zur paarweisen Aufnahme der ortsfesten Drehachsen 7 und 10 auf.

Gemeinsam mit der Gasfeder 1 ist der Rahmen 11 in ein rohrförmiges Gehäuse 13 eingeschoben, welches am freien Ende des Rahmens 11 mit einem Deckel 14 abge¬ schlossen ist.

Hinsichtlich der konkreten Betätigung bzw. Ausgestaltung der Betätigungseinrichtung wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die allgemeine Beschreibung verwie¬ sen. Bei dem hier gewählten Ausführungsbeispiel wirkt die Betätigungseinrichtung 2 über einen Bowdenzug 15 auf das Betätigungsorgan 4. Der Bowdenzug 15 ist end¬ seitig am Betätigungshebel 9 angelenkt und schwenkt den Betätigungshebel 9 - bei Zug - in Richtung Auslöser 3. Der Bowdenzug 15 erstreckt sich durch den Rahmen 11 hindurch innerhalb des Gehäuses 13 an der Gasfeder 1 vorbei und führt aus dem Gehäuse 13 auf der dem Auslöser 3 entgegengesetzten bzw. abgewandten Seite heraus. Schließlich erstreckt sich der Bowdenzug 15 über hier nur angedeutete Füh¬ rungselemente 16 zur Betätigungseinrichtung 2 hin, wobei dort zur Auslösung eine Art Betätigungshebel 17 vorgesehen sein kann.

Abschließend sei ganz besonders darauf hingewiesen, daß das voranstehend erör¬ terte Ausführungsbeispiel lediglich der Erörterung der beanspruchten Lehre dient, diese jedoch nicht auf das Ausführungsbeispiel einschränkt.