Vorrichtung zum Entriegeln von klappbaren Seitenwänden von Kästen bzw. Behältern

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entriegeln von klappbaren, am Boden anschamierten Seitenwänden von Kästen bzw. Behältern, von denen die beiden gegenüberliegenden Stirnwände mit den benachbarten Seitenwänden verriegelbar sind und die Entriegelung durch eine Hubbewegung eines bügelartig ausgebildeten Stellgliedes erfolgt, das federnd vorgespannt in Ausnehmungen von Versteifungsrippen an den Außenflächen der Stirnwände angeordnet und geführt ist.

Durch das DE 91 13 549.4 U ist es bekannt geworden, in den schmalen Seitenwänden bzw. Stirnwänden eines zusammenklappbaren Behälters an den oberen seitlichen Bereichen Federriegel auszubilden. Diese bestehen aus jeweils einer Federzunge, die in das Behälterinnere vorspringen und auf diese Weise die aufgerichteten, benachbarten Längswände in ihrer hochgestellten Position halten. Durch Druck von innen können die Federzungen aus ihrer Riegelstellung nach außen gedrückt und so eine Klappbewegung der Längswände auf die Bodenwanne ermöglicht werden. Die flexible Einschnapp-Rastverbindung führt aber insbesondere bei häufiger Betätigung zu einem Bruch oder zu einer den Gebrauch ausschließenden Beschädigung des Federriegels bzw. der Einrastverbindung. Die bekannte Lösung schlägt für diesen Fall einen in die freigewordene Aussparung des Federriegels einsetzbaren Austauschfederriegel vor.

Um die vorbeschriebenen Nachteile zu vermeiden, ist es aus der DE 101 37 328 B4 bekannt, an den Außenwänden der Stirnwände einen von Hand betätigbaren, einteiligen Bügel vorzusehen, der an seinen freien Enden mit Rastnasen ausgebil-

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det ist, die mit Rasthaken der benachbarten Längswände zusammenwirken. Bei mit den Rasthaken in Eingriff gebrachten Rastnasen werden die Behälterwände in der hochgestellten Position verriegelt. Wenn die Wände zusammengeklappt werden sollen, wird der durch Federlaschen vorgespannte Bügel durch eine Hubbewegung parallel zur Stirnwand angehoben. Damit einhergehend werden die Rastnasen gegenüber den Rasthaken nach oben hin angehoben und die Behälterwände entriegelt. Die Behälterwände können dann nach innen klappen.

Allerdings liegt hier der Nachteil vor, dass sich bei beschädigter Stellmechanik, z. B. Bruch der Federlaschen, der Behälter nicht mehr verriegeln lässt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art mit größerer, verbesserter Funktionssicherheit zu schaffen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass dem Stellglied an seinen beiden außenliegenden Enden Bewegungs-Umlenkungsmittel zugeordnet sind, die die beim Anheben des Stellgliedes vertikale Bewegung in eine die Seitenwände entriegelnde horizontale Bewegung umlenken, wobei Entriegelungsstege des Stellgliedes in die Stirnwände eingerastete, federzungenartige Riegelmittel der Seitenwände beaufschlagen und aus ihrem die Stirnwände klammernden Rastsitz drücken. Es wird somit erfindungsgemäß eine Systemtrennung ermöglicht, bei der die Verriegelung durch die in den zu den Stirnwänden benachbarten Seitenwänden vorgesehenen, auf eine Federvorspannung des bügelartigen Stellgliedes nicht angewiesenen Riegelmittel stets gewährleistet wird. Aufgrund der vorgeschalteten Bewegungsumlenkung kommt das Stellglied nur zum Entriegeln, nicht aber auch zum Verriegeln zur Wirkung.

Es lässt sich in jedem Fall die Funktionalität des Behälters mit klappbaren Wänden sicherstellen, weil selbst bei Bruch oder Beschädigung der Einhandbügel- Entriegelungsmechanik die Verriegelung bzw. -rastung der hochgestellten Wände

unverändert aufrecht erhalten bleibt. Die uneingeschränkte Funktionalität gilt aber gleichermaßen für das Entriegeln zum Zusammenklappen der Behälterwände, denn die Verriegelung lässt sich auch ohne die Einhandbügel-Entriegelungsmechanik individuell von Hand aufheben. Hierzu braucht lediglich von außen auf die Stirnwände geschlagen zu werden, so dass die Riegelmittel der Seitenwände aus dem Rastsitz herausgleiten. Diese vorteilhafte Entriegelungsmechanik ist in einfacher Weise nachrüstbar.

Das bügelartige Stellglied weist nach einer Ausgestaltung der Erfindung nach oben, in Hubrichtung vorkragende Bügelenden auf. Es erstreckt sich jeweils im Wesentlichen über die Länge der Außenfläche der Stirnwände und kann durch Zug von Hand gegen die Federkraft nach oben hin verschoben werden.

Nach einer bevorzugten Ausfuhrung der Erfindung sind die Bügelenden jeweils mit einem in vertikaler Richtung schräg verlaufenden Betätigungssteg ausgebildet, die in komplementäre, schräg verlaufende U-Profilführungen von links- und rechtsseitig in der Stirnwand angeordneten Entriegelungselementen eingreift. Bei der Handbetätigung des Stellgliedes gleitet einhergehend mit dieser Hubbewegung der von der U-Profilführung aufgenommene Betätigungssteg nach oben bzw. verschieben sich diese Teile relativ gegeneinander, wodurch das Entriegelungselement horizontal nach außen parallel zu den die Stirnwände in einem Teilbereich schürzenartig überlappenden Längswänden bewegt wird. über die sich gegeneinander verschiebenden Schrägflächen des Betätigungssteges und der U- Profilführung des Entriegelungselementes, wobei dieser Eingriff einer Feder-Nut- Verbindung entspricht, erfolgt die Bewegungsumlenkung von der vertikalen Stellgliedbewegung in die horizontale, auf die Seitenwand gerichtete Bewegung des Entriegelungselementes, so dass in der Folge die Verriegelung zwischen den Stirnwänden und den Längswänden aufgehoben wird.

Dazu sind nach einem Vorschlag der Erfindung die Entriegelungselemente ausgehend von ihrer die Betätigungsstege aufnehmenden U-Profilführung mit einem bzw. einer sich daran horizontal anschließenden Entriegelungssteg bzw. -zunge versehen, der bzw. die jeweils in den Eckbereichen der angrenzenden Längswände ausgebildete, gegen die Stirnwände vorspringende und in diese eingerastete Federzungen beaufschlagt. Zur Entriegelung der Stirnwände werden die Federzungen beim vertikalen Anheben des Stellgliedes und der damit einsetzenden Bewegungsumlenkung der Entriegelungselemente durch die Entriegelungsstege bzw. -zungen horizontal nach außen gedrückt. Die somit entriegelten Stirnwände lassen sich anschließend über ihre mit dem Boden des Kastens bzw. Behälters verbundenen Scharniere nach innen auf die Bodenfläche umklappen und danach die Längswände darüber klappen.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der horizontale Entriegelungssteg auf seiner oberen und seiner unteren Stegfläche mit einem Federarm ausgebildet, wobei sich die Federarme in horizontaler und in vertikaler Richtung an Versteifungsrippen innerhalb der Stirnwand abstützen. Die im übergangsbereich zwischen der U-Führung des Entriegelungselementes und dem Entriegelungssteg angeformten Federarme bewirken beim Loslassen des bügelartigen Stellgliedes aufgrund der beim vorhergehenden vertikalen Betätigen des Stellgliedes durch die Verformung der Federarme aufgebauten Rückstellkräfte eine selbsttätige Rückführung des Entriegelungselementes mit Entriegelungssteg in die Ausgangsposition vor der Entriegelung.

Eine alternative Ausführung der vorstehend beschriebenen, mehrteiligen Einhandbügel-Entriegelungsmechanik sieht eine einteilige Einhandbügel-Entriegelungsmechanik vor, bei der erfindungsgemäß das bügelartig ausgebildete Stellglied an seinen freien Bügelenden einstückig mit horizontal in Richtung der Federzungen der Längswände abgewinkelten Entriegelungsstegen ausgebildet ist. Die abge-

winkelten Entriegelungsstege bzw. -zungen können direkt beim Herstellungspro- zess durch Spritzgießen an die freien Enden des Stellgliedes angeformt werden.

Zum Entriegeln der gegen die Stirnwände vorspringenden Federzungen sind den Entriegelungsstegen oberhalb der Bügelenden Schrägflächen zugeordnet, auf denen bei einer vertikalen Hubbewegung des bügelartigen Stellgliedes die Entriegelungsstege zwangsgeführt sind und die vertikale Bewegung in eine horizontale Bewegung jeweils in Richtung der zu beaufschlagenden Federzungen bzw. Seitenwände umlenken.

Weitere Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen der Erfindung. Es zeigen:

Figur 1 in einer perspektivischen Gesamtansicht einen Behälter mit aufgerichteten und verriegelten Seitenwänden, wobei in der vorderen und in der hinteren Stirnwand jeweils außenseitig eine mehrteilige Einhandbügel-Entriegelungsmechanik ausgebildet ist;

Figur 2 als Einzelheit eine Stirnwand des Behälters gemäß Figur 1 von der Behälterinnenseite her gesehen;

Figur 3 als perspektivische Teilansicht ein Ende der mehrteiligen Einhandbügel-Entriegelungsmechanik, ohne Stirnwand dargestellt, von der Behälterinnenseite her gesehen;

Figur 4 eine Stirnwand eines Behälters mit in der Außenfläche der Stirnwand angeordneter, einteiliger Einhandbügel-Entriegelungsmechanik; und

Figur 5 eine Stirnwand des Behälters gemäß Figur 1 von außen her gesehen.

In Figur 1 ist ein aus vier Seitenwänden 2 bis 5 bestehender Behälter 1 dargestellt. Sowohl die beiden Längswände 2, 3 als auch die beiden Stirnwände 4, 5 sind nach innen auf den Behälterboden 6 klappbar angeordnet. Am unteren Ende der Stirnwände 4, 5 sind dazu Scharniere 7 angeformt (vergleiche hierzu Figur 2), über die die Stirnwände 4, 5 in den entsprechend Scharnieraufnahmen besitzenden Behälterboden 6 eingesteckt werden können. Auch die Längswände 2, 3 sind an ihrem unteren Rand - hier nicht dargestellt - mit entsprechenden Scharnieren versehen, die zum Einstecken in komplementäre Scharnierhälften des Behälterbodens 6 dienen. Hierbei sind die Scharniere der Längswände 2, 3 höher angeordnet als die Scharniere 7 der Stirnwände 4, 5, damit sich die Längswände 2, 3 auf die zuvor auf den Behäiterbodeπ 6 geklappten Stirnwände 4, δ aufkiappen ias- sen.

Die Eckbereiche der Längswände 2, 3 sind jeweils mit die Endabschnitte der Stirnwände 4, 5 überlappenden, schürzenartigen Flanschen 8 ausgebildet. In aufrechter Stellung legen sich die Stirnwände 4, 5 vom Behälterinneren aus gegen die Flansche 8 an, wobei sie von an den Innenseiten der Flansche 8 ausgebildeten Vorsprüngen 9 (vgl. Fig. 3), die in gegenüberliegende Vertiefungen der Stirnwände 4, 5 eingreifen, lagesicher positioniert werden.

Im übergangsbereich zwischen den Längswänden 2, 3 und den Flanschen 8 sind gegen die Stirnwände 4, 5 vorspringende Federzungen 10 ausgebildet, die aus den Flanschen 8 bzw. den Längswänden 2,3 ausgespart sind. Beim Hoch- bzw. Aufklappen der Stirnwände 4, 5 werden diese durch die in der Folge zurückschnappenden Federzungen 10 mit den Längswänden 2, 3 respektive den Flanschen 8 automatisch verriegelt.

An den Außenflächen der mit horizontal vorspringenden Versteifungsrippen 11 und mit vertikal vorspringenden Versteifungsrippen 12 versehenen Stirnwände 4, 5 ist jeweils ein Stellglied 13 angeordnet, welches als bügelartiges Griffelement ausgebildet ist. Dieses sich im Wesentlichen über die Länge der Stirnwände 4, 5 zwischen den Flanschen 8 erstreckende Stellglied 13 weist vertikal nach oben vorkragende Bügelenden 15 auf, die in Ausnehmungen der horizontalen Versteifungsrippen 11 aufgenommen sowie gehalten und darin auch in Pfeilrichtung 14, also in Hubrichtung, geführt werden.

An seinen beiden Bügelenden 15 ist das Stellglied 13 mit einem in vertikaler Richtung schräg verlaufenden Betätigungssteg 16 ausgebildet. Die Betätigungsstege 16 greifen ihrerseits jeweils in komplementäre, schräg verlaufende U-Profil- führungen 17 eines rechts- und linksseitig in den Stirnwänden 4, 5 angeordneten Entriegeiungseiernentes 18 ein. Die Entriegeiungseiemente 18 sind ausgehend von ihrer die Betätigungsstege 16 aufnehmenden U-Profilführungen 17 mit einem sich daran in horizontaler Richtung anschließenden Entriegelungssteg 19 versehen. Die Entriegelungsstege 19 werden in Ausnehmungen der vertikalen Versteifungsrippen 12 der Stirnwände 4, 5 in horizontaler Richtung geführt und beaufschlagen bei einem nachfolgend noch näher beschriebenen Entriegelungsvorgang die gegen die Stirnwände 4, 5 vorspringenden Federzungen 10 (vergleiche Figur 3 und 5).

Das längs des unteren Randes einer üblichen Grifföffnung 20 geführte und gehaltene Stellglied 13 ist federnd vorgespannt, wozu links- und rechtsseitig am Stellglied 13 aufeinander zu gerichtete Federlaschen 21 vorgesehen sind. Diese Federlaschen 21 stützen sich mit ihren freien Enden gegen eine horizontale Versteifungsrippe 11 der Stirnwände 4, 5 ab.

Beim Entriegelungsvorgang und damit zum Einklappen der Stirnwände 4, 5 auf den Behälterboden 6, wird das Stellglied 13 durch Greifen mit den Händen ange-

hoben, wobei der von der U-Profilführung 17 aufgenommene Betätigungssteg 16 nach oben gleitet und einhergehend damit das Entriegelungselement 18 mit dem Entriegelungssteg 19 horizontal in Richtung der Federzungen 10 umlenkt, so dass in der Folge die Federzungen 10 nach außen gedrückt und die Stirnwände 4, 5 entriegelt werden. Wird das Stellglied 13 losgelassen, wird es hierdurch die Rückstellkraft der vorgespannten Federlaschen 21 nach unten gedrückt und gelangt damit selbsttätig in die Ausgangslage. Gleichzeitig erfolgt damit über oberhalb und unterhalb des Entriegelungselementes 18 angeformte, sich an vertikalen Versteifungsrippen 12 abstützenden Federarmen 22 im Zusammenspiel mit den Federlaschen 21 des Stellgliedes 13 eine automatische Rückführung der Entriegelungsstege 19, so dass die Stirnwände 4, 5 beim neuerlichen Aufklappen bzw. Hochstellen selbsttätig in die Rastverbindung mit den Federzungen 10 einschnappen.

Gegenüber der vorstehend beschriebenen, mehrteiligen Entriegeiungsmechanik ist in der Figur 4 eine einteilige bzw. einstückige Entriegelungsmechanik dargestellt.

Wie das Stellglied 13, ist auch hier ein Stellglied 130 mit seinen vertikal nach oben vorkragenden Bügelenden 150 in Ausnehmungen der horizontalen Versteifungsrippen 11 aufgenommen sowie gehalten und darin auch in Pfeilrichtung 14 geführt. An den Bügelenden 150 ist das Stellglied 130 mit einstückigen, horizontal in Richtung der Federzungen 10 abgewinkelten Entriegelungsstegen 190 ausgebildet. Den Entriegelungsstegen 190 sind zwischen Versteifungsrippen an der Außenseite der Stirnwände 4, 5 Schrägflächen 123 zugeordnet.

Weiterhin ist das Stellglied 130 ebenfalls auf seiner oberen Stegfläche links- und rechtsseitig mit Federlaschen 210 versehen.

Zum Entriegeln und Umklappen der Stirnwände 4, 5 wird das Stellglied 130 durch eine Hubbewegung angehoben, wobei die Federlaschen 210 gegen die horizonta-

Ie Versteifungsrippe 11 gedrückt und damit vorgespannt werden, so dass sich eine Rückstellkraft aufbaut. Beim Anheben des Stellgliedes 130 werden die einstückig angeformten Entriegelungsstege 190 durch die Schrägflächen 123 in horizontaler Richtung gegen die Federzungen 10 bewegt, wodurch die Verriegelung der Stirnwände 4, 5 gegenüber den Längswänden 2, 3 aufgehoben wird.

Sobald auf das Stellglied 130 keine Handkraft mehr ausgeübt wird, entspannen sich die Federlaschen 210 und drücken das Stellglied 130 in die Ausgangslage zurück. Ebenso entspannen sich die beim Entriegelungsvorgang vorgespannten Federzungen 10 und nehmen somit automatisch wieder ihre Verriegelungsposition ein.

Bezugszeichenliste

1 Behälter / Kasten

Längswand

3 Längswand

Stirnwand

Stirnwand

Behälterboden

Scharnier

Flansch

Vorsprung 0 federzungenartiges Riegelmittel / Federzunge 1 horizontale Versteifungsrippe 2 vertikale Versteifungsrippe 3 Stellglied 4 Hubrichtung 5 Stellglied- / Bügelende 6 Betätigungssteg (ein Teil eines Bewegungs-Umlenkungsmittels) 7 U-Profilführung (ein anderes Teil eines Bewegungs-Umlenkungsmittels) 8 Entriegelungselement 9 Entriegelungssteg /-zunge 0 Grifföffnung 1 Federlasche 2 Federarm

123 Schrägfläche / schräg verlaufender Betätigungssteg (alternatives Bewe- gungs-Umlenkungsmittel) 130 Stellglied 150 Stellglied- / Bügelende 190 Entriegelungssteg 210 Federlasche