Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Entsperrung einer Tür, insbesondere einer Zugangstür zu einem Fahrerstand eines Fahrzeugs, ein Schienenfahrzeug aufweisend eine solche Einrichtung und ein Verfahren zur Entsperrung einer Tür in einem Fahrzeug.

Eine Zugangstür zu einem Fahrerstand eines Fahrzeugs, beispielsweise eines

Schienenfahrzeugs des öffentlichen Nahverkehrs, wird während des Betriebes üblicherweise geschlossen und gegebenenfalls verriegelt. Dies dient beispielsweise dem Schutz des Fahrers vor Angriffen oder Belästigung, oder dem Schutz der

Steuereinrichtungen des Fahrerstands vor unbefugter Benutzung.

Es ist allgemein bekannt, die Zugangstür mit einer Sperreinrichtung zu versehen, durch die bewirkt wird, dass die Zugangstür im geschlossenen Zustand nur von einer Seite geöffnet werden kann. Eine einfache Sperreinrichtung weist eine Schlossfalle auf, die die Tür verschlossen hält, wenn sie in eine Aussparung in der Türzarge eingreift. Auf der Seite des Fahrerstands kann beispielsweise ein Drehknauf und/oder Türdrücker vorgesehen sein, womit die Schlossfalle zurückgezogen werden und die Tür geöffnet werden kann. Auf der anderen Seite der Tür, beispielsweise einer zu einem Fahrgastraum weisenden Seite, kann ein einfacher Zieh/Drück-Knauf vorgesehen sein, mit dem die Schlossfalle nicht zurückgezogen und die Tür nicht geöffnet werden kann. Es ist ebenfalls bekannt die Zugangstür mit einer Sperreinrichtung zu versehen, die einen

Verriegelungsmechanismus aufweist, der von Seiten des Fahrerstands aus betätigt werden kann, beispielsweise ein Zylinderschloss.

Dieser Stand der Technik ist darauf ausgerichtet, dass der Fahrerstand Fahrgästen oder anderen unberechtigten Personen nicht zugänglich sein darf. Eine Notsituation, die ein Eintreten in den Fahrerstand erforderlich macht, beispielsweise bei Bewusstlosigkeit, akuter Erkrankung des Fahrers oder bei einem Unfall, ist hierbei nicht berücksichtigt. Der Nachteil der oben genannten Konstruktionen liegt darin, dass im Falle einer ernsthaften Erkrankung, einer Bewusstlosigkeit oder eines anderweitigen Notfalls kein Zugang zu dem Fahrer und dem Fahrerstand möglich ist.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, für dieses Problem eine Lösung anzugeben. Nach einer grundlegenden Idee der Erfindung wird eine Sperreinrichtung für die Tür, insbesondere eine Zugangstür zu einem Fahrerstand, mit einer Sicherheitsfahrschaltung verbunden. Eine Sicherheitsfahrschaltung ist eine Einrichtung, die ein Fahrzeug per Zwangsbremsung zum Stehen bringt, wenn der Fahrer während der Fahrt

handlungsunfähig wird. In der vorliegenden Erfindung wird von der

Sicherheitsfahrschaltung ein Lösen einer Sperreinrichtung der Tür bewirkt. Durch das Lösen der Sperreinrichtung kann insbesondere die Zugangstür, auch bezeichnet als Fahrerstandstür, von einer Seite aus geöffnet werden, von der aus sie im Normalbetrieb nicht geöffnet werden kann. Dies ist üblicherweise die Seite außerhalb des Fahrerstands. Das Lösen der Sperreinrichtung wird bewirkt, wenn die Sicherheitsfahrschaltung nicht durch den Fahrer betätigt wird. Die Sicherheitsfahrschaltungs-Funktion kann

beispielsweise durch Drücken eines Tasters im Fahr- oder Bremshebel oder durch einen Fußschalter betätigt werden. Die Erfindung ist auch auf andere Türen anwendbar, beispielsweise auf Zugangstüren zu einem Fahrgastraum, Einstiegs-/Ausstiegstüren, Fluchttüren etc. Bei einem Nothalt eines Zuges können infolge einer Nicht-Betätigung der Sicherheitsfahrschaltung jegliche Türen entsperrt werden, bei denen dies gewünscht ist.

Vorteile der Erfindung bei Anwendung im Zusammenhang mit einer Fahrerstandstür sind insbesondere:

- Der Zugang zu einem Fahrerstand kann freigegeben werden. Dadurch ist es

Fahrgästen mit Kenntnissen in erster Hilfe möglich, lebensrettende Sofortmaßnahmen für den Fahrer einzuleiten.

- Durch die Erfindung kann die Dauer zum Einleiten der lebensrettenden

Sofortmaßnahmen wesentlich reduziert werden.

Angegeben wird von der Erfindung insbesondere eine Einrichtung zur Entsperrung einer Tür eines Fahrzeugs, aufweisend

- eine Sperreinrichtung, eingerichtet zum Versperren oder Entsperren einer Tür,

- eine Sicherheitsfahrschaltung,

wobei die Sperreinrichtung mit der Sicherheitsfahrschaltung gekoppelt bzw. verbunden ist, und die Sicherheitsfahrschaltung dazu eingerichtet ist, bei Nicht-Betätigung der

Sicherheitsfahrschaltung ein Signal an die Sperreinrichtung zu leiten, das eine

Überführung der Sperreinrichtung von einem sperrenden Zustand in einen entsperrenden Zustand bewirkt. Das Signal, das von der Sicherheitsfahrschaltung an die Sperreinrichtung geleitet wird, ist insbesondere ein elektrisches Signal. Ein Verbindungs- oder Kopplungsmittel ist insbesondere eine elektrische, hydraulische oder pneumatische Leitung.

Der Begriff„Signal" umfasst auch die Änderung einer bereits bestehenden Größe, beispielsweise die Änderung eines bestehenden Stroms oder eines hydraulischen oder pneumatischen Drucks.

Das Signal steuert die Sperreinrichtung an und bewirkt ein Lösen der Sperreinrichtung, anders ausgedrückt eine Betätigung der Sperreinrichtung derart, dass eine von der Sperreinrichtung versperrte Tür geöffnet werden kann. Beim Lösen der Sperreinrichtung wird die Sperreinrichtung von einem Zustand, in dem sie das Öffnen einer Tür verhindert (sperrender Zustand), in einen Zustand gebracht, in dem das Öffnen einer Tür ermöglicht wird (entsperrender Zustand).

Das Signal bewirkt als Steuerungssignal beispielsweise eine Bewegung eines

beweglichen Teils innerhalb der Sperreinrichtung, wodurch die Sperreinrichtung gelöst wird, anders ausgedrückt in den entsperrten Zustand gebracht wird, oder es bewirkt eine Entsperrung eines festgestellten beweglichen Teils innerhalb der Sperreinrichtung, sodass dieses Teil bewegt werden kann, wodurch die Sperreinrichtung gelöst wird.

Die Sperreinrichtung kann einen Motor, Elektromagnet und/oder Antrieb aufweisen, insbesondere einen elektrisch betätigten Motor, Elektromagnet und/oder Antrieb. Das Signal kann einen Motor, Elektromagnet und/oder Antrieb ansteuern, der/die zu dem vorgenannten Zweck eingerichtet ist/sind.

Die Sperreinrichtung ist erfindungsgemäß nicht beschränkt. Beispielsweise kann die Sperreinrichtung ein Schloss, eine Verriegelungseinrichtung, einen Sperrbügel oder eine Kombination davon aufweisen. Die Sperreinrichtung ist dazu eingerichtet, mit einer Tür zusammenzuwirken, um die Tür zu versperren oder zu entsperren. Die Sperreinrichtung kann ganz oder teilweise an einer Tür, insbesondere an einem Türblatt und/oder an einer Türzarge, angebracht sein. In einer Ausführungsform weist die Sperreinrichtung ein Schloss auf. Insbesondere ist das Schloss ein Motorschloss. Ein Motor und/oder Elektromagnet eines Motorschlosses ist mittels des erwähnten Signals steuerbar. Der Motor und/oder Elektromagnet bewirkt insbesondere die Betätigung eines Riegels zur Entriegelung der Tür und/oder das Zurückziehen einer Schlossfalle, beispielsweise aus einer in einer Türzarge vorgesehen Aussparung für die Schlossfalle.

Wenn die Sperreinrichtung ein Schloss aufweist, so ist insbesondere das Schloss mit der Sicherheitsfahrschaltung gekoppelt.

In einer Variante weist das Schloss eine Verriegelungseinrichtung auf. Insbesondere ist das Schloss mit einem mechanischen oder elektronischen Schlüssel betätigbar. Wenn das Schloss ein Motorschloss ist, weist dieses beispielsweise eine mittels eines Motors und/oder Elektromagnet, vorzugsweise eines Elektromotors, verstellbare

Verriegelungseinrichtung auf.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist die Sperreinrichtung einen Türöffner auf. Diese Ausführungsform kann mit zuvor beschriebenen Ausführungsformen beliebig kombiniert werden, beispielsweise mit einer Ausführungsform, in der die Sperreinrichtung ein Schloss aufweist. Insbesondere ist der Türöffner dafür eingerichtet, mit einer

Schlossfalle zusammenzuwirken. Der Türöffner kann mittels des von der

Sicherheitsfahrschaltung ausgesendeten Signals angesteuert werden. In dieser

Ausführungsform ist die Sperreinrichtung mit der Sicherheitsfahrschaltung gekoppelt. Der Türöffner kann beispielsweise eine Schlossfallenentriegelung, vorzugsweise eine elektromagnetische Schlossfallenentriegelung, aufweisen. Bei geschlossener Tür kann eine mit dem Türöffner zusammenwirkende Schlossfalle in eine Aufnahme bzw. eine Aussparung des Türöffners eingreifen. Bei Signalgabe seitens der

Sicherheitsfahrschaltung kann die Sperrung eines beweglichen Teils am Rand der Aufnahme für die Schlossfalle aufgehoben werden, sodass das bewegliche Teil durch die Schlossfalle zurückgedrückt werden kann und die Schlossfalle aus der Aufnahme herausgezogen werden kann. In einer anderen Variante kann ein genanntes bewegliches Teil zurückbewegt werden, sodass die Schlossfalle aus der Aufnahme herausgezogen werden kann. Beispiele für Türöffner sind Arbeitsstrom-Türöffner oder Ruhestrom- Türöffner. Die Einrichtung kann als weitere Komponente eine Tür aufweisen. Die Erfindung ist prinzipiell für alle Türen anwendbar, beispielsweise für eine Tür zu einem Fahrgastraum, eine Zugangstür zu einem Fahrerstand, eine Einstiegstür/Ausstiegstür, eine Fluchttür etc. Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass eine Entsperrung mit einer zeitlichen Verzögerung bewirkt wird, beispielsweise erst dann, wenn ein Fahrzeug zum Stillstand gekommen ist. Die Sperreinrichtung kann, insbesondere zu diesem Zweck, mit einem Fahrcomputer verbunden sein. Der Fahrcomputer kann, abhängig von einem

Bewegungszustand des Fahrzeugs oder einem anderen Parameter, die Sperreinrichtung ebenfalls ansteuern.

Beispiele für Türen sind Schwenktüren, Schiebetüren und Schwenkschiebetüren.

In einer Ausführungsform ist die Tür eine Zugangstür zu einem Fahrerstand. In einer Variante der Erfindung trennt die Zugangstür den Fahrerstand von einem Fahrgastraum ab. Beim Lösen der Sperreinrichtung wird ein Öffnen der Zugangstür von der Seite des Fahrgastraums ermöglicht. Beispielsweise kann die Tür in Richtung des Fahrgastraums aufgeschwenkt oder in Richtung des Fahrerstandes aufgedrückt oder seitlich verschoben werden.

Die Sperreinrichtung kann als weiteres Element oder weitere Elemente Mittel zur

Betätigung durch Personen aufweisen, insbesondere eine Türklinke, einen Türdrücker, eine Griffmulde, einen Schließzylinder oder eine Kombination von einem oder mehreren dieser Elemente.

In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein Schienenfahrzeug, aufweisend eine zuvor beschriebene Einrichtung zur Entsperrung einer Tür. Beispiele für

Schienenfahrzeuge sind Nahverkehrszüge, Fernverkehrszüge und Straßenbahnen.

In noch einem Aspekt betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Entsperren einer Tür eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs, wobei eine Einrichtung bereitgestellt wird, aufweisend

- eine Sperreinrichtung, eingerichtet zum Versperren und Entsperren der Tür,

- eine Sicherheitsfahrschaltung,

wobei die Sperreinrichtung mit der Sicherheitsfahrschaltung gekoppelt oder verbunden ist, wobei das Verfahren umfasst - Versperren der Tür mit der Sperreinrichtung,

- Leitung eines Signals an die Sperreinrichtung, wenn die Sicherheitsfahrschaltung nicht betätigt wird,

- Überführung der Sperreinrichtung von einem sperrenden Zustand in einen

entsperrenden Zustand durch Einwirkung des Signals.

Das Verfahren kann mit sämtlichen gegenständlichen Merkmalen durchgeführt werden, die zuvor beschrieben wurden und jedem zuvor genannten Zweck dienen. Insbesondere ist das Verfahren geeignet zum Einsatz in vorangehend beschriebenen

Schienenfahrzeugen. Das Verfahren kann sich auf jegliche Tür in einem Fahrzeug beziehen, insbesondere eine Tür zu einem Fahrerstand oder eine Zugangs-/Ausgangstür eines Schienenfahrzeugs.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Einrichtung zur Entsperrung an der Tür,

Fig. 2 einen Fahrerstand mit Fahrerstandstür und

Fig. 3 eine Trennwand zu einem Fahrerstand mit einer Zugangstür zu dem

Fahrerstand.

Die Einrichtung 1 in Fig. 1 weist eine Sperreinrichtung 2 und eine

Sicherheitsfahrschaltung 3 auf. Die Sperreinrichtung 2 weist ein Motorschloss 4 mit einer Schlossfalle 5 und einem Riegel 6 auf. Der Riegel 6 ist durch einen nicht weiter dargestellten Elektromotor im Inneren des Schlosses 4 betätigbar. Außerdem weist die Sperreinrichtung 2 als weitere Komponente einen elektrischen Türöffner 7 auf. Das Schloss 4 und der Türöffner 7 sind zeichnerisch auseinandergerückt, um die

Einzelkomponenten besser darstellen zu können. Im realen Zustand verbleibt zwischen dem Schloss 4, bzw. dessen Stülp 8, und einem Schließblech 9, an das der elektrische Türöffner 7 angebunden ist oder das Teil des elektrischen Türöffners 7 ist, nur ein kleiner Spalt. Das Schloss 4 ist üblicherweise in ein Türblatt eingebaut oder aufgesetzt, beispielweise in Form eines Einsteckschlosses oder Anbauschlosses. Der elektrische Türöffner 7 und das Schließblech 9 sind z.B. in eine Türzarge eingebaut. Wenn die Tür geschlossen ist, greift die Schlossfalle 5 in eine Öffnung 10 des Schließbleches 9 ein. Die Sperreinrichtung 2 kann eine Tür versperren, indem die Schlossfalle 5 nicht aus der Öffnung 10 herausgezogen werden kann oder nicht zurück in das Schloss gedrückt werden kann, wenn an dem Türblatt gezogen oder das Türblatt gedrückt wird. Weiterhin kann mit einer Sperreinrichtung 2 eine Tür versperrt werden, indem der Riegel 6 in die Öffnung 1 1 des Schließbleches 9 verschoben wird. Beispielsweise kann im normalen Betriebszustand des Fahrzeugs, also bei normaler Fahrt, die Sperreinrichtung 2 dadurch entsperrt werden, dass der Riegel 6 mit Hilfe eines Schlüssels und eines nicht näher dargestellten Getriebes in das Schloss 4 hineinbewegt wird.

Ebenfalls in Fig. 1 gezeigt ist ein Schlüsselloch 12. Bei einer Fahrerstandstür ist beispielsweise nur der Fahrer im Besitz des Schlüssels. Die Schlossfalle 5 kann durch einen Türdrücker oder Drehknauf in das Gehäuse des Schlosses 4 bewegt werden, also aus der Öffnung 10 herausgezogen werden. Vorzugsweise ist ein solcher Drücker oder Drehknauf bei einer Fahrerstandstür nur auf der Seite des Fahrerstandes vorhanden. Auf der anderen Seite einer Tür ist beispielsweise nur ein unbeweglicher Knauf angebracht, mit dem die Schlossfalle 5 nicht bewegt werden kann. Ein Türdrücker oder Drehknauf kann mittels eines an dem Drücker/Knauf befestigten Vierkantstabes in die Aufnahme 14 eingesteckt sein.

Das Schloss 4 ist über die Signalleitung 20 mit einer Fahrerüberwachung 22, die Teil der Sicherheitsfahrschaltung 3 ist, verbunden. Der Türöffner 7 ist mittels der Signalleitung 21 mit der Fahrerüberwachung 22 verbunden. Die Fahrerüberwachung 22 ist ihrerseits mit einem Schalter 23 verbunden, der durch den Fahrer des Fahrzeugs zu betätigen ist. Durch den Schalter 23 wird ein elektrischer Kontakt zwischen den Leitungen 24 und 25 hergestellt bzw. ein Stromkreis geschlossen, was von der Fahrerüberwachung 22 registriert wird. Wird der Schalter 23 nicht nach einem bestimmten vorgegebenen Zeitintervall von dem Fahrer bedient, so wird dies in der Fahrerüberwachung 22 registriert. In diesem Fall wird durch die Signalleitungen 20 und 21 ein Signal an das Schloss 4 und an den Türöffner 7 geleitet. Das durch die Leitung 20 geleitete Signal steuert in dem Schloss 4 den nicht gezeigten, im Inneren des Schlosses befindlichen Motor an, der daraufhin den Riegel 6 aus der Öffnung 1 1 des Schließbleches 9 zurückzieht. Ein durch die Leitung 21 geleitetes Signal bewirkt bei dem Türöffner 7 eine Entsperrung derart, dass die Schlossfalle 5 seitlich, d.h. in der gewählten Darstellung in die Zeichnungsebene hinein oder aus der Zeichnungsebene hinaus, aus der Öffnung 10 bewegt werden kann. Bei einem bekannten Türöffner 7 ist ein Seitenrand der Öffnung 10 als bewegliches Teil ausgeführt, dass in der gewählten Darstellung nach rechts verschoben oder verschwenkt werden kann, sodass die Begrenzung der Öffnung 10 zu einer Seite aufgehoben wird und die Schlossfalle aus der Öffnung 10 herausgezogen werden kann.

Fig. 2 zeigt ein Schienenfahrzeug 35, beispielsweise eine Straßenbahn. In dem

Fahrerstand 25 befindet sich ein Fahrer 26 und ein Bedienpult 27. Der Fahrerstand 25 ist durch eine Trennwand 28 von einem Fahrgastraum 29 abgetrennt. In dem Fahrgastraum 29 sind Stühle 31 für Fahrgäste installiert. In der Trennwand 28 ist eine Zugangstür zu dem Fahrerstand 25 vorgesehen, die in Richtung des Fahrgastraumes 29 aufschwenkbar ist, sofern sie nicht durch eine zuvor dargestellte Sperreinrichtung 2 versperrt ist.

Das Schienenfahrzeug 35 weist die Zugangstür 32 zum Fahrgastraum 29 auf, durch welche der Fahrgastraum betreten oder verlassen werden kann. Mit der

erfindungsgemäßen Einrichtung 1 aus Fig. 1 kann die Tür 30 und/oder die Tür 32 entsperrt werden. Eine Entsperrung findet statt, wenn die Sicherheitsfahrschaltung 3 nicht von dem Fahrer 26 in regelmäßigen Abständen betätigt wird, beispielsweise in Folge einer Handlungsunfähigkeit des Fahrers, beispielsweise durch Ohnmacht. Die

Sicherheitsfahrschaltung bringt das Fahrzeug 35 zum Stehen und entsperrt durch Signalleitung an die Sperreinrichtung 2 (siehe Fig. 1 ) die Tür 30 (die sich im

geschlossenen Zustand befindet) und die Tür 32. Bei Entsperrung der Tür 30 erhalten Fahrgäste oder Rettungskräfte Zugang zu dem Fahrer 26, um Notfallmaßnahmen einzuleiten. Durch die entsperrte Tür 32 können Fahrgäste nach einem Halt des

Fahrzeuges 35 das Fahrzeug verlassen. Eine Entsperrung der Tür 32 ist vorzugsweise an die Bedingung geknüpft, dass das Fahrzeug 35 zum Stehen gekommen ist.

Beispielsweise kann der Bordcomputer durch eine Signalleitung mit der Tür 32 verbunden sein. Erst wenn eine Entsperrung durch die Einrichtung 1 erfolgt und an dem

Bordcomputer, der die Information über die aktuelle Geschwindigkeit hat, ein Signal an die Tür 32 in direkter oder indirekter Weise übermittelt wird, wird die Tür 32 entsperrt.

Fig. 3 zeigt die Trennwand 28 und die eingelassene Zugangstür 30 zu dem Fahrerstand. In die Trennwand 28 ist benachbart zur Tür 30 der in der Fig. 1 dargestellte Türöffner 7 eingelassen. Die in Fig. 1 dargestellte Signalleitung 21 , die von der

Sicherheitsfahrschaltung zu dem Türöffner 7 führt, ist in der Trennwand 28 angeordnet. In die Tür 30 ist das in Fig. 1 dargestellte Schloss 4 eingelassen. Die Signalleitung 20 ist ebenfalls in die Tür 30 eingelassen und wird weiter durch die Trennwand 28 geführt.