Gehunfähige, beispielsweise querschnittsgelähmte Menschen sind ohne weiteres in der Lage, ein Kraftfahrzeug zu steuern, wenn die normalerweise durch die Fiif3e betätigten Funktionen automatisiert und/oder auf Handbetätigung umgebaut werden.

Ein Problem fier dite Behinderten ist das Umsteigen vom Rollstuhl auf den Fahrzeugsitz und zuruck. Korperlich trainierte Behinderte schaffen das. Allerdings muß dann der noch neben dem Kraftfahrzeug stehende Rollstuhl versorgt werden.

Dazu ist eine Hilfsperson erforderlich, die den Rollstuhl zusammenklappt und ihn beispielsweise im Kofferraum verstaut. Die Hilfsperson wird auch benötigt, wenn der Rollstuhl am Ende der Autofahrt aus dem Kofferraum geholt, aufgeklappt und neben das Fahrzeug gestellt werden mués.

Aus der DE 41 11 634 A ist eine Sitzanordnung finir ein Kraftfahrzeug bekannt, die versucht, einen Teil der zuvor beschriebenen Probleme zu lösen. Zu diesem Zweck wird zwischen dem Chassisboden des Kraftfahrzeugs, von dem die handelsüblichen Sitzbefestigungsschienen entfernt wurden, zunächst eine erste Drehscheibe, auf dieser mit versetzter Achse eine zweite Drehscheibe montiert. Die zweite Drehscheibe trägt ihrerseits zwei Teleskopschienen, an deren freien Enden der

Kraftfahrzeugsitz lösbar befestigt ist. Der Kraftfahrzeugsitz ist mit Fußstützen für die gelähmten Beine des Behinderten versehen.

Zum Einsteigen in das Kraftfahrzeug fährt der Behinderte mit seinem Spezialrollstuhl neben das Kraftfahrzeug. Dabei muß er den Rollstuhl so positionieren, daß die aus dem Fahrzeug herausgeschwenkten und-gefahrenen Teleskopschienen in die am Fahrzeugsitz angebrachten Kupplungselemente einrasten können, da eine Höhen-Niveauverstellung der Teleskopschienen nicht möglich ist. Nach Lösen der Verbindung zum Fahrgestell werden Fahrzeugsitz und Behinderter in das Fahrzeug eingefahren und in Fahrtrichtung geschwenkt. Das Rollstuhlfahrgestell bleibt neben dem Kraftfahrzeug stehen und muß von einer Hilfsperson verstaut werden. Die in der DE-A 41 11 634 A vorgesehene Möglichkeit, die vier Rader des Fahrgestells zwischen Fahrzeugboden und Fahrzeugsitz zu verstauen, ist mit den in der Praxis üblichen Rollstühlen nicht realisierbar, beispielsweise weil der Abstand zwischen Türschweller und Mitteltunnel eines durchschnittlichen Kraftfahrzeugs kleiner ist als der Durchmesser der handelsüblichen Rollstuhl-Hinterräder.

Eine weitere Vorrichtung, die es einem Behinderten ermöglichen soll, auf dem Rollstuhlsitz sitzend ein Kraftfahrzeug zu besteigen, ist Gegenstand der DE 31 38 375 A. Diese Vorrichtung besitzt eine Hub-und Schwenkvorrichtung, alternativ eine Hub-und Kippvorrichtung, die im PKW vorne neben den Türscharnieren, d. h. im Bereich der A-Saule montiert wird, nachdem der handelsübliche Kraftfahrzeugsitz ausgebaut wurde. Die Vorrichtung besitzt des weiteren einen teleskopierbaren Schwenkarm, an dessen Ende eine Haltegabel angebracht ist, die in entsprechende Aufnahmen am Rollstuhl einfährt. Nachdem sowohl die Hinter- als auch die Vorderräder vom Rollstuhl abgenommen wurden, fährt die Hub-und Schwenkvorrichtung den Rollstuhl und den darauf sitzenden Behinderten in das Kraftfahrzeug. Die abgenommenen Vorder-und Hinterräder müssen dann vom Behinderten, in aller Regel aber von einer Begleitperson im Kraftfahrzeug verstaut werden. Nach Beendigung der Autofahrt ergibt sich das gleiche Problem in

umgekehrter Reihenfolge. Dabei ist insbesondere das Montieren der Vorderräder aufgrund der räumlichen Gegebenheiten problematisch.

Ein weiteres Problem dieser bekannten Vorrichtung ist, dal3 der Rollstuhl ohne jede Sicherung in der Haltegabel sitzt, so dal3 er sich bei einem Unfall aus der Gabel lösen kann. Außerdem ist die Verwendung der handelsüblichen Sicherheitsgurte nicht möglich. Der Schwenkradius der Gabel verlangt ausschließlich Pkw-Typen mit extrem breiten Türen, so daß diese Vorrichtung bei den meisten handelsüblichen Pkw's nicht einsetzbar ist.

Aus der DE 34 13 412 A ist eine weitere Vorrichtung bekannt, die einem Behinderten das Umsteigen vom Rollstuhl auf den Kraftfahrzeugsitz und umgekehrt erleichtern soll. Diese Vorrichtung besteht aus einer Hub-und Schwenkvorrichtung, die auf der Beifahrerseite neben der B-Säule montiert wird.

An der Hub-und Schwenkvorrichtung ist ein klappbarer Hilfssitz vorgesehen. Der Behinderte muß aus seinem Rollstuhl zunächst auf den Hilfssitz übersteigen. Sobald der Hilfssitz auf die Hoche des Beifahrersitzes gehoben ist, muß der Behinderte vom Hilfssitz auf den Beifahrersitz und vom Beifahrersitz auf den Fahrersitz klettern.

Der Hilfssitz wird dann neben dem Beifahrersitz senkrecht hochgeklappt, so dal3 die Fahrzeugtür auf der Beifahrerseite geschlossen werden kann. Den Rollstuhl muß dann eine Hilfsperson verstauen.

Eine Auswertung des Standes der Technik zeigt, dal3 weder die handelsüblichen noch die in der Literatur beschriebenen Vorrichtungen der Situation des Behinderten gerecht werden. Vorrichtungen, bei denen der Rollstuhl in eine exakte Position zu der Hilfsvorrichtung gebracht werden muß, können nur funktionieren, wenn die örtlichen Verhältnisse beim Ein-und Aussteigen dem vom Hersteller vorausgesetzten Idealzustand entsprechen. Viele Vorrichtungen vernachlässigen sowohl die fast imper gegebenen Höhenunterschiede vom Rollstuhlsitz-Niveau oberhalb des Fußweges zum Autositz-Niveau oberhalb der Strate wie auch die passive Sicherheit des Behinderten im Kraftfahrzeug. Allen Vorrichtungen ist jedoch gemeinsam, dal3 das Verstauen des Rollstuhls bzw. der Rollstuhlteile fast

nur mit Hilfe einer Hilfsperson möglich ist. Dies ist fur den Behinderten unbefriedigend. Hinzu kommt, dal3 Rollstuhl bzw. Rollstuhlteile nicht immer blitzblank sauber sind, so daß beim Verstauen das Kraftfahrzeug verschmutzt wird, gleichgültig ob das Verstauen im Kraftfahrzeugfond oder im Kofferraum erfolgt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die es jedem Behinderten erlaubt, ein Kraftfahrzeug mit der vollen passiven Sicherheit zu benutzen und die während der Autofahrt nicht benötigten Rollstuhlteile ohne Hilfsperson und ohne die Gefahr der Verschmutzung schnell und einfach zu demontieren, im Fahrzeug sicher zu verstauen und sie nach Beendigung der Autofahrt ebenso einfach wieder zu montieren.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Dank der vorliegenden Erfindung kann die Kopplung zwischen der Hub-und Schwenkvorrichtung einerseits und dem Rollstuhl andererseits auch dann hergestellt werden, wenn die Relativposition von Rollstuhl und Kraftfahrzeug von der Idealstellung weit abweicht. Ein weiterer Vorteil liegt in der Verwendung eines Tragarms, der kombinierte Hub-Schwenk-Schiebe-Bewegungen ausführen kann.

Dadurch ist es möglich, den vom Fahrwerk befreiten Rollstuhl mit der darauf sitzenden behinderten Person auch durch enge Fahrzeugtüren hindurch zu bewegen, ohne am Türrahmen oder-falls die Vorrichtung sich auf der Fahrerseite befindet- am Lenkrad anzustoßen. Dabei ist besonders hilfreich, daß die beiden das Fahrwerk bildenden Seitenteile des Rollstuhls abgenommen sind. Sobald die erfindungsgemäße Hub-und Schwenkvorrichtung den Rollstuhlsitz in die korrekte Position im Fahrzeuginneren geschwenkt hat, wird er an der am Fahrzeugboden angebrachten Haltevorrichtungen fixiert. Dies können die serienmäßigen Sitzschienen sein. Auf jeden Fall bildet der Rollstuhlsitz selbst gleichzeitig den Fahrzeugsitz, in der Fahrer-oder Beifahrerposition, wobei sich keine Unterschiede

zu serienmäßigen Fahrzeugen ergeben, auch nicht beziiglich der serienmäßigen Sicherheitsgurte.

Es versteht sich, dal3 der lösbaren Verbindung zwischen Rollstuhl und Hub-und Schwenkvorrichtung eine besondere Bedeutung zukommt. Diese Verbindung muß auch unter ungünstigen Relativpositionen herstellbar sein, sie muß schnell hergestellt werden können, sie muß sicher sein und sie muß auch genauso schnell wieder lösbar sein. Diese Aufgabe wird gemäß einer Weiterbildung der Erfindung dadurch gelöst, daß das erste Koppelelement eine Rastkugel und zwei mit dem Rollstuhlmittelteil korrespondierende Halteflächen umfaßt, während das zweite Koppelelement eine mit der Rastkugel korrespondierende Offnung ist.

Diese Art der Verbindung ist besonders dann angezeigt, wenn gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung Sitz und Rückenlehne des Rollstuhlmittelteiles eine selbsttragende Schalenkonstruktion bilden.

Wie schon erwähnt muß der Haltearm kombinierte Hub-, Schwenk-und Schiebebewegungen durchfuhren konnen. Diese Aufgabe löst ein Tragarm, der einen U-formigen Bugel an der Hubkonsole und eine voll bewegliche Gliederkette mit senkrecht orientierten Achsen am Bügel umfaßt. Eine solche Konstruktion ist weitaus platzsparender als die im Stand der Technik verwendeten Drehscheiben, Teleskopschienen usw., wobei der Bügel die räumliche Umspielung der verschiedenen Pkw-Türsäulen und die Gliederkette in Art einer Schere die verlängernde bzw. verkürzende Schiebe-Bewegung gewährt.

Um dem auf dem Rollstuhlsitz sitzenden Behinderten die Bedienung der Hub-und Schwenkvorrichtung zu ermöglichen, ist am Tragarm ein Arm mit einer Steuerkonsole-auch als Rager der elektrischen Bedienungselemente-anaebracht.

Wie eingangs dargelegt, ist das Verstauen der vom Rollstuhl abgenommenen Hinterräder aus mehreren Gründen problematisch. Ein Problem resultiert aus dem groJ3en Durchmesser der serienmäßigen Rollstuhl-Hinterräder. Ein zweites Problem ist die Verschmutzung. Ein drittes Problem resultiert daraus, daß bei dem

erfindungsgemäßen Rollstuhl die das komplette Fahrwerk bildenden beiden Seitenteile insgesamt abgenommen werden. Diese Seitenteile sind schwerer als die Hinterräder allein und können auch mehr Schmutz tragen. Um hier Abhilfe zu schaffen, ist an der Hubsäule der Hub-und Schwenkvorrichtung eine weitere Hubkonsole angebracht, an der ein Kranarm angelenkt ist. Am Ende dieses Kranarms befindet sich eine Haltevorrichtung für einen die Rollstuhlseitenteile aufnehmenden Koffer. Mit Hilfe dieses Kranarms, der gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung zweiteilig ist, läßt sich der leere Koffer aus dem Fahrzeuginneren herausschwenken und neben dem Rollstuhl abstellen. Sobald die Hub-und Schwenkvorrichtung das Rollstuhlmittelteil angehoben hat, kann der auf dem Rollstuhl sitzende Behinderte die beiden Seitenteile abnehmen, zusammenfalten und in dem passend stehenden Koffer verstauen. Anschließend schwenkt der Kranarm den Koffer mit den Seitenteilen in das Fahrzeuginnere und legt ihn quer auf der Rückbank ab. Dort wird der Koffer von den Rückenlehnen der Vordersitze fixiert, so daß auch bei einem etwaigen Unfall keine Gefahr für die Insassen besteht.

Sollte der vom Koffer normalerweise eingenommene Platz auf dem Rücksitz für den Personentransport benötigt werden, so kann der Koffer von einer Hilfsperson ohne weiteres auch im Kofferraum untergebracht werden, denn er ist am Kranarm, der in diesem Fall ebenfalls ausgesteckt werden kann, nur lose aufgehängt. In beiden Fällen schützt der Koffer das Fahrzeug vor Verschmutzung.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung besitzt der Koffer an seiner Oberseite Ausschnitte fur die Armlehnen an den Rollstuhl-Seitenteilen. Es hat sich herausgestellt, dal3 auf diese Weise das Zusammenfalten der Seitenteile, welches durch einfaches Anheben an den Armlehnen erfolgt, und das anschließende Verstauen im Koffer sich besonders einfach bewerkstelligen lassen.

Fur das Einhängen des Koffers am Kranarm, aber insbesondere fur den Transport des Koffers durch eine Hilfsperson ist am Koffer selbst ein Handgriff angebracht.

Anhand der Zeichnung soll die Erfindung in Form eines Ausfclhrungsbeispiels näher erläutert werden. Es zeigen jeweils in rein schematischer Darstellung

Fig. 1 einen Ausschnitt aus einem Kraftfahrzeug mit davor stehendem Rollstuhl, mit Hub-und Schwenkvorrichtung und mit Aufbewahrungskoffer, Fig. 2 den Ausschnitt der Fig. 1 zu einem Zeitpunkt, nachdem die Seitenteile des Rollstuhls im Koffer verstaut wurden, Fig. 3 den Ausschnitt der Fig. 1 und 2 zu einem nochmals späteren Zeitpunkt, zu dem der Koffer mit den Seitenteilen auf der Rückbank des Fahrzeugs abgelegt wurde, und Fig. 4 in vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt aus der Hub-und Schwenkvonichtung mit Tragarm, erstem Koppelelement, Rollstuhlmittelteil und zweitem Koppelelement.

Fig. 1 zeigt in schematischer Darstellung ausschnittsweise ein Kraftfahrzeug 10, bestehend aus einem Chassisboden 11 mit Türschweller 12 und Mitteltunnel 13.

Des weiteren erkennt man die sogenannte A-Saule 14 an der eine Fahrzeugtiir 15 angeschlagen ist, und die sogenannte B-Säule 17. Eine angedeutete Frontscheibe 16 und ein Lenkrad 18 komplettieren das Kraftfahrzeug 10.

Auf dem Chassisboden 11 erkennt man die serienmäßigen Sitzschienen 19. Der serienmäßige Fahrersitz ist demontiert.

Vor der Türöffnung steht ein Rollstuhl 30. Die normalerweise auf dem Rollstuhl 30 sitzende gehunfähige Person ist der fjbersichtlichkeit halber nicht dargestellt.

Der Rollstuhl 30 besteht aus einem Mittelteil 31, gebildet durch einen Sitz 33 und eine Rückenlehne 34, und zwei mit dem Mittelteil 31 lösbar verbundenen Rollstuhl- Seitenteilen 32. Jedes Seitenteil 32 umfaßt ein Hinterrad 36 mit großem Durchmesser, ein lenkbares Vorderrad 37 mit kleinem Durchmesser, eine Armlehne 38 und eine Fußstützenhalterung 42. Das Hinterrad 36 sitzt an einer

Hinterradschwinge, die schwenkbar gelagert ist. Die Armlehne 38 ist Teil eines Faltgestänges, mit dessen Hilfe Hinterrad 36 und Hinterradschwinge durch einfaches Anheben an der Armlehne 38 nach vorne geschwenkt werden können, so dal3 das Hinterrad 36 mit großem Durchmesser die restlichen Konstruktionselemente des Seitenteils 32 überdeckt. Dadurch ergibt sich eine sehr kompakte Faltposition. Näheres zeigen die Fig. 2 und 3.

Im Inneren des Kraftfahrzeugs 10 ist neben der B-Säule 17 eine Tragsäule 21 montiert. An dieser ist eine Hubkonsole 22 motorisch auf-und abbewegbar. An der Hubkonsole 22 ist zunächst ein U-formiger Bugel 23 und an diesem eine vollbewegliche Gliederkette 24 mit senkrecht orientierten Achsen angebracht.

Bügel 23 und Gliederkette 24 bilden einen Tragarm, der anhand der Fig. 4 näher erläutert wird.

An der Spitze des Tragarms 23,24 befindet sich ein erstes Koppelelement 25, welches mit einem zweiten Koppelelement 35 am Rollstuhlmittelteil 31 korrespondiert. Einzelheiten werden anhand der Fig. 4 erläutert.

An der Tragsäule 21 ist oberhalb der ersten Hubkonsole 22 eine zweite Hubkonsole 28 angebracht. An dieser ist ein zweiteiliger Kranarm 29 schwenkbar montiert. Das freie Ende des Kranarms 29 ist mit einem Koffer 40 verbunden, der die Aufgabe hat, die vom Rollstuhl 30 abgenommenen Seitenteile 32 aufzunehmen.

Einzelheiten sollen anhand der Fig. 2 und 3 erläutert werden.

Fig. 2 zeigt die Situation zu einem späteren Zeitpunkt. Die durch die Tragsäule 21, die Hubkonsole 22 und den Tragarm 23,24 gebildete Hub-und Schwenkvorrichtung 20 trägt das Rollstuhlmittelteil 31. Der Aufbewahrungskoffer 40 wurde mit Hilfe des Kranarms 29 aus dem Fahrzeug 10 herausgeschwenkt und neben dem Rollstuhl 30 abgestellt. Die abgenommenen Seitenteile 32 sind zusammengeklappt und im Koffer 40 verstaut.

Der Koffer 40 besitzt zwei obere Ausschnitte fur die Armlehnen 38, was das Verstauen der Seitenteile 32 im Koffer und das spätere Herausnehmen derselben vereinfacht.

Zwischen den Armlehnen 38 erkennt man einen Handgriff 41, an dem der Kranarm 29 angreift. Falls der Koffer 40 von einer Hilfsperson getragen werden muß, ist der Handgriff 41 ebenfalls von Nutzen.

In der Fig. 2 ist an der Seite des Rollstuhlsitzes 33 das weibliche Teil einer Schnellkupplung 39 zu erkennen, mit deren Hilfe die schnelle, sichere, dauerhafte und 16sbare Verbindung zwischen Rollstuhlmittelteil 31 und den Rollstuhlseitenteilen 32 hergestellt werden kann.

Fig. 3 zeigt die Situation zu einem nochmals späteren Zeitpunkt. Der mit den Rollstuhlseitenteilen 32 bestückte Koffer 40 wurde mit Hilfe des Kranarms 29 auf der Rückbank (nicht dargestellt) des Kraftfahrzeugs 10 aufgelegt. Bleibt die Verbindung zwischen Koffer 40 und Kranarm 29 bestehen, so besitzt der Koffer 40 eine sichere Position. Dank des Koffers 40 ist eine Verschmutzung des Kraftfahrzeugs 10 ausgeschlossen.

Falls der Platz auf der Rückbank, der vom Koffer 40 eingenommen wird, für den Personentransport benötigt wird, kann der Koffer 40 von einer Hilfsperson in den Kofferraum des Kraftfahrzeugs 10 transportiert werden. Auch in diesem Fall ist eine Verschmutzung des Kraftfahrzeugs 10 durch verschmutzte Rollstuhlseitenteile 32 ausgeschlossen. In diesem Fall kann der vielleicht störende Kranarm 29 mittels eines Steckverschlusses aus seinem Hubelement 28 ausgeklinkt und ebenfalls z. B. im Kofferraum des Pkw's verstaut werden.

Sobald der Koffer 40 mit den Seitenteilen 32 verstaut ist, hebt die Hub-und Schwenkvorrichtung 20 das Rollstuhlmittelteil 31 mit der darauf sitzenden behinderten Person (nicht dargestellt) an und schwenkt es durch die Türöffnung in

das Innere des Kraftfahrzeugs 10. Sobald das Rollstuhlmittelteil 31 die Endposition erreicht hat, vergleichbar einem serienmäßigen Kraftfahrzeugsitz, werden am Boden des Rollstuhlsitzes 33 vorgesehene Haltevorrichtungen (nicht dargestellt) mit den am Chassisboden 11 vorgesehenen Haltevorrichtungen, beispielsweise den serienmäßigen Sitzschienen 19, verbunden. Auf these Weise erfüllt das Rollstuhlmittelteil 31 die Funktion des serienmäßigen Kraftfahrzeugsitzes. Alle serienmäßigen Sicherheitsvorrichtungen konnen problemlos benutzt werden.

Fig. 4 zeigt die wesentlichen Elemente der Hub-, Trag-und Schwenkvorrichtung 20 und des Rollstuhlmittelteils 31.

Von der Hub-, Trag-und Schwenkvorrichtung 20 erkennt man ausschnittsweise die Tragsäule 21 und die daran auf-und ab verfahrbare Hubkonsole 22, an der der U- formige Bugel 23 und daran wiederum die Gliederkette 24 mit senkrecht orientierten Achsen angebracht sind. Am freien Ende der Gliederkette 24 erkennt man ein erstes Koppelelement 25, umfassend zwei beispielsweise rechtwinklig zueinander orientierte Halteflächen 25', 25"und eine Rastkugel 27.

Am Rollstuhlmittelteil 31 erkennt man das mit dem ersten Koppelelement 25,27 korrespondierende zweite Koppelelement 35 in Form einer mit der Rastkugel 27 korrespondierenden Rastoffnung. Zum Herstellen der Verbindung zwischen der Hub-, Trag-und Schwenkvorrichtung 20 und dem Rollstuhlmittelteil 31 muß lediglich die Rastkugel 27 von unten in die Rastoffnung 35 eingefahren werden, wobei sich die Halteflachen 25', 25"gegen die Rückenlehne 34 des Rollstuhlmittelteils 31 paßsitz-korrigierend abstützen.

Um der behinderten Person die Bedienung der Hub-und Schwenkvorrichtung 20 sowie des Kranarms 29 zu ermöglichen, ist eine Steuerkonsole 26 vorgesehen, die mit Hilfe eines Verlängerungsarmes am Tragarm 23,24 bzw. der ersten Koppelvorrichtung 25 montiert ist.