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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE AND VALVE FOR FLOW FORCE COMPENSATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/121505
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device consisting of at least one control piston (12) which is longitudinally displaceable in a housing (10), said housing comprising at least two connection points (A, P, T) for fluid, and which cooperates with a control edge (56), which follows a step function, of the housing (10) at a pressure supply connection point (P) which supplies another connection point (A), serving as a utility connection, with fluid via a fluid connection and with a predefinable pressure in control positions of the control piston (12) and seeks to pull the same as a result of occurring flow forces in the direction of a closing position blocking this fluid connection. According to the invention and in order to compensate the flow force, the control piston (12) has in the region of the control edge (56) of the housing (10) a shape modification (60) of its exterior basic form (50) such that a flow contact surface for fluid is created, which causes a compensating force that acts against the flow force and onto the control piston (12), said compensating force seeking to pull the control piston (12) into an opening position opposed to the closing position, wherein the shape modification (60) also follows a step function, the functional graph of which has at least one more step than the required number of steps for forming the control edge (56).

Inventors:
BILL MARKUS (DE)
SCHULZ FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/085185
Publication Date:
June 27, 2019
Filing Date:
December 17, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HYDAC FLUIDTECHNIK GMBH (DE)
International Classes:
F16K11/07
Foreign References:
DE102016105203A12017-01-19
US3324890A1967-06-13
US4941508A1990-07-17
DE102014004796A12015-10-08
DE102016105203A12017-01-19
Attorney, Agent or Firm:
BARTELS UND PARTNER, PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1 . Einrichtung, bestehend aus mindestens einem Regelkolben (12), der in einem Gehäuse (10) längsverfahrbar geführt ist, das mindestens zwei Anschlussstellen (A, P, T) für Fluid aufweist, und der mit einer, einer Treppenfunktion folgenden Steuerkante (56) des Gehäuses (10) an einer Druckversorgungsanschlussstelle (P) zusammen wirkt, die eine andere, als Nutzanschluss dienende Anschlussstelle (A) in Re gelstellungen des Regelkolbens (12) mit Fluid über eine Fluidverbin dung mit vorgebbarem Druck versorgt und dabei aufgrund von auf tretenden Strömungskräften in Richtung einer diese Fluidverbindung sperrenden Schließstellung zu ziehen sucht, wobei für eine Strö mungskraft-Kompensation der Regelkolben (12) im Bereich der Steu erkante (56) des Gehäuses (10) derart eine Gestaltsänderung (60) von seiner sonstigen äußeren Grundform aufweist, dass eine Strömungs angriffsfläche für Fluid geschaffen ist, die eine entgegen der Strö mungskraft wirkende, kompensierende Krafteinleitung auf den Re gelkolben (12) bewirkt, die den Regelkolben (12) in eine Öffnungs stellung entgegengesetzt zu der Sperrsteilung zu ziehen sucht, dadurch gekennzeichnet, dass die Gestaltsänderung (60) gleichfalls einer Treppenfunktion folgt, deren Funktionsgraph mindestens eine Stufe mehr aufweist als die benötigte Stufenanzahl zur Bildung der Steuerkante (56).

2. Einrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die je weilige Stufe am Regelkolben (12) eine Ringfläche (62, 64, 66) aus bildet, die konzentrisch zur Längsachse (R) des Regelkolbens (12) sowie senkrecht zu derselben verläuft.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen, benachbarten Ringflächen (62, 64, 66) der Stufen am Regelkolben (12) über Absatzflächen (68, 70) voneinander beab- standet sind, die konzentrisch zur Längsachse (R) sowie parallel zu derselben verlaufen.

4. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die jeweilige Ringfläche (62, 64, 66) in Richtung des Außenumfangs des Regelkolbens (12) gesehen kleiner gleich ist als die sich jeweils nach innen hin anschließenden Ringflächen (62, 64, 66).

5. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die jeweilige Absatzfläche (68, 70) in Richtung des Außenumfangs des Regelkolbens (12), parallel zur Längsachse (R) desselben gesehen, eine kleinere oder dieselbe Höhe aufweist als die zuinnerst liegende Absatzfläche (82).

6. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass bei mehr als zwei Stufen des Funktionsgraphen der zuäußerst am Regelkolben (12) angeordneten Absatzfläche (68) eine Absatzfläche (70) gleicher Höhe für eine Stufe folgt.

7. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die am Regelkolben (12) zuinnerst angeordnete Absatzfläche (82) in mindestens eine Fluid-Durchlassstelle (44) im Regelkolben (12) übergeht.

8. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Stufe zur Bildung der Steuerkante (56) am Druckversorgungsanschluss (P) durch eine Übergangsstelle zwischen mindestens einer zugehörigen Durchlassstelle (74) im Gehäuse (10) und der Innenwand (76) dieses Gehäuses (10) gebildet ist, entlang deren der Regelkolben (12) verfahrbar geführt ist.

9. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass in Zusteuerrichtung des Regelkolbens (12) zum Verschließen der jeweiligen Durchlassstelle (74) mit der Steuerkante (56) in seiner einen Verfahrrichtung in dieser Richtung von außen nach innen gesehen die Treppenfolge von Steuerkante (56) und Ge staltsänderung (60) am Regelkolben (12) aufsteigend und in der ge genläufigen Verfahrrichtung von innen nach außen gesehen abstei gend ist.

10. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Stufen der Gestaltsänderung (60) am Regel kolben (12) in eine Innenausnehmung (78) am Außenumfang des Regelkolbens (12) einmünden, die am gegenüberliegenden Ende in einer weiteren Stufe (80) ausmündet, die mit einer Steuerkante (58) eines Tankanschlusses (T) zusammenwirkt.

1 1 .Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Steuerkante (58) am Tankanschluss (T) durch mindestens eine zugehörige Durchlassstelle (72) im Ventilgehäuse (10) gebildet ist.

12. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Länge der Innenausnehmung (78), parallel zur Längsachse (R) des Regelkolbens (12) gesehen, dem direkten Ab stand zweier benachbarter Steuerkanten (56, 58) von Druckversor gungsanschluss (P) und Tankanschluss (T) entspricht.

1 3. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass in die Innenausnehmung (78) am Regelkolben (12) mindestens eine weitere Fluid-Durchlassstelle (42) einmündet, die über eine Mittenausnehmung (40) im Regelkolben (12) mit der einen mindestens einen Fluiddurchlassstelle (44) in demselben fluid führend in Verbindung steht.

14. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass an die jeweils weitere Fluid-Durchlassstelle (42) eine Blendeneinrichtung (52) im Regelkolben (12) angeschlossen ist, die die Mittenausnehmung (40) des Regelkolbens (12), die perma nent fluidführend an den Nutzanschluss (A) im Ventilgehäuse (10) angeschlossen ist, mit einer weiteren Mittenausnehmung (48) im Re gelkolben (12) fluidführend verbindet, in die zumindest teilweise ei ne Steuereinrichtung für den Regelkolben (12) eingreift.

1 5. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass der Regelkolben (12) außerhalb der Innenaus nehmung (78) und der Gestaltsänderung (60) mit der Treppenfunkti on einen gleichen Außendurchmesser aufweist, der vorzugsweise von eingebrachten Dicht- und/oder Führungsbändern unterbrochen ist.

1 6. Ventil, insbesondere Proportional-Druckregelventil, das einen Ver braucher mit einem vorgebbaren Verbraucherdruck versorgt und vorzugsweise an ein hydraulisches Antriebssystem anschließbar ist, umfassend ein Ventilgehäuse (10) mit mindestens zwei Fluidan schlüssen (A, P, T), eine Einrichtung zur Strömungskraft-Kompen sation nach einem der vorhergehenden Ansprüche und eine Steuer einrichtung, um den Regelkolben (12) zwischen den einzelnen Re gelstellungen zu bewegen.

Description:
Hydac Fluidtechnik GmbH, Justus-von-Liebig-Straße, 66280 Sulzbach/Saar

Einrichtung und Ventil zur Strömungskraft-Kompensation

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung, bestehend aus mindestens einem Regelkolben, der in einem Gehäuse längsverfahrbar geführt ist, das mindes tens zwei Anschlussstellen für Fluid aufweist, und der mit einer, einer Trep penfunktion folgenden Steuerkante des Gehäuses an einer Druckversor- gungsanschlussstelle zusammenwirkt, die eine andere, als Nutzanschluss dienende Anschlussstelle in Regelstellungen des Regelkolbens mit Fluid über eine Fluidverbindung mit vorgebbarem Druck versorgt und dabei auf grund von auftretenden Strömungskräften in Richtung einer diese Fluidver bindung sperrenden Schließstellung zu ziehen sucht, wobei für eine Strö- mungskraft-Kompensation der Regelkolben im Bereich der Steuerkante des Gehäuses derart eine Gestaltsänderung von seiner sonstigen äußeren Grundform aufweist, dass eine Strömungsangriffsfläche für Fluid geschaffen ist, die eine entgegen der Strömungskraft wirkende, kompensierende Krafteinleitung auf den Regelkolben bewirkt, die den Regelkolben in eine Öffnungsstellung entgegengesetzt zu der Sperrsteilung zu ziehen sucht.

Eine derartige Einrichtung findet Anwendung in einem Ventil zur Druckver sorgung eines hydraulischen Verbrauchers, beispielsweise einer Fahrzeug kupplung oder Fahrzeugbremse, mit einem vorgebbaren Druck. Der zu ver- sorgende hydraulische Verbraucher ist an den Nutzanschluss angeschlos sen. Über Steuerbewegungen des Regelkolbens entsprechend des vorgege benen Drucks wird die Fluidverbindung zwischen der Druckversorgungs- anschlussstelle und der Nutzanschlussstelle geöffnet und Fluid von der Druckversorgung zum hydraulischen Verbraucher geleitet.

DE 10 2014 004 796 A1 offenbart ein beispielhaftes Proportional- Druckregelventil mit einem in einem Ventilgehäuse längsverfahrbar geführ ten Regelkolben, der mittels eines Betätigungssystems zum wahlweisen Verbinden von im Ventilgehäuse vorhandenen Anschlussstellen dient, wie einem Druckversorgungsanschluss, einem Verbraucheranschluss und einem Tank- oder Rücklaufanschluss. Das Betätigungssystem ist in der Art eines Magnetsystems ausgebildet, es sind jedoch auch Betätigungen möglich mit tels eines pneumatischen oder sonstigen fluidischen Stelltriebes oder durch ein mechanisches Betätigungssystem.

Auf den Regelvorgang zur Versorgung des hydraulischen Verbrauchers wir ken, bedingt durch die anstehenden Drücke und die zu beherrschenden Volumenströme an den Anschlussstellen, auch sog. Strömungskräfte auf den Regelkolben der Einrichtung ein. Diese Strömungskräfte sind regelmäßig durch einen Druckabfall an der zuordenbaren Steuer- oder Regelkante im Gehäuse verursacht, beispielsweise im Bereich vom Druckversorgungsan schluss zum Nutzanschluss. Durch diesen Druckabfall entsteht eine Kraft in Richtung des an die Einrichtung angeschlossenen Betätigungssystems, die den Regelkolben in Richtung seiner Schließstellung zu bewegen sucht, wodurch der eingestellte Druck weiter reduziert wird.

Zur Kompensation der durch Öffnen und Schließen von Steuerkanten un erwünschten Ström ungskräfte an einem in einem Ventilgehäuse axial ver schiebbaren Regelkolben ist aus DE 10 201 6 105 203 A1 eine Einrichtung der eingangs genannten Art bekannt. Bei der bekannten Einrichtung weist eine Steuernut zur Kompensation von Strömungskräften, die die Reduzie rung oder Eliminierung der Störfaktoren herbeiführt, eine strömungskraft kompensierte Steuerkantengeometrie auf. Hierbei ist im Bereich der Steuer- kante am Regel kolben ein absatzartig ausgestaltetes Kompensationselement ausgebildet, wobei durch den Absatz eine ringförmige Strömungsangriffsflä che für Fluid geschaffen ist. Hinsichtlich einer Verbesserung der Strö mungskraft-Kompensation lässt die bekannte Lösung noch Wünsche offen.

Ausgehend von einer aus dem Stand der Technik bekannten Einrichtung stellt sich die Erfindung die Aufgabe, die Strömungskraft-Kompensation am Regelkolben noch wirkungsvoller auszugestalten und eine individuelle Ausgestaltung der Strömungskraft-Kompensation im Bereich der Steuerkante zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Einrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 in seiner Gesamtheit. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Dadurch, dass bei einer erfindungsgemäßen Einrichtung die Gestaltsände rung gleichfalls einer Treppenfunktion folgt, deren Funktionsgraph mindes tens eine Stufe mehr aufweist als die benötigte Stufenanzahl zur Bildung der Steuerkante, ist die Strömungsangriffsfläche in zumindest zwei Teilflächen entsprechend des Verlaufs der Treppenfunktion unterteilt, wodurch das an der Strömungsangriffsfläche angreifende Fluid eine optimierte Krafteinlei tung auf den Regelkolben bewirkt. Durch die einer Treppenfunktion fol gende Steuerkante und die gleichfalls einer Treppenfunktion folgende Ge staltsänderung ist in dem Bereich, in dem der Regelkolben die Steuerkante entsprechend der Regelstellungen überfährt, ein Fluidraum geschaffen, in welchen das Fluid zum Angriff an der Strömungsangriffsfläche einströmen und an der Steuerkante vorbeiströmen kann. Entsprechend der Kraftformel F = P x A wird eine Gegenkraft zur Ström ungs kraft im Betrieb der Einrich tung erzeugt, die den Regelkolben in eine Öffnungsstellung entgegengesetzt zu der Sperrsteilung zu ziehen sucht. Die Ausgestaltung des Funktionsgra phen der Treppenfunktion, insbesondere die Anzahl und die Abmessungen der einzelnen Stufen, ermöglicht eine bedarfsgerecht ausgestaltete Strö mungskraft-Kompensation an der von dem Funktionsgraphen vorgegebenen Gestaltsänderung.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung bildet die jeweilige Stufe am Regelkolben eine Ringfläche aus, die konzen trisch zur Längsachse des Regelkolbens sowie senkrecht zu derselben ver läuft. Die Ringflächen lassen sich in einfacher Weise am Regelkolben aus bilden und ermöglichen eine gleichmäßige, entlang des kompletten Um fangs des Regelkolbens angreifende Krafteinleitung. Die einzelnen Ringflä chen bilden die Strömungsangriffsfläche für das Fluid. Vorzugsweise verlau fen die die Ringflächen miteinander verbindenden Absatzflächen parallel zur Längsachse des Regelkolbens. Es ist jedoch auch vorstellbar, dass die Treppenfunktion einen Verlauf aufweist mit Flächen, die in einem von 90° abweichenden Winkel zueinander angeordnet sind. So ist beispielsweise vorstellbar, dass die Ringflächen gegenüber einer senkrechten Ausrichtung geneigt sind.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung sind die einzelnen, benachbarten Ringflächen der Stufen am Regelkolben über Absatzflächen voneinander beabstandet, die konzentrisch zur Längsachse sowie parallel zu derselben verlaufen. Die Treppenfunktion am Regelkolben setzt sich somit aus einer Abfolge von Ringflächen und Absatzflächen zusammen. Parallel zur Längsachse des Regelkolbens verlau fende Absatzflächen ermöglichen ein ungehindertes Anströmen der als Strömungsangriffsfläche dienenden Ringflächen. Es ist jedoch auch vorstel l bar, die Absatzflächen von einer parallelen Ausrichtung abweichend am Regelkolben auszubilden, vorzugsweise mit einer geringen Neigung gegen über einer parallelen Ausrichtung. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung ist die jeweilige Ringfläche in Richtung des Außenumfangs des Regelkolbens gesehen kleiner als die sich nach innen hin anschließenden Ringflächen. In dieser Ausführungsform ist die Treppenfunktion nicht re gelmäßig ausgebildet und die einzelnen Ringflächen weisen unterschiedl i che Erstreckungen in radialer Richtung auf. Die Erstreckung in radialer Rich tung der einzelnen Ringflächen nimmt von innen nach außen entlang des Regelkolbens ab, wodurch eine dahingehend verbesserte Strömungskraft- Kompensation erreicht ist, dass das Fluid zunächst an der Ringfläche mit der größten Erstreckung und danach an Ringflächen mit kleinerer Erstreckung angreift und durch den Treppenverlauf an der Gestaltsänderung und der gegenüberliegenden Steuerkante vorbeigeleitet wird.

Weiter ist vorteilhaft, dass die jeweilige Absatzfläche in Richtung des Au ßenumfangs des Regelkolbens, parallel zur Längsachse desselben gesehen, eine kleinere Höhe aufweist als die zuinnerst liegende Absatzfläche. Durch die unterschiedlichen Höhen der Absatzflächen weisen die Ringflächen zueinander unterschiedliche Abstände, in axialer Richtung gesehen, auf. Je nach Ausgestaltung der Treppenfunktion weisen die Ringflächen gleiche oder unterschiedliche Erstreckung in radialer Richtung und die Absatzflä chen gleiche oder unterschiedliche Höhe, respektive Erstreckung in axialer Richtung, auf, wodurch anforderungsgerecht die den Fluidraum vorgebende Gestaltsänderung und die zugehörige Strömungskraft-Kompensation am Regelkolben ausgestaltet werden.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung folgt bei mehr als zwei Stufen des Funktionsgraphen der zuäu ßerst am Regelkolben angeordneten Absatzfläche eine Absatzfläche glei cher Höhe für eine Stufe. Hieraus ergibt sich der Vorteil einer gleichmäßi gen Anordnung und Beabstandung der zum Angriff des Fluids zur Strö mungskraft-Kompensation dienenden Ringflächen. Vorzugsweise geht die am Regelkolben zuinnerst angeordnete Absatzfläche in mindestens eine Fluid-Durchlassstelle im Regelkolben über. Über die mindestens eine Fluid-Durchlassstellen wird bei Erreichen, respektive Über fahren, der Steuerkante die zugehörige Fluidverbindung zwischen den An schlussstellen geöffnet oder gesperrt. Durch den direkten Übergang von der jeweiligen Fluid-Durchlassstelle zur Absatzfläche als Teil der Gestaltsände rung werden weitere möglicherweise störende Fluidströme unterbunden und direkt eine Strömungskraft-Kompensation durch das die Gestaltsände rung erreichende Fluid eingeleitet.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung ist die Stufe zur Bildung der Steuerkante am Druckversorgungsanschluss durch eine Übergangsstelle zwischen mindestens einer zugehörigen Fluid- Durchlassstelle im Gehäuse und der Innenwand dieses Gehäuses gebildet, entlang deren der Regelkolben verfahrbar geführt ist. Hieraus ergibt sich der Vorteil, dass beim Ansteuern der Fluidverbindung von der Druckquelle zum hydraulischen Verbraucher, respektive vom Druckversorgungsan schluss zum Nutzanschluss, eine als Gegenkraft zur auf den Regelkolben wirkenden Betätigungskraft als Strömungskraft-Kompensation erreicht wird.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist in Zu steuerrichtung des Regelkolbens zum Verschließen der jeweiligen Durch lassstelle mit der Steuerkante in seiner einen Verfahrrichtung in dieser Rich tung von außen nach innen gesehen die Treppenfolge von Steuerkante und Regelkolben aufsteigend und in der gegenläufigen Verfahrrichtung von in nen nach außen gesehen absteigend. Die je nach Verfahrrichtung aufstei gende oder absteigende Treppenfolge von Steuerkante und Regelkolben ist jeweils gleich gewählt, wodurch ein Fluidraum mit im Wesentlichen glei cher Durchströmungsbreite vorgegeben ist. Besonders bevorzugt weisen die an der Steuerkante und dem Regelkolben vorgesehenen Treppenfunktionen den gleichen Funktionsgraphen auf, abgesehen von der mindestens einen weiteren am Regelkolben ausgebildeten Stufe.

Weiter ist vorteilhaft, dass die Stufen am Regelkolben in eine Innenaus nehmung am Außenumfang des Regelkolbens einmünden, die am gegen überliegenden Ende in einer weiteren Stufe ausmündet, die mit einer Steu erkante eines Tankanschlusses zusammenwirkt. Hierdurch wird eine Strö mungskraft-Kompensation beim Ansteuern der Fluidverbindung zwischen dem Nutzanschluss und dem Tankanschluss erreicht. Zweckmäßigerweise ist im Bereich der Innenausnehmung eine Fluid-Durchlassstelle am Regel kolben ausgebildet, die einen Fluidweg über eine Mittenausnehmung zum Nutzanschluss vorgibt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung ist die Steuerkante am Tankanschluss durch mindestens eine zugehörige Durchlassstelle im Ventilgehäuse gebildet. Vorzugsweise sind der Druck versorgungsanschluss und der Tankanschluss radial außen am Ventilgehäu se angeordnet, besonders bevorzugt über kreisringförmig angeordnete Durchlassstellen ausgebildet, und der Nutzanschluss ist vorzugsweise an einem axialen Ende des Ventilgehäuses ausgebildet.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung entspricht die Länge der Innenausnehmung, parallel zur Längs achse des Regelkolbens gesehen, dem direkten Abstand zweier benachbar ter Steuerkanten von Druckversorgungsanschluss und Tankanschluss. Hie raus ergibt sich der Vorteil eines mit kurzen Steuerbewegungen des Regel kolbens erreichbaren Öffnens und Schließens der Fluidverbindungen. Die am Regelkolben ausgebildete Innenausnehmung dient als Teil der über die Steuerkante anzusteuernden Fluidverbindung zwischen der Tank- und der Nutzanschlussstelle. Vorteilhafterweise mündet in die Innenausnehmung am Regelkolben min destens eine weitere Fluid-Durchlassstelle ein, die über eine Mittenaus nehmung im Regelkolben mit der einen mindestens einen Fluid-Durch lassstelle in demselben fluidführend in Verbindung steht. Über die Mitten ausnehmung erreicht das Fluid entsprechend der Regelstellung des Regel kolbens den Druckversorgungsanschluss oder den Tankanschluss.

Weiter ist vorteilhaft, dass an die jeweils weitere Fluid-Durchlassstelle eine Blendeneinrichtung im Regelkolben angeschlossen ist, die die Mittenaus nehmung des Regelkolbens, die permanent fluidführend an den Nutzan schluss im Ventilgehäuse angeschlossen ist, mit einer weiteren Mittenaus nehmung im Regelkolben fluidführend verbindet, in die zumindest teilwei se eine Steuereinrichtung für den Regelkolben eingreift. Hieraus ergibt sich der Vorteil eines kompakten Aufbaus des Regelkolbens mit den darin aus gebildeten Fluidverbindungen und der Steuereinrichtung.

Weiter ist vorteilhaft, dass der Regelkolben außerhalb der Innenausneh mung und der Gestaltsunregelmäßigkeit mit der Treppenfunktion einen gleichen Außendurchmesser aufweist, der vorzugsweise von eingebrachten Dicht- und/oder Führungsbändern unterbrochen ist. Der zylinderförmige Regelkolben ist in einer zylinderförmigen Bohrung im Gehäuse längsver- fahrbar geführt und steuert die im Gehäuse ausgebildeten Anschlussstellen an.

Die Erfindung betrifft weiter ein Ventil, insbesondere ein Proportional- Druckbegrenzungsventil, das einen Verbraucher mit einem vorgebbaren Verbraucherdruck versorgt und vorzugsweise an ein hydraulisches An triebssystem anschließbar ist, umfassend ein Ventilgehäuse mit mindestens zwei Fluidanschlüssen, eine erfindungsgemäße Einrichtung zur Strömungs kraft-Kompensation und eine Steuereinrichtung, um den Regelkolben zwi schen den einzelnen Regelstellungen zu bewegen. Vorzugsweise sind eine Druckversorgungsanschlussstelle und eine Tankanschlussstelle radial in das Ventilgehäuse eingebracht und eine Nutzanschlussstelle am axialen Ende des Ventilgehäuses ausgebildet. Durch die Einrichtung zur Strömungskraft- Kompensation ist sichergestellt, dass der zur Versorgung des hydraulischen Verbrauchers vorgegebene Druck ohne störende, den Regelkolben in seine Sperrsteilung ziehende Strömungskräfte aufrechterhalten wird.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Figuren und der nachfolgenden Beschreibung der Zeichnung. Die vorstehend ge- nannten und die weiter angeführten Merkmale können jeweils einzeln oder in beliebigen Kombinationen an einer erfindungsgemäßen Einrichtung so wie einem erfindungsgemäßen Ventil realisiert sein. Die in den Figuren gezeigten Merkmale sind rein schematisch und nicht maßstäblich zu ver stehen. Es zeigen:

Fig. 1 a einen Längsschnitt durch ein beispielhaftes, erfin

dungsgemäß ausgestaltetes Ventil;

Fig. 1 b die Ausgestaltung der zur Ström ungskraft- Kompensation eingesetzten Gestaltsänderung in ver größerter Darstellung;

Fig. 2a einen Teil eines Gehäuses des Ventils nach der Fig. 1 a mit der erfindungsgemäßen Einrichtung zur Strö mungskraft-Kompensation in einem Längsschnitt;

Fig. 2b die Ausgestaltung einer zur Strömungskraft-

Kompensation eingesetzten Gestaltsänderung in ver größerter Darstellung; Fig. 2c eine alternative Ausgestaltung der zur Strömungskraft- Kompensation eingesetzten Gestaltsänderung in ver größerter Darstellung ähnlich der Lösung nach der Fig. 1 b;

Fig. 3a ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsge mäßen Einrichtung zur Strömungskraft-Kompensation in teilweise perspektivischer Darstellung, gezeigt an einem Regelkolben, wie er bei dem Ventil nach der Fig. 1 a verwendet ist;

Fig. 3b die Ausgestaltung der zur Strömungskraft-Kompen sation eingesetzten Gestaltsänderung nach der Fig. 3a in vergrößerter Darstellung; und

Fig. 3c eine alternative Ausgestaltung der zur Ström ungskraft- Kompensation eingesetzten Gestaltsänderung in ver größerter Darstellung, wie sie bei einem Regelkolben nach der Fig. 3a eingesetzt ist.

Fig. 1 a zeigt im Längsschnitt ein als 3-Wege-Proportional-Druckregelventil ausgebildetes Ventil mit einem in einem Ventilgehäuse 10 längsverfahrbar geführten Regelkolben 12. Der eine Ventilvorsteuerung 14 aufweisende

Regelkolben 12 dient zum wahlweisen Verbinden von im Ventilgehäuse 10 ausgebildeten Anschlussstellen, einer Druckversorgungsanschlussstelle P, einer Nutzanschlussstelle A und einer Tankanschlussstelle T. Die Nutzan schlussstelle A ist in Blickrichtung auf Fig. 1 a gesehen am linken Ende in axialer Längsrichtung in das Ventilgehäuse 10 eingebracht. Die Druckver sorgungsanschlussstelle P und die Tankanschlussstelle T sind jeweils in Form von einzelnen, kreisringförmig angeordneten Bohrungen radial in das Ventilgehäuse 10 eingebracht. Der Regelkolben 12 stützt sich gegen eine erste Druckfeder 1 6 ab, die als Energiespeicher fungiert. Dabei stützt sich die erste Druckfeder 1 6 mit ihrem einen freien Ende am Regelkolben 12 ab, der an diesem Ende hohl gebohrt ist. Mit ihrem anderen Ende stützt sich die erste Druckfeder 16 in der Ausnehmung eines Blendensitzkörpers 18 ab. Der stationär im Ventilgehäuse 10 angeordnete Blendensitzkörper 18 weist eine Längsbohrung 20 auf, die an ihrem einen Ende einen Ventilsitz für ei nen Sitzkegel 22 bildet, wobei am gegenüberliegenden Ende eine Dämp fungsblende 24 vorgesehen ist. Der Sitzkegel 22 ist zwischen einer zweiten 26 und einer dritten Druckfeder 28 mit unterschiedlichen Federsteifigkeiten eingespannt, wobei die Federspannung der dritten Druckfeder 28 über ei nen Spindeltrieb 30 einstellbar ist. Hebt der Sitzkegel 22 von dem Blenden sitzkörper 18 entgegen der dritten Druckfeder 28, bedingt durch die Druck verhältnisse im Ventil und unterstützt von der zweiten Druckfeder 26 von seinem Vorsteuersitz ab, wird eine fluidführende Verbindung von der Dämpfungsblende 24 über den Vorsteuersitz in Querkanäle 32 im Blenden sitzkörper 18 geöffnet. Die Querkanäle 32 gehen in mindestens einen Längskanal 34 über, der zur Tankanschlussstelle T führt. Zur Bildung des jeweiligen Längskanals 34 ist das Ventilgehäuse 10 von einem patronenar tigen zusätzlichen Gehäuseteil 36 umfasst. In Abhängigkeit von der Druck einstellung über die mechanische Ventilvorsteuerung 14 öffnet jedenfalls das Druckbegrenzungsventil zur Tankanschlussstelle T hin, sobald ein vor- gebbarer Druck-Schwellenwert überschritten ist, um dergestalt den hydrau lischen Kreis mit den dort angeschlossenen Arbeitsmaschinen und Geräten vor schädigenden Druckspitzen oder einer entsprechenden schädigenden Druckerhöhung zu schützen.

Über den sich an der ersten Druckfeder 1 6 abstützenden Regelkolben 12 ist der Nutzanschluss A gemäß der Darstellung der Fig. 1 a mit der Druckver sorgungsanschlussstelle P fluidführend verbunden oder bei einer Verfah- rung des Regelkolbens 12 in Längsrichtung in mindestens eine weitere Re gelstellung, bei der dieser in Richtung eines Anschlags 38 im Ventilgehäuse 10 verfährt, mit der Tankanschlussstelle T verbunden. Hierfür weist der Re gelkolben 12 eine Mittenausnehmung 40 auf, welche sich vom der Nutzan schlussstelle A zugeordneten Ende des Regelkolbens 12 bis zu den ringför mig am Regelkolben 12 angeordneten Fluid-Durchlassstellen 42 erstreckt. Die Fluid-Durchlassstellen 42 dienen in der jeweils weiteren Regelstellung des Regelkolbens 12 einer Fluidverbindung von der Nutzanschlussstelle A zur Tankanschlussstelle T. Von den Fluid-Durchlassstellen 42 aus in Rich tung der Nutzanschlussstelle A versetzt sind weitere Fluid-Durchlassstellen 44 am Regelkolben 12 ausgebildet, welche in der in Fig. 1 a gezeigten Re gelstellung des Regelkolbens 12 der Fluidverbindung von der Nutzan schlussstelle A zur Druckversorgungsanschlussstelle P dienen. An die Mit tenausnehmung 40 des Regelkolbens 12 schließen sich ein Verbindungsteil 46 und eine weitere Mittenausnehmung 48 an, in welche die erste Druck feder 1 6 eingreift. In das Verbindungsteil 46 des Regelkolbens 12 ist eine weitere Längsbohrung 50 eingebracht. In die weitere Längsbohrung 50 ist eine Blendeneinrichtung 52 eingesetzt, so dass in jeder Verfahrstellung des Regelkolbens 12 eine fluidführende Verbindung zwischen der Mittenaus nehmung 40, die sich an die Nutzanschlussstelle A anschließt, und der wei teren Mittenausnehmung 48, die sich an einen Innenraum 54 zwischen dem Regelkolben 12 und dem Blendensitzkörper 18 anschließt, gewährleis tet ist.

Zum Ansteuern der Druckversorgungsanschlussstelle P überfährt der Regel kolben 12 eine Steuerkante 56, welche am Ventilgehäuse 10 ausgebildet ist. Zum Ansteuern der Tankanschlussstelle T überfährt der Steuerkolben 12 eine weitere Steuerkante 58, welche ebenfalls am Ventilgehäuse 10 ausge bildet ist. Im Bereich der Steuerkante 56 des Ventilgehäuses 10 weist der Regelkolben 12 eine Gestaltsänderung 60 von seiner sonstigen äußeren, im gezeigten Ausführungsbeispiel zylinderförmigen, Grundform auf. Die Aus- gestaltung der Gestaltsänderung 60 im Detail ist der Fig. 1 b zu entnehmen, welche den in Fig. 1 a mit X gekennzeichneten Bereich in 10-facher Vergrö ßerung zeigt. Die Gestaltsänderung 60 folgt einer Treppenfunktion, deren Funktionsgraph drei Stufen und somit zwei Stufen mehr als die einstufig ausgebildete Steuerkante 56 aufweist. Die Stufen bilden am Regelkolben 12 eine erste Ringfläche 62, eine zweite Ringfläche 64 und eine dritte Ringflä che 66 aus, die jeweils konzentrisch zur Längsachse R (vgl. Fig. 2a) des Re gelkolbens 12 sowie senkrecht zu derselben verlaufen. Die einzelnen, be nachbarten Ringflächen 62, 64, 66 sind über eine erste Absatzfläche 68 und eine zweite Absatzfläche 70 voneinander beabstandet, die konzentrisch zur Längsachse R (vgl. Fig. 2a) des Regelkolbens 12 sowie parallel zu derselben verlaufen. Die vom Außenumfang des Regelkolbens 12 aus erste Ringfläche 62 und die zweite Ringfläche 64 weisen in etwa die gleiche radiale Erstre ckung auf, wohingegen die dritte Ringfläche 66 eine größere radiale Erstre ckung aufweist. Die beiden Absatzflächen 68 und 70 weisen in Richtung des Außenumfangs des Regelkolbens 12 gesehen in etwa die gleiche Höhe auf. Bei dieser besonderen Ausgestaltung der Gestaltsänderung 60 greift das Fluid zur Strömungskraft-Kompensation an Ringflächen 62 bis 66 mit unter schiedlicher radialer Erstreckung an, wodurch eine optimierte Krafteinlei tung auf den Regelkolben 12 und eine gute Fluidleitung durch den von der Gestaltsänderung 60 vorgegebenen Fluidraum, an der Steuerkante 56 vor bei, gewährleistet ist. Besonders bevorzugt ist die radiale Erstreckung der einzelnen Ringflächen 62 bis 66 derart gewählt, dass die unterschiedlichen Durchmesser aufweisenden Ringflächen 62 bis 66 jeweils die gleiche Flä che haben.

Fig. 2a zeigt einen Längsschnitt durch ein Ventilgehäuse 10 einer erfin dungsgemäß ausgestalteten Einrichtung, wie es Bestandteil des Ventils nach der Fig. 1 a ist, mit dem längsverfahrbar in dem Gehäuse 10 verfahrbaren Regelkolben 12. Das Ventilgehäuse 10 weist insgesamt drei Anschlussstel len für Fluid auf, die axial in das Ventilgehäuse 10 eingebrachte Nutzan- schlussstelle A sowie radial am Ventilgehäuse 10 ausgebildet die Druckver sorgungsanschlussstelle P und die Tankanschlussstelle T. Die Steuerkanten 56, 58 der Druckversorgungsanschlussstelle P und der Tankanschlussstelle T sind jeweils durch mehrere radial eingebrachte Durchlassstellen 72, 74 im Ventilgehäuse 10 gebildet. Die der Tankanschlussstelle T zugeordneten Durchlassstellen 72 sind entlang eines Kreisringes am Ventilgehäuse 10 angeordnet, ebenso die der Druckversorgungsanschlussstelle P zugeordne ten weiteren Durchlassstellen 74. Die jeweilige Stufe zur Bildung der Steu erkante 56 an der Druckversorgungsanschlussstelle P ist durch eine Über gangsstelle zwischen den weiteren Durchlassstellen 74 im Ventilgehäuse 10 und der Innenwand 76 des Ventilgehäuses 10 gebildet, entlang deren der Regelkolben 12 verfahrbar geführt ist.

Wie die vergrößerte Darstellung der Fig. 2b zeigt, ist die Steuerkante 56 einstufig und die Gestaltsänderung 60 am Regelkolben 12 zweistufig aus gebildet. Die radial außenliegende erste Ringfläche 62 weist eine kleinere Erstreckung in radialer Richtung auf als die benachbarte zweite Ringfläche 64. Die konzentrisch zur Längsachse R des Regelkolbens 12 sowie senk recht zu derselben verlaufenden Ringflächen 62, 64 sind über eine erste Absatzfläche 68, die konzentrisch zur Längsachse R sowie parallel zu der selben verläuft, voneinander beabstandet. An die zweite Ringfläche 64 schließt sich die zweite Absatzfläche 70 an, die in die weitere Fluid- Durchlassstelle 44 im Regelkolben 12 übergeht. Durch die weiteren Fluid- Durchlassstellen 44 wird bei Überfahren der Steuerkante 56 durch den Re gelkolben 12 die Fluidverbindung von der Druckversorgungsanschlussstelle P über die Innenausnehmung 78 des Regelkolbens 12 zur Nutzanschluss stelle A freigegeben. Entsprechend wird bei Überfahren der weiteren Steu erkante 58 durch den Regelkolben 12 die Fluidverbindung von der Nutzan schlussstelle A über die Mittenausnehmung 40 und Fluid-Durchlassstellen 42, 44 zur Tankanschlussstelle T freigegeben. Die Stufen der Gestaltsänderung 60 am Regelkolben 12 münden in eine Innenausnehmung 78 des Regelkolbens 12 ein, die der Innenwand 76 des Ventilgehäuses 10 radial gegenüberliegend angeordnet ist und die am axial gegenüberliegenden Ende in einer weiteren Stufe 80 ausmündet, die mit der weiteren Steuerkante 58 des Tankanschlusses T zusammenwirkt.

In Richtung der Längsachse R ist an die jeweilige Fluid-Durchlassstelle 42 die Blendeneinrichtung 52 im Regelkolben 12 angeschlossen, die in Fig. 1 a dargestellt und der Einfachheit halber in Fig. 2a nicht dargestellt ist und die die permanent fluidführend an den Nutzanschluss A im Ventilgehäuse 10 angeschlossene Mittenausnehmung 40 des Regelkolbens 12 mit der weite ren Mittenausnehmung 48 im Regelkolben 12 fluidführend verbindet. In die weitere Mittenausnehmung 48 im Regelkolben 12 greift eine in Fig. 2a nicht näher gezeigte Steuereinrichtung für den Regelkolben 12 ein. Die Steuereinrichtung ist vorzugsweise Teil eines nicht dargestellten Magnetsys tems, es sind jedoch auch Betätigungen möglich mittels eines pneumati schen oder sonstigen fluidischen Stelltriebs sowie ein mechanisches Betäti gungssystem. Eine alternative Ausgestaltung einer Gestaltsänderung 60 mit drei Stufen ist in Fig. 2c gezeigt. Eine erste Ringfläche 62, eine zweite Ringfläche 64 und eine dritte Ringfläche 66 sind über eine erste Absatzfläche 68 und eine zweite Absatzfläche 70 voneinander beabstandet, wobei eine dritte Absatz fläche 82 in die weitere Fluid-Durchlassstelle 44 übergeht. Hierbei weist die radial innenliegende, dritte Ringfläche 66 die größte Erstreckung in ra dialer Richtung auf.

Fig. 3a zeigt in perspektivischer Seitenansicht den rotationssymmetrisch zur Längsachse R ausgebildeten Regelkolben 12 mit den darin ausgebildeten Fluid-Durchlassstellen 42, 44 im Bereich der Innenausnehmung 78. In Fig. 3a ist gut erkennbar, dass der Regelkolben 12 außerhalb der Innenaus- nehmung 78 und der benachbart zu den weiteren Fluid-Durchlassstellen 44 angeordneten Gestaltsänderung 60 mit der Treppenfunktion einen gleichen Außendurchmesser aufweist, der von radial umlaufenden Einschnürungen 84 unterbrochen ist, die Druckentlastungsnuten darstellen. An dem der Nutzanschlussstelle A zugeordneten, in Fig. 3a unten gezeigten Ende ist der Regelkolben 12 verjüngt. Die Einschnürungen 84 sind in regelmäßigen axi alen Abständen am Außenumfang des Regelkolbens 12 ausgebildet.

In Fig. 3b ist die Ausgestaltung der einer Treppenfunktion folgenden Ge staltsänderung 60 im Detail dargestellt. Bei der 3-stufigen Gestaltsänderung 60 weisen die erste Ringfläche 62, die erste Absatzfläche 68, die zweite Ringfläche 64 und die zweite Absatzfläche 70 jeweils die gleiche Erstre ckung in radialer bzw. axialer Richtung auf. Die dritte Ringfläche 66 ist in Richtung des Außenumfangs des Regelkolbens 12 gesehen größer als die sich nach außen hin anschließenden Ringflächen 62, 64. Der Darstellung der Fig. 3b ist neben der Einschnürung 84 im Regelkolben 12 weiter gut entnehmbar, dass der Regelkolben 12 im Bereich der Innenausnehmung 78 in der Zeichnung eine leichte Einwölbung aufweist, die sich aus der grafi schen Darstellung ergibt, wenn eine Bohrung an der Stelle eines Absatzes eingebracht ist.

Die in Fig. 3c dargestellte alternative Ausgestaltung der Gestaltsänderung 60 unterscheidet sich von der in Fig. 3b gezeigten Ausgestaltung dadurch, dass eine Stufe und somit eine Ringfläche und eine Absatzfläche weniger vorgesehen sind, so dass vom Außenumfang des Regelkolbens 12 aus eine erste Ringfläche 62, eine erste Absatzfläche 68 und eine zweite Ringfläche 64 mit größerer radialer Erstreckung gegenüber der ersten Ringfläche 62 ausgebildet sind.

Unterschiedliche Anforderungen an die Strömungskraft-Kompensation sind auf unterschiedliche Viskosität des eingesetzten Fluids, die Betriebstempera- tur und die eingesetzten Drücke sowie die Auslegung des im Ventilgehäuse 10 verfahrbar angeordneten Regelkolbens 12 zurückzuführen. Die in den Fig. 1 b, 2b, 2c, 3b und 3c gezeigten unterschiedlichen Ausgestaltungen der Gestaltsänderung 60 am Regelkolben 12 ermöglichen eine an die jeweilige Regelsituation angepasste, optimierte Strömungskraft-Kompensation über die Ringflächen 62 bis 66, welche jeweils zusammengesetzt die Strö mungsangriffsfläche für das Fluid bilden. Beim Überfahren der zugeordne ten Steuerkante 56 ist entsprechend der die Gestaltsänderung 60 vorgeben den Treppenfunktion ein Durchströmraum für Fluid gebildet. In den gezeig- ten Ausführungsbeispielen ist die Steuerkante 56 jeweils einstufig ausgebil det, es sind jedoch auch Treppenfunktionen mit mehr als einer Stufe an der Steuerkante 56 vorstellbar. Durch unterschiedliche radiale und axiale Er streckungen der Ringflächen 62 bis 66 sowie der Absatzflächen 68, 70, 82 sind unterschiedliche Funktionsgraphen der Treppenfunktion vorgegeben und neben einem abweichenden Angriff des anströmenden Fluids ist ein unterschiedliches Durchströmungsverhalten an der Gestaltsänderung 60 sowie der Steuerkante 56 vorbei erreicht.