SCHILD, Detlev (Über den Höfen 3, Göttingen, 37077, DE)
| Patentansprüche 1. Mischbatterie (J J O) zum Bereitstellen eines fluiden Mediums, wobei ein Fluss des fluiden Mediums von einem Benutzer mittels mindestens eines Stellgliedes ( 120) einstellbar ist. wobei die Mischbatterie (UO) weiterhin mindestens eine Begren- zungsvorrächtung ( 140) aufweist- wobei die Begrenzungsvorrichtung (140) eingerichtet ist. um den Fluss auf einen von dem Benutzer von außen einstellbaren maximalen Fluss zu begrenzen, und wobei die Begrenzungsvorrichtung (140) vollständig frei von außen her zugänglich ist. 2. Mischbatterie ( 110) nach Anspruch 5. wobei die Mischbatterie ( 110) ein Einhebel- mischventil umfasst. 3. Mischbatterie (1 50) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Stellglied (120) einen Steil- hebe! (122) umfassl. 4. Mischbatterie ( 110) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Stellglied (120) mindestens zwei Freiheitsgrade aufweist, wobei mittels eines ersten Freiheitsgrades eine Zusammensetzung des fluiden Mediums einstellbar ist, wobei mittels eines zweiten Freiheitsgrades der Fluss des fluiden Mediums einstellbar ist, wobei die Begrenzungsvorrichtung (140) den zweiten Freiheitsgrad begrenzt, vorzugsweise ausschließlich den zweiten Freiheitsgrad. 5. Mischbatterie (110) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Begren- zungsvomehtung (140) mindestens einen von außen durch den Benutzer einstellba- ren Anschlag (142) mit mindestens einem durch den Benutzer verstellbaren Anschlagselement (146) umfasst. 6. Mischbatterie (1 10) nach Anspruch 5. wobei das verstellbare Anschlagselement (146) als Drehscheibe ( 152) ausgestaltet ist. wobei eine Winkelstellung der Dreh- Scheibe ( 152 ) den maximalen Fluss bestimmt. 7. Mischbatterie (1 10) nach Anspruch 5 und 6. wobei ein Punkt auf dem Rand der Drehscheibe einen Anschlagspυnkt definiert, welcher mit einem weiteren Anschlagselement zu dem Anschlag zusammenwirkt. 8. Mischbatterie (110) nach einem der Ansprüche 6 oder 7. wobei die Drehscheibe (152) eine exzentrisch gelagerte Scheibe (152) umfasst. 9. Mischbatterie (1 H)) nach einem der Ansprüche 6 bis 8. wobei die Drehscheibe (152) einen von der Winkelsteilung des drehbaren Anschlagselements (148) abhängigen Radius aufweist. 10. Mischbatterie (110) nach einem der Ansprüche 6 bis 9. wobei der Radius eine über den gesamten einstellbaren Winkel stellungsbereich hinweg monoton wachsende Funktion ist. 1 1. Mischbatterie (110) nach einem der Ansprüche 6 bis 10. wobei die Drehscheibe (152) einen Bedienhebe] (156) zur Einstellung der Winkelstellung aufweist. 12. Mischbatterie ( 1 10) nach einem der Ansprüche 5 bis 11 , wobei das verstellbare An- Schlagselement (146) mindestens ein linear verstellbares AnschJagselement (158) umfasst. wobei eine Positionierung des linear verstellbaren Anschlagsεlements (158) in einer Dimension durch den Benutzer einstellbar ist und den maximalen Flυss bestimmt. 13. Mischbatterie (110) nach Anspruch 10- wobei das linear verstellbare Anschlagselement ( 158) mindestens eine Stange ( 162) umfasst. 14. Mischbatterie (110) nach Anspruch 13, wobei die Stange (162) eine Gewindestange umfasst. 15. Mischbatterie (110) nach einem der Ansprüche 3 bis 14. wobei das verstellbare Anschlagselement ( 146) auf dem Stellglied (120) und/oder einer mit dem Stellglied (120) verbundenen Kappe (124) angeordnet ist, wobei der einstellbare Anschlag (142) weiterhin ein zweites Anschlagselement (144) aufweist, vorzugsweise ein tes- tes Anschlagselement (144), wobei das zweite Anschlagselement (144) auf einem Korpus (112) der Mischbatterie (1 K)) angeordnet ist und eingerichtet ist. um mit dem verstellbaren Anschlagselement (Ϊ46) zusammenzuwirken. 16. Mischbatterie (110) nach einem der Ansprüche 3 bis 15. wobei das verstellbare An- sehlagselement (146) auf einem Korpus (112) der Mischbatterie (110) angeordnet ist, wobei der einstellbare Anschlag ( 142) weiterhin ein zweites Anschlagselement ( 144) aufweist, vorzugsweise ein festes Anschlagselement (144), wobei das zweite Anschlagselement ( 144) auf dem Stellglied (120) und/oder einer mit dem Stellglied (120) verbundenen Kappe ( 124) angeordnet ist und eingerichtet ist. um mit dem verstellbaren Anschlagselement ( 146) zusammenzuwirken. 17. Mischbatterie (110) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei die Mischbatterie ( 110) eine Vorderseite ( 116) mit mindestens einem Auslass zur Bereitstellung des fluiden Mediums aulweist, wobei die Mischbatterie (1 10) eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite ( 134) aufweist, wobei die Begrenzungsvorrichtung (140) auf einer Außenseite der Mischbatterie { 110) auf der Rückseile ( 134) angeordnet ist. 18. Mischbatterie (110) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, wobei die Begrenzungsvorrichtung (140) mindestens ein Anzeigeelement (156) aufweist, welches eingerichtet ist, um einem Benutzer einen eingestellten maximalen Fluss kenntlich zu machen. 19. Verwendung einer Mischbatterie (1 10) nach einem der Ansprüche 1 bis 14 in einer oder mehreren der folgenden Vorrichtungen: ein Handwaschbecken; ein Spülbecken; eine Dusche: eine Badewanne: ein medizinisches Waschbecken: eine Kühlvorrichtung. 20. Begrenzungsvorrichtung (140) vorgesehen zur Verbindung mil einer Mischbatterie (110) zum Bereitstellen eines fluiden Mediums, wobei ein Fluss des fluiden Mediums von einem Benutzer mittels mindestens eines Stellgliedes (120) der Mischbatterie (110) einstellbar ist, wobei die Begrenzungsvorrichtung (140) eingerichtet ist. um den Fluss auf einen von dem Benutzer von außen einstellbaren maximalen Fluss zu begrenzen, und wobei die Begrenzungsvorrichtung (140) vollständig frei von außen her zugänglich ist. |
Gebiet der Ertindung
Die Erfindung betrifft eine Mischbatterie zum Bereitstellen eines fluiden Mediums. Derar- tige Mischbatterien können beispielsweise in privater. Haushalten, öffentlichen Einrichtungen und Industriebetrieben eingesetzt werden, um flüssige oder gasförmige Medien, insbesondere Wasser, an einen Benutzer und/oder eine weitere Vorrichtung bereitzustellen. Insbesondere kann die Mischbatterie als Mischarmatur und/oder in einer Mischarmatur oder in einer Kühlvorrichtung eingesetzt werden.
Stand der Technik
Aus dem Stand der Technik sind zahlreiche Anwendungen bekannt, bei welchen fluide Medien, insbesondere flüssige Medien, beispielsweise Wasser, in variablen Mengen und/oder Temperaturen und/oder Zusammensetzungen bereitgestellt werden sollen. Diese Bereitstellung kann beispielsweise mittels so genannter Mischbatterien erfolgen. Unter einer Mischbatterie wird dabei im Folgenden allgemein eine Vorrichtung verstanden,, welche es einem Benutzer erlaubt, mittels mindestens eines Stellgliedes einen Fluss des bereitgestellten fluiden Mediums einzustellen. Unter einem Fluss wird dabei im Folgenden die pro Zeiteinheit bereitgestellte Menge, d.h. das Volumen pro Zeiteinheit und/oder die Masse pro Zeiteinheit, verstanden. Optional können mittels der Mischbatterie, wie unten näher ausgeführt wird, weiterhin auch Mischungsverhältnisse eingestellt werden, beispielsweise Mischungsverhältnisse zwischen Warmwasser und Kaltwasser.
Das Stellglied kann beispielsweise in Form eines Stellhebels ausgestaltet sein. Mischbatterien mit lediglich einem Stellglied werden dabei in der Regel auch als Einhandarmaturen. Einhandmischer. Einhebelmischer oder Einhandhebelmischer bezeichnet.
Sollen fluide Medien, wie beispielsweise Wasser, in variablen Strömen und optional mit variabler Temperatur und/oder variabler Zusammensetzung aus einem Hahn entnommen werden, so werden heute in privaten Haushalten, öffentlichen Einrichtungen und Industriebetrieben fast ausschließlich Mischbatterien eingesetzt. Armaturen mit zwei getrennten Hähnen sind zwar grundsätzlich noch erhältlich, stellen jedoch in den meisten Bereichen lediglich einen kleinen Teil der Produktnachfrage dar. Übliche Einhebel-Mischbatterien für die Bereitstellung von Wasser besitzen in der Regel zwei Zuflüsse, einen für kaltes Wasser und einen für warmes Wasser, sowie einen Auslass (auch als Ausfluss bezeichnet), welcher das Wasser in variablem Strom und gegebenenfalls mit variabler Temperatur liefert.
Soll mittels der Mischbatterie die Temperatur eingestellt werden, so wird in der Regel die- se Temperatur durch ein Mischverhältnis von warmem und kaltem Wasser gesteuert. Dies erfolgt bei Einhandarmaturen in der Regel durch ein Kugelgelenk oder eine andere Ventilvorrichtung. Beispielsweise kann bei einem Kugelgelenk ein Azimuthwinkei ein Misch- verhältnis und damit eine Temperatur bestimmen, wohingegen ein zweiter Winkel, in der Regel ein Polarwinkel, den Volumenfluss bestimmt. Die Mischbatterie kann dabei bei- spielsweise direkt ober dem Auslass gelegen sein oder auch getrennt von diesem angeordnet sein, was für die folgende beschriebene Erfindung jedoch unerheblich ist. Auch die absolute Lage eines gegebenenfalls vorhandenen Kugelgelenks, welches mit dem Stellglied verbunden ist oder Teil des Stellgliedes sein kann, ist für die Erfindung ohne Belang.
Der allgemeinen Erfahrung nach wird der Fluss des Mediums aus einer Mischbatterie in der Regel aus Bequemlichkeit oder Gewohnheit auf sein Maximum eingestellt. So wird bei fast allen Anwendungen, beispielsweise bei der Bereitstellung von Wasser, ein überhöhter Fluss bereitgestellt, beispielsweise ein Fluss bis zu 20 Litern pro Minute. Handelt es sich um erwärmtes Medium, beispielsweise Wasser, so wird zusätzlich Energie verbraucht, in einer Menge, welche den eigentlichen Bedarf stark überschreitet. Typischerweise liegt der eigentliche Bedarf bei ca. 5 Litern pro Minute, beispielsweise beim Händewaschen.
Aus dem Stand der Technik sind zahlreiche Ansätze bekannt, diese Nachteile bekannter Mischbatterien zu vermeiden und den Fluss des bereitgestellten fluiden Mediums, insbe- sondere Wasser, zu begrenzen. Beispielsweise sind auf oder in einen Auslassstutzen schraubbare Vorsätze und/oder Durchflussbegrenzer bekannt, welche den Strömungswiderstand erhöhen, und damit einen Volumenfluss erniedrigen. Dies kann teilweise auch unter Beimengung von Luft erfolgen, in welchem Fall die Durchflussbegrenzer auch als Perlatoren bezeichnet werden. Weiterhin sind elektronische Abschalter an Waschbecken bekannt, welche einen Fluss nur dann freigeben, wenn sich die Hände in der Nähe eines Sensors befinden. Derartige Vorrichtungen sind jedoch allgemein nachteilig. So ist ein An- und Abschrauben der genannten Vorsätze zur Durchflussbegrenzung zwar grundsälz- lich möglich, wird jedoch aus Bequemüchkeitsgründen in der Regei nicht praktiziert. Zudem können derartige Vorsätze leicht verschmutzen oder verkalken, insbesondere von außen her, was den Fluss zusätzlich mindern und die Wasserqualität beeinträchtigen kann. Eine zusätzliche Elektronik, wie beispielsweise zusätzliche elektronische Abschalter an Waschbecken, können andererseits Kosten verursachen und können auch zu einer Störanfälligkeit führen.
Weiterhin sind aus dem Stand der Technik Mischbatterien bekannt, welche eine mechanische Mengenbegrenzung ermöglichen. Eine Form der Mengenbegrenzung wird beispiels- weise in DE 44 37 369 Al beschrieben. In diesem Dokument wird eine Betätigungseinrichtung für ein Einhebelmischventil offenbart, bei welcher in einer Kartusche eine drehbare Scheibe angeordnet ist. mittels derer ein Durchbruch im Hinblick auf eine maximale Ventilöffnung der Betätigungsvorrichtung in Abhängigkeit von ihrer Drehslellung begrenzbar ist.
Abgesehen von derartigen Begrenzungsvorrichtungen mit festem Anschlag sind aus dem Stand der Technik auch Begrenzungsvorrichtungen bekannt, bei welchen das Einstellen eines Flusses in zwei Phasen unterteilt werden kann. So beschreibt beispielsweise DE 195 32 584 Al eine einhandbedienbare Mischarmatur, in welcher das Einstellen des Slrö- mungsvolumens in zwei Stufen aufgeteilt ist. welche von einem mechanischen Anschlag getrennt sind. Generell lassen sich auf diese oder andere Weise beispielsweise so genannte Mengenbremsen realisieren, bei denen beim Anheben eines Stellhebels über eine Sparzone hinaus ein deutlich höherer Widerstand zu Überwinden ist. Weiterhin sind Mischbatterien bekannt, bei welchen eine Sperre, die einen maximalen Fluss begrenzt, durch einen Benut- zer überwindbar ist. Beispielsweise beschreibt EP 081 98 77 A2 eine Betätigungseinrichtung für ein Einhebelmischvenitl mit einem in zwei Freiheitsgraden bewegbaren Handgriff. Dabei sind Anschiagsmittel zur Bewegungsbegrenzung des Ventilgliedes vorgesehen, bei denen wenigstens eine Begrenzung von einem überwindbaren Anschlagsmittel erfolgt. Hierbei wird an einem Handgriff im Bereich eines GrifϊkÖrpers eine Anschlagtaste vorge- sehen, mit welcher das Anschlagmittel zur Begrenzung der Gesamtdurchflussmenge vom Benutzer lösbar ist.
Nachteilig an den bekannten mechanischen Flussmengεnbegrenzern ist jedoch allgemein, dass diese den Fluss auf einem konstanten, in der Regel nicht variierbaren Wert begrenzen. Insbesondere kann ein Benutzer einen Sparwert nicht einstellen. Eine derartige Einstellung wäre jedoch in vielen Fällen wünschenswert, da die benötigte Wassermenge stark von der jeweiligen Anwendung abhängt. Weiterhin weisen viele bekannte Systeme den Nachteil auf, dass eine exakte Einstellung eines maximalen Flusses in einein Bereich oberhalb der fest vorgegebenen Sparvolumen-Grenze aufgrund des hohen Widerstands nicht oder nur schwer möglich ist.
In der DE 199 23 899 Al wird, ein Einhandmisch- Wasserhahn beschrieben, der eine fest vorgegebene Zwischenstufe für eine geringere Wassermenge besitzt. Diese Zwischenstufe wird durch ein Federelement zwischen der Abdeckplatte eines Bedienungshebels und einer Mischbatterie realisiert. Das Federelement kann etwa als Hilfshebel oder als O-Ring ausgebildet sein. Eine Feinjustierung des Wasservolumens der Zwischenstufe kann mit einem Kautschuk-Schieber auf dem Hilfshebel oder einer Stellschraube vorgenommen werden.
Die DE 101 02 479 Al beschreibt eine Kartusche beispielsweise für eine Einhebel- Mischarmatur mit einer Einrichtung zur Reduzierung des Durchflusses. Hierbei sind Stifte als Begrenzungselemente vorgesehen, die in radialer Richtung längsverschiebbar gelagert sind. Ein Steuerring weist im Bereich der Stifte jeweils eine Rampe auf, durch welche die Stifte radial nach innen verschoben werden können, so dass sie auf der Innenseite des Lagerrings nach innen vorstehen. Auf diese Weise bilden die Stifte einen Begrenzungsan- schlag für eine Sieuerscheibe zur wahlweisen Verbindung oder Trennung von Wasserein- lass- und -auslassöffnungen.
Aufgabe der Erfindung
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Mischbatterie bereitzustellen, welche die Nachteile bekannter Mischbatterien mit Flussbegrenzungen vermeidet. Insbesondere soll eine Anpassung einer Flussmengenbegrenzung auf verschiedene Anwendungsbereiche auf einfache Weise möglich sein.
Offenbarung der Erfindung
Diese Aufgabe wird mit der Erfindung mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung, welche einzeln oder in Kombination realisierbar sind, sind in den abhängigen Ansprüchen dargestellt.
Es wird eine Mischbatterie vorgeschlagen, welche zum Bereitstellen eines fluiden Medi- ums eingerichtet ist. Unter einer Mischbatterie wird dabei allgemein, wie oben ausgeführt, im Folgenden eine Vorrichtung verstanden, mittels derer ein Fluss eines fluiden Mediums durch einen Benutzer einstellbar ist. Insbesondere kann die Mischbatterie einen Auslass zur Bereitste! iung des fluiden Mediums aufweisen, sowie gegebenenfalls ein oder mehrere Einlasse zur Versorgung der Mischbatterie mit einem oder mehreren fluiden Medien. Bei dem fluiden Medium kann es sich insbesondere um eine Flüssigkeit handeln und/oder um eine Mischung von Flüssigkeiten. Beispielsweise kann es sich bei dem fluiden Medium um Wasser handeln, wobei die Mischbatterie beispielsweise eingerichtet sein kann, um eine Zusammensetzung des fluiden Mediums und/oder eine sonstige Eigenschaft des fluiden Mediums, beispielsweise eine Temperatur, einzustellen. Zu diesem Zweck kann die Mischbatterie beispielsweise eingerichtet, sein, um unterschiedliche Arten fluider Medien und/oder fluide Medien mit unterschiedlichen Eigenschaften, beispielsweise heißes und kaltes Wasser, in einem von einem Benutzer einstellbaren Mischungsverhältnis zu mischen, sodass das bereitgestellte fluide Medium, beispielsweise das fluide Medium am Auslass, die entsprechenden gewünschten Eigenschaften aufweist. Insbesondere kann die Mischbatterie als Einhebelrnischventil ausgestaltet sein.
Die Mischbatterie ist eingerichtet, um einen Fluss des fluiden Mediums einzustellen. Unter einem Fluss soll dabei im Folgenden die pro Zeiteinheit bereitgestellter Menge an fluidem Medium verstanden werden, beispielsweise ein Volumen pro Zeiteinheit und/oder eine Masse pro Zeiteinheit, beispielsweise ein an dem Auslass der Mischbatterie bereitgestellter Fluss. Der Fluss des fluiden Mediums soll von einem Benutzer mittels mindestens eines Stellgliedes einstellbar sein, insbesondere kann es sich bei diesem Stellglied um einen Steilhebe! handeln und/oder das Stellglied kann einen derartigen Stellhebel umfassen. Allgemein soll unter einem Stellglied ein von einem Benutzer bedienbares Element verstanden werden, mittels dessen direkt oder indirekt der Fiuss einstellbar ist. Bezüglich der Ausgestaltungen des Stellhebels kann insbesondere auf den oben beschriebenen Stand der Technik verwiesen werden. Beispielsweise kann das Stellglied ein Kugelgelenk aufweisen, welches mit einem Stellhebel, beispielsweise einem Griff, versehen ist. Beispielsweise kann die Einstellung des Flusses derart erfolgen, dass eine Auslenkung des Stellgliedes, beispielsweise des Stellhebels, in einer Richtung und/oder einer Dimension, beispielsweise in vertikaler Richtung und/oder in einem PolarwinkeL direkt mit dem Fluss in Verbindung steht bzw. den Fluss beeinflusst.
Weiterhin wird vorgeschlagen, die Mischbatterie derart einzurichten, dass diese mindestens eine Begrenzungsvorrichtung aufweist, welche eingerichtet äst, um den Fluss auf einem von dem Benutzer von außen einstellbaren maximalen Fluss zu begrenzen. In anderen Worten soll die Begrenzungsvorrichtung so eingerichtet sein, dass der mittels des Stellgliedes einstellbare Fluss nach oben durch die Begrenzungsvorrichtung auf einen maximalen Fluss begrenzt wird, wobei die Begrenzungsvorrichtung weiter eingerichtet ist, dass diese eine Einstellung des maximalen Flusses durch den Benutzer der Mischbatterie ermöglicht.
Die Begrenzungsvorrichtung kann insbesondere über einen Einstellbereich einstellbar sein. Beispielsweise kann die Begrenzungsvorrichtung über den Einstellbereich in mindestens zwei, vorzugsweise drei, vier oder mehr vorgegebenen Raststellungen einstellbar sein. Unter Raststellungen sind dabei allgemein diskrete Stellungen, das heißt beispielsweise Positionierungen und/oder Orientierungen, in dem Einstellbereich zu verstehen, in welchen die Begrenzungsvorrichtung zumindest teilweise fixierbar ist. Alternativ zu diskreten Raststel- iuπgen kann die Begrenzungsvorrichtung jedoch auch derart eingerichtet sein, dass diese über den Einstellbereich kontinuierlich einstellbar ist.
Vorzugsweise ist die Begrεnzungsvorrichtung unabhängig von dem Stellglied ausgebildet und/oder unabhängig von dem Stellglied bedienbar. Dies bedeutet insbesondere, dass die Handhabung des Stellgliedes, beispielsweise des Steühebels und/oder Griffs unabhängig von der Handhabung der Begrenzungsvorrichtung erfolgen kann, wobei jedoch vorzugsweise eine Einstellung der Begrenzuπgsvorrichtung den maximalen Fluss begrenzt.
Unter einer Einstellbarkeit der Begrenzungsvorrichtung von außen wird dabei eine Eigen- schall der Begrenzungsvorrichtung verstanden, bei welcher der Benutzer in einem normalen Betriebszusiand der Mischbatterie und/oder in einem Zustand, in welchem die Mischbatterie betriebsbereit ist, eine Einstellung des maximalen Flusses vornehmen kann. Insbesondere soll eine Einstellbarkeit von außen beinhalten, dass ein Benutzer die Mischbatterie zum Einstellen des maximalen Flusses vorzugsweise nicht demontieren muss, wie dies bei herkömmlichen Flussbegrenzern mit entsprechenden Flussbegrenzungseiementen in den internen Kartuschen der Mischbatterie häufig der Fall ist. Somit kann die Begrenzungsvorrichtung beispielsweise vollständig frei von außen her zugänglich sein. Alternativ können jedoch auch Elemente vorgesehen sein, welche den Zugang zu der Begrenzungsvorrichtung erschweren, beispielsweise um ein unbeabsichtigtes Verstellen der Begrenzungsvor- richtung und damit des maximalen Flusses zu verhindern. Zu diesem Zweck können beispielsweise Klappen, Sperren oder ähnliches vorgesehen sein, welche zunächst gelöst bzw. entfernt werden müssen, um eine Verstellung der Begrenzungsvorrichtung zu ermöglichen. Eine Demontage der Mischbatterie soll jedoch nicht erforderlich sein.
Wie oben dargestellt, kann das Stellglied beispielsweise einen Freiheitsgrad aufweisen, welcher den Fluss bestimmt. Bevorzugt ist es. wenn das Stellglied mindestens zwei Freiheitsgrade aufweist, wobei mittels mindestens eines ersten Freiheitsgrades eine Zusam- mensetzung des fluiden Mediums einstellbar ist und mittels eines zweiten Freiheitsgrades der Fluss des fluiden Mediums. Unter einer Zusammensetzung kann dabei grundsätzlich eine beliebige Eigenschaft des fluiden Mediums verstanden werden, beispielsweise eine Temperatur, welche beispielsweise durch Zusammensetzung des fluiden Mediums aus fϊu- iden Medien unterschiedlicher Temperaturen, beispielsweise heißem und kaltem Wasser, realisierbar ist. Beispielsweise kann es sich bei dem ersten Freiheitsgrad um einen Azi- muthwinkel eines Kugelgelenks handeln. Der zweite Freiheitsgrad kann dann beispielsweise ein Polarwinkel sein, wie oben ausgeführt. Auch andere Ausgestaltungen sind jedoch grundsätzlich möglich, beispielsweise Ausgestaltungen in anderen Koordinaten als Polar- koordinaten. beispielsweise linearen kartesischen Koordinaten. Bevorzugt sind jedoch Freiheitsgrade in einem Kugelkoordinatensystem. Die Begrenzungsvorrichtung soll allgemein in dieser Ausgestaltung derart eingerichtet sein, dass diese den zweiten Freiheitsgrad begrenzt, vorzugsweise ausschließlich den zweiten Freiheitsgrad und keine weiteren Freiheitsgrade, wie beispielsweise den ersten Freiheitsgrad. Insofern soll eine Zusammenset- zung des fluiden Mediums vorzugsweise ohne Begrenzung durch die Begrenzungsvorrich- tung möglich sein.
Besonders bevorzugt ist es. wenn die Begrenzungsvorrichtung mindestens einen von außen durch den Benutzer einstellbaren Anschlag mit mindestens einem durch den Benutzer ver- stellbaren Anschlagselement umfasst. Unter einem Anschlag wird dabei allgemein eine Vorrichtung verstanden, bei welcher in mindestens einem Freiheitsgrad, welcher begrenzt werden soll (beispielsweise dem Polarwinkel) die Einstellung des Freiheitsgrades oberhalb oder unterhalb eines vorgegebenen Extremwertes mechanisch begrenzt wird, beispielsweise indem zwei mechanisch starre Elemente aufeinander treffen, beispielsweise das ver- steilbare Anschlagselement und ein weiteres Anschlagselement, beispielsweise ein festes Anschlagselement. Dementsprechend sind das verstellbare Anschlagselement und das weitere Anschlagselements des Anschlags beispielsweise mit gegeneinander in ihrer Orientierung und/oder Ausrichtung veränderlich gelagerten Elementen der Mischbatterie oder des Stellgliedes verbunden.
Das verstellbare Anschlagselement kann auf unterschiedliche Weisen ausgestaltet sein, um beispielsweise mit mindestens einem weiteren Anschlagselement zusammenzuwirken, um den beschriebenen Anschlag zu bilden. Unter einer Verstellbarkeit soll dabei eine Eigenschaft verstanden werden, welche es einem Benutzer ermöglicht, die Orientierung und /oder Ausrichtung der Anschlagselemente zueinander, ab welcher der Anschlag eine weitere Veränderung des begrenzten Freiheitsgrades blockiert, einzustellen. Das Anschlagselemem kann vorzugsweise zumindest teilweise als drehbares Anschlagselement ausgestaltet sein. Dementsprechend kann das verstellbare Anschlagselement beispielsweise eine Drehachse aufweisen, um weiche weitere Teile des Anschlagselements drehbar gelagert sind, wobei die Eigenschaften des Anschlags und damit der maximale Fluss insbesondere von einer Winkelstellung dieser Drehung abhängig sein können. Eine Winkelstellung des drehbaren Anschlagselements kann also den maximalen Fluss bestimmen.
Das drehbare Anschlagselemem kann insbesondere eine Drehscheibe umfassen. Diese Drehscheibe kann beispielsweise als ebene oder nicht-ebene Scheibe mit grundsätzlich beliebigem Querschnitt ausgestaltet sein. Eine Drehachse kann sich beispielsweise senkrecht oder auch schräg zu einer Ebene der Drehscheibe erstrecken.
Ist das einstellbare Anschlagselement als drehbares Anschlagselement ausgestaltet, so kann dieses drehbare Anschlagselement beispielsweise eine exzentrisch gelagerte Scheibe umfassen. Beispielsweise kann diese Scheibe eine runde und/oder ovale Gestalt auffassen oder grundsätzlich einen Querschnitt mit einer Umfangskurve, weiche, in Zusammenwirkung mit der Positionierung der Achse auf und/oder relativ zu der Scheibe, einen Verlauf des maximalen Flusses als Funktion der Winkelstellung definieren kann. Auch andere Ranάkurvεn der drehbar gelagerten Scheibe sind somit möglich. Unter einer Exzentrizität wird dabei allgemein eine Eigenschaft verstanden, bei welcher ein Durchstoßpunkt der Drehachse durch die Scheibe außerhalb einer Flächenmitte der Scheibe positioniert ist, beispielsweise bei einer runden Scheibe außerhalb eines Kreismittelpunkts des Scheiben- umfangs.
Alternativ oder zusätzlich zu einer exzentrischen Drehscheibe kann das drehbare Anschlagselement auch eine Scheibe umfassen bzw. als Scheibe ausgestaltet sein, welche einen von der Winkelstellung des drehbaren Anschlagselements abhängigen Radius aufweist. Dies bedeutet beispielsweise, dass in einer beliebigen Blickrichtung parallel zu der Scheibe und/oder senkrecht zu einer Drehachse ein Abstand zwischen einem Rand der Scheibe und dem Durchstoßpunkt der Drehachse von der Winkeisteil ung der Scheibe abhängig sein kann. Da ein Punkt auf dem Rand einer Scheibe beispielsweise einen Anschlagspunkt definieren kann, welcher mit einem weiteren Anschlagselement zu dem Anschlag zusammenwirken kann, bestimmt dieser Abstand zwischen dem Randpunkt und der Drehachse somit vorzugsweise den von außen einstellbaren maximalen Fluss. Der von der Winkeistellung des drehbaren Anschlagselements abhängige Radius kann auf unterschiedliche Weisen gestaltet werden. So kann der Radius beispielsweise, ausgehend von einer Anfangs- Winkelstellung, kontinuierlich oder diskontinuierlich ansteigen. Dieser Anstieg kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass der Rand der Scheibe schneckenförmig oder spiralförmig verläuft. Auch andere Ausgestaltungen sind jedoch grundsätzlich möglich.
Das Anschlagselement, insbesondere das drehbare Anschlagselement, kann beispielsweise einen Bedienhebel und/oder ein anderes Bedienelement umfassen, welches einem Benutzer eine Einstellung der Winkelstellung ermöglicht. Beispielsweise kann sich dieser Bedienhebe! bzw. das Bedienelement von einer Scheibe aus nach außen erstrecken und von einem Benutzer auch von vorne her gut greifbar sein.
Alternativ oder zusätzlich zu einem drehbaren Anschlagselement kann das verstellbare Anschlagseiement auch auf andere Weise ausgestattet sein. So kann das verstellbare Anschlagselement, alternativ oder zusätzlich zu einem drehbaren verstellbaren Anschlagselement, weiterhin mindestens ein linear verstellbares Anschlagselement umfassen. Dabei kann eine Positionierung des linear verstellbaren AnschSagselements in einer Dimension, beispielsweise entlang einer Achse, durch einen Benutzer einstellbar sein. Wie auch bei dem drehbaren Anschlagselement kann auch bei dem linearen Anschlagselement wiederum die Einstellbarkeit im Rahmen bestimmter Grenzen beschränkt sein. Mittels des linear verstellbaren Anschlagselements kann einem Benutzer die Einstellung eines maximalen Flusses ermöglicht werden, indem die Positionierung des linear verstellbaren Anschlagselements in der genannten Dimension den maximalen Fluss bestimmt
Auch das linear verstellbare Anschlagselement kann auf unterschiedliche Weisen ausgestaltet sein. So kann das linear verstellbare Anschlagsei ement beispielsweise eine Stange umfassen, welche, beispielsweise durch eine geeignete Halterung, in der einen Dimension in ihrer Positionierung einstellbar ist. Beispielsweise kann die Stange in der Halterung ver- schiebbar gelagert sein. Alternativ oder zusätzlich kann die Stange auch eine Gewindestange umfassen. Beispielsweise kann die Gewindestange ein Außengewinde aufweisen, welches mit einem Innengewinde der Halterung, in welcher die Gewindestange gelagert ist, zusammenwirkt, sodass eine lineare Positionierung der Gewindestange durch eine Schraubbewegung ermöglicht wird.
Unabhängig von der Ausgestaltung des bevorzugten verstellbaren Anschlagselements kann dieses verstellbare Anschlagselement auf unterschiedliche Weise in die Mischbatterie in- legriert sein. In. jedem Fall soll jedoch die Integration in die Mischbatterie derart erfolgen, dass, wie oben dargestellt, der maximale Fluss mittels des verstellbaren Anschlagselements von außen von dem Benutzer eingestellt werden kann.
Besonders bevorzugt ist es, wenn das verstellbare Anschlagselement zumindest teilweise auf dem Stellglied und/oder einer mit dem Stellglied verbundenen Kappe angeordnet ist. Unter einer Anordnung „auf dem Stellglied bzw. der Kappe kann dabei auch eine Anordnung verstanden werden, bei welcher das verstellbare Anschlagselement zumindest teilweise in dieses Stellglied bzw. die Kappe integriert ist. Der einstellbare Anschlag kann dann insbesondere ein zweites Anschlagselement umfassen, vorzugsweise ein festes Anschlagselement, wobei das zweite Anschlagselemenl zumindest teilweise auf einem Korpus der Mischbatterie angeordnet ist und eingerichtet ist, um mit dem versteilbaren Anschlagselement zusammenwirken. Auch in diesem Fall ist der Begriff der Anordnung „auf" dein Korpus weit zu fassen und kann auch eine zumindest teilweise Integration in den Korpus beinhalten. Unter einem Korpus ist dabei ein Teil der Mischbatterie zu verstehen, welches im Betrieb der Mischbatterie und/oder in einem betriebsbereiten Zustand der Mischbatterie im Wesentlichen unbeweglich ist und insbesondere an der Stellbewegung zur Einstellung des Flusses nicht teilnimmt. Beispielsweise kann es sich bei diesem Korpus um ein Gehäuse der Mischbatterie handeln, beispielsweise ein Gehäuse, welches eine Kar- tusche der Mischbatterie aumimmt. Das verstellbare Anschlagselement und das zweite Anschlagselement bilden dann vorzugsweise gemeinsam den einstellbaren Anschlag und definieren beispielsweise durch den Punkt, an welchem diese Anschlagselemente aufeinander treffen eine maximale Winkelstellung (beispielsweise einen maximalen Polanvinkel) des Stellgliedes und/oder eine maximale lineare Stellung des Stellgliedes. Auf diese Weise kann der maximale Fluss eingestellt werden.
Alternativ zu der Anordnung, bei welcher das verstellbare Anschlagselement und/oder der Kappe angeordnet ist und das zweite Anschlagselement auf dem Korpus kann auch eine umgekehrte Anordnung realisiert werden. So kann das versteilbare Anschlagselement bei- spielsweise zumindest teilweise auf dem Korpus angeordnet werden (bzw. zumindest teilweise in den Korpus integriert werden), wobei das zweite Anschlagselement, vorzugsweise wiederum ein festes Anschlagselement beispielsweise zumindest teilweise auf dem Stellglied und/oder der mit dem Stellglied verbundenen Kappe angeordnet sein kann (bzw. wiederum in diese integriert sein kann). Auch in diesem Fall können die Anschlagselemen- te eingerichtet sein, um eine Einstellung des maximalen Flusses zu ermöglichen. Die mindestens eine Begrenzungsvorriebtung kann an unterschiedlichen Orten der Mischbatterie angeordnet sein. Besonders bevorzugt ist es, wenn diese Begrenzungsvorrichtung ganz oder teilweise auf einer Rückseite der Mischbatterie angeordnet ist. So kann die Mischbatterie beispielsweise eine Vorderseite mit mindestens einem Auslass zur Bereit- Stellung des fluiden Mediums aufweisen, sowie eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite. Die Begrenzungsvorrichtung kann dann zumindest teilweise auf dieser Rückseite angeordnet sein. In diesem Fall behindert insbesondere die Begrenzungsvorrichtung eine übliche Handhabung der Mischbatterie nicht.
Die Begrenzungsvorrichtung kann eingerichtet sein, um kontinuierlich oder diskontinuierlich eine Einstellung des maximalen Flusses zu ermöglichen. Insbesondere kann die Begrenzungsvorrichtung eingerichtet sein, um den maximalen Fluss über einen Einstellbe- reich hinweg einzustellen. Beispielsweise kann die Begrenzungseinrichtung über einen Einsteiibereich stufenlos oder stufenweise verstellbar sein, beispielsweise in zwei. drei. vier oder mehr vorgegebenen Raststellungen.
Die Begrenzungsvorrichtung kann weiterhin mindestens ein Anzeigeelement aufweisen, welches eingerichtet ist. um einem Benutzer einen eingestellten maximalen Fluss kenntlich zu machen. Beispielsweise kann dieses Anzeigelement ein Element umfassen, welches durch einen Benutzer optisch und/oder haptisch wahrnehmbar ist. Beispielsweise kann das Anzeigeelement ein Element umfassen, welches direkt oder indirekt mit dem verstellbaren Anschlagselement in Verbindung steht. Auf diese Weise kann beispielsweise eine Winkei- stellung des drehbaren Anschlagselements und/oder eine lineare Einstellung des linear verstellbaren Anschlagselements kenntlich gemacht werden. Das Anzeigeelement kann auch ganz oder teilweise mit einem Bedienelement kombiniert werden, welches zur Bedienung der Begrenzungsvorrichtung durch einen Benutzer vorgesehen sein kann. Beispielsweise kann es sich bei diesem Bedienelement um einen Bedienhebel handeln, welcher an einem drehbaren Anschlagselement und/oder einem linear verstellbaren Anschlagselement vorgesehen sein kann. Auf diese Weise kann eine lineare Stellung und/oder eine Winke! Stellung leicht durch die Position des Bedienhebels erkannt werden.
Die Begrenzungsvorrichtung kann insbesondere eingerichtet sein, um eine Begrenzung des Flusses auf einen maximalen Fluss zu ermöglichen, welcher vorzugsweise zwischen 2 Litern pro Minute und 15 Litern pro Minute Hegt, insbesondere auf einen maximalen Fluss zwischen 5 Litern pro Minute und 9 Litern pro Minute. Der Einstellbereich kann dementsprechend ausgestaltet sein, um eine Einstellung des maximalen Flusses innerhalb der genannten bevorzugten Bereiche zu ermöglichen. Der maximale Fluss kann entweder expe- rirnenleil ermittelt werden oder auch zumindest teilweise rechnerisch. Beispielsweise kann der maximale Fluss unter Berücksichtigung üblicher bereitgestellter Drücke des fluiden Mediums, beispielsweise an einem oder mehreren Einlassen der Mischbatterie, sowie Rohrquerschnitten, Strömungswiderständen oder ähnlichen Parametern bestimmt werden. Entsprechend kann beispielsweise der verstellbare Anschlag gewäJύt werden, sodass der Verstellbereich dieses verstellbaren Anschlags die genannten Wertebereiche für den maximalen Fluss bewirkt. Derartige maximale Flüsse in den genannten bevorzugten Bereichen fuhren zu einem besonders sparsamen Wasserverbrauch bei üblichen Anwendungen, beispielsweise im Haushaltsbereich.
Die Mischbatterie gemäß einer oder mehrer der oben beschriebenen Ausftihrungsforrnen kann in zahlreichen Vorrichtungen eingesetzt werden. So kann diese beispielsweise in Handwaschbecken, Duschen, Badewannen, medizinischen Waschbecken oder anderen vergleichbaren Vorrichtungen verwendet werden. Alternativ oder zusätzlich ist auch bei- spielsweise ein Einsatz in einer Kühlvorrichtung möglich. Beispielsweise kann der maximale Fluss auf die jeweilige Anwendung angepasst sein. So kann beispielsweise in Spülbecken, in weichen häufig Gläser gespült werden, ein Abspülen mit heißem Wasser unter Verwendung von geringen Flössen erfolgen, was beispielsweise eine Verletzung des Bedienpersonals vermeiden kann.
Die beschriebene Mischbatterie in einer oder mehreren der oben beschriebenen Ausfuhrungsformen, sowie die genannten Verwendungen weisen gegenüber herkömmlichen Vorrichtungen und Verwendungen zahlreiche Vorteile auf. Im Gegensatz zu herkömmlichen Mischbatterien, bei welchen ein Fluss begrenzt wird, ist der maximale Fluss durch einen Benutzer leicht veränderbar, ohne das bauliche und/oder handwerkliche Maßnahmen an der Mischbatterie vorgenommen werden müssten. Auf diese Weise kann der maximale Fluss beispielsweise bequem an die jeweilige Verwendung angepasst werden. Somit lässt sich die Gesamtmenge an benötigtem fluiden Medium insgesamt stark reduzieren, Ist die Bereitstellung des fluiden Mediums mit zusätzlichem Energieaufwand verbunden, bei- spielsweise bei heißem oder erwärmtem Wasser, so bewirkt die allgemeine Reduzierung des Verbrauchs an fluidem Medium zusätzlich eine erhebliche Energieeinsparung. Weiterhin können die vorgeschlagenen Begrenzungsvorrichtungen technisch derart einfach und auf einfache Weise bedienbar ausgestaltet sein, dass diese auch in einfachen Haushaltsanwendungen ohne besondere Schulung der Benutzer eingesetzt werden können.
Kurze Beschreibung der Figuren Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen, insbesondere in Verbindung mit den Unteransprüchen. Hierbei können die jeweiligen Merkmale für sich alieine oder zu mehreren in Kombination miteinander verwirklicht sein. Die Erfindung ist nicht auf die Ausfuhrungsbeispiele beschränkt. Die Ausfuhrungsbeispiele sind in den Figuren schematisch dargestellt. Gleiche Bezugsziffern in den einzelnen Figuren bezeichnen dabei gleiche oder funktionsgleiche bzw. hinsichtlich ihrer Funktion einander entsprechende Elemente.
Im Einzelnen zeigen:
Figuren 1 A und 1 B Verschiedene Stellungen eines ersten Austuhrungsbeispiels einer
Mischbatterie mit einem drehbaren Anschϊagselement;
Figuren 2A und 2B Verschiedene AusfÜhrungsbei spiele drehbarer Anschlagselemente; und
Figuren 3A und 3B zwei verschiedene Ausführungsbeispiele von Mischbatterien mit linear verstellbaren Anschlagselementen.
Ausführungsbeispiele
In den Figuren IA und IB ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer Mischbatterie 110 in einer Schnittdarstellung von der Seite in unterschiedlichen Benutzungszuständen gezeigt. Diese Benutzungszustände unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Hebelstellung und weiterer Einstellungen, die unten näher erläutert werden. Die Mischbatterie 110 umfasst einen Korpus 112 mit einem (in den Figuren nicht dargestellten) Einlass 114 für heißes und kaltes Wasser und einem auf einer Vorderseite 116 der Mischbatterie angeordneten Auslass 1 18.
Die Mischbatterie 110 dient in diesem Ausfuhrungsbeispiel der Bereitstellung von Wasser mit variablem Fluss und variabler Temperatur an dem Auslass 118. Um die Wassertemperatur und/oder den Fluss einzustellen, umfasst die Mischbatterie 110 ein Stellglied 120 mit einem Stellhebel 122 und einer Kappe 124. Weiterhin kann das Stellglied 120 eine in den Figuren nicht dargestellte Kartusche umfassen, welche ganz oder teilweise in dem Korpus 112 aufgenommen sein kann und welche die Zusammensetzung des am Auslass 118 be- reitgestellten Wassers aus heißem und kaltem Wasser und damit die Temperatur sowie den Fluss des Wassers durch den Auslass 118 steuern kann. Die Kartusche kann mittels des Stel Ihebels 122 bedient werden. Es wird darauf hingewiesen, dass grundsätzlich auch andere Arten von Stellgliedern 120 eingesetzt werden können.
Bei dem in den Figuren IA und IB gezeigten Stellglied 120 kann der Stellhebel 122 in zwei Freiheitsgraden bewegt werden. Zu diesem Zweck umfasst das Stellglied 120 beispielsweise ein Kugelgelenk 126. Alternativ oder zusätzlich zu einem Kugelgelenk kann grundsätzlich auch eine andere Einstel (Vorrichtung verwendet werden. So können beispielsweise auch getrennte Elemente für eine Kippbewegung zum Einstellen eines Wasserflusses und für eine Drehbewegung zum Einstellen der Wassertemperatur verwendet wer- den. Auch andere Ausgestaltungen sind möglich.
Um das Kugelgelenk 126 ist der Stellhebel, ausgehend von einer in Figur IB gestrichelt dargestellten geschlossenen Position 128 in vertikaler Richtung in der Zeichenebene bewegbar, im dargestellten Fall nach oben. Diese Öffnungsbewegung ist in Figur I B mit der Bezugsziffer 130 bezeichnet. Der zugehörige Freiheitsgrad des Kugelgelenks 126 ist somit beispielsweise ein Polarwinkel.
Weiterhin weist das Kugelgelenk 126 einen weiteren Freiheitsgrad auf, in dem beispielsweise der Stellhebel 122 um eine Drehachse 138 in der Zeichenebene in den Figuren IA und IB beschränkt werden kann. Dieser Winkel kann in Kugelkoordinaten auch als Azi- muthwinkel bezeichnet werden. Mit diesem Freiheitsgrad kann beispielsweise eine Zusammensetzung des am Auslass 118 bereitgestellten Wassers und damit eine Temperatur des Wassers eingestellt werden.
Ausgehend von der geschlossenen Position 128 kann durch ein Schwenken des Stellhebels 122 in Richtung der Öffnungsbewegung 130 ein Wasserfluss durch einen Benutzer erhöht werden. Bei dieser Öffnungsbewegung 130, bei weicher der Stellhebel 122 aus der geschlossenen Position 128 in eine geöffnete Position 131 bewegt werden kann, bewegt sich die Kappe 124 bzw. eine Kante 132 der Kappe 124 auf einer der Vorderseite 116 gegenü- besiegenden Rückseite 134 nach unten. Diese Öffnungsbewegung 130 des Stellgliedes 120 kann durch konstruktive Maßnahmen der Mischbatterie 110 begrenzt sein. Beispielsweise können die Kartusche und/oder andere Elemente des Stellgliedes 120 entsprechend eingerichtet sein, um die Öffnungsbewegung 130 zu begrenzen. Dies ist grundsätzlich bei Stellgliedern 120 in den meisten Fällen gegeben. Wie oben bei der Beschreibung des Stan- des der Technik dargestellt, kann die Öffnungsbewegung 130 des Stellgliedes 120 bei bekannten Mischbatterien zusätzlich eingeschränkt werden, beispielsweise in dem in der Kar- tusche Begrenzungsscheiben eingesetzt werden oder Sperren, welche gegebenenfalls durch einen Benutzer lösbar sein können.
In den Figuren IA und IB ist beispielsweise angenommen, dass die Kante 132 bei maxi- maler geöffneter Position 130, d.h. maximalem Fluss durch den Auslass 118 in einer gestrichelt dargestellten Position 136 zu liegen kommt, welche die maximale Öffnung des Stellgliedes 120 charakterisiert. Beispielsweise kann in dieser Position der maximalen Öffnung 136 die Kante 132 senkrecht zu einer Drehachse 138 des Steilhebels 122 liegen.
Die geöffnete Position 130 bestimmt somit den maximalen Fluss an fluidem Medium, insbesondere Wasser, durch den Auslass 118, welchen einen Benutzer mittels des Stellgliedes 120 einstellen kann. Im Gegensatz zu bekannten Flυssbegrenzern, weiche mittels einer Sperre oder entsprechender interner Begrenzungselemente den maximalen Fluss begrenzen, ermöglicht es die erfindungsgemäße Mischbatterie 110 einem Benutzer, von außen den maximalen Fluss einzustellen, vorzugsweise in zwei, drei, vier oder mehreren diskreten Schritten oder kontinuierlich. Zu diesem Zweck weist die in den Figuren IA und IB dargestellte Mischbatterie 1 10 eine Begrenzungsvorrichtung 140 auf, die für einen Benutzer von außen zugänglich ist und weiche den Fluss durch den Auslass 1 18 auf einen von dem Benutzer von außen einstellbaren maximalen Fluss begrenzt. Die Begrenzungsvor- richtung 140 umfasst in dem dargestellten Ausfuhrungsbeispiel einen Anschlag 142, welcher in dem dargestellten Beispiel auf der Rückseite 134 der Mischbatterie 110 angeordnet ist. Die Rückseitenpositionierung bewirkt grundsätzlich, dass die Begrenzungsvorrichtung 140 übrige Bedienhandiungen der Mischbatterie 110 lediglich geringfügig stört. Grundsätzlich ist jedoch auch eine Positionierung der Begrenzungsvorrichtung 140 an beliebigen anderen Stellen der Mischbatterie 110 konstruktiv möglich.
Der Anschlag 142 umfasst zwei Anschlagselemente. Als erstes Anschlagselement, welches in diesem Fall als festes Anschlagselement 144 ausgestaltet ist. fungiert die bereits genannte Kante 132 der Kappe 124. Weiterhin umfasst der Anschlag 142 ein verstellbares An- Schlagselement 146, welches in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als drehbares Anschlagselement 148 ausgestaltet ist. Dieses drehbare Anschlagselement 148 umfasst eine um eine Drehachse 150 drehbar gelagerte Drehscheibe 152. Die Drehachse 150 kann beispielsweise senkrecht zu der Drehachse 138 der Mischbatterie 1 10 in den Korpus 112 eingelassen sein.
Das drehbare Anschlagselement 148 ist derart ausgestaltet, dass eine Winkelstellung dieses drehbaren Anschlagselements 148 um die Drehachse 150 die Eigenschaften des Anschlags 142 und damit den maximalen Fluss bestimmt. Je nach Winkelsteliung des drehbaren Anschlagselements 148 wird eine Oberkante 154 des verstellbaren Anschlagselements 146 nach oben, d.h. auf das feste Anschlagselement 144 zu. oder nach unten, d.h. vom festen Anschlagselement 144 weg, bewegt. Da die Position bzw. Orientierung dieser Oberkante 154 des verstellbaren Anschlagselements 146 eine maximale geöffnete Position 130 bestimmt, nämlich die Position, in welcher das feste Anschlagselement 144 auf das verstellbare Anschlagselement 146 auftrifft und eine weitere Öfmungsbewegung 130 des Stellgliedes 120 nicht mehr möglich ist, wird hierdurch auch der maximale Fluss durch den Auslass 118 beschränkt. Figur IA zeigt dabei eine Winkelstellung der Drehscheibe 152, in welcher der maximale Fluss durch die Mischbatterie 1 10 größer ist als in einer in Figur IB gezeigten Winkelstellung der Drehscheibe 152.
Die Drehscheibe 152 kann derart ausgestaltet sein, dass ein Radius der Drehscheibe 152. d.h. ein Abstand zwischen dem Durchstoßpunkt der Drehachse 150 und der Oberkante 154 von der Winkelsteilung des drehbaren Anschiagselements 148 abhängt. Dies kann auf verschiedene Weisen realisiert werden. In den Figuren 2A und 2B sind in Draufsicht zwei verschiedene Ausführungsbeispiele von Drehachsen 152 gezeigt, mittels derer die beschriebene Ausgestaltung des drehbaren Anschiagselements 148 realisiert, werden kann.
So zeigt Figur 2 A ein Ausführungsbεispiel einer Drehscheibe 152. bei welchem ein Radius bei einer Umdrehung um die Drehachse 150 im Uhrzeigersinn kontinuierlich von einem Minimalwert R 1 zu einem Maximalwert Ri zunimmt. Wird dann die Winkelsteliung weiter vergrößert, so springt der Radius wieder auf den minimalen Wert R 1 zurück. Die Drehscheibe 152 ist somit in dem dargestellten Ausfuhrungsbeispiel als Scheibe mit winkelab- hängig über 360 Grad steigendem Radius ausgestaltet. Der Radius nimmt während einer Umdrehung um 360 Grad zu, wobei die Zunahme in diesem Ausführungsbeispiel stetig und/oder monoton erfolgen kann. Unter einer stetigen Zunahme ist dabei eine Zunahme zu verstehen, bei der der Radius eine stetige Funktion der Winkelsteliung ist, vorzugsweise über den gesamten einstellbaren Winkeistelϊungsbereich hinweg, beispielsweise einen stu- fenlosen oder gestuften Einstellung der Winkeistellung. Unter einer monotonen Zunahme ist dabei eine Zunahme zu verstehen, bei welcher der Radius eine monotone Funktion der Winkelstellung ist, beispielsweise eine monoton wachsende Funktion, insbesondere eine streng monoton wachsende Funktion. Auch diese Monotonie liegt vorzugsweise wiederum über den gesamten einstellbaren Winkelstellungsbereich hinweg vor. Die Drehscheibe 152 wirkt hiermit als Begrenzer- oder Reduzierscheibe mit variabel einstellbarem Radius. Der Radiushub R 2 : R 1 ist hier willkürlich zumindest näherungsweise als 2 : I dargestellt. Auch andere Ausgestaltungen sind jedoch möglich, beispielsweise in einem Bereich zwischen 1,3 : 1 und 10 : 1. Dabei kann der Radiushub auch auf den maximalen Aυsienkwinkel des Kugelgelenks 126 bzw. des Stellglieds 120 angepasst sein.
Die Drehachse 150 kann beispielsweise als Bolzen ausgestaltet sein. Dieser Bolzen kann beispielsweise mittels eines Gewindes in den Korpus 112 und/oder einen Batterieblock eingelassen sein und mit diesem beispielsweise durch ein Gewinde und/oder eine Pressung verbunden sein. Die Drehachse 150 kann beispielsweise durch eine Kappe und/oder einen Springring oder andere Haltevorrichtungen im Korpus 1 12 gehallen werden.
Das Drehen der Drehscheibe 152 durch einen Benutzer kann zusätzlich durch einen Bedienhebel 156, beispielsweise einen seitlich an der Drehscheibe eingelassenen Stift, für einen Benutzer erleichtert werden. Gleichzeitig kann der Bedienhebel 156 bzw. der Stift dazu dienen, die jeweilige Position bzw. Orientierung der Drehscheibe 152 für einen Benutzer gut sichtbar zu machen. Die Halterung der Drehscheibe 152 mittels der Drehachse 150 kann beispielsweise derart erfolgen, dass die Haftreibung bzw. Gleitreibung zwar einerseits ein Drehen der Drehscheibe 152 durch einen Benutzer mühelos ermöglicht, andererseits jedoch eine Drehung von sich aus verhindert. Beispielsweise kann die Reibung durch die bereits genannte Haltevoπichtung, beispielsweise eine Kappe und/oder einen Springring und/oder auch ein Federelement, eingestellt werden. Zur Vereinfachung einer Winkelstellung der Drehscheibe 152 kann in diesem oder in anderen Ausfuhrungsbeispielen, alternativ oder zusätzlich zu dem Bedienhebel 156, auch beispielsweise Rändeiung auf einem Rand der Drehscheibe 152 aufgebracht werden.
In Figur 2B ist ein zweites Ausfuhrungsbeispiel einer Drehscheibe 152 mit einem von ei- ner Winkel Stellung abhängigen Radius dargstellt. Unter dem Radius ist in diesem Beispiel ein Abstand zwischen der Drehachse 150 oder dem .Mittelpunkt dieser Drehachse 150 zu einem Punkt auf einer Randkurve der Drehscheibe 152 zu verstehen. Da dieser Abstand winkelabhängig ist. ist auch der Radius im vorliegenden Fall winkelabhängig. In diesem Fall umfasst die Drehscheibe 152 eine exzentrisch um die Drehachse 150 gelagerte Schei- be. welche in diesem Ausführungsbeispie) als kreisrunde Scheibe ausgestaltet ist. Auch andere Ausgestaltungen sind jedoch möglich. Die Exzentrizität wird in diesem Ausruh- rungsbeispiel durch das Verhältnis des größten Radius R 2 zum kleinsten Radius Ri charakterisiert. Auch hier nimmt der Radius, in diesem Fall der Abstand zwischen Drehachse 150 bzw. dem Durchstoßpunkt der Drehachse 150 durch die Drehscheibe 152 und der Ober- kante 154. welche im Betrieb dem festen Anschlagselement 144 am nächsten gelagert ist, mit einer Drehung der Drehscheibe 152 kontinuierlich zu. So ist beispielsweise in Figur IA eine Stellung der exzentrisch gelagerten Drehscheibe 352 gemäß Figur 2B gezeigt, in welcher der Radius dem kleinsten Radius Ri entspricht. In dieser Stellung kann beispielsweise für einen Benutzer gut sichtbar, der Bedienhebel 156 in einer oberen Stellung angeordnet sein. Das drehbare Anschlagselement 148 befindet sich dann in einer Winkel Stellung, in welcher keine Einschränkung des Flusses oder lediglich eine geringst mögliche Einschränkung des Flusses erfolgt, d.h. der maximale Fluss ist auf einen Maximalwert eingestellt.
In Figur I B ist hingegen das drehbare Anschlagseiement 148 in einer Wmkelsteilung ge- zeigt, in welcher der Radius dem größtmöglichen Radius R 2 entspricht. Beispielsweise kann in dieser Winkelstellung der Bediεnhebel 156, .für einen Benutzer gut sichtbar, in einer unteren Stellung angeordnet sein. In diesem Fall befindet sich die Drehscheibe 152 in einer Winkelstellung, in welcher der maximale Fluss, welcher durch eine maximale Öffnung des Stellglieds 120 bestimmt wird, auf einen Minimaiwcrt eingestellt ist.
Zwischen dem in Figur IA dargestellten Minimal wert und dem in Figur IB dargestellten Maximalwert, sind bei den in den Figuren 2A und 2B gezeigten Ausführungsbeispielen beispielsweise kontinuierlich beliebige Zwischen werte einstellbar. Je nachdem, ob der Rand der Drehscheibe 152 monoton im Radius zunimmt oder ob der Rand der Scheibe bei mittlerer monotoner Radiuszunahme lokal nicht monoton gearbeitet ist, kann eine Einschränkung des Flusses, beispielsweise stufenlos oder in vorgegebenen Stufen, beispielsweise 2, 3, 4. 5 oder mehr Stufen, erfolgen. Bezüglich des Begriffs der monotonen Zunahme, wobei es sich vorzugsweise wiederum um eine streng monotone Zunahme handeln kann, kann auf die obige Beschreibung verwiesen werden. Bei einer monotonen Radiuszu- nähme kann die Haftreibung der Drehscheibe 152 beispielsweise derart eingestellt werden, dass bei einer Drehung des Steilhebels 122 um den Azimuthwinkei eine Mitbewegung der Drehscheibe 152 weitgehend ausgeschlossen werden kann. Dieses Risiko einer Mitbewegung kann weiterhin gesenkt werden, wenn das verstellbare Anschlagseiement 146 bzw. das drehbare Anschlagselement 148 in vorgegebenen Abstanden und/oder Winkelstellun- gen einrastet. So kann beispielsweise der bewegliche Teil des verstellbaren Anschlagselements 146. beispielsweise die Drehscheibe 152, als Scheibe mit unten liegender, feststehender Fläche konstruiert werden, auf welcher die Scheibe in gewissen Abständen einrastet, zum Beispiel über eine gefedert gelagerte Kugel mit gegenüberliegenden entsprechenden Vertiefungen, oder anderen komplementären Strukturen in der Drehscheibe 152 und ihrem unterliegenden Gegenlager. Auch in diesem Fall ergibt sich, je nach Ausführung, optional eine Gestaltung mit mehr oder weniger nicht kontinuierlicher Einstellung. Die in den Figuren 2A und 2B gezeigten Austührungsforrnen der Drehscheibe 152 stellen lediglich zwei Beispiele dar, wie ein Radius von einer Winkelsteilung des drehbaren Anschlagselements 148 abhängig gemacht werden kann. Grundsätzlich ist die Ausführungs- forni mit der exzentrischen Lagerung gemäß Figur 2B fertigungstechnisch einfacher zu realisieren. Allerdings ermöglicht diese Lösung lediglich die Hälfte der Auflösung, da die maximale Bewegungseinschränkung bei einer 180 Grad-Drehung, statt, wie in Figur 2A. bei einer 360 Grad- Drehung, erreicht wird. Je nachdem, ob der Rand der Drehscheibe 152 einen Kreis darstellt oder eine andere Konturierung, beispielsweise mittels Polygonzügen oder ähnlichen Formen, kann die Einschränkung des Volumenfiusses stufenlos oder in gewissen Stufen erfolgen. Ein Einrasten der Scheibe kann beispielsweise wie oben beschrieben erfolgen. Alternativ kann auch eine kontinuierliche, Rasten-freie Verstellbarkeit gegeben sein.
Das in den Figuren IA und IB dargestellte Ausfuhrungsbeispiel der Mischbatterie 110 stellt ein Beispiel eines so genannten Kappenanschlags dar. Bei einem derartigen Kappenanschlag ist das verstellbare Anschlagselement 146, insbesondere ein beweglicher und/oder einstellbarer Teil der Begrenzungsvorrichtung 140, am Korpus 112 der Mischbatterie 1 10 angeordnet und/oder in diesen Korpus 1 12 integriert, wohingegen ein festes Anschlagselement 144 an der Kappe 124 angeordnet ist und/oder in diese Kappe 124 integ- riert ist. Alternativ zu dieser Ausführungsform sind jedoch auch andere Ausführungsformen möglich, welche insbesondere eingerichtet sein können, um eine Abwärtsbewegung der Kappe 124 durch einen Anschlag 142 einzuschränken, insbesondere in variabler Weise, je nach Ausfuhrung stufenlos oder in einigen Stufen. So können beispielsweise sowohl an der Kappe 124 als auch am Korpus 112 verstellbare Anschlagselemente 146 vorgesehen sein, da der Anschlag 142 auch mehrere verstellbare Anschlagselemente 146 umfassen kann. Wiederum alternativ kann ein so genannter Korpusanschlag vorgesehen sein. Bei einem derartigen Korpusanschlag kann ein verstellbares Anschlagselement 146 an der Kappe 124 aufgenommen sein und/oder in die Kappe 124 integriert sein, wohingegen ein festes Anschlagselement 144 an dem Korpus 112 aufgenommen ist bzw. in diesen Kor- pus 112 integriert ist. Diese Ausfuhrungsvarianten sind grundsätzlich unabhängig von der speziellen Ausführungsform des Anschlags 142 möglich. So kann beispielsweise die in den Figuren IA und IB dargestellte Ausführungsform zu einem Korpusanschlag modifiziert werden, beispielsweise indem das drehbare Anschlagselement 146 auf die Kappe 124 verlagert wird. Dies ist jedoch aufgrund eines vergleichsweise hohen Raumbedarfs unter Um- ständen nachteilig, ist jedoch gleichwohl realisierbar. Die unterschiedlichen Möglichkeiten eines Kappenanschlags und eines Korpusanschlags sollen anhand von in den Figuren 3A und 3B gezeigten Ausfuhrungsbeispielen im Folgenden näher erläutert werden. Gleichzei- tig zeigen diese Ausführungsbeispiele exemplarisch Ausführungsformen von Begren- zungsvorrichtungen 140 mit Anschlägen 142, bei denen ein verstellbares Anschlagselement 146 als linear verstellbares Anschlagselement 158 ausgestaltet ist.
Für die Details der Mischbatterie 1 10 kann weitgehend auf die Beschreibung der Mischbatterie 110 gemäß dem in den Figuren IA und IB dargestellten Ausführungsbeispiel verwiesen werden. Wiederum umfasst die Mischbatterie 110 eine Begrenzungsvorrichtung 140, welche es einem Benutzer ermöglicht, von außen den Fiuss durch den Auslass 118 auf einen einstellbaren maximalen Fluss zu begrenzen. Die Begrenzungsvorrichtung 140 um- fasst wiederum einen Anschlag 142 mit einein festen Anschlagselement 144 und einem verstellbaren Anschlagselement 146. Dabei zeigt, wie oben beschrieben, Figur 3A eine Variante eines Kappenanschlags, bei welchem das feste Anschlagselement 144 in die Kappe 124 des Stellglieds 120 integriert ist, wohingegen Figur 3B eine Variante zeigt, bei welchem das feste Anschlagselement 144 durch eine Oberkante 154 eines Vorsprungs 160 des Korpus 112 gebildet wird und welche somit ein Ausführungsbeispiel eines Korpusanschlags darstellt. Das Funktionsprinzip beider Varianten ist jedoch grundsätzlich gleich oder zumindest ähnlich.
Bei dem in Figur 3A dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst. das linear verstellbare An- schlagselement 158 eine Stange 162. mit einem nach oben, dem festen Anschlagsele- mentl44 zuweisenden Kopf 164 und optional einem nach unten weisenden Griffelement 166. Die Stange 162 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel in einem Halteele- raent in Form eines Aufsatzes 168 auf dem Korpus 112 gelagert, so dass diese in einer durch den Aufsatz 168 bzw. die Lagerung vorgegebenen Dimension linear verstellbar ist. In Figur 3A sind dabei, mit einer durchgehenden Linie und einer gestrichelten Linie, zwei verschiedene Stellungen der Stange 162 gezeigt. Die gestrichelte Position zeigt dabei eine Position bzw. Einstellung der Begrenzungsvorrichtung 140. bei welcher der maximale Fluss auf einen geringen Wert begrenzt wird, wohingegen die solide Linie eine Einstellung der Begrenzungsvorrichtung 140 zeigt, in welcher der maximale Fluss einen größtmögli- chen Wert annimmt, in diesem Fall entsprechend beispielsweise der maximalen Öffnung 136. Die Stange 162 ist beispielsweise in der genannten Dimension schiebbar und/oder drehbar, ist aber vorzugsweise in vielen oder allen möglichen Stellungen fixierbar. Dies kann beispielsweise realisiert werden, indem die Stange 162 als Gewindestange ausgestaltet ist. In diesem Fall kann das Griffelement 166 beispielsweise als Rädchen aus- gestaltet sein, welches einem Benutzer ein Drehen der Stange 162 und damit eine Positionierung der Stange 162 in der linearen Dimension ermöglicht. Alternativ oder zusätzlich kann die Stange 162 beispielsweise auch mittels eines oder mehrerer Fixierelemente in unterschiedlichen Positionen fixiert werden. Beispielsweise kann eine Stange 162 realisiert werden, welche mittels eines lösbaren Federelements in unterschiedlichen Positionen positionierbar ist. Beispielsweise kann die Stange mit einer, zwei, drei oder mehreren aufeinander folgenden Einkerbungen ausgestaltet werden, wobei die Stange 162 dann beispiels- weise durch einen von einer Feder gegen die Stange gedrückten Stift und/oder einem anderen Fixierelement in der gewünschten Position gehalten werden kann. Auch in diesem Fall kann der Kopf 164 der Stange als Anschlag gegen die Kappe 124 dienen.
Die beschriebene Funktion der verstellbaren Anschlagselemente 146, beispielsweise inmit- tεn der Stange 162 und/oder dem drehbaren Anschlagselement 148, ist in gewissen Grenzen materialunabhängig, sofern die verwendeten Materialien eine Mindeststabilität aufweisen. Es können daher beispielsweise Kunststoffwerkstoffe eingesetzt werden und/oder metallische Werkstoffe, wie beispielsweise Chrom-Metall-Werkstoffe.
Im Folgenden kann beispielsweise angenommen werden, dass die Mischbatterie 110 über Zuflüsse jeweils mit zumindest annähernd gleichem Druck Beaufschlagen wird, beispielsweise mit zumindest annähernd gleichem Druck in einem Warmwasserzufluss und einem Kaltwasserzufluss. Auch in anderen Fällen ist die erfhidungsgemäße Mischbatterie 110 jedoch grundsätzlich einsetzbar, beispielsweise mit Abweichungen und/Oder Modifikatio- nen, die dem Fachmann unmittelbar klar sind.
Bei den genannten Ausfuhrungsformen mit einem Anschlag 142, insbesondere den Kap- penanschiagsvarianten in den Figuren IA, IB und 3 A, kann beispielsweise ein Polarwinkei α c existieren, bei weichem die Kante 132 der Kappe 124 in der maximalen Öffnung 136 positioniert ist. beispielsweise indem die Fläche dieser Kante 132 in guter Approximation senkrecht zur Drehachse 138 angeordnet ist. In diesem Winkel α c und vorzugsweise nur in diesem Winkel ist der Fluss in der Regel völlig unabhängig vom Azimuthwinkel und damit der eingestellten Temperatur. Bei anderen Azimuthwinkeln ergibt sich eine gewisse Einschränkung des Flusses. Dies kann gewollt sein und bietet sich beispielsweise bei Misch- batterien 1 10 an, deren Fluss typischerweise in einer ganz bestimmten Stellung begrenzt werden soll. Beispielsweise kann bei Handwaschbecken-Mischbatterien ein Fluss auf einen zum Händewaschen üblichen maximalen Fiuss begrenzt werden, wobei eine mehr oder weniger große Veränderung des Flusses mit dem Azimuthwinkel nicht von Belang ist.
Allgemein ergibt sich jedoch bei den genannten Kappenanschlagsvarianten in der Regel eine gewisse Azimuthwinkelabhängigkeit des Flusses, insbesondere des eingestellten maximalen Flusses. Soll eine derartige Azimuthwinkelabhängigkeii zumindest teilweise ver- mieden werden, bietet sich eine Korpusanschlagsvariante an, beispielsweise die in Figur 3B dargestellte Korpusanschlagsvariante. Die dort dargestellte Konstruktion ist zumindest näherungsweise spiegelbildlich zur Kappenanschlagsvariante gemäß Figur 2A, so dass in weiten Teilen auf die Beschreibung der Figur 2 A verwiesen werden kann. Auch hier ist wiederum eine lineare Positionierung einer Stange 162 möglich, welche hier, wie auch in Figur 3A, symbolisch mit dem Pfeil 170 bezeichnet ist. Wiederum sind gestrichelt und mit durchgehenden Linien zwei Stellungen der Stange 162 dargestellt. Die Stange 162 kann wiederum beispielsweise als Gewindestange und/Oder Stange mit einer oder mehreren Einkerbungen ausgestaltet sein. In dem dargestellten Ausführungsbei spiel wirkt die Kap- pe 124 gleichzeitig als I-lalteelβment, wobei die Stange 162 durch diese Kappe 124 geführt ist. Zu diesem Zweck kann die Kappe 124 beispielsweise eine oder mehrere Bohrungen umfassen, beispielsweise wiederum Gewindebohrungen. Die Stange 162 wirkt somit als linear verstellbares Anschlagselement 158, wobei der in diesem Fall nach unten weisende Kopf 164 der Stange 162 mit dem festen Anschlagselement 144 in Form der Oberkante 154 des Vorsprungs 160 auf dem Korpus 1 12 zusammenwirkt. In der mit durchgehenden Linien dargestellten Stangenposition ergibt sich eine deutiiche, vom Azimuthwinkel unabhängige Flusseinschränkung, wohingegen in der oberen, gestrichelt dargestellten Maximalposition eine lediglich geringfügige oder keine Flusseinschränkung erfolgt. Alternativ oder zusätzlich zu einer Führung der Stange 162 unmittelbar in der Kappe 124 können an- dere Halteelemente vorgesehen sein, beispielsweise auf die Kappe 124 aufgesetzte Halteelemente.
Ausführungsvarianten der Mischbatterie 110, in welchen ein Korpusanschiag realisiert ist, sei es nun mit linear verstellbaren Anschlagselementen 158, mit drehbaren Anschiagsele- menten 148 oder mit anderen Arten von Anschlagselementen, weisen allgemein eine geringe Azimuthwinkelabhängigkeit auf. Da die verstellbaren Anschlagselemente 146 nunmehr an der Kappe 124 aufgenommen sind und/oder in diese integriert sind, sollte die Kappe 124 eine hinreichend dicke Wandstärke aufweisen, was jedoch bei mehreren bereits kommerziel! erhältlichen Mischbatterien 1 10 bereits der Fall ist. Da die Drehscheiben 152 bzw. die Stangen 162 je nach Polarwinkel bzw. je nach Fluss in unterschiedlichen Winkeln auf den Korpus 112 bzw. das feste Anschlagselement 144, beispielsweise die Oberkante 154 des Vorsprungs 160, auftreffen, sollte das feste Anschlagselement 144. beispielsweise die Oberkante 154, mit einer hinreichend großen Anschlagsfläche ausgestaltet werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass die in den Figuren dargestellten Ausfuhrungsbeispiele lediglich eine Auswahl möglicher Ausführungsformen der Begrenzungsvorrichtung darstellen. Beispielsweise ist die Vorderseite 116 hier durch die Positionierung des Auslas- ses 118 definiert. Auch andere Ausgestaltungen des Auslasses bzw. andere Definitionen der Vorderseite 1 16 sind grundsätzlich möglich. Weiterhin soll die Begrenzungsvorrichtung 140 lediglich durch einen Benutzer in einer normalen Funktionsbereitschaft der Mischbatterie 110 bedienbar sein. Dabei können jedoch auch zumindest Teile der Begren- zungsvorrichtung 140 in ein Inneres der Mischbatterie 1 10 verlegt sein, so dass lediglich, beispielsweise durch Bedienhebel 156, eine Einstellbarkdt der Begrenzungsvorrichtung 140 gewährleistet ist. So kann beispielsweise der Anschlag 142 auch ganz oder teilweise ins Innere der Mischbatterie 1 10, beispielsweise ins Innere der Kappe 124 und/oder ins Innere des Korpus 1 12, verlegt werden, wobei lediglich ein oder mehrere Bedienhe- bei 156 bzw. andere Bedienelemente vorgesehen sein können, welche einem Benutzer von außen eine Einstellung der Begrenzungsvorrichtung 140 ermöglichen.
Weiterhin kann auch eine Orientierung des Kugelgelenks 126 im Raum variieren. Beispielsweise können bei einigen Mischbatterien 1 10, insbesondere für den Einsatz in Du- sehen, Drehachsen 150, um welche die Temperatur eingestellt wird, bezüglich des Benutzers von vorn nach hinten gerichtet sein. Die relative Lage der Drehscheibe 152 zum Kugelgelenk 126 sollte hiervon jedoch unberührt bleiben.
Die Vorteile der erfindungsgemäßen Mischbatterie 110, beispielsweise gemäß den Ausrtih- fungsbeispielen in den Figuren IA bis 3B. Hegen insbesondere in der Möglichkeit, den maximalen Wasserfluss variabel einzustellen. Diese Einstellung des maximalen Flusses kann jedoch auch in Sekundenschnelle mit beispielsweise lediglich einem Handgriff (beispielsweise bei Drehscheiben 152) oder mit wenigen Handgriffen {beispielsweise bei der Verwendung von Stangen 162) geändert werden. Auf diese Weise kann der Bedarf an ver- schiedene Situationen angepasst werden.
Der maximal mögliche Fluss durch die Mischbatterie ϊ 10 kann beispielsweise vom jeweiligen lokalen Wasserdruck abhängen. Ist dieser lokale Wasserdruck hoch, so kann der maximale Fluss beispielsweise generell herabgesetzt werden.
Mittels der erfindungsgemäßen Mischbatterie 110 können auch Mischbatterien, welche überwiegend von Personen benutzt werden, die auf Wasser- und Energieverbrauch kaum achten, auf einen sinnvollen maximalen Fluss eingestellt werden. Dies kann beispielsweise bei der Verwendung durch Kinder oder ältere Personen sinnvoll eingesetzt werden. Auch Hotelbetriebe oder öffentliche Einrichtungen können beispielsweise durch Vorgabe eines mittleren Durchflusswertes Einsparungen vornehmen. Weiterhin ist der Einsatz der genannten Mischbatterien 110 auch in Kühlvorrichtungen sinnvoll. So können beispielsweise zur Wasserkühlung bestimmter Geräte erfindungsgemäße Mischbatterien 110 eingesetzt werden, beispielsweise zur Kühlung von Bogenlampen. In vielen Fällen ist bei Kühlvorrichtung ein gewisser Mindestfluss erforderlich, jedoch bei weitem nicht der Maximalfluss einer Mischbatterie 1 10. Auch hier ist die vorgestellte Flussbegrenzung in der Rege! wesentlich günstiger einsetzbar als beispielsweise Druckreduzierventile in dem relevanten Druckbereich. Handelsübliche kostengünstige Druckreduzierventile in dem für diesen Zweck insbesondere relevanten niedrigen Druckbereich sind bislang nicht bekannt.
Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Mischbatterie 1 10 liegt im Preisleistungsverhäitnis. Die Begrenzungsvorrichtung 140 selbst wird den Wert der einzelnen Mischbatterie 110 und deren Herstellungsaufwand in der Regel nur geringfügig erhöhen. Bei einem Mehrpreis beispielsweise von 10 bis 15 Euro pro Mischbatterie 1 10 hätte sich diese beispielsweise in einem Privathaushalt schon in kurzer Zeit amortisiert. Würde das System den Wasser- und Warmwasserverbrauch beispielsweise lediglich um 30 % senken, was in vielen Fällen angenommen werden kann, so wäre die Wasser- Lind Energie- erspamis aller Verbraucher, die die Mischbatterie HO einsetzen, bereits volkswirtschaftlich von relevanter Dimension.
Bezugszeichenjiste
110 Mischbatterie 112 Korpus
114 Einlass
116 Vorderseite
118 Auslass
120 Stellglied 122 Stellhebe]
124 Kappe
126 Kugelgelenk
128 geschlossene Position
130 Öffnungsbewegung 131 geöffnete Position
132 Kante der Kappe
134 Rücksehe
136 maximale Öffnung
138 Drehachse 140 Begrenzungs Vorrichtung
142 Anschlag
144 festes Anschlagseiernent
146 verstellbares Anschlagselement
148 drehbares Anschlagselement 150 Drehachse
152 Drehscheibe
154 Oberkante
156 Bedienhebel
158 linear verstellbares Anschlagselement 160 Vorsprung
162 Stange
164 Kopf
166 Griffelement
168 Aufsatz 170 lineare Positionierung