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Title:
DEVICE FOR VARYING A COMPRESSION RATIO, RECIPROCATING-PISTON INTERNAL COMBUSTION ENGINE AND WORKING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/099056
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (10) for varying a compression ratio of a reciprocating-piston internal combustion engine (100), having an externally toothed eccentric (3) which is designed to be arranged between a crankpin (28) of a crankshaft (20) of a crank drive (20') and a connecting-rod eye of a connecting rod (22) in rotationally movable fashion for the purposes of varying a stroke length of a piston, which is mechanically coupled to the connecting rod (22), of the reciprocating-piston internal combustion engine (100), having an adjusting unit (12) which is mechanically coupled to an external toothing (3-1) of the eccentric (3) and which is designed for adjusting the eccentric (3) by rotation of the eccentric (3), and having a coupling unit (56) which is designed for mechanically coupling the eccentric (3) to the adjusting unit (12) and which, for this purpose, is formed with first and second pick-off shafts (5, 6) which are arranged parallel to one another, radially spaced apart from one another and mechanically coupled to one another, wherein the first pick-off shaft (5) is mechanically coupled to the external toothing (3-1) of the eccentric (3) and the second pick-off shaft (6) is mechanically coupled to the adjusting unit (12), and wherein the coupling unit (56) and in particular the first and second pick-off shafts (5, 6), the eccentric (3) and/or the adjusting unit (12) are designed for being partially or entirely arranged (a) in the interior of the crankshaft housing of the crankshaft (20), (b) within a structural space of a web (23) of the crankshaft (20), and/or (c) within a structural space of a counterweight (24).

Inventors:
GUTZER ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/078030
Publication Date:
May 22, 2020
Filing Date:
October 16, 2019
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
F02B75/04; F16C3/28
Domestic Patent References:
WO2011006537A12011-01-20
Foreign References:
EP2902603A12015-08-05
EP0184042A21986-06-11
DE102011018166A12012-10-25
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Claims:
Patentansprüche:

1. Vorrichtung (10) zum Verändern eines Kompressionsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine (100),

- mit einem außenverzahnten Exzenter (3), welcher ausgebildet ist, zwischen einem Hubzapfen (28) einer Kurbelwelle (20) eines Kurbeltriebs (20‘) und einem Pleuelauge eines Pleuels (22) drehbeweglich zur Veränderung einer Hubhöhe eines mit dem Pleuel (22) mechanisch gekoppelten Kolbens der

Hubkolbenbrennkraftmaschine (100) angeordnet zu werden,

- mit einer Verstelleinheit (12), welche mit einer Außenverzahnung (3-1 ) des Exzenters (3) mechanisch gekoppelt und zum Einstellen des Exzenters (3) durch Verdrehen des Exzenters (3) ausgebildet ist, und - mit einer Koppeleinheit (56), welche zur mechanischen Kopplung des

Exzenters (3) mit der Verstelleinheit (12) und dazu mit zueinander parallel angeordneten, radial zueinander beabstandeten und miteinander mechanisch gekoppelten ersten und zweiten

Abnehmerwellen (5, 6) ausgebildet ist,

- wobei die erste Abnehmerwelle (5) mit der Außenverzahnung (3-1 ) des

Exzenters (3) und die zweite Abnehmerwelle (6) mit der Verstelleinheit (12) mechanisch gekoppelt ist und

- wobei die Koppeleinheit (56) und insbesondere die ersten und zweiten Abnehmerwellen (5, 6), der Exzenter (3) und/oder die Verstelleinheit (12) zur teilweisen oder vollständigen Anordnung (a) im Inneren eines

Kurbelwellengehäuses der Kurbelwelle (20), (b) innerhalb eines Bauraums einer Wange (23) der Kurbelwelle (20) und/oder (c) innerhalb eines Bauraums eines Gegengewichts (24) ausgebildet sind. 2. Vorrichtung (10) nach Anspruch 1 , bei welcher

- die Verstelleinheit (12) ein Verstellrad (2) aufweist, welches als

Hohlrad mit einer Außenverzahnung (2-1 ) zur Aufnahme einer Verstellbewegung für den Exzenter (3) und drehfest zur Außenverzahnung (2-1 ) mit einer Innenverzahnung (2-2) zur mechanischen Kopplung an die Koppeleinheit (56) ausgebildet ist,

- die Koppeleinheit (56), der Exzenter (3) und/oder die Verstelleinheit (12) zur teilweisen oder vollständigen Anordnung (i) im Inneren eines Kurbelwellengehäuses der Kurbelwelle (20), (ii) innerhalb eines

Bauraums einer Wange (23) der Kurbelwelle (20) und/oder innerhalb eines Bauraums eines Gegengewichts (24) ausgebildet sind und/oder

- die Koppeleinheit (56) teilweise oder vollständig im Inneren des

Bauraums des Verstellrads (2) angeordnet ist.

3. Vorrichtung (10) zum Verändern eines Kompressionsverhältnisses einer

Hubkolbenbrennkraftmaschine (100),

- mit einem außenverzahnten Exzenter (3), welcher ausgebildet ist, zwischen einem Hubzapfen (28) einer Kurbelwelle (20) eines Kurbeltriebs (20‘) und einem Pleuelauge eines Pleuels (22) drehbeweglich zur Veränderung einer Hubhöhe eines mit dem Pleuel (22) mechanisch gekoppelten Kolbens der

Hubkolbenbrennkraftmaschine (100) angeordnet zu werden,

- mit einer Verstelleinheit (12), welche mit einer Außenverzahnung (3-1 ) des Exzenters (3) mechanisch gekoppelt und zum Einstellen des

Exzenters (3) durch Verdrehen des Exzenters (3) ausgebildet ist, und

- mit einer Koppeleinheit (56) zur mechanischen Kopplung des

Exzenters (3) mit der Verstelleinheit (12),

- wobei die Verstelleinheit (12) ein Verstellrad (2) aufweist, welches als Hohlrad mit einer Außenverzahnung (2-1 ) zur Aufnahme einer

Verstellbewegung für den Exzenter (3) und drehfest zur

Außenverzahnung (2-1 ) mit einer Innenverzahnung (2-2) zur mechanischen Kopplung an die Koppeleinheit (56) ausgebildet ist und

- wobei (i) die Koppeleinheit (56), der Exzenter (3) und/oder die

Verstelleinheit (12) zur teilweisen oder vollständigen Anordnung (a) im

Inneren eines Kurbelwellengehäuses der Kurbelwelle (20), (b) innerhalb eines Bauraums einer Wange (23) der Kurbelwelle (20) und/oder (c) innerhalb eines Bauraums eines Gegengewichts (24) ausgebildet sind und/oder (ii) die Koppeleinheit (56) teilweise oder vollständig im Inneren eines Bauraums des Verstellrads (2) angeordnet ist. 4. Vorrichtung (10) nach Anspruch 3, bei welcher die Koppeleinheit (56) zur mechanischen Kopplung des Exzenters (3) mit der Verstelleinheit (12) mit zueinander parallel angeordneten, radial zueinander beabstandeten und miteinander mechanisch gekoppelten ersten und zweiten

Abnehmerwellen (5, 6) ausgebildet ist.

5. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 , 2 oder 4, bei welcher

- die Koppeleinheit (56) als teilweise oder vollständig (a) im Innenraum des Kurbelwellengehäuses, (b) im Bauraum einer Wange (23) der Kurbelwelle (20) und/oder (c) im Bauraum einer eines Gegengewichts (24) umlaufende Getriebeeinheit ausgebildet ist,

- die erste Abnehmerwelle (5) der Koppeleinheit (56) ausgebildet ist, zu einer Drehachse (21 ) der Kurbelwelle (20) parallel und radial beabstandet angeordnet zu werden, und ein außenverzahntes erstes Zahnrad (5-2) zur Verdrehung des Exzenters (3) sowie axial versetzt und drehtest zum ersten Zahnrad (5-2) der ersten Abnehmerwelle (5) ein zweites Zahnrad (5-1 ) aufweist und/oder

- die zweite Abnehmerwelle (6) der Koppeleinheit (56) ausgebildet ist, zur Drehachse (21 ) der Kurbelwelle (20) und zur ersten

Abnehmerwelle (5) parallel und radial beabstandet angeordnet zu werden, und ein außenverzahntes erstes Zahnrad (6-1 ) kämmend mit dem zweiten Zahnrad (5-2) der ersten Abnehmerwelle (5) sowie axial versetzt und drehtest zum ersten Zahnrad (6-1 ) der zweiten Abnehmerwelle (6) mit einem außenverzahnten zweiten Zahnrad (6-2) ausgebildet ist.

6. Vorrichtung (10) nach Anspruch 5, bei welcher

- das zweite Zahnrad (6-2) der zweiten Abnehmerwelle (6) auf der

Innenverzahnung (2-2) des Verstellrads (2) kämmend angeordnet ist, - die Außenverzahnung (2-1 ) des Verstellrads (2) mit einer

Verstelleinrichtung (1 ) eingreifend angeordnet und/oder

- das Verstellrad (2) zur drehbaren Lagerung in Innenraum eines

Kurbelgehäuses der Hubkolbenbrennkraftmaschine (100) ausgebildet ist.

7. Vorrichtung (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche,

- bei welcher ein Zwischengetriebe (7‘) - insbesondere als Teil der

Koppeleinheit (56), mit einem außenverzahnten Zwischenzahnrad (7- 1 ), einer ein außenverzahntes Zwischenzahnrad (7-1 ) tragenden

Zwischenwelle (7) und/oder parallel und radial beabstandet zur Kurbelwellenachse (21 ) und/oder zur ersten und zweiten

Abnehmerwelle (5, 6) - ausgebildet ist,

- wobei das Zwischengetriebe (7‘) eingerichtet ist, mittelbar oder

unmittelbar eine mechanische Kopplung und insbesondere ein

Kämmen - insbesondere des ersten Zahnrads (5-2) der ersten Abnehmerwelle (5) - mit der Außenverzahnung (3-1 ) des Exzenters (3) zu bewirken. 8. Vorrichtung (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche,

- bei welcher ein Synchronisiergetriebe (4‘) - insbesondere als Teil der Koppeleinheit (56) und/oder eines Zwischengetriebes (7‘), mit einem außenverzahnten Synchronisierzahnrad (4-1 ), einer ein

außen verzahntes Synchronisierzahnrad (4-1 ) tragenden

Synchronisierungswelle (4) und/oder parallel und/oder koinzidierend oder radial beabstandet zur Kurbelwellenachse (21 ), zu einer etwaigen Zwischenwelle (7) und/oder zur ersten und zweiten Abnehmerwelle (5, 6) - zum Ändern eines Kompressionsverhältnisses weiterer Zylinder der Hubkolbenbrennkraftmaschine (100) ausgebildet ist,

- wobei das Synchronisiergetriebe (4‘) eingerichtet ist, mittelbar oder unmittelbar eine mechanische Kopplung und insbesondere ein Kämmen zu bewirken - insbesondere des Synchronisierzahnrads (4-1 ) mit der Außenverzahnung (3-1 ) des Exzenters (3), insbesondere um dadurch angetrieben zu werden, und insbesondere zusätzlich mit der Koppeleinheit (56), dem Zwischengetriebe (7‘) und/oder dem Zwischenzahnrad (7-1 ), insbesondere um den Exzenter (3) anzutreiben.

9. Hubkolbenbrennkraftmaschine (100),

- mit einem Kurbeltrieb (20‘) mit einer Kurbelwelle (20) mit zumindest einem beiderseits drehbeweglich gelagerten Hubzapfen (28),

- wobei der Hubzapfen (28)

(i) mit einem Pleuel (22) und einem in einem Zylinder der

Hubkolbenbrennkraftmaschine (100) schiebebeweglich angeordneten Kolben in Wirkverbindung steht und (ii) zur Wandlung einer rotatorischen Bewegung der Kurbelwelle (20) in eine bidirektionale, translatorische Bewegung des Kolbens mit einer definierten Hubhöhe ausgebildet ist, und

- mit einer Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 zum

Verändern eines Kompressionsverhältnisses der

Hubkolbenbrennkraftmaschine (100). 10. Hubkolbenbrennkraftmaschine (100) nach Anspruch 9, welche derart eingerichtet ist,

(a) dass ein Exzenter (3) des Kurbeltriebs (20‘) mit einer relativen

und/oder steuerbar einstellbaren Phase und/oder Relativdrehzahl zur Drehung der Kurbelwelle (20) rotiert, insbesondere mit einem Faktor von + ! zur Drehzahl der Kurbelwelle (20),

(b) dass Verzahnungen diese Verhältnisse durch ein geeignetes

Kämmen mit einem stehenden Verstellrad (2) der Vorrichtung (10) zum Verändern eines Kompressionsverhältnisses gewährleisten und/oder

(c) dass durch eine Verdrehung des Verstellrads (1 ) über

Verstelleinrichtung (1 ) der Vorrichtung zum Verändern eines Kompressionsverhältnisses den Phasenwinkel der Rotation des Exzenters (3) und somit die Einstellung des

Verdichtungsverhältnisses bewirkbar ist,

(d) wobei der Exzenter (3) mit einem relativ zum Zündzeitpunkt

entsprechend vorliegenden Verdrehwinkel und einer daraus resultierenden Verdichtung einstellbar ist.

11. Arbeitsvorrichtung mit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine (100), welche als Antriebsmittel für ein Aggregat der Arbeitsvorrichtung und nach Anspruch 9 oder 10 ausgebildet ist.

Description:
Vorrichtung zum Verändern eines

Kompressionsverhältnisses,

Hubkolbenbrennkraftmaschine und Arbeitsvorrichtung

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verändern eines

Kompressionsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, eine

Hubkolbenbrennkraftmaschine als solche sowie eine Arbeitsvorrichtung.

Zur Verbesserung der Performance von Hubkolbenbrennkraftmaschinen im Hinblick auf den Brennstoffverbrauch und die Leistungsabgabe wurden verschiedene Konzepte mit variablem Verdichtungsverhältnis in Abhängigkeit von einem Lastzustand der Brennkraftmaschine ersonnen.

Nachteilig bei herkömmlichen Vorgehensweisen, wie sie zum Beispiel in der WO 2011/006537 A1 , der EP 0 184 042 A1 und der DE 10 2011 018166 A1 beschrieben sind, betreffen Stabilitätsprobleme im Bereich des

Kurbelwellengehäuses, zum Beispiel auf Grund einer sich ergebenden schmaleren Auslegung von Lagerwänden im Bereich eines verwendeten

Verstellantriebs, der für die Verstellung des Kompressionsverhältnisses notwendig ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung zum Verändern eines Kompressionsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine sowie eine Hubkolbenbrennkraftmaschine und eine damit ausgestattete

Arbeitsvorrichtung zu schaffen, bei welchen mit besonders einfachen

Maßnahmen, mit einem hohen Grad an Zuverlässigkeit und ohne Schwächung der Stabilität des Aufbaus und Verschlechterung der Performance der zu Grunde liegenden Brennkraftmaschine das Kompressionsverhältnis der

Brennkraftmaschine eingestellt werden kann. Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der jeweiligen abhängigen Ansprüche.

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung zum Verändern eines Kompressionsverhältnisses einer

Hubkolbenbrennkraftmaschine geschaffen

(i) mit einem außenverzahnten Exzenter, welcher ausgebildet und eingerichtet ist, zwischen einem Hubzapfen einer Kurbelwelle eines Kurbeltriebs und einem Pleuelauge eines Pleuels drehbeweglich zur Veränderung einer Hubhöhe eines mit dem Pleuel mechanisch gekoppelten Kolbens der

Hubkolbenbrennkraftmaschine angeordnet zu sein oder zu werden,

(ii) mit einer Verstelleinheit, welche mit einer Außenverzahnung des Exzenters mechanisch gekoppelt und zum Einstellen des Exzenters durch Verdrehen des Exzenters ausgebildet ist, und (iii) mit einer Koppeleinheit, welche zur mechanischen Kopplung des Exzenters mit der Verstelleinheit und dazu mit zueinander parallel angeordneten, radial zueinander beabstandeten und miteinander mechanisch gekoppelten ersten und zweiten Abnehmerwellen ausgebildet ist,

(vi) wobei die erste Abnehmerwelle mit der Außenverzahnung des Exzenters und die zweite Abnehmerwelle mit der Verstelleinheit mechanisch gekoppelt ist und

(v) wobei die Koppeleinheit und insbesondere die ersten und zweiten

Abnehmerwellen, der Exzenter und/oder die Verstelleinheit zur teilweisen oder vollständigen Anordnung (a) im Inneren eines Kurbelwellengehäuses der Kurbelwelle, (b) innerhalb eines Bauraums einer Wange der

Kurbelwelle und/oder (c) innerhalb eines Bauraums eines Gegengewichts ausgebildet sind.

Diese Sichtweise der vorliegenden Erfindung betrachtet Aspekte eines kompakten Aufbaus ohne Stabilitätseinbußen durch Verwendung einer Koppeleinheit mit zwei Abnehmerwellen und deren teilweise oder vollständige Unterbringung (a) im Inneren eines Gehäuses der Kurbelwelle, (b) innerhalb eines Bauraums einer Wange der Kurbelwelle und/oder (c) innerhalb eines Bauraums eines Gegengewichts. Bevorzugt weist bei dieser Sichtweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung die Verstelleinheit ein Verstellrad auf, welches als Hohlrad mit einer

Außenverzahnung zur Aufnahme einer Verstellbewegung für den Exzenter und drehfest zur Außenverzahnung mit einer Innenverzahnung zur mechanischen Kopplung an die Koppeleinheit ausgebildet ist. Durch diese Maßnahmen lässt sich eine besonders kompakte Bauweise durch geeignete Unterbringung der Verstelleinheit mit Hohlrad bei gleichzeitiger vereinfachter Montage erzielen.

Die Koppeleinheit, der Exzenter und/oder die Verstelleinheit können aus

Gründen der weiteren Kompaktifizierung zur teilweisen oder vollständigen Anordnung (a) im Inneren eines Kurbelwellengehäuses der Kurbelwelle (b) innerhalb eines Bauraums einer Wange der Kurbelwelle und/oder (c) innerhalb eines Bauraums eines Gegengewichts ausgebildet sein.

Zusätzlich oder alternativ kann die Koppeleinheit teilweise oder vollständig im Inneren des Bauraums des Verstellrads angeordnet sein.

Gemäß einer alternativen Sichtweise der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung zum Verändern eines Kompressionsverhältnisses einer

Hubkolbenbrennkraftmaschine geschaffen,

(i) mit einem außenverzahnten Exzenter, welcher ausgebildet und eingerichtet ist, zwischen einem Hubzapfen einer Kurbelwelle eines Kurbeltriebs und einem Pleuelauge eines Pleuels drehbeweglich zur Veränderung einer Hubhöhe eines mit dem Pleuel mechanisch gekoppelten Kolbens der

Hubkolbenbrennkraftmaschine angeordnet zu sein oder zu werden,

(ii) mit einer Verstelleinheit, welche mit einer Außenverzahnung des Exzenters mechanisch gekoppelt und zum Einstellen des Exzenters durch Verdrehen des Exzenters ausgebildet ist, und (iii‘) mit einer Koppeleinheit zur mechanischen Kopplung des Exzenters mit der Verstelleinheit,

(vi) wobei die Verstelleinheit ein Verstellrad aufweist, welches als Hohlrad mit einer Außenverzahnung zur Aufnahme einer Verstellbewegung für den Exzenter und drehfest zur Außenverzahnung mit einer Innenverzahnung zur mechanischen Kopplung an die Koppeleinheit ausgebildet ist und

(vii) wobei die Koppeleinheit, der Exzenter und/oder die Verstelleinheit zur

teilweisen oder vollständigen Anordnung (a) im Inneren eines

Kurbelwellengehäuses der Kurbelwelle, (b) innerhalb eines Bauraums einer Wange der Kurbelwelle und/oder (c) innerhalb eines Bauraums eines

Gegengewichts ausgebildet sind und/oder

(viii) wobei die Koppeleinheit ganz oder teilweise im Inneren des Bauraums des Verstellrads angeordnet ist.

Diese alternative Sichtweise der vorliegenden Erfindung betrachtet Aspekte eines kompakten Aufbaus ohne Stabilitätseinbußen durch Verwendung eines Hohlrads als Verstellrad einer Verstelleinheit mit teilweiser oder vollständiger

Unterbringung der Koppeleinheit im (a) Inneren eines Kurbelwellengehäuses der Kurbelwelle, (b) innerhalb eines Bauraums einer Wange der Kurbelwelle, (c) innerhalb eines Bauraums eines Gegengewichts und/oder im (d) Inneren des Bauraums des Verstellrads, welches den Verfahrweg der Kurbelwellenwangen praktisch umgibt und einhüllt.

Dieses alternative Vorgehen kann mit dem ersten erfindungsgemäßen Konzept kombiniert werden, indem gemäß einer bevorzugten Ausgestaltungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung die Koppeleinheit zur mechanischen Kopplung des Exzenters mit der Verstelleinheit mit zueinander parallel angeordneten, radial zueinander beabstandeten und miteinander mechanisch gekoppelten ersten und zweiten Abnehmerwellen ausgebildet ist.

Gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann die Koppeleinheit als im Innenraum des Kurbelwellengehäuses und/oder im Bauraum einer Wange der Kurbelwelle und insbesondere eines Gegengewichts umlaufende Getriebeeinheit ausgebildet sein. Durch diese Maßnahmen wird ein noch höherer Grad an Kompaktheit erzielt.

Zusätzlich oder alternativ kann die erste Abnehmerwelle der Koppeleinheit ausgebildet sein, zu einer Drehachse der Kurbelwelle parallel und radial beabstandet angeordnet zu sein oder zu werden.

Die erste Abnehmerwelle weist vorzugsweise ein außenverzahntes erstes Zahnrad zur Verdrehung des Exzenters auf und ist alternativ oder zusätzlich axial versetzt und drehfest zum ersten Zahnrad der ersten Abnehmerwelle mit einem zweiten Zahnrad der ersten Abnehmerwelle ausgebildet.

Bei einer anderen Fortbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die zweite Abnehmerwelle der Koppeleinheit dazu ausgebildet, zur Drehachse der

Kurbelwelle und zur ersten Abnehmerwelle parallel und radial beabstandet angeordnet zu sein oder zu werden. Zusätzlich oder alternativ kann die zweite Abnehmerwelle ein außenverzahntes erstes Zahnrad kämmend mit dem zweiten Zahnrad der ersten Abnehmerwelle aufweisen und/oder axial versetzt und drehfest zum ersten Zahnrad der zweiten Abnehmerwelle mit einem außenverzahnten zweiten Zahnrad der zweiten Abnehmerwelle ausgebildet sein. In diesem Zusammenhang ist es von besonderem Vorteil, wenn gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung das zweite Zahnrad der zweiten Abnehmerwelle auf der Innenverzahnung des Verstellrads kämmend angeordnet ist.

Für den eigentlichen Antrieb des Exzenters und damit für das eigentliche

Verstellen des Kompressionsverhältnisses ist es von besonderem Vorteil, wenn zusätzlich oder alternativ die Außenverzahnung des Verstellrads mit einer Verstelleinrichtung eingreifend angeordnet und ausgebildet ist.

Eine derartige Verstelleinrichtung kann zum Beispiel von einem Schneckentrieb und/oder einer Zahnstange gebildet werden. Es ist ferner von besonderem Vorteil, wenn das Verstellrad zur drehbaren Lagerung in Innenraum eines Kurbelgehäuses der

Hubkolbenbrennkraftmaschine ausgebildet ist.

Bisher wurden Anordnungen betrachtet, bei welchen zwischen dem Exzenter einerseits und der Verstelleinheit andererseits eine relativ direkte mechanische Anbindung vorliegt. Häufig ist jedoch vorteilhaft, wenn zusätzliche

Zwischenelemente vorgesehen werden, mit welchen andere Komponenten gesteuert angetrieben werden können.

So ist es besonders vorteilhaft, wenn bei einer anderen Ausgestaltungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ein Zwischengetriebe - insbesondere als Teil der Koppeleinheit, mit einem außenverzahnten Zwischenzahnrad oder mit einer ein außen verzahntes Zwischenzahnrad tragenden Zwischenwelle ausgebildet wird.

Eine derartige Zwischenwelle kann parallel und radial beabstandet zur

Kurbelwellenachse und/oder zur ersten und zweiten Abnehmerwelle ausgebildet sein oder werden.

Erfindungsgemäß ist bei dieser Ausführungsform das Zwischengetriebe dazu eingerichtet, mittelbar oder unmittelbar eine mechanische Kopplung und insbesondere ein Kämmen - insbesondere des ersten Zahnrads der ersten Abnehmerwelle - mit der Außenverzahnung des Exzenters zu bewirken. Unter diesen Umständen ist es ferner vorteilhaft, wenn dabei ein

Synchronisiergetriebe - insbesondere als Teil der Koppeleinheit und/oder eines oder des Zwischengetriebes, mit einem außenverzahnten Synchronisierzahnrad, einer ein außenverzahntes Synchronisierzahnrad tragenden

Synchronisierungswelle und/oder parallel und/oder koinzidierend oder radial beabstandet zur Kurbelwellenachse, zu einer etwaigen Zwischenwelle und/oder zur ersten und zweiten Abnehmerwelle - zum Ändern eines

Kompressionsverhältnisses weiterer Zylinder der Hubkolbenbrennkraftmaschine ausgebildet ist oder wird. In diesem Fall ist das das Synchronisiergetriebe dazu eingerichtet, mittelbar oder unmittelbar eine mechanische Kopplung und insbesondere ein Kämmen zu bewirken - insbesondere des Synchronisierzahnrads mit der Außenverzahnung des Exzenters und/oder um dadurch angetrieben zu werden, und insbesondere zusätzlich mit der Koppeleinheit, dem Zwischengetriebe und/oder dem

Zwischenzahnrad, insbesondere um den Exzenter anzutreiben.

Durch diese Maßnahmen werden Möglichkeiten bereitgestellt, den Exzenter zur Verstärkung des Kompressionsverhältnisses entweder direkt und unmittelbar oder indirekt und mittelbar, nämlich vermittelt durch das Synchronisiergetriebe anzutreiben und zu verstellen, wobei beim direkten und unmittelbaren Antreiben und Verstellen die Synchronisierung durch den Exzenter vermittelt erfolgt.

Die vorliegende Erfindung schafft des Weiteren eine

Hubkolbenbrennkraftmaschine als solche, welche mit einem Kurbeltrieb mit einer Kurbelwelle mit zumindest einem beiderseits drehbeweglich gelagerten

Hubzapfen ausgebildet ist, wobei der Hubzapfen mit einem Pleuel und einem in einem Zylinder der Hubkolbenbrennkraftmaschine schiebebeweglich

angeordneten Kolben in Wirkverbindung steht und zur Wandlung einer rotatorischen Bewegung der Kurbelwelle in eine bidirektionale, translatorische Bewegung des Kolbens mit einer definierten Hubhöhe ausgebildet und eingerichtet ist. Zum Verändern eines Kompressionsverhältnisses der

Hubkolbenbrennkraftmaschine weist diese eine erfindungsgemäß ausgestaltete Vorrichtung zum Verändern des Kompressionsverhältnisses der

Hubkolbenbrennkraftmaschine auf.

Ferner ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung auch eine Arbeitsvorrichtung, welche eine erfindungsgemäß ausgestaltete Hubkolbenbrennkraftmaschine aufweist, die als Antriebsmittel für ein Aggregat der Arbeitsvorrichtung ausgebildet ist

Kurzbeschreibung der Figuren

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Figuren. Figur 1 zeigt in axialer Draufsicht eine Ausführungsform der

erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines

Kompressionsverhältnisses einer

Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einer Koppeleinheit zwischen Exzenter und Verstelleinheit, wobei durch den Exzenter ein Synchronisiergetriebe angesteuert wird.

Figur 2 zeigt in axialer Draufsicht eine andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines

Kompressionsverhältnisses einer

Hubkolbenbrennkraftmaschine, wobei ein Exzenter unter Verwendung eines Zwischengetriebes und eines Synchronisiergetriebes angetrieben und gesteuert wird.

Figuren 3 bis 5 zeigen verschiedene perspektivische Ansichten der

Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Kompressionsverhältnisses gemäß Figur 1.

Nachfolgend werden unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 5

Ausführungsbeispiele und der technische Hintergrund der Erfindung im

Detail beschrieben. Gleiche und äquivalente sowie gleich oder äquivalent wirkende Elemente und Komponenten werden mit denselben

Bezugszeichen bezeichnet. Nicht in jedem Fall ihres Auftretens wird die

Detailbeschreibung der bezeichneten Elemente und Komponenten

wiedergegeben.

Die dargestellten Merkmale und weiteren Eigenschaften können in

beliebiger Form voneinander isoliert und beliebig miteinander kombiniert werden, ohne den Kern der Erfindung zu verlassen.

Figur 1 zeigt in axialer Draufsicht eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 zum Verändern eines Kompressionsverhältnisses einer

Hubkolbenbrennkraftmaschine 100 mit einer Koppeleinheit 56 zwischen Exzenter 3 und Verstelleinheit 12, wobei durch den Exzenter 3 ein Synchronisiergetriebe 4‘ angesteuert wird. Im Zusammenhang mit den weiteren Figuren 3 bis 5, welche verschiedene perspektivische Ansichten der Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 zum Verändern eines Kompressionsverhältnisses gemäß Figur 1 zeigen, wird insgesamt deutlich, dass der Exzenter 3 zur Fassung des

Hublagerzapfens oder Pleuellagerzapfens 28 und mit einer Außenverzahnung 3-

1 zu dessen Rotation und damit zur Einstellung des Kompressionsverhältnisses in einem zugeordneten Zylinder ausgebildet ist, nämlich über die Hubtiefe des am Pleuel 22 angebrachten Kolbens.

Zur gesteuerten Rotation des Exzenters 3 ist eine Verstelleinheit 12 ausgebildet, welche in der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform aus einem Verstellrad 2 besteht, welches über seine Außenverzahnung 2-1 kämmend über eine

Verstelleinrichtung 1 , zum Beispiel nach Art eines Betriebs, einer Schnecke oder Zahnstange und deren Schneckengewinde oder Verzahnung 1-1 im Inneren eines Kurbelwellengehäuses einer zu Grunde liegenden Kurbelwelle 20 eines Kurbeltriebs 20‘ um eine entsprechende Lagerung rotierbar ist.

Das Verstellrad 2 der Verstelleinheit 12 ist somit als Hohlrad ausgebildet, welches neben der Außenverzahnung 2-1 auch eine Innenverzahnung 2-2 aufweist, die mit einer Koppeleinheit 56 kämmend mechanisch gekoppelt ist.

Für eine derartige Kopplung weist die Koppeleinheit 56 eine erste

Abnehmerwelle 5 mit drehfest an der Welle 5 angeordneten ersten und zweiten Zahnrädern 5-1 und 5-2 auf. Des Weiteren ist eine zweite Abnehmerwelle 6 mit drehfest an der Welle 6 angeordneten ersten und zweiten Zahnrädern 6-1 und 6-

2 vorgesehen.

Die beiden Abnehmerwellen 5 und 6 sind so parallel zueinander und parallel zur Kurbelwelle 20 und Kurbelwellenachse 21 und zueinander jeweils radial beabstandet und derart angeordnet,

(a) dass das zweite Zahnrad 6-2 der zweiten Abnehmerwelle 6 mit der

Innenverzahnung 2-2 kämmt, (b) dass das erste Zahnrad 6-1 der zweiten Abnehmerwelle 6 mit dem ersten Zahnrad 5-1 der ersten Abnehmerwelle 5 kämmt und

(c) dass das zweite Zahnrad 5-2 der ersten Abnehmerwelle 5 mit der

Außenverzahnung 3-1 des Exzenters 3 kämmt, (d) so dass insgesamt bei einer Betätigung der Verstelleinrichtung 1 über eine

Rotation des Verstellrads 2 und die sich anschließenden Rotationen der beiden Abnehmerwellen 5 und 6 und der entsprechenden Zahnräder 5-1 bis 6-2 der Exzenter 3 rotiert und damit der wirksame Kolbenhub des mit dem Pleuel 22 verbundenen Kolbens variiert werden. Aus den Figuren 1 und 3 bis 5 wird auch deutlich, dass die Außenverzahnung 3- 1 des Exzenters 3 auch mit einer Synchronisierungsverzahnung 4-1 eines Synchronisierung Zahnrads oder eines Synchronisierungsgetriebes 4‘, zum Beispiel einer die Verzahnung 4-1 tragenden Synchronisierungswelle 4, kämmt, um eine Synchronisierung mit weiteren Zylindern der

Hubkolbenbrennkraftmaschine 100 über deren Exzenter, die hier nicht dargestellt sind, zu bewirken.

In den Figuren 1 und 3 bis 5 sind Hublagerzapfen 28 oder Pleuellagerzapfen und die Grundlagerzapfen 29 oder Hauptlagerzapfen zu erkennen.

Figur 2 zeigt in axialer Draufsicht eine andere Ausführungsform der

erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 zum Verändern eines

Kompressionsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine 100, wobei ein Exzenter 3 unter Verwendung eines Zwischengetriebes 4‘ und eines

Synchronisiergetriebes 7‘ angetrieben und gesteuert wird.

Bei dieser alternativen Anordnung der Vorrichtung 10 zum Verändern eines Kompressionsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine 100

kämmt das zweite Zahnrad 5-2 der ersten Abnehmerwelle 5 nicht wie in der Ausführungsform gemäß den Figuren 1 und 3 bis 5 direkt mit der

Außenverzahnung 3-1 des Exzenters 3, sondern es wird eine mittelbare und somit indirekte mechanische Kopplung zum Exzenter 3 wie folgt bewirkt.

Zunächst kämmt das zweite Zahnrad 5-2 der ersten Abnehmerwelle 5 mit der Verzahnung 7-1 des Zwischengetriebes 7‘ und insbesondere mit einer Verzahnung eines entsprechenden Zahnrads auf der Zwischenwelle 7. Über das Zwischengetriebe 7‘ wird die Rotation des ersten Zahnrads 5-2 der ersten Abnehmerwelle 5 als Rotation an die

Synchronisierungsverzahnung 4-1 der Synchronisierungswelle 4 des Synchronisierungsgetriebes 4‘ übertragen. Das Synchronisierungsgetriebe 4‘ kämmt über die

Synchronisierungsverzahnung 4-1 nun mit der Außenverzahnung 3-1 des Exzenters 3 und versetzt dieses zur Einstellung des

Kompressionsverhältnisses in Rotation.

Bei der Anordnung der Figur 2 befinden sich die Abnehmerwellen 5 und 6 und die Zwischenwelle 7 an einer Position, welche dem Hublagerzapfen oder Pleuellagerzapfen 28 in Bezug auf die Kurbelwellenachse 21 diametral gegenüberliegt. Diese Wellen 5 bis 7 sind also im Bereich des Gegengewichts 24 der Kurbelwellenwangen 23 angeordnet.

Folglich stellen die maßgeblichen Getriebekomponenten der Anordnungen der Vorrichtungen 10 zum Verändern eines Kompressionsverhältnisses gemäß den Figuren 1 bis 5 umlaufende Verstellgetriebe 10‘ dar, welche im Wesentlichen im Bauraum einer jeweiligen umlaufenden

Kurbelwellenwange 23 und insbesondere im Bauraum eines umlaufenden Gegengewichts 24 der zu Grunde liegenden Kurbelwelle 20 des

Kurbeltriebs 20‘ der Hubkolbenbrennkraftmaschine 100 angeordnet sind und dort im Betrieb ebenfalls umlaufen.

In den Darstellungen der Figuren 1 bis 5 ist die zum Hubzapfen 28 exzentrische Kontaktfläche zum großen Pleuelauge, also der eigentlichen Exzenter 3, nicht explizit dargestellt, da die Erfindung maßgeblich die Steuerung des Exzenters 3 betrifft. Der Exzenter 3 rotiert mit einer festen Phase und/oder Relativdrehzahl zur Kurbelwelle, typischerweise mit einem Faktor von + 14 zur Drehzahl der Kurbelwelle. Dabei gewährleisten die Verzahnungen diese Verhältnisse durch ein geeignetes Kämmen mit dem stehenden Verstellrad 2, dessen Verdrehung über die Verstelleinrichtung 1 dann den Phasenwinkel der Rotation des Exzenters 3 und somit die Einstellung des

Verdichtungsverhältnisses bewirkt. Dabei kann zum Beispiel der Exzenter 3 mit einem relativ zum Zündzeitpunkt entsprechend vorliegenden

Verdrehwinkel und einer daraus resultierenden Verdichtung eingestellt werden.

Diese und weitere Merkmale und Eigenschaften der vorliegenden

Erfindung werden an Hand der folgenden Darlegungen weiter erläutert:

Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere auch

Verbrennungsmotoren 100 mit einem Umlaufgetriebe 10‘ zur

Verdichtungsverstellung und mit einem in Bezug auf eine zu Grunde liegende Kurbelwelle 20 eines Kurbeltriebs 20‘ mittigen Verstellantrieb über eine Abnehmerwelle 5, die mit einem kleinen Verstellrad 5-2 außen an einer Außenverzahnung 3-1 an einem Exzenter 3 kämmt.

Herkömmlicherweise tritt durch die Lage des Verstellrads 5-2 innen zwischen einer Kurbelwellenwange 23 und dem Lagerstuhl des

Kurbelwellengehäuses eine Schwächung dieser Komponenten auf.

Außerdem wird die Lagerwand verschoben und im Bereich des

Verstellantriebs herkömmlicherweise schmaler gestaltet, so dass es beim Vorgehen gemäß dem Stand der Technik zu Komplikationen bei der Herstellung, der Montage und/oder beim Betrieb kommen kann.

Herkömmlicherweise kann auch eine Teilung von Verstellrad bzw.

Kurbelwelle 23 erzwungen werden.

Erfindungsgemäß wird unter anderem ein Verstellantrieb mit einer zweiten Abnehmerwelle 6 vorgeschlagen. Diese wird von einem großen, innenverzahnten Verstellrad 2 angetrieben und treibt ihrerseits die erste Abnehmerwelle 5 an. Das Verstellrad 2 kann zum Beispiel über eine außenliegende Schnecke 1 im Kurbelwellengehäuse winkelmäßig positioniert oder ausgerichtet werden, um die gewünschte Verdichtung einzustellen. Es kann geschlossen über die Kurbelwelle 20 gefädelt und dann mit dieser im Kurbelwelle Gehäuse montiert werden. Beide

Abnehmerwellen 5 und 6 sind in der Kurbelwelle 20 gelagert und befinden sich im Bauraum einer Wange 23.

Wie aus der Figur 1 ersichtlich ist, erfolgt der Verstellantrieb zum Beispiel mittels eines Schneckentriebs 1 auf Hohlrad 2, und zwar mittels der Außenverzahnung 2-1. Das Hohlrad 2 treibt über die Innenverzahnung 2-2 ein zweites Abnehmerrad 6-2 einer zweiten Abnehmerwelle 6, auf welcher ein weiteres, erstes Zahnrad 6-1 die erste Abnehmerwelle 5 antreibt, deren zweites Zahnrad 5-1 mit der Außenverzahnung 3-1 des Exzenters 3 in Eingriff steht. In der der Darstellung der Figur 1 liegt noch die Synchronverzahnung 4-1 des Synchronisiergetriebes 4‘ mit der Welle 4 zu weiteren Zylindern vor.

Zu erkennen sind auch die Hub- und Grundlagerzapfen 28 bzw. 29.

Sollte die Festigkeit der Kurbelwelle 20 bei der Ausführungsform gemäß Figur 1 zu sehr beeinträchtigt werden, lassen sich die Abnehmerwellen 5 und 6 auch im Bereich des Gegengewichts 24 anordnen und über ein weiteres Rad 7-1 eines Zwischengetriebes 7‘ mit einer Welle 7 mit der Synchronverzahnung 4-1 koppeln.

Als Vorteile stellen sich unter anderem, eine vereinfachte Bauform, ein Stabilität- und/oder Festigkeitserhalt von Kurbelwelle und

Kurbelwellengehäuse, geringere Vorhalte im Kurbelwellengehäuse für die Option mit variablem Kompressionsverhältnis sowie im Betrieb Verbrauchs und Emissionsvorteile ein. Bezugszeichenliste:

1 Verstelleinrichtung, Trieb, Schnecke, Zahnstange

1-1 Verzahnung, Schneckengewinde

2 Verstellrad

2-1 Außenverzahnung

2-2 Innenverzahnung

3 Exzenter

3-1 Außenverzahnung Exzenter 3

4 Synchronisierungswelle

4‘ Synchronisiergetriebe

4-1 Synchronisierungsverzahnung, Synchronisierungszahnrad

5 (erste) Abnehmerwelle

5-1 (erste(s)) Verzahnung/Zahnrad der (ersten) Abnehmerwelle 5

5-2 (zweite(s)) Verzahnung/Zahnrad der (ersten) Abnehmerwelle 5

6 (zweite) Abnehmerwelle

6-1 (erste(s)) Verzahnung/Zahnrad der (zweiten) Abnehmerwelle 6

6-2 (zweite(s)) Verzahnung/Zahnrad der (zweiten) Abnehmerwelle 6

7 Zwischenwelle

7‘ Zwischengetriebe

7-1 Verzahnung/Zahnrad der Zwischenwelle 7

10 Vorrichtung zum Verändern eines Kompressionsverhältnisses

10 (umlaufendes) Verstellgetriebe

12 Verstelleinheit

20 Kurbelwelle

20 Kurbeltrieb

21 Kurbelwellenachse

22 Pleuel

23 Kurbelwellenwange, Wange

24 Gegengewicht 28 Hublagerzapfen, Pleuellagerzapfen

29 Grundlagerzapfen, Hauptlagerzapfen

56 Koppeleinheit 100 Hubkolbenbrennkraftmaschine, Motor x Raumrichtung

X Längserstreckungsrichtung der Kurbelwelle/der Kurbelwellenachse 21 y Raumrichtung

z Raumrichtung