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Be s ehre ibung

Di e Erf i n du

zu r Lüf t u n g

Ob e r b e g r i f f

Aus dem Stand der Technik ist eine Vielzahl von Au f 1 a ge g e r ü s t e n für Decken bekannt. Aus der AT 004 115 Ul ist eine Vorrichtung zur Lüftung einer Decke bekannt. Die in der AT 004 115 Ul be ^¬ schriebene Vorrichtung umfasst ein panto- graphartiges bzw. durch T e 1 e s k op s t a n ge n gebildetes Gerüst, die ausgezogen und dann mittels von f e de r b e 1 a s t e t e n Bolzen verspannt wird.

Die in der AT 004 115 Ul beschriebene Struktur beansprucht viel Raum und ist überdies nach der Montage nicht stabil.

Die US 2007126317 AI beschreibt eine Tragvorrichtung zur Halterung von Kleidern und ähnlichem. Diese Vorrichtung besteht aus einem rechteckigen Gerüst, das durch Stangen gebildet wird, an denen die Kleider und ähnliches befes ^¬ tigt werden können. Das Gerüst beansprucht viel Raum und die einzelnen Teile müssen jedes Mal miteinander zusammengebaut werden, um das Ge ^¬ rüst herzustellen.

Die US 2349540 beschreibt ein zusammenklappba ^¬ res Gerüst für Kleider. Dieses Gerüst ist für die otwendigkeit gedacht, eine Garderobe her ^¬ zustellen. Das beschriebene Gerüst ist zusam ^¬ menklappbar und bildet im geschlossenen Zustand einen Tragkasten. Die Dicke des zusammenge ^¬ klappten Gerüstes ist von Bedeutung, da die Träger gegenüber liegen.

Die vorliegende Erfindung stellt sich die Auf ^¬ gabe, eine kompakte Vorrichtung auszuführen, die ein kompaktes und stabile Struktur aufweist und einfach und schnell zu montieren ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 ge ^¬ löst.

Mit Rohrprofil versteht man in der folgenden Beschreibung und den Patentansprüchen ein jedes Hohlprofil insbesondere rohrförmige Hohlprofi ^¬ le .

Die e r f l n du n g s gemäß e Vorrichtung umfasst eine Traverse, die mit einem Bettgerüst verbindbar ist, mit dem mindestens zwei aneinander liegen ^¬ de Rohrprofile an einem Ende verbunden sind, die um eine zur Traverse parallelen Achse schwenkbar sind, wobei innerhalb eines jeden Rohrprofils ein Federelement angeordnet ist. Dieses Federelement für jeweils ein erstes Rohrprofil durchquert ein zweites Rohrprofil, das mit einer Tragfläche für eine Decke oder ähnlichem verbunden ist und um eine zur Tragfläche parallelen Achse schwenkbar ist, und wo ^¬ bei die zweiten Rohrprofile zu einander seit ^¬ lich anliegend angeordnet sind und auf den ers ^¬ ten oder den zweiten Rohrprofilen mindestens ein Element angeordnet ist, das das erste Rohr ^¬ profil am zweiten befestigt, wobei dieses Ele ^¬ ment eine Aufnahme ist, die mit dem ersten Rohrprofil verbunden ist und in seinem Inneren das jeweilige zweite Rohrprofil aufnimmt.

Die so erhaltene Vorrichtung ist einfach ein zu klappen. Überdies wird in der gestreckten Position eine feste Struktur ausgeführt. Die Struk ^¬ tur/ das Gerüst wird mittels des Fe de r e 1 eme n t e s elastisch belastet, das bevorzugter Weise durch eine Federband gebildet wird. Ein weiteres Ele ^¬ ment oder der Endabschnitt eines Rohrprofils bildet eine Aufnahme, in der das verbundene Rohrprofil mittels des Fe de r e 1 e me n t e s einge ^¬ bracht wird.

Diese Aufnahme kann durch ein Element gebildet werden, das mit dem Ende eines der Rohrprofile oder am Ende des Rohrprofils starr befestigt ist, das einen größeren Durchmesser aufweist, in dem das verbundene Rohrprofil mittels des Fe de r e 1 e me n t e s eingefügt wird. Die e r f i n du n g s gemäß e Vorrichtung kann am Bett mittels von Schrauben befestigt werden, die die Traverse der e r f i n du n g s gemäß e n Vorrichtung am Bettrahmen befestigen. Die Befestigung kann über eine Reihe von verschiedenen bekannten festen oder entfernbaren Montagen erfolgen.

Nach der Befestigung der e r f i n du ng s gemäß e n Vor richtung am Bett, kann dieses unverzüglich ver wendet werden.

Während eines ersten Schrittes wird die Trag ^¬ fläche der Decke oder die an dieser befestigten Greifmittel ergriffen.

In einem zweiten Schritt wird die Tragfläche der Decke in vertikaler Richtung gegenüber der Traverse der e r f i n du n g s gemäß e n Vorrichtung beabstandet .

Während des Schrittes des Entfernens werden die Rohrprofile angehoben und innerhalb der Rohr ^¬ profile ist ein vorgespanntes Federelement an ^¬ wesend, das beisteht, die Rohrprofile in Posi ^¬ tion zu bringen, indem sie in die Aufnahme eingeführt werden, wobei auf diese Art und Weise das Gerüst festgemacht wird.

Am Ende des Gebrauchs wird das in der Aufnahme eingebrachten Profil herausgezogen. Mit dem Zusammenklappen wird das Federelement innerhalb der Rohrprofile wieder gespannt. Die ersten Rohrprofile und die zweiten Rohrprofile werden aneinander liegend positioniert.

Vo r t e i 1 h a f t e rwe i s e können mit der Traverse und/oder mit der Au f 1 age f 1 ä che zwei Seitenwände verbunden werden. Diese können im Schließabschnitt ein Gehäuse zur Aufnahme der Rohrprofi ^¬ le ausbilden. Auf diese Weise ist die gesamte Vorrichtung sehr kompakt und kann leicht trans ^¬ portiert oder errichtet werden.

In einer weiteren Au s fü h r u n g s f o rm kann die er f i ndu n g s ge mäß e Struktur innerhalb des Bettge rüstes angeordnet werden. In diesem Fall ha das Bettgerüst die Aufgabe des Untergrundes.

Um die Stabilität des e r f ι n du n g s gemä ß e n Systems zu erhöhen, kann eine Reihe von Vorrichtungen und/oder Elementen vorgesehen sein, die einzeln oder miteinander kombiniert verwendet werden können .

Vo r t e l 1 h a f t e rwe l s e sind auf der Traverse zwei Elemente angeordnet, die für die ersten Rohr ^¬ profile einen Anschlag bilden. Diese Anschläge können verwendet werden, um die einwandfreie Schließung der e r f i n du ng s gemä ß e n Vorrichtung zu gewährleisten .

We itere Merkmale und Details von bevorzugten u n d nicht begrenzenden Au s f üh r u n g s f o rme n der hi er vorgebrachten Erfindung gehen näher aus de r f o lg

di e b e ig

Fi gu r 1

ße n Vo r r

Fi gu r 2

Vo r r i c ht

Fi gu r 3

mä ße n Vo

St el lu n g

Fi gu r 4 ein Schaubild einer erfindu ngsgemäßen Vo r r ichtung in einer teilweise geöffn eten Stel- lu ng zeigt,

Figur 5 eine Stirnansicht einer erfindungsgemä ^¬ ßen Vorrichtung in einer teilweise geöffneten Stellung zeigt,

Figur 6 ein Schaubild einer e r f i ndu n g s g emä ß e n Vorrichtung in einer teilweise geöffneten Stellung zeigt,

Figur 7 eine e r f i n du n g s gemäß e , an einem Bett mittels eines Z w i s ch e n ge r ü s t e s angebaute Vor ^¬ richtung zeigt,

Figur 8 eine e r f i n du n g s gemäß e an einem Bett in einer anderen Position angebaute, eine Decke tragende Vorrichtung zeigt, Figur 9 eine Seitenansicht einer erfindungsge ^¬ mäßen, an einem Bett angebaute, eine Decke tra ^¬ gende Vorrichtung zeigt,

Figur 10 eine Einzelheit einer bevorzugten Ausführungsform mit einer Anschlagnase zeigt und

Figur 11 ein Schaubild einer e r f i n du n g s g emä ß e n Vorrichtung in einer bevorzugten Ausführungsform in offener Stellung zeigt.

Die mit der Bezugsziffer 1 bezeichnete erfindungsgemäße Vorrichtung ist dazu bestimmt, De ^¬ cken 200 und ähnliches zu lüften. Die Vorrich ^¬ tung umfasst eine Traverse 2. Unter Traverse versteht man ein Element zum Beispiel eine Platte aus Metall, aus Holz, aus Kunststoff o- der ähnlichem. Diese, die Traverse 2 bildende Platte ist mit einem Bettgerüst 100 verbindbar. Die Verbindung kann mittels einer Reihe von Schrauben, Nägeln oder durch Verklebung mit dem Bett erfolgen. Dies sind einige typische Bei ^¬ spiele für die Verbindung. Die Verbindung kann unmittelbar oder mittels eines zwischengeschal ^¬ teten Elementes erfolgen, zum Beispiel ein Winkelstück aus Metall oder ähnlichem. Mit der Traverse 2 sind mindestens zwei erste Rohrpro ^¬ file 3,4 an deren einem Ende verbunden. Unter Rohrprofile 3, 4 versteht man ein Gehäuse mit einer L ä n g s au s de hn u n g , der eine mittige Bohrung aufweist. Diese Rohrprofile 3, 4 sind um eine zur Traverse 2 parallelen Achse 5 schwenkbar. Die Ausrichtung kann bevorzugter Weise an eine weitesten Öffnung von etwa 90° gegenüber der Traverse 2 durch einen Anschlag 50 gebunden sein.

Bevorzugter Weise kann ein Spannelement vorge- sehen sein, das die Rohrprofile 3, 4 in der ge ^¬ streckten S t eilung fest spannt. Innerhalb eines jeden ersten Rohrprofils 3, 4 ist ein Federelement 6 angeordnet. Dieses Fe ^¬ derelement ist v o r t e i 1 h a f t e r we i s e ein ela st i - sches Band 6 aus gummiartigem Kunststoff oder ähnl i ehern .

Dieses Federelement 6 erstreckt sich jeweils für jedes Rohrprofil 3, 4 durch mindestens ein zweites Rohrprofil 7, 8 hindurch und verbindet es mit einem ersten Rohrprofil 3, 4.

Die zweiten, mit einer Tragfläche 9 für eine Decke oder ähnlichen verbundenen Rohrprofile sind um eine zur Tragfläche 9 paral lelen Achse 10 schwen kb a r .

An den ersten oder an den zweiten Rohrprofilen ist mindestens ein Element 11 vorhanden, das eine Aufnahme bildet. Diese Aufnahme kann eine Erweiterung eines der Rohrprofile oder ein Ele- ment sein, das an den ersten Rohrprofilen 3, 4 oder an den zweiten Rohrprofilen 7, 8 starr befestigt ist, um die ersten Rohrprofile 3, 4 an den zweiten Rohrprofilen 7, 8 zu befestigen. Dieses Element weist einen Innendurchmesser auf, der größer ist als das Rohrprofil, das eingebracht werden muss.

D i e s e Befestigung erfo Igt durch Verstellung des e r s t en Rohrprofils 3, 4 oder des zweiten Rohr-

P r o f ils 7, 8 indem es ins Element 11 eingescho- b e n wird. Durch das el astische Band Seil, Faden o d e r Draht werden die beiden Rohrprofilen 3, 4,

7 9 in Position gehal t e n .

Das elastische Band ist vor dem Auszug der er- findungsgemäßen Vorrichtung 1 vorgespannt. Auf diese Art und Weise wird die Struktur in seiner Montageform unterstützt, in der es in der Lage ist, eine Decke 200 zu lüften.

In einer Au s f üh r u n g s f o r m ist die Traverse 2 und/oder die Tragfläche 9 für die Decke 200 mit zwei Seitenwänden 20, 21, 30, 31 verbunden. Diese Seitenwände bilden in der Herstellung einen Körper zusammen mit der Traverse 2 und der Fläche 9, in dem die Rohrprofile 3, 4, 7, 8 un ^¬ tergebracht werden können. Auf diese Weise ist die Vorrichtung in ihrer nicht ausgezogenen Form besonders kompakt und kann auch auf schnelle Weise transportiert werden . Diese Kom ^¬ paktheit wird insbesondere erreicht, weil die ersten Rohrprofile 3, 4 seitlich verstellt po ^¬ sitioniert sind. In diesem geschlossenen Zustand sind sie aneinander anliegend wie auch die zweiten Rohrprofile 7, 8. Auf diese Weise wird auch der Auszug leichter und schneller, da das durch das erste Rohrprofil 3 und durch das zweite Rohrprofil 7 gebildete Seitenlager wäh ^¬ rend des Auszugs unter Schließung nicht mitei ^¬ nander verkeilt werden.

In einer unterschiedlichen Au s f üh r u n g s f o rm kann mindestens ein Anschlagelement 50 , 51 , 52 , 53 vorgesehen sein, um einen Anschlag nach außen der Rohrprofile 3, 4, 7 und 8 herzustellen. Dieses An s ch 1 a g e 1 eme n t ist in der Traverse 2 und/oder in der Tragfläche 9 positioniert.

Bevorzugter Weise sind in der Vorrichtungl für das Lüften zwei Anschlagelemente 50, 51 ange ^¬ ordnet. Jeweils zwei an den Enden der Traverse 2 angeordneten Anschlagelemente 50, 51 tragen die Rohrprofile 3. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Abmessung der An s ch 1 a g f 1 ä che der Anschlagelemente 50, 51 geringer als die Höhe der Vorrichtung 1 für das Lüften. Auf diese Weise sind die Anschlagelemente 50, 51 in der Vorrichtung 1 fürs Lüften im S ch 1 i e ß z u s t a n d durch die Seitenwände 20 , 21 , 30 , 31 einge ^¬ schlossen .

In einer bevorzugten Aus f ührungs f o rm sind die in der Traverse 2 angeordneten An s c h 1 a g e 1 eme n t e komplementär zu den Anschlagelementen 52, 53 in der Tragfläche 9 in der Breite versetzt ange ^¬ ordnet. In einer bevorzugten Au s f üh r u n g s f o rm sind die Enden der Rohrprofile 3, 4 mit der Traverse 2 schwenkbar verbunden und die Rohrprofile 7, 8 sind mit der Tragfläche 9 durch Blöcke 55 schwenkbar verbunden. Auf diese Weise bilden die Anschlagelemente 52, 53 Anschläge für die Rohrprofile 7, 8. Es ist schließlich klar, dass an dem was mit der vorliegenden Erfindung beschrieben wurde für den Fachmann nahe liegende Zusätze, Ände ^¬ rungen und Varianten vorgenommen werden können, ohne deshalb den S chu t z b e r e i ch zu verlassen, der durch die beigefügten Patentansprüche festgelegt ist. gende der Bezugsziff 1 Vorrichtung zur Lüftung

2 Traverse

3 Rohrprofil

4 Rohrprofil

5 Achse

6 Federelement

7 Rohrprofil

8 Rohrprofil

9 Tragfläche

10 Achse

11 Element/Aufnahme

20 Seitenwand

21 Seitenwand

30 Seitenwand

31 Seitenwand

50 Anschlagelement

51 Anschlagelement

52 Anschlagelement

53 Anschlagelement 55 Block

100 Bett

200 Decke

300 Verbindungstruktur