Vorrichtung zur Wasch-, Pflege- und medizinischen Körpermassage und Behandlung in Bädern und Duschen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Wasch-, Pflege- und medizinische Körpermassage und Behandlung in Bädern und Duschen, insbesondere auch für die Rückpartien des Menschen, die schwer oder nicht erreichbar sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Körperpflege und -massage mit Hilfe einer mittels des Bad- oder Duschwassers, wie es für Brausen und Duschen benutzt wird, betreibbaren Einrichtung, trocken oder naß, durchzuführen.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit einer Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, daß ein vom Bad- oder Brausewasser betreibbarer in einem Gehäuse untergebrachter Wassermotor oder Wasserturbine mit nachgeschaltetem Untersetzungsgetriebe mit einem als Mischrad ausgebildeten Zahnrad und mit auf eine Rotorwelle des Mischrades aufgesetztem Bürsten-Rotor oder Lamellen-Rotor oder einem Schwammbelag-Behandlungsrotor versehen ist, wobei Durchbrechungen für einen Wasserdurchtritt für das aus der Wasserturbine austretende Wasser in Strömungsrichtung im Mischrad und im Gehäuse und im Rotor einschließlich Austrittsbohrungen aus dem Rotor in die Bürstenteile oder Lamellenteile oder Schwammbeläge ausgebildet sind, und das Gehäuse mit einem mittels eines Absperrhahnes absperrbaren Auslauf für das über die Wasserturbine eingebrachte Wasser ausgestattet ist und die Wasserturbine mit Gehäuse und Rotor

mittels einer steuerbaren Hubkolbeneinheit mit einem beidseitig beaufschlagbaren Hubkolben auf- und abfahrbar ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind den kennzeichnenden Merkmalen der Unteransprüche 2 bis 10 entnehmbar.

Mit der Erfindung ist es möglich, die Körper- und Hautbehandlung mit Bürstenrotoren oder für medizinische Auftragungen mit Rotoren mit einem Schwammbelag durchzuführen.

Körper- und Rückenmassagen erfolgen mittels Rotoren mit Bürsten oder Rotoren mit Elastormer-Lamellen. Alle Behandlungen und Massagen können wahlweise trocken oder naß durchgeführt werden. Das Wasser für die Naßbehandlung, das zugleich den Rotor antreibt, kommt ebenso von der Brausewasserleitung als auch das Wasser, mit dem eine Auf- und Abbewegung der Einrichtung, d.h. des Rotors bewirkt wird.

Der Antrieb aller Rotoreinheiten erfolgt mittels eines

Wassermotors, bevorzugt mittels einer Wasserturbine, die mit dem Druckwasser der Brauseleitung in Bad oder Dusche betrieben wird, d.h. an diese angeschlossen wird. Dabei kann sowohl nur mit reinem Brausewasser als auch mit Wasch-, Massage- oder medizinischen Lotionen und Zusätzen die Behandlung oder

Massage durchgeführt werden, wobei diese Zusätze sowohl dem Brausewasser in der Mischvorrichtung zugemischt oder auch direkt auf die Behandlungsrotore, d.h. auf die Bürsten, Schwämme oder Lamellen, dosiert werden können.

Um den Großteil der Körperpartien, so zum Beispiel die gesamte Rückenpartie ohne Umstellung auf einmal bedienen zu können, ist die erfindungsgemäße Vorrichtung mit einer ebenfalls durch das Brausewasser angetriebenen Hubkolbeneinheit verbunden, die langsam die gesamte Vorrichtung, d.h. den Rotor mit der Wasserturbine, im Bereich der Hubkolbeneinheit auf- und abwandern läßt, so daß von den Beinen bis zum Hals alle Körperteile behandelt werden können.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung arbeitet nur mit dem Druckwasser aus der Brause oder Dusche als Antrieb, andere Energien, wie Strom, sind nicht erforderlich. Auf diese Weise ist eine hohe Unfallsicherheit gegeben. Die Konstruktion der Vorrichtung und der Antrieb sind so auslegbar, daß keine Überlastung auftritt. Für den Betrieb der erfindungsgemäßen Vorrichtung reichen die Durchlaufmengen handelsüblicher Durchlauferhitzer aus, um die Vorrichtung zu betreiben.

Weitere Einzelheiten sowie die Funktion der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden in der Zeichnung anhand eines Ausführungsbeispieles beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 einen teilweisen Längsschnitt durch die erfindungsgemäße Vorrichtung

Fig. 2 einen Teilquerschnitt durch die Vorrichtung nach Fig. 1 von oben gesehen

Fig. 3a,b einen Längsschnitt durch das Mischrad und eine Teilvorderansicht

Fig. 4 die Vorderansicht eines Lamellen-Rotors.

Fig. 1 zeigt eine Wand W, vertikal ausgerichtet, eines Bades oder Dusche mit dem Brausewassereingang A einer Mischbatterie. Oberhalb und unterhalb dieses Brausewassereinganges A sind Wandkonsolen 2 bzw. 7 mit um die Schwenkbuchsen 4 bzw. 9 in der Horizontalen schwenkbar gelagerten Halteteilen 3 bzw. 8 angebracht. Der Brausewassereingang A ist hierbei über die Schwenkbuchse 4 der unteren Wandkonsole 2, 3 in den T-Verteiler TV weitergeführt. An den schwenkbaren Halteteilen 3 bzw. 8 der unteren und oberen Wandkonsole sind jeweils eine untere Tragkonsole 1 und eine obere Tragkonsole 6 starr befestigt. Die Vorrichtung zur Pflege-, Wasch- und medizinischer Körpermassage und -behandlung ist an den Tragkonsolen 1 und 6 befestigt und ist um die Schwenkbuchse 9,

4 nach jeder Seite horizontal verschwenkbar entsprechend dem vorhandenen Freiraum neben der Wand. Die Schwenkbewegung bzw. die gewünschte Stellung der Tragkonsolen 1, 6 mit der Vorrichtung kann durch den Federrastbolzen 5, der an der unteren Wandkonsole 2, 3 vorgesehen ist, festgestellt werden, indem die entsprechende Stellung des schwenkbaren Halteteiles gegenüber der starren Wandkonsole 2 fixierbar ist. Zwischen den Tragkonsolen 1, 6 ist der Hubzylinder 14 mit dem Hubkolben 15 befestigt, wobei der Hubkolben 15 an der Hubstange 16 befestigt ist, die einseitig nach oben durch Dichtringe 20 gegenüber der Tragkonsole 6 abgedichtet nach außen geführt ist. Der beidseitig beaufschlagbare Hubkolben 15 teilt die Zylinderkammer in die untere Kammer 14b und obere Kammer 14a. Die untere Tragkonsole 1 ist mit einer horizontal verlaufenden Bohrung 100 ausgebildet, in der ein Steuerkolben 10 für die Steuerung der Wasserzufuhr für die Beaufschlagung des Hubkolbens 15 angeordnet ist. Die Bohrung 100 ist über den Verbindungskanal 103 mit der unteren Kammer 14b des Zylinders verbunden. Die obere Kammer 14a des Zylinders ist mit der Bohrung 100 über den die obere Konsole durchsetzenden Kanal 61, die sich hieran anschließende Verbindungsleitung 19, die zur Tragkonsole 1 führt, und den sich anschließenden Verbindungskanal 102 mit der Bohrung 100 verbunden. Von dem T-Verteiler führt eine Brausewasserleitung B über ein Regulierventil BR über den Zuleitungskanal 106 in die Bohrung 100 der Tragkonsole 1. Je nach Stellung des Steuerkolbens 10 der mit mindestens drei Dichtflächen 101, die voneinander beabstandet sind, werden die entsprechenden Verbindungskanäle zur unteren Kammer 14b und zur oberen Kammer 14a des Zylinders 14 freigegeben und eine entsprechende Beaufschlagung des

Hubzylinders 15 erfolgt, so daß er sich bei Beaufschlagung der unteren Kammer 14b mit Druckwasser aus der Brausewasserleitung nach oben bewegt in Pfeilrichtung auf- oder bei entsprechender Beaufschlagung der oberen Kammer 14a mit dem Druckwasser nach unten in Pfeilrichtung abbewegt. Von der Bohrung 100 der unteren Tragkonsole 1 gehen des weiteren Kanäle 104, 105 ab, die an den Ausgangskanal E angeschlossen sind, um das Wasser beim Entleeren der Kammern 14a bzw. 14b beim Zurücklaufen in

die Bohrung 100 nach außen, d.h. in Richtung Duschwanne oder Badewanne, abzuführen, siehe Pfeil E. In der bezeichneten Stellung gemäß Fig. 1 wird die obere Kammer 14a des Zylinders 14 über die Leitung 19 mit Druckwasser beaufschlagt.

Am oberen Ende der Kolbenstange 16, die über die obere Tragkonsole 6 hinausragt, ist der Halter 21 befestigt, der mit der Auf- und Abbewegung des Hubkolbens 15 mitbewegt wird. An dem Halter 21 ist das Gehäuse 22, 23, 24, enthaltend die Wasserturbine 25, 26 sowie damit verbunden über das

Untersetzungsgetriebe 27 mit Mischrad 28 der Rotor 38 mit Behandlungsteil 31, hier Bürste, befestigt. Der Zylinder 14 ist zwischen den Tragkonsolen 1 und 6 mittels der Ankerstangen

17 fest eingespannt. Diese Ankerstangen 17 bilden zugleich eine feste Führung für das mit dem Halter 21 mit der

Hubbewegung des Hubkolbens 15 auf- und abbewegbare Gehäuse mit Wasserturbine und Rotor.

Der Steuerkolben 10 in der Bohrung 100 der unteren Tragkonsole 1 ist an seinem einen Ende mit einem Schalthebel 12 in

Kniehebelform ausgerüstet, wobei das Kniehebelgelenk an einem Halteteil 11 der Tragkonsole 1 befestigt ist, das eine Ende des Kniehebels in den Steuerkolben 10 eingreift und das andere Ende des Kniehebels als Schalter dient. Um die Leitung 19, die die untere und obere Tragkonsole 1 verbindet, ist das

Schaltrohr 19 verschieblich geführt, das mit seinem unteren Ende in den Schalthebel 12 eingreift und an seinem oberen Ende 13a mit etwas Abstand von der oberen Tragkonsole geführt ist, dergestalt, daß bei Anschlag des oberen Endes 13a an die obere Tragkonsole der Schaltweg beendet ist. An diesem Schaltrohr 13 ist die Gleitführung 18 des Gehäuses 22, 23, das die Wasserturbine enthält, ebenfalls geführt. Bei Abwärtsbewegung des Hubkolbens 15 durch Einfüllen von Druckwasser in die obere Kammer 14a des Zylinders bewegt sich der Hubkolben 15 und damit die Hubstange 16 zusammen mit dem Halter und dem Gehäuse 22, 23, 24 nach unten, und zwar so lange, bis die als Schaltnoppen 18u wirkende untere Begrenzung der Gleitführung

18 den Schalthebel 12 erreicht und damit bei Weiterbewegung

nach unten die Umschaltung der Hubbewegung durch Bewegen des Steuerkolbens 10 in der Bohrung 10 und Umschalten der Durchflußwege bewirkt. Wenn der Schalthebel 12 nach unten gedrückt wird, bewegt sich der Steuerkolben 10 in der in Fig. ₁ dargestellten Stellung nach links, so daß die

Verbindungskämmer 106, über die das Druckwasser über die Leitung B in die Bohrung 100 zugeführt wird, nunmehr durch den Verbindungskanal 103 in die untere Kammer 14b des Zylinders 14 einlaufen kann, während gleichzeitig das beim Aufwärtsbewegen des Hubkolbens 15 aus der oberen Kammer 14a auslaufende Wasser über die Leitung 19 den Verbindungskanal 102 die Bohrung 100 und den Kanal 104 und die Ausflußleitung E ablaufen kann. Nunmehr geht der Kolben 15 mit dem Gerätehalter 21 und der Gleitführung 18 nach oben in Richtung Pfeil auf, und zwar so lange, bis die obere Begrenzung der Gleitführung 18, nämlich der Schaltnoppen 18o über das obere Ende 13a des Schaltrohres 13 und Mitnahme desselben nach oben und damit Mitnahme des Schalthebels 12 am unteren Ende des Schaltrohres 13 die Umschaltung des Steuerkolbens 10 wiederum in die andere Position, nämlich die Ausgangsposition, wie in der Fig. 1 dargestellt, vornimmt. Diese abwechselnde Beaufschlagung des Hubkolbens 15 und damit die langsame Auf- und Abwärtsbewegung des mit dem Hubkolben über den Halter 21 verbundenen Behandlungsrotors 38 wiederholt sich fortlaufend so lange, wie das Regulierventil BR geöffnet bleibt.

Das jeweilige Wasser aus der nicht beaufschlagten Zylinderkammer wird durch die Kanalführung zum Auslauf E befördert und läuft dann in die Badewanne oder Duschwanne ein.

Damit die Kolbengeschwindigkeit des Hubkolbens von oben nach unten durch die Anhängelast nicht schneller wie umgekehrt ist, ist eine Drosselschraube DR im Bereich des Auslaufkanales E in der unteren Tragkonsole 1 vorgesehen, mit der zwangsweise eine Abbremsung einstellbar ist.

Für die Betätigung der vorbeschriebenen Hubkolbeneinheit wird nur ein geringer Teil der verfügbaren Brause-Wassermenge, die

über die Zuleitung A ankommt, benötigt. Der größere Teil der zugeführten Wassermenge A wird im Verteiler TV über die Schlauchleitung C der Wasserturbinendüse CD-25 zugeführt, die den Antrieb der in dem Gehäuse 22, 23, 24 untergebrachten Freistrahlturbine 26 vornimmt. Es ist natürlich auch möglich, den Antrieb der Freistrahlwasserturbine durch eine andere Wasserzuführung zu bewirken oder auch mittels eines Motors, was jedoch nicht bevorzugt ist.

In dem Gehäuse mit Unterteil 24, Oberteil 22 und Mittelteil 23 ist in dem zwischen Unterteil 24 und Mittelteil 23 gebildeten Raum die Freistrahlturbine 26 drehbar gelagert. Das über die Schlauchleitung C zugeführte Druckwasser bewirkt die Rotation der als Freistrahl ausgebildeten Wasserturbine. Die Freistrahlturbine 26 mit einer Zahnritzelwelle 26a treibt über das Vorgelegezahnpaar 27 das als Zahnrad mit Zahnkranz 28b ausgebildete Mischrad 28 an, das sich auf der Rotortriebwelle 28a mit Schraubgewinde G befindet. Wie aus der Abbildung Fig. 3a, 3b zu ersehen, ist das Mischrad mit Durchbrechungen 28c für den Durchfluß des Wassers und Mischnoppen 28x ausgebildet. Das Mischrad sitzt in der zwischen der Mittelscheibe 23 des Gehäuses und dem Gehäusedeckel 22 gebildeten Kammer. Die Rotorantriebsanwelle 28a steht über den Deckel 22 des Gehäuses vor und an ihrem vorderen Ende ist auf das Schraubgewinde G der Rotor 38 aufgeschraubt. Der Rotor 38 ist je nach

Behandlung mit unterschiedlichen Behandlungsköpfen, wie Bürste 31, siehe Fig. 1, oder Schwamm 40, siehe Fig. 2, oder Lamellen 39, siehe Fig. 4, ausgerüstet. Der Rotor 38 übergreift mit der Rotorbuchse 38a einen entsprechend an dem Gehäuse 22 angeformten Flansch, um so einen dichten Anschluß unter

Ausbildung einer für den Wasserdurchtritt ausreichend großen Rotorkammer zu gewährleisten. Das für den Antrieb der Freistrahlturbine über die Leitung C in das Gehäuse 22, 23 zugeführte Wasser tritt in Pfeilrichtung N durch Durchbrechungen 23a in der mittleren Scheibe des Gehäuses durch die Löcher 28c im Mischrad 28 hindurch und gelangt durch Durchbrechung DB im Gehäusedeckel 22 in die von der Rotorbuchse 38a gebildete Kammer und von hier durch

Wasserkanäle 32 im Rotorkopf in die Behandlungsteile, wie Bürste 31, Schwamm 40 oder Lamellen 39. Der gesamte Antrieb des Rotors 38 ist in den Gehäuseteilen 22, 23 und 24 untergebracht, wobei das untere Gehäuseteil 24 fest mit der Gleitführung 18 und dem Gerätehalter 21 verbunden ist, so daß es mit der vorangehend beschriebenen Hubkolbeneinheit mit der Auf- und Abbewegung mitgeführt wird. Die Rotortriebwelle 28a in Verlängerung des Mischrades 28 weist an dem vorderen Ende das Schraubgewinde G auf, an das die verschiedenen Behandlungsrotoren 38 angeschraubt werden.

Die vorangehend gezeigte Vorrichtung, die für die Naßbehandlung beschrieben wurde, indem das Wasser über die Leitung C durch das Gehäuse und die Öffnungen im Mischrad 28 in den Rotor und auf den Rotorkopf dringen kann, kann auch auf Trockenmassagen und -behandlungen umgeschaltet werden. Zu diesem Zweck ist das Gehäuse 22, 23 im unteren Bereich mit einer mittels eines Absperrhahnes 29 verschließbaren Öffnung versehen. Wenn diese Öffnung verschlossen ist, wird das sich innerhalb des Gehäuses 22, 23, 24 befindende Wasser durch das Mischrad hindurch in den Rotor und aus diesem heraus durch die Öffnungen 32 gedrückt. Ist jedoch diese Öffnung bei geöffnetem Absperrhahn 29 offen, so kann das Wasser aus dem Gehäuse 22, 24 in Pfeilrichtung T durch die Öffnung und den Schlauch 30 nach unten in Pfeilrichtung abfließen, d.h. in die Badewanne oder Brausetasse. In diesem Fall wird der Rotor ebenfalls durch die Freistrahlturbine gedreht, jedoch es dringt kein Wasser durch die Kanäle 32 in die Bürste oder den Schwamm. Nur wenn der Absperrhahn 29 geschlossen ist, fließt das Wasser in dem Gehäuse 22, 24 in Pfeilrichtung N durch das Mischrad weiter durch die Kanäle 32 über den Rotor.

An dem Gehäuse 22, 24 befindet sich oberhalb ein weiterer Halter 33, auf den Einschubflaschen 34 mit Dosierhähnen 35 eingesetzt werden, die mit Wasch-, Massage- oder medizinischen Behandlungslotionen gefüllt sind. Soll die Zumischung der Lotion direkt mit dem Brausewasser erfolgen, dann wird die Einschubflasche 34 mit Auslauf 36 eingesetzt, wobei der

Auslauf, ein Schlauchstück 36, den Ausgang 35 der Flasche 34 mit dem Inneren des Gehäuses 22, 24 im Bereich des Mischrades 28 verbindet. Damit kann die Lotion direkt aus der Einschubflasche 34 über die Leitung 36 in das Mischrad 28 eintreten, wird mit dem hier befindlichen Wasser durchmischt, um dann in die Behandlungsrotore durch die Durchbrechungen DB, die innere Kammer und Durchbrechungen 32 des Rotors in die Bürste oder den Schwamm einzutreten.

Wird die direkte Auftragung von Lotionen auf die Bürsten oder Schwammrotore gewünscht, dann erfolgt der Einsatz der Einschubflasche 34 in Verbindung mit einem Schlauchstück 37, das unmittelbar die Lotion von oben auf die Bürste oder den Schwamm träufelt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung gewährleistet die Sauberkeit der Behandlungsrotore, da nach jedem Trockeneinsatz durch Schließen des Absperrhahnes 29 eine intensive Reinigung durch Spülung mit warmem Brausewasser erfolgen kann. So kann auch der Einsatz eines Desinfektionsmittels durch die

Einschubflasche 34 mit Auslauf 36 in das Wasser erfolgen, wo es im Mischrad 28 vor Eintritt in die Rotore vermischt wird, um dann eine gewünschte Desinfektion zu vollziehen.

Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung treibt ein vom Bade¬ oder Brausewasser betriebener Wassermotor oder Wasserturbine 25, 26 mit nachgeschaltetem Untersetzungsgetriebe 27 mit Mischrad 28 einen Rotor 38 mit Bürsten 31 oder Lamellen 39 oder Schwammbelagt 40 an. Für eine Naßbehandlung strömt das aus der Wasserturbine 25, 26 austretende Brausewasser in

Strömungsrichtung N durch das Mischrad 28 und im Gehäuse 22 befindliche Durchflußbohrungen DB in den Rotorfuß 38a ein, um durch die Bohrungen 32 im Rotor in die Bürsten- oder Lamellenteile oder Schwammbeläge zu gelangen. Für die Trockenmassage oder -behandlung fließt das aus der Turbine 25, 26 austretende Brausewasser sofort in Pfeilrichtung T durch den geöffenten Absperrhahn 29 und Schlauch 30 in die Badewanne oder Brausetasse, während der gesamte Antrieb mit den

aufgesetzten Massage- oder Behandlungsrotoren durch die Hubkolbeneinheit langsam auf- und abgefahren wird. Die Wasserkanäle gewährleisten bei laufenden Rotoren eine optimale Grundlage für Naßmasagen und Naßbehandlungen.

Bei einer Freistrahlturbine gewährleistet der Freistrahl zwischen Düse und Antriebsturbine eine stets einsatzbereite Überlastkupplung, die jeden Unfall ausschließt, da die Massage oder Behandlungsrotore jederzeit sich anhalten lassen und im Stillstand der Turbine das Drehmoment klein wird.