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Title:
DEVICE WHICH ENABLES A TOILETTE TO BE USED EITHER AS A URINAL OR AS A TOILET FOR SITTING UPON, AND A TOILET EQUIPPED THEREWITH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/015980
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a toilet system (1) for receiving and evacuating human excrements, comprising a receiving area (4) for the excrements, into which these are released, and comprising a discharge line (3), which is connected to the receiving area. The toilet system can be used both as a toilet for sitting upon as well as a urinal. To this end, a device (12, 13) is provided by means of which the receiving area can be extended at least partially in the height thereof whereby enabling the receiving area to serve as a urinal. According to another aspect of the invention, this device is integrated in a toilet lid/seat assembly.

Inventors:
SALLER DANIEL (DE)
SALLER TOBIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/053914
Publication Date:
February 16, 2006
Filing Date:
August 09, 2005
Export Citation:
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Assignee:
SALLER DANIEL (DE)
SALLER TOBIAS (DE)
International Classes:
E03D11/02; A47K13/08
Foreign References:
DE10048667A12002-04-11
US4133062A1979-01-09
US5564135A1996-10-15
DE10029910A12001-12-20
DE19819976A11999-11-25
Attorney, Agent or Firm:
Raible, Thilo (München, DE)
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Description:
Beschreibung

VORRICHTUNG, DIE ES ERLAUBT, EINE TOILETTE WAHLWEISE ALS URINAL ODER ALS SITZTOI LETTE ZU VERWENDEN SOWIE EINE DAMIT AUSGESTATTETE TOILETTE

Technisches Umfeld [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anlage nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bzw. eine Anordnung aus Toilettendeckel und Klobrille nach dem Oberbegriff des Anspruchs 6. [0002] Im Toilettenbereich gibt es vielfältige, unterschiedliche Toilettenanlagen, wobei hier zwischen zwei grundsätzlichen Varianten, nämlich einerseits der Sitztoilette bestehend aus einer Toilettenschüssel und einem darauf meist schwenkbaren Sitz in Form einer Klobrille sowie andererseits einem Urinal unterschieden werden kann. Die Vorteile des Urinais bestehen hierbei v. a. darin, dass die entsprechenden Becken für das Urinieren im Stehen auf einer entsprechenden Höhe angebracht sind, so dass Ver¬ unreinigungen durch Spritzverluste vermieden werden, wie dies der Fall ist, wenn Sitz¬ toilettenanlagen im Stehen benutzt werden. [0003] Zur Lösung dieses allgemeinen Problems bei Sitztoiletten hat es bereits ver¬ schiedene Lösungsansätze gegeben, ohne dass diese zu einem befriedigenden Ergebnis geführt hätten. [0004] In der DE 299 12 467 ist ein Urinal beschrieben, welches durch besondere Form¬ gestaltung mit einer schmaleren Vorderseite universell als Toilettenbecken, Pissoir, Bidet oder Urinal verwendet werden kann. Die oben geschilderten Probleme hin¬ sichtlich der Spritzverunreinigungen werden hierdurch jedoch nicht gelöst. [0005] In der WO 94/20696 wird eine Kombination aus Sitztoilette und Urinal vor¬ geschlagen, bei der die Öffnung der Toilettenschüssel im rückwärtigen Bereich nach oben gezogen ist, so dass die Toilettenschüsselöffnung einen Bereich aufweist, der in Richtung der Vertikalen orientiert ist. Eine derartige Toilettenanlage weist den Nachteil auf, dass ein kompliziert geformtes Becken als Toilettenschüssel eingesetzt werden muss, wobei zudem eine komplizierte Deckelanordnung erforderlich ist. [0006] Die DE 299 24 070 beschreibt eine Toilette mit Urinal, bei der neben der Sitztoilette mit üblicher bekannter Toilettenschüssel zusätzlich in den hinter der Toilet¬ tenschüssel angeordneten Wasserspülkasten integriert ein herausklappbares Urinal vorgesehen ist. Auch bei dieser Lösung ist ein erheblicher zusätzlicher und ins¬ besondere auch konstruktiver Aufwand erforderlich, wobei zudem wie bei der WO 94/20696 die eigentliche Toilettenschüssel für die Benutzung des Urinais hinderlich ist. [0007] Die DE 299 03 954 beschreibt ebenfalls eine Toilettenanlage, die sowohl als Sitztoilette als auch als Urinal verwendet werden kann. Bei dieser Lösung wird die Toilettenschüssel, die sowohl als Sitztoilette als auch als Urinal verwendet wird, durch eine aufwändige Vorrichtung in der Höhe verstellt und in Richtung des Benutzers gekippt. Diese Lösung weist einen erheblichen Aufwand für die Höhenverstellung auf. Offenbarung der Erfindung Technisches Problem [0008] Es ist deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Toilettenanlage bereit¬ zustellen, bzw. eine entsprechende Anordnung dafür, die es ermöglicht eine Sitztoilette ohne großen Aufwand in ein Urinal umzuwandeln und umgekehrt. Insbesondere sollen handelsübliche Toilettenschüsseln mit derartigen Anordnungen oder Vorrichtungen nachrüstbar sein. Technische Lösung [0009] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Toilettenanlage mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. eine Klobrillen-Toilettendeckel- Anordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 6. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. [0010] Die Erfinder haben erkannt, dass eine Lösung der oben geschilderten Problematik hinsichtlich einer universellen Verwendung einer Sitztoilette als Urinal in einfacher Weise dadurch realisiert werden kann, dass eine Vorrichtung vorgesehen wird, die den Aufnahmeraum der Toilettenschüssel für die menschlichen Ausscheidungen zumindest teilweise in Höhenrichtung vergrößert bzw. verlängert, um so die Öffnung des Auf¬ nahmeraums für die Ausscheidungen zum Zwecke der Bildung eines Urinais nach oben zu verlegen. Dies kann in einfacher Weise dadurch geschehen, dass im Bereich des oberen Randes des Aufnahmeraums, also der Toilettenschüssel eine entsprechende Vorrichtung zur Verlängerung und Vergrößerung des Aufnahmeraums vorgesehen wird, die insbesondere bei herkömmlichen Toilettenschüsseln nachrüstbar ist und bei¬ spielsweise zwischen Toilettenschüssel und Klodeckel bzw. -brille angeordnet werden kann.. [0011] Dies erfolgt vorzugsweise mittels einer flexiblen falt- oder zusammenklappbaren Wandung, so dass die Wand der Toilettenschüssel bei Bedarf, also wenn ein Urinal gebraucht wird, verlängert bzw. ergänzt werden kann. Vorzugsweise ist eine ent¬ sprechende Vorrichtung mit einem Klappmechanismus oder Faltgestänge ausgerüstet, welches in einfacher Weise aufgeklappt und wieder zusammengeklappt werden kann, wobei durch den Klappmechanismus bzw. das Faltgestänge die flexible, elastische oder falt- oder zusammenklappbare Wandung gehalten, getragen bzw. stabilisiert wird. [0012] Vorzugsweise wird zur einfachen Realisierung der Klappmechanismus bzw. das Faltgestänge aus Stegen und Halterungen, die über Gelenke miteinander verbunden sind, aufgebaut, wobei zusätzlich ein Spannsystem beispielsweise mittels eines Seils zur Stabilisierung vorgesehen sein kann. [0013] An dem Klappmechanismus bzw. dem Faltgestänge ist bei einer vorteilhaften Aus¬ gestaltung eine flexible, zusammenfalt- oder klappbare Wandung vorgesehen, die durch den Lotusblüteneffekt Schmutz und Wasser abweisend ist, so dass keine zu¬ sätzliche Reinigung der Wandung des Urinais erforderlich ist. Alternativ kann durch lediglich hydrophobe Gestaltung der Wand zumindest eine leichte Reinigung erzielt werden. [0014] Der Lotusblüteneffekt basiert auf einer Kombination von Oberflächenstruktur und stark hydrophoben Oberflächen. Die Topographie der Oberfläche setzt sich zusammen aus Mikro- und Nano-Strukturen. [0015] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann jedoch ohne weiteres zusätzlich eine Spülung vorgesehen werden, die beispielsweise durch eine ent¬ sprechende Schlauchleitung insbesondere mit einer oberen Ringschlauchleitung an der oberen Öffnung der Wandung in dem Klappmechanismus bzw. Faltgestänge integriert sein kann. [0016] Durch den Einsatz von Oberflächen mit Lotusblüteneffekt in allen Bereichen, die mit Körperflüssigkeiten in Berührung kommen oder kommen können, wird eine vollständige Selbstreinigung erzielt, die vorzugsweise den Einsatz einer möglichen zu¬ sätzlichen Spülung unnötig macht. [0017] Als vorteilhaft für die flexible Wandung hat sich insbesondere ein textiles Material oder Kunststoff in Form einer Folie herausgestellt, welches in einfacher Weise zusam¬ menlegbar ist und so imprägniert werden kann oder durch ihre mit Nanopartikeln versehene Oberfläche so ausgestaltet ist, dass es Schmutz und Wasser abweisend ist. [0018] Vorzugsweise wird die flexible Wandung in dem Klappmechanismus bzw. Faltgestänge lösbar aufgenommen, so dass die flexible Wandung auch aus einem ko¬ stengünstigen Material gemacht werden kann, welches nach jeder Benutzung oder nach mehrmaligem Benutzen entfernt werden kann, wie z. B. eine Plastikfolie ohne Lotusblüteneffekt o. dgl.. [0019] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung, für die auch selbstständig Schutz begehrt wird, ist die Vorrichtung zur Vergrößerung des Aufnahmeraums in einer Toi¬ lettendeckel-Klobrillen-Anordnung vorgesehen, die an den üblichen Befesti¬ gungsstellen für Klobrillen/Toilettendeckel an handelsüblichen Toilettenschlüsseln be¬ festigbar ist, so dass eine einfache Nachrüstung möglich ist. [0020] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung, bei der die Vorrichtung zur Vergrößerung des Aufnahmeraum in einer Toilettendeckel- Klobrillen- Anordnung integriert ist, kann die entsprechende Vorrichtung an der Unterseite der Klobrille, zwischen Klobrille und Deckel oder im oder am Deckel vorgesehen sein. [0021] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist die Vorrichtung zur Vergrößerung des Aufnahmeraums in einem zweiteiligen Deckel untergebracht, dessen Teile zusammen einen Aufbewahrungsraum zur Aufnahme der Vorrichtung, also des Klappme¬ chanismus bzw. Faltgestänges mit der flexiblen Wandung, bilden. Gleichzeitig kann zumindest einer der Deckel als Gestänge oder Halterung bzw. Teil des Gestänges für die flexible Wandung bzw. den Klappmechanismus oder das Faltgestänge dienen. [0022] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die flexible Wandung in der aufgerichteten Urinal-Position röhren- oder trichterförmig ausgebildet, wobei das untere Ende an einem Stutzen und/oder einer Durchführung angeordnet ist, welche die Verbindung zu dem Aufnahmeraum der Toilettenschüssel bildet. Die trichterförmige Ausbildung der Wandung hat den Vorteil, dass diese leichter zusammenklappbar ist und die gesamte Vorrichtung zur Vergrößerung des Aufnahmeraums weniger Platz be¬ ansprucht. Ferner kommt diese Form den ergonomischen Anforderungen entgegen, da damit in einfacher Weise die Größe und Höhe eines normalen Urinais erreicht wird, was grundsätzlich Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist. [0023] Die Durchführung am unteren Ende der flexiblen Wandung bzw. eines Stof¬ feinsatzes bzw. ein entsprechender Stutzen können vorzugsweise mit der flexiblen Wandung fest verbunden sein und durch eine Clipsvorrichtung in dem Toilettendeckel bzw. dem Unterteil und/oder der Klobrille eingeclipst sein. Beim Wechseln der flexiblen Wandung wird dann die entsprechende Durchführung oder der entsprechende Stutzen einfach ausgeclipst und mit entsorgt. [0024] Alternativ kann der Stutzen bzw. die Durchführung in der Klobrillen- /Deckel- Anordnung integriert sein oder getrennt von der Wandung lösbar angeordnet sein. [0025] Insbesondere kann der Stutzen auch aus einem Material mit Lotusblüteneffekt, wie z. B. Kunststoff gebildet sein. [0026] Die Vorrichtung bzw. der Klappmechanismus und Spannen für den besseren Ablauf bzw. das Faltgestänge weisen vorzugsweise einen Rastmechanismus auf, mit dem die Vorrichtung in der aufgerichteten Position, also in der Urinalposition fixiert werden kann. [0027] Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn die Verschwenkbarkeit der üblicherweise durch ein Gelenk verschwenkbar zueinander angeordneten Klobrille und Toilet¬ tendeckel bzw. zweiteiligen Toilettendeckel für bestimmte Elemente, also für die Klobrille und/oder Deckel bzw. Teile davon gesperrt werden kann, so dass ein leichtes Auseinanderklappen bzw. Falten des Faltgestänges bzw. des Klappmechanismus und Spannen für den besseren Ablauf möglich wird. Beispielsweise ist es vorteilhaft bei einem zweiteilig ausgeführten Toilettendeckel den unteren Teil des Toilettendeckels mit oder ohne die Klobrille durch eine entsprechende Sperre am Schwenken zu hindern, wenn der obere Teil des Deckels zum Auseinanderfalten des Klappme¬ chanismus bzw. des Faltgestänges aufgeklappt wird. [0028] Die Sperrmöglichkeit für das Gelenk kann ebenso wie der Rastmechanismus für die Feststellung der Urnial-Position durch entsprechende Anordnungen, wie z. B. Hebelan¬ ordnungen bei Bedarf wieder gelöst werden, so dass die Toilettenanlage vielseitig einsetzbar ist. [0029] Vorzugsweise sind die Hebelanordnungen zum Lösen der Verrastung bzw. der Sperre des Gelenks oder der Gelenke so ausgeführt, dass die Lösung der Verrastung bzw. Sperrung in Bewegungsrichtung erfolgt, also automatisch beim entsprechenden Betätigen des Hebels zum Verschwenken des entsprechenden Bauteils. [0030] Entsprechend sind die Verrastung für den Klappmechanismus bzw. das Faltgestänge bzw. die Sperre für die entsprechenden Gelenke auch so ausgestaltet, dass die Verrastung automatisch erfolgt bzw. die Sperre im geschlossenen Zustand au¬ tomatisch vorliegt und im Falle der Sperre des unteren Klodeckels bzw. der Klobrille dann gelöst wird, wenn mittels des Hebels zum Lösen der Sperre der untere Deckel bzw. die Klobrille angehoben werden sollen. [0031] Jeder Nutzungszustand der Toilette, ob geschlossen, in der Stellung als Urinal, als Sitztoilette oder im aufgeklappten Zustand zum Reinigen kann mittels der ergonomisch angeordneten und zu bedienenden Griffe, die gleichzeitig zum Bedienen der ent¬ sprechenden Komponenten und zum Arretieren oder Lösen des jeweiligen Zustandes dienen, definiert eingestellt werden. [0032] Insbesondere im als Urinal aufgespannten Zustand sorgt der Klappmechanismus bzw. das Faltgestänge für eine straffe Spannung der Wandung, so dass der Lotusblü¬ teneffekt der Wandung zur Entfaltung kommen kann. Auf diese Weise ergibt sich ein ungehindeter und vollständiger Ablauf der Körperflüssigkeit. [0033] Vorzugsweise ist nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ein Ab¬ spannelement zwischen oberem Rand des Faltgestänges bzw. Aufnahmeraums und Klobrille und unterem Teil des zweiteiligen Deckels sowie dem Oberteil des Deckels vorgesehen, welches den Raum zwischen Urinaltrichter und Toilettensitz abspannt bzw. verdeckt, um als Schutz vor Verunreinigungen zu dienen und ein ansprechendes Äußeres zu bilden. [0034] Vorzugsweise ist der Aufnahmeraum auch so gestaltet, dass ausgehend vom oberen elliptischen, ovalen oder kreisförmigen oder nahezu elliptischen, ovalen oder kreisförmigen Rand des Urinal- Trichters dieser sich konisch verjüngt, wobei eine kon¬ tinuierliche, abgerundete und absolut kantenfreie Abnahme der Größe zu einem Ab¬ flusstrichter hin erfolgt. Insbesondere zeichnet sich die Form des Urinais dadurch aus, dass keine Prallwände vorliegen, so dass ein Rückspritzen des Urins weitgehend vermieden wird. Entsprechend ist der Urinaltrichter darauf hin optimiert, dass der Urin unter einem sehr spitzen oder flachen Winkel auf die Wandung trifft, vorzugsweise im Bereich kleiner 30°. Kurze Beschreibung von Zeichnungen [0035] Weitere Vorteile, Kennzeichen und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden bei der nachfolgenden detaillierten Beschreibung eines Ausführungsbeispiels deutlich. Die rein schematischen Figuren zeigen hierbei in [0036] Fig. 1 eine Seitenansicht mit teilweisem Querschnitt einer erfindungsgemäßen Toi¬ lettenanlage; [0037] Fig. 2 die Toilettenanlage aus Fig. 2 in der gleich Ansicht ohne Stoffeinsatz zur Verdeutlichung des Faltgestänges; [0038] Fig. 3 in den Teilbilder a) bis d) die verschiedenen Betriebszustände des Toilet¬ tenanlage aus Fig. 1 und 2; [0039] Fig. 4 eine Draufsicht auf die geschlossene Toilettenanlage; [0040] Fig. 5 eine Seitenansicht mit teilweisem Querschnitt einer weiteren Ausfüh¬ rungsform; [0041] Fig. 6 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Toilettenanlage in Verwendung als Urinal, ohne Stoffeinsatz zur Verdeutlichung des Faltgestänges [0042] Fig. 7 eine schematische Axonometrie der erfindungsgemäßen Toilettenanlage in Verwendung als Urinal, mit dargestellter Abspannung. Die beste Art und Weise, die Erfindung auszunutzen [0043] In Fig. 1 ist eine Seitenansicht in teilweiser Schnittdarstellung einer erfin¬ dungsgemäßen Toilettenanlage 1 dargestellt, bei der aus einer üblichen Sitztoilette ohne viel Aufwand ein Urinal gemacht werden kann, wobei in Fig. 1 die Urinal- Position dargestellt ist. [0044] Die Toilettenanlage 1 umfasst eine Toilettenschüssel 2 mit einem Aufnahmeraum 4, der in eine Abflussleitung 3 mündet und zum Aufnehmen und Ableiten der menschlichen Ausscheidungen dient. Am oberen Rand 5, der die Öffnung des Auf¬ nahmeraums 4 bzw. der Toilettenschüssel 2 umgibt, ist in einer konventionellen Befe¬ stigungsöffnung 8 eine Befestigungsvorrichtung 7 zur Anbringung von Klobrille 6 und Toilettendeckel 10, 11 vorgesehen. Die Klobrille 6 sowie der Deckel 10, 11 sind über Gelenke 9 drehbar an der Befestigungsvorrichtung 7 sowie mittelbar an der Toilet¬ tenschüssel 2 angelenkt. [0045] Erfindungsgemäß ist die Anordnung aus Toilettendeckel 10, 11 und Klobrille 6 mit einer Vorrichtung versehen, die es ermöglicht durch Aufspannen einer trichterförmigen Wandung 13 den Aufnahmeraum 4 nach oben zu vergrößern, wobei die Verbindung zwischen den durch die trichterförmige Wandung gebildeten Aufnahmeraum und dem Aufnahmeraum 4 der Toilettenschüssel durch eine Durchführung 18 mit einem Stutzen 17 gegeben ist, welche durch das untere Teil 11 des Deckels und die Klobrille hindurch geführt sind. Die in dem gezeigten Ausführungsbeispiel der Fig. 1 trich- terförmige Wandung 13 ist aus einem flexiblen Textil- oder Folienmaterial, welches nach Art des Lotusblüteneffekts schmutz- und wasserabweisend ist. Dieser Effekt kann sowohl inhärent in dem Textil vorhanden sein oder durch Imprägnierung erreicht werden. [0046] Neben der gezeigten trichterförmigen Ausbildung der Wandung 13 aus einem gemäß dem Lotusblüteneffekt imprägnierten Textil kann die Wandung aus unter¬ schiedlichsten Materialien bestehen und verschiedenste Formen aufweisen, sofern der Zweck einer Vergrößerung des Aufnahmeraums 4 bzw. Erhöhung der Öffnung des Aufnahmeraums 4 zur Bildung eines Urinal erfüllt wird. Neben der in Fig. 1 dar¬ gestellten bevorzugten Ausführungsform sind somit vielfältige Gestaltungen aus faltbaren, zusammenlegbaren, klappbaren, elastisch verformbaren oder sonstigen geeigneten Werkstoffen in unterschiedlichsten Formen denkbar. Insbesondere ist es auch möglich eine zylinderförmige Wandung vorzusehen, die entsprechend der Form des oberen Randes 5 der Toilettenschüssel diese umgibt und nach oben gezogen und umgekehrt wieder nach unten eingefahren wird. [0047] Die flexible Wandung 13, die mit ihrem unteren engen Ende des Trichters in einer Durchführung 18 bzw. dem Stutzen 17 an der Klobrille gehalten ist, wird am oberen Rand durch ein Faltgestänge 12 aufgespannt, welches in Fig. 2 näher dargestellt ist. Die Durchführung 18 und/oder der Stutzen 17 können als Clips-Elemente ausgeführt sein. [0048] Das Faltgestänge 12 weist einen oberen Spannring 24 (siehe Fig. 2) auf, an dem der obere, die große Öffnung bildende Abschnitt der Wandung 13 gehalten ist. Der Spannring 24 ist oval oder kreisförmig gebildet, kann aber auch jede andere geeignete Form aufweisen und ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel zweiteilig, wobei jeder Teil einen Halbkreis bzw. ein Halboval bildet und über zwei gegenüber liegende Gelenke 25 mit dem anderen schwenkbar verbunden ist. Der Spannring 24 ist zudem einerseits über das Gestänge 29 und das Oberteil 10 des Deckels gehalten, wobei auch hier die Verbindung über Gelenke erfolgt, so dass ein gegenseitiges Verschwenken möglich ist. Beim Aufklappen des Faltgestänges wird das Gestänge 29 von dem Oberteil 10 des Deckels weggeklappt, so dass die im zusammengeklappten Zustand aufeinanderliegenden Hälften des Spannrings 24 sich durch Drehung um die Gelenke 25 öffnen. Dies erfolgt beispielsweise dadurch, dass das Oberteil 10 des Deckels durch einfaches Anheben von dem Unterteil 11 des Deckels angehoben wird, so dass sich das Faltgestänge 12 mit der flexiblen Wandung 13 aus dem Aufnahmeraum 20, der zwischen Oberteil und Unterteil 11 des Deckels gebildet ist, entfalten kann (siehe Fig. 1 und 2). Zwischen Oberteil 10 und Unterteil 11 ist eine Haltestrebe 22 vorgesehen, die mit ihrem einen Ende drehbar am Unterteil 11 des Deckels gelagert ist, während das gegenüberliegende Ende 23 in einer Führungsleiste 21, welche am Oberteil 10 des Deckels angeordnet ist, verschiebbar gelagert ist. Die Verschiebeleiste 21 weist an einem Ende einen Rastvorsprung bzw. eine Rastnase auf, die das Ende 23 der Verbin¬ dungsstrebe 22 in der aufgerichteten Position des Urinais greifen kann, um so in dieser Stellung verrastet zu werden. [0049] In dieser Stellung wirkt dann das Spannseil 14, welches zwischen Unterteil 11 und Oberteil 10 des Deckels vorgesehen ist, mittels der Stützstreben 26 und 27 stabi¬ lisierend auf die Gelenke 25, so dass die Wandung 13 vollständig aufgespannt ist. [0050] Um sicherzustellen, dass beim Öffnen des Urinais, also dem Anheben des Oberteils 10 des Deckels mittels des Hebels 16 sich das Unterteil 11 nicht mitbewegt, ist an dem Gelenk 9, mit dem die Deckelhälften 10 und 11 an der Befestigungsvorrichtung 7 vorgesehen sind, eine Sperre vorgesehen, die nur durch das Betätigen des Hebels 15 am Unterteil 11 des Deckels lösbar ist, beispielsweise durch einen Seilzug. Die Betäti¬ gungsrichtung des Hebels 15 zur Lösung der Sperre im Gelenk 9 ist vorzugsweise so gestaltet, dass sie mit der Schwenkrichtung des Deckels 10, 11 beim Öffnen über¬ einstimmt. [0051] Alternativ könnte auch eine separate Verriegelung der Klobrille und des Unterteils 11 mit der Toilettenschüssel vorgesehen sein. [0052] Zum Schließen des Urinais muss der Rastmechanismus, der im gezeigten Ausfüh¬ rungsbeispiel durch die Verbindungs strebe 22 sowie die Führungsschiene 21 und die Verrastung bei 23 gebildet ist, durch Betätigen des Hebels 16 gelöst werden, wobei auch hier wiederum jeder geeignete Mechanismus, wie z. B. ein Seilzug eingesetzt werden kann. Die Betätigungsrichtung 16 des Hebels ist hierbei wiederum vor¬ zugsweise in der gleichen Richtung wie die Betätigungsrichtung für das Schließen des Deckels bzw. des Oberteils 10, so dass automatisch bei Schließen des Oberteils 10 die Verrastung durch den Hebel 16 gelöst wird. [0053] Wie noch in Fig. 1 zu sehen ist, ist das Unterteil 11 des Deckels bis auf die Durchführung 18 geschlossen ausgeführt, so dass die darunter liegende Klobrille 6 mit der darin vorgesehen Öffnung 19 verschlossen ist. Damit wird auch eine Verun¬ reinigung der Klobrille 6 bei der Benutzung des Urinais ausgeschlosssen. [0054] Die einzelnen Betriebszustände der Toilettenanlage bzw. der Anordnung aus Klobrille und -deckel ist in den Teilbildern a) bis d) der Fig. 3 zu sehen. In Teilbild a) ist die Toilettenanlage 1 mit dem Deckel 10, 11 verschlossen, wobei von außen zunächst nicht zu erkennen ist, dass es sich hierbei um eine kombinierte Anlage von Sitztoilette und Urinal handelt. [0055] In Teilbild b) der Fig. 3 ist der Zustand gezeigt, in dem die Toilettenanlage 1 als Urinal benutzt wird, wobei hier das Oberteil 10 des Deckels geöffnet und das Unterteil 11 des Deckels weiterhin verschlossen, also auf der Klobrille 6 gelagert ist. Durch den vorher dargestellten Mechanismus mittels der Vorrichtung aus flexibler Wandung 13 und Faltgestänge ist ein vergrößerter Aufnahmeraum, der zudem erhöht ist, geschaffen, so dass die Toilettenanlage im Stehen benutzt werden kann. Dieser Zustand wird einfach dadurch erreicht, dass das Oberteil 10 des Deckels mit dem Hebel 16 angehoben wird, wobei durch die Sperre des Gelenks 9 durch das Unterteil 11 des Deckels bzw. zusätzlich die Klobrille 6 auf dem oberen Rand 5 der Toilettenschüssel liegen bleiben. [0056] Die in der Urinalposition erfolgte Verriegelung des Oberteils 10 des Deckels kann durch Betätigung des Hebels 16 also durch Kippen des Hebels 16 gegen den Uhr¬ zeigersinn entsprechend der Darstellung in Fig. 3b), gelöst werden, so dass das Oberteil 10 des Deckels wieder nach unten geklappt werden kann, wobei sich hier gleichzeitig das Faltgestänge mit der flexiblen Wandung 13 in dem Aufnahmeraum 20 zwischen Oberteil 10 und Unterteil 11 des Deckels einklappt, so dass wieder der Zustand aus Fig. 3a) erreicht wird. [0057] Ausgehend von dem geschlossenen Zustand in Fig. 3a) kann die Toilettenanlage 1 in einfacher Weise auch als gewöhnliche Sitztoilette verwendet werden, wenn der Deckel gemeinsam mit beiden Hälften 10 und 11 nach oben bewegt wird bzw. aufgeklappt wird. Dazu muss lediglich der Hebel 15, der am Unterteil 11 des Deckels vorgesehen ist, betätigt, also im Uhrzeigersinn gemäß der Darstellung der Fig. 3c) gekippt werden, um die Sperre im Gelenk für das Unterteil 11 des Deckels zu lösen und den Deckel insgesamt mit Oberteil 10 und Unterteil 11 sowie dem dazwischen aufgenommenen Faltmechanismus nach oben zu bewegen. [0058] Um zu vermeiden, dass in aufgeklappter Stellung die Durchführung 18 und der diese aufnehmende Stutzen 17 offen zu Tage treten, kann eine flexible Manschette 28 vorgesehen sein, die beide verbindet. [0059] Da der Stutzen 17, der als Verbindung zwischen dem Aufnahmeraum 4 der Toilet¬ tenschüssel 2 und dem erweiterten Aufnahmeraum, der durch die flexible Wandung 13 umgeben ist, dient, im hinteren Bereich der Klobrille vorgesehen ist, ist dieser für die Benutzung der Toilettenanlage 1 im Sitzen nicht störend. [0060] Der Stutzen 17 kann insbesondere auch länger ausgeführt sein, als im gezeigten Ausführungsbeispiel dargestellt, um zu erreichen, dass insbesondere die Tropfkante mit der im Toilettensitz vorgesehenen Spülung gereingt werden kann. [0061] Die Wandung 13, der Stutzen 17 und die Durchführung 18 sind aus einem Material mit Lotusblüteneffekt gefertigt oder weisen ein derartiges an ihrer Oberfläche auf, so dass keine Reinigung des Urinais erforderlich ist. [0062] Zum Reinigen der Toilette kann dann sowohl der Deckel 10, 11 als auch die Klobrille 6 mit dem darin vorgesehenen Stutzen 17 um das Gelenk 9 der Befestigungs¬ vorrichtung 7 hochgeschwenkt werden, so dass ein freier Zugang zum Aufnahmeraum 4 der Toilettenschüssel sowie zum oberen Rand 5 gegeben ist. [0063] Die Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf die Toilettenanlage 1 bzw. den Deckel 10, bei der die beiden Betätigungshebel 15 und 16, die unmittelbar nebeneinander angeordnet sein können, gut zu erkennen sind. Durch Beschriftung oder Versehen der Hebel 15, 16 mit entsprechenden Symbolen kann für den Benutzer die Benutzung der erfin¬ dungsgemäßen Toilettenanlage bzw. der Anordnung aus Klobrille und Toilettendeckel in einfacher Weise verständlich gemacht werden, wobei durch die erfindungsgemäße Gestaltung eine intuitiv richtige Handhabung sichergestellt ist. [0064] Die Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Toilet¬ tenanlage, die weitgehend derjenigen aus Fig. 1 bis 4 entspricht und deshalb die identischen Bezugszeichen aufweist. Sie unterscheidet sich jedoch dadurch von der vorangegangenen Ausführungsform, dass ein Abspannelement 30 im Bereich zwischen unterem Deckelteil 11, dem Oberteil 10 des Deckels und dem elliptischen oberen Rand des Urinais vorgesehen ist, um als Abdeckung und Sichtblende zu dienen. [0065] Weiterhin unterscheidet sich die Ausführungsform der Fig. 5 von der der Fig. 1 dadurch, dass ein Hebel 31 anstelle der Sperre im Gelenk 9 vorgesehen ist. Der Hebel 31 ist wie der Hebel 15 an der Vorderseite der Toilettenanlage vorgesehen und wirkt mit einem Rastelement 32 am Toilettensitz 2 zusammen, um die Klobrille 6 am Toi¬ lettensitz zu arretieren. [0066] In gleicher Weise kann auch der Hebel 15 unmittelbar auf die Klobrille 6 einwirken bzw. sich mit dieser oder einem zusätzlichen Rastmittel verrasten, um das untere Deckelteil 11 an der Klobrille zu arretieren. [0067] Die Fig. 6 und 7 zeigen eine Draufsicht der Toilettenanlage in Urinalposition bzw. eine Darstellung des Abspannelements 30.