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Title:
DEVICE WITH FUEL INJECTION AND WITH A LUBRICANT-SUPPLY UNIT FOR INTERNAL-COMBUSTION ENGINES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/006359
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a device with fuel injection and with a lubricant-supply unit for internal-combustion engines, preferably hand-held tools such as chain saws. The device has a worm gear (12) mounted on a crankshaft (11) or driven by the crankshaft (11), the worm gear engaging with a mating wheel (13) which drives the lubricant pump (16). A piston (17) in the lubricant pump (16) acts as a trunnion for the mating wheel (13) and has an inclined face (18) which rests against a lifting pin (20) adjustably held in the casing and used to regulate the delivery rate of the lubricant pump (16). In order to produce a compact design, preferably for a chain saw with several, if necessary adjustable, lubrication circuits and with a high-pressure fuel supply, the invention proposes that the worm gear (12) engages with two mating wheels (13, 14) each of which is mounted on a crankshaft for a lubricant pump (16, 31) and/or a fuel pump (27).

Inventors:
UHLIG RONALD (DE)
SINGER ANDREAS (DE)
MATTHEES KLAUS (DE)
SCHULZ PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP1996/003424
Publication Date:
February 20, 1997
Filing Date:
August 02, 1996
Export Citation:
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Assignee:
DOLMAR GMBH (DE)
UHLIG RONALD (DE)
SINGER ANDREAS (DE)
MATTHEES KLAUS (DE)
SCHULZ PETER (DE)
International Classes:
B27B17/12; F01M1/02; F01M3/00; F02B63/02; F02B67/04; F02M37/06; F16N13/04; F02B75/02; (IPC1-7): F02B63/02; F02B67/04; F16N13/04
Foreign References:
DE9203378U11992-04-23
DE3637360A11987-05-21
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 012, no. 131 (M - 688) 22 April 1988 (1988-04-22)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 009, no. 155 (M - 392) 29 June 1985 (1985-06-29)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 008, no. 140 (M - 305) 29 June 1984 (1984-06-29)
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Claims:
Ansprüche:
1. Vorrichtung mit Kraftstoffeinspritzung und Schmiermittelfördereinrichtung für Verbrennungs¬ motoren, vorzugsweise für von Hand geführte Werkzeuge, wie Kettensägen, mit einem auf einer Kurbelwelle (11) angeordneten oder indirekt durch die Kurbelwelle (11) angetriebenen Schraubenrad (12) , das mit einem Gegenrad (13) zum Antrieb der Schmiermittelpumpe (16) in Eingriff steht, wobei ein Kolben (17) der Schmiermittelpumpe (16) einen Lagerzapfen für das Gegenrad (13) bildet und eine stirnseitige Schrägfläche (18) aufweist, die gegen einen im Gehäuse einstellbar gehaltenen Hubstift (20) anliegt, worüber die Fördermenge der Schmiermittelpumpe (16) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schraubenrad (12) mit zwei Gegenrädern (13, 14) im Eingriff steht, von denen jedes mit einer Antriebswelle (17, 26) für jeweils eine Schmier¬ mittel (16, 31) und/oder eine Kraftstoffpumpe (27) verbunden ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswellen (17, 26) für die Schmier¬ mittel (16, 31) und/oder Kraftstoffpumpe (27) parallel oder Vförmig zueinander ausgerichtet sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß einem der Gegenräder (13) beiderseits je eine Fördereinheit (161, 162) für Schmiermittel zugeordnet ist, wobei vorzugsweise beide Fördereinheiten (161, 162) von einer Hubscheibe (18) an einer der Fördereinheiten (162) antreibbar sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördereinheiten (161, 162) für Schmiermittel verschieden große wirksame Kolbenflächen aufweisen.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß einem der Gegenräder (14) beiderseits jeweils eine Fördereinheit zugeordnet ist, wovon eine dieser Fördereinheiten als kontinuierlich arbeitende Kraftstoffpumpe (27) und die andere Fördereinheit eine in der Fördermenge verstellbare Schmiermittel¬ pumpe (31) ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß dem anderen Gegenrad (13) eine fest einstellbare Schmiermittelpumpe (16) zugeordnet ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stelleinheit (34) für die regelbare Schmiermittelpumpe (31) in einer Achse oberhalb der Achsen der Gegenräder (13, 14) angeordnet ist, vorzugsweise quer zur Kurbelwellenachse.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das die Kraftstoffpumpe (27) und/oder die Schmiermittelfördereinrichtung (16, 31) treibende Gegenrad (13, 14) axial beidseitig im Gehäuseblock (10, 15) geführt ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (36) oder die Hubscheibe (32) der regelbaren Schmiermittelpumpe mit dem zugeordneten Gegenrad (14) drehfest, aber schubbeweglich in Eingriff steht.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß alle Schmiermittelpumpen (16, 31) als regelbare Fördereinheiten ausgebildet sind.
Description:
Vorrichtung mit Kraftstoffeinspritzung und Schmiermittelfördereinrichtung für Verbrennungsmotoren

Anwendungsgebiet

Die Vorrichtung mit Kraftstoffeinspritzung und Schmiermittelfördereinrichtung für Verbrennungsmotoren ist überall dort einsetzbar, wo eine kompakte Anordnung für eine solche Vorrichtung geschaffen werden soll, vorzugsweise bei einer Kettensäge mit mehreren, bedarfsweise auch regelbaren Schmierkreisen und einer Kraftstofförderung mit höherem Druck.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit Kraftstoffeinspritzung und Schmiermittelförderein¬ richtung für Verbrennungsmotoren, vorzugsweise für von Hand geführte Werkzeuge, wie Kettensägen, mit einem auf einer Kurbelwelle angeordneten oder indirekt durch die Kurbelwelle angetriebenen Schraubenrad, das mit einem Gegenrad zum Antrieb der Schmiermittelpumpe im Eingriff steht, wobei ein Kolben der Schmiermittelpumpe einen Lagerzapfen für das Gegenrad bildet und eine stirnseitige Schrägfläche aufweist, die gegen einem Gehäuse einstellbar gehaltenen Hubstift anliegt, worüber die Fördermenge der Schmiermittelpumpe einstellbar ist.

ORIGINAL UNTERLAGEN

Stand der Technik

Bei Handschienenkettensägen haben sich zur Schmierung der Schneidkette vorwiegend ventillos gesteuerte Kolbenpumpen bewährt. Die betreffende Ölpumpe besitzt eine in einem Pumpengehäuse ausgebildete zylindrische Pumpenkammer mit einer Einlaßöffnung und einer Auslaßöffnung und einen in dieser Pumpenkammer über ein durch ein Schraubenrad und ein Gegenrad gebildetes Getriebe drehbaren Pumpenkolben, der auf der einen Seite federnd abgestützt ist und auf der anderen Seite eine stirnseitige Schrägfläche aufweist, die gegen einen exzentrisch zur Kolbenlängsachse angeordneten Hubstift anliegt, so daß bei Drehung der Kolbenstange eine Axialbewegung erzeugt wird, die zum Pumpen ausgenutzt wird. Der axial verstellbare Anschlag läßt unterschiedliche Hube des Pumpenkolbens einstellen. Diese Schmiermittelfördereinrichtung ist meist als Nebenaggregateblock zusammen mit der Kraftstoffein¬ spritzung an dem Verbrennungsmotor angeflanscht.

Aus der DE 37 35 711 AI ist ein tragbares von einem Zweitaktmotor angetriebenes, handgesteuertes Arbeitsgerät, wie eine Motorsäge o. dgl., mit einer pneumatisch angetriebenen Einspritzpumpe zum Einspritzen von Kraftstoff und einem Ansaugrohr für die Verbrennungsluft sowie einem schwingungsarm gelagerten Griffgehäuse zum Tragen und Führen des Arbeitsgerätes bekannt, bei dem die Einspritzpumpe getrennt vom Zweitaktmotor im Griffgehäuse angeordnet ist und über nachgiebige Anschlüsse mit dem Zweitaktmotor in Verbindung steht.

Aus der DD-PS 41 648 sind Schmiermittelpumpen für Verbrennungsmotoren bekannt, die zwei hintereinander angeordnete, umlaufende Kolbenfördereinheiicen aufweisen. Diese führen den konstanten Hub eines zur Motordrehzahl hoch untersetzten Hubscheibengetriebes aus, Die erste Fördereinheit liefert das Schmiermittel und die zweite den Kraftstoff. Beide Medien werden vermischt dem Verbrennungsmotor zugeführt, der als Zweitaktmotor ausgeführt ist.

Aufgabe, Lösung, Vorteile

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine kompakte Anordnung für die eingangs genannte Vorrichtung zu schaffen, vorzugsweise bei einer Kettensäge mit mehreren, bedarfsweise auch regelbaren Schmierkreisen und einer Kraftstofforderung mit höherem Druck.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Vorrichtung gelöst. Hierbei ist vorgesehen, daß das Schraubenrad mit zwei Gegenrädern im Eingriff steht, von denen jedes mit einer Antriebswelle für jeweils eine Schmiermittel- und/oder eine Kraftstoffpumpe verbunden ist. Mit dieser Vorrichtung werden die Kraftstoffeinspritzung und/oder Schmiermittelförderein¬ richtungen wirkungsvoll auf kleinstem Räume kombiniert, wobei die Kurbelwelle als Antriebsorgan verwendet wird.

Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in den Unteransprüchen beschrieben. So können die

gemeinsamen durch die Kurbelwelle über das aus dem Schraubenrad und den Gegenrädern bestehenden Getriebe für die Schmiermittel- und/oder Kraftstoffpumpe parallel oder V-förmig zueinander ausgerichtet sein. Im wesentlichen kann hierdurch die für die betreffende Vorrichtung als Nebenaggregat günstigste Formgestaltung ausgewählt werden.

Nach einer ersten Ausführungsvariante der erfindungsge¬ mäßen Vorrichtung ist einem der Gegenräder beiderseits je eine Fördereinheit für Schmiermittel zugeordnet, wobei vorzugsweise die beiden Fördereinheiten von einer Hubscheibe an einer der Fördereinheiten antreibbar sind. Als Hubscheibe dient hier die bereits genannte stirnseitige Schrägfläche der Kolbenstange. Um durch die genannten Fördereinheiten verschiedene Fördermengen transportieren zu können, besitzen die Fördereinheiten für das Schmiermittel verschieden große wirksame Kolbenflächen. Vorzugsweise treibt das andere Gegenrad in diesem Falle die Kraftstoffpumpe, die ebenfalls als Tauchkolbenpumpe ausgebildet ist, an.

Alternativ hierzu kann einem der Gegenräder beiderseits jeweils eine Fördereinheit zugeordnet sein, wovon eine dieser Fördereinheiten als kontinuierlich arbeitende Kraftstoffpumpe und die andere Fördereinheit eine in der Fördermenge verstellbare Schmiermittelpumpe ist. Die einfachste Möglichkeit für eine Hubverstellung der Fördereinheit besteht darin, daß der als Anschlag dienende Hubstift mit einer Stellschraube verbunden wird, die in einem gehäusefesten Gewinde verdrehbar ist

und mit der die Axiallage des Hubstiftes individuell eingestellt werden kann. Gleichermaßen ist es möglich, über eine Verstellvorrichtung die Radiallage des Hubstiftes in Bezug auf die Längsachse des Kolbens der Pumpe zu verändern. Bei der vorbeschriebenen Ausführungsform wird vorzugsweise dem anderen Gegenrad (auf der gegenüberliegenden Seite der Kurbelwelle) eine fest einstellbare Schmiermittelpumpe zugeordnet. Für die regelbare Schmiermittelpumpe, die auf der gleichen Seite wie die Kraftstoffpumpe angeordnet ist, bietet sich als Ort für die Stelleinheit eine Achse oberhalb der Achsen der Gegenräder an, die vorzugsweise quer zur Kurbelwellenachse liegt.

Das die Kraftstoffpumpe treibende Gegenrad wird nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung axial beidseitig im Gehäuseblock geführt; entsprechendes gilt für das die Schmiermittelfördereinrichtung treibende Gegenrad. Vorzugsweise steht der Kolben oder die Hubscheibe der regelbaren Schmiermittelpumpe und/oder der Kraftstoffpumpe mit dem zugeordneten Gegenrad drehfest, aber schubbeweglich im Eingriff. Schließlich können alle Schmiermittelpumpen als regelbare Fördereinheiten ausgebildet sein.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Nachstehend werden anhand schematischer Zeichnungen mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 bis 3 im Schnitt quer zur Kurbelwellenachse jeweils unterschiedliche Ausführungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung und bester Weg zur Ausführung der Erfindung

Die in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Vorrichtungen besitzen jeweils in einem Gehäuse 10 ein auf der Kurbelwelle 11 angeordnetes Schraubenrad 12, das auf gegenüberliegenden Seiten mit Gegenrädern 13 und 14 in Eingriff steht. Das Gegenrad 13 treibt die im Gehäuseteil 15 angeordnete Schmiermittelpumpe 16 über deren Antriebswelle 17 an, wobei die Antriebswelle 17 gleichzeitig der Kolben der Schmiermittelpumpe 16 den Lagerzapfen für das Gegenrad 13 bildet. Dieser Kolben weist eine stirnseitige Schrägfläche 18 als Hubscheibe auf, die gegen einen im Gehäuse 15 über eine Einstellschraube 19 gehaltenen Hubstift 20 anliegt. Bei Drehung des Gegenrades 13 führt die Antriebswelle 17 oszillierende Auf- und Abbewegungen aus, wodurch das (siehe Fig. 1) in die Einlaßstutzen 21, 22 geförderte Öl unter Druck in die Auslässe 23, 24 gepreßt wird. Bei dieser oszillierenden Bewegung wird die Antriebswelle durch die Feder 25 unterstützt. In dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel werden somit von der Antriebswelle 17 zwei die Schmiermittelpumpe 16 bildende Fördereinheiten 161 und 162 gebildet, deren Pumpwirkung aufgrund der unterschiedlichen wirksamen Kolbenflächen verschieden groß ist.

In entsprechender Weise bildet die Antriebswelle 26 auf der gegenüberliegenden Seite einen Lagerzapfen für das Gegenrad 14 und dient zum Antrieb einer Kraftstoffpumpe 27, deren Fördereinheit 28 über den Einlaßstutzen 29 Kraftstoff ansaugt und in den Auslaßstutzen 30 pumpt. Die beiden Antriebswellen für die Schmiermittelpumpe 16 und die Kraftstoffpumpe 27 sind parallel zueinander ausgerichtet. Hierdurch ergibt sich eine kompakte dichte Bauweise, die bei Verbrennungsmotoren für von Hand geführte Werkzeuge vorteilhaft ist. Alternativ hierzu wäre es ebenso möglich, die Antriebswellen 17 und 26 V-förmig zueinander anzuordnen.

In entsprechender Weise wird in dem in Fig. 2 darge¬ stellten Aggregateblock durch die Kurbelwelle 11 das Schraubenrad 12 angetrieben, das in die Gegenräder 13, 14 eingreift. Auch hier dient die Antriebswelle 17 als Lagerzapfen für das Gegenrad 13. Die Antriebswelle 17 ist Teil einer Schmiermittelpumpe 16, die über den Einlaß 21 das Schmiermittel in den Auslaßstutzen 23 fördert. Entsprechende gleiche Teile, wie die Hubscheibe 18, der Hubstift 20 und die Nachstell¬ schraube 19 sowie die Feder 25, sind mit gleichen Bezugszeichen wie in Figur 1 bezeichnet. Auf der gegenüberliegenden Seite dient das Gegenrad 14 und die Antriebswelle 26 sowohl zum Antrieb der Kraftstoffpumpe 27 als auch zum Antrieb der Schmiermittelpumpe 31, die oberhalb der Kraftstoffpumpe 27 angeordnet ist. Die Antriebswelle 26 besitzt an ihrem oberen Ende eine stirnseitige und als Hubscheibe 32 dienende Schrägfläche, die gegen einen verstellbaren Hubstift 33

anliegt. Zur Verstellung des Hubstiftes in längsaxialer Richtung der Antriebswelle 26 dient eine Stelleinheit 34, die über einen manuellen Betätigungshebel 35 bedient werden kann. Der Kolben 36, der Teil der Antriebswelle 26 ist, fördert über einen Einlaß 37 gelangendes Schmiermittel in den Auslaß 38 in nach dem Stand der Technik für Tauchkolbenpumpen bekannter Weise. Konstruktionsgemäß ist die Stelleinheit 34 oberhalb der Antriebswellen 17 und 26 und quer zur Längsachse der Kurbelwelle 11 angeordnet.

Bei der in Fig. 3 dargestellten Vorrichtung, die entsprechend der Vorrichtung nach Fig. 2 aufgebaut ist, ist die regelbare Stelleinheit 34 zur Regelung der Pumpfördermenge der Schmiermittelpumpe 16 unterhalb der Gegenräder 13 und 14 angeordnet, während die Stellschraube 19 zur axialen Verschiebung des zuvor beschriebenen Hubstiftes 33 und damit zur Regelung der Fördermenge der Schmiermittelpumpe 31 dient. Auch diese als Nebenaggregateblock eines Verbrennungsmotors, insbesondere für Zweitaktmotorkettensägen, ausgebildete Vorrichtung ist kompakt gestaltet und nutzt unter Aufwendung von wenigen Bauteilen die durch die Kurbelwellendrehung beim Motorbetrieb zur Verfügung stehende Energie aus.

Bezugszeichenliste;

Gehäuse 10

Kurbelwelle 11

Schraubenrad 12

Gegenräder 13, 14

Gehäuseteil 15

Schmiermittelpumpe 16

AntriebsweIle 17

Schrägfläche 18

Einstellschraube 19

Hubstift 20

Einlaßstutzen 21, 22

Auslässe 23, 24

Feder 25

AntriebsweIle 26

Kraftstoffpumpe 27

Fördereinheit 28

Einlaßstutzen 29

Auslaßstutzen 30

Schmiermittelpumpe 31

Hubscheibe 32

Hubstift 33

Stelleinheit 34

Betätigungshebel 35

Kolben 36

Einlaß 37

Auslaß 38

Fördereinheiten 161, 162