Vorrichtung zur Entnahme von Flüssigkeit mit einem Trinkschlauch

Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Entnahme von Flüssigkeit mit einem an einem Trinkschlauch oder an einem Flüssigkeitsbehälter vorgesehenen Entnahme-, insbesondere Mundstück mit einem Verschluss.

Stand der Technik

Ein Trinkschlauch mit einem Verschluss für das Mundstück des Trinkschlauches ermöglicht das wiederholte öffnen bzw. Schließen des Trinkschlauches, der zudem eine Art Ausgießer bilden kann (DE 299 19 069 U1 , US 6 371 329 B1). Der Verschluss ist gemäß dieser bekannten Vorrichtung am Trinkschlauchende unverlierbar gesichert gehalten und wird zum öffnen bzw. Schließen lediglich in axialer Richtung verschoben, um eine Ausgießen bzw. Trinken von Flüssigkeit zu ermöglichen oder zu unterbinden. Von Nachteil ist bei diesem Trinkschlauch die komplizierte Handhabung zum öffnen und Schließen bzw. das irritierende beim Trinken am Trinkschlauch verbleibende Verschlussstück, welches sich bei Unachtsamkeit während dem Trinken vom Halmende lösen und anschließend gegebenenfalls verschluckt werden kann.

Des weiteren sind Trinkhalme bzw. Aufsätze für Trinkhalme mit eingebauten membranartigen Rückschlagventilen bekannt (US 2003/0071136 A1 , US 2004/0217187 A1). Diese Ventile sollen sich lediglich beim Ansaugen von Flüssigkeit öffnen und so ein ungewolltes Austreten von Flüssigkeit vermeiden,

was aber nur möglich ist, wenn die Ventile einen entsprechenden öffnungswiderstand aufweisen. Dies bedingt aber wiederum eine erheblich erhöhte Saugkraft und einen vergrößerten Strömungswiderstand.

Weiters ist aus dem Stand der Technik ein isolierter Getränkerucksack mit integrierten Trinkschlauchset bekannt (DE 201 09 789 U1), welcher Getränkerucksack einen integrierten Getränkebehälter und eine die Entnahme der Getränke mittels des Trinkschlauches ermöglichende Vorrichtung zur Entnahme von Flüssigkeit umfasst. Das Trinkschlauchset besteht dabei aus einem Trinkschlauch und einem Mundstück. Der Trinkschlauch ist im Bereich des Mundstückes mit einem Verschluss ausgestattet, der den ungewünschten Austritt von Flüssigkeit vermeiden soll. Da der Verschluss allerdings zur Entnahme stets manuell geöffnet und im Anschluss daran wieder geschlossen werden muss, ergibt sich auch hier das Problem der unhandlichen Handhabbarkeit dieser Vorrichtung.

Darstellung der Erfindung

Ausgehend von einem Stand der Technik der eingangs geschilderten Art liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur dosierten Abgabe von Flüssigkeit mit einem Trinkschlauch zu schaffen, die sich durch ihre bequeme Handhabbarkeit auszeichnet und die technisch einfach und kostengünstig herstellbar ist.

Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, dass das Mundstück wenigstens zwei Dichtlippen ausbildet, die in Verschlusssteliung durch Vorspannung gegeneinander gepresst sind und in Offenstellung zwischen sich eine Abgabeöffnung freigeben.

Dadurch, dass das Mundstück die Dichtlippen ausbildet, die bei Nichtgebrauch der Vorrichtung geschlossen sind, wird ein Austreten von Flüssigkeit in einfacher Weise sicher vermieden. Ist die Abgabe von Flüssigkeit erwünscht,

braucht das Mundstück lediglich durch Quetschen geöffnet werden. Dieses Quetschen kann mit den Fingern, Lippen, Zähnen oder mit der Zunge insbesondere quer zur öffnungsrichtung der Dichtlippen erfolgen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich durch einen konstruktiv einfachen Aufbau aus und lässt sich problemlos bedienen. Damit ist eine kontrollierte und verschüttfreie Entnahme von Flüssigkeit möglich, wobei die Dichtlippen in Verschlussstellung ein Austreten von Flüssigkeit sicher verhindern und erst ein mechanischer Druck von außen auf die Vorrichtung den Flüssigkeitsfluss freigibt. Bei Druckentlastung schließen sich die Dichtlippen wieder automatisch. Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es auch möglich druckbeaufschlagte Flüssigkeiten abzugeben.

Um die Handhabbarkeit weiter zu verbessern, können die Dichtlippen über ein Betätigungsprofil in den Trinkschlauch oder in eine Kupplung übergehen, wobei die Dichtlippen bei Betätigung des Betätigungsprofils radial zur Betätigungsprofilachse um eine quer dazu angeordnete Achse in Richtung ihrer Offenstellung verlagerbar sind. Dadurch müssen die Dichtlippen zum öffnen nicht direkt betätigt werden, sondern es besteht die Möglichkeit, den Durchfluss durch das Mundstück bzw. die Offenstellung durch Betätigung des Betätigungsprofils feinfühlig mit den Lippen oder Zähnen zu regeln. Mit der Kupplung kann das erfindungsgemäße Mundstück an einem beliebigen Trinkbehälter, beispielsweise mit einem Schraubverschluss an einer Flasche, zur Abnahme vom Trinkschlauch zu Reinigungszwecken od. dgl., lösbar befestigt werden.

Um ein ungewolltes Austreten von Flüssigkeit mit erhöhter Sicherheit zu vermeiden, können dem Betätigungsprofil Federelemente zugehören, welche die wenigstens zwei Dichtlippen im Verschlusssinn unter Vorspannung halten.

Besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn die beiden Dichtlippen im übergangsbereich zwischen Dichtlippen und Betätigungsprofil zueinander schwenkbar gelagert sind, wobei das Lager vorzugsweise von einen Durchflusskanal zwischen sich ausbildenden, je einer Dichtlippe zugeordneten,

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Schultern gebildet ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung, insbesondere das Mundstück und das Betätigungsprofil, kann somit in einfacher Weise aus lediglich einem Bauteil, beispielsweise im Spritzgussverfahren, aus Kunststoff oder dergleichen gefertigt werden. Liegen die Dichtlippen in Verschlussstellung unter Vorspannung gegeneinander an und wird diese Vorspannung durch Betätigung des Betätigungsprofiles gelöst, kann Flüssigkeit problemlos durch den Trinkschlauch gefördert bzw. durch den Trinkschlauch angesaugt werden. Die Schultern vereinfachen dabei eine dosierte Betätigung und der Durchflusskanal zwischen den Schultern sorgt für eine einwandfreie Flüssigkeitsabgabe.

Für saubere und hygienische Verhältnisse kann es von Vorteil sein, wenn dem Mundstück eine das Mundstück und gegebenenfalls das Betätigungsprofil umschließende Schutzkappe zugehört, die bei Nichtgebrauch der Vorrichtung wenigstens das Mundstück abdeckt.

Soll ein Austreten von Flüssigkeit bei Nichtgebrauch der Vorrichtung sicher vermieden werden, kann die Schutzkappe einen in Schließstellung der Schutzkappe die zwei Dichtlippen in Verschlussrichtung gegeneinander pressenden Klemmansatz aufweisen.

Um dabei dennoch eine einfache Handhabbarkeit der Vorrichtung gewährleisten zu können, kann die Schutzkappe in Achsrichtung zweigeteilt ausgebildet und mittels einer den Trinkschlauch umgreifenden Manschette unverlierbar am Trinkschlauch gehalten sein. Dabei besteht die Möglichkeit die Schutzkappe mit einem Handgriff zu öffnen, gegebenenfalls in der Offenstellung zu fixieren und eventuell entlang des Trinkschlauches vom Nutzer wegzuschieben, um die Nutzung des Trinkschlauches nicht zu beeinträchtigen. Eine gute Verschlusswirkung kann dadurch gewährleistet werden, dass die Schutzkappenhälften und die Manschette mittels Federn verbunden sind.

Soll während eines Nichtgebrauchs der Vorrichtung insbesondere bei Verwendung der Vorrichtung zur Abgabe von unter Druck stehender Flüssigkeit den-

noch stets ein Austreten von Flüssigkeit sicher vermieden werden, empfiehlt es sich, wenn die Schutzkappen hälften auf Höhe des Trinkschlauches gegeneinander vorragende, in Schließstellung der Schutzkappenhälften einen Durch- fluss durch den Trinkschlauch sperrende, Klemmansätze aufweist. Die Klemmansätze sperren in Verschlussstellung der Verschlusskappen hälften somit zusätzlich zu den Dichtlippen einen Fluss von Flüssigkeiten durch den Trinkschlauch, insbesondere dann, wenn der Druck im Flüssigkeitsbehälter, beispielsweise durch Hitzeeinwirkung, ansteigt. Dieser Schutz wird dadurch erhöht, dass die Schutzkappenhälften in ihrer Verschlussstellung mittels eines Schnappverschlusses zueinander gesichert sind. Damit ergibt sich eine mechanische Sperre die den ungewollten Austritt der Flüssigkeit vermeidet und die Transportsicherheit erhöht. Ein exaktes Absperren durch die Klemmansätze kann dadurch unterstützt werden, dass die beiden Schutzkappenhälften gegeneinander vorragende Zentrieransätze aufweisen, die sicherstellen, dass die Klemmansätze stets in einer definierten Lage zueinander zu liegen kommen.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

In der Zeichnung ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles schematisch dargestellt. Es zeigen Fig. 1 eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit geschlossenem Mundstück und geschlossener Schutzhülle, Fig. 2 die Vorrichtung aus Fig. 1 mit geschlossenem Mundstück und geöffneter

Schutzhülle, Fig. 3 die Vorrichtung aus Fig. 1 mit geöffnetem Mundstück und geöffneter

Schutzhülle,

Fig. 4 eine Konstruktionsvariante einer der Vorrichtung in Seitenansicht, Fig. 5 die Vorrichtung aus Fig. 4 in Draufsicht, Fig. 6 die Vorrichtung aus Fig. 4 und 5 in Vorderansicht und Fig. 7 die Vorrichtung aus den Fig. 4 bis 6 in teilgeschnittener Schrägansicht und vergrößertem Maßstab.

Weg zur Ausführung der Erfindung

Eine Vorrichtung zur Abgabe von Flüssigkeit umfasst einen Trinkschlauch 1 und einen Verschluss 2 für das Mundstück 3 des Trinkschlauches 1. Um ein ungewolltes öffnen des Mundstückes 3 zu vermeiden und dennoch eine einfache Handhabbarkeit zu gewährleisten, bildet das Mundstück 3 zwei Dichtlippen 4, 5 aus, die in Verschlussstellung (Fig. 1 , 2) durch Vorspannung gegeneinan- dergepresst sind und in Offenstellung (Fig. 3) zwischen sich eine Abgabeöffnung 6 freigeben. Die Vorspannung wird im dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch gewährleistet, dass dem Material der Vorrichtung bereits eine entsprechende Federvorspannung innewohnt.

Die Dichtlippen 4, 5 gehen über ein Betätigungsprofil 7 in den Trinkschlauch 1 über, wobei die Dichtlippen 4, 5 bei Betätigung radial zur Betätigungsprofilachse 8 um eine quer dazu angeordnete Achse in Richtung Offenstellung verlagerbar sind. Das Betätigungsprofil 7 ist wahlweise vom Trinkschlauch 1 ausgebildet, an diesen angeformt oder angeschlossen. Die beiden Dichtlippen 4, 5 sind im übergangsbereich zwischen Dichtlippen 4, 5 und Betätigungsprofil 7 schwenkbar gelagert, wobei das Lager von einem Durchflusskanal 9 zwischen sich ausbildenden, je einer Dichtlippe 4, 5 zugeordneten Schultern 10, 11 gebildet ist.

Zum öffnen der Dichtlippen zwecks Abgabe von Flüssigkeit braucht das Betätigungsprofil 7 lediglich mit den Fingern, Lippen bzw. Zähnen oder mit der Zunge gequetscht werden (Fig. 3) wonach sich die Dichtlippen zur Abgabe der Flüssigkeit öffnen. Wird der Druck anschließend wieder vom Betätigungsprofil genommen, schließen sich die Dichtlippen 4, 5 aufgrund der Rückstellkraft selbsttätig.

Der erfindungsgemäßen Vorrichtung gehört eine das Mundstück 3 und das Betätigungsprofil 7 umschließende Schutzkappe 12 zu, welche in Achsrichtung 8 zweigeteilt ausgebildet ist. Die Schutzkappe ist zudem mittels einer den Trink-

schlauch 1 umgreifenden Manschette 13 unverlierbar am Trinkschlauch 1 gehalten und mit dieser Manschette auf dem Trinkschlauch in Achsrichtung 8 verschiebbar geführt. Die Schutzkappenhälften 14, 15 und die Manschette 13 sind mittels Federn 15 verbunden. An den Schutzkappenhälften 14, 15 sind Klemmansätze 16 vorgesehen, die auf Höhe des Trinkschlauches 1 gegeneinander vorragen und in Schließstellung (Fig. 1) der Schutzkappenhälften 14, 15 einen Durchfluss von Flüssigkeit durch den Trinkschlauch 1 unterbinden. Zudem ist ein Schnappverschluss 17 vorgesehen, mit dem die beiden Schutzkappenhälften 14, 15 in ihrer Schließstellung zueinander sicherbar sind. Dieser Schnappverschluss 17 kann auch eine Art Siegel bilden, welches ein unbefugtes öffnen der Vorrichtung anzeigt. Die beiden Schutzkappenhälften 14, 15 weisen gegeneinander vorragende Zentrieransätze 18 auf, die in Verschlussstellung der Schutzkappe 12 ineinandergreifen und somit für eine stets zueinander gleichbleibende Lage der beiden Klemmansätze 16 sorgen. Zur Betätigung der Schutzkappe sind an den Schutzkappenhälften 14, 15 Betätigungsflügel 19 vorgesehen, die bei Ausübung eines mechanischen Druckes auf sie die Schutzkappenhälften 14, 15 auseinanderklappen und das Mundstück freigeben.

In dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 bis 7 ist das Mundstück 3 zylinderförmig mit elliptische Grundfläche ausgebildet und sind die zwei Dichtlippen 4, 5 zylinderstirnseitig vorgesehen und in Verschlussstellung durch Vorspannung gegeneinander gepresst. In Offenstellung geben die Dichtlippen 4, 5 zwischen sich eine Abgabeöffnung 6 frei (strichliert in Fig 5 angedeutet). Die Dichtlippen 4, 5 gehen über ein Betätigungsprofil 7 in eine Kupplung 20, eine Schraubkupplung, über, mit der das Mundstück an einem Trinkbehälter oder einem Trinkschlauch befestigbar ist. Die Dichtlippen 4, 5 sind bei Betätigung des Betätigungsprofils 7 radial zur Betätigungsprofilachse 8 in Richtung einer quer dazu angeordneten Achse 21 in Richtung Offenstellung verlagerbar. Das federelastische Mundstück 3 wird somit durch ein quetschen des Betätigungsprofils 7 geöffnet.

Dem Betätigungsprofil 7 des Mundstückes 3 gehören von der Kupplung 20 abstehende Federelemente 22 zu, welche die zwei Dichtlippen 4, 5 im Verschlusssinn 23 unter Vorspannung halten.

Die Schutzkappe 12 weist einen in Schließstellung (Fig. 7) der Schutzkappe 12 die zwei Dichtlippen 4, 5 in Verschlussrichtung gegeneinander pressenden Klemmansatz 24 auf, dessen Querschnitt zu diesem Zweck in Schließrichtung etwas kleiner ist, als der des Mundstückes 3.

Um ein Rückströmen von Luft in einen Behälter zu ermöglichen, ist an der Kupplung 20 im Bereich neben dem Mundstück 3 ein Rückströmventil 25 für die Luft vorgesehen.

Selbstverständlich steht es dem Fachmann frei die einzelnen Merkmale der vorgenannten Ausführungsbeispiele nach belieben frei zu kombinieren, insbesondere die darstellten Mundstücke 3 gegenseitig auszutauschen.