Die Erfindung betrifft ein Membranventil mit einem Gehäuse und einer innerhalb des Gehäuses angeordneten Membrane, deren Mittelbereich zum Schließen und/oder Öffnen eines Ventilsitzes hin und her bewegbar ist, wobei die Membrane mit einem Einspannbereich zwischen zwei Gehäuseteilen eingespannt ist, wobei die Membrane wenigstens eine Dichtfläche aufweist.

Der Einspannbereich kann hierbei einen Ventilkörper beweglich tragen, mit dem der Ventilsitz verschlossen und geöffnet werden kann.

Ein solches Membranventil ist beispielsweise aus DE 10 2010 060 085 AI und DE 20 2010 018 358 Ul bekannt, wo ^¬ bei die Membrane Dichtflächen aufweist, die im Wesentlichen in einer Richtung parallel zur Einspannrichtung ausgerichtet sind. Die Dichtflächen sind somit in Bezug auf eine Längsach ^¬ se des Membranventils radial orientiert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Alternative zu den vorbekannten Membranventilen bereitzustellen, insbesondere um eine einfachere Montage zu ermöglichen.

Zur Lösung der Aufgabe sind erfindungsgemäß die Merkmale von Anspruch 1 vorgesehen. Insbesondere wird somit erfindungsge ^¬ mäß bei einem Membranventil der eingangs beschriebenen Art zur Lösung der Aufgabe vorgeschlagen, dass die wenigstens ei ^¬ ne Dichtfläche zumindest im Wesentlichen in einer Richtung quer zu einer Einspannrichtung ausgerichtet und an einer Stirnseite eines zumindest im Wesentlichen in einer Richtung parallel zur Einspannrichtung verlaufenden Einsteckbereichs ausgebildet ist, insbesondere dass die wenigstens eine Dicht ^¬ fläche in einer Richtung quer zu einer Einspannrichtung ausgerichtet und an einer Stirnseite eines in einer Richtung pa- rallel zur Einspannrichtung verlaufenden Einsteckbereichs ausgebildet ist, dass der Einsteckbereich in eine korrespondierende Ausnehmung an einem Gehäuseteil der zwei Gehäusetei ^¬ le eingreift und dass in der Ausnehmung ein von einem Ausneh- mungsgrund abragender Dichtvorsprung ausgebildet ist, der ge- gen die wenigstens eine Dichtfläche drückt. Es sind somit in Bezug auf eine Längsachse des Membranventils axiale Dichtflä ^¬ chen ausgebildet. Durch den Dichtvorsprung lässt sich eine hohe Dichtigkeit erreichen, obwohl der Einsteckbereich in seiner ganzen Länge durch einen Anpressdruck verformt wird. Der Einsteckbereich dient somit in radialer Richtung nicht der Dichtung, sondern lediglich als Zuganker. Die Erfindung bietet gegenüber einem Einspannen der Membrane beidseits des ebenfalls als Zuganker dienenden Einsteckbereichs den Vor ^¬ teil, dass die Membrane ungehindert arbeiten kann. Die Dicht- fläche ist geschützt in der Ausnehmung anordenbar .

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Einsteckbereich von dem Einspannbereich in einem Winkel, vorzugsweise einem rechten Winkel, als ein Vorsprung abragt. Somit kann der Einsteckbereich zusätzlich zu seiner Dichtfunktion auch die Funktion eines Zugankers übernehmen, wenn die Ausnehmung entsprechend ausgestalten ist.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Einsteckbereich um den Einspannbereich umlaufend ausgebildet ist. Somit ist eine Zugbelastung entlang des ge ^¬ samten Umfangs der Membrane aufnehmbar. Besonders günstig ist es, wenn der Einsteckbereich mit einem gleichbleibenden Profil, beispielsweise einem vorzugsweise abgerundet rechtecki- gen oder trapezförmigen Profil, ausgebildet ist. Dies ermög- licht eine gute Ausfüllung der Ausnehmung.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Ausnehmung um den Einspannbereich umlaufend ausge- bildet ist. Von Vorteil ist dabei, dass eine Membrane in un ^¬ bestimmter Orientierung oder Ausrichtung einsetzbar ist, insbesondere bei einer kreisförmig verlaufenden Ausnehmung. Somit ist außerdem ein umlaufend ausgebildeter Einsteckbereich aufnehmbar .

Allgemein kann gesagt werden, dass eine bevorzugte Ausgestal ^¬ tung eine Membrane mit kreisrunder Kontur hat. Die Begriffe radial und axial, die in Bezug auf die erwähnte Längsachse definiert sind, lassen sich somit auf eine derartige Membrane anwenden, wenn die Längsachse senkrecht zu der zumindest im Wesentlichen ebenen Membran ausgerichtet ist und diese zent ^¬ ral durchläuft, insbesondere wenn die Längsachse senkrecht zu der ebenen Membran ausgerichtet ist und diese zentral durch ^¬ läuft .

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass sich der Dichtvorsprung über eine Länge der Ausnehmung erstreckt. Somit ist eine allseitige Abdichtung der Membrane an ihrem gesamten Umfang einfach erreichbar.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass in Bezug auf den Einspannbereich auf einer dem Einsteckbereich gegenüberliegenden Seite ein weiterer Einsteckbereich ausgebildet ist, der in eine korrespondierende Ausnehmung an einem weiteren Gehäuseteil der zwei Gehäuseteile eingreift. Dies ermöglicht ein beidseitiges Fassen - oberhalb und unter ^¬ halb - der Membrane.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass eine weitere Dichtfläche zumindest im Wesentlichen in einer Richtung quer zur Einspannrichtung ausgerichtet und an einer Stirnseite des zumindest im Wesentlichen in einer Richtung parallel zur Einspannrichtung verlaufenden weiteren Einsteckbereichs ausgebildet ist, insbesondere dass eine weitere Dichtfläche in einer Richtung quer zur Einspannrichtung ausgerichtet und an einer Stirnseite des in einer Richtung pa ^¬ rallel zur Einspannrichtung verlaufenden weiteren Einsteckbereichs ausgebildet ist. Der weitere Einsteckbereich kann zum einen als weiterer Zuganker eine Zugbelastung der Membrane mit aufnehmen. Zum anderen kann die weitere Dichtfläche als Anlagefläche verwendet werden, um eine Kraft, die auf die Dichtfläche einwirkt, aufzunehmen.

Hierbei kann vorgesehen sein, dass in der Ausnehmung des wei- teren Gehäuseteils ein von einem Ausnehmungsgrund abragender weiterer Dichtvorsprung ausgebildet ist, der gegen die weitere Dichtfläche drückt. Somit ist ober- und unterhalb der Membrane ein dichter Abschluss ausbildbar. Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Einsteckbereich mit einem Spiel in die jeweilige Ausnehmung einsteckbar ist. Das Spiel kann beispielsweise dadurch realisiert sein, dass ein quer zur Einspannrichtung gemessener Außendurchmesser des Einsteckbereichs zumindest teilweise geringer als ein quer zur Einspannrichtung gemessener Innendurchmesser der Ausnehmung ausgebildet ist. Von Vorteil ist dabei, dass beim Einstecken des Einsteckbereichs in die Ausnehmung ein geringer oder gar kein Widerstand überwunden werden muss. Gleiches kann alternativ oder zusätzlich für den weiteren Einsteckbereich gelten. Dies kann zur Folge haben, dass im eingeführten Zustand des wenigstens einen Einsteckbereichs in die wenigstens eine Ausnehmung wenigstens ein Spalt zwischen einer lateralen Innenwand der Ausnehmung und einer lateralen Außenwand des Einsteckbereichs ausgebil- det ist. Ein Anpressdruck zwischen der Außenwand des Ein- Steckbereichs und der Innenwand der Ausnehmung kann daher zwischen einer Stirnseite des Einsteckbereichs und einem Bo ^¬ denbereich der Ausnehmung, insbesondere einem Dichtvorsprung der Ausnehmung, am größten sein. Somit kann die Montage des Membranventils durch Ausbildung eines Spiels deutlich er ^¬ leichtert werden. Gleichzeitig ist jedoch trotz des Spiels überraschenderweise eine gute Abdichtung zwischen Einsteckbe ^¬ reich und Ausnehmung möglich. Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Dichtfläche zumindest im Wesentlichen eben ausgebil ^¬ det ist. Es ist somit ein zumindest im Wesentlichen - bei ^¬ spielsweise bis auf eine Verformung durch den Dichtvorsprung - flächiges Anliegen, insbesondere ein flächiges Anliegen, der Dichtfläche an dem Ausnehmungsgrund erreichbar, insbeson ^¬ dere unabhängig von einer genauen Positionierung des Einsteckbereichs in der Ausnehmung. Insbesondere dass bei einer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein kann, dass die Dichtfläche eben ausgebildet ist. Besonders günstig ist es dabei, wenn die Dichtfläche nutfrei ausgebildet ist. Materi ^¬ alschwächungen aufgrund von Kerbwirkungen, die sich bei Ausbildung einer Nut leicht ergeben können, sind so vermeidbar. Gleiches kann alternativ oder zusätzlich für die weitere Dichtfläche gelten.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Ausnehmung in dem Gehäuseteil zum zugehörigen Ausnehmungsgrund hin eine Verengung bildet. Somit ist eine Ein ^¬ führhilfe ausbildbar, mit welcher der Einsteckbereich einfach in Bezug auf den Dichtvorsprung ausrichtbar ist.

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Ausnehmung in dem weiteren Gehäuseteil zum zugehörigen Ausnehmungsgrund hin eine Verengung bildet. Auch hier ist somit eine definierte Ausrichtung der weiteren Dichtfläche in der Ausnehmung beim Einstecken erreichbar. Besonders günstig ist es, wenn die Ausnehmungen zueinander spiegelsymmetrisch, insbesondere in Bezug auf eine zwischen den Gehäuseteilen verlaufende Symmetrieebene, ausgebildet sind.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Dichtvorsprung einen zu einem freien Ende verjüngenden Querschnitt aufweist. Somit kann sich der Dichtvorsprung einfach in die Membrane eingraben. Ein keilförmiger Quer- schnitt ist hierbei besonders einfach fertigbar.

Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels nä ^¬ her beschrieben, ist aber nicht auf dieses Ausführungsbei ^¬ spiel beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Schutzansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen des Ausführungsbeispiels.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Membran ventils ,

Fig. 2 eine Schnittansicht entlang A-A des Membranventils gemäß Figur 1 und

Fig. 3 eine Detailvergrößerung aus Figur 2.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen ein im Ganzen mit 1 bezeichnetes erfindungsgemäßes Membranventil in unterschiedlichen Ansich ^¬ ten und werden daher gemeinsam beschrieben.

Das Membranventil 1 hat ein Gehäuse 2, das eine Membrane 3 aufnimmt und gehäusebildend umgibt. Ein Mittelbereich 4 der Membrane 3 trägt einen Ventilkörper 5, der zwischen einer in Figur 2 dargestellten oberen Position und einer nicht weiter dargestellten unteren Position, in welcher der Mittelbereich 4 der Membrane 3 mit dem Ventilkör- per 5 auf einem Ventilsitz 6 aufliegt und diesen Ventilsitz 6 dicht verschließt, beweglich ist.

Die Membrane 3 ist radial außen in Bezug auf eine Längsachse 7 des Membranventils 1, welche gleichzeitig die Bewegungs- richtung des Ventilkörpers 5 beschreibt, mit einem Einspann ^¬ bereich 8 zwischen einem ersten Gehäuseteil 9 und einem zweiten Gehäuseteil 10 eingespannt.

Das erste Gehäuseteil 9 und das zweite Gehäuseteil 10 bilden hierbei das Gehäuse 2, gegebenenfalls mit weiteren Gehäuse ^¬ teilen .

Die Membrane 3 weist hierbei eine erste Dichtfläche 11 und eine zweite Dichtfläche 12 auf, mit denen sie eine Druckkam- mer 13 einerseits und einen Zulauf 14 andererseits nach außen abdichtet .

Der Zulauf 14 ist über den Ventilsitz 6 mit einem Ablauf 15 verbunden, wenn der Ventilkörper 5 in der erwähnten oberen Position befindlich ist, und von diesem getrennt, wenn der Ventilkörper 5 in der unteren Position auf dem Ventilsitz 6 angeordnet ist. Zum Überführen des Ventilkörpers 5 in die un ^¬ tere Schließposition wird eine Entlastungsöffnung 16 an einem Hilfsventilsitz 17 mit einem nicht weiter dargestellten Hilfsventilkörper verschlossen, so dass die Druckkammer 13 über eine Befüllöffnung 18 in der Membrane 3 befüllt wird. Durch den Druckanstieg - gegebenenfalls unterstützt durch ei ^¬ ne Federkraft - wird der Ventilkörper 5 in die Schließpositi ^¬ on überführt . Zum Öffnen des Membranventils 1 wird der Hilfsventilsitz 17 freigegeben, so dass sich die Druckkammer 13 über die Entlastungsöffnung 13 in den Ablauf 15 entleeren kann. Diese Druckentlastung führt dazu, dass der Innendruck im Zulauf 14 ein Entfernen des Ventilkörpers 5 aus dem Ventilsitz 6 erzwingt, so dass eine Flüssigkeit aus dem Zulauf 14 in den Ablauf 15 fließen kann.

Zwischen dem Einspannbereich 8 und dem Mittelbereich 4 ist ein Faltenbereich 19 ausgebildet, welcher die Beweglichkeit der Membrane 3 sicherstellt. Die Membrane 3 ist hierbei aus einem elastischen Material, beispielsweise Gummi, oder Sili ^¬ kon gefertigt. Die Dichtflächen 11, 12 sind im Wesentlichen in einer Richtung orientiert, die eine Ausrichtung quer zur Einspannrichtung 20 ergibt. Dies bedeutet, dass die Normalen auf den Dichtflächen 11, 12 jeweils parallel oder in etwa parallel zu der Einspannrichtung 20, mit welcher das erste Gehäuseteil 9 gegen das zweite Gehäuseteil 10 zusammengesetzt wird, verlau ^¬ fen .

Hierzu sind die Dichtflächen 11, 12 jeweils an einer Stirnseite 21, 22 eines Einsteckbereichs 23, 24 ausgebildet.

Hierbei greift im montierten Zustand der Einsteckbereich 23 in eine korrespondierende Ausnehmung 25 an dem ersten Gehäu ^¬ seteil 11 ein, während der Einsteckbereich 24 in eine korres ^¬ pondierende Ausnehmung 26 an dem zweiten Gehäuseteil 10 ein- gesteckt ist.

An jedem der Ausnehmungen 25, 26 ist an einem Ausnehmungs- grund 27, 28 ein Dichtvorsprung 29, 30 ausgebildet, der in die jeweilige Dichtfläche 11, 12 gedrückt ist. Um das Einstecken in die Ausnehmungen 25, 26 zu ermöglichen, ist jeder der Einsteckbereiche 23, 24 als Vorsprung ausgebil ^¬ det, der in einem rechten Winkel in Bezug auf den Einspannbe ^¬ reich 8 ausgerichtet ist und von diesem Einspannbereich 8 ab- ragt .

Die Einsteckbereiche 23, 24 laufen jeweils um den Einspannbe ^¬ reich 8 herum und weisen entlang ihrer Verlaufrichtung ein gleichbleibendes Profil auf.

Korrespondierend hierzu ist die jeweilige Ausnehmung 25, 26 ebenfalls um den Einspannbereich 8 umlaufend ausgebildet und mit einem Querschnitt versehen, so dass eine Nut gebildet ist .

Der Dichtvorsprung 29, 30 ist jeweils ebenfalls umlaufend ausgebildet und erstreckt sich somit über die gesamte Länge der jeweiligen Ausnehmung 25, 26. Die Einsteckbereiche 23, 24 sind in Bezug auf den Einspannbe ^¬ reich 8 auf einander gegenüberliegenden Seiten ausgebildet, so dass sie in die beiden Aufnahmen der Aufnehmungen 25, 26 eingreifen können. Die Dichtflächen 11, 12 sind somit zueinander parallel ausge ^¬ richtet .

Die Dichtvorsprünge 29, 30 werden bei einem Zusammenpressen des ersten Gehäuseteils 9 gegen das zweite Gehäuseteil 10 in die jeweilige Dichtfläche 11 bzw. 12 eingepresst.

Die Dichtflächen 11, 12 sind jedoch vor diesem Einpressvorgang als ebene, ringförmig umlaufende Flächen ausgebildet. Eine Nut oder dergleichen zur Aufnahme der DichtvorSprünge 29, 30 ist somit in den Dichtflächen 11, 12 nicht ausgebil ^¬ det, so dass eine Abdichtung nicht davon abhängt, ob die Ein ^¬ steckbereiche 23, 24 in den jeweiligen Ausnehmungen 25, 26 richtig orientiert eingesteckt sind.

Die Ausnehmungen 25, 26 weisen zum jeweiligen Ausnehmungs- grund 27, 28 hin eine Verengung auf und bilden so eine Einführhilfe für die Einsteckbereiche 23, 24. Die Dichtvorsprünge 29, 30 weisen - wie in Figur 3 ersicht ^¬ lich ist - einen Querschnitt auf, der sich zu dem jeweiligen freien Ende 31, 32 hin verjüngt. Somit bilden die Dichtvorsprünge 29, 30 im Querschnitt eine von dem Ausnehmungsgrund 27 bzw. 28 abragende Keilform.

Es ist ersichtlich, da die Einsteckbereiche 23, 24 in radia ^¬ ler Richtung, also seitlich zu ihrer Verlaufsrichtung von den Ausnehmungen 25, 26 beabstandet ausgebildet sind. Bei dem Membranventil 1, bei welchem eine Membrane 3 zwischen zwei Gehäuseteilen 9, 10 eingespannt ist und bei welchem mit der Membrane 3 ein Ventilsitz 6 offenbar und verschließbar ist, wird somit vorgeschlagen, radial außerhalb eines Ein ^¬ spannbereichs 8 wenigstens einen Einspannbereich 23 auszubil- den, der von dem Einspannbereich 8 absteht und an dessen Stirnseite 21, 22 eine Dichtfläche 11, 12 ausgebildet ist.

Ist der Einsteckbereich 23, 24 in die wenigstens eine Ausnehmung 25, 26 eingeführt, so ist zwischen den beiden wenigstens ein Spalt 33 ausgebildet. Der Spalt 33 ist dabei insbesondere zwischen einer lateralen Innenwand 34 der Ausnehmung 25, 26 und einer lateralen Außenwand 35 des Einsteckbereichs 23, 24 ausgebildet. Durch den Spalt 33 kann der Einsteckbereich 23, 24 mit einem Spiel in die jeweilige Ausnehmung 25, 26 einge- steckt werden. Somit ist die Montage des Membranventils 1 deutlich vereinfacht.

Um eine ausreichende Abdichtung zwischen der Membrane 3 und den Gehäuseteilen 9, 10 trotz Ausbildung des Spaltes 33 zu erreichen, ist ein Anpressdruck zwischen der Außenwand des Einsteckbereichs 23, 24 und der Innenwand der Ausnehmung 25, 26 daher zwischen einer Stirnseite 21, 22 des Einsteckbe ^¬ reichs 23, 24 und einem Bodenbereich der Ausnehmung 25, 26 am größten. Dabei ist der erzeugte Anpressdruck besonders im Be- reich des Dichtvorsprungs 29, 30 besonders groß. In diesem Bereich ist somit eine ausreichende Abdichtung ausgebildet.

/Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste

1 Membranventil

2 Gehäuse

3 Membrane

4 Mittelbereich

5 Ventilkörper

6 Ventilsitz

7 Längsachse

8 Einspannbereich

9 (erstes) Gehäuseteil

10 (zweites) Gehäuseteil

11 (erste) Dichtfläche

12 (zweite) Dichtfläche

13 Druckkammer

14 Zulauf

15 Ablauf

16 EntlastungsÖffnung

17 HilfsVentilsitz

18 Befüllöffnung

19 Faltenbereich

20 Einspannrichtung

21 Stirnseite

22 Stirnseite

23 Einsteckbereich

24 Einsteckbereich

25 Ausnehmung

26 Ausnehmung

27 Ausnehmungsgrund

28 Ausnehmungsgrund

29 Dichtvorsprung

30 Dichtvorsprung

31 freies Ende

32 freies Ende

33 Spalt

34 laterale Innenwand laterale Außenwand

/Ansprüche