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Title:
DIFFERENTIAL PRESSURE SENSOR WITH OVERLOAD PROTECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/063266
Kind Code:
A1
Abstract:
A differential pressure sensor comprises a separating membrane (31, 32) on each of the first and second end faces of an essentially cylindrical base body (10), which may be pressurised by a first or a second process pressure. The first and second process pressure are fed to a pressure transducer by means of pressure lines (33, 34). The differential pressure sensor further comprises an overload protection, which establishes a flow connection between the first and the second front faces on a pressure surge which exceeds a threshold value. The overload protection preferably comprises a short-circuit line (47, 48) and a valve arrangement with a piston valve (40), which seals the short-circuit line, so long as the threshold value is not exceeded. The piston valve can preferably be displaced between two elastically-tensioned tensioning springs (43, 44) and pressure pistons (41, 42). When the pressure threshold is exceeded the relevant pressure piston (41, 42) is displaced and pushes the pressure valve (40) far enough that a flow connection between the front faces of the pressure sensor is established.

Inventors:
Burczyk, Dietfried (Moldaustrasse 20 Teltow, 14513, DE)
Dannhauer, Wolfgang (Heinersdorfer Weg 38A Teltow, 14513, DE)
Nürnberger, Ralf (Kiefernring 10 Potsdam, 14478, DE)
Application Number:
PCT/EP2001/014787
Publication Date:
August 15, 2002
Filing Date:
December 14, 2001
Export Citation:
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Assignee:
ENDRESS+HAUSER GMBH + CO. KG. (Hauptstrasse 1 Maulburg, 79689, DE)
International Classes:
G01L19/06; (IPC1-7): G01L19/06
Attorney, Agent or Firm:
Andres, Angelika c/o Endress + Hauser Holding GmbH PatServe Colmarer Strasse 6 Weil am Rhein . (79576, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Differenzdrucksensor zum Messen der Differenz zwischen einem ersten Druck an einem ersten Meßpunkt und einem zweiten Druck an einem zweiten Meßpunkt, umfassend : einen Grundkörper (10 ; 210 ; 310) ; zwei an dem Grundkörper angeordnete membranartige Verformungskörper (31,32 ; 231,232) von denen der erste mit dem Druck und der zweite mit dem zweiten Druck beaufschlagbar ist ; und ein Wandlerelement (20 ; 220 ; 320) zur Erzeugung eines Meßsignals in Abhängigeit der Verformung der membranartigen Verformungskörper, dadurch gekennzeichnet, daß der Differenzdrucksensor weiterhin mindestens eine Überlastsicherung aufweist, die eine Fließverbindung zwischen dem ersten Meßpunkt und dem zweiten Meßpunkt herstellt, wenn der erste Druck oder die Differenz zwischen dem ersten Druck und dem zweiten Druck einen Grenzwert übersteigt.
2. Differenzdrucksensor nach Anspruch 1 wobei die Überlastsicherung umfaßt : mindestens eine Kurzschlußleitung (47,48 ; 147,148 ; 247,248 ; 347,348,355,356 ; 547,548 ; 647,648 ; 744,745) welche die Fließverbindung zwischen dem ersten Meßpunkt und dem zweiten Meßpunkt herstellt ; und eine Ventilanordnung (40 ; 140 ; 240 ; 340 ; 540 ; 640 ; 740), welche mindestens durch mindestens den ersten Druck steuerbar ist, wobei die Ventilanordnung die mindestens eine Kurzschlußleitung sperrt wenn der erste Druck oder die Differenz zwischen dem ersten Druck und dem zweiten Druck unterhalb des Grenzwerts liegt, und diese dann freigibt, wenn der erste Druck oder die Differenz zwischen dem ersten Druck und dem zweiten Druck einen Grenzwert übersteigt.
3. Differenzdrucksensor nach Anspruch 2, wobei die Ventilanordnung (40 ; 140 ; 240 ; 340 ; 540 ; 640 ; 740) auch durch den zweiten Druck steuerbar ist und die mindestens Kurzschlußleitung (47,48 ; 147,148 ; 247,248 ; 347,348,355,356 ; 547, 548 ; 647,648 ; 744,745) auch dann freigibt, wenn der zweite Druck oder die Differenz zwischen dem zweiten Druck und dem ersten Druck einen Grenzwert übersteigt.
4. Differenzdrucksensor nach Anspruch 2 oder 3, wobei der Grundkörper einen ersten Oberflächenabschnitt aufweist in dem der erste Verformungskörper angeordnet ist, und einen zweiten Oberflächenabschnitt in dem der zweite Verformungskörper angeordnet ist, wobei sich die mindestens eine Kurzschlußleitung (47,48 ; 147,148 ; 247,248 ; 347,348,355,356 ; 547,548 ; 647,648 ; 744,745) zwischen dem ersten Oberflächenabschnitt und dem zweiten Oberflächenabschnitt erstreckt.
5. Differenzdrucksensor nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die Ventilanordnung mindestens ein Steuerglied (40 ; 140 ; 240 ; 340 ; 541,542 ; 641, 642 ; 741) aufweist, welches elastisch eingespannt ist, und in seinem Gleichgewichtszustand die mindestens eine Kurzschlußleitung (47,48 ; 147,148 ; 247,248 ; 347,348,355,356 ; 547,548 ; 647,648 ; 744,745) sperrt.
6. Differenzdrucksensor nach Anspruch 5, wobei das mindestens eine Steuerglied ein Kolbenventil (40 ; 10 ; 240 ; 340 ; 740) umfaßt, welches in einer Bohrung im Grundkörper zwischen zwei Druckfedern (43,44 ; 143,144 ; 243,244) axial eingespannt ist.
7. Differenzdrucksensor nach Anspruch 6, wobei zumindest eine erste der Druckfedern zwischen dem Kolbenventil (40 ; 10 ; 240 ; 340) und einem ersten Druckkolben (41,42 ; 241,242 ; 341,342) eingespannt ist, der mit dem ersten Druck beaufschlagbar ist.
8. Differenzdrucksensor nach Anspruch 6, wobei die zweite der Druckfedern zwischen dem Kolbenventil und einem zweiten Druckkolben axial eingespannt ist, der mit dem zweiten Druck beaufschlagbar ist.
9. Differenzdrucksensor nach Anspruch 6, wobei das Kolbenventil (140 ; 741) zumindest mit dem ersten Meßdruck unmittelbar beaufschlagbar ist.
10. Differenzdrucksensor nach einem der Ansprüche 6 bis 9, wobei die mindestens eine Kurzschlußleitung (47,48 ; 147,148 ; 247,248 ; 347,348) einen ersten Abschnitt zwischen dem ersten Oberflächenabschnitt und einer ersten Anschlußöffnung in der Wand der Bohrung sowie einen zweiten Abschnitt zwischen dem zweiten Oberflächenabschnitt und einer zweiten Anschlußöffnung in der Wand der Bohrung umfaßt, die von der ersten Anschlußöffnung beabstandet ist, wobei ferner das Kolbenventil (40 ; 140 ; 240 ; 340) einen Kanal umfaßt, der geeignet ist, eine Fließverbindung zwischen der ersten und der zweiten Anschlußöffnung herzustellen, wenn das Kolbenventil (40 ; 140 ; 240 ; 340) ausgelenkt wird, welches in seiner Gleichgewichtslage die erste und die zweite Anschlußöffnung verschließt.
11. Differenzdrucksensor nach Anspruch 5 mit einer ersten Kurzschlußleitung (547 ; 647) und einer zweiten Kurzschlußleitung (548 ; 648) sowie einem ersten Steuerglied (541 ; 641) und einem zweiten Steuerglied (542 ; 642), wobei der Grundkörper eine Bohrung zwischen dem ersten Oberflächenabschnitt und dem zweiten Oberflächenabschnitt aufweist, in der eine Druckfeder (545 ; 645) zwischen dem ersten Steuerglied und dem zweiten Steuerglied axial eingespannt ist, und die Steuerglieder als Druckkolben ausgestaltet sind, die mit dem ersten bzw. dem zweiten Druck beaufschlagbar sind, wobei der erste Druckkolben die erste Kurzschlußleitung sperrt und der zweite Druckkolben die zweite Kurzschlußleitung sperrt, wenn der jeweilige Druck unterhalb des Grenzwerts liegt.
12. Differenzdrucksensoren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiterhin umfassend eine Trennkörperanordnung zur hydraulischen Übertragung des ersten Drucks und des zweiten Drucks zum Wandlerelement mit einer ersten Druckleitung und einer zweiten Druckleitung, die sich jeweils zwischen dem Wandlerelement und einem in dem in dem ersten bzw. zweiten Oberflächenabschnitt angeordneten ersten und zweiten Membranbett erstrecken, welche jeweils mittels des ersten bzw. des zweiten membranartigen Verformungskörpers gegen die entsprechenden Meßpunkte abgedichtet sind.
13. Differenzdrucksensor nach einem der Ansprüche 2 bis 12, wobei die Kurzschlußleitung und die Ventilanordnung in einem modularen Bauteil integriert sind.
Description:
Differenzdrucksensor mit Überlastsicherung Die vorliegende Erfindung betrifft einen Differenzdrucksensor zur Bestimmung der Druckdifferenz zwischen zwei Meßpunkten. Genauer bezieht sie sich auf einen Differenzdrucksensor mit einer Überlastsicherung.

Differenzdrucksensoren dienen gewöhnlich dazu, kleine Druckdifferenzen zwischen zwei großen Druckwerten zu bestimmen. Im Sinne einer optimierten Meßgenauigkeit, sollte die Druckmeßzelle in ihrer Empfindlichkeit der zu erwartenden Druckdifferenz entsprechen. Bei Druckschwankungn, können jedoch größere Druckdifferenzen auftreten, welche eine empfindliche Meßzelle bis zur Zerstörung belasten können. Es gibt daher verschiedene Ansätze, die Meßzelle gegen solche Überlastungen abzusichern.

Bei einfachen kapazitiven Sensoren oder piezoresistiven Sensoren ist beispielsweise ein Membranbett vorgesehen, an welches sich die Membran anlegt, wenn der Druck einen bestimmten Grenzwert überschreitet.

Gleichermaßen kann bei Drucksensoren mit Trennkörpern bzw. Ölvorlagen ein Membranbett vorgesehen sein, an welches sich die Trennmembran der Ölvorlage anlegt, wenn ein Grenzwert erreicht wird. Zusätzlich zur erwähnten Ausgstaltung des Membranbetts kann bei Differenzdrucksensoren mit einer Ölvorlage noch eine Überlastmembran vorgesehen sein. Eine Überlastmembran ist erheblich steifer als die Trennmembran. Ihre Auslenkung führt zum Anlegen der Trennmembran zur Erreichung des Berstdruckes.

Differenzdrucksensoren ohne eine zusätzliche Überlastmembran sind insofern nachteilhaft, als jeder weitere Druckanstieg zur Zerstörung des Meßelementes führt. Wenn andererseits bei einem Differenzdrucksensor mit einer Ölvorlage eine Überlastmembran vorgesehen ist, vergrößert diese die hydraulische Kapazität des Systems, was zu einer erhöhten Trägheit des Systems führt. Schnelle impulsförmige Druckschwankungen innerhalb und außerhalb des Meßbereiches sind damit schwieriger zu detektieren.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Differenzdrucksensor mit einem Überlastschutz bereitzustellen, der die obigen Nachteile vermeidet.

Die Aufgabe wird gelöst durch den Differenzdrucksensor nach dem unabhängigen Patentanspruch 1. Weitere Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

Der erfindungsgemäße Differenzdrucksensor zum Messen der Differenz zwischen einem ersten Druck an einem ersten Meßpunkt und einem zweiten Druck an einem zweiten Meßpunkt, umfaßt einen Grundkörper ; zwei an dem Grundkörper angeordnete membranartige Verformungskörper, von denen der erste mit dem ersten Druck und der zweite mit dem zweiten Druck beaufschlagbar ist ; und ein Wandlerelement zur Erzeugung eines Meßsignals in Abhängigeit der Verformung der membranartigen Verformungskörper, wobei der Differenzdrucksensor weiterhin mindestens eine Überlastsicherung aufweist, die eine Fließverbindung zwischen dem ersten Meßpunkt und dem zweiten Meßpunkt herstellt, wenn der erste Druck oder die Differenz zwischen dem ersten Druck und dem zweiten Druck einen Grenzwert übersteigt.

Die Überlastsicherung ist vorzugsweise im Grundkörper angeordnet. Sie umfaßt vorzugsweise mindestens eine Kurzschlußleitung, welche die Fließverbindung zwischen dem ersten Meßpunkt und dem zweiten Meßpunkt herstellt ; und eine Ventilanordnung, welche mindestens durch den ersten Druck steuerbar ist, wobei die Ventilanordnung die mindestens eine Kurzschlußleitung sperrt wenn der erste Druck oder die Differenz zwischen dem ersten Druck und dem zweiten Druck unterhalb des Grenzwerts liegt, und diese dann freigibt, wenn der erste Druck oder die Differenz zwischen dem ersten Druck und dem zweiten Druck einen Grenzwert übersteigt.

Wenngleich die Steuerung der Ventilanordnung mit dem an einem Meßpunkt anstehenden Druck für bestimmte Anwendungen ausreicht, bei denen beispielsweise ein Überdruck am zweiten Meßpunkt auszuschließen ist, so erscheint es für die meisten Anwendungen wünschenswert, daß die Ventilanordnung durch den ersten und den zweiten Druck steuerbar ist. Hierzu kann ein Steuerglied, beispielsweise ein Kolbenventil in einer Bohrung, direkt mit dem ersten und/oder zweiten Druck beaufschlagt werden, oder der erste bzw. zweite Druck wirkt jeweils auf einen Druckkolben, welcher beispielsweise über eine Feder auf das Steuerglied einwirkt.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Ventilanordnung in einer Bohrung im Grundkörper des Drucksensors angeordnet, die sich zwischen einem ersten Oberflächenabschnitt und einem zweiten Oberflächenabschnitt des Grundkörpers erstreckt.

Die mindestens eine Kurzschlußleitung kann sich vorzugsweise ebenfalls zwischen dem ersten und dem zweiten Oberflächenabschnitt des Grundkörpers erstrecken. Die Kurzschlußleitung kann zumindest abschnittweise mit der Bohrung im Grundkörper zusammenfallen. Der Begriff"Kurzschlußleitung"umfaßt nicht nur Leitungen im engeren Sinne sondern auch andere geeignete Passagen, die beispielsweise als Aussparungen, Nuten, Rillen usw. in der Wand einer Bohrung im Grundkörper angeordnet sind und eine Passage des Meßmediums in Abhängigkeit der Stellung eines Steuerglieds ermöglichen.

Die Kurzschlußleitung kann außerdem einen ersten und einen zweiten Abschnitt umfassen die sich jeweils von einem der beiden Oberflächenabschnitte bis zu einer ersten bzw. zweiten Öffnung in der Wand der Bohrung erstrecken. Die Ventilanordnung blockiert im Sperrzustand mindestens die erste, vorzugsweise die erste und die zweite Öffnung. Die Ventilanordnung kann in diesem Fall beispielsweise ein Kolbenventil aufweisen, in welches ein Leitungsabschnitt integriert ist. Wenn das Kolbenventil aufgrund eines Überdrucks hinreichend weit ausgelenkt wird, stellt der Leitungsabschnitt eine Fließverbindung zwischen der ersten und der zweiten Öffnung her.

Die Komponenten der Ventilanordnung können im Sperrzustand einerseits vorgespannt sein, so daß bei einem Prozeßdruck unterhalb eines Schwellwerts keinerlei Auslenkung der Komponenten erfolgt. Andererseits können Ventilkomponenten im Sperrzustand in einer elastischen Gleichgewichtslage angeordnet sein aus der sie in Abhängigkeit vom ersten oder zweiten Prozeßdruck oder von der Druckdifferenz ausgelenkt werden.

Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 : einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Differenzdrucksensors mit Ringmembranen und elastisch vorgespannten Ventilkomponenten ; Fig. 2 : einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Differenzdrucksensors mit mit Ringmembranen ohne elastisch vorgespannte Ventilkomponenten ; Fig. 3 : einen Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Differenzdrucksensors mit vollflächigen Trennmembranen ; Fig. 4 : einen Längsschnitt durch eine vierte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Differenzdrucksensors mit vollflächigen Trennmembranen ; Fig. 5 : einen Längsschnitt durch eine bevorzugte Ventilanordnung mit elastischer Vorspannung ; Fig. 6 : einen Längsschnitt durch eine weitere bevorzugte Ventilanordnung mit elastischer Vorspannung ; und Fig. 7 : eine Längsschnitt durch eine bevorzugte Ventilanordnung ohne elastische Vorspannung.

Eine erste Ausführungsform der Erfindung wird nun anhand von Fig. 1 beschrieben. Diese Ausführungsform ist ein Differenzdrucksensor mit einem Trennkörper bzw. einer Ölvorlage. Der Differenzdrucksensor umfaßt einen im wesentlichen zylindrischen Grundkörper 10, auf dessen erster und zweiter Stirnseite jeweils eine erste Trennmembran 31 bzw. eine zweite Trennmembran 32 angeordnet ist. Die Trennmembranen schließen jeweils mit einem entsprechend gestalteten Membranbett in der Oberfläche der jeweiligen Stirnseite ein Volumen ein, welches mit einer Übertragungsflüssigkeit, beispielsweise einem Silikonöl gefüllt ist. Die Oberflächenabschnitte in denen die Trennmembranen angeordnet sind, in diesem Falle die beiden Stirnseiten des Grundkörpers, sind in Druckkammern 11,12 angeordnet, die durch den Grundkörper und geeignete Abdeckungen etc. gebildet werden. Die beiden Trennmembranen sind in dieser Anordnung jeweils mit einem ersten bzw. einem zweiten Druck beaufschlagbar.

Der Differenzdrucksensor weist weiterhin eine im Grundkörper 10 angeordnete Druckmeßzelle 20 auf, die in diesem Ausführungsbeispiel als resistive Meßzelle, insbesondere als eine piezoresistive Meßzelle ausgestaltet ist. Die Meßzelle umfaßt einen membranartigen Verformungskörper, der von seiner ersten Oberfläche mit einem ersten Druck und von seiner zweiten Oberfläche mit einem zweiten Druck beaufschlagbar ist, wobei der erste bzw. der zweite Druck jeweils mittels einer Druckzuleitung 33,34 von den Trennmemranen 31,32 zu dem membranartigen Verformungskörper übertragen wird. Die Verformung des membranartigen Verformungskörpers ist von der Differenz zwischen dem ersten und dem zweiten Druck abhängig und wird mittels geeigneter Schaltungen in ein ein vorzugsweise elektrisches Signal umgewandelt. Einzelheiten hierzu sind dem Fachmann auf dem Gebiet der Sensorik geläufig und brauchen hier nicht näher erläutert werden.

Die beiden Trennmembranen 31,32 sind bei diesem Ausführungsbeispiel als Ringmembranen ausgebildet, die entlang ihres Innenrandes und Ihres Außenrandes an der jeweiligen Stirnseite des Grundkörpers 10 druckdicht befestigt sind. Die Befestigung erfolgt vorzugsweise durch Verschweißen.

Die Ringmembranen 31,32 umschließen jeweils einen zentralen Bereich der Stirnseiten, wobei zwischen dem zentralen Bereich der ersten Stirnseite und der zweiten Stirnseite eine Überlastsicherung angeordnet ist.

Die Überlastsicherung umfaßt in diesem Ausführungsbeispiel eine Kurzschlußleitung mit einem ersten und einem zweiten Abschnitt 47,48 sowie eine Ventilanordnung, welche die Kurzschlußleitung in Abhängigkeit von den aktuellen Druckverhältnissen freigibt oder sperrt. Der erste Abschnitt der Kurzschlußleitung erstreckt sich zwischen einer Öffnung in der ersten Stirnfläche und einer Öffnung in der Wand einer Bohrung die sich zwischen den zentralen Bereichen der ersten und der zweiten Stirnfläche erstreckt.

Die Ventilanordnung umfaßt ein Kolbenventil 40, welches zwischen zwei Druckfedern 43,44 in einer Bohrung im Grundkörper 10 axial eingespannt ist. Die beiden Druckfedern 43,44 liegen an Druckkolben 41,42 an, wobei die beiden Druckkolben 41,42 jeweils durch einen Sicherungsring 45,46 an der Stirnseite axial eingespannt sind.

Die Druckkolben schließen im wesentlichen druckdicht mit der Wandung der Bohrung ab, und sind in axialer Richtung beweglich, wobei sie hierzu die Druckfedern 43,44 komprimieren müssen. Abhängig von der Vorspannung der Federn ist eine Kompression erst dann möglich, wenn die Kraft auf die Stirnfläche eines Druckkolbens bzw. der Druck, mit dem die Stirnfläche beaufschlagt wird einen bestimmten Grenzwert übersteigt. Wenn der Meßdruck auf einer der Stirnseiten den Grenzwert überschreitet, beispielsweise auf der linken Seite des in Fig. 1 gezeichneten Differenzdrucksensors, dann wird der Druckkolben 41 in den Grundkörper gedrückt, wodurch sich die Gleichgewichtslage des Kolbenventils 40 zwischen den beiden Druckfedern 43,44 verschiebt. Das Kolbenventil 40 umfaßt einen Durchlaß, der bei hinreichender Auslenkung des Kolbenventils eine Fließverbindung zwischen dem ersten Abschnitt 47 und dem zweiten Abschnitt 48 der Kurzschlußleitung herstellt. In dieser Situation kann das Meßmedium von der ersten Stirnseite des Grundkörpers duch die Kurzschlußleitung zur zweiten Seite des Grundkörpers fließen und so den Druck bzw. Druckunterschied zwischen dem ersten und dem zweiten Meßpunkt so weit abbauen, bis der Grenzwert unterschritten ist, und das Kolbenventil 40 aufgrund der Federkraft wieder seiner Ausgangsposition angenähert wird, so daß die Mantelfläche des Kolbenventils die beiden Öffnungen der Kurzschlußleitungsabschnitte zu der zentralen Bohrung sperrt.

Fig. 2 zeigt eine modifizierte Ausführungsform, des erfindungsgemäßen Differenzdrucksensors. Die Gesamkonstruktion des Sensors ist abgesehen von einer veränderten Ventilanordnung im wesentlichen identisch. Die Ventilanordnung weist bei dieser Ausführungsform keine Druckkolben auf, und das Kolbenventil ist direkt mit dem ersten und dem zweiten Druck beaufschlagbar.

D. h., die Auslenkung des Kolbenventils 141 ist jederzeit roportional zur Druckdifferenz zwischen dem ersten Druck und dem zweiten Druck. Diese Ausführungsform weist gegenüber der zuvor beschriebenen den Nachteil auf, daß die Ventilanordnung bereits innerhalb des Nennbereichs für den Differenzdruck ausgelenkt wird und somit ggf. die Meßgenauigkeit des Differenzdrucksensors beeinträchtigen kann. Der Vorteil dieser Anordnung ist der einfachere und kostengünstigere Aufbau der Ventilanordnung. Je nach Genauigkeitsanforderungen ist der einen oder der anderen Ausführungsform der Vorzug zu geben.

Fig. 3 zeigt einen Differenzdrucksensor mit einer Ventilanordnung des in Fig. 1 gezeigten Typs. D. h., ein Kolbenventil 240 ist zwischen zwei elastischen Federn 243,244 axial eingespannt, die durch zwei Druckkolben 241,242, elastisch vorgespannt sind. Infolgedessen erfolgt auch bei dieser Ausführungsform eine Auslenkung der Druckkolben und des Kolbenventils 240 erst dann, wenn der Druck bzw. der Differenzruck einen vorgegebenen Grenzwert übersteigt. Die Ausführungsform in Fig. 3 unterscheidet sich von den zuvor gezeigten Ausführungsformen dadurch, daß die Trennmembranen 331,332 nicht als Ringmembranen, sondern als vollflächige Kreisscheiben oder Rechtecke ausgebildet sind. Dies hat den Vorteil, daß jede Trennmembran nur eine Verbindungsnaht, beispielsweise eine Schweißnaht, zum Grundkörper aufweist.

Hierdurch wird einerseits der Fertigungsaufwand reduziert und andererseits wird eine rißgefährdete Verbindungsnaht eliminiert. Diese Ausführungsform ist insbesondere für solche Anwendungen geeignet, bei denen es auf einen kompakten und symmetrischen Aufbau des Sensors nicht ankommt.

Fig. 4 zeigt eine weitere Modifikation des erfindungsgemäßen Differenzdrucksensors. Die Ventilanordnung ist hier in einer Bohrung im Grundkörper 310 angeordnet, die sich von einer Mantelfläche des Grundkörpers 310 parallel zu den Stirnflächen in das Innere des Grundkörpers 310 erstreckt.

Im Prinzip arbeitet die Ventilanordnung nach der zuvor beschriebenen Weise, d. h. bei Überschreitung eines Druckgrenzwerts wird ein Druckkolben 341,342 und ein Kolbenventil 340 ausgelenkt. Bei hinreichend weiter Auslenkung überbrückt ein Durchlaß im Kolbenventil die beiden Abschnitte 351,352 einer Kurzschlußleitung, wodurch eine Fließverbindung zwischen der ersten und der zweiten Stirnseite des Grundkörpers etabliert wird.

Die Abschnitte 351,352 der Kurzschlußleitung weisen in dieser Ausführungsform jedoch Verzweigungen auf. Die erste Kurzschlußleitung 351 umfaßt einen ersten Steuerzweig 353, über den ein erster Druckkolben 341 der Ventilanordnung mit einem ersten Prozeßdruck beaufschlagt wird, und einen ersten Flußzweig 355, der sich bis zu einer ersten Öffnung in der Wandung einer Bohrung erstreckt, in der das Kolbenventil axial zwischen Druckfedern und Druckkolben 341,342 axial eingespannt ist.

Die zweiteKurzschlußleitung 352umfaßt einen ersten Steuerzweig 354, über den der zweite Druckkolben 344 der Ventilanordnung mit einem zweiten Prozeßdruck beaufschlagt wird, und einen zweiten Flußzweig 356, der sich bis zu einer zweiten Öffnung in der Wandung der Bohrung erstreckt, in der das Kolbenventil axial zwischen Druckfedern und den Druckkolben 341,342 axial eingespannt ist.

Der ersten Kurzschlußleitung wird der erste Druck über einen ersten Kurzschlußkanal 347 zugeführt, der sich von einer Öffnung in der ersten Stirnfläche des Grundkörpers 310 zur ersten Kurzschlußleitung erstreckt, und der zweiten Kurzschlußleitung wird der zweite Druck über einen zweiten Kurzschlußkanal 348 zugeführt, der sich von einer Öffnung in der zweiten Stirnfläche des Grundkörpers 310 zur zweiten Kurzschlußleitung 352 erstreckt.

Die Ventilanordnung einschließlich der Kurzschlußleitungen351, 352 ist vorzugsweise in einem Ventileinsatz 350 angeordnet, der als komplettes Bauteil in der Bohrung im Grundkörper montierbar ist. Die Befestigung des Ventileinsatzes im Grundkörper kann beispielsweise durch Verschweißen, Verlöten, oder Verschrauben erfolgen. Im Fall des Einschraubens könnten die Anschlüsse zu den in diesem Fall axial zueinander versetzten Kurzschlußkanälen beispielsweise als ringförmige Nuten in der Mantelfläche des Ventileinsatzes ausgebildet sein, um hinreichende Winkeltoleranz für das Einschrauben zu erzielen. Vorzugsweise sollten der Ventileinsatz und der Grundkörper aus Materialien mit einem vergleichbaren Wärmeausdehnungsverhalten, d. h. insbesondere aus identischen Materialien gefertigt werden.

Die Öffnungen des ersten und des zweiten Kurzschlußkanals 351,352 sind vorzugsweise jeweils im Randbereich der Stirnseiten des Grundkörpers 310 angeordnet. Vorzugsweise sind die Trennmembranen dieser Ausführungsform als vollflächige Kreismembranen oder Rechteckmembranen. Der Vorteil der beschriebene Anordnung besteht unter anderem darin, daß der Flächenbedarf für die Ventilanordnung auf den Stirnseiten des Grundkörpers 310 gegenüber der zuvor beschriebenen Ausführungsform erheblich reduziert ist, da nur noch die verhältnismäßig kleinen Eintrittsöffnungen für die Kurzschlußkanäle 347,348 zum Flächenbedarf der Ventilanordnung beitragen. Wahlweise können zur Erhöhung des Masseflusses, bzw. zur Verkürzung der Reaktionszeit der Ventilanordnung mehrere Kurzschlußkanäle um den Umfang der Stirnflächen angeordnet werden, die entweder alle in einem zentralen Punkt oder an verschiedenen Punkten ihrer jeweiligen Kurzschlußleitung zugeführt werden.

Die Fign. 6 bis 7 zeigen verschiedene Ventilanordnungen mit integrierten Kurzschlußleitungen, die vorzugsweise als komplette Ventileinsätze zu montieren sind, Sie sind grundsätzlich in Kombination mit beliebigen Differenzdrucksensoren verwendbar und insbesondere mit den zuvor beschriebenen Ausführungsformen kombinierbar, indem die dort beschriebenen Ventilanordnungen und Kurzschlußleitungen ersetzt werden.

Fig. 5 beschreibt eine Ventilanordnung 540 mit einem Ventileinatz 546 mit einer Druckfeder 545, die zwischen einem ersten Druckkolben 541 und einem zweiten Druckkolben 542 in einer durchgehenden Bohrung zwischen den zwei Stirnseiten des Ventileinsatz 546 elastisch eingespannt ist. Die Druckkolben sind durch geeignete Anschlagflächen axial gesichert, wobei sie vorzugsweise an ihren Stirnflächen jeweils ein ringförmiges Dichtelement aufweisen, wodurch aufgrund der Kraft der elastisch vorgespannten Druckfeder 545 die Stirnfläche des Druckkolbens und die Aschlagfläche druckdicht miteinander verbunden sind.

Weiterhin weist der Ventileinsatz 546 zwei Kurzschlußleitungen 547,548 auf, die sich jeweils von der Mantelfläche eines Druckkolbens zur entfernten Stirnseite des Grundkörpers erstrecken.

Wenn nun ein erster Druck beispielsweise auf der Seite des in der Fig 5, unten gezeigten Druckkolbens 542 einen Grenzwert übersteigt, dann wird der Druckkolben 542 ausgelenkt, wodurch einerseits die Dichtung zwischen der Stirnseite des Kolbens und der Anschlagfläche aufgehoben und andererseits der Einlaß in die Kurzschlußleitung 548 geöffnet wird. Somit kann das Meßmedium von der Seite des hohen ersten Drucks zur Seite des niedrigen zweien Drucks fließen, und es kommt unverzüglich zum Druckausgleich im erforderlichen Umfang. Der Druckkolben 542 versperrt die Kurzschlußleitung 548 wieder, sobald der Überdruck hinreichend weit abgebaut ist.

Der in Fig. 6 gezeigte Ventileinsatz 646 verfügt ebenfalls über eine Druckfeder 645, die zwischen zwei zwei Druckkolben 641,642 in einer Bohrung im Ventileinsatz axial eingespannt ist. Die axiale Sicherung und Abdichtung der Stirnseiten der Druckkolben erfolgt vorzugsweise wie bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform mittels Anschlagflächen und ringförmigen Dichtelementen.

Die Druckkolben 641,642 weisen jeweils einen Durchlaß in axialer Richtung mit einer vorzugsweise als Kegelstumpfmantel gestalteten Wandung auf, in dem ein komplementär geformter Einsatz 643,644, der vorzugsweise mit einer Zugfeder 649,650 gesichert wird, angeordnet ist. Wenn die zum Prozeß gerichteten äußeren Stirnflächen der Druckkolben mit einem Druck beaufschlagt werden, der größer ist als der Druck in der Bohrung des Ventileinsatzes, so verschließen die Einsätze 643,644 den jeweiligen Durchlaß druckdicht. Sollte der Druck in der Bohrung allerdings den äußeren Druck auf eine Stirnfläche um das Stirnflächenverhältnis des kegelstumpfförmigen Einsatz übersteigen, so wird der Durchlaß geöffnet, und der Überdruck kann aus dem Inneraum des Ventileinsatz entweichen.

Anstelle von Kurzschlußleitungen im engeren Sinne verfügt diese Ausführungsform über Aussparungen bzw. Rinnen 647,648 in der Wand der Bohrung, die sich in axialer Richtung von einem Auslaßabschnitt im mittleren Bereich der Bohrung zu einem Einlaßabschnitt im Randbereich der Bohrung erstrecken. Bei Druckwerten unterhalb eines Grenzwertes werden die Einlaßabschnitte der Rinnen 647,648 durch die Mantelflächen der Druckkolben 641,642 verschlossen. Wenn jedoch der Druck auf einer Seite des Ventileinsatzes den Grenzwert übersteigt, wird der entsprechende Druckkolben so weit in die Bohrung hineingedrückt, daß der Einlaßabschnitt des Schlitzes nicht mehr von dem Kolben verdeckt wird, und das Meßmedium durch den Schlitz am Kolben vorbeiströmen kann und in den Raum zwischen den beiden DrucRkolben gelangt. Der damit einhergehende Druckanstieg im Inneren des Ventileinsatzes führt zur Öffnung des Durchlaß im gegenüberliegenden Druckkolben, wodurch ein Überdruckabbau erfolgen kann.

Fig. 7. zeigt einen weiteren Ventileinsatz mit einem Kolbenventil 741, welches zwischen zwei Federn 742,743 elastisch eingespannt ist. Der Ventileinsatz verfügt für jede Durchlaßrichtung über eine Kurzschlußleitung 744,745, deren Eintrittsöffnung unterhalb eines bestimmten Grenzwerts verschlossen ist, und die bei hinreichender Auslenkung des Kolbenventils 741 in die entsprechende Pir, hti in lben Kurzschlußleitungen als Schlitze oder beide Kurzschlußleitungen röhrenförmig zu gestalten.

Die eben beschriebene Ausführungsform zeichnet sich insbesondere durch einen sehr einfachen Aufbau aus, der insbesondere mit der Differenzdrucksensoranordnung aus Fig. 4 kombiniert werden kann.

Für alle Ausführungsformen gilt, daß der Strömungswiderstand der Kurzschlußleitungen durch Variation ihres Querschnitts kontrolliert werden kann.

Gleichermaßen kann das Verhalten der Druckkolben durch die Größe ihrer Stirnfläche im Verhältnis zu der Vorspannung der Federn und deren Elastizitätskonstante kontrolliert werden. Weiterhin können Federelemente mit degressiven Kennlinien eingesetzt werden, die bei Überschreitung eines Druckgrenzwertes die weitgehende Öffnung einer Kurzschlußleitung zulassen.

Durch Abstimmung dieser Parameter können die gewünschten Reaktionseigenschaften der Überlastsicherung auf Druckspitzen eingestellt werden.

Für bestimmte Einsatzgebiete ist es wünschenswert, wenn die Rückstellbewegung des Ventils nach einem Überdruckabbau gedämpft erfolgt, um Oszillationen der Ventilanordnung zu vermeiden. Hierzu kann eine entsprechend gewählte Reibungskraft zwischen den Druckkolben bzw. dem Kolbenventil und der Bohrung im Grundkörper dienen. Weiterhin kann die Ventilanordnung zur Verhinderung von Oszillationen so gestaltet sein, daß bei der Rückstellung des Ventils die Sperrung des Durchfluß zunächst asymptotisch angenähert wird, und nicht in einer Sprungfunktion erfolgt.

Hierzu sind beispielsweise schlitzförmigen Durchlässe geeignet, wie sie in Fign. 6 und 7 gezeigt sind, wobei die Querschnittsfläche eines Durchlaß senkrecht zur Flußrichtung in seinem hochdruckseitigen Einlaßabschnitt wesentlich kleiner ist als in seinem niederdruckseitigen Auslaßabschnitt und vom Ende des Einlaßabschnitt zum Auslaßabschnitt hin stetig ansteigt. Der Jeweils wirksame Querschnitt des Durchlaß hängt dann davon ab, wie weit der Druckkolben ausgelenkt worden ist. Auf diese Weise kann beim Abbau von Überdruckstößen ein Gleichgewicht eingestellt werden, denn sobald bei der Rückstellung des Kolbens der effektive Durchmesser des Durchlaß so weit reduziert wird, daß es wieder zu einem leichten Druckanstieg kommt, wird das vorzeitige Schließen der Ventilanordnung durch eine rechtzeitige Gegenbewegung verhindert.

Selbstverständlich kann eine schlitzförmige Passage auch in der Mantelfläche eines Kolbenventils oder eines Druckkolbens integriert werden, so daß die Passage je nach Auslenkungsgrad eine Fließverbindung zwischen zwei Leitungsabschnitten herstellt.

Wenngleich die Erfindung zuvor im Zusammenhang mit Differenzdrucksensoren beschrieben wurde, die einen Trennkörper bzw. eine Ölvorlage aufweisen, so umfaßt die Erfindung auch Differenzdrucksensoren ohne einen Trennkörper oder eine Olvorlagen, soweit sie eine Überlastsicherung aufweisen.




 
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