| WO/2010/118939 | CONDENSATION DRYER HAVING A FILTER DEVICE |
| JP03186296 | CLOTHES DRYER |
| JP03234298 | DRIER |
STEFFENS, Günter (Habichtweg 1, Dallgow-Döberitz, 14624, DE)
GRUNERT, Klaus (Donnersmarckallee 11a, Berlin Reinickendorf, 13465, DE)
STEFFENS, Günter (Habichtweg 1, Dallgow-Döberitz, 14624, DE)
| PATENTANSPRÜCHE Diffusor (2) zur Reinigung für ein mit Flusen beladenes Bauteil (1 ), insbesondere in einem Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken, wobei der Diffusor (2) ein wesentlicher Bestandteil einer Spüleinrichtung ist, mit welcher Spülflüssigkeit (5) zum Bauteil (1 ) zum Entfernen der Flusen leitbar ist, wobei der Diffusor (2) oberhalb des Bauteils (1 ) angeordnet ist und insbesondere geeignet ist, die Spülflüssigkeit (5) zur Ablösung und zum Abtransport der Flusen gleichmäßig über die Lamellen des Bauteils (1 ) zu verteilen, wobei im Diffusor (2) ein Staudruck der Spülflüssigkeit aufgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Diffusor (2) so ausgebildet ist, dass die Spülflüssigkeit (5) nach Eintritt in den Diffusor (2) auf zwei voneinander entfernte, zueinander im wesentlichen parallele, Zuström-Kanäle (9a, 9b) aufgeteilt wird, die einerseits endseits des Diffusors (2) in einer sackartigen Wand (10a, 10b) enden, jedoch andererseits bezogen auf ihre gesamte Kanal- Länge eine enge, räumliche Querverbindung als Querraum (1 1 ) untereinander aufweisen, sowie dass ausgehend von dieser räumlichen Querverbindung zu der Unterseite des Diffusors (2) gerichtet mindestens eine Austrittsöffnung (14) mit geringer Breite zur bestimmungsgemäßen Verteilung der Spülflüssigkeit (5) zu dem mit Flusen beladenen Bauteil (1 ) vorhanden ist. Diffusor (2) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Querraum (1 1 ) in Bezug auf die Zuström-Kanäle (9a, 9b) so gestaltet ist, dass ein Staudruck in der Spülflüssigkeit entsteht. Diffusor (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der mindestens einen Austrittsöffnung (14) der Querraum (1 1 ) einen Engstellenbereich (1 1 e) aufweist. Diffusor (2) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Querverbindung bzw. des Querraumes (1 1 ) Rippen (15) angeordnet sind, die quer zu den Zuströmkanälen (9a) und (9b) liegen. 5. Diffusor (2) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Austrittsöffnungen, mehrere schlitzartige Austrittsöffnungen (14m) oder Austrittsöffnungen mit schrägem Austrittswinkel (14s) ausgebildet sind. 6. Diffusor (2) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Austrittsöffnungen (14, 14m, 14s) als jeweilige Lochreihe ausbildbar sind. 7. Diffusor (2) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Diffusor (2) zum Eintritt der Spülflüssigkeit (5) ein Mundstück (7) aufweist. 8. Diffusor (2) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Diffusor (2) zur Aufteilung der Spülflüssigkeit (5) auf die zwei Zuström-Kanäle (9a, 9b) eine Strömungsweiche (8) aufweist. 9. Diffusor (2) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Diffusor (2) als mindestens ein Spritzgussteil herstellbar ist. 10. Diffusor (2) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Diffusor (2) beidseitig angebrachte Befestigungslaschen (4), insbesondere außenseitig der Zuström-Kanäle (9a, 9b) aufweist, deren Stärke an die Wandstärke an die übrigen Teile oder Bereiche des Diffusors (2) an- gepasst ist. 1 1. Diffusor (2) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mit Spülflüssigkeit (5) angeströmte Bauteil (1 ) ein mit Lamellen ausgestatteter Wärmetauscher (1 ), insbesondere Verdampfer einer Wärmepumpe, insbesondere einer Wärmepumpe im Prozessluftkanal eines Trockners bzw. eines Waschtrockners ist. |
Die Erfindung betrifft einen Diffusor zur Reinigung für ein mit Flusen beladenes Bauteil, insbesondere in einem Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken, wobei der Diffusor ein wesentlicher Bestandteil einer Spüleinrichtung ist, mit welcher Spülflüssigkeit zum Bauteil zum Entfernen der Flusen leitbar ist, wobei der Diffusor oberhalb des Bauteils angeordnet ist und insbesondere geeignet ist, die Spülflüssigkeit zur Ablösung und zum Abtransport der Flusen gleichmäßig über die Lamellen des Bauteils zu verteilen, wobei im Diffusor ein Staudruck der Spülflüssigkeit aufgebaut wird. Durch die DE 10 2008 041 474 A1 wird offenbart, wie ein Bauteil innerhalb eines Prozessluftkanals eines Haushaltstrocknungsgerätes mittels eines Spülsystems gereinigt werden kann. Bei dem Bauteil handelt es sich vorzugsweise um einen Verdampfer einer Kondensatoreinrichtung. Es wird vor dem Verdampfer ein bespültes Flusensieb angebracht. Die Lamellen des Verdampfers bzw. des Bauteiles selbst werden jedoch nicht direkt gespült. Es wird mit Spülvorgängen gearbeitet, bei denen zwischendurch ein Prozessluftgebläse eingeschaltet wird, um auch Komponenten hinter der Stelle, für die eine gezielte Spülung vorgesehen ist, reinigen zu können.
Mit der Reinigungsvorrichtung für ein mit Flusen beladenes Bauteil in einem Hausgerät nach der DE 10 2007 060 854 A1 liegt eine sehr effektive Lösung dahingehend vor, innere Bestandteile, wie Lamellen, des Bauteiles gezielt reinigen bzw. spülen zu können, indem ein Strömungselement, das nachfolgend auch Diffusor benannt werden wird, oberhalb des Bauteiles angebracht bzw. lösbar aufmontiert ist. Der Diffusor weist ausgerichtet auf das Bauteil eine schlitzartige oder spaltartige Öffnung auf, aus der die Reinigungsflüs- sigkeit austreten kann und zwar so, dass über die gesamte Längserstreckung der spaltartigen Öffnung, die an das Dimensions-Erfordernis des Bauteiles angepasst ist, ein gleichmäßiger Austritt der Reinigungsflüssigkeit vorliegt. Dies ist nur dadurch möglich, dass der Diffusor einen inneren Aufbau aufweist, wie eine Querschnittsverengung, um einen Staudruck der Reinigungsflüssigkeit zu erzeugen. Obwohl der Diffusor nach der DE 10 2007 060 854 A1 in hervorragender Weise geeignet ist, die erstrebte Reinigungswirkung des mit Flusen beladenen Bauteiles, wie eines Wärmetauschers, zu erreichen, ist es als weniger günstig anzusehen, dass der bekannte Diffusor, aufmontiert auf das Bauteil, wie den Wärmetauscher bzw. Verdampfer einer Wärmepumpe im Prozessluftkanal eines Hausgerätes, wie einem Trockner bzw. Waschtrockner ungünstig viel Raum, insbesondere betreffend dessen Höhendimensionierung, also in einer Richtung, die parallel zur vertikalen Richtung des Hausgerätes in dessen Betriebsposition sich erstreckt, beansprucht. Eine Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, einen Diffusor zur Anbringung oberhalb eines Bauteils, zugehörig zu einem Hausgerät, anzugeben, der insbesondere eine geringe Bauhöhe aufweist.
Diese Aufgabe wird durch einen Diffusor nach dem unabhängigen Patentanspruch gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Patentansprüchen sowie in der nachfolgenden Beschreibung angegeben, wobei mehrere bevorzugte auch dann im Rahmen der Erfindung miteinander kombiniert werden können, auch wenn dies nicht explizit angegeben ist. Demgemäß ist der erfindungsgemäße Diffusor zur Reinigung für ein mit Flusen belade- nes Bauteil, insbesondere in einem Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken, wobei der Diffusor ein wesentlicher Bestandteil einer Spüleinrichtung ist, mit welcher Spülflüssigkeit zum Bauteil zum Entfernen der Flusen leitbar ist, wobei der Diffusor oberhalb des Bauteils angeordnet ist und insbesondere geeignet ist, die Spülflüssigkeit zur Ablösung und zum Abtransport der Flusen gleichmäßig über die Lamellen des Bauteils zu verteilen, wobei im Diffusor ein Staudruck der Spülflüssigkeit aufgebaut wird, gekennzeichnet dadurch, dass der Diffusor so ausgebildet ist, dass die Reinigungsflüssigkeit nach Eintritt in den Diffusor auf zwei voneinander entfernte, zueinander im Wesentlichen parallele, Zuström-Kanäle aufgeteilt wird, die einerseits endseits des Diffusors in einer Absperrung enden, jedoch andererseits bezogen auf ihre gesamte Kanal- Länge eine enge, räumliche Querverbindung untereinander aufweisen, sowie dass ausgehend von dieser räumlichen Querverbindung zu der Unterseite des Diffusors gerichtet mindestens eine Austrittsöffnung mit geringer Breite zur bestimmungsgemäßen Verteilung der Spülflüssigkeit zu dem mit Flusen beladenen Bauteil vorhanden ist.
Vorzugsweise ist in einer Ebene bzw. Trenn-Ebene, die den Boden des Diffusors schneidet, mindestens eine Austrittsöffnung mit geringer Breite, beispielweise 1 mm bis 3 mm, vorzugsweise 2 mm, im Boden des Diffusors ausgebildet, die sich über die gesamte Län- ge ausgehend von der Strömungsweiche bis ungefähr zu den Wänden, die eine zum Beispiel auch leicht versetzte Zwischenwand zur End-Begrenzung des Querraumes einschließen können, erstreckt. Die Austrittsöffnung kann in ihrer standardmäßigen Ausbildung spaltartig bzw. schlitzartig ausgebildet sein. Bei der bei diesem Diffusor vorliegenden räumlichen Ausgestaltung mit durch Wände mit sehr geringer Wandstärke gebildeten Hohlräumen wird die eintretende Spülflüssigkeit zunächst gleichmäßig entlang der Länge der Kanäle verteilt. Es ist davon auszugehen, dass ein Staudruck in der Spülflüssigkeit aufgebaut wird, der diese Vergleichmäßigung begünstigt. Da die in dieser Ausgestaltung vorgesehene Einschnürung zum Aufbau des Staudruckes der Flüssigkeit nicht durch eine räumliche Gestaltung erhalten wird, die die Bauhöhe des Diffusors beeinträchtigt, sondern durch eine Einschnürung im Querraum, die sich zudem über der schlitzartigen Austrittsöffnung befindet, stellt sich diese Einschnürung als bauhöhenneutral heraus. Im Ergebnis führt dies zu einem Diffusor mit geringer Bauhöhe. Des Weiteren kann aufgrund der Strömungsgesetzmäßigkeiten betreffend Flüssigkeiten durch die Einschürung oberhalb der schlitzartigen Austrittsöffnung auch mit einer sehr günstigen Strahlgeschwindigkeit des austretenden länglichen Flüssigkeitsstrahles mit geringer Breite gerechnet werden, so dass sich ein sehr günstiges Reinigungsergebnis betreffend abzutransportierender Flusen einstellt.
Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Querraum in Bezug auf die Zuström-Kanäle so gestaltet ist, dass ein Staudruck in der Spülflüssigkeit entsteht.
Mit dieser Ausgestaltung der Erfindung wird also ein Staudruck in der Spülflüssigkeit in einer gegenüber dem bekannten Stand der Technik, wie zum Beispiel der DE 10 2007 060 854 A1 , in einer in räumlicher Hinsicht sehr unterschiedlichen Weise erzeugt, indem über eine Aufteilung der Spülflüssigkeit auf zwei Zuström- Kanäle, die sich direkt über dem Boden des Diffusors befinden, schon der gewünschte Staudruck in der Spülflüssigkeit ausbilden lässt. Eine räumliche Anordnung bei der die erforderliche Engstelle zum Aufbau des Staudruckes einen hohen Anteil an Bauhöhe über dem zu reinigenden Bauteil für das Strömungselement bzw. den Diffusor erfordert wird damit in eindrucksvoller Weise vermieden. Die vom Stand der Technik her bekannte Engstelle wird durch den vorzugsweise mit engem Querschnitt ausgebildeten Querraum geschaffen, der die beiden Kanäle quer zu deren Längserstreckung verbindet und zu mindestens einer Austrittsöffnung, meist mittig mit einer Längserstreckung wie bei den Kanälen vorliegend, führt. Damit kann ein gleichmäßig ausgebildeter länglicher Wasserstrahl mit geeignet hoher Austrittsgeschwindigkeit gebildet werden.
Obwohl zunächst beansprucht, dass bei der Erfindung zwei Zuström-Kanäle vorgesehen sind, so soll auch zur Erfindung gehören, dass mehrere geradzahlige Zuström-Kanal- Anordnungen vorgesehen sein können, die insbesondere zur Schaffung einer komplexen Diffusor-Anordnung beitragen können, die eine hohe Eignung für ein sich größer erstreckendes Bauteil haben kann, bei dem wenig Bauraum oberhalb des Bauteils vorhanden ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass im Bereich der mindestens einen Austrittsöffnung der Querraum einen Engstellenbereich aufweist. Damit ist es möglich, den sich in den Kanälen ausbildenden Staudruck in besonders gezielter Weise zu beeinflussen.
Wird der Bereich der Querverbindung bzw. der Querraum des Weiteren durch quer zu den Zustrom-Kanälen liegende Rippen unterteilt, so kann die Ausbildung des aus der mindestens einen Austrittsöffnung austretenden, länglichen Wasserstrahles weiter günstig beeinflusst werden.
Die Austrittsöffnung braucht sich nicht auf eine einzige längliche bzw. schlitzartige Aus- trittsoffnung geringer Breite zu beschränken, sondern es sind auch mehrere schlitzartige Austrittsöffnungen oder auch Austrittsöffnungen mit schrägem Austrittswinkel in Bezug auf eine lotrecht zum Boden des Diffusors verlaufende Linie möglich. Ebenso können die Austrittsöffnungen als jeweilige Lochreihen ausgebildet sein. Für die Einführung eines Schlauches mit der darin zuströmenden Spülflüssigkeit ist vorteilhaft, dass der Diffusor zum Eintritt der Spülflüssigkeit ein Mundstück aufweist.
Ferner hat es sich als günstig erwiesen, dass der Diffusor zur Aufteilung der Spülflüssigkeit auf die zwei Zuström-Kanäle eine Strömungsweiche aufweist. Die Handhabbarkeit des Diffusors ist besonders günstig, wenn der Diffusor aus sehr wenigen Teilen aufgebaut ist, wobei die zuvor erläuterten und zur Erfindung gehörenden, getrennt ausgewiesenen Teile, wie Mundstück, Strömungsweiche , Zuströmkanäle, Querraum u. dgl., weiterhin identifizierbar, jedoch miteinander verbunden, sind. Für die erwähnte, aus wenigen Teilen bestehende Ausbildung bietet sich die Herstellung aus Spritzguss an, wobei ein Feinguss- bzw. Wachsausschmelz- Verfahren geeignet erscheint. Für die Montage des Diffusors auf dem zu reinigenden Bauteil ist es günstig, wenn der Diffusor beidseitig angebrachte Befestigungslaschen, insbesondere außenseitig der Zuström-Kanäle aufweist, deren Stärke an die Wandstärke der übrigen Teile oder Bereiche des Diffusors angepasst ist. Für die Verwendung des Diffusors kommt ein Gerät, das die zu reinigenden Lamellen aufweist, infrage, das ein Wärmetauscher, insbesondere ein Verdampfer einer Wärmepumpe zum Beispiel im Prozessluftkanal eines Trockners bzw. eines Waschtrockners sein kann. Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen schematisch genauer beschrieben. Gleiche Bezugszeichen zeigen gleiche oder vergleichbare Teile. Die Figuren werden zunächst kurz erläutert:
Fig. 1 zeigt in schematisierter Längsschnittsansicht einen Diffusor in Bezug auf einen Wärmetauscher;
Fig. 2 zeigt in schematisierter Querschnittsansicht den Diffusor auch in Bezug auf den Wärmetauscher; Fig. 3 zeigt schematisch in einer Schnittebene über dem Boden des Diffusors die Aufteilung der eingeströmten Reinigungsflüssigkeit auf zwei Zuströmkanäle;
Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf den Diffusor in einer überarbeiteten Gestaltung; Fig. 5 zeigt eine Untenansicht des Diffusors ebenfalls in einer überarbeiteten Gestaltung.
Ein Diffusor (weiter unten mit Bezugszeichen 2 versehen) nach allen Figuren stellt einen wesentlichen Bestandteil einer Spüleinrichtung dar, mit welcher Spülflüssigkeit zu einem Bauteil, wie einem Wärmetauscher 1 , geleitet wird, der in seinem Inneren mit Lamellen (nicht dargestellt) zum Wärmetransport versehen ist. Diese Lamellen müssen zur Aufrechterhaltung der ordnungsgemäßen Funktion des den Wärmetauscher 1 aufweisenden Hausgerätes, wie Trockner oder Waschtrockner mit einer Spülflüssigkeit 5, die mit einer bestimmungsgemäßen Verteilung ausgesprüht wird, von Flusen, die unweigerlich im Pro- zessluftkanal des Trockner auftreten, befreit werden. Über dem Wärmetauscher 1 befindet sich im aufmontierten Zustand der erfindungsgemäße Diffusor 2, der mit Positionierelementen 3 versehen ist, um eine geeignete Ausrichtung in Bezug auf den Wärmetauscher 1 zu erreichen. In Fig. 1 sind diese Positionierelemente 3 ergänzend in einer Seitenansicht eingezeichnet. Ansonsten ist in Fig. 1 der Diffusor 2 entsprechend der Schnitt- linie I - I (eingezeichnet in Fig. 2) dargestellt. Zur lösbaren Befestigung des Diffusors 2 in Bezug auf den Wärmetauscher 1 weist der Diffusor auch Laschen 4 mit Befestigungslöchern 4a auf, die nur aus den Fig. 4 und 5 hervorgehen.
Eine Spülflüssigkeit 5, die aus zugeführtem Frischwasser des Versorgungsnetzes des Hausgerätes oder dem Kondensat bestehen kann, wird über einen Schlauch 6 an ein Mundstück 7 des Diffusors 2 geleitet. Innerseits des Mundstückes 7 oder auch in einem kleinen Abstand dem Mundstück 7 folgend, befindet sich eine Strömungs-Weiche 8, die die zugeführte Spülflüssigkeit auf zwei Zuström-Kanäle 9a und 9b verteilt. Die beiden Zuström-Kanäle 9a und 9b enden sackartig, an dem Mundstück 7 gegenüberliegenden, Wänden 10a und 10b. Dennoch besteht eine Möglichkeit des Abströmens der über das Mundstück 7 zugeleiteten und in die Zuströmkanäle 9a und 9b verteilten Spülflüssigkeit 5, da die Kanäle 9a und 9b untereinander quer zu deren axialer Ausrichtung über einen Querraum 1 1 verbunden sind, der nahezu der Länge der Kanäle ausgehend von der Strömungs-Weiche 8 entspricht, jedoch bis ungefähr zur Mittenlinie 12 zwischen den Ka- nälen 9a und 9b bzw. der dazu senkrechten Linie 12' (entsprechend der Schnittlinie I -I) stark eingeschnürt ist. Der Übergangsbereich bis zu der Linie 12 oder einem flach ausgebildeten Bereich 12f (vgl. Fig. 4) kann nach verschiedenen Krümmungen (die beispielweise in den flach ausgebildeten Bereich übergehen) erfolgen. Der Bereich der Querverbindung bzw. des Querraumes 1 1 kann auch durch quer zu den Zuströmkanälen 9a und 9b liegende Rippen 15 unterteilt sein. Wichtig ist jedoch, dass in einer Ebene bzw. Trenn- Ebene, die durch die Linien 12 und 12' bestimmt ist, und den Boden des Diffusors 2 schneidet, mindestens eine Austrittsöffnung 14 mit geringer Breite, beispielweise 1 mm bis 3 mm, vorzugsweise 2 mm, im Boden 15 des Diffusors 2 ausgebildet wird, die sich über die gesamte Länge ausgehend von der Strömungsweiche 8 bis ungefähr zu den Wänden 10a und 10b, die eine zum Beispiel auch leicht versetzte Zwischenwand 10c (vgl. Fig. 4) zur End-Begrenzung des Querraumes einschließen können, erstreckt. Die Austrittsöffnung 14 ist in ihrer standardmäßigen Ausbildung spaltartig bzw. schlitzartig ausgebildet.
Die bei dem hier beschriebenen Diffusor 2 vorgenommene räumliche Ausgestaltung, also durch Wände mit sehr geringer Wandstärke gebildeten Hohlräume wird die durch das Mundstück 7 eintretende Spülflüssigkeit 5 zunächst gleichmäßig entlang der Länge der Kanäle 9a und 9b verteilt. Es ist davon auszugehen, dass ein Staudruck in der Spülflüs- sigkeit aufgebaut wird, der diese Vergleichmäßigung begünstigt. Da ersichtlicherweise die Einschnürung zum Aufbau des Staudruckes der Flüssigkeit nicht durch eine räumliche Gestaltung erhalten wird, die die Bauhöhe des Diffusors beeinträchtigt, sondern durch die Einschnürung im Querraum 1 1 , die sich zudem über der schlitzartigen Austrittsöffnung 14 befindet, stellt sich diese Einschnürung als bauhöhenneutral heraus. Im Ergebnis führt dies zu einem Diffusor mit geringer Bauhöhe. Des Weiteren kann aufgrund der Strömungsgesetzmäßigkeiten betreffend Flüssigkeiten durch die Einschürung oberhalb der schlitzartigen Austrittsöffnung 14 auch mit einer sehr günstigen Strahlgeschwindigkeit des austretenden länglichen Flüssigkeitsstrahles mit geringer Breite gerechnet werden, so dass sich ein sehr günstiges Reinigungsergebnis betreffend abzutransportierender Flusen von den Lamellen des Diffusors 2 einstellt.
In weiterer Ausgestaltung des Diffusors werden auch anstatt einer schlitzartigen Austrittsöffnung 14 mehrere schlitzartige Austrittsöffnungen 14m, die auch schräg verlaufende Austrittswinkel 14s (vgl. Fig. 5) in Bezug auf eine Linie, wie etwa 12' haben können, vor- gesehen. Das angestrebte Reinigungsergebnis kann dann weiter verbessert werden. Bezugszeichenliste
1 Wärmetauscher
2 Diffusor
3 Positionierelemente
4 Laschen
4a Befestigungslöcher
5 Spülflüssigkeit
6 Schlauch
7 Mundstück
8 Strömungsweiche
9a Zuström-Kanal
9b Zuström-Kanal
0a Wand, sackartig
10b Wand, sackartig
10c Zwischenwand
1 1 Querraum
1 1 e Engstellenbereich von 1 1
12 Mittellinie von Austrittsöffnung
12' lotrechte Linie zu 1 1
12f flach ausgebildeter Bereich
14 Austrittsöffnung
15 Rippen